Archiv: schwarz-grün / grün-schwarz (Koalitionsmodell)


16.11.2019 - 19:22 [ epicenter.works ‏/ Twitter ]

Im Dezember startet Gesichtserkennung in Österreich. Zwar wird es vorerst keine Echtzeit-Analyse geben, aber aus der Vergangenheit wissen wir, dass solche Eingriffe bzw. Befugnisse meist nach und nach ausgeweitet werden.

16.11.2019 - 19:11 [ ORF.at ]

Vor Start in Österreich: Umstrittene Gesichtserkennung rückt näher

Vergleiche mit China, wo Gesichtserkennungssysteme beispielsweise auch zur Bestrafung von telefonierenden Autofahrerinnen und Autofahrern oder Fußgängerinnen und Fußgängern, die bei Rot über die Ampel gehen, zum Einsatz kommen, wies Kriegs-Au bereits bei Bekanntwerden der Pläne zurück. „So etwas kommt in Österreich nicht“, denn: „Dafür gibt es gar keine gesetzliche Grundlage, und die Polizei hat auch gar keine Kameras dafür.“

16.11.2019 - 09:02 [ Tagesschau.de ]

Wahlen beim Grünen-Parteitag: Bitte keine K-Frage

Mit „neuer Zeit“ meint Habeck die Zeit nach der zu Ende gehenden „Ära Merkel“, wie er es nennt: „Wir haben in den letzten Jahren so viel Hoffnung erweckt, wir haben so einen Vertrauensvorschuss gewonnen. Jetzt in der nächsten Phase müssen wir aus Hoffnung Wirklichkeit machen!“, ruft er in den Saal.

Und wird dabei immer wieder philosophisch: Von einer „Politik der Ermöglichung“ spricht er, die den „weiten Horizont beschreiten“ wolle, anstatt am Status Quo festzuhalten.

02.11.2019 - 10:24 [ Tagesschau.de ]

Grünen-Spitze will Wiederwahl: Jetzt bloß nicht die K-Frage

Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben. Was sie nicht wollen: eine Debatte um die K-Frage.

Die CDU hat spätestens seit Thüringen eine Führungsdebatte am Hals, die SPD sucht seit bald einem halben Jahr eine neue Spitze – und die Grünen? Sie haben ein erfolgreiches Duo. Und das will auch weitermachen.

02.11.2019 - 10:14 [ taz.de ]

Machtkampf in der CDU: Auf schwankenden Planken

Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wankt, im Fernsehen ätzt Friedrich Merz, die Kanzlerin reist nach Indien. Was ist los in der CDU?

21.10.2018 - 11:15 [ taz ]

Merkel muss bleiben

(18.6.2018) Wer die EU und das vernünftige Europa personifiziert, muss gerade in dieser Zeit auf dem Posten bleiben. Wenn schon in Deutschland die Hetzer und Raufbolde gewännen, wer würde da international die EU noch als Gegenpol zu Despotie und Nationalismus ernst nehmen? Eine neue Koalition ohne CSU wäre eine Europakoalition und die richtige Antwort an alle kurzsichtigen Krawallos: Merkel hat den längeren Atem.

07.05.2018 - 18:54 [ Tagesschau.de ]

Grüner OB in Freiburg abgewählt: Niederlage mit Signalwirkung?

Als Salomon im Jahr 2002 zum Stadtoberhaupt gewählt wurde, war er der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt und wurde zur Symbolfigur seiner Partei. Vor der Wahl war er als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehandelt worden. Nun hat der 57-Jährige angekündigt, in den Ruhestand zu gehen.