Archive

28.07.2018 - 08:07 [ German Foreign Policy ]

Schulterschluss in Ostasien

In öffentlicher Rede kündigte der Außenminister explizit einen „deutsch-japanischen Schulterschluss“ an, der darauf abziele, dass beide Länder nun, „Stärken bündelnd“, zu „Gestaltern und Motoren der internationalen Ordnung werden“. Ergänzend wolle man mit weiteren Staaten kooperieren und eine „Allianz der Multilateralisten“ bilden. Während seines Aufenthalts habe Maas, so heißt es, „mehrfach eine historische Schicksalsnähe der Nationen Deutschland und Japan“ „[ge]rühmt“. Die „Schicksalsnähe“ umfasste die Kollaboration der beiden Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg.

24.05.2018 - 02:54 [ German Foreign Policy ]

Streit unter Freunden

Man habe „zwei völlig unterschiedliche Wege“ eingeschlagen, erklärte Maas nach seinen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mike Pompeo und mit dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Die EU bleibe geschlossen auf ihrem der Politik der Trump-Administration diametral entgegengesetzten Kurs.

19.05.2018 - 04:33 [ Sputnik ]

Mysteriöse Maas-Mission: Was suchte deutscher Minister über Westjordanland?

Deswegen rät auch das Auswärtige Amt in Deutschland den Regierungsvertretern immer explizit, die Demarkationslinie einzuhalten. Und wenn man mit dem Hubschrauber fliegt, nicht über die besetzten Gebiete zu fliegen. Das hat Heiko Maas offensichtlich anders gehandhabt. Er ist als Justizminister mit einer sehr rechtsgerichteten israelischen Regierungsvertreterin über die kompletten besetzten Gebiete geflogen.“

16.05.2018 - 08:31 [ Mehr News ]

EU, Iran regret US withdrawal, recall commitment to continued implementation of JCPOA

According to the official website of Iran’s Foreign Ministry, following the US announcement of its withdrawal from the Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), the Iran nuclear deal, EU Foreign Policy Chief Federica Mogherini held talks with the Foreign Ministers of France (Jean-Yves Le Drian), Germany (Heiko Maas), the United Kingdom (Boris Johnson) and of the Islamic Republic of Iran (Mohammad Javad Zarif) on Tuesday, May 15, 2018.

According to the press release, the top diplomats attending the meeting:

16.05.2018 - 08:27 [ Washington Post ]

Europe adopts defiant stance in attempt to save Iran nuclear deal

“We are operating in a very difficult context,” Mogherini said after an intense day of diplomacy that included meetings with Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif and the foreign ministers of Britain, France and Germany. All of those countries were signatories of the deal that aimed to prevent Iran from building a nuclear weapon in exchange for economic incentives. She said European leaders hoped to have a firm plan within a few weeks.

15.05.2018 - 16:26 [ Holger Möhle, Berliner Korrespondent des Bonner General-Anzeigers / Twitter ]

Gleich geht es los. Mission impossible? Mit BM Heiko #Maas zur Rettung des Atomabkommens mit #Iran nach Brüssel. Dort Treffen mit den Außenministern Frankreichs und Großbritanniens sowie EU-Chefdiplomatin #Mogherini. Dann Verhandlungen mit Irans AM #Sarif.

12.05.2018 - 12:04 [ derStandard.at ]

Iran wirft Israel falsche Vorwände für Luftangriffe in Syrien vor

Teheran – Der Iran hat Israel vorgeworfen, unter fadenscheinigen Vorwänden in Syrien militärisch zu agieren. Die Begründung für die israelischen Luftangriffe sei „erfunden“, erklärte das Außenministerium in Teheran am Freitag. Außenminister Mohammad Javad Zarif werde am Samstag zu einer Reise nach Peking, Moskau und Brüssel aufbrechen.

12.05.2018 - 11:52 [ Stol.it ]

Weltweites Ringen um Rettung des Iran-Atomabkommens

Kommenden Dienstag wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif in Brüssel treffen. Am Montag wird Zarif auch in Moskau erwartet.

10.05.2018 - 15:00 [ theEuropean.de ]

Deutschland ist eine US-Kolonie

(24.4.2018) Zu allem Überfluss erweist sich nicht nur Merkel als servile Magd der US-Politik, sondern auch der neue Außenminister Maas verabschiedet unter der Überschrift „Erneuerung“ die Entspannungspolitik Willy Brandts und erfüllt wie ein Page brav die Vorgaben Washingtons und der Springer-Presse.

05.05.2018 - 14:05 [ Hamodia.com ]

Germany Rejects Criticism of Bid for U.N. Seat Against Israel

(28.3.2018) Maas told reporters before his first United Nations visit as foreign minister that Germany’s candidacy had been announced long ago, and did not diminish its strong support for Israel.

“We are not running against anyone; we are running for a seat,” he said, following the criticism from Washington’s nominee as U.S. ambassador to Berlin and others. “That is a topic that one can deal with very normally.”

26.04.2018 - 10:25 [ europa.eu ]

2018 Brussels Conference on Supporting the future of Syria and the region: Departure and doorstep DE (Maas)

As the situation on the ground in Syria deteriorates, the second Brussels Conference on „Supporting the Future of Syria and the region“ focuses on humanitarian support and bolstering the UN-led political peace process in Geneva. The conference takes place on 24 and 25 April 2018 and is co-hosted by the European Union and the United Nations.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

18.04.2018 - 12:35 [ Spiegel.de ]

Außenpolitik: Maas wechselt deutsche Botschafter aus

Als Diplomatin hat Emily Haber Stationen in Russland und der Türkei hinter sich, in Moskau leitete sie Anfang der Nullerjahre die politische Abteilung der deutschen Vertretung. Als Innen-Staatssekretärin arbeitete sie unter anderem mit der Regierung Barack Obamas in Terrorfragen und nationaler Sicherheit zusammen.

18.04.2018 - 09:44 [ newscan / Youtube ]

NSC #137: Demonstration in Aachen gegen den Raketenangriff von USA, England und Frankreich.

(15.4.2018) Leider zeigten Merkel und der neue Aussenminister Heiko Maas, den Dieter Dehm (Die Linke) zuvor einen gut gestylten Nato-Strichjungen genannt hatte, großes Verständnis für diesen völkerrechtswidrigen Angriff. Die Reden bei dieser Kundgebung hielten der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) und Rudolf Gottfried (AKB).

17.04.2018 - 18:55 [ vorwaerts.de ]

Maas fordert klarere Sprache gegenüber feindseligem Russland

Die SPD ringt um ihre Russland-Politik. Das Auswärtige Amt richtet diese nun neu aus: deutlich kritischer gegenüber dem Kreml. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, so Außenminister Heiko Maas. Sein Staatsminister Michael Roth verlangt von Europa „Entschlossenheit und Geschlossenheit gegenüber Russland“.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

17.04.2018 - 09:28 [ wsws.org ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

Obwohl der Angriff auf Syrien eindeutig völkerrechtswidrig war, stellte sich das Außenministertreffen in Luxemburg ausdrücklich hinter ihn.

14.04.2018 - 13:27 [ Organisation des Nordatlantikvertrages ]

NATO Secretary General addresses German cabinet at Schloss Meseberg

(9.4.2018) The Secretary General also welcomed Germany’s increased defence spending, as the Alliance adapts to the most serious security challenges in a generation. He outlined preparations for the NATO Summit in July, which will take the next steps for NATO’s future. While in Berlin, Mr Stoltenberg also met separately with Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance Olaf Scholz and Foreign Minister Heiko Maas.

13.04.2018 - 18:58 [ Spiegel.de ]

Maas für mehr Härte gegen Moskau

Außenminister Heiko Maas plädiert gegenüber Russland für einen härteren Kurs, als er von seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, sagte der SPD-Politiker dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

02.04.2018 - 18:42 [ Dieter Dehm, Mitglied des Bundestages ]

Antirussische Kriegshetze statt „Fakten und Indizien“ der britischen Klägerin

(27.3.2018) Die britische Regierung hat offensichtlich einiges vor der Weltöffentlichkeit zu verbergen. Und westliche Geheimdienste (CIA, BND u.a.) scheinen gleichzeitig ihre Medienarbeit für die Studie des Pentagon (Dezember 2017) zu intensivieren, wonach der „Hauptfeind des Westens“ nicht der islamistische Terrorismus ist, sondern Russland. Wie leicht könnte der Jurist Heiko Maas mit einem anderen Anschlag von irgendwem in antirussische Kriegsvorbereitungen verstrickt werden. Derjenige müsste bloß einen früheren SU-Stoff verwenden. Schöner neuer Rechtstaat!

30.03.2018 - 01:37 [ Tagesschau ]

Deutschland und die UN: Zahlentrickserei bei Friedensmissionen

Außenminister Maas hat in New York ausdrücklich für die Verteidigung der Fakten vor den Fakes geworben. Dazu braucht es freilich eine verlässliche und transparente Datenbasis. Die gegenwärtig präsentierten Zahlen zum deutschen Engagement bei den UN halten diesem Maßstab nicht stand.