Archive

14.07.2018 - 14:31 [ Heise.de ]

„Wiege des Aufstands“ Daraa: Syrische Regierung feiert Rückkehr

Ohne die mit vielen Milliarden gespickte militärische, waffentechnische, politische und mediale Unterstützung der USA, Saudi-Arabiens, Katars, Kuwaits, der Türkei, Großbritanniens, Frankreichs und anderer westlicher Staaten einschließlich Deutschland hätte es diese Aufrüstung radikaler Milizen, die in jedem westlichen Land vor Gericht mit großer Wahrscheinlichkeit als Extremisten eingestuft werden, nicht gegeben.

12.07.2018 - 19:09 [ Amerika21.de ]

Präsident von Venezuela bei Vereidigung von Erdogan in Türkei

er linksgerichtete Politiker war nach einem Bericht des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur bereits am Sonntag am Internationalen Flughafen Ankara-Esenboğa vom Botschafter des südamerikanischen Landes, José Gregorio Bracho, und dem Gouverneur von Ankara, Ercan Topaca, sowie General Mustafa Tuna empfangen worden. Anwesend sei auch der Kommandeur der größten Kaserne von Ankara, Ali Sivri, gewesen, schreibt Telesur.

25.06.2018 - 09:34 [ Zeit.de ]

Antonio Tajani: „Der Europäischen Union droht der Todesstoß“

„Nach dem Vorbild der Vereinbarung mit der Türkei, durch die die Balkanroute geschlossen werden konnte, muss die EU mindestens sechs Milliarden Euro investieren, um die Mittelmeerroute zu schließen“, schreibt Tajani in einem Gastbeitrag für die Zeitung Die Welt. Außerdem müssten die Europäer enger mit Transitländern wie Marokko, Tunesien und Algerien zusammenarbeiten.

24.06.2018 - 21:52 [ Tagesschau.de ]

Erdogan erklärt sich zum Sieger der türkischen Präsidentschaftswahl

Der türkische Staatschef Erdogan hat sich zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Inoffizielle Ergebnisse belegten dies, sagte er. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu lag er nach 95 Prozent der ausgezählten Stimmen bei mehr als 52 Prozent der Stimmen und setzte sich damit bereits in der ersten Runde gegen seinen Kontrahent Ince durch.

15.06.2018 - 10:24 [ Junge Welt ]

Gülaferit Ünsal: Chronik der transnationalen Repression gegen eine türkische linke Gewerkschafterin

Gülaferit Ünsal ist 48 Jahre alt, studierte Architektin und Geflüchtete. In den 1990er Jahren hat sie in der türkischen Hauptstadt Ankara als Stadtplanerin gearbeitet. Nach dem Militärputsch 1980 waren die 1990er Jahre in der Türkei durch einen autoritären Staat sowie wirtschaftliche und politische Instabilität gekennzeichnet. Linke Gruppen und revolutionäre Organisationen bildeten sich aus Bauern-, Gewerkschafts-, Arbeiter- und Frauenbewegungen heraus. In dieser Zeit gründete Ünsal zusammen mit anderen Staatsbediensteten die Beamtengewerkschaft BEM-SEN. Von 1992 bis 1994 fungierte sie als Erste Vorsitzende und war bis zu ihrer Verhaftung 1995 Mitglied im Vorstand.

15.06.2018 - 10:07 [ Zeit.de ]

Türkei: Mutmaßlicher Putschist womöglich in Berlin

Der damalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte bei einem Treffen mit Çavuşoğlu im Januar in Goslar gesagt, es stehe nicht fest, dass sich Öksüz überhaupt in Deutschland aufhalte. Sollten ausreichende Beweise gegen Öksüz vorliegen, würden deutsche Behörden aktiv werden.

Der Theologiedozent Adil Öksüz soll nach Angaben türkischer Medien der oberste Verantwortliche der Gülen-Bewegung in der türkischen Luftwaffe gewesen sein.

15.06.2018 - 10:04 [ Zeit.de ]

Türkei: Mehrere Tote bei AKP-Wahlkampfveranstaltung

Die Berichte zum Ablauf des Geschehens sind widersprüchlich. Anadolu und die Agentur Doğan meldeten eine Schießerei. Anadolu berichtete außerdem, Bewaffnete hätten eine Gruppe von AKP-Wahlkämpfern um den Abgeordneten İbrahim Halil Yıldız angegriffen. Dessen Bruder sei dabei getötet worden, der Abgeordnete selbst sei unverletzt. Seitens des Gouverneursbüros der zuständigen Provinz Şanlıurfa war dagegen nur von einer „Schlägerei zwischen zwei Gruppen“ die Rede.

27.05.2018 - 11:08 [ ORF,at ]

Russland und Türkei beenden Streit um Gaslieferung

Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, dass sich Ankara und Moskau auf einen Preisabschlag verständigt hätten. Die Türkei bezahle demnach 10,25 Prozent weniger für das Erdgas, das Ankara von Moskau gekauft habe. Das beinhalte die Jahre 2015 und 2016. Dadurch erhalte die Türkei eine Zahlung von einer Milliarde Dollar aus Russland.

16.05.2018 - 11:28 [ Netzpolitik.org ]

Türkei: Einsatz deutscher Spionagesoftware gegen Oppositionelle

Ein gestern von Access Now veröffentlichter Bericht legt den großflächigen Einsatz von mobiler Spionagesoftware offen, die insbesondere in Folge des Gerechtigkeitsmarsches im Sommer 2017 gegen das türkische Regime auf die Mobiltelefone Oppositioneller losgelassen wurde. Beobachter von Menschenrechtsverletzungen aus den letzten zwei Jahren belegen, dass die Schadsoftware von einer deutschen Überwachungsfirma entwickelt und unter der Bezeichnung FinFisher vertrieben wird. Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt beliefert die in München angesiedelte Firma mit Werkzeugen wie FinFisher, offenbar ohne Rücksicht auf die politische Lage im Land.

07.05.2018 - 19:13 [ derStandard.at ]

Wahlforscher: Keine Parlamentsmehrheit für Erdoğan

Das „Republikbündnis“ seiner konservativ-islamischen AKP mit der rechtsgerichteten MHP soll die frommen und die nationalistischen Türken sammeln.

Doch die Idee mit den Wahlbündnissen könnte ein Eigentor werden. Denn das vergangene Woche gebildete „Volksbündnis“ – Milli İttifak – aus Sozialdemokraten (CHP), Nationalisten (IYI), Islamisten (Saadet) und Konservativen (DP) hat ebenfalls einiges Potenzial.

15.04.2018 - 19:59 [ Junge Welt ]

Journalisten in Istanbul verhaftet: Deutschtürke Demirci und Mitarbeiter von linker Agentur festgenommen

Der Grund für die Hausdurchsuchungen und Festnahmen ist bisher nicht bekannt.
Adil Demirci befand sich seit einigen Tagen zu Besuch in der Türkei und wollte am heutigen Samstag zurück nach Deutschland fliegen. »Mein Sohn Adil ist mit seiner krebskranken Mutter für eine Woche in die Türkei gereist.

12.04.2018 - 18:32 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung stellt sich bei diesem drohenden neuen Krieg in die erste Frontlinie. Bundeskanzlerin Merkel sieht trotz ausstehender Untersuchungen und öffentliche Beweise eine ‚klare Evidenz‘ für einen Chemiewaffeneinsatz und ist sich dabei mit Trump und Erdogan einig. Die deutsche Fregatte ‚Hessen‘ ist praktischerweise schon in einem Übungseinsatz mit einem Kampfverband um den US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman Richtung Syrien unterwegs.

09.04.2018 - 09:43 [ Heise.de ]

Syrien: Letztes Dschihadistenareal in Ostghuta vor Räumung?

(3.4.2018) Mit den Dschaisch-al-Islam-Dschihadisten, die in und um Duma das letzte noch nicht befreite Areal beherrschen, gibt es einigen Medienberichten nach eine vollständige, anderen zufolge nur eine teilweise Einigung, die bislang lediglich den Abtransport von rund 1.300 Zivilisten und Verletzten betrifft. Sie reisten gestern – anders als die Failak-al-Rahman- und die Ahrar-asch-Scham-Sippen – nicht in das faktische Dschihadistenreservat Idlib aus (in dem die syrische al-Qaida-Filiale Dschabhat Fatah asch-Scham und ihre Verbündeten das Sagen haben), sondern in das von der türkischen Armee besetzte Dscharabulus.

04.04.2018 - 10:17 [ tagesschau.de ]

Gipfel in Ankara: Die neuen Entscheider in Syrien

Bei dem Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Irans Regierungschef Hassan Rouhani solle deshalb auch über die Region Idlib gesprochen werden, so die Erdogan-Beraterin. Dort könnten Assads Truppen nach der Offensive in Ost-Ghouta als nächstes al-Kaida-nahe Rebellen angreifen. Das wäre aber derzeit wohl kaum im Interesse der Türkei.

27.03.2018 - 22:37 [ Blick.ch ]

Nach Afrin jetzt Sindschar: Türkei startet angeblich Offensive im Nordirak

(26.3.2018) Die Türkei hat nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit einer Offensive in der nordirakischen Region Sindschar begonnen. «Wir haben gesagt, dass wir nach Sindschar gehen. Nun ist die Operation dort gestartet. Der Kampf ist intern und extern», sagte Erdogan am Sonntag in der Schwarzmeerstadt Trabzon. Details nannte er nicht.

27.03.2018 - 22:18 [ Radio China ]

EU und Türkei wollen Dialog weiter ausbauen

Der EU-Ratspräsident Donald Tusk, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sind am Montag im bulgarischen Schwarzmeerort Warna zusammengetroffen. Dabei haben sich beide Seiten für den Ausbau des Dialogs zwischen der EU und der Türkei ausgesprochen.

Tusk kündigte nach dem Treffen vor der Presse an, der EU-Türkei-Gipfel deute die Wichtigkeit der bilateralen Beziehung an.