Archiv: Autoritarismus / Absolutismus / Totalitarismus / Willkürherrschaft / politische Varianten / authoritarianism / absolutism / totalitarianism / arbitrary rule / political variants


06.10.2026 - 15:42 [ TKP.at ]

Macron schreit nach mehr Zensur

Macron versuchte seinen Punkt auch mit einem Straßenszenario zu verdeutlichen: „Das weiß ich, wenn ich die Straße entlanggehe: Meine Freiheit kann nicht darin bestehen, dich zu schlagen, dich zu beleidigen oder den Raum zu zerstören, den wir alle teilen. Genau das ist die Vorstellung, die manche von Meinungsfreiheit haben.“

Das ist eine falsche Analogie. Jemanden zu beleidigen ist nicht dasselbe wie ihn zu schlagen – Ersteres ist Rede, Letzteres körperliche Gewalt.

Genau darin liegt der Punkt: Zensur rechtfertigt sich immer damit, dass sie Rede mit Gewalt gleichsetzt und Worte so behandelt, als wären sie körperliche Angriffe.

Macron ist außerdem der Ansicht, dass Menschen für den „Unsinn“, den sie online posten, zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Das bedeutet, dass eine offizielle, staatlich anerkannte Instanz entscheiden muss, was als „Unsinn“ gilt.

Nicht nur das: Macron will sicherstellen, dass es in den sozialen Medien keine Konten ohne eine echte Person dahinter gibt – und er will Altersprüfungen durchsetzen, damit Kinder von diesen Plattformen ferngehalten werden.

Beide Ideen bedeuten, dass online nur noch diejenigen sprechen dürfen, die zuvor identifiziert wurden.

06.10.2026 - 15:25 [ El Pais ]

‘The truth is Cuba has already fallen’: the United States’ strategy to subdue the island

(October 2, 2026)

“The president says anything and Marco Rubio finds himself in a very difficult position to react to what he says,” says Andy Gómez, the former director of the Cuban and Cuban American Studies Institute at the University of Miami, who helped shape a policy proposal for U.S.-Cuba relations in the Obama era. “The scene is like a soap opera, a soap opera lived every day in Miami and in Cuba. There is a major global problem with the war with Iran, for which no solution is in sight; so Cuba has had to wait.”

06.10.2026 - 15:05 [ Common Dreams ]

We Are All Living at the Mercy of Donald Trump’s Brain

(August 18, 2026)

And in truth, whatever happens as far as Iran is concerned (or for that matter Greenland) by the time this piece appears, who among us won’t have long known that, with such a president, we simply couldn’t be in a stranger, more happenstantial, less predictable universe? For all I (we) know, by the time it comes out or anytime thereafter, “our” president could be doing more or less anything, including, say, kidnapping the first secretary of the communist party and leader of Cuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez. After all, if he could do so for Venezuela’s leader, why not Cuba’s?

The truth is that Donald Trump’s brain, returned to the White House by 49.8% of American voters in 2024, should make us all anxious (even them). At any moment, any thought might enter it and the next thing you know… well, unfortunately, you already do know that, whatever it might be, we’re not likely to know until it smacks us all in the face!

05.10.2026 - 20:34 [ Amnesty International USA / X ]

Nearly 240 dead in this illegal campaign of extrajudicial killings, i.e., murder at sea. Where is Congress to stop the horror?

(…)

05.10.2026 - 20:32 [ Common Dreams ]

‘More Performative Killing at Sea’: Another Trump Boat Strike Leaves 4 Dead

Citing a federal memo that it aims to keep concealed from the public, the Trump administration claims to be at war with drug cartels and that the killings in the Caribbean Sea and Pacific Ocean are justified. Legal experts and human rights advocates argue the bombings are at least war crimes, if not outright murder.

Sunday’s strike was the administration’s first confirmed boat bombing since Ben Saul, the United Nations special rapporteur on human rights and counterterrorism, said last month that even if the targeted vessels were engaged in drug trafficking, there are no “international legal rights to unilaterally use military force” to counter cartels.

05.10.2026 - 12:29 [ Tagesschau.de ]

Anhörung vor Kontrollgremium: BND-Chef warnt vor „gewaltsamem Konflikt mit Russland“

Bei ihrer jährlichen Anhörung warnten die Nachrichtendienste erneut vor einem Anschlagsrisiko – und drängten auf mehr Befugnisse.

04.10.2026 - 15:21 [ Jacopo Custodi / Jacobin ]

Europas Rechte leckt Trump die Stiefel

Es zeigt sich: Immer wieder haben sich gerade jene Parteien, die behaupten, die Nation an die erste Stelle setzen zu wollen, als die eifrigsten Verräter der Interessen ihres eigenen Volkes erwiesen. Sich mit Trump und Netanjahu gut zu stellen, scheint schlichtweg wichtiger.

In diesem Sinne kuschelt sich die radikale Rechte auch eng an das liberal-konservative Establishment in den europäischen Institutionen. Tatsächlich hat sich die einstige Kluft zwischen diesen beiden Fraktionen seit Jahren stetig verringert. Die jüngsten Kriegshandlungen in Nahost machen diese Annäherung noch deutlicher sichtbar. Beide Seiten sind nur allzu gerne bereit, ihre Rolle als Untergebene in der globalen Hierarchie zu spielen.

01.10.2026 - 01:22 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Staat und Volk haben das Grundgesetz nicht verdient. Sie haben es nötig.

(June 22, 2021)

Nochmals – aus meiner Sicht ist folgende grundlegende Erkenntnis nötig:

„Weder wollen die Deutschen denken, noch können sie es. Auch wollen sie weder eine Demokratie, noch können oder begreifen sie diese.

Genau das ist der allerbeste Grund sie ihnen unbedingt zu erhalten.“

Gerade wenn und weil sich die Deutschen – das seid auch Ihr – sich alle paar Jahre wieder und wieder und wieder den letzten Dreck zusammenwählen und zu dumm sind die einfachsten Selbstverständlichkeiten einer Demokratie organisiert zu bekommen – z.B. neue Parteien zu gründen weil die bestehenden Verräter oder Müll sind – ist das der allerbeste Grund Euch dieses Recht unbedingt zu erhalten.

Nichts wird besser, wenn man den Menschen die Demokratie wegnimmt – gerade den Deutschen. Nichts. Weimar, aber auch die letzten 16 Jahre Einheitsregierung und Demokratie-Simulation, dürften dazu ausrechend Beleg sein.

28.09.2026 - 19:09 [ Legal Tribune Online ]

Warum der Ver­fas­sungs­schutz schon jetzt heim­lich in Woh­nungen ein­b­re­chen darf

(August 24, 2026)

Die aktuelle Aufregung übersieht, dass die heimlichen Betretungsbefugnisse nicht neu sind – sondern längst Realität. Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes dürfen in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz heimlich in Wohnungen einbrechen. So sehen es die dortigen Landesgesetze vor. In Bayern gilt das schon seit 2016.

(…)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf seit einer Reform der Sicherheitsgesetze nach 9/11 im Jahr 2002 heimlich Wohnräume überwachen. Zwar steht nicht im Gesetz, dass der Verfassungsschutz dafür auch einbrechen darf, um heimlich Technik anzubringen. Allerdings wird das in der rechtlichen Kommentierung zu § 9 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes vorausgesetzt. Der notwendige Einbruch soll also schlicht mitgemeint sein.

28.09.2026 - 17:12 [ ZDFHeute.de ]

Union und Linke: Mehr als ein „Pocket Call“

(May 7, 2025)

Kurz nachdem Friedrich Merz im ersten Wahlgang gescheitert ist, erhält die ehemalige Chefin der Linkspartei Janine Wissler einen Anruf. Alexander Dobrindt ist am Apparat, bis vor kurzem CSU-Landesgruppenchef. Das sei jetzt kein „Pocket Call“, also kein Taschenanruf aus Versehen, gibt er Wissler zu verstehen, er müsse dringend mit ihr sprechen……

28.09.2026 - 13:29 [ Al Jazeera ]

Israel bans Arab parties from election: Who they are, why it matters

(September 26, 2026)

Israel’s Central Elections Committee has voted to bar the country’s two main Arab-majority political lists from next month’s parliamentary election, potentially leaving Palestinian citizens of Israel without their principal representatives in the Israeli parliament, the Knesset.

The committee also voted to disqualify Ofer Cassif, a Jewish politician from the Arab-Jewish Hadash party, and Sami Abu Shehadeh, the leader of the Palestinian nationalist Balad party.

28.09.2026 - 12:48 [ theCanary.co ]

IN PICS: hundreds arrested at Palestine protest outside Labour conference

Hundreds of people have been arrested as the Defend our Juries group protested against the government’s ‘proscription‘ (terrorism ban) on anti-genocide group Palestine Action. While al-Qaeda subsidiary HTS in Syria has been de-proscribed and whitewashed by the UK and US, Palestine Action remains banned. The Crown Prosecution Service and judiciary continue to collude to try to ensure the longest and harshest possible sentences.

More than 3,000 people, mostly pensioners and disabled people, have been arrested for ‘terror’ offences for opposing the proscription. That total is climbing rapidly.

26.09.2026 - 16:28 [ Netzpolitik.org ]

Neues Bundespolizeigesetz: Der Bundestag hat das Zeitalter der automatisierten Überwachung eingeläutet

(July 10, 2026)

2016 hatte das Bundesverfassungsgericht wesentliche Teile des BKA-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt. Heimliche Überwachung darf nur in engen Grenzen stattfinden, so der Tenor. Da sich viele Regelungen aus dem BKA-Gesetz auch im Bundespolizeigesetz fanden, wurde auch dessen Entschärfung notwendig. Und aus dieser Entschärfung ist nun eine Verschärfung und damit der Beginn einer neuen Ära der Kontrolle geworden.

26.09.2026 - 16:19 [ Zeit.de ]

Bundestag beschließt neues Bundespolizeigesetz

(25.09.2026)

Die Bundespolizeireform ermöglicht es Beamten, künftig eigene Drohnen zur Überwachung und Aufklärung einzusetzen. Zugleich darf sie Flugkörper durch technische Maßnahmen wie elektromagnetische Impulse, GPS-Störungen oder physische Eingriffe selbst abwehren. Die Bundespolizei soll so vor allem Bahnhöfe und Bahnanlagen bewachen, aber auch das Regierungsviertel in Berlin und das Verfassungsgericht in Karlsruhe

24.09.2026 - 23:26 [ Jewish Chronicle ]

Israeli election authorities ban all Arab parties from running in upcoming Knesset poll

Israel‘s Central Elections Committee (CEC) has barred all of the country’s Arab parties from running in the Knesset elections in October.

The committee, which is made up of representatives from major political parties, including MKs, voted to exclude the entire Joint List, which is made up of the Balad, Hadash, and Ta’al parties, as well as the Ra’am party.

21.09.2026 - 21:12 [ ]

„Sicherheitspaket 2.0“: Sachverständige halten Gesetzentwürfe für verfassungswidrig

Mit Gesichtserkennung im Internet fahnden oder mit Hilfe von Software möglichst große Datenmengen verknüpfen und analysieren. Diese neuen Befugnisse fordert die Bundesregierung in mehreren Gesetzentwürfen für das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei. Auch das Bundesamt für Migration soll per Gesichtserkennung Asylsuchende identifizieren dürfen. Die Reformpläne – auch bekannt als “Sicherheitspaket 2.0” – sind heute Thema im Innenausschuss des Bundestages gewesen.

Der Weg dahin war weit. Bereits 2024 hatte die damalige Ampelregierung nach mehreren Terror-Anschlägen ein erstes “Sicherheitspaket” vorgelegt. Es scheiterte im Bundesrat. Bevor ein neuer Anlauf gemacht werden konnte, zerfiel die Koalition aus SPD, FDP und Grünen.

Das war das Ende der Ampel, nicht aber der Ambitionen.

20.09.2026 - 12:44 [ CBS News ]

4 killed in U.S. strike on alleged drug-smuggling boat in Caribbean, Pentagon says

The U.S. military attacked a boat suspected of being used to smuggle drugs in the Caribbean Sea on Saturday, killing four people, as the Trump administration continues its monthslong campaign against alleged traffickers in Latin America.

The latest attack brings the number of people who have been killed in boat strikes by the U.S. military to at least 231 in 69 strikes since the Trump administration began targeting those it calls „narcoterrorists“ about one year ago.

18.09.2026 - 15:02 [ United Nations Human Rights Council ]

Iran: Civilians trapped between extreme State repression and violations arising from devastating conflict with US, Israel, UN Fact-Finding Mission finds

17 September 2026

GENEVA – Civilians in Iran are caught between gross human rights violations and crimes against humanity committed by their own Government and the nation’s deadly conflict with the United States and Israel, the Independent International Fact-Finding Mission on Iran said today. In its latest report, the Mission also found reasonable grounds to believe that the United States committed war crimes during a pair of airstrikes which killed at least 178 civilians, including women and children.

Submitted to the Human Rights Council in Geneva, the report concluded that the Government‘s violent repression of the 2025–2026 protests marked an unprecedented escalation from past crackdowns, marked by the widespread use of lethal force resulting in mass killings and injuries, and extensive arrests.

16.09.2026 - 22:56 [ Antiwar.com ]

Speaker Johnson Cancels Thursday House Session, Pushing Hegseth Impeachment Vote Until After Midterms

Massie argued in his eight articles of impeachment for Hegseth that passing the concurrent War Powers Resolution was one of the multiple ways Hegseth and the administration are breaking the law by continuing the Iran war.

The articles also address how Hegseth has ignored US laws designed to mitigate civilian casualties, his role in extrajudicial executions at sea (strikes on alleged drug-running boats), the attack on Venezuela to abduct President Maduro, the bombing campaign in Yemen last year, and his efforts to chill free speech.

14.09.2026 - 17:51 [ ConnectToIndia.com ]

Bernie Sanders urges Trump, Xi to negotiate treaty to pause advanced AI

“When the future of humanity is at stake, we need a PAUSE on advanced AI development and a ban on artificial superintelligence — an AI mind smarter than any human and capable of operating independently beyond our control,” Sanders said.

The US Senator further said: “At their upcoming AI summit, Trump and Xi must negotiate a treaty to pause AI and ban superintelligence before it is too late.”

14.09.2026 - 17:42 [ GlobalTimes.cn ]

AI development concerns common well-being of all humanity; threat narratives would disrupt global AI governance, says FM on calls to slow AI development

Chinese Foreign Ministry spokesperson Guo Jiakun said on Monday that the development of artificial intelligence concerns the common well-being of all humanity. He called on all parties to jointly promote the open, inclusive and universally beneficial development of AI for good, warning that spreading threat narratives, provoking confrontation and engaging in malicious competition would only disrupt global AI governance and serve no party‘s interests.

12.09.2026 - 15:56 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Die „Authorization For Use of Military Force“ vom 14. September 2001 im Wortlaut

(August 19, 2014)

Radio Utopie dokumentiert dieses in jeder Hinsicht verheerende historische Ermächtigungsgesetz im Wortlaut.

11.09.2026 - 15:45 [ Archive.org ]

George Orwell – 1984

O’Brien lächelte leise. »Sie sind kein Metaphysiker, Winston«, sagte er. »Bis jetzt hatten Sie nie in Betracht gezogen, was mit Existenz gemeint ist. Ich will es deutlicher ausdrücken. Existiert die Vergangenheit konkret – im Raum? Gibt es irgendwo einen Ort, eine Welt greifbarer Dinge, wo die Vergangenheit noch in Erscheinung tritt?«
»Nein.«
»Wo dann existiert die Vergangenheit, wenn überhaupt?«
»In Aufzeichnungen. Sie ist niedergeschrieben.«
»In Aufzeichnungen. Und?«
»Im Denken. Im Gedächtnis der Menschen.«
»Im Gedächtnis. Nun, dann also gut. Wir, die Partei, kontrollieren alle Aufzeichnungen, und wir kontrollieren alle Erinnerungen. Demnach also kontrollieren wir die Vergangenheit, oder nicht?«
»Aber wie könnt ihr die Menschen daran hindern, sich an Dinge zu erinnern?« rief Winston, der wieder einen Augenblick die Skala vergaß. »Es geschieht unwillkürlich. Man kann nichts dagegen tun. Wie könnt ihr das Gedächtnis kontrollieren? Meines habt ihr nicht kontrolliert!«
O’Briens Verhalten wurde wieder streng. Er legte die Hand auf die Zahlenscheibe. »Umgekehrt«, sagte er. »Sie haben es nicht kontrolliert. Das hat Sie hierher gebracht. Sie sind hier, weil Sie es an Demut, an Selbstdisziplin haben fehlen lassen. Sie wollten den Akt der Unterwerfung nicht vollziehen, der der Preis ist für geistige Gesundheit. Sie zogen es vor, ein Verrückter, eine Minderheit von einem einzelnen zu sein. Nur der geschulte Geist erkennt die Wirklichkeit, Winston.
Sie glauben, Wirklichkeit sei etwas Objektives, äußerlich Vorhandenes, aus eigenem Recht Bestehendes. Auch glauben Sie, das Wesen der Wirklichkeit sei an sich klar. Wenn Sie sich der Selbsttäuschung hingeben, etwas zu sehen, nehmen Sie an, jedermann sehe das gleiche wie Sie. Aber ich sage Ihnen, Winston, die Wirklichkeit ist nicht etwas an sich Vorhandenes. Die Wirklichkeit existiert im menschlichen Denken und nirgendwo anders. Nicht im Denken des einzelnen, der irren kann und auf jeden Fall bald zugrunde geht: nur im Denken der Partei, die kollektiv und unsterblich
ist.
Was immer die Partei für Wahrheit hält, ist Wahrheit. Es ist unmöglich, die Möglichkeit anders als durch die Augen der Partei zu sehen. Diese Tatsache müssen Sie wieder lernen, Winston. Dazu bedarf es eines Aktes der Selbstaufgabe, eines Willensaufwandes. Sie müssen sich demütigen, ehe Sie geistig gesund werden können.«

11.09.2026 - 15:21 [ planetebook.com ]

1984 By George Orwell

In some ways she was far more acute than Winston, and far less susceptible to Party propaganda. Once when he happened in some connexion to mention the war against Eurasia, she startled him by saying casually that in her opinion the war was not happening. The rocket bombs which fell daily on London were probably fired by the Government of Oceania itself, ‘just to keep people frightened’. This was an idea that had literally never occurred to him. She also stirred a sort of envy in him by telling him that during the Two Minutes Hate her great difficulty was to avoid bursting out laughing. But she only questioned the teachings of the Party when they in some way touched upon her own life. Often she was ready to accept the official mythology, simply because the difference between truth and falsehood did not seem important to her.

(…)

War, it will be seen, accomplishes the necessary destruction, but accomplishes it in a psychologically acceptable way. In principle it would be quite simple to waste the surplus labour of the world by building temples and pyramids, by digging holes and filling them up again, or even by producing vast quantities of goods and then setting fire to them.

But this would provide only the economic and not the emotional basis for a hierarchical society. What is concerned here is not the morale of masses, whose attitude is unimportant so long as they are kept steadily at work, but the morale of the Party itself. Even the humblest Party member is expected to be competent, industrious, and even intelligent within narrow limits, but it is also necessary that he should be a credulous and ignorant fanatic whose prevailing moods are fear, hatred, adulation, and orgiastic triumph. In other words it is necessary that he should have the mentality appropriate to a state of war. It does not matter whether the war is actually happening, and, since no decisive victory is possible, it does not matter whether the war is going well or badly. All that is needed is that a state of war should exist.

11.09.2026 - 14:40 [ Nicolas J.S. Davies / Mintpress.com ]

Libya, Syria, Somalia and Yemen: Calculating the Millions-High Death Toll of America’s Post-9/11 Wars

(26.4.2018)

As Barbara Lee presciently warned her colleagues before she cast her lone dissenting vote in 2001, we have “become the evil we deplore.” But these wars have not been accompanied by fearsome military parades (not yet) or speeches about conquering the world. Instead they have been politically justified by “information warfare” to demonize enemies and fabricate crises, and then waged in a “disguised, quiet, media free” way, to hide their cost in human blood from the American public and the world.

After 16 years of war, about 6 million violent deaths, 6 countries utterly destroyed and many more destabilized, it is urgent that the American public come to terms with the true human cost of our country’s wars and how we have been manipulated and misled into turning a blind eye to them – before they go on even longer, destroy more countries, further undermine the rule of international law and kill millions more of our fellow human beings.