Archive

14.09.2018 - 16:40 [ Junge Welt ]

Konzern lässt räumen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) selbst verwies noch am Mittwoch abend in der »WDR-Arena« auf die Verantwortlichkeit der Vorgängerregierung aus SPD und Grünen. Sie habe die energiewirtschaftliche Notwendigkeit festgestellt, das Gebiet zur Kohlegewinnung zu nutzen. Seine Regierung müsse dieses geltende Recht nun eben umsetzen. Die Baumhäuser bezeichnete Laschet als »illegal besetzte Gebiete, aus denen heraus immer wieder Polizisten angegriffen werden«. Nicht nur seien sie unsicher, sondern »wenn da mal einer bei einem Polizeieinsatz runterfällt, ist der Staat mit verantwortlich«.

14.09.2018 - 01:23 [ Reuters ]

German police clear protesters from ancient forest marked for mining

Wearing helmets and carrying shields, they used a hydraulic platform mounted on a truck to force activists from the treehouses erected in Hambach forest, west of the city of Cologne… The activists had asked RWE to delay the logging until a year-end deadline for a commission to submit plans to the government for Germany to give up coal-fired energy.

13.09.2018 - 17:45 [ Spiegel ]

Hambacher Forst: Erstes Baumhaus abgerissen, ein Polizist leicht verletzt

„Es liegen mittlerweile sieben Anträge vor, die Kammer berät nun darüber“, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts in Köln. Eine Entscheidung solle so schnell wie möglich getroffen werden. Unklar sei, ob dies noch im Laufe des Tages möglich sei.

Die Sprecherin wollte sich nicht dazu äußern, wer die Anträge gestellt hat. Der Umweltverband BUND versucht mit Eilanträgen, Baumfällungen im Zusammenhang mit der Räumung der Baumhäuser zu verhindern.

01.09.2018 - 08:37 [ Zeit,de ]

Landtagswahl in Sachsen: Große Koalition in Sachsen laut Umfrage ohne Mehrheit

(28.8.2018) Wenn am Sonntag gewählt würde, käme die CDU auf 30 Prozent der Stimmen, das sind 9,4 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2014, wie die Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zeigt. Die mitregierende SPD käme nur noch auf elf Prozent, was ein Minus von 1,4 Punkten bedeutet.

31.08.2018 - 19:18 [ ARD Mediathek ]

Konzert #wirsindmehr in Chemnitz – „Für mich steht die Solidaritätsbekundung über allem“

Auseinandersetzungen mit Rechten kennt der Chemnitzer Hip-Hopper Trettmann seit seiner Jugend. Bei dem Solidaritätskonzert, zu dem Musiker aus ganz Deutschland aufgerufen haben, tritt er auch deshalb auf, um auf die Missstände in seiner Heimat hinzuweisen: „Ich kann Chemnitz nicht hängen lassen“, sagte der Musiker im Dlf.

31.08.2018 - 19:12 [ Sachsen Fernsehen ]

„Wir sind mehr“ holt Menschen aus ganz Deutschland nach Chemnitz (Video)

Mehr als 100.000 Menschen aus ganz Deutschland bekunden ihr Interesse an dem Konzert. Aus Platzgründen wurde die Veranstaltung vom Karl-Marx-Monument auf den Johannisplatz verlegt. Eben weil auch viele Menschen von weiter her anreisen, haben verschiedene Unternehmen ihre Unterstützung angekündigt. So informiert die Mitfahrzentrale „Bla Bla Car“, dass sie Tankgutscheine an all diejenigen verschenkt, die am 3. September Mitfahrer nach Chemnitz mitnehmen. Das Busunternehmen FlixBus teilt auf Anfrage mit, dass es derzeit einen deutlichen Anstieg der Buchungen aus den Städten Berlin, Dresden und Nürnberg aber auch aus München und Karlsruhe gibt. Deshalb werden mehr Fahrten in Richtung Chemnitz angeboten sowie Doppeldecker eingesetzt.

28.08.2018 - 14:59 [ German Foreign Policy ]

Wiederaufbau in Syrien (III)

Ziel war es, den Aufständischen unter die Arme zu greifen und sich für die Zeit nach dem erhofften Sturz von Präsident Bashar al Assad eine privilegierte Position im Land zu sichern. Zu den Regionen, die von Berlin gefördert wurden, gehört unter anderem die Provinz Idlib.

25.08.2018 - 02:24 [ German Foreign Policy ]

The new ‚New Ostpolitik‘ (I)

According to the German Ministry of Economics, Germany is considering arms exports to Baku, despite an OSCE arms embargo. Rheinmetall has already entered the relevant negotiations. Since Foreign Minister Heiko Maas‘ (SPD) arrival in office, Berlin has been strongly pursuing a self-proclaimed „New Ostpolitik,“ also by amplifying its cooperation offers, particularly with countries in the South Caucasus.

25.08.2018 - 02:22 [ German Foreign Policy ]

Die neue „Neue Ostpolitik“ (I)

Laut Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums kommt Baku trotz eines OSZE-Waffenembargos auch als Empfänger deutscher Rüstungsexporte in Frage. Rheinmetall steckt bereits in entsprechenden Verhandlungen. Seit dem Amtsantritt des neuen Außenministers Heiko Maas (SPD) forciert Berlin eine selbst proklamierte „Neue Ostpolitik“, die mit verstärkten Kooperationsangeboten insbesondere an die Staaten des Südkaukasus einhergeht.

21.08.2018 - 16:14 [ Spiegel.de ]

SPD: Brandenburgs Wirtschaftsminister Gerber tritt zurück

Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) ist zurückgetreten. Darüber soll er die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion informiert haben. Das teilte die Staatskanzlei mit.

Hintergrund des Rücktritts seien persönliche Gründe, hieß es aus Regierungskreisen.

16.08.2018 - 11:02 [ Junge Welt ]

Hardliner legen nach

Diese Linie legt das Versammlungsrecht sehr eng aus, macht eine Deeskalation bei Demonstrationen fast unmöglich. Mit Blick auf die gewaltsame Auflösung der »Welcome to hell«-Demo am Hafenrand am 6. Juli 2017 kritisierte Behr die Argumentation Duddes, jede Vermummung sei eine Straftat und müsse unterbunden werden. Bei der Demo auf der Hafenstraße hatte die Polizei den Demoaufzug mit massiver Gewalt auseinandergetrieben. Dass es keine Schwerverletzten oder Toten unter den Aktivisten gab, grenzte an ein Wunder.

12.08.2018 - 02:37 [ Tagblatt ]

SPD rutscht in Wählergunst in Deutschland weiter ab

Die SPD sinkt in der deutschen Wählergunst weiter. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für «Bild am Sonntag» erhebt, geben die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche einen Zähler ab und liegen nur noch bei 17 Prozent.

06.08.2018 - 22:00 [ Radio Utopie ]

Kein Kommentar zu #aufstehen

Was Oskar Lafontaine wirklich vorhat und dass Sahra Wagenknecht natürlich keine neue Partei gründen will, umschrieb Radio Utopie bereits im Januar. Ihre neue Wolfsfalle und Hammelmagnet namens „Aufstehen“ brauchen wir daher hier nicht weiter kommentieren.

02.08.2018 - 13:01 [ Junge Welt ]

Transparenz soll strafbar sein

Gerber selbst sieht dies erwartungsgemäß anders: »Ich verstehe mich als von der Bevölkerung gewählter kritischer Abgeordneter, der die Verwaltung zu kontrollieren hat. Ich bin damit kein Amtsträger und auch nicht in vergleichbarer Funktion tätig, wie Richter oder Beamte in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis«, stellte er in einer dieser Tage von der DKP veröffentlichten Erklärung klar. Aufgrund seines politischen Mandats fühle er sich »auch nicht in einem Dienst- oder Auftragsverhältnis der öffentlichen Hand untergeordnet«. »Das würde meiner Kontrollaufgabe und meinem Verständnis von der Tätigkeit eines Abgeordneten widersprechen«, so Gerber.

02.08.2018 - 12:56 [ Junge Welt ]

Munter weitergedealt

Jetzt kam zudem heraus: Der unter Hehlereiverdacht stehende Pharmakonzern soll den Handel bis zu diesem Tag rege fortgeführt haben. Wie der Tagesspiegel am Dienstag berichtete, sollen nach Angaben des Gesundheitsamtes bayerische Aufsichtsbehörden wenige Stunden vor dem Entzug der Betriebserlaubnis einen Transport der Firma Lunapharm überprüft haben. Sie hätten dabei »erhebliche Abweichungen zwischen dem Lieferschein und der tatsächlich transportierten Ware festgestellt«. Damit muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft Potsdam ebenfalls befassen.

01.08.2018 - 07:04 [ WSWS ]

German right demands nuclear “weapons of mass extermination”

Just weeks after the right-wing coalition government in Germany announced its intention to massively increase military spending, a major national newspaper has called for the creation of an arsenal of nuclear weapons. In its latest edition, published this past weekend, the Welt am Sonntag features a front-page picture of a nuclear bomb, painted in the colours of the German flag. The headline reads: “Do we need the bomb” [Brauchen wir die Bombe?] The answer is an unequivocal and bloodcurdling “Ja!”

28.07.2018 - 08:07 [ German Foreign Policy ]

Schulterschluss in Ostasien

In öffentlicher Rede kündigte der Außenminister explizit einen „deutsch-japanischen Schulterschluss“ an, der darauf abziele, dass beide Länder nun, „Stärken bündelnd“, zu „Gestaltern und Motoren der internationalen Ordnung werden“. Ergänzend wolle man mit weiteren Staaten kooperieren und eine „Allianz der Multilateralisten“ bilden. Während seines Aufenthalts habe Maas, so heißt es, „mehrfach eine historische Schicksalsnähe der Nationen Deutschland und Japan“ „[ge]rühmt“. Die „Schicksalsnähe“ umfasste die Kollaboration der beiden Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg.

22.07.2018 - 03:50 [ Fefes Blog ]

Hey, warum sind die Mieten in München eigentlich so hoch? Weil das Finanzamt Leute abstraft, die weniger hohe Mieten verlangen!

Viele Nachbarn schrauben ihre Mietforderungen auf bis zu 40 Euro pro Quadratmeter hoch, der Vermieter-Rebell bleibt jedoch bei 12 Euro:

„Wenn bei mir ein Kind geboren worden ist, dann habe ich die Miete um 50 Euro, früher waren es 100 Mark, reduziert. Da habe ich schon Schwierigkeiten gekriegt. Der Finanzbeamte hat gesagt, ich kriege eine Anzeige, da habe ich gesagt, ja da freue ich mich schon drauf.“

19.07.2018 - 11:53 [ Junge Welt ]

Gut geführt: Wohlleben

Funke fordert weitere Anklagen wegen der Unterstützung des rechten Mordnetzwerkes, bei dem es sich kaum um einen Verbund aus nur drei Personen gehandelt haben könne. Doch dazu sei eine »Revision des NSU-Urteils« mit seinen teilweise erschreckend niedrigen Strafen notwendig. »Gegen angeblich Linke kann man in diesem Land alles machen«, so Funke. Gehe es gegen Rechte, sei die Gewaltenteilung in diesem Land partiell aufgehoben. »Die ›V-Leute‹ der Inlandsgeheimdienste haben die Demokratie ausgehebelt.«

16.07.2018 - 19:51 [ ORF.at ]

Seehofers Umfragewerte in Deutschland im Sinkflug

Laut der aktuellen Forsa-Umfrage für die Fernsehsender RTL und n-tv halten ihn knapp zwei Drittel der Bürger (62 Prozent) für einen „Störenfried“, nur ein gutes Viertel (27 Prozent) sieht in ihm einen „aufrechten Politiker“. Selbst unter den CSU-Anhängern betrachtet knapp die Hälfte der Befragten (46 Prozent) den CSU-Chef als „Störenfried“.

13.07.2018 - 18:43 [ RT Deutsch ]

Umfrage: Mehrheit der Deutschen will vollständigen Abzug der US-Truppen

(12.7.2018) Doch eine YouGov-Umfrage für die Nachrichtenagentur dpa ergab, dass die Mehrheit der Deutschen den Abzug der US-Truppen durchaus begrüßen würde. Der Anfang Juli durchgeführten Umfrage zufolge plädierten 42 Prozent für den Abzug und nur 37 Prozent wünschten sich, dass die amerikanischen Truppen in Deutschland bleiben, während 21 Prozent keine Angaben machten.

03.07.2018 - 03:12 [ Junge Welt ]

Eisengießer im Dauerausstand

Auch wenn die Blockade des Leipziger Werkes vergangenen Dienstag aufgrund einer einstweiligen Verfügung des örtlichen Arbeitsgerichts aufgegeben werden musste: Die von den Autokonzernen dringend benötigten Motorblöcke und Zylinderköpfe verlassen das Lager derzeit trotzdem nicht. Nach Angaben der IG Metall wurde die Halle mittlerweile gesperrt und ein Verladen der Teile auf Lkw untersagt. Die Arbeitssicherheit sei nicht gewährleistet. Wie der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Leipzig, Bernd Kruppa, am Sonnabend vor Ort gegenüber jW bestätigte, hat dies die zuständige Landesdirektion am Freitag so entschieden.

03.07.2018 - 02:58 [ Tagesschau ]

Bundeshaushalt 2019: Mehr Geld als geplant für die Bundeswehr

Die Zahlen dürften auch beim NATO-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel eine Rolle spielen, weil US-Präsident Donald Trump einen höheren Wehretat von Deutschland gefordert hat. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

02.07.2018 - 10:54 [ Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ]

Letzte Chance: Deine Unterschrift für die Volksinitiative „Unsere Schulen“

Es gilt nach wie vor: Jede Unterschrift zählt! Deshalb unterschreibt, sammelt und bringt die Listen vorbei. Letzte Abgabemöglichkeit ist Montag, 2. Juli, und zwar nur noch direkt im Büro von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) im Weidenweg 37, 10249 Berlin.
Das Büro ist an diesem Montag bis 18 Uhr besetzt.

02.07.2018 - 00:59 [ Tagesschau ]

Seehofer tritt nicht mehr vor die Presse

00:54 Uhr Die Beratungen im kleinen Kreis sind beendet. Die CSU diskutiert wieder in großer Runde. Vor die Kameras tritt Seehofer heute Nacht nicht mehr. Die Pressekonferenz ist abgesagt.

02.07.2018 - 00:07 [ Tagesschau ]

Statement von Merkel erwartet

00:02 Uhr Kanzlerin Merkel will noch in in der Nacht vor die Kameras treten, sagt ARD-Korrespondentin Tina Hassel.

01.07.2018 - 23:27 [ Tagesschau ]

CSU-Vorstand unterbricht Sitzung

23:21 Uhr Der CSU-Vorstand hat seine Sitzung unterbrochen und sich zu Einzelgesprächen zurückgezogen, berichtet Julian von Löwis aus München.

30.06.2018 - 18:24 [ MDR ]

Ungebrochene Solidarität mit Halberg Guss Leipzig

Am meisten stört den 59-Jährigen, dass der Eigentümer versucht, die Streikenden zu denunzieren und einen Keil zwischen die Belegschaft zu treiben. Bernd Kruppa in der IG-Metall in Leipzig bestätigt diese Vorgehensweise. Demnach soll der Eigentümer Angestellten, die den Streikenden rechtswidriges Vorgehen nachweisen können, bis zu 5.000 Euro angeboten haben.

30.06.2018 - 18:10 [ WSWS ]

Verteidigt alle Arbeitsplätze bei Halberg-Guss

Dabei erleben die Arbeiter von vielen Seiten Solidarität. Fast jedes Auto, das am Leipziger Werk vorbeifährt fährt, hupt zur Unterstützung der Streikenden. Immer wieder kommen Arbeiter aus anderen Leipziger Betrieben, manchmal auch Schulklassen ans Werkstor, um den Streik anzufeuern. Sie sind besonders fassungslos, weil hier ein eigentlich hochmodernes und ausgelastetes Werk zerstört werden soll, um die Profite der Kapitalisten zu erhöhen.

30.06.2018 - 11:13 [ Peter Müller / Spiegel.de ]

Merkel dankt

Man habe beim EU-Gipfel ja auch mit dem Nato-Generalsekretär gesprochen, sagt Angela Merkel bei ihrer Abschlusspressekonferenz am Freitagnachmittag in Brüssel. „Wir werden in wenigen Tagen wieder hier sein, beim Nato-Gipfel in zwei Wochen.“ Das ist schon mal eine Nachricht. Angela Merkel geht also nicht von einem baldigen Ende ihrer Kanzlerschaft aus.

30.06.2018 - 11:09 [ Kurt Kister / Sueddeutsche.de ]

EU-Gipfel in Brüssel: Merkel hat erreicht, was zu erreichen war

Der Ministerpräsident Söder wiederum trieb den Konflikt ohne Plan voran, er eskalierte ohne Eskalationsstrategie. Was wäre gewesen, wenn die CDU/CSU-Fraktion zerbrochen wäre? Es war nicht einmal eine anständige Verschwörung, schon weil die Hauptverschwörer Söder und Seehofer kaum miteinander reden.

28.06.2018 - 19:29 [ Junge Welt ]

„Stadtregierung soll uns unsere Arbeit tun lassen“

Weiteres Beispiel: Am 29. Mai 1993 kam es zur spontanen Solidaritätsdemo in Frankfurt; in der Folge des Brandanschlages auf das Haus der türkischen Familie Genc in Solingen, bei dem Neonazis fünf Menschen ermordeten. 63 Gegendemonstranten wurden bereits bei der Festnahme verprügelt und misshandelt. Im Klapperfeld kam es dann zu erniedrigenden Anal- und Genitaluntersuchungen. Frauen wurden nackt verhört. Besonders migrantische Gefangene wurden dieser »Sonderbehandlung« unterzogen.