Archiv: Eltern (Ethnie / Geschlecht / Ort und Zeit der Geburt / Besitzstand / religiöse Anschauung) / Rassismus / Sexismus / Diskriminierung
On Holocaust Remembrance Day, a JVP member and Holocaust survivor calls on President Biden to stop subsidizing the Israeli war machine that perpetuates these massacres in Gaza and asks for an immediate ceasefire.
(28.01.2024)
Rede von Marcel Reif bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
hochverehrte Frau Szepesi,
auch ich möchte mich bei Ihnen bedanken dafür, dass Sie hierhergekommen sind und gesprochen haben zu uns – nicht um Sühne oder gar Rache einzuklagen, sondern: um zu erinnern, um zu wecken, wo nötig. Damit geben Sie diesem neuen, anderen Deutschland mit unfassbar großem Herzen eine zweite Chance – eine zweite Chance, es anders zu machen, besser zu machen und es richtig zu machen! Dafür kann Ihnen dieses Deutschland und können Ihnen diese Deutschen nicht genug danken.
(…)
Aber diese zweite Chance darf nicht – darf niemals und nirgends – vertan werden! Und deshalb: Ich mag das Wort „Mahnung“ in diesem Zusammenhang nicht, es lässt mir zu viel vermeintlichen Spielraum. „Nie wieder!“ ist mitnichten ein Appell. „Nie wieder!“ kann nur sein, darf nur sein, „Nie wieder!“ muss sein: gelebte, unverrückbare Wirklichkeit!
Rede von Eva Szepesi bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
(31.01.2024)
Ab diesem Zeitpunkt war ich nur noch die Nummer A-26877
Zu den stundenlangen Appellen draußen im eiskalten Schnee, wo mir die Finger und Zehen erfroren, kamen noch die Misshandlungen dazu….
Ich wurde immer schwächer, lag auf der Pritsche und nahm kaum noch wahr, was um mich herum geschah.
Eines Tages bekam ich mit, dass die Deutschen alle Häftlinge zusammentrieben.
„RAUS ! AUFSTELLEN ! LOS ! MARSCH !“
Ich blieb liegen, hatte keine Kraft mehr zu reagieren.
Dann war es auf einmal still in der Baracke.
Neben mir lagen noch einige Frauen regungslos. Sie waren tot.
Ich weiß nicht wie lange ich so da lag, doch irgendwann spürten meine vom Fieber brennenden Lippen, eine Hand die mich mit kaltem Schnee fütterte.
Der Schnee tat gut, er stillte meine Schmerzen.
Dann versank alles wieder im Dunkeln.
Als ich das nächste Mal das Bewusstsein wieder erlangte, leuchtete ein feuerroter Stern über mir.
Als mein Blick langsam klarer wurde, erkannte ich einen russischen Soldaten der sich lächelnd über mich beugte.
Die menschliche Wärme in seinem Blick tat mir gut.
Es war der 27. Januar 1945 und ich lebte.
(…)
Und dann kam der 7. Oktober.
Der Tag an dem der tödlichste Angriff gegen Juden seit der Shoah stattfand.
Der Tag an dem die Terrororganisation Hamas Babys, Kinder, Eltern und Großeltern, in Israel bestialisch ermordete – nur weil sie Juden waren.
Der Tag an dem die Hamas glücklich tanzende Jugendliche auf dem Nova Friedensfestival vergewaltigten ermordeten und verschleppten……
Meine Enkelin die in Israel lebt, hätte auch dort sein können…
Sehr geehrte Damen und Herren es hätten auch IHRE Kinder sein können….
Immer noch sind über 100 Geiseln in den Händen der Hamas,.
Ich hatte so gehofft, dass ich das heute nicht mehr sagen müsste.
BRINGT SIE NACH HAUSE, Jetzt !!!!
Der 7. Oktober, der Tag, der für uns Juden auf der Welt ALLES veränderte….
Mein Alltag hier in Deutschland, ist seitdem geprägt von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen.
Von vermehrten antisemitischen Vorfällen.
Von Ängsten.
Von Gesprächen die mit „Ja Aber..“ beginnen….
Oder dem so lauten Schweigen aus der Mitte der Gesellschaft….
Mir selbst wurden Lesungen kurz nach dem 7. Oktober in Schulen abgesagt… da nicht für meine Sicherheit gesorgt werden könnte.
Die letzten Male sprach ich in Schulen unter Polizeischutz.
Ich weiß, dass ich das Trauma der Shoah an meine Kinder, Enkel und Urenkel weitergegeben habe.
Aber, dass sie jetzt diese Existenzängste auch REAL erleben müssen,
schmerzt mich sehr.
Die Shoah begann nicht mit Auschwitz. Sie begann mit Worten…
Sie begann mit dem Schweigen und dem Wegschauen der Gesellschaft.
Es schmerzt mich,
wenn Schüler jetzt wieder Angst haben in die Schule zu gehen – nur weil sie Juden sind.
Es schmerzt mich,
wenn meine Urenkelkinder immer noch von Polizisten mit Maschinengewehren beschützt werden müssen, – nur weil sie Juden sind.
Ich wünsche mir,
dass nicht nur an den Gedenktagen an die toten Juden erinnert wird,
sondern auch im Alltag an die Lebenden.
S i e brauchen jetzt Schutz.
Es erschreckt mich,
das rechtsextreme Parteien wieder gewählt werden.
Sie dürfen nicht so stark werden, dass unsere Demokratie gefährdet wird.
Wir sind kurz davor.
Ich wünsche mir das die Gesellschaft nicht schweigt, wenn am Nebentisch antisemitische Äußerungen fallen.
Wer schweigt macht sich mitschuldig.
Ich wünsche mir,
dass Studenten ihre jüdischen Kommilitonen unterstützen, wenn sie angefeindet werden.
Ich bin dankbar, dass unsere Regierung sich gleich nach dem 7. Oktober, mit Israel solidarisiert und sich hinter die Jüdischen Gemeinden in Deutschland gestellt hat.
Ich fühle mich durch unsere Demokratie beschützt…Noch…
Aber es macht mir große Sorgen und ich bin traurig zu Sehen, was sich auf den Straßen abspielt,
die Bereitschaft zur Gewalt…
der Judenhass…der Menschenhass..
Warum verteidigen nicht alle Menschen dieses wunderbare Grundgesetz und unsere Demokratie in der wir leben ?
Rückkehr der Dritten Welt: Lateinamerika, Karibik, Afrika
Die kapitalistische und transnationale Globalisierung der Welt nach dem Zusammenbruch des Sozialismus sowjetischer Prägung brachte eine komplexe Ära mit vielfältigen wirtschaftlichen Auswirkungen für Lateinamerika/Karibik und auch für Afrika, wo eine regelrechte Rekolonisierung stattfand. In Lateinamerika erwiesen sich seit den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts das Eindringen des Neoliberalismus und die Rolle des IWF als katastrophal. Es wuchsen aber auch die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland, China und anderen Ländern und Regionen langsam an, einschließlich der noch spärlichen Verbindungen zwischen Lateinamerika/Karibik und Afrika.
Inmitten der Globalisierung hat dies unweigerlich den antiimperialistischen, antikolonialistischen und souveränen Aufstieg Afrikas und Lateinamerikas/der Karibik ausgelöst.
Proteste in Frankreich: Flut an falschen Videos und Bildern
„Man sieht, dass russische Propagandisten versuchen, die Lage in Frankreich für ihre Zwecke zu nutzen und die Spannungen weiter zu verstärken“, stellt Lamberty fest.
Gleichzeitig instrumentalisieren Rechtsextreme die Lage in Frankreich, um Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund zu machen.
Lula bei Amtsantritt in Brasilien: „Kein Baum darf mehr fallen, kein Mensch mehr hungern“
54 Regierungschefs bei Amtseinführung. Steinmeier verspricht Gelder für Amazonas-Fonds. Rechte Ausschreitungen bleiben aus
Erneut Ausschreitungen nach tödlichen Schüssen in Paris
Bei den Toten handelt es sich laut dem kurdischen Verband CDK-F um kurdische Aktivisten, unter ihnen eine junge Frau und ein Musiker. Der Verband beschuldigte den türkischen Staat und dessen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, für die Tat verantwortlich zu sein.
Leserbriefe zu „Cancel Culture lebt von der Unterwürfigkeit“
Noch vor einigen Jahren galt es als eine inhaltliche Unterstützung einer Bewegung oder Gruppe, wenn jemand einige ihrer Symbole selbst übernahm. Wer die Rastafaris bei ihrer friedlich kulturellen Identität unterstützen wollte, kaufte sich z.B. eine Platte von Bob Marley und übernahm teilweise Kleidung, Kultur und Frisur als Ausdruck gemeinsamer Haltung gegen Kolonialismus und gegen politische und wirtschaftliche Clans, das alles mit starker religiöser Grundlage.
Das Verbot von Übernahme solcher Äußerlichkeiten zerstört auch die inhaltliche Auseinandersetzung. Eine Übernahme von überlieferten kulturellen Eigenheiten – oder völlig neu entwickelten – hat allerdings die Kulturen in aller Welt aufblühen lassen. Ein Verbot von kulturellen Einflüssen wirkt nicht nur einschränkend, sondern rückschrittlich. Eine Gesellschaft zu bilden wäre nicht möglich, alles beruht auf Übernahmen.
Als weiteres Beispiel im musikalisch-kulturellen Bereich möchte ich die anfängliche Übernahme vom Blues nennen, der seine Ursprünge hat in den afrikanische Sklaven haltenden Südstaaten der USA. Die weltweit berühmtesten Rockbands begannen ihre Karriere mit dem Nachspielen von Traditionals. Ein Großteil der modernen großindustriellen ‘Hits’ ist aus dieser Tradition der Übernahme entstanden.
Ausgestoßene der Woche: Gagarin und Dreadlocks-Gaga
Die Russland-Canceleien richten sich nun auch gegen Juri Gagarin, den ersten Mann im Weltraum. Und die Musikerin Ronja Maltzahn darf nicht bei Fridays-For-Future auftreten, weil sie als Weiße Dreadlocks trägt.
Frauenkampftag in Wien: Demo kritischer Feministinnen
Am internationalen Frauenkampftag, dem 8. März, fanden in Wien zwei Demonstrationen statt. Eine große, „woke“ und eine kleine, „radikale“. Wir liefern Stoff von letzterer, zu der die autonomen FrauenLesben des FZ (Frauenzentrum) Wien zur Kundgebung und anschließenden Demonstration aufriefen. Der Spaltung der Szene sei ein eigener Beitrag gewidmet – hier jedenfalls ein Video von der Demo, mit Eindrücken und Inhalten der Redebeiträge:
Den Rednerinnen gegenüber stand eine Menge von rund 50-60 Personen, mit fortschreitender Zeit wurden es etwas mehr. Inhalte der Beiträge waren u.a. die prekäre Lage von Frauen seit Corona, die durch die Corona-Maßnahmen zur Arbeitszeitreduktion und „zur Rückkehr an den Herd“ gezwungen wurden, die in schlechtbezahlten Jobs (Gesundheitsbereich) unter hohen Belastungen arbeiten, die zu Tausenden ihre Jobs verloren haben und von Armut betroffen sind. Auch ein Thema der Redebeiträge war der Krieg in der Ukraine – nicht ohne Kritik an EU, USA und insbesondere der NATO.
Der Impfrassismus
In Deutschland eskaliert die Ungleichbehandlung einer Minderheit — wenn man Vergleiche zieht, geben sich die Täter entrüstet.
Wenn an fast jeder Restauranttür stünde „Einlass nur für Weiße“ — und dies auf Anweisung des Staates —, würden Sie das schweigend hinnehmen oder wäre es ein Grund, sich massiv für die Diskriminierten einzusetzen, auch wenn Sie selbst nicht zur betroffenen Gruppe gehören?
Präsident Áder unterzeichnet „Anti-Pädophilen-Gesetz“
In einer Erklärung sagte Áder, dass das Parlament am 15. Juni mit 157 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einem Gesetzentwurf zur strengeren Bestrafung pädophiler Täter und zum Schutz von Kindern zugestimmt hatte.
Áder sagte in der Erklärung, dass das Gesetz im Gegensatz zu jüngsten Presseberichten keine restriktiven Maßnahmen für Personen über 18 vorsehe. Es verstoße nicht gegen das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, sagte er.
Niederländischer Ministerpräsident: „Ungarn hat in EU nichts mehr zu suchen“
Beim EU-Gipfel war nicht nur die Pandemie ein Hauptdiskussionsthema. Es soll auch das sog. „Anti-Pädophilengesetz“ Ungarns eine heftige Kritik ausgelöst haben.
Luxemburgs Außenminister: Ungarns Orban nicht EU-fähig
Hintergrund ist zurzeit der Streit über ein ungarisches Gesetz, das Publikationen verbietet, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und Sexualität darstellen, die von der heterosexuellen abweicht. Er kritisiere Orban schon seit der Flüchtlingskrise, sagte Asselborn am Samstag dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2).
Maas und Blinken besuchen Holocaust-Mahnmal in Berlin | AFP
Bundesaußenminister Heiko Maas und sein US-Kollege Antony Blinken haben das Holocaust-Mahnmal in Berlin besucht.
Gedenken an Ende der Sklaverei: USA erklären „Juneteenth“ zum Feiertag
Die USA werden künftig mit einem landesweiten Feiertag an das Ende der Sklaverei erinnern. Der Gedenktag „Juneteenth“, der 19. Juni, der das Ende der Sklaverei markiert, wurde zum elften landesweiten Feiertag erklärt. US-Präsident Joe Biden setzte eine entsprechende Gesetzesvorlage nach der Verabschiedung durch beide Kammern des Kongresses in Kraft.
Europäischer Kolonialismus
(30. März 2012)
Die Herrschaft über Kolonien erlangten die Machthaber Europas, indem sie Militär in die Kolonien entsendeten und Zivilverwaltungen aufbauten. Dieses Vorgehen rechtfertigten sie damit, dass sie die Bevölkerung in den kolonialen Besitzungen für minderwertig erklärten. Die sogenannten Wilden betrachteten sie als rassisch unterlegen, als unzivilisiert und unfähig, sich selbst zu verwalten. Es galt daher als legitim, sie in den Kolonien zur Arbeit zu zwingen oder als Sklaven zu exportieren.
Kolonialmächte wollten Kolonien aber nicht nur beherrschen und ausbeuten, sondern ihnen auch ihre Kulturen und Religionen aufprägen.
Massengrab indigener Kinder – Kanada: Trudeau droht Kirche mit Justiz
In Kanada waren ab 1874 rund 150.000 Kinder von Ureinwohnern und gemischten Paaren von ihren Familien und ihrer Kultur getrennt und in kirchliche Heime gesteckt worden, um sie so zur Anpassung an die weiße Mehrheitsgesellschaft zu zwingen. Viele von ihnen wurden in den Heimen misshandelt oder sexuell missbraucht. Nach bisherigen Angaben starben mindestens 3.200 dieser Kinder, die meisten an Tuberkulose.
Nach Pilnacek-Chats: Brandstetter gibt Rückzug als Höchstrichter bekannt
Nachdem VfGH-Präsident Grabenwarter Verfassungsrichter Brandstetter um ein Gespräch über die Chats gebeten hatte, kündigte dieser laut einem Bericht der „Krone“ seinen Rückzug als Höchstrichter an.
Nach Pilnacek-Chats: VfGH-Präsident bittet Wolfgang Brandstetter zu Gespräch
Brandstetter steht als Verfassungsrichter schon länger in der Kritik, weil gegen ihn wegen des Verdachts der Verletzung des Amtsgeheimnisses ermittelt wird. Zuletzt ließ er sich krankheitsbedingt am Höchstgericht vertreten, einen Rückzug lehnt er ab. Allerdings könnte er auch vom VfGH selbst aus dem Amt entfernt werden, nämlich mittels Zwei-Drittel-Mehrheit.
Verräterische Chats: Wichtige Herren unter Druck
Vinceremus. Ein Lieblingswort von Ex-Justizminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter. Für alle Nichtlateiner: Das heißt wir siegten. Chatnachrichten aus dem Handy des suspendierten Sektionschefs Pilnacek offenbaren einen bedenklichen Umgang mit dem Rechtsstaat – heftige Attacken gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).
Gegen beide Herren wird ermittelt.
„Wir können eine große Bewegung aufbauen“: Israelischer Aktivist über seine Friedensvision für den Nahen Osten
watson hat mit Alon-lee Green gesprochen, einem der Direktoren von „Standing Together“. Er hat die Organisation im Jahr 2015 gegründet. Heute hat sie tausende Mitglieder und deutlich mehr Sympathisanten. Wir haben mit Green darüber geredet, was aus seiner Sicht geschehen muss, damit der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht immer wieder ausbricht, wie seine Vision für eine friedliche Zukunft aussieht, was er Antisemiten in Europa zu sagen hat – und warum er trotz der Gewalt der vergangenen Wochen Hoffnung hat.
Brasilien: Krieg gegen die Kinder in Rio de Janeiro
Schon lange wird in Brasilien von einem Genozid an der schwarzen Jugend gesprochen. Die Polizei ist vermutlich der Hauptakteur in der Durchsetzung von institutionellem Rassismus. Sie hat den jugendlichen Schwarzen zum Generalverdächtigen gekürt und ihm den Stempel des Feindes der Gesellschaft aufgedrückt. Die sogenannten „verirrten Kugeln“ finden immer das gleiche Profil: schwarze Personen aus der Peripherie, vor allem Jugendliche und zunehmend auch Kinder.
Die Rechtfertigung der staatlichen Behörden ist immer wieder das „Versehen“ und die Kollateralschäden im Krieg gegen die Drogen.
Brasilien: Viele Tote bei Polizeieinsatz
Auch Menschenrechtsaktivisten kritisierten den Einsatz als unverhältnismäßig und rassistisch: „Wer sind die Toten? Junge Schwarze. Deswegen spricht die Polizei von ‘24 Verdächtigen'“, sagte die Leiterin des Netzwerks der Beobachtungsstellen für öffentliche Sicherheit an der Universität Candido Mendes, Silvia Ramos. Die Behörden würden „Leichen anhäufen“ und ständig sagen: „Das sind Kriminelle.“
Antirassismusdemo 20. 3. 2021 Wien Karlsplatz
Demo am 20.3., Internationaler Tag gegen Rassismus:
Aufstehen gegen Rassismus und Faschismus!
Demos am Todestag von Breonna Taylor
Ein Jahr nach dem Tod der von Polizeikräften erschossenen Afroamerikanerin Breonna Taylor haben Hunderte Menschen Gerechtigkeit für die junge Frau und Reformen gegen Polizeigewalt gefordert.
Erneute Morddrohungen gegen LINKE-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut – Wir stehen an ihrer Seite!
Abgeschickt wurde diese Nachricht unter dem Decknamen und dem Bild eines bekannten Auftragsmörders türkischer Geheimdienste und ist identisch mit einer Morddrohung aus dem letzten Jahr. Jedesmal unterschrieben mit Jitem, was die Bezeichnung des Geheimdienstes der türkischen Gendarmerie ist. Jitem ist bekannt für schwerste Folterungen, Entführung und Ermordung Hunderter kurdischer Oppositioneller in den 90er Jahren und jetzt neu unter dem Präsidialregime Erdogan. Mit diesen Morddrohungen soll Gökay Akbulut zum Schweigen gebracht werden. Wie im letzten Jahr hat sie Strafanzeige gestellt.
„Ich stehe vor Ihnen als stolze Deutsche“ – Charlotte Knobloch bei der Gedenkstunde zum #HolocaustGedenktag im Bundestag. Sie erzählt von ihrer Kindheit, von Schikane und Bedrohung. Wie sie in einem fränkischen Dorf überlebt, auswandern will, dennoch bleibt. „Heimat ist Heimat“.
Journalisten: Und sie zensieren doch!
Ohne an dieser Stelle in die Details zu gehen: Durch ein Zusammenspiel aus
sozialisationsbedingten Einflüssen bei den einzelnen Journalisten
der sozialen Zusammensetzung der Medien
der vorherrschenden Rekrutierungspraxis
der beruflichen Sozialisation und den Kräfteverhältnissen und Dynamiken innerhalb der Medien
formt sich Tag für Tag aufs Neue eine Zensur, die für jeden, der mit offenen Augen die Berichterstattung verfolgt, erkennbar ist.
Warum Netanyahus „Nationalstaatsgesetz“ mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung unvereinbar ist
(11.08.2018)
Die Unabhängigkeitserklärung von Israel und das „Nationalstaatsgesetz“ der Regierung Netanyahu in der wörtlichen Gegenüberstellung.
Frankreichs Flics die Erste, 13.11.2015: „Francois, lass mal stiften gehn, die schießen ja auf uns!“ #Bataclan
(28.3.2017)
Flics die 2te:“Du, Mon Cher, lass mal das Schlitzauge killen. Dessen Kindchen hat grad gerufen wir wärn gefährlich!“
„“She looked at the hole in the door and saw two armed men“
DOCUMENT: la séquence intégrale des 13 minutes de l‘agression policière contre un producteur de musique parisien. Attention: images difficiles de violences et d‘insultes racistes.
Frankreich: Sicherheitsstaat Nummer 1
Die Version, die der Musikproduzent erzählt, erklärt das Gerangel an der Tür. Er sei am Samstagabend gegen 19 Uhr 40 auf dem Weg zu seinem Studio gewesen, ohne eine Nasen- und Mundschutzmaske zu tragen, wie sie vorgeschrieben ist, und dabei an einem Polizeiauto vorbeigekommen, weswegen er sich beeilt habe, ins Haus zu kommen, wo sich sein Studio befindet. Die Polizisten seien ausgestiegen und seien ihm bis zum Eingang des Studios gefolgt, wo das Gerangel begann.
Vorwürfe gegen Ermittler: Neue Wendung in sogenannter BAMF-Affäre
. „Problematisch ist, dass bis heute aus der genauen Zusammensetzung der Ermittlungsgruppe ein Geheimnis gemacht wird. Es muss jetzt offen gelegt werden, wer ihr angehört hat und alle beamteten Mitarbeiter des BAMF und polizeilichen Mitglieder und die Sachbearbeiter der Bremer Staatsanwaltschaft müssen zu dem Schreiben und den darin beschriebenen Missständen befragt und zur Abgabe dienstlicher Erklärungen veranlasst werden“, so Voigt.
Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neue Verdachtsfälle – neue Debatte über Studie
Laut Monitor hatten sich mehr als 25 Berliner Beamte einer Dienstgruppe über drei Jahre hinweg per Chat ausgetauscht. In den Protokollen fanden sich rassistische Inhalte, Hass auf Andersdenkende und offene Gewaltfantasien.
Richterin Bader Ginsburg gestorben: Trauer um Ikone des liberalen Amerikas
Sie habe sich ein bisschen als Kindergartenlehrer verstanden, sagte sie, „weil die Richter nicht glaubten, dass es Geschlechterdiskriminierung gibt.“
Sie sei eine Magnolie aus Stahl, sagt die Richterin Sonja Sotomayor einmal über ihre Kollegin in einer Talkshow: Sie sei außen zart, aber sie habe eine eiserne Rute hinter sich.
Nach Reichsbürgern jetzt Angriff der Zombie-Linken: Artikel 20 Grundgesetz soll „ergänzt“ werden
Erst vor zwei Tagen beschrieben wir die derzeitige perfide hegelianische Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie im Zuge der kafkaesk umgedrehten Demokratiebewegung gegen den aktuellen verfassungswidrigen Ausnahmezustand und die Aussetzung des Grundgesetzes.
Nun versucht ein Ableger der Zombie-Linken, die vor wenigen Wochen noch den Schutz vor Rassismus aus Artikel 3 Grundgesetz streichen lassen wollte, für / wegen / gegen Rassismus Artikel 20 „ergänzen“ zu lassen. Heute tagt diesbezüglich dazu der zentrale Kader der Einheitsregierung („große Koalition“), der „Kabinettsausschuss“. Ihm liegen genaue Vorgaben der „Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen“ / „DeutschPlus e.V.“ vor.
Herrenberg: Angriff in Erfurt: Staatsanwaltschaft verteidigt Freilassung
Mehrere Beschuldigte seien zwar vorbestraft. Die Taten lägen aber sehr lange zurück, sodass eine Wiederholungsgefahr für Gewaltstraftaten nicht konstruiert werden konnte.
Zwölf Festnahmen – Erfurt: Verletzte bei rassistischer Attacke
Zwei von ihnen wurden verletzt, einer sehr schwer. Laut Polizei war der Zustand des Schwerverletzten zeitweise kritisch.
Die „dreiköpfige Gruppe ausländischer Mitbürger“ sei an einem bekannten Treffpunkt der rechten Szene in einem Plattenbaugebiet im Südosten Erfurts von zehn bis zwölf Deutschen verbal und danach tätlich angegriffen worden.
Wortlautabschnitt Gemeinderat vom 09.07.2020, Rede von Herrn Lutz
Ich würde ganz kurz ein paar Ausführungen machen zu dem, was wir bisher zur Staatsangehörigkeit der von uns ermittelten Tatverdächtigen wissen. 24 der 39 Tatverdächtigen sind deutsch. Deutsch wird definiert, wenn mindestens, ein Migrationshintergrund wird definiert, wenn mindestens ein Elternteil ausländischer Nationalität wäre, oder der Betroffene selber als ausländischer Staatsangehöriger geboren würde. Deswegen – meine weiteren Ausführungen da dazu: 11 von diesen 24 sind – haben gesichert einen Migrationshintergrund. Davon im Übrigen 4 eine doppelte Staatsangehörigkeit: Türkei, Sri Lanka, Mosambik und Griechenland. Bei weiteren 11 deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund steht dieser Migrationshintergrund noch nicht gesichert fest. Ich habe Ihnen gerade die Definition genannt. Und das bedeutet letztendlich Recherchen bundesweit bei den Standesämtern, um letztendlich diese Frage festzustellen. Das ist nicht primär polizeiliche Aufgabe in Ermittlungsverfahren, sondern ist jetzt im Prinzip genau diesem Verfahren hier in Stuttgart geschuldet, dass diese Ermittlungen so geführt werden. Es hat darüber hinaus 15 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Davon sind 6 EU-Bürger, das geht von Polen über Kroatien bis Rumänien und Griechenland, und es sind 9 Nicht-EU-Bürger darunter unter diesen Tatverdächtigen, davon 4 Afghanen, 2 Iraki, 2 Somalier und 1 aus Bosnien-Herzegowina. Das zur Staatsangehörigkeit.
(…)
In dieser Situation, oder von dieser Situation ausgehend, auch dies ganz offen und transparent, überprüfen wir derzeit auch Hinweise, dass dieses möglicherweise Personen gewesen sein könnten aus dem linksautonomen Umfeld in unserer Stadt. Dies überprüfen wir gerade, wir haben aber keine gesicherten Erkenntnisse, dass dies so war, wohlgemerkt, das sind in – Konjunktive,das sind Hinweise, die auf eine mögliche Täterschaft in dieser Richtung hindeuten. Ansonsten, zu dieser Thematik, kann ich Ihnen sagen, dass wir im Moment keine Hinweise haben für ein organisiertes Auftreten beispielsweise des linksautonomen Potenzials in unserer Stadt. Sie waren allerdings, eindeutig, sie waren unterwegs. Es waren Personen aus dieser Klientel in der Stadt unterwegs. Das dürfen sie eigentlich vom Grundsatz auch. Und den Rest müssen die Ermittlungen ergeben.
Ein Versuch einer soziologischen Zuordnung würde ich mir jetzt einfach ersparen, weil wir ganz unterschiedliche Personengruppen haben.
Niedersachsens Innenminister – Pistorius für „Racial Profiling“-Studie
Es sollte eine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Deutschland werden, doch Innenminister Seehofer lehnte ab. Nun plädiert sein niedersächsischer Kollege Pistorius dafür.
Wer hat je ein Urteil gesehen oder auch nur davon gehört, in welchem strafschärfend oder strafmildernd auf die Staatsangehörigkeit der Eltern abgestellt wurde?
Diskussion über Abstammungsprüfung
Gegen den Begriff „Stammbaumforschung“ wehrt sich die Stuttgarter Polizei, ihr Vorgehen löst dennoch heftige Kritik aus: Zu einigen Verdächtigen der Krawallnacht fragte sie einen Migrationshintergrund ab. Es gibt aber auch Unterstützer.
Diskriminierung am Arbeitsplatz: Supreme Court stärkt LGBTQ-Rechte
Hintergrund ist der „Civil Rights Act“ aus dem Jahr 1964, der Diskriminierungen unter anderem aufgrund des „Geschlechts“ („sex“) verbietet. Einige Gerichte und auch die Regierung von US-Präsident Donald Trump legen dies so aus, dass es dabei nur um den Unterschied zwischen Mann und Frau geht, nicht um sexuelle Minderheiten. LGBTQ-Aktivisten verlangten vom Obersten Gerichtshof deswegen eine Klarstellung, dass auch eine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität verboten ist.
Artikel 3: Die Zombie-Linke versucht das Grundgesetz anzunagen
Die soziale Bewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten dafür nutzen zu wollen, in Deutschland das Verfassungsrecht aufzuheben wegen seiner Rasse weder benachteiligt, noch bevorzugt zu werden, ist pervers.
Diese Perversion reiht sich ein in das seit Jahrzehnten laufende Programm der etablierten Staatsparteien das Grundgesetz endlich irgendwie loszuwerden und die Berliner Republik zugunsten der vorprogrammierten zweiten Vereinigten Staaten abzuwürgen, nämlich denen über Europa, was die „S.P.D.“ schon vor dem Ersten Weltkrieg propagierte und Jahrhunderte alten Plänen entspricht.
Nachdem während des kleinen Corona-Staatsstreichs schon der von Parlamentspräsident Schäuble angeführte Versuch scheiterte, die Verfassung zugunsten eines „Notparlaments“ zu ändern und sich auch der angetäuschte Militäreinsatz im Inland als Bluff erwies, erscheint dies nun als Versuch der „politischen Klasse“ wenigstens irgendeinen Machtbeweis folgen zu lassen.
Bundesregierung besorgt über Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Demos
Am Wochenende hatten Zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. Die Menschen solidarisierten sich mit der Protestbewegung in den USA, ausgelöst durch den Tod des Schwarzen George Floyd. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich besorgt darüber gezeigt, dass bei den Demos vielfach die Corona-Regeln missachtet werden.
Massen-Demo und Corona-Gefahr – „Unmöglich, Regeln durchzusetzen“
ZDFheute: Sie haben über die Anti-Rassismus-Demo getwittert, es sei ein unkontrollierter, verantwortungsloser Massenprotest gewesen, der sie beängstigt habe. Warum?
Olaf Sundermeyer: Das war ein persönliches Gefühl. In dieser Masse auf dem Alexanderplatz als Berichterstatter zu stehen, in einem Land, das seit Monaten gegen diese Pandemie kämpft, inmitten von zehntausenden Menschen ohne jeglichen Schutz und Abstand in dieser unkontrollierten Massenveranstaltung, das hat mich beängstigt.
Grüne wollen Begriff „Rassismus“ streichen
„Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagen Robert Habeck (großer Bundesvorsitzender) und Aminata Touré (Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein).
Polizist kniet auf Hals: Tod von Afroamerikaner entsetzt USA
Ein auf Video gebannter Polizeieinsatz sorgt in den USA für Entsetzen und Proteste.