Archiv: hört hört..


16.02.2020 - 16:14 [ Heise.de ]

Münchner Sicherheitskonferenz: Propagandaschlacht um Huawei-Technik

Im Kern gehe es nicht um ökonomische und technologische Entscheidungen, erklärte Juliane Smith vom German Marshall Fund der USA auch in einem Gastkommentar der Süddeutschen Zeitung zum Auftakttag der MSC. Es gehe darum, „wie demokratische Staaten ihre Gesellschaften vor dem Einfluss autoritärer Staaten schützten und vor Erpressung, die weit in der Zukunft liegen mag“, schreibt Smith. Angesichts der massiven Propaganda sprachen in München manche Beobachter von einem neuen Kalten Krieg, dieses Mal im Bereich der Technologie.

13.02.2020 - 17:23 [ Tagesschau ]

Steinmeier in Dresden: Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen

„Wer heute noch die Toten von Dresden gegen die Toten von Auschwitz aufrechnet; wer versucht, deutsches Unrecht kleinzureden; wer wider besseres Wissen historische Fakten verfälscht, dem müssen wir als Demokratinnen und Demokraten die Stirn bieten.“

Steinmeier mahnte aber auch: Wer das Leiden der Menschen, der Bombenopfer in dieser Stadt ignoriere oder bagatellisiere, wer die Bombardierung als gerechte Strafe hinstelle oder Gesten der Trauer ins Lächerliche ziehe, der werde der Geschichte nicht gerecht, und verhöhne die Opfer.

13.01.2020 - 06:32 [ Tagesschau ]

US-Verteidigungsminister Esper: Keine harten Belege für Anschlagspläne

„Der Präsident hat nicht auf ein spezifisches Beweismittel verwiesen“, sagte der Verteidigungsminister. „Was der Präsident gesagt hat, ist, dass es möglicherweise weitere Angriffe auf Botschaften geben könnte.“ Auf die Frage, ob Geheimdienstler konkrete Beweise dafür vorgelegt hätten, sagte Esper: „Ich habe keinen mit Blick auf die vier Botschaften gesehen.“

04.01.2020 - 13:20 [ MDR AKTUELL ‏/ Twitter ]

US-Außenminister Pompeo kritisiert Reaktion der Europäer auf Tötung des iranischen Generals #Soleimani. Briten, Franzosen und Deutsche müssten verstehen, dass das Vorgehen der USA auch Leben in Europa gerettet habe.

04.01.2020 - 12:33 [ Tagesschau ]

„Asymmetrischer Krieg hat schon begonnen“

Dass der Iran mit Vergeltung reagieren wird, steht für den Nahostexperten Perthes außer Frage. Geschehen werde dies aber nicht sofort, sagte er in den tagesthemen.

03.01.2020 - 18:28 [ Tagesschau ]

Darf Trump allein entscheiden?

Eine solche „Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt“ erteilten die Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit nach dem 11. September 2001 dem damaligen Präsidenten George W. Bush.

18.12.2019 - 06:08 [ Cash.ch ]

Trump wirft Demokraten „offenen Krieg gegen Demokratie“ vor

Zugleich klagte Trump, ihm würden weniger Rechte eingeräumt als den Angeklagten bei Hexenprozessen in den USA im 17. Jahrhundert.

Die Vorwürfe in der Ukraine-Affäre wies der Republikaner in dem sechsseitigen Brief ein Mal mehr als politisch motiviert zurück. Der erste Anklagepunkt des Amtsmissbrauchs sei eine „komplett verlogene, wertlose und unbegründete Erfindung Ihrer Fantasie“, schrieb Trump an Pelosi.

18.12.2019 - 06:04 [ Zeit.de ]

Impeachment: Donald Trump wirft Demokraten Machtmissbrauch vor

Es handle sich um einen „beispiellosen und verfassungswidrigen Machtmissbrauch“, der in fast 250 Jahren US-Parlamentsgeschichte seinesgleichen suche.

Mit ihrem Festhalten am Impeachment-Verfahren erkläre die Vorsitzende „der amerikanischen Demokratie den offenen Krieg“.

02.11.2019 - 09:57 [ Robin Alexander, berichtet für @welt über Kanzlerin und politisches Berlin ‏/ Twitter ]

Mohrings Vize erklärt, wie ein Bündnis mit der AfD aussehen könnte via @welt ⁦@gaborsteingart⁩

24.10.2019 - 05:33 [ Tagesschau.de ]

Impeachment-Verfahren Republikaner sorgen für Eklat

Abgeordnete beschrieben chaotische Szenen. Die Demokratin Debbie Wasserman Schultz sagte, sie sei gerade in den Raum gegangen, als die republikanischen Abgeordneten an den Sicherheitsmitarbeitern vorbeizogen. Diese seien von den Republikanern quasi „überwältigt“ worden, sagte sie. Einige hätten geschrien, was die Demokraten dem Präsidenten antäten und dass sie nichts in der Hand hätten.

29.08.2019 - 19:25 [ ORF.at ]

EU-Minister für Aufbau maritimer Präsenz „light“

Die bestehenden Flotten der EU-Länder würden daran auf freiwilliger Basis teilnehmen und der nationalen Kommandokette unterworfen bleiben.