Archiv: hört hört..


08.06.2021 - 08:47 [ ORF.at ]

Afghanistan: US-Abzug bringt CIA unter Zugzwang

Die Taliban forderten die Ortskräfte der ausländischen Streitkräfte in Afghanistan unterdessen dazu auf, im Land zu bleiben. Afghanen, die als Übersetzer, Wachen und anderweitig für die ausländischen Streitkräfte tätig gewesen seien, sollten für ihre vergangenen Handlungen Reue zeigen und sich in Zukunft nicht an solchen Aktivitäten beteiligen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung der Taliban.

06.06.2021 - 11:07 [ ZDF ]

Ungereimtheiten bei den Corona-Zahlen: Experten kritisieren Statistik

03.06.2021

Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 03.06.2022

Unter Corona-Toten sind viele, die über 10 Wochen nach ihrer Erkrankung gestorben sind. Sollte man sie als Corona-Tote zählen? Experten sehen Fehler bei der statistischen Erfassung der Pandemie.

06.06.2021 - 10:03 [ Reitschuster.de ]

Unglaublich: ZDF zerlegt Corona-Zahlen des RKI – „Datenerhebungskatastrophe“

„Das Gesundheitsforschungs-Institut IGES, das alle Daten des RKI analysiert, registriert einen zunehmenden Anteil von Fällen, bei denen zwischen Infektion und Tod mehr als zehn Wochen liegen“, heißt es in dem Video. Auch diese Fälle werden als Corona-Tote registriert und tauchen als solche in der Statistik auf.

14.05.2021 - 14:30 [ SPÖ ]

U-AUSSCHUSS: Wir fordern Kurz-Rücktritt bei Anklage wegen Falschaussage!

(12.05.2021)

Die Staatsanwaltschaft hat den begründeten Verdacht, dass der Bundeskanzler unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Für uns ist klar: Sollte sich der schwerwiegende Verdacht gegen Kurz erhärten und es tatsächlich zu einer Anklage kommen, kann das für den Kanzler nur eins bedeuteten: den sofortigen Rücktritt! „Ein amtierender Bundeskanzler, der angeklagt ist und vor Gericht steht, kann sein Amt nicht mehr ausüben und muss die Konsequenzen ziehen!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.

09.05.2021 - 17:41 [ RT.com ]

Wladimir Putin bei Siegesparade in Moskau: „Russland verteidigt konsequent das Völkerrecht“

Der Präsident gedachte der Opfer des Krieges mit einer Schweigeminute. Danach erinnerte Putin daran, dass der vor 80 Jahren begonnene Krieg eine Unmenge von Leid gebracht habe, das man nie vergessen könne.

„Es gibt keine Verzeihung und Rechtfertigung für diejenigen, die erneut aggressive Pläne schmieden.“

07.05.2021 - 10:30 [ ORF.at ]

Chinesische Weltraumrakete: USA planen keinen Abschuss

„Wir können eine Menge Dinge tun, aber wir haben derzeit keinen Plan, sie abzuschießen“, sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin gestern. Mit dem Absturz rechnet das Pentagon morgen oder am Sonntag. Eine exakte Absturzstelle sei schwer vorherzusagen.

23.04.2021 - 12:35 [ Tagesschau.de ]

U-Ausschuss im Bundestag: Merkel verteidigt Einsatz für Wirecard

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Einsatz für das damalige Dax-Unternehmen Wirecard bei einer China-Reise 2019 verteidigt. „Es gab damals allen Presseberichten zum Trotz keinen Anlass, von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard auszugehen“, sagte Merkel im Untersuchungsausschuss zum mutmaßlichen Betrugsskandal um das Fintech-Unternehmen im Bundestag.

23.04.2021 - 12:21 [ Tom Schneider, Korrespondent ARD Hauptstadtstudio / Twitter ]

Kein Grund, im Kanzleramt gegenüber #Wirecard „bösgläubig“ zu sein? @JensZSPD erinnert die Kanzlerin: Ein Austauschbeamter der Bundesbank sah das im Januar 2019 anders und empfahl #Merkel , Vorstand Markus Braun wegen negativer Presseberichte aus 2018 lieber nicht zu treffen.

23.04.2021 - 12:04 [ Thomas Steinmann, Redakteur Capital // Energie / Twitter ]

Ganz „privat“ und „pro bono“ war der Besuch von #Guttenberg bei #Merkel im September 2019 wohl nicht – zumindest nicht seitens Guttenberg. Sein Kompagnon bei Spitzberg Partners bereitete mit #Wirecard-Managern einen „One Pager“ zu Wirecards China-Plänen für die Kanzlerin vor

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Am Ende wurden aus dem „One Pager“ für #Merkel zwei Seiten. Ein paar Passagen sind mit Blick auf die China-Reise der Kanzlerin wenige Tage später sehr interessant. Ganz offenkundig erhoffte man sich dabei Unterstützung von Merkel #Wirecard #Guttenberg

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18.04.2021 - 18:58 [ ZDF ]

Infektionsschutzgesetz – Hans droht mit Einspruch im Bundesrat

Die Gespräche zwischen den Experten von CDU/CSU und SPD über Änderungen am Gesetzentwurf liefen am Sonntag weiter. Eine Einigung zeichnete sich noch nicht ab.

14.04.2021 - 11:04 [ Zeit.de ]

„Wir sind kategorisch gegen Ausgangssperren“

(13.04.2021)

Die FDP-Fraktion will dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen, sagt der stellvertretende Vorsitzende Thomae. Die nötige Mehrheit fürs Eilverfahren wäre dahin.

11.04.2021 - 05:55 [ Alternative für Deutschland ]

Programm für Deutschland

1.2 Zurückführung der Europäischen Union in einen Staatenbund souveräner StaatenDas bestehende „Lissabon-Europa“ ist daher zurückzuführen zu einer Organisation von Staaten, die auf der Basis völkerrechtlicher Verträge ihre Interessen und Aufgabenwahrnehmung definieren. Nicht rückholbare Souveränitäts-verzichte der Staaten dürfen mit einer solchen Konstruktion nicht verbunden werden. Ähnlich wie heute im Vertrag über die Europäische Union (EUV) in Art. 50 vorgesehen, behält sich jeder Staat ein Austrittsrecht vor.

Sofern eine solche Konzeption mit den derzeitigen Part-nern der EU nicht einvernehmlich auszuhandeln ist, ist Deutschland gezwungen, dem Beispiel Großbritanniens zu folgen und aus der bestehenden EU auszutreten.

Die Schaffung neuer überstaatlicher Vereinbarungen bleibt vorbehalten und wird aufgrund nationalstaatlicher Souveränität erst ermöglicht.

1.3 Das Volk muss wieder zum Souverän werden

Heimlicher Souverän in Deutschland ist eine kleine, machtvolle politische Oligarchie, die sich in den bestehenden politischen Parteien ausgebildet hat. Sie hat die Fehlentwick-lungen der letzten Jahrzehnte zu verantworten. Es hat sich eine politische Klasse herausgebildet, deren vordringliches Interesse ihrer Macht, ihrem Status und ihrem materiellen Wohlergehen gilt. Diese Oligarchie hat die Schalthebel der staatlichen Macht, der politischen Bildung und des informationellen und medialen Einflusses auf die Bevölkerung in Händen.

(…)

2.1 Die weitere Mitgliedschaft in der Eurozone ist für Deutschland unbezahlbar

Die Geschäftsgrundlage des Euro war: Keine Haftung für die Schulden anderer Länder und keine Staatsschulden über P60 rozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts. Diese Regeln sind zerstört worden. Deshalb muss Deutschland die Transferunion aufkündigen und den Euroraum verlassen.

03.04.2021 - 00:05 [ Tagesschau.de ]

Indirekte Gespräche mit den USA: Neue Hoffnung im Atomstreit mit dem Iran

Die Gespräche über die Rettung des Iran-Atomabkommens von 2015 und eine mögliche Rückkehr der USA sollen am Dienstag in Wien in eine neue Runde gehen. Dies teilten der Iran und die EU nach einer Videokonferenz der verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran mit. Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen.

01.04.2021 - 15:00 [ ORF ]

Bundesheer bereitet sich auf Blackouts vor

Investiert wird in die Infrastruktur des Heeres: Künftig soll es in jedem Bundesland mindestens eine autarke Kaserne geben, insgesamt soll es zwölf „Sicherheitsinseln“ geben. Diese Kasernen sollen eigenständig in jedem Bereich sein, von der Energieversorgung bis zur Verpflegung, um die Truppe handlungsfähig zu halten. In einer zweiten Stufe sollen sie auch Externe versorgen können, und etwa die Sanitätsversorgung für die Öffentlichkeit sicherstellen, erläuterte Generalstabschef Robert Brieger.

31.03.2021 - 03:17 [ ORF.at ]

Merkel, Putin und Macron sprachen über „Sputnik V“

Der russische Pharmakonzern R-Pharm will das Vakzin ab Juni oder Juli im bayrischen Illertissen produzieren.

26.03.2021 - 12:13 [ ORF.at ]

Sterbezahlen: Noch kein breiter Impfeffekt in Bevölkerung

Wie aus der APA vorliegenden Zahlen der Gesundheit Österreich (GÖG) hervorgeht, sind die Coronavirus-Todesfälle vorige Woche wieder gestiegen – und zwar auch in der am stärksten geimpften Altersgruppe ab 85.

Hier kletterte die Mortalität von 21,2 auf 33,6 Tote pro 100.000 Einwohner und Einwohnerinnen. Das entspricht einem Anstieg von 48 auf 76 verstorbene Personen ab 85 Jahren.

19.03.2021 - 23:41 [ Tagesschau.de ]

Neue Dokumente: U-Boot-Geschäft mit Israel wirft Fragen auf

Derzeit prüft der Oberste Gerichtshof in Jerusalem, ob neue Untersuchungen eingeleitet werden müssen. Dafür liegen ihm unter anderem mehr als ein Dutzend Aussagen hochrangiger Zeugen vor. Darunter die des früheren Premierministers Ehud Barak, des Ex-Verteidigungsministers Mosche Jaalon, der ehemaligen Chefs des Geheimdienstes Mossad und von Generälen und Generalstabschefs. Eingesammelt und dem Gerichtshof vorgelegt hat sie die israelische Nichtregierungsorganisation „Movement for Quality Government in Israel“. WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) konnten sie einsehen.

18.03.2021 - 14:00 [ Netzpolitik.org ]

Sicherheitslücke: Mehr als 130.000 Corona-Testergebnisse waren frei im Netz abrufbar

Linus Neumann, Sprecher des Chaos Computer Clubs, sagt dazu: „Diese Art von Schwachstellen sind ein Klassiker, vor dem immer wieder gewarnt wird. Wer sich auch nur im Entferntesten mit IT-Sicherheit auseinandersetzt, macht solche Fehler einfach nicht.“

10.03.2021 - 09:55 [ Heise.de ]

Ende offizieller Gewissheiten im „Fall Amri“

(heute)

Das Gutachten, dass der Ausschuss beim Institut für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Schleswig-Holstein in Auftrag gegeben hatte, lag am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor, das daraus zitierte: Es sei „nicht ableitbar, dass eine bestimmte Person (zum Beispiel Amri) den Lkw gefahren“ oder sich lediglich „als Beifahrer in der Führerkabine aufgehalten hat“.

07.03.2021 - 20:44 [ Krone.at ]

Von der Leyen: „Staaten entscheiden selbst über Corona-Pass“

Zum Israel-Trip von Kurz und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte die Kommissionspräsidentin, die beiden Regierungschefs hätten das Land besucht, „um von einem guten Beispiel zu lernen“. Israel habe wie Dänemark keine eigenen Produktionsstätten für Corona-Impfstoffe. „Wenn nun die Lehre daraus ist, eigene Produktionskapazitäten aufzubauen, zum Beispiel in Dänemark oder Österreich, dann kann ich das mit ganzer Kraft unterstützen, denn das brauchen wir.“

05.03.2021 - 08:29 [ ORF.at ]

WHO lehnt von EU-Kommission geplante Impfpässe ab

Zwar sei die für den Sommer angekündigte Einführung „wohl unvermeidlich“, sagte der Regionaldirektor der WHO Europe, Hans Kluge, der deutschen „Welt“, „aber es ist keine Empfehlung der WHO“. Es gebe ernste Bedenken: So sei unsicher, wie lang die Immunität anhalte. Auch könne ein Impfstoff „nicht unbedingt die Ansteckung anderer Menschen verhindern“.

04.03.2021 - 08:05 [ ORF.at ]

Nach Warnung vor Angriff: US-Abgeordnete sagen Sitzung ab

(Online seit heute, 0.18 Uhr)

Wegen der Sicherheitsbedrohung nehme man Abstand von der Zusammenkunft, teilte ein demokratischer Berater gestern mit. Die Kapitalpolizei hatte zuvor unter Berufung auf Geheimdienstinformationen gewarnt, dass Extremisten erneut das Kapitol stürmen wollen.

Das Repräsentantenhaus sollte heute über ein Gesetz zur Polizeireform debattieren und abstimmen.

03.03.2021 - 08:58 [ ORF.at ]

Konservative beraten über FIDESZ-Mitgliedschaft

Wegen der Einschränkung demokratischer Grundrechte in Ungarn fordern einige EVP-Parteien bereits seit Jahren den Ausschluss der FIDESZ. Die EVP-Mitgliedschaft der Orban-Partei liegt bereits auf Eis, allerdings ohne Konsequenzen für die Mitgliedschaft der ungarischen Abgeordneten in der Europaparlamentsfraktion. Eine endgültige Entscheidung hatten bisher insbesondere CDU und CSU verhindert.

02.03.2021 - 20:06 [ ORF.at ]

D: Mutmaßlicher „Ibiza“-Drahtzieher wird ausgeliefert

Wann der 40-Jährige Deutschland verlassen muss, blieb zunächst unklar. Nach dpa-Informationen soll er zuvor noch vom Wirecard-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags als Zeuge befragt werden.

02.03.2021 - 14:43 [ Die Linke Baden-Württemberg ]

Tobias Pflüger zu Waffenfunden im Baden-Württembergischen Pfullendorf

Der ehemalige Unteroffizier Patrick J., der dort ebenfalls ausgebildet wurde, hatte dem MAD auf 147 Seiten über die Machenschaften rechter Kameraden berichtet. Passiert ist wenig: Viele der offenbar rechtsextremen Soldaten sind weiterhin bei der Bundeswehr. Patrick J.s Vertrag bei der Bundeswehr hingegen wurde 2020 nicht verlängert – wegen angeblicher charakterlicher Nichteignung. Dieses Instrument wurde auch beim Kommando Spezialkräfte seitens rechter Netzwerke benutzt, um unliebsame Kameraden zu entfernen und die eigene Machtbasis zu sichern. Offenbar muss auch beim Ausbildungszentrum Spezielle Operationen, das mit dem Kommando Spezialkräfte eng verbunden ist, genauer hingeschaut werden.

02.03.2021 - 14:27 [ SWR.de ]

Haftbefehl für Pfullendorfer Bundeswehrsoldat

Die Waffen sollen nach ersten Erkenntnissen überwiegend nicht aus Bundeswehrbeständen stammen.

20.02.2021 - 13:54 [ ORF.at ]

Iran erwartet Beilegung des Atomstreits mit USA

Der Iran rechnet mit einer Lösung im Atomstreit mit den USA. „Wir sagen mit Zuversicht voraus, dass diplomatische Initiativen zu einem günstigen Ergebnis führen werden“, sagte der Sprecher der Regierung in Teheran, Ali Rabiei, heute. „Diplomatisches Hickhack“ sei normal im Vorfeld einer Einigung.

19.02.2021 - 06:45 [ Tagesschau.de ]

Hetze im Netz: Ringen um ein Anti-Hass-Gesetz

Grüne und FDP weisen den Vorwurf der Blockade zurück. Sie argumentieren: Die Koalition sei bei den Regeln zur Datenabfrage übers Ziel hinausgeschossen. Sie halten das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig. Unter anderem, weil Ermittler auf zu viele sensible Daten wie Passwörter zugreifen dürften.

16.02.2021 - 16:48 [ Tagesschau.de ]

Kritik an Söders Corona-Kurs: Zu streng für die CSU?

„Lebensfremd“ und „erklärungsbedürftig“: Mit diesen Wortmeldungen kritisierten bayerische Politiker die jüngste Lockdown-Verlängerung von Bund und Ländern. Bemerkenswert: Sie alle sind Mandatsträger der CSU – sie äußern also Unmut über den strengen Corona-Kurs, den ihr eigener Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder seit Langem vorgibt.

16.02.2021 - 16:46 [ ZDF ]

Klartext gegen Länder-Beschluss – Laschet: Nicht immer neue Grenzwerte erfinden

„Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet.“

„Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen.“ Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen.

10.02.2021 - 16:55 [ NDR ]

Astrazeneca will in Dessau investieren

Der britisch-schwedische Pharmahersteller AstraZeneca will die Produktion von Corona-Impfstoffen in Europa ausweiten. Der Konzern wird dafür mit der Firma IDT Biologika in Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten.

09.02.2021 - 19:43 [ ZDF ]

Vor Corona-Gipfel am Mittwoch – Lauterbach warnt vor „Turbo-Virus“

Grund sind die um sich greifenden, wahrscheinlich deutlich ansteckenderen Virusmutanten, wie der SPD-Gesundheitsexperte auf Twitter schrieb.

In eigenen Berechnungen komme er zu dem Ergebnis, dass bei derzeitiger Ausbreitung der Mutanten die Fallzahlen nur noch bis Ende Februar sinken dürften, dann komme eine dritte Welle der Pandemie.

09.02.2021 - 11:53 [ ORF.at ]

WHO: Ursache für Ausbruch in Wuhan noch nicht geklärt

Die Forschung müsse sich aber darauf konzentrieren, wie das Virus in Tieren zirkuliert, bevor Menschen infiziert werden, sagte der Experte. Ein Virus, das eine Pandemie auslösen kann, müsse bereits an den menschlichen Kontakt angepasst sein, sagte Liang.

06.02.2021 - 13:18 [ Tagesschau.de ]

Erste AstraZeneca-Impfdosen werden geliefert

Einer Liste des Gesundheitsministeriums zufolge erhalten die Bundesländer insgesamt knapp 350.000 Impfdosen von dem britisch-schwedischen Hersteller. Für die kommende Woche ist eine weitere Lieferung von 390.000 Dosen des jüngst zugelassenen Wirkstoffs angekündigt.

05.02.2021 - 09:35 [ Tagesschau.de ]

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit gegen Erleichterungen für Geimpfte

Trotz aller geäußerter Sorgen wird die Notwendigkeit der Corona-Maßnahmen von einer Mehrheit nicht infrage gestellt: 51 Prozent bezeichnen die aktuellen Einschränkungen als angemessen, für 24 Prozent gehen sie nicht weit genug.

02.02.2021 - 23:57 [ Tagesschau.de ]

Wegen kritischer Recherchen: Wirecards Krieg gegen die Medien

Seit 2015 schrieb Dan McCrum bereits in seinem „Financial Times“-Blog „House of Wirecard“ über das Geschäftsgebaren von Wirecard und Unstimmigkeiten in den Bilanzen. McCrum geriet offenbar früh ins Visier von Wirecard. In den jetzt vorliegenden Unterlagen findet sich auch ein Angebot einer österreichischen Sicherheitsfirma an Wirecard von 2016 – darin der Vorschlag „konkrete Vorschläge an Hacker“ zu übermitteln.

01.02.2021 - 09:26 [ RND / Twitter ]

Im Interview mit @aniesmann übt Norbert #WalterBorjans scharfe Kritik an Impfstoffherstellern wie #Astrazeneca, Pfizer oder Moderna. Er sei „schockiert über den Mangel an Sensibilität und Verantwortungsbewusstsein“, schimpft der SPD-Chef.

28.01.2021 - 13:30 [ Tagesschau.de ]

Terroranschlag von Hanau: Tödliche Versäumnisse beim Notruf?

Eine Rufumleitung zu einer Leitstelle war nicht eingerichtet. Zudem wurden zahlreiche erfolglose Anrufversuche in der Tatnacht nicht einmal registriert oder aufgezeichnet. So wurde im unmittelbaren Anschluss an den Terroranschlag im Zeitraum von über einer Stunde nicht ein einziger Anruf mit Tatbezug registriert.

27.01.2021 - 14:28 [ Zeit.de ]

Die beste Werbung für den Brexit

Die britische Regierung hatte sich mit dem Konzern im Alleingang bereits im Mai 2020 auf die Produktion und Lieferung des Impfstoffes geeinigt. Einen Monat später gab es zwar eine vorläufige Absprache von AstraZeneca mit Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Italien. Doch der im Juni von diesen Ländern ausgehandelte Vertrag wurde nicht abgeschlossen, sondern von der EU erst Ende August unterzeichnet. Das habe den Aufbau der Produktion der Impfdosen in Belgien entsprechend verzögert, argumentiert man bei AstraZeneca.

27.01.2021 - 12:22 [ RND / Twitter ]

Der Pharmakonzern #Astrazeneca hat sich aus einem geplanten Treffen mit der EU zu Verzögerungen bei der Lieferung von #Corona-Impfstoffen zurückgezogen.

25.01.2021 - 19:44 [ ORF.at ]

Wirecard, Casinos: Enthüllungen setzen BVT unter Druck

Unter Berufung auf einen Bericht des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) schrieb der „Standard“, dass W. 2015 im Auftrag des Glücksspielkonzerns Novomatic in der Branche spioniert habe. Konkret soll sie mit Hilfe des BVT-Beamten ein Dossier über Probleme bei der Sazka-Gruppe erstellt haben. Das Dossier soll anschließend auch im Finanzministerium unter Hans Jörg Schelling (ÖVP) aufgetaucht sein.

21.01.2021 - 17:49 [ Tagesschau.de ]

Mutation verbreitet sich in Portugal

In Portugal breitet sich die ansteckendere britische Variante des Coronavirus rasch aus. Etwa 20 Prozent aller neuen Infektionsfälle gingen auf diese Variante zurück, sagte Gesundheitsministerin Marta Temido dem Sender RTP. Der Anteil könne bereits nächste Woche auf 60 Prozent steigen.

21.01.2021 - 17:43 [ WELT / Twitter ]

Corona: Merkel warnt eindringlich vor Mutation

21.01.2021 - 17:36 [ ORF.at ]

Experte: Mutation „wird sich durchsetzen“

Das erläuterten Experten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag im Gesundheitsministerium. Die britische Variante B.1.1.7 werde sich aber auch hierzulande durchsetzen. „Wir gehen davon aus, dass sie im Februar, spätestens im März die Oberhand gewinnen wird“, sagte Simulationsforscher Niki Popper. Das bedeute aber nicht, „dass die Welt untergeht“.

19.01.2021 - 17:00 [ ORF.at ]

Anschober will Kontrolloffensive gegen B.1.1.7 starten

Alle Experten seien sich aber einig, dass sich die Variante durchsetzen wird, wenn sie nicht von noch besser angepassten Nachfolgern überholt wird. Die Studien, die B.1.1.7 eine höhere Infektiösität bescheinigen, seien „sehr sauber gemacht“, man hoffe aber auf zusätzliche Evidenz aus dem Labor.

18.01.2021 - 13:21 [ Achse des Guten ]

Verschärfte Fakten für den Unlock

Um auf 1.000 Tote am Tag zu kommen, müsste COVID als Todesursache Krebs überholen und etwa so bedeutsam sein wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, nämlich ein Drittel aller Toten verursachen. Doch dafür müsste es auch bei Patienten unter 70, die für die Todesquoten der Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebsarten relevant sind, eine hohe Letalität aufweisen. Wir wissen jedoch, dass die Letalität bei den über 70-Jährigen bei 1–2 Promille und bei den unter 70-Jährigen zehnmal niedriger oder noch viel niedriger liegt.8520

18.01.2021 - 11:17 [ ZDF ]

Mehr Kontrolle über Mutationen – Spahn verordnet „Coronavirus-Surveillance“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verpflichtet Labore, gezielt nach hochansteckenden Coronavirus-Mutationen zu suchen. Das sieht eine von Spahn am Montag vorgestellte Verordnung zur Gen-Sequenzierung vor, die er noch am Tag unterschreiben will. Ziel ist es demnach, künftig mindestens fünf Prozent der Positivproben auf Gen-Mutationen zu untersuchen.

15.01.2021 - 17:03 [ ORF.at ]

Misstrauensantrag gegen slowenische Regierung

International für Aufsehen sorgte der Chef der konservativen Demokratischen Partei (SDS) mit Unterstützungstweets für den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump samt Verbreitung von „Fake News“ zum Wahlausgang.

Erjavec begründete seine Kandidatur damit, die „Abnormalisierung“ Sloweniens unter Jansa zu stoppen.

14.01.2021 - 10:32 [ Heise.de ]

Neuartige mRNA-Impfstoffe gegen Corona?

Telepolis hat den beiden deutschen mRNA-Impfstoffentwicklern BioNTech in Mainz und CureVac in Tübingen die folgende Frage gestellt: Welche Wirkung ist bei der Impfstoffentwicklung beabsichtigt und wird in der Folge in den Studien überprüft?

Thorsten Schüller, Vice President Communications bei CureVac lässt sich dazu mit den folgenden Worten zitieren:

Das Ziel der Studien ist es, eine schwerwiegende Erkrankung an COVID-19 zu verhindern. Die sterile Immunität und/oder die Transmission müssen in Studien noch getestet werden, dazu ist ein spezielles Studiendesign notwendig.

13.01.2021 - 09:10 [ marsvonpadua.com ]

Militär: Russischer Luftüberlegenheitsjäger Su-35S „Flanker“ hält in Syrien die Lufthoheit

(25.12.2020)

Russland weist die Türkei in die Schranken und behauptet die Lufthoheit auf syrischem Kampfgebiet. Das Abfangmanöver des russischen Kampfjets machte gegen den amerikanischen Konkurrenten eine überzeugende Figur. Eine Gelegenheit den vielfältig einsatzbaren Jäger näher zu präsentieren.

11.01.2021 - 19:16 [ Tagesschau.de ]

Merkel sieht Twitter-Sperre kritisch

Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden.

31.12.2020 - 07:14 [ ORF.at ]

Kein Zusammenhang von Tod und CoV-Impfung in Schweiz

Laut Swissmedic ist im Kanton Luzern eine 91-jährige Person, die an mehreren schweren Vorerkrankungen litt, einige Tage nach einer Covid-19-Impfung in einem Alters- und Pflegeheim verstorben.

„Weder die Krankengeschichte noch der akute Krankheitsverlauf legen einen direkten kausalen Zusammenhang zwischen der Covid-19-Impfung und dem Tod nahe“, informierte Swissmedic.

27.12.2020 - 12:04 [ Finanzen.at ]

Österreich im 3. Lockdown – Kurz: Normalität wieder im Sommer 2021

Er rechnet Anfang 2021 in ganz Europa mit einer dritten Infektionswelle. Dank der Impfungen und Tests sei danach Entspannung zu erwarten, sagte er.

24.12.2020 - 17:16 [ Tagesschau.de ]

Verhandlungsende: Einigung auf Brexit-Handelsabkommen

Das Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit steht – kurz vor Ende der Übergangsfrist. Beide Seiten zeigten sich erleichtert. Nun sollen die Parlamente rasch über den Vertrag abstimmen.

17.12.2020 - 19:15 [ @DanielLuecking / Twitter ]

Die Befürchtung, es könne zu einem Anschlag kommen, war schon in den Monaten vor dem Attentat im Raum, beschreibt Engelke. Vor dem Anschlag habe er aber nicht von dem Namen des Attentäters gehört. Erst irgendwann nach dem Anschlag. Genau weiß er es aber nicht. #UA1BT

11.12.2020 - 19:42 [ Spiegel.de ]

Murat Cem alias VP01 im Amri-Untersuchungsausschuss: »Ich rate jedem davon ab, V-Mann zu werden«

Cems Aussage vor dem Untersuchungsausschuss sollte zuvor mehrfach verhindert werden. Nordrhein-Westfalens Innenministerium hatte sich mit Verweis auf Sicherheitsbedenken gegen die Aussage Cems ausgesprochen. Auch die Polizei hatte öffentliche Auftritte ihres Spitzeninformanten vor Gerichten oder Parlamenten stets verhindert. Dies sei zu gefährlich für Cem, hieß es bislang stets.

11.12.2020 - 13:45 [ Heise.de ]

Diese Gründe sprechen gegen den verlängerten Teil-Lockdown

(24.11.2020)

Die nun im novellierten und ergänzten Infektionsschutzgesetz festgeschriebenen Grenzwerte – etwa 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern in sieben Tagen – sind, beachtet man die offiziell ignorierte Dunkelziffer, weder begründbar noch erreichbar. Damit aber fällt die Legitimationsbasis des gesamten Corona-Maßnahmenpaketes wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

10.12.2020 - 23:31 [ Daniel Lücking / Twitter ]

Müller: „Also mir wurde nach einer gewissen Zeit mitgeteilt, dass die Waffe weg sei.“ @IreneMihalic „Weg? Oder Vernichtet?“ Müller „Ich weiß es nicht.“#UA1BT

10.12.2020 - 23:19 [ Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ]

Statement des Innenministeriums zur angeblich „verschwundenen Kalaschnikow“

Es gab keine Kontakte des ehemaligen V-Mann-Führers S. und der Quelle zu dem 51-jährigen Montenegriner, bei dem im Landkreis Rosenheim am 5. November 2015 Kalaschnikows und Sprengstoff gefunden wurde, die nach Paris transportiert werden sollten. Dort fanden am 13. November 2015 islamistische Terroranschläge statt.

26.11.2020 - 15:12 [ Initiative Qualitaetsmedizin ]

Effekte der SARS-CoV-2 Pandemie auf die stationäre Versorgung im ersten Halbjahr 2020. Eine Analyse der §21 Routinedaten an 421 Kliniken der Initiative Qualitätsmedizin (IQM)

Erstaunlicherweise fanden wir mit 46.919 eine viel höhere Zahl von stationären Patienten, die mit der Verdachtsdiagnose einer COVID-Erkrankung, allerdings ohne Nachweis der Infektion im Labor, behandelt wurden (U07.2).

(…)

Überraschenderweise war die SARI-Fallzahl im ersten Halbjahr 2019 mit 221.841 Fällen höher als 2020 mit insgesamt 187.174 Fällen, obwohl darin auch die COVID bedingten SARI-Fälle mit eingeschlossen wurden.

(…)

Die Beobachtung, dass ca. dreimal mehr Fälle mit COVID-Verdacht als mit einer nachgewiesenen Infektion kodiert waren, ist absolut erstaunlich. Allerdings findet sich ein vergleichbares Verhältnis in den InEk Daten von Ende Mai für ganz Deutschland, wo neben den 34.916 U07.1 Fällen 111.769 U07.2 Fälle kodiert sind.

(…)

Interessanterweise beobachteten wir für den Verlauf der Intensivaufenthalte und auch für die Anzahl der maschinell beatmeten Patienten keine Zunahme im Vergleich zu 2019. Im Gegenteil, die Anzahl von Intensivfällen war im Lockdown deutlich geringer und die Beatmungsfälle blieben weitgehend unverändert.

(…)

Während des Lockdowns nahmen die wöchentlichen Krankenhausfälle um 37% ab und blieben auch in der Phase nach dem Lockdown bis zum Ende des ersten Halbjahres um 18% erniedrigt. Die Krankenhaussterblichkeit war in dieser Zeit prozentual von ca. 2,2% auf 3,5% erhöht, was aber nicht auf absolut mehr Todesfälle, sondern darauf zurückzuführen ist, dass weniger Patienten ins Krankenhaus kamen.

(…)

Während im April die Übersterblichkeit zeitlich mit der Sterblichkeit an Corona zusammenfiel, war die Übersterblichkeit im August augenscheinlich nicht auf Corona zurückzuführen. Das Statistische Bundesamt gibt in seiner Publikation die Hitzewelle als mögliche Ursache der Beobachtung im August an. Dieser Effekt könnte allerdings auch auf die verminderte Krankenhausversorgung gerade bei Notfällen während der vorhergehenden Monate zurückführbar sein.

26.11.2020 - 15:00 [ Achse des Guten ]

Coronapolitik: Die Daten werden zur Provokation

Die schlichten Fakten gelten deshalb inzwischen als Provokation. Dr. Gunter Frank berichtete beispielsweise gestern auf Achgut.com in seinem Bericht zur Corona-Lage vom 24.11.2020 über eine Studie der Initiative für Qualitätsmedizin, einem Zusammenschluss von 421 deutschen und schweizerischen Kliniken. Das Ergebnis will so gar nicht zum von der Bundeskanzlerin ausgerufenen Notstand passen: Es gab 2020 weniger stationär behandelte schwere Atemwegsinfektionen als 2019 und zwar inklusive Covid-19.

26.11.2020 - 14:34 [ Verband der leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen Deutschlands ]

Ad-Hoc Information zur Datenerhebung an über 100 deutschen Kinderkliniken zu SARS-CoV-2

5. Es besteht kein Anhalt zur Annahme einer hohen Dunkelziffer SARS-CoV-2 positiver Kinder und Jugendlichen

26.11.2020 - 14:30 [ BR.de ]

Studie: Corona-Infektionsrisiko an Schulen wird überschätzt

Bleiben viele Corona-Infektionen an Schulen unentdeckt, weil Kinder selten Symptome zeigen? Das wollten Chefärzte der Kinderklinik Dritter Orden in Passau, der Haunerschen Kinderklinik in München und der Klinik St. Hedwig in Regensburg herausfinden. Unterstützt vom Verband der leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen Deutschlands haben sie die Daten von mehr als 110.000 jungen Patienten ausgewertet, die seit Juli in deutschen Kinder- und Jugendkliniken routinemäßig auf Corona getestet wurden.

26.11.2020 - 13:43 [ matthias.schrappe.com ]

Die Pandemie durch SARS-CoV-2/CoViD-19 – Zur Notwendigkeit eines Strategiewechsels –

Zahlenwerte zur Steuerung sind unverzichtbar, dies soll nicht in Abrede gestellt werden. Allerdings wird zur Zeit so vorgegangen, dass die Testprävalenzen einfach auf die Gesamtbevölkerung oder Region umgerechnet werden, ohne über die Dunkelziffer in der nicht-getesteten Bevölkerung Rechenschaft abzulegen. Diese Vorgehensweise kann in keinem Fall zu verlässlichen quantitativen Maßen führen.

Das Thesenpapier 6.1 bedient sich nun mehrerer Methoden, um dieses Problem zu
bewältigen. Zunächst erscheint es äußerst unwahrscheinlich, dass bei einer
Testpositivitätsrate von nunmehr 9% (in der getesteten Prävalenzstichprobe von 1,5 Mio. Personen pro Woche) in der großen Gruppe der nicht-getesteten Bevölkerung keine weiteren Fälle auftreten, wie es die derzeitig praktizierte, einfache Umrechnung der bekannten Fälle auf die Gesamtbevölkerung nahelegt.

26.11.2020 - 13:41 [ Heise.de ]

Diese Gründe sprechen gegen den verlängerten Teil-Lockdown

Die nun im novellierten und ergänzten Infektionsschutzgesetz festgeschriebenen Grenzwerte – etwa 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern in sieben Tagen – sind, beachtet man die offiziell ignorierte Dunkelziffer, weder begründbar noch erreichbar. Damit aber fällt die Legitimationsbasis des gesamten Corona-Maßnahmenpaketes wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

26.11.2020 - 13:29 [ NDR.de ]

Die Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19 – der Übergang zur chronischen Phase

(30.08.2020)

(9) Die Empfehlungen zum Tragen von Masken sind an die Baseline-Risiken
anzupassen. Die durch Studien belegte relative Risikoverminderung um 80% bedeutet in einem Hochrisikobereich (z.B. Gesundheitswesen, angenommene
Infektionswahrscheinlichkeit 10%) eine absolute Risikodifferenz von 8%, so dass 12,5 Personen eine Maske tragen müssen, um eine Infektion zu verhindern, während in einem Niedrigrisikobereich (1 Stunde Aufenthalt Supermarkt, Infektionsrisiko von 0,01%) 12.500 Personen eine Maske tragen müssen, um eine Infektion zu verhindern.

26.11.2020 - 13:23 [ 24hamburg.de ]

Risiko in Supermärkten extrem gering: Coronavirus Maskenpflicht unsinnig? Mediziner vom UKE zu Anti-Virus-Maßnahmen

(09.11.2020)

Doch Hamburger* Forscher stellen die Maskenpflicht jetzt infrage! Rechtsmediziner Klaus Püschel vom Uniklinikum Eppendorf (UKE*) und der ehemalige Staatsrat Matthias Gruhl haben die neue Debatte zur Maskenpflicht angestoßen. In dem Thesenpapier erklären die Hamburger Forscher, dass es bislang keine fundierten Antworten auf die Frage gibt, wann Corona-Schutzmasken Sinn machen und wann nicht.

24.11.2020 - 21:07 [ phoenix / Twitter ]

Die #Coronaproteste zeigen einen Trend, denn der #Antisemitismus habe sich in Deutschland auf eine neue Weise verdichtet, warnt Annette Kahane von der @AmadeuAntonio Stiftung. Sie betont: „#Verschwörungsideologien haben immer ein antisemitisches Betriebssystem“ | @anetta2552

23.11.2020 - 16:31 [ ORF ]

Wie Impfstoffzulassung in EU funktioniert

„Unser Plan ist es, die Impfstoffe innerhalb von 24 Stunden nach Zulassung an die Impfzentren zu liefern“, sagte Slaoui in einem Interview mit CNN. Er rechne daher damit, dass bereits am 11. oder 12. Dezember mit den Impfungen begonnen werden könne. Voraussetzung ist eine Notfallzulassung des Impfstoffs.

14.11.2020 - 14:47 [ ORF.at ]

Innenressort: Wien-Attentäter kein BVT-Informant

(11.11.2020)

Der 20-jährige Attentäter, der am 2. November vier Menschen in der Wiener Innenstadt getötet hatte, ist kein Informant des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) oder des Bundeskriminalamts gewesen. Das teilte das Innenministerium heute via Twitter mit und trat somit medial kolportierten Gerüchten entgegen.

13.11.2020 - 11:15 [ ZDF ]

USA: Kein Wahlbetrug durch Computer

„Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre.“

So hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag, die unter anderen von Vertretern der Cybersicherheitsagentur des Heimatschutzministeriums sowie der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten herausgegeben wurde.

12.11.2020 - 12:17 [ Wiener Zeitung ]

Volksanwalt prüft Terror-Ermittlungspannen

. Man agiere dabei als „Kontrollorgan des Parlaments“, betonte Rosenkranz in einer Aussendung. Es müsse Klarheit geschaffen werden, wenn der Verdacht im Raum stehe, „dass fehlerloses Agieren durch die zuständigen Behörden und die daraus resultierenden Maßnahmen seitens der Justiz den Terroranschlag verhindern hätte können“, erklärte er.

12.11.2020 - 12:13 [ Wiener Zeitung ]

Terroranschlag: Attentäter stand kurz vor Stellungstermin bei Bundesheer

In der Zwischenzeit ist ebenfalls laut Medienberichten bekannt geworden, dass der Attentäter kurz vor seinem Stellungstermin gestanden haben sollen. Der Sprecher des Bundesheeres bestätigte, dass er diesen unmittelbar vor sich gehabt haben soll.

10.11.2020 - 11:40 [ ORF.at ]

Justizminister erlaubt Ermittlungen zu Wahlbetrug

US-Justizminister William Barr hat Medienberichten zufolge Staatsanwälten die Erlaubnis erteilt, Vorwürfe des Wahlbetrugs noch vor Bekanntgabe der Endergebnisse zu untersuchen.

05.11.2020 - 08:49 [ ZDF ]

Verfassungsschutz warnt – Islamistische Bedrohung in Deutschland hoch

„Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen.“

Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz-Präsident

Als Hauptauslöser für die islamistisch motivierten Anschläge der vergangenen Wochen sieht der Verfassungsschutz die neue Diskussion um die Mohammed-Karikaturen in Frankreich.

03.11.2020 - 07:22 [ derStandard.at ]

Internationale Reaktionen: „Es ist unser Europa, wir geben nicht nach“ – Internationale Anteilnahme mit Wien

Nach dem Anschlag in Wien am Montagabend haben europaweit Politiker ihr Entsetzen kundgetan und Solidarität mit Österreich und mit Wien bekundet.

31.10.2020 - 09:09 [ ORF.at ]

Schwere Ausschreitungen in Florenz

Zwölf Menschen wurden festgenommen. Dabei handle es sich um Personen aus anarchistischen Gruppen, teilten die Behörden mit. Zum Protest hatten die Demonstrierenden auf Social Media aufgerufen.

31.10.2020 - 08:34 [ ZDF ]

Brinkhaus: Ende von Lockdown nicht garantiert

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warnt, ein Ende des Teil-Lockdowns im Dezember sei nicht sicher. Er hält auch Verschärfungen der Corona-Maßnahmen für möglich.

31.10.2020 - 08:19 [ Tagesschau.de ]

Umsetzung von Corona-Maßnahmen: „Wir gehen nicht in Privatwohnungen“

Weiter sagte er, im öffentlichen Raum werde die Polizei natürlich kontrollieren, ob etwa die Maskenpflicht eingehalten werde. „Natürlich in der Wohnung nicht.“ Da sei auch keine Änderung geplant. „Ich darf ausdrücklich sagen, es gibt auch keinen Aufruf, da Hinweise zu geben“, sagte der CSU-Chef in seiner Regierungserklärung zur Corona-Krise im bayerischen Landtag.

18.10.2020 - 19:16 [ Tagesschau.de ]

Kundgebungen in Frankreich: Zehntausende erinnern an ermordeten Lehrer

Trotz der Corona-Pandemie herrschte auf dem Platz dichtes Gedränge. In der französischen Hauptstadt gilt die höchste Corona-Warnstufe, Versammlungen von mehr als 1000 Menschen sind eigentlich verboten – die Kundgebung soll Medienberichten zufolge dennoch genehmigt worden sein.

„Ich bin hier, um die Meinungsfreiheit zu verteidigen, die Freiheit der Lehre“, sagte die 61-jährige Muriel.

13.10.2020 - 06:36 [ Annika Brockschmidt, @zeitonline , ZEIT Geschichte, @tagesspiegel / Twitter ]

Amy Coney-Barrett ist seit drei Jahren Richterin. Drei. 3.

10.10.2020 - 13:47 [ Tagesschau.de ]

Gretchen Whitmer: Entführung von US-Gouverneurin vereitelt

(09.10.2020)

Anfang des Jahres sei das FBI in sozialen Netzwerken darauf aufmerksam geworden, dass eine Gruppe von Leuten den „gewaltsamen Sturz bestimmter Regierungs- und Strafverfolgungskomponenten“ diskutiert habe, zu der auch zwei der nun Festgenommenen gehörten.

Um Unterstützung für ihre Anstrengungen zu bekommen, habe einer der Verdächtigen eine in Michigan ansässige Miliz angesprochen.

07.10.2020 - 11:58 [ Tagesschau.de ]

++ Hamburg gegen Reisebeschränkungen ++

Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich gegen innerdeutsche Reisebeschränkungen ausgesprochen.

06.10.2020 - 17:20 [ Heise.de ]

Corona: Zwei Jahre bis zur Normalisierung?

Der Münchner Kinder- und Jugendmediziner Martin Terhardt ist Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts. Er sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS), dass der Corona-Ausnahmezustand mit Maskenpflichten und Kontaktbeschränkungen noch bis zu zwei Jahre dauern könne.

02.10.2020 - 20:10 [ ZDF ]

EU setzt Belarus-Sanktionen in Kraft

Brüssel setzte noch am Freitag Strafmaßnahmen gegen 40 Unterstützer von Präsident Alexander Lukaschenko in Kraft. Darunter sind Innenminister Juri Karaeu, Mitglieder der Wahlkommission, des Geheimdienstes KGB und Spezialeinheiten der Polizei. Ihnen wird eine Beteiligung an Wahlfälschungen oder an der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Proteste vorgeworfen.

27.09.2020 - 16:59 [ Birgit Engelhardt / Twitter ]

#Kanzleramt legt neues BND-#Abhörgesetz vor Von Jan. 2022 an soll es wieder einen #Kontrollrat geben. Auch d. Online-Durchsuchung durch d. #BND wird in dem #Gesetzentwurf geregelt. Für d. Überwachung von #Journalisten sollen höhere Hürden gelten.

via @sz

27.09.2020 - 16:46 [ Tagesschau.de ]

Neues BND-Gesetz: Kontrollrat soll Abhöraktionen überwachen

Vorgeschlagen werden sollen die Mitglieder vom Generalbundesanwalt oder dem Präsidenten des Bundesgerichtshofs, gewählt werden sollen sie für eine Dauer von bis zu sechs Jahren vom Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Arbeit der deutschen Geheimdienste schon bisher kontrollieren soll. Der Unabhängigen Kontrollrat für den BND soll zudem über 25 Mitarbeiter verfügen, um die weitreichenden Aufgaben gründlich wahrnehmen zu können.

24.09.2020 - 19:36 [ ZDF ]

Militärischer Abschirmdienst – MAD-Chef Gramm muss Posten räumen

Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt. Dieser soll den Reformprozess in der Bundeswehr nach rechtsextremen Vorfällen voranbringen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe entschieden, Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden, so ein Sprecher.

14.09.2020 - 15:34 [ Tagesschau.de ]

Terrorverdacht bei der Bundeswehr

Harald Nowack von der Staatsanwaltschaft Rostock sagte, gegen den Beschuldigten gelte weiterhin die Unschuldsvermutung. Er zeige sich den durchsuchenden Beamten gegenüber sehr kooperativ. Der Beschuldigte antwortete bislang nicht auf Anfrage von Kontraste.

07.09.2020 - 21:15 [ Hessenschau.de ]

Vorwürfe im Lübcke-Prozess: Ernsts Ex-Verteidiger soll Teile des zweiten Geständnisses erfunden haben

Ernst hat seit seiner Verhaftung drei Geständnisse mit unterschiedlichem Inhalt abgelegt. In seinem dritten und jüngsten Geständnis Anfang August übernahm Ernst wiederum die Verantwortung für den tödlichen Schuss auf Lübcke.

Vor Gericht geht es momentan darum, wie die drei Geständnisse zustande gekommen sind.

07.09.2020 - 21:08 [ Tagesschau.de ]

Kreml-Kritiker in Berliner Charité: Nawalny aus Koma erwacht und ansprechbar

ie Bundesregierung erklärte in der vergangenen Woche, dass Nawalny „zweifelsfrei“ mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sei. Ein Spezial-Labor der Bundeswehr habe den Stoff untersucht.

03.09.2020 - 10:09 [ Achse des Guten ]

Corona. Noch Fragen? (1)

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass derzeit aufgrund von Covid-19 kein Engpass in den Krankenhäusern zu befürchten ist. Von 30.710 Intensivbetten, die zur Verfügung stehen, sind, Stand 2.09.2020 16:Uhr, lediglich 227 Fälle mit Covid-19 in den Intensivstationen in Behandlung, davon werden 125 invasiv behandelt.

Angesichts von über 83 Millionen Menschen, die in Deutschland leben, stellen diese Zahlen die Verhältnismäßigkeit der angeordneten Massnahmen infrage.

01.09.2020 - 10:54 [ Tagesschau.de ]

Faktenchecks zur Corona-Pandemie: Falschmeldung über Todesfall bei Demo

Auf Nachfrage von tagesschau.de verwies die Polizei auf eine Stellungnahme. Die 60-jährige Frau sei nach derzeitigem Erkenntnisstand am Sonntag kurz vor 13 Uhr von Einsatzkräften festgenommen worden. Sie habe sich an einer unerlaubten Versammlung beteiligt und sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht entfernt. Sie soll einem Polizisten in den Bauch getreten haben und wollte offenbar einem anderen in den Arm beißen. Als sie sich am Boden liegend wehrte, schlug ein Polizist zwei Mal mit der Faust in ihren oberen Rückenbereich – das ist auf zwei Videos zu erkennen. Nach Angaben der Polizei wurde die Frau leicht verletzt.

31.08.2020 - 15:22 [ Tagesschau.de ]

Nach Eskalation am Reichstag: Steinmeier nennt Proteste „unerträglich

Demonstrierende gegen die Corona-Politik der Bundesregierung – unter ihnen viele Rechtsextreme – hatten Absperrgitter am Reichstag in Berlin überwunden. Nach Schätzungen der Polizei handelte es sich um 300 bis 400 Menschen. Sie stiegen danach die Treppe des Gebäudes hoch, wobei schwarz-weiß-rote Reichsflaggen und andere Fahnen zu sehen waren: Ein „Bild, von dem die gesamte rechtsextremistische Szene seit Tagen phantasiert“ habe, so RBB-Reporter Olaf Sundermeyer in den tagesthemen.

31.08.2020 - 14:58 [ Evangelisch.de ]

Innensenator: Das darf nicht wieder passieren

Ein Sturm auf das Parlament sei laut Geisel in Erwägung gezogen worden. Es habe zuvor bei der Straße unter den Linden an der russischen Botschaft Auseinandersetzungen gegeben, mit Steinwürfen, Flaschenwürfen und über 200 Festnahmen. Die Polizei dort habe Verstärkung gebraucht und daher habe es eine Verschiebung von Kräften gegeben. „Es war aber nicht so, dass der Deutsche Bundestag nicht geschützt gewesen sei“, sagte Geisel.

31.08.2020 - 14:49 [ rbb24.de ]

Nach dem Demo-Wochenende Innensenator: Geisel will Maskenpflicht auf Demonstrationen

Wie erwartet trugen bei den Corona-Demonstrationen am Wochenende nur die Allerwenigsten einen Mundschutz. Darauf will nun die Berliner Landespolitik reagieren. Schon sehr bald soll das Masketragen auf Demonstrationen zur Pflicht werden, plant der Innensenator.

27.08.2020 - 05:58 [ Stefan Müller, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Ich halte das Demo-Verbot in Berlin für falsch. Die Verwaltung argumentiert, man dürfe gewissen Gruppen keine Bühne bieten. Ein verqueres Demokratieverständnis. Das Demonstrationsrecht ist eins der wichtigsten Bürgerrechte – egal wofür man demonstriert. #b2908

27.08.2020 - 05:46 [ Bild / Twitter ]

Das meint BILD zum Demo-Verbot in Berlin – Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte

27.08.2020 - 05:28 [ Welt / Youtube ]

WELT INTERVIEW: Rainer Wendt zum Corona-Demo-Verbot – „Ein schwerer Fehler von Andreas Geisel“

Berlin hat erneute Großdemos gegen Corona-Beschränkungen verboten. Grund sind zu erwartende Verstöße gegen Hygieneregeln. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, kritisiert im Interview mit WELT eine zweite Begründung des Berliner Innensenators.

25.08.2020 - 04:24 [ Basler Zeitung ]

Republikanischer Parteitag: «Sie benutzen Covid, um Wahl zu stehlen»

«Sie benutzen Covid, um eine Wahl zu stehlen», sagte Trump. «Sie benutzen Covid, um unser Volk, unser ganzes Volk, um eine freie und faire Wahl zu betrügen.»

Zum Abschluss der weitgehend virtuellen Veranstaltung wollte Trump ursprünglich am Donnerstag mit einer Rede im Weissen Haus die Nominierung annehmen.

22.08.2020 - 07:08 [ ORF ]

Breite Front gegen Masken am Arbeitsplatz

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB), die Arbeiterkammer (AK), die Wirtschaftskammer (WKÖ) und die Industriellenvereinigung (IV) sind gegen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wie sie in Frankreich ab 1. September gelten soll.

19.08.2020 - 02:59 [ Verteidigungsministerium / Twitter ]

So berichtet die @tagesschau über die gemeinsame Übung von @Team_Luftwaffe und israelischer @IAFsite in Deutschland und den gemeinsamen Besuch mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk in der Gedenkstätte Dachau. #BlueWings2020

19.08.2020 - 02:56 [ Bundeswehr / Twitter ]

#BlueWings2020: Israelische #F16 und deutsche #Eurofighter trainieren gemeinsame Luftoperationen. Wir sind vor Ort und geben euch in den nächsten Tagen einen Einblick in die Übung.

Hier geht es zum Fotoalbum auf Facebook: https://bit.ly/3j0XuXp #Airforce #Luftwaffe #bluewings

18.08.2020 - 06:51 [ Tagesschau.de ]

++Pflichttests in der Pflege gefordert++

Die Altenpflege müsse vor einer zweiten Infektionswelle geschützt werden. Brysch warf dem Gesundheitsminister vor, bisher kaum Initiative zu zeigen, Pflegebedürftige dort zu schützen, wo sie lebten. „Allein über 818 000 Menschen leben in Pflegeheimen. Sie alle wieder zu isolieren, darf gesellschaftlich nicht mehr akzeptiert werden.“

08.08.2020 - 16:45 [ ORF ]

Dt. Verfassungsschutz: Demos nicht von Extremisten dominiert

Zwar würden bei den Demonstrationen, die derzeit in verschiedenen Städten stattfinden, auch „einige Rechtsextremisten“ mitmischen, sagte Haldenwang weiter. „Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild.“ Diese Extremisten prägten das Demonstrationsgeschehen oder die inhaltliche Debatte derzeit nicht.

06.08.2020 - 21:24 [ ORF.at ]

US-Sondergesandter für den Iran tritt zurück

Nach einer kurzen Übergangszeit soll der Sondergesandte für Venezuela, Elliott Abrams, Hooks Aufgaben zusätzlich übernehmen, hieß es weiter.

03.08.2020 - 17:50 [ ORF.at ]

WHO sieht viele offene Fragen zu Herkunft des Virus

Entsprechende Studien seien von einem Zweimannteam der WHO zusammen mit chinesischen Fachleuten nun vorbereitet worden. Sie dienten als Grundlage für das von der WHO angeführte internationale Team, das dann in China alle Fragen gründlich untersuchen solle.

03.08.2020 - 17:38 [ BILD Politik / Twitter ]

Kubicki versteht Corona-Demo – „Dann sagen sie: Ich wehre mich dagegen“ #Weltpolitik #Innenpolitik

31.07.2020 - 05:43 [ Tagesschau.de ]

Cyberangriffe: EU verhängt Sanktionen gegen Hacker

Erstmals hat die Europäische Union Sanktionen wegen Cyberangriffen verhängt. Die Maßnahmen richten sich gegen ein russisches Geheimdienstzentrum und zwei Unternehmen aus China sowie Nordkorea, wie der Rat der EU mitteilte. Außerdem wurden Strafmaßnahmen gegen sechs Einzelpersonen verhängt.

28.07.2020 - 05:07 [ hessenschau.de ]

Lübcke-Prozess: Stephan Ernst will sich von seinem Verteidiger Frank Hannig trennen

Der Vorsitzende des 5. Strafsenats, Thomas Sagebiel, zeigte sich erbost ob der Ausführungen Hannigs. Wörtlich bezeichnete er die Anträge als „gequirlten Unsinn“. Die Anträge Hannigs hätten weder Aussicht auf Erfolg noch einen erkennbaren Bezug zum Verfahren.

23.07.2020 - 18:08 [ ZDF ]

Beuth vor Ausschuss in Hessen – Innenminister: Info über 69 rechte Drohmails

(21.07.2020)

Die hessischen Ermittlungsbehörden ständen im engen Austausch mit den Bundesländern und dem Bundeskriminalamt (BKA). Zudem sei bereits ein Rechtshilfeersuchen an mehrere Staaten gerichtet worden.

21.07.2020 - 19:19 [ ZDF ]

Einigung auf EU-Gipfel – Hilfspaket löst Freude an Finanzmärkten aus

Die Märkte sind froh, dass die Euro-Kuh vom Eis ist, kommentiert Robert Halver, Aktienmarktstratege der Baader Bank, die Entwicklung.

„Europa wird wieder einmal mit Geld gekittet. Die drei Aasgeier USA, China, Russland haben ja nur darauf gewartet, dass Europa auseinanderbricht.“

Robert Halver, Baader Bank

20.07.2020 - 16:57 [ Tagesschau.de ]

Generalbundesanwalt nicht zuständig?

Die Ermittler sprechen im Fall der Drohschreiben von einem „sehr dynamischen Geschehen“. Es sei aber noch lange nicht geklärt, ob es sich um denselben Absender handele, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Die Schreiben anhand eines Sprachduktus einem Verfasser allein zuzuordnen, sei sehr schwierig.

18.07.2020 - 13:37 [ Zentralkomitee der deutschen Katholiken ]

„Ein gemeinsames demokratisches Herz“: Zentralkomitee der deutschen Katholiken gratuliert dem Zentralrat der Juden in Deutschland

Zum Jubiläum des am kommenden Sonntag (19. Juli 2020) vor 70 Jahren gegründeten Zentralrats der Juden in Deutschland sendet der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Prof. Dr. Thomas Sternberg, herzlichste Glückwünsche.

Die Stimme des Zentralrats der Juden sei in Deutschland unerlässlich, so der ZdK-Präsident in seinem Schreiben an Dr. Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden. „Die aktuellen Projekte des Zentralrats der Juden, wie Meet a Jew oder Schalom Aleikum zeigen in der Öffentlichkeit Wirkung und machen Hoffnung auf ein von gegenseitigem Respekt geprägten Zusammenleben der Religionen und Kulturen in Deutschland.“

13.07.2020 - 15:31 [ ZDF ]

Niedersachsens Innenminister – Pistorius für „Racial Profiling“-Studie

Es sollte eine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Deutschland werden, doch Innenminister Seehofer lehnte ab. Nun plädiert sein niedersächsischer Kollege Pistorius dafür.

12.07.2020 - 15:18 [ Polskie Radio ]

Die Schnecke und die polnische Staatsräson

Die Wahl Dudas, so der Autor, würde politische Entscheidungen in Expresstempo bedeuten, die Wahl von Trzaskowski Entscheidungen in Schneckentempo, da der Präsident ein Veto gegen vom Parlament verabschiedete Gesetze einlegen könne.

Vor einer solchen Verlangsamung und dem damit verbundenen Impossibilismus, so der Autor, würde PiS-Chef Kaczyński warnen, der es offenbar sehr eilig habe. Die PiS habe viele Gesetze nachts durch das Parlament gepeitscht, so gut wie ohne Diskussion. Das Verfassungsgericht sei schon in den Händen der Regierungspartei und der Einfluss des Senats sei beschränkt.

10.07.2020 - 16:59 [ Felix Huesmann, freelance journalist | far right, conspiracy theories and the lunatic fringe / Twitter ]

Die Linke fordert, dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen um die rechtsextremen Drohmails von „#Staatsstreichorchester“/“NSU 2.0“ an sich zieht.

Die sieht jedoch keinen Anlass dazu, wie @raeuberhose und @Georg_Heil berichten.

10.07.2020 - 15:19 [ Tagesschau.de ]

Drohungen gegen Politiker: Ein Fall für den Generalbundesanwalt?

Das erklärt der Parteivorsitzende Bernd Riexinger gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste:

„Der Generalbundesanwalt muss übernehmen. Der Sachverhalt betrifft längst nicht mehr nur Hessen. Die Morddrohungen sind ein direkter Angriff auf die Demokratie und staatliche Institutionen. Darüber hinaus gibt es erhebliches berechtigtes Misstrauen gegen die Federführung der LKA In Hessen und Berlin, die bisher keine Erfolge bei der Verfolgung und Zerschlagung rechter Netzwerke in der Polizei zu verzeichnen haben.“

10.07.2020 - 10:48 [ Hessenschau.de ]

Rechtes Netzwerk bei der Polizei? Drohmails gegen Wissler: Beuth empört über Versäumnisse des LKA

Kurz nachdem über die Mails berichtet worden war, erhielt Wissler eine weitere mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Zuschrift. Eine E-Mail mit dem Kürzel „NSU 2.0“ ging am vergangenen Montag auch in den Postfächern von Innenminister Beuth und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ein.

Mittlerweile ist klar, dass persönliche Daten Wisslers von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgefragt worden waren.

03.07.2020 - 18:18 [ ORF.at ]

Radioaktivität in Nordeuropa vermutlich von Kernreaktor

Dafür verantwortlich könnte ein aktiver Reaktor sein oder ein Reaktor, der gerade gewartet werde, sagte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) heute. Sie bekräftigte, dass die Emissionen weder für Umwelt noch für Menschen eine Gefahr darstellten.

Den Standort des Reaktors konnte die IAEA nach eigenen Angaben noch nicht bestimmen.

21.06.2020 - 10:06 [ ZDF ]

Wahlkampf in Tulsa – Trump stichelt gegen Deutschland

Der US-Präsident sagte, Deutschland schulde der Nato wegen unzureichender Verteidigungsausgaben in den vergangenen 25 Jahren in Wahrheit „eine Billion Dollar“.

Trump übte in dem Zusammenhang erneut Kritik an der geplanten Ostsee-Pipeline Nord-Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. „Wir sollen Deutschland vor Russland beschützen“, sagte Trump unter Applaus.

17.06.2020 - 13:40 [ Tageschau ]

CureVac darf an Menschen testen

. Eine solche Studie sei in Deutschland derzeit aber kaum durchführbar, weil das Infektionsgeschehen zu gering sei. Deshalb sei CureVac für die Phase 3 bereits mit Studienzentren in Afrika und Brasilien im Gespräch, sagt Fotin-Mleczek.

17.06.2020 - 07:37 [ ORF.at ]

Fast gleich viele Erkrankte wie vor sieben Tagen

78 Menschen werden aktuell im Spital behandelt, zwölf davon befinden sich auf der Intensivstation, drei weniger als am Vortag. Die Zahl der Todesfälle laut Definition des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) blieb mit 656 unverändert.

26.05.2020 - 23:33 [ Tagesschau ]

Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni

Das teilte die Bundesregierung mit. Teil der Vereinbarung ist demnach, dass Länder Treffen von bis zu zehn Menschen oder Angehörigen zweier Haushalte in der Öffentlichkeit erlauben können.

26.05.2020 - 14:17 [ ORF.at ]

Kein eigener U-Ausschuss zur Krise

Die FPÖ ist mit ihrer Forderung nach einem eigenen Untersuchungsausschuss zur Coronavirus-Krise gescheitert. Neben ÖVP und Grünen stimmte im Geschäftsordnungsausschuss heute laut Parlamentskorrespondenz auch NEOS gegen den blauen Antrag.

26.05.2020 - 13:01 [ BILD / Twitter ]

Fragwürdige Methoden – Drosten-Studie über ansteckende Kinder grob falsch

(25.05.2020)

25.05.2020 - 13:11 [ ORF.at ]

Zahl der Erkrankten sinkt weiter

760 Menschen sind derzeit (Stand: heute, 11.00 Uhr) laut Gesundheitsministerium am Coronavirus erkrankt.

22.05.2020 - 18:20 [ Statistisches Bundesamt ]

Sterbefälle – Fallzahlen nach Tagen, Wochen, Monaten, Altersgruppen und Bundesländern für Deutschland 2016 – 2020

Deutschland 2016 Kalenderwoche 17 Insgesamt:
17 053

Deutschland 2017 Kalenderwoche 17 Insgesamt:
17 634

Deutschland 2018 Kalenderwoche 17 Insgesamt:
17 093

Deutschland 2019 Kalenderwoche 17 Insgesamt:
17 849

Deutschland 2020 Kalenderwoche 17 Insgesamt:
17 974

22.05.2020 - 17:43 [ Tagessschau.de ]

Sterblichkeit in Deutschland leicht erhöht

In der Woche zwischen 20. und 26. April starben demnach in Deutschland mindestens 17.974 Menschen. Das waren 882 Fälle weniger als in der Woche davor und drei Prozent mehr als im Durchschnitt der vier Vorjahre.

22.05.2020 - 10:08 [ NDR ]

G20: Bierdosen-Wurf auf Kollegen? Polizist vor Gericht

Das Paar soll am Rande der „Welcome-to-hell“-Demonstration am Vorabend des Treffens der Staats- und Regierungschefs gezielt Bierdosen von einer Brücke auf Polizisten und Polizistinnen geworden haben

20.05.2020 - 12:46 [ ORF.at ]

CoV-Proteste laut Berlin nicht von Rechtsextremen dominiert

Eine „wesentliche Prägung“ der Proteste durch Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen sei „derzeit nicht zu erkennen, zitierte die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.

Die Demonstrationen würden derzeit „von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen“, so das Ministerium dem Blatt zufolge.

18.05.2020 - 17:49 [ Tagesschau.de ]

++ Impfstoff-Tests ab September ++

Ab September soll nach Angaben der Universität Marburg ein potenzieller Impfstoff gegen das Coronavirus am Menschen getestet werden.

15.05.2020 - 11:04 [ Tagesschau ]

++ Stuttgart erlaubt Großdemo ++

In Stuttgart dürfen morgen Tausende gegen die Corona-Einschränkungen protestieren.

15.05.2020 - 10:57 [ Tagesschau ]

ZDF-Politbarometer – Mehrheit für vollständige Grenzöffnung in EU

Die Akzeptanz für die jetzt geltenden staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise bleibt hoch: Dass diese gerade richtig sind, sagen 66 Prozent, 17 Prozent finden sie übertrieben und 15 Prozent meinen, sie müssten härter ausfallen.

15.05.2020 - 10:56 [ Tagesschau ]

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit gegen Lockerungen und Ligastart

Damit hat sich das Meinungsbild binnen einer Woche quasi umgekehrt: Unmittelbar vor der politischen Einigung auf Lockerungen der Einschränkungen hatten sich noch 54 Prozent der Bundesbürger für eine solche Rücknahme der Maßnahmen ausgesprochen, 41 Prozent waren dagegen.

11.05.2020 - 19:06 [ Tichys Einblick ]

Exklusiv auf TE: „Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.”

Ein Referent im „Referat KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat” hat nach vergeblichen Versuchen, mit Vorgesetzten über seine alarmierende und umfangreiche Analyse zu sprechen, diese „an den Krisenstab sowie meine fachlichen Arbeitskreise auf Bundesebene (in allen Ressorts) sowie mit den Ländern (alle Bundesländer) abgeschickt.” Seine Bitte, den Alarmruf dem Minister vorzulegen, war ohne Prüfung des Inhalts abgelehnt worden.

05.05.2020 - 12:25 [ Bundesverfassungsgericht ]

Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

Wenn jeder Mitgliedstaat ohne weiteres für sich in Anspruch nähme, durch eigene Gerichte über die Gültigkeit von Rechtsakten der Union zu entscheiden, könnte der Anwendungsvorrang praktisch unterlaufen werden, und die einheitliche Anwendung des Unionsrechts wäre gefährdet. Würden aber andererseits die Mitgliedstaaten vollständig auf die Ultra-vires-Kontrolle verzichten, so wäre die Disposition über die vertragliche Grundlage allein auf die Unionsorgane verlagert, und zwar auch dann, wenn deren Rechtsverständnis im Ergebnis auf eine Vertragsänderung oder Kompetenzausweitung hinausliefe. Dass in den – wie nach den institutionellen und prozeduralen Vorkehrungen des Unionsrechts zu erwarten – seltenen Grenzfällen möglicher Kompetenzüberschreitung seitens der Unionsorgane die verfassungsrechtliche und die unionsrechtliche Perspektive nicht vollständig harmonieren, ist dem Umstand geschuldet, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Herren der Verträge bleiben und die Schwelle zum Bundesstaat nicht überschritten wurde (vgl. BVerfGE 123, 267 <370 f.>). Die nach dieser Konstruktion im Grundsatz unvermeidlichen Spannungslagen sind im Einklang mit der europäischen Integrationsidee kooperativ auszugleichen und durch wechselseitige Rücksichtnahme zu entschärfen.

05.05.2020 - 12:09 [ Tagesschau ]

Bundesverfassungsgerichtsurteil: EZB-Anleihekaufprogramm teilweise verfassungswidrig

„Bundesregierung und Deutscher Bundestag sind aufgrund ihrer Integrationsverantwortung verpflichtet, der bisherigen Handhabung der PSPP entgegenzutreten“, heißt es in dem Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt. Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest.

30.04.2020 - 15:34 [ Finanzen.at ]

Regierung in Rom beschließt Einsatz von Corona-App

Die italienische Regierung hat grünes Licht für den Einsatz einer App gegeben, die bei der Eindämmung des Corona-Virus helfen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett in Rom in der Nacht zu Donnerstag. Die Nutzung der Corona-App durch die Bürger soll freiwillig sein.

30.04.2020 - 14:34 [ Frankfurter Rundschau ]

Vorsicht vor der WHO

(01. Januar 2019)

Schon bei der Vogelgrippe im Jahr 2005 sagte die WHO eine weltweite Epidemie mit mindestens sieben Millionen Toten voraus, und auch im Fall der Schweinegrippe erklärte die WHO im Jahr 2009 diese eher harmlose Infektionskrankheit zu einer weltweiten Pandemie der allerhöchsten Gefährlichkeitsstufe. Das führte zu einem grandiosen Markterfolg unwirksamer Grippemedikamente und überflüssiger Grippeimpfungen auf der ganzen Welt, die später still und leise in Heizkraftwerken verfeuert wurden. Die damalige Direktorin der WHO-Impfstoffabteilung war vor ihrer Tätigkeit bei der WHO beim französischen Pharmaunternehmen Transgene beschäftigt, das Partnerschaften zur Impfstoffherstellung mit dem Schweizer Pharmakonzern Roche unterhielt.

27.04.2020 - 13:16 [ Anne Will Talkshow / Twitter ]

„Man muss abwägen: Welche Schäden richten eigentlich die Maßnahmen, die wir mit Konsequenz seit Wochen durchhalten, an?“ @ArminLaschet bei #AnneWill.

27.04.2020 - 11:50 [ Anne Will Talkshow / Twitter ]

„Die App ist unglaublich wichtig. Das wird dramatisch unterschätzt“, sagt @Karl_Lauterbach bei #AnneWill. #CoronaTracing #Coronavirus

27.04.2020 - 11:32 [ ORF.at ]

Israel: Höchstgericht verbietet Überwachung ohne Gesetz

Schin Bet hatte nach Beginn der Coronavirus-Krise Überwachungstechnologie eingesetzt, die sonst zur Terrorbekämpfung dient. Menschenrechtler hatten dagegen geklagt. Von offizieller Seite wurde die Maßnahme mit der Notwendigkeit gerechtfertigt, Leben zu retten.

21.04.2020 - 14:50 [ Christian Drosten, Virologist; Director of #CharitéVirology / Twitter ]

„Ich habe den Eindruck, dass seit dem vergangenen Mittwoch eine Diskussion entstanden ist, die eine Sicherheit insinuiert, die heute überhaupt noch nicht da ist“.

18.04.2020 - 10:18 [ Tagesschau ]

Cuomo gegen Trump: „Unser Fehler war, Ihren Zahlen zu glauben“

Die Prognosezahlen seien riesig gewesen, und jetzt behaupte Trump, er, Cuomo, habe sich auf falsche Zahlen verlassen. Aber: „Es waren Ihre Zahlen, Herr Präsident! Unser einziger Fehler war, Ihren Zahlen zu glauben. Wenn das so ist, bin ich schuldig. Aber ich dachte, wir sind auf der sicheren Seite, wenn wir Ihnen glauben. Diesen Fehler werde ich nicht noch einmal machen.“

17.04.2020 - 18:42 [ Senatsverwaltung für Inneres und Sport / Twitter ]

In #Berlin gibt es kein generelles Demonstrationsverbot. Siehe § 1 Absatz 1 i.V.m. Absatz 7 der aktuellen VO

11.04.2020 - 18:39 [ bernie / Twitter ]

DIESE STUDIE WURDE V. SERVER D. STAATSKANZLEI NRW GELÖSCHT?

Vorläufiges Ergebnis und Schlussfolgerungen der COVID-19 Case-Cluster- Study (Gemeinde Gangelt) Prof.Dr.Hendrik Streeck Prof.Dr.Gunther Hartmann Prof.Dr.Martin Exner Prof.Dr.Matthias Schmid

10.04.2020 - 10:36 [ ZDF ]

Markus Lanz vom 9. April 2020

Zu Gast: Virologe Prof. Hendrik Streeck, Wissenschaftsjournalist Dirk Steffens, Pathologe Prof. Klaus Püschel, Unternehmer Martin Kind und Journalistin Annette Hilsenbeck

10.04.2020 - 10:30 [ @FrauInden / Twitter ]

Rechtsmediziner: „Ohne Vorerkrankung ist in Hamburg an Covid-19 noch keiner gestorben“ (via @mopo )

(08.04.2020)

10.04.2020 - 10:24 [ Die Rote Fahne / Twitter ]

Gut zu wissen, dass Teile der deutschen Wissenschaft noch arbeiten. Prof. Dr. Hendrik Streeck: Die Mortalität des Virus unter der Gesamtbevölkerung beträgt 0,06 Prozent.

(…)

10.04.2020 - 09:50 [ Bayrischer Rundfunk ]

Virologe Streeck: Immunität bedeutet langsamere Ausbreitung der Epidemie

In dieser Folge spricht Virologe Hendrik Streeck vom Uniklinikum Bonn mit der Wissenschaftsredakteurin Jeanne Turczynski darüber, warum die Immunität in Gangelt höher ist als im Rest des Landes, was man von Heinsberg lernen und kann und warum die Ausgangsbeschränkungen in vier Phasen gelockert werden könnten.

10.04.2020 - 09:46 [ Dwarslooper / Twitter ]

Annahme, dass Immunität nach #Corona Infektion 6-8 Monate anhält. Heinsberg-Studie vorgestellt: Streeck: Beginn von Corona-Lockerungen möglich

09.04.2020 - 15:44 [ Der Spiegel / Twitter ]

Nach der heutigen Sitzung des Corona-Kabinetts informiert die Bundeskanzlerin auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse. Verfolgen Sie ihren Auftritt jetzt live.

07.04.2020 - 11:55 [ Peter Mueller, SPIEGEL´s man in Brussels / Twitter ]

Gibts heute eine Einigung in der #Eurogruppe ? Höre bei Telefonkonferenz habe Frankreichs Finanzminister @BrunoLeMaire gestern klar gemacht, dass ohne seine Idee des Solidaritätsfonds als „vierte Stufe“ die anderen 3 Ideen nicht fliegen (ESM, EIB, Sure).

@derspiegel
#Coronabonds

06.04.2020 - 09:35 [ Christian Ströbele / Twitter ]

Interview mit RedaktionswerkDt : Wenn alle Alten in Alten- und Pflegeheime separiert werden sollen, gehe ich zum Bundesverfassungsgericht, weil verfassungswidrig. Darauf melden sich viele hier, wollen unterstützen. Solche Vorschläge müssen vom Tisch. Sie machen Angst.

04.04.2020 - 07:41 [ Bundesregierung / Youtube ]

Kanzlerin Merkel zur Corona-Pandemie und Ostern

Unser Land zeigt sich von seiner besten Seite. Dafür bin ich unendlich dankbar!

03.04.2020 - 08:48 [ Frankfurter Allgemeine / Twitter ]

Mittlerweile gibt es Hinweise, dass bestimmte Arzneimittel bei der Behandlung von #COVIDー19 Wirkung zeigen. Spahn hofft auf das #Malaria-Medikament #Resochin. Alle Entwicklungen zur #Coronakrise im Liveblog:

(heute)

03.04.2020 - 08:47 [ @DLFNachrichten / Twitter ]

Deutschland hat sich nach Angaben von Gesundheitsminister Spahn Zugriff auf die als mögliches Coronavirus-Medikament gehandelte Arznei Chloroquine gesichert.

(18.03.2020)

03.04.2020 - 07:57 [ MDR Aktuell / Twitter ]

Bundesgesundheitsminister Spahn hofft bei schweren Corona-Erkranungen auf Malaria-Medikament Resochin von Bayer: Spahn sagte @bild , es gebe erste Hinweise, dass bestimmte Medikamente zu helfen schienen.

(heute)

02.04.2020 - 10:48 [ Bundesregierung ]

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 1. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei weiterhin der Reduzierung von Kontakten zu.

02.04.2020 - 09:30 [ Zeit.de ]

Armin Laschet: Gegen den „Rausch des Ausnahmezustands“

Gerade noch habe man 70 Jahre Grundgesetz gefeiert, nun sei man dabei, die wichtigsten Freiheiten fundamental zu beschneiden. Über die Frage, wie man da wieder herauskomme, müsse es doch „ein öffentliches Gespräch geben“. Da liegt die Telefonschalte mit der Parteispitze, auf der bekräftigt worden war, bis zum 20. April alle Debatten über „Exit-Szenarien“ einzustellen, gerade vier Stunden hinter ihm.

02.04.2020 - 07:33 [ Radio Bulgarien ]

Angst vor COVID-19 mit wahrheitsgetreuer Information überwinden

62% der Bulgaren fürchten, sich mit COVID-19 zu infizieren, ergab eine Umfrage der Meinungsforschungsagentur Gallup International. Annähernd so viele (58%) glauben an Konspirationstheorien, dass jemand absichtlich den Virus verbreitet hat.

02.04.2020 - 07:19 [ ORF.at ]

13 EU-Staaten befürchten Gefahr für Demokratie

Über der Erklärung stehen neben den Niederlanden auch Deutschland, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Portugal, Spanien und Schweden. Österreich fehlt in dieser Auflistung.

01.04.2020 - 09:30 [ Bundestag ]

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012

(21.12.2012)

SZENARIO

1. Definition der Gefahr/Ereignisart

Eine Pandemie ist eine weltweite Ausbreitung eines Krankheitsgeschehens.

Außergewöhnliches Seuchengeschehen kann natürliche Ursachen haben, z. B.:
– Wiederauftreten bekannter Krankheitserreger (Masern, Typhus)
– importierte Fälle von Erkrankungen mit seltenen hochkontagiösen und/oder hochpathogenen Erregern (Ebola, Lassa-Fieber)
– Pandemien mit Variationen von bekannten Erregern (Influenza-Pandemie)
– Auftreten neuartiger Krankheitserreger (Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom, SARS)

In Ausnahmefällen kann Seuchengeschehen aber auch auf akzidentelle oder intentionale Freisetzung zurückgehen, z. B.:
– akzidentelle Freisetzung beispielsweise durch einen Laborunfall (wie bei einzelnen Fällen nach der SARS-Pandemie oder die H1N1-Influenza 1977, die sogenannte „Russische Grippe“, die vermutlich Folge einer Laborfreisetzung war (Scholtissek et al., 1978; Zimmer and Burke, 2009))
– intentionale Freisetzung im Bereich der Lebensmittelerpressung oder auch mit bioterroristischem Hintergrund (bekanntestes Beispiel sind hier die „Anthrax-Briefe“ in den USA 2001).

Das vorliegende Szenario beschreibt ein außergewöhnliches Seuchengeschehen, das auf der Verbreitung eines neuartigen Erregers basiert. Dem Szenario ist der zwar hypothetische Erreger „Modi-SARS“zu Grunde gelegt, dessen Eigenschaften im Informationsblatt (siehe Anhang) beschrieben sind und der sehr eng an das SARS-Virus angelehnt ist. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Erreger mit neuartigen Eigenschaften, die ein schwerwiegendes Seuchenereignis auslösen, plötzlich auftreten können. (z. B. SARS-Coronavirus [CoV], H5N1-Influenzavirus, Chikungunya-Virus, HIV). Ein aktuelles Beispiel für einen neu auftretenden Erreger ist ein Coronavirus („novel Coronavirus“), welches nicht eng mit SARS-CoV verwandt ist.

31.03.2020 - 11:16 [ Nachrichten.at ]

Kurz: „Es gibt keine Alternative“

Es sei derzeit „alles zu tun, dass dieser Sturm uns nicht so heftig trifft wie in Italien“. Dass die von der Regierung gesetzten Maßnahmen wirken, stellte er zwar nicht in Abrede, aber: „Wir müssen uns noch mehr anstrengen.“

Dass sich die Regierung doch auf ein verpflichtendes Tragen von Masken in Supermärkten geeinigt hat, sei auf den Austausch mit asiatischen Staaten zurückzuführen, sagte Kurz.

31.03.2020 - 09:57 [ Robert Koch-Institut / Twitter ]

Das Pressebriefing heute 31.3.2020 um 10 Uhr mit #RKI-Präsident Lothar H. Wieler bei @phoenix_de

unter https://phoenix.de/livestream.html

31.03.2020 - 08:44 [ Maybrit Illner / Twitter ]

.@ArminLaschet : Wir greifen seit Wochen in Grundrechte ein. Da lohnt es sich auch mal etwas länger zu überlegen

(22.03.2020)

30.03.2020 - 11:42 [ ORF.at ]

„Big Data“: SPÖ fordert Debatte in Verfassungsausschuss

„Die Sorge um die Gesundheit der Bürger darf unabdingbare Grund- und Freiheitsrechte sowie Rechtsstaatlichkeit nicht außer Kraft setzen“, warnte Leichtfried und verwies auf „die autoritäre und antidemokratische Wende in Ungarn.“

30.03.2020 - 08:19 [ Sueddeutsche.de ]

Mit dem Ohr bei der Kanzlerin zu Hause

Der Audio-Livestream aus dem Home Office der Kanzlerin ist eine Premiere. Das merkt man dann auch: Nach etwa anderthalb Minuten setzt ein erstes Echo ein, das kurz darauf nachlässt. Doch nach weiteren drei Minuten schallt und hallt es ohne Unterlass – was nicht zur Erbauung Merkels beiträgt . Wiederholt setzt die Kanzlerin neu an, ehe sie mosert, da sei „eine schreckliche Rückkopplung, die könnte vielleicht beseitigt werden, sonst ist es sehr schwierig“.

29.03.2020 - 11:08 [ Die Linke Baden-Württemberg ]

Kein Bundeswehreinsatz in Baden-Württemberg

Die grün-schwarze baden-württembergische Landesregierung zeigt erschreckend wenig Bewusstsein davon, was Militäreinsätze für eine demokratische Gesellschaft bedeuten. Die Gefahr von Machtmissbrauch und Willkür darf nicht unterschätzt werden.

Die Pläne, die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen, kann nur als völlig untaugliche Verzweiflungstat interpretiert werden.

26.03.2020 - 08:18 [ ORF.at ]

Kurz: Netanjahu warnte EU vor Unterschätzung von CoV

„Ich bin Netanjahu sehr dankbar für den Austausch, den wir da hatten, der am Ende dazu geführt hat, dass wir in Österreich die ersten waren, die in Europa reagiert haben“, so Kurz weiter. Netanjahu habe ihm die Einschätzung mitgeteilt, „dass einige europäische Länder hier zu wenig aktiv sind“ und es so aussehe, „dass es in Europa unterschätzt wird“.

25.03.2020 - 10:49 [ Bundestag ]

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012

(21.12.2012)

SZENARIO

1. Definition der Gefahr/Ereignisart

Eine Pandemie ist eine weltweite Ausbreitung eines Krankheitsgeschehens.

Außergewöhnliches Seuchengeschehen kann natürliche Ursachen haben, z. B.:
– Wiederauftreten bekannter Krankheitserreger (Masern, Typhus)
– importierte Fälle von Erkrankungen mit seltenen hochkontagiösen und/oder hochpathogenen Erregern (Ebola, Lassa-Fieber)
– Pandemien mit Variationen von bekannten Erregern (Influenza-Pandemie)
– Auftreten neuartiger Krankheitserreger (Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom, SARS)

In Ausnahmefällen kann Seuchengeschehen aber auch auf akzidentelle oder intentionale Freisetzung zurückgehen, z. B.:
– akzidentelle Freisetzung beispielsweise durch einen Laborunfall (wie bei einzelnen Fällen nach der SARS-Pandemie oder die H1N1-Influenza 1977, die sogenannte „Russische Grippe“, die vermutlich Folge einer Laborfreisetzung war (Scholtissek et al., 1978; Zimmer and Burke, 2009))
– intentionale Freisetzung im Bereich der Lebensmittelerpressung oder auch mit bioterroristischem Hintergrund (bekanntestes Beispiel sind hier die „Anthrax-Briefe“ in den USA 2001).

Das vorliegende Szenario beschreibt ein außergewöhnliches Seuchengeschehen, das auf der Verbreitung eines neuartigen Erregers basiert. Dem Szenario ist der zwar hypothetische Erreger „Modi-SARS“zu Grunde gelegt, dessen Eigenschaften im Informationsblatt (siehe Anhang) beschrieben sind und der sehr eng an das SARS-Virus angelehnt ist. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Erreger mit neuartigen Eigenschaften, die ein schwerwiegendes Seuchenereignis auslösen, plötzlich auftreten können. (z. B. SARS-Coronavirus [CoV], H5N1-Influenzavirus, Chikungunya-Virus, HIV). Ein aktuelles Beispiel für einen neu auftretenden Erreger ist ein Coronavirus („novel Coronavirus“), welches nicht eng mit SARS-CoV verwandt ist.

23.03.2020 - 20:49 [ epicenter.works / Twitter ]

Unweit von uns nutzt ein autoritärer Staat die aktuelle Lage gerade aus. Das ist das absolute worst case Szenario. Deshalb sind wir so erpicht darauf, gerade jetzt auf unsere Grundrechte zu achten!

23.03.2020 - 07:11 [ Tagesschau ]

Spahns Vorschlag vom Tisch: Lambrecht lehnt Überwachungspläne ab

Im Kampf gegen Corona werden in Deutschland vorerst keine personenbezogenen Handydaten erhoben. Justizministerin Lambrecht machte im Bericht aus Berlin deutlich, dass die Pläne von Gesundheitsminister Spahn vom Tisch sind.

20.03.2020 - 17:57 [ Saskia Esken, Vorsitzende der @spdde / Twitter ]

Ist das jetzt der Wettbewerb um die entschlossenste Ordnungspolitik? Ich bin überzeugt: Als freiheitliche Gesellschaft brauchen wir keine #Ausgangssperre. Die meisten Menschen verhalten sich vernünftig, verantwortungsvoll und solidarisch. Das sollten wir nicht gefährden!

18.03.2020 - 11:12 [ ntv Breaking News / Twitter ]

: Corona-Ticker: +++ RKI-Präsident Wieler: Ohne Regelbefolgung 10 Millionen Infizierte in 2-3 Monaten

+++ Stau an Grenze zu Polen wächst auf 60 Kilometer +++ Bayern verschiebt Start der Abitur-Prüfungen +++.

18.03.2020 - 10:32 [ Spiegel.de ]

Positiver Corona-Test bei Friedrich Merz: CDU-Kreisverband rät nach Großveranstaltung Kontaktpersonen zu Quarantäne

(17.03.2020)

„Ich rufe alle zu Ruhe und Besonnenheit auf“, schreibt der Kreisvorsitzende Armin Schwarz. Als „Vorsichtsmaßnahme“ empfehle man jedoch „denjenigen Personen, die mit Friedrich Merz in der Ederberglandhalle direkten Kontakt hatten“ zu Hause zu bleiben und mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Kontakt aufzunehmen. Für alle, die keinen direkten Kontakt zu Merz hatten, „besteht kein Risiko“.

15.03.2020 - 22:08 [ ZDF ]

Corona-Medikament – Spahn: Impfstoff wird für ganze Welt entwickelt

„Wir sind in sehr guten Gesprächen übrigens schon seit zwei Wochen mit diesem Unternehmen.“ Die Meldung heute komme insofern „auch ein bischen zeitverzögert“.

12.03.2020 - 11:50 [ Silke Bunners / Twitter ]

Hier der Vollständigkeit halber der Redeausschnitt zur politischen Rolle der #GEZ-Medien, für den der AfD-Abgeordnete ⁦@MdLFernandes ⁩ heute von der Plenarsitzung ausgeschlossen wurde. Machen Sie sich einfach Ihr eigenes Bild.

12.03.2020 - 11:46 [ FOCUS Online Politik / Twitter ]

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern – „Menschenverachtende Unterstellung“: AfD-Politiker wegen Hanau-Äußerung aus Sitzung ausgeschlossen

27.02.2020 - 15:09 [ Sueddeutsche.de ]

„Defender Europe 2020“: Der große Marsch in den Osten

Dafür verlegen die US-Streitkräfte 20 000 Soldaten von den USA nach Europa, dazu kommen 17 000 weitere, die bereits in Europa sind.

Die Rückverlegung soll bis Juli abgeschlossen sein.

23.02.2020 - 16:27 [ Peter Tschentscher, Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg / Twitter ]

Angesichts der schrecklichen Ereignisse in #Hanau dürfen wir den Wahlkampf nicht einfach weiterführen. Wir haben das für heute geplante Wahlkampffinale abgesagt und rufen dazu auf, um 16:30 Uhr vor dem Rathaus der Opfer des Anschlags zu gedenken und gegen Rechts zu demonstrieren.

(20.02.2020)

21.02.2020 - 08:14 [ Newsportal.koeln ]

Hanau: Attentäter stellte Strafanzeige beim Generalbundesanwalt

Der Täter von Hanau, Tobias R., hat sich bereits im November 2019 schriftlich an den Generalbundesanwalt Peter Frank gewendet.

Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Kopie des Schreibens

20.02.2020 - 14:52 [ ThomasWalde / Twitter ]

Frau @AKK sagt in Paris, Hinweis auf rechtsextremes Motiv des Täters von Hanau bedeute, dass sie sich bestätigt sehe, dass CDU nicht mit AfD zusammenarbeiten dürfe. Spricht von „Nazis“ in der Partei. Wie wichtig die „Brandmauer“ zur AfD sei, zeige der heutige Tag.

20.02.2020 - 14:08 [ Spiegel.de ]

Die Wahnwelt des mutmaßlichen Attentäters

Dazu passen die Angaben, die der mutmaßliche Attentäter von Hanau in einem Bekennerschreiben gemacht hat, das er vor der Tat im Internet veröffentlichte. In dem 24-seitigen Dokument, das dem SPIEGEL vorliegt, schreibt Tobias R. über seinen Lebensweg, vermeintliche Erkenntnisse und seine ideologischen Überzeugungen.

20.02.2020 - 13:59 [ Spiegel.de ]

Hessens Innenminister sieht Hinweise auf rassistische Gesinnung

Tobias R. wurde nach SPIEGEL-Informationen anhand seines Kennzeichens identifiziert, danach ist die Polizei zu der Adresse gefahren.

20.02.2020 - 13:22 [ BR24 / Twitter ]

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Gewalttat von #Hanau als „neue Eskalation rechter Gewalt“ bezeichnet.

(20.02.2020)

20.02.2020 - 13:00 [ Welt / Twitter ]

Hanau: Türkei verurteilt „rassistischen Angriff“

20.02.2020 - 12:28 [ Didar / Twitter ]

Die Zahl der Todesopfer liegt bei 11. Schütze leblos in Wohnung gefunden, neben ihm noch eine Leiche (Mutter)+Video/Bekennerschreiben gefunden. nach @BILD : Rechter Terror, Täter = Tobias R., unter Opfern Kurden. #Hanau

16.02.2020 - 16:14 [ Heise.de ]

Münchner Sicherheitskonferenz: Propagandaschlacht um Huawei-Technik

Im Kern gehe es nicht um ökonomische und technologische Entscheidungen, erklärte Juliane Smith vom German Marshall Fund der USA auch in einem Gastkommentar der Süddeutschen Zeitung zum Auftakttag der MSC. Es gehe darum, „wie demokratische Staaten ihre Gesellschaften vor dem Einfluss autoritärer Staaten schützten und vor Erpressung, die weit in der Zukunft liegen mag“, schreibt Smith. Angesichts der massiven Propaganda sprachen in München manche Beobachter von einem neuen Kalten Krieg, dieses Mal im Bereich der Technologie.

13.02.2020 - 17:23 [ Tagesschau ]

Steinmeier in Dresden: Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen

„Wer heute noch die Toten von Dresden gegen die Toten von Auschwitz aufrechnet; wer versucht, deutsches Unrecht kleinzureden; wer wider besseres Wissen historische Fakten verfälscht, dem müssen wir als Demokratinnen und Demokraten die Stirn bieten.“

Steinmeier mahnte aber auch: Wer das Leiden der Menschen, der Bombenopfer in dieser Stadt ignoriere oder bagatellisiere, wer die Bombardierung als gerechte Strafe hinstelle oder Gesten der Trauer ins Lächerliche ziehe, der werde der Geschichte nicht gerecht, und verhöhne die Opfer.

13.01.2020 - 06:32 [ Tagesschau ]

US-Verteidigungsminister Esper: Keine harten Belege für Anschlagspläne

„Der Präsident hat nicht auf ein spezifisches Beweismittel verwiesen“, sagte der Verteidigungsminister. „Was der Präsident gesagt hat, ist, dass es möglicherweise weitere Angriffe auf Botschaften geben könnte.“ Auf die Frage, ob Geheimdienstler konkrete Beweise dafür vorgelegt hätten, sagte Esper: „Ich habe keinen mit Blick auf die vier Botschaften gesehen.“

04.01.2020 - 13:20 [ MDR AKTUELL ‏/ Twitter ]

US-Außenminister Pompeo kritisiert Reaktion der Europäer auf Tötung des iranischen Generals #Soleimani. Briten, Franzosen und Deutsche müssten verstehen, dass das Vorgehen der USA auch Leben in Europa gerettet habe.

04.01.2020 - 12:33 [ Tagesschau ]

„Asymmetrischer Krieg hat schon begonnen“

Dass der Iran mit Vergeltung reagieren wird, steht für den Nahostexperten Perthes außer Frage. Geschehen werde dies aber nicht sofort, sagte er in den tagesthemen.

03.01.2020 - 18:28 [ Tagesschau ]

Darf Trump allein entscheiden?

Eine solche „Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt“ erteilten die Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit nach dem 11. September 2001 dem damaligen Präsidenten George W. Bush.

18.12.2019 - 06:08 [ Cash.ch ]

Trump wirft Demokraten „offenen Krieg gegen Demokratie“ vor

Zugleich klagte Trump, ihm würden weniger Rechte eingeräumt als den Angeklagten bei Hexenprozessen in den USA im 17. Jahrhundert.

Die Vorwürfe in der Ukraine-Affäre wies der Republikaner in dem sechsseitigen Brief ein Mal mehr als politisch motiviert zurück. Der erste Anklagepunkt des Amtsmissbrauchs sei eine „komplett verlogene, wertlose und unbegründete Erfindung Ihrer Fantasie“, schrieb Trump an Pelosi.

18.12.2019 - 06:04 [ Zeit.de ]

Impeachment: Donald Trump wirft Demokraten Machtmissbrauch vor

Es handle sich um einen „beispiellosen und verfassungswidrigen Machtmissbrauch“, der in fast 250 Jahren US-Parlamentsgeschichte seinesgleichen suche.

Mit ihrem Festhalten am Impeachment-Verfahren erkläre die Vorsitzende „der amerikanischen Demokratie den offenen Krieg“.