Archiv: (endloser) Ausnahmezustand / Ausgangsbeschränkungen / Massenhausarrest / Abriegelungen / Sperrgebiete (Quarantäne) / Zonen / Produktionsverbot / Kunstverbot / Sportverbot / Versammlungsverbot / etc


24.01.2022 - 15:48 [ Boris Reitschuster ]

Das Corona-Regime geht in die nächste Runde

Was Kanzler und Länderchefs heute beschließen

24.01.2022 - 05:04 [ Multipolar Magazin ]

Der künstliche Mensch

Plötzlich sah ich: Darum geht es, wir sind in einem Heiligen Krieg. Es geht nicht um Gesundheit und um vernünftigen Schutz, auch nicht um Politik oder um Karriere, Ruhm und Ehre, noch nicht einmal um Macht und Geld – es geht, auch wenn dies alles wichtige Motive der handelnden Personen, Firmen und Institutionen sind, um Religion. Beim Kampf gegen Corona handelt es sich um einen Gottesdienst. Ob Drosten, Merkel, Lauterbach, ob Macron, Johnson, Biden, ob diese oder jene Zeitung, Fernsehanstalt oder andere „progressive“ Medien: Sie sind Kreuzritter in einem Krieg, den die Menschheit schon lange heimlich führt und der jetzt von der kalten in die heiße Phase geht, der jetzt offen ausgebrochen ist.

24.01.2022 - 04:57 [ ORF.at ]

Beratungen über Maßnahmen in Deutschland

Angesichts der raschen Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante wollen in Deutschland Bund und Länder heute über die Schutzvorschriften beraten.

24.01.2022 - 04:55 [ ORF.at ]

Harte Einschränkungen für Ungeimpfte in Frankreich

In Frankreich treten heute drastische Einschränkungen für nicht CoV-Geimpfte und nicht Genesene in Kraft. Sie haben nun etwa keinen Zugang mehr zu Restaurants, Bars, Kultureinrichtungen, Sportveranstaltungen und Fernzügen. Grund ist die Einführung des „pass vaccinal“ (Impfpass) in Frankreich.

23.01.2022 - 16:23 [ Keine-Impfpflicht.at ]

Volksbegehren

In den nächsten Tagen werden wir ein Volksbegehren initiieren, bei dem die Gesellschaft die Möglichkeit hat, sich aktiv gegen die angedrohte Impfpflicht auszusprechen. Hier geht es nicht nur um die Rechte jener, die noch nicht geimpft sind, sondern auch um die Rechte der Genesenen, die dieser Impfpflicht ebenso unterworfen werden, wie auch die Geimpften deren Impfschutz in absehbarer Zeit wieder abnehmen wird.

Es ist ein Volksbegehren mit dem Zweck der Vereinigung der durch die Politik bewusst gespaltenen Gesellschaft und ist ein starkes Zeichen für die Selbstbestimmung des Einzelnen.

Volksbegehren unterstützen

23.01.2022 - 16:16 [ Tagesschau.de ]

Impfpflicht nimmt langsam Gestalt an

Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag nehmen die Pläne der Befürworter Konturen an. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nannte jetzt Einzelheiten der Pläne:

23.01.2022 - 16:05 [ Norbert Häring ]

Servicebeitrag: Wer ist denn nun vollständig geimpft?

Die Frage ist nicht eindeutig zu beantworten. Verschiedene Bundesbehörden und Bundesländer haben nebeneinander verschiedene Abgrenzungen. Selbst das RKI hat gleichzeitig mindestens zwei verschiedene Definitionen. Sie ändern sich fast täglich.

23.01.2022 - 15:56 [ Transparenztest ]

UKHSA: Geboosterte häufiger infiziert als Ungeimpfte

Aktuelle Daten der Britischen Gesundheitsbehörde UKHSA vom 20. Januar zeigen:

Doppelt Geimpfte infizieren sich häufiger als nicht Geimpfte in 7 von 8 Altersgruppen. Bei den 18-69 Jährigen sind es sogar zweimal so viele doppelt Geimpfte wie nicht Geimpfte.

Dreifach Geimpfte infizieren sich in 6 von 8 Altersgruppen häufiger als Ungeimpfte.

Omikron hat den Trend offensichtlich nochmals verstärkt.

23.01.2022 - 15:22 [ Tichys Einblick ]

Polizei jagt „Anhänger mit einer kritischen Äußerung zu den Corona-Maßnahmen“

Besonders in den Fokus rückte der Protest in Dresden. Hier hatte FDP-Oberbürgermeister Dirk Hilbert Spaziergänge des „maßnahmenkritischen Klientels“ generell verboten (TE berichtete). In der Verfügung der Stadt Dresden für den Samstag hieß es: „Untersagt sind alle Versammlungen, welche den gemeinschaftlichen Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Hygienemaßnahmen, Impfungen etc.) zum Gegenstand haben bzw. darauf Bezug nehmen. Dies gilt sowohl für sich fortbewegende Versammlungen (Aufzüge und sogenannte ‚Spaziergänge‘), als auch für stationäre Versammlungen (Kundgebungen).“

23.01.2022 - 14:45 [ Rubikon ]

Das Schweigen der Eierköpfe

Unsere Pandemiezeiten rufen geradezu nach dem enthüllenden Wort, verlangen nach komplexen Beschreibungen dessen, was da gerade mit uns passiert. Aber unsere Geistesarbeiter haben sich fast vollzählig in Klausur begeben. Das Ungesagte ist jedoch nicht bloß stumm, es enthüllt den Geisteszustand und die Motive der Schweigenden. „Eine Kultur, die sich ständig als zu rettende versteht, ist keine“, hat Jean-Paul Sartre gesagt.

Man könnte die Sache natürlich auch anders sehen: Es ist ungeplant und wild eine Art kritischer Gegenkultur entstanden.

23.01.2022 - 14:05 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Tabu hinter “Verschwörungstheorie”: Hierarchie und Befehlskette

(2.Mai 2017)

Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

23.01.2022 - 13:58 [ Achse des Guten ]

Indubio Folge 199 – Weltlenkungsmechanismen?

Die Journalistin Milena Preradovic und der Medienkritiker René Zeyer diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die deutsch-österreichische Durchhaltefront der Impfpolitik, über das geboosterte Totalversagen der Altmedien sowie über die planetarische Perspektive eines Bill Gates. Außerdem geht es um Annalena Baerbocks Russlandreise und den fatalen Hochmut eines schweizerischen Bankenchefs gegenüber der Gesundheitspolizei.

22.01.2022 - 14:48 [ Boris Reitschuster ]

Exklusiv-Umfrage: Vertrauen in Bundesregierung bröckelt massiv

INSA hat exklusiv für meine Seite 2.107 Erwachsene in Deutschland gefragt: „Wie stehen Sie zu folgender Aussage? Ich habe großes Vertrauen in die Corona-Politik der aktuellen Bundesregierung.“

Es kam ein völlig anderes Ergebnis heraus, als es die üblichen Umfragen ergeben. Wetten, dass die großen Medien auch diesmal, wie schon bei Merkel, den Impfnebenwirkungen und vielen anderen exklusiven Umfragen für meine Seite, diese Ergebnisse ignorieren? Weil sie nicht in ihr Framing passen? Aber nun zum Ergebnis:

22.01.2022 - 04:49 [ Rubikon ]

Dramatische Verrottung

Sechzehn Jahre lang bestellte ein kinder- und wurzelloser Geist hinter der potemkinschen Hauptstadtfassade weitgehend geräuschlos den Acker und streute mit eiserner Hand und mädchenhaftem Glucksen die Samen der Zersetzung aus. Flaniert man in diesem Januar durch die teilimmunisierte Hinterlassenschaft, wähnt man sich in einer vergifteten Zwischenkriegswelt, stößt auf gesichtslose Passanten, stimmlose Jahrmarktsschreier, monologisierende Greise und sonstige Versteinerungen, die an Kafka- oder Gogolstücke erinnern, an Hölderlins Winterreise oder Robert Wilsons „Death, Destruction and Detroit“.

22.01.2022 - 04:27 [ Radio Utopie ]

Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren

(24. August 2020)

Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das nennt man parlamentarische Demokratie.

Die Regierung hat lediglich die Kompetenz Gesetze umzusetzen, nicht mit Verordnungen um sich zu schmeissen und gleich die ganze Demokratie außer Kraft zu setzen.

Das „Robert Koch Institut“ ist eine Regierungsbehörde. Eine Re-gier-ungs-be-hör-de.

Hat der Bundestag oder dessen „Ausschuss für Gesundheit“, von dem Sie nie gehört haben, zu irgendeinem Zeitpunkt die Angaben der Regierungsbehörde „Robert Koch Institut“ kontrolliert?

Sind innerhalb des gesamten fünfmonatigen Ausnahmezustands, oder gar vorher, die gewählten Abgeordneten des Parlaments auch nur ein einziges Mal bei dieser zu drei heiligen Buchstaben aus dem Morgenlande geronnenen Behörde aufgetaucht und haben irgendetwas, auch nur eine der auserwählten Zahlen denen sich diese Bananenrepublik zu Füßen geworfen hat, tatsächlich überprüft? Haben sie kontrolliert, woher dieses ganze neue Zahlentestament überhaupt stammt, wer es zusammengezählt oder einfach erzählt hat? Haben sie Akten studiert, Datenbanken durchforstet, vor Ort, so als ginge es für sie um einen Steuernachlass von 500 Euro wegen eines neuen, potentiell absetzbaren Smart Devices in ihrer 7-Zimmer-Villa, also praktisch um ihr Leben?

Nein.

Man darf sogar mutmaßen, dass die meisten Abgeordneten im Gesundheitsausschuss nicht einmal wissen, dass das RKI und das unauffällig in dessem Windschatten segelnde „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI) auch „Infizierte“ in seine Statistiken übernimmt, bei denen der Coronavirus (SARS-CoV-) „nicht durch Labortest nachgewiesen“ ist, sowie „COVID-Tote“, bei denen das „Virus nicht nachgewiesen“ wurde.

22.01.2022 - 04:18 [ Boris Reitschuster ]

Massive Grundrechts-Einschränkungen aufgrund von „Schätzungen“

Da steht: „Die maximale Amplitude der Omikron-Welle kann im Meldewesen voraussichtlich nicht exakt quantifiziert werden.“ Die offiziellen „Infektionszahlen“ (also positive Tests), die eine ganz entscheidende Rolle spielen für die Maßnahmen, sind also nichts andere als Schätzwerte, der Daten-GAU wird unter anderem mit überlasteten Test-Laboren begründet.

Auch die Zahl der Menschen, die nicht nur positiv getestet sind, sondern auch Symptome entwickeln, wird vom RKI nun nur noch geschätzt.

21.01.2022 - 07:39 [ Bundesärztekammer ]

Weltärztebund: Deklaration Von Genf – Das ärztliche Gelöbnis

(September 1948)

ICH WERDE, SELBST UNTER BEDROHUNG, MEIN MEDIZINISCHES WISSEN NICHT ZUR VERLETZUNG VON MENSCHENRECHTEN UND BÜRGERLICHEN FREIHEITEN ANWENDEN.

ICH GELOBE DIES FEIERLICH, AUS FREIEN STÜCKEN UND BEI MEINER EHRE.

21.01.2022 - 07:28 [ IPPNW Nürnberg ]

Der Nürnberger Kodex 1947

1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.

2. Der Versuch muß so gestaltet sein, daß fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind. Er darf seiner Natur nach nicht willkürlich oder überflüssig sein.

3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichem Wissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, daß die zu erwartenden Ergebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.

4. Der Versuch ist so auszuführen, daß alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden.

5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, daß es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versuche ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient.

6. Die Gefährdung darf niemals über jene Grenzen hinausgehen, die durch die humanitäre Bedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben sind.

7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.

8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. Größte Geschicklichkeit und Vorsicht sind auf allen Stufen des Versuchs von denjenigen zu verlangen, die den Versuch leiten oder durchführen.

9. Während des Versuches muß der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.

10. Im Verlauf des Versuchs muß der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muß, daß eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.

21.01.2022 - 06:58 [ Nachdenkseiten ]

Corona: Schulen setzen Gruppenzwang um

Neu eingeführte Ungleichbehandlungen innerhalb der Schulklassen je nach Impfstatus sind mit gesundheitlichen Kriterien nicht zu begründen. Das einzige Motiv kann Schikane sein – mit dem Ziel, durch Corona nicht gefährdete Kinder zu einer Impfung zu bewegen. Dieses Vorgehen ist in jeder Hinsicht verwerflich:

21.01.2022 - 05:02 [ Tagesschau.de ]

Warum die Ampel an der Impfpflicht festhält

Für die Ampel-Koalition geht es nun verstärkt um die Gretchenfrage: Lässt sich mit Impfstoffen, die bisher erkennbar keine sterile Grundimmunität und auch keine dauerhafte Grundimmunität erzeugen und auch Infektionen mit Corona-Varianten wie Omikron nicht verhindern können, rechtssicher der Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zugunsten der öffentlichen Gesundheit wirklich rechtfertigen? Das Dilemma der Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist: Anders als die Vorgänger-Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine klare Positionierung pro allgemeiner Impfpflicht vorgenommen, jetzt ist mehr als fraglich, ob sie bei ihren eigenen Abgeordneten dafür eine Mehrheit finden.

21.01.2022 - 04:48 [ ORF.at ]

Nationalrat: Kickl erneut ausgeliefert

Die Strafdrohung liegt zwischen 50 und 500 Euro.

20.01.2022 - 19:58 [ Rubikon ]

Willkommen an der Front

Wie meinte George Orwell doch noch im letzten Jahrhundert: „Ein Volk, das Korrupte, Verräter, Hochstapler und Diebe wählt, ist kein Opfer, sondern Komplize.“

„Wenn die Regierung alles über dich weiß, ist es Tyrannei. Wenn du alles über die Regierung weißt, ist es Demokratie“ (Cristian Terheș).

Statt Zorn und Dauerdemonstrationen, Farbbeuteln, Belagerungen, Besatzungen, Blockaden, Boykotten, Streiks und Aufständen werden unschuldige, gesunde und in Notwehr handelnde Menschen durch den Dreck gezogen, gekündigt, erpresst, bedroht, aus- oder eingeschlossen, kriminalisiert, zusammengeschlagen, gerichtet und in den (Familien-)Selbstmord getrieben. Vom Mainstream der Politik. Vom Mainstream der Medien. Vom Mainstream der Straße (18).

20.01.2022 - 19:54 [ Rubikon ]

Der erwachende Faschismus

Oberflächlich betrachtet, kann man Schlafende und Tote leicht verwechseln. Wenn also der Eindruck entstanden sein mag, der deutsche Faschismus sei tot, kann dies trügen. Vielleicht hat er nur geschlafen. Gewalt, Konformismus und der Hass auf Außenseiter sind als Möglichkeit in der menschlichen Psyche angelegt. Und schon lange zeigten sich in der scheinbar so biedermeierlichen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland Risse, die man übersehen konnte, solange man kein direkt Betroffener war. Der Umgang der Menschheit mit der nicht-menschlichen Natur, der Umgang mit Armen — Stichwort: Hartz IV —, Kriege und weltweite Ausbeutung waren Vorzeichen, die deutlich auf einen Tendenz zur Entmenschlichung hingewiesen haben. Die Fassadendemokratie war lange mit der Diktatur schwanger gegangen — und Corona könnte das Signal gewesen sein, mit dem der Geburtsvorgang eingeleitet wurde. Viele uns vertraute Menschen sind bereits zu jenen dumpfen Mitläufern geworden, die sie selbst beim abendlichen Konsum eines Historiendramas aus der Nazizeit verachtet haben. Diesmal aber werden keine Allierten kommen, um uns aus den Fängen der Despoten zu befeien. Das müssen wir selber tun.

20.01.2022 - 19:46 [ ORF Breaking News / Twitter ]

Große Mehrheit für #Impfpflicht ab 1.Februar im Nationalrat. 137 Mandatare dafür, 33 dagegen.

20.01.2022 - 19:27 [ OE24.TV / Youtube ]

Gerald Grosz über Debatte im Nationalrat zur Impfpflicht

(video)

20.01.2022 - 18:48 [ FPÖ / Youtube ]

Herbert Kickl – Impfpflichtgesetz – 20.1.2022

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl im Zuge der Debatte zu den Tagesordnungspunkten TOP 6-8 „COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG“ am 20.1.2022.

20.01.2022 - 18:37 [ diePresse.com ]

„Schockierende“ Debatte um Impfpflicht im Nationalrat

Als erster Redner war dann auch dessen Nachfolger an der FPÖ-Spitze, Herbert Kickl, am Wort: Er ortete eine „historische Debatte“ über ein „Attentat auf die Bevölkerung“, verübt von der „schlechtesten und kaltherzigsten Regierung, die Österreich je gehabt hat“. Das Gesetz, das von ÖVP und Grünen vorgelegt werde, mache ihn „entsetzt, fassungslos und schockiert“ – ebenso wie vermutlich Millionen weitere Menschen.

20.01.2022 - 08:21 [ Werner Rügemer / Nachdenkseiten ]

Impfwahn – wie die Bevölkerung noch kränker wird

1984 ernannte Reagan Dr. Anthony Fauci zum Direktor des NIAID. Seitdem ohne Unterbrechung bis heute nimmt Fauci diese Stellung ein. Mithilfe der Pharma-Konzerne, der Elite-Universitäten und später der privaten Stiftungen wie der Bill and Melinda Gates Foundation (BMGF) und mithilfe aller Regierungen – ob Reagan, Clinton, Bush, Obama, Trump, Biden – baute der oberste Staats- und Konzernvirologe der USA ein weltweites Netzwerk aus. Es wurde führend bei der Pandemie-Politik des Westens.

20.01.2022 - 07:11 [ Wiener Zeitung ]

Impfpflicht: SPÖ plant geschlossene Zustimmung

Die Klubspitze, Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihr Stellvertreter Jörg Leichtfried, gehen von einem durchgängigen Ja zur Impfpflicht der SPÖ-Abgeordneten aus.

20.01.2022 - 07:08 [ Kurier.at ]

Impfpflicht-Demo am Donnerstag in Wien: Schutzzone um Parlament

Anlässlich des Beschlusses der Impfpflicht im Nationalrat sind rund um das Parlamentsausweichquartier in der Hofburg am Donnerstag Demonstrationen zu erwarten. Laut Wiener Polizei gilt im Umkreis von 300 Meter eine Schutzzone.

Unter dem Titel „Nein zur Impfpflicht – Neuwahlen jetzt!“ wurde eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern am Maria-Theresien-Platz angezeigt. Die Protestler wollen dort ziemlich lange durchhalten, angemeldet ist die Demo ab 7 Uhr in der Früh und bis knapp vor Mitternacht.

19.01.2022 - 19:59 [ TKP.at ]

Tschechien kippt Impfpflicht um Gräben in Gesellschaft nicht zu vertiefen

„Ich habe gehalten, was ich versprochen habe“, sagte Gesundheitsminister Vlastimil Válek von TOP 09.

19.01.2022 - 19:52 [ Radio Prag ]

Regierung führt Impfpflicht nicht ein

Die Corona-Impfung wird laut Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) für niemand obligatorisch sein. Das sagte der Premier am Mittwoch nach der Regierungssitzung.

19.01.2022 - 19:41 [ Norbert Häring ]

Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte

Was kann man tun, wenn man der Auffassung ist, dass PEI und RKI falsch liegen, und das nicht vom Stand der Wissenschaft in Sachen Epidemiebekämpfung gedeckt ist? Die traurige Antwort: Erst einmal – nichts. Wenn das PEI eine Zahl raushaut (zwei Auffrischimpfungen), geschieht das nicht in der Gestalt eines Verwaltungsaktes, gegen den ich vorgehen könnte. Ich muss es also zunächst laufen lassen, bis gegen mich ein Beschäftigungsverbot ergeht.

19.01.2022 - 19:33 [ Tichys Einblick ]

Die Corona-Politik der Wahrheitsleugner zerstört das Staatsvertrauen

Ehrlichkeit, Transparenz und strikte Faktenorientierung sind die Voraussetzung für Vertrauen. Die Politik zerschlägt derzeit das Vertrauen der Bürger wie mit einem Vorschlaghammer im Porzellanladen

19.01.2022 - 19:15 [ Gregor Amelung / Reitschuster.de ]

Brisant: Gravierende Mängel in der Zulassungsstudie von BioNTech/Pfizer

Indem man die anderen Zeugen und das Indizien-Material wie Fotos und Emails ignorierte, wurde aus den in Texas festgestellten Mängeln die lokale „Schlamperei“ (ntv, t-online, Focus, RND) eines „Subunternehmens“ (Spiegel, ntv, t-online, Tagesspiegel, RND) von Pfizer/BioNTech. Auf die Effektivität und die Sicherheit des Vikzins wirke sich die texanische Nebengeschichte nach Ansicht von „Experten“ nicht aus.

Beim kollektiven Weichspülen übersahen die großen Medien allerdings eine Quelle in Thackers Bericht – vermutlich, weil man in den Redaktionen dachte, hier ginge es eh nur um Kritik an der US-Zulassungsbehörde FDA und damit um „Ausland“. Liest man allerdings in die Quelle hinein, sieht die Sache schon deutlich anderes aus.

19.01.2022 - 19:12 [ Norbert Häring ]

Die Ungeboosterten werden zu den neuen Ungeimpften und das Impfpass-Kontrollregime zur Dauereinrichtung

Die Aktionen von RKI und PEI, beides Behörden unter der Ägide von Gesundheitsminister Lauterbach, kamen zwar für die meisten überraschend, waren aber offenkundig im Ministerium und den Behörden schon länger geplant. Das lässt sich vor allem daran erkennen, dass das RKI im Rahmen der spätestens Anfang Dezember aufgesetzten neuen Statistik der Covid-Intensivpatienten den meldenden Krankenhäusern vorgab, Patienten mit mehr als sechs Monate zurückliegender Impfung und mit einer Dosis Janssen (Johnson & Johnson) Geimpfte nicht als vollständig Geimpfte zu melden, sondern als unvollständig Geimpfte.

19.01.2022 - 04:36 [ ORF.at ]

Johnson verheddert sich in „Lügen“-Debatte

Im Zuge der Enthüllungen werden die Rufe nach Johnsons Rücktritt immer lauter – auch in den eigenen Reihen. Johnson und zahlreiche Kabinettsmitglieder weichen Fragen darüber aus. Sie verweisen auf eine interne Ermittlung der hochrangigen Beamtin Sue Gray. Zunächst sollten die Ergebnisse abgewartet werden, sagte Finanzminister Rishi Sunak am Dienstag. Er glaube Johnson.

18.01.2022 - 12:29 [ Wolf Wetzel / Nachdenkseiten ]

Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“

Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein. Von Wolf Wetzel.

18.01.2022 - 12:00 [ Rubikon ]

Die Unterwerfung der Welt

Endlich keine Widerworte mehr, endlich alles unter Kontrolle, endlich alles in den eigenen Händen … Das von den grauen Eminenzen der westlichen Machteliten ausgerufene „Neue Amerikanische Jahrhundert“ begann mit einem kreativen Paukenschlag. Jetzt soll mit der Corona-Krise ein noch größerer Knall den Planeten, die Wirtschaft, die Bevölkerung und die Körper der Menschen unter Kontrolle bringen und „endlich“ den Deckel auf den Topf machen. Mit der absoluten Kontrolle soll auch das Glaubwürdigkeitsproblem der Herrschenden beseitigt werden, das sich durch ihre ständig platzenden Propaganda-Seifenblasen ergibt. Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Corona-Krise letztlich nur die Fortsetzung des Krieges gegen die Menschheit mit anderen Mitteln ist und nicht plötzlich und unerwartet über uns hereingebrochen ist. Die Enttarnung der mittlerweile quasi offen von US-Multimilliardären befehligten Machteliten durch die Betrachtung des „ersten Paukenschlags“ 9/11 trägt dazu bei, das Corona-Regime zum Einsturz zu bringen, denn bei den Corona-Tätern und den 9/11-Tätern handelt es sich um die gleiche Bande.

18.01.2022 - 11:47 [ Norbert Häring ]

Corona-Regime-Behörden verkürzen handstreichartig Genesenenstatus auf zwei Monate und machen Janssen-Geimpfte zu Ungeimpften

Ohne Zeitverzug haben die Lauterbach-Behörde Robert-Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut ihre erst am 14.1. per Verordnung zur Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugewachsene Kompetenz genutzt, ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung Grundrechte weiter Teile der Bevölkerung außer Kraft zu setzen.

Willkürliches Regieren ist eines der Merkmale, das dazu führt, dass von Regimen statt von Regierungen gesprochen wird. Das Scholz-Regime erfüllt das Merkmal spätestens jetzt.

18.01.2022 - 11:38 [ ORF.at ]

Unmut bei Polizei über Impfkontrollaufgabe

Dass Polizisten in Zivil auf Streife gehen, um die 2-G-Kontrollen im Handel durchzuführen, kritisierte der freiheitliche Gewerkschafter ebenso. So sei es „wohl einzigartig“, dass „normale Polizisten in Zivil die Einkaufsgewohnheiten der österreichischen Bevölkerung überwachen“, sagte Herbert, das habe er in 40 Dienstjahren noch nicht erlebt.

18.01.2022 - 11:12 [ ORF.at ]

Impfpflicht passiert Gesundheitsausschuss

Neben den Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne stimmten auch SPÖ und NEOS zu, deren Abgeordnete das Vorhaben zum überwiegenden Teil mittrugen. Lediglich die FPÖ, die eine Impfpflicht kategorisch ablehnt, war nicht mit an Bord. Nach dem Beschluss im Gesundheitsausschuss geht es für den Entwurf dann im Nationalrat weiter – am Donnerstag soll dort der Beschluss erfolgen.

17.01.2022 - 03:59 [ ORF.at ]

Frankreichs Parlament billigt Einschränkungen für Ungeimpfte

Wann genau die Neuerung in Kraft tritt, ist noch unklar. Einzelne Abgeordnete hatten angekündigt, den Verfassungsrat wegen des Textes anrufen zu wollen

15.01.2022 - 18:23 [ NDR.de ]

Corona: Polizei löst Versammlung vor Hamburger Kunsthalle auf

Als die Demonstrierenden sich nicht entfernten, wurden sie von der Polizei abgedrängt.

Auch die Reiterstaffel war dabei im Einsatz. Zudem unterstützten Beamtinnen und Beamte aus anderen Bundesländern die Hamburger Polizei.

15.01.2022 - 18:19 [ Tim Röhn, Reporter, photographer and filmmaker living at the EU external border / Twitter ]

Gegen die politischen Maßnahmen in der #Corona-Pandemie darf man heute in #Hamburg nicht demonstrieren, das hier ist aber erlaubt. Ich denke, das ist absolut gerechtfertigt, und es wird auch nicht mit zweierlei Maß gemessen. Regenschirme und Pyros helfen außerdem gut gegen Viren.

15.01.2022 - 18:16 [ NDR ]

Gericht bestätigt: Demo gegen Corona-Politik in Hamburg untersagt

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die für Sonnabend geplante Demonstration von Kritikern und Kritikerinnen der Corona-Politik in der Hamburger Innenstadt bleibt untersagt.

15.01.2022 - 13:14 [ TKP.at ]

Darstellung Übersterblichkeit und Impfungsverlauf in Deutschland

Von einer Reihe von Ländern liegen nun die Mortalitätsdaten des Jahres 2021 von den entsprechenden Statistikämtern vor. Wir haben hier in zwei wissenschaftlichen Auswertungen geklärt, dass in Deutschland etwa 35.000 Todesfälle mehr als in 2020 und den Jahren davor aufgetreten sind. Wenn die Impfungen schützen würden und Covid -19 eine tatsächliche Gefahr ist, dann hätte 2020 Übersterblichkeit und 2021 Untersterblichkeit gegenüber dem Vorjahr geben müssen.

15.01.2022 - 11:05 [ Rubikon ]

Biopolitische Machtergreifung

Inzwischen sind schon viele kritische Bücher zur Coronakrise erschienen. Aber eine marxistische Analyse gab es bis jetzt noch nicht. Diese liefert der niederländische Politikwissenschaftler Kees van der Pijl in seinem Buch „Die belagerte Welt“. Er vertritt die Regulationstheorie, nach der unterschiedliche Epochen in der Geschichte des Kapitalismus zu unterscheiden sind, die sich durch ein bestimmtes Akkumulationsregime und den damit korrespondierenden Überbau auszeichnen. Die Regulationstheorie geht auf Antonio Gramsci zurück und untersucht den Fordismus, also den Kapitalismus der Nachkriegszeit sowie seinen Übergang in ein neues Akkumulationsregime, das als Toyotismus, Neoliberalismus oder Hochtechnologiekapitalismus bezeichnet wird.

15.01.2022 - 10:19 [ Thalia.de ]

Der Staatsvirus

Für den Einzelnen kann Covid-19 gefährlich sein. Aber besteht wirklich eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“? Ist die dauerhafte Einschränkung, ja die Aussetzung von Grundrechten für viele Millionen Bürger gerechtfertigt? Die Lage ist ernst. Die Widerstandskraft unserer Gesellschaft schwindet, Angst und Irrationalität breiten sich weiter pandemisch aus und begraben jede Vernunft unter sich. Von der Politik instrumentalisiert, ist Corona von einem biologischen zu einem systemischen Problem geworden: dem Staatsvirus.

15.01.2022 - 10:03 [ Dr. Gunter Frank / Reitschuster.de ]

„All das sind keine Zufälle“: Dr. Gunter Frank über die INSA-Umfrage und ihre Bedeutung

Chefs von Unikliniken, Spezialisten für Evidenzbasierte Medizin, alle konnten nicht fassen, wie inkompetent das RKI vorging. Doch bis heute scheint sich niemand im Gesundheitsministerium und im angeschlossenen Robert Koch-Institut oder Paul-Ehrlich-Institut für den eigenen Komplettausfall bzgl. solide Wissensermittlung während der Coronakrise zu interessieren. Sie machen einfach weiter mit ihrem Datensalat, der mehr verschleiert als solides Wissen zu liefern.

15.01.2022 - 09:52 [ Boris Reitschuster ]

Exklusiv-Umfrage zeigt, wie häufig starke Impfnebenwirkungen wirklich sind

15 Prozent der Befragten gaben an, dass sie an starken Nebenwirkungen litten; auf die 57,60 Millionen Geimpften hochgerechnet sind das 8,64 Millionen. Auch wenn die „Schwere“ der Nebenwirkungen sicher subjektiv ist – das offizielle Narrativ, wonach es kaum schwere Nebenwirkungen gibt, ist nach dem Ergebnis dieser Umfrage zerlegt. Und die Zahl entspricht eben genau dem, was uns zahlreiche Ärzte berichten.

14.01.2022 - 20:39 [ Achse des Guten ]

US-Gericht stoppt Bidens Impfpflicht für Firmen – Auch Maskenpflichten fallen durch das Urteil.

Damit müssten Firmen mit mehr als 100 Angestellten zunächst nun doch nicht dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollständig geimpft seien oder regelmäßig getestet würden. Auch eine Pflicht zum Tragen von Masken sei damit fürs Erste gestoppt.

14.01.2022 - 20:29 [ Tichys Einblick ]

Der nächste Rückschlag für Biden: Oberster Gerichtshof stoppt Impfpflicht

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die von der Regierung Präsident Bidens angeordnete Impfpflicht in größeren Unternehmen gestoppt.

14.01.2022 - 12:00 [ Frankfurter Rundschau ]

Herbe Schlappe für Joe Biden: Impfpflicht scheitert vorm Supreme Court

Die Regelung für Unternehmen wurde als wichtiges Druckmittel der Regierung gesehen, Angestellte angesichts der aufwendigen und regelmäßigen Tests zu einer Immunisierung zu bewegen, um die Impfquote in den USA zu steigern. Dort sind bislang lediglich 62,7 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Von den knapp 208 Millionen Geimpften haben nur rund 77 Millionen, oder 37 Prozent, zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen.

14.01.2022 - 10:37 [ Wirtschaft / Twitter ]

Schwere Schlappe für US Präsident Biden: Oberster Gerichtshof stoppt #COVID19-#Impfpflicht für US-Unternehmen.

14.01.2022 - 09:55 [ Reitschuster.de ]

“Wir haben versagt”: Größte dänische Zeitung entschuldigt sich für die unkritische Veröffentlichung des offiziellen Covid-Narrativs

§“Es ist natürlich in erster Linie Aufgabe der Behörden, die Öffentlichkeit korrekt, genau und ehrlich zu informieren. Die Zahlen darüber, wie viele Menschen an Corona erkrankt sind und sterben, hätten aus offensichtlichen Gründen schon vor langer Zeit veröffentlicht werden müssen, damit wir uns ein möglichst klares Bild von dem Monster unter dem Bett machen können.

Insgesamt lassen die Botschaften der Behörden und Politiker an die Öffentlichkeit in dieser historischen Krise viel zu wünschen übrig. Und so lügen sie, wie sie es getan haben, wenn Teile der Bevölkerung das Vertrauen in sie verlieren.“

14.01.2022 - 09:42 [ HAZ / Twitter ]

Der Ex-General und #AfD-Abgeordnete Joachim #Wundrak wurde am Mittwoch von dem geheim tagenden Auswärtigen Ausschuss ausgeschlossen. Grund: Seit Mittwoch dürfen nur noch Geimpfte und Genesene mit einem Test in den Plenarsaal und in Ausschusssäle.

13.01.2022 - 17:01 [ Demokratischer Sozialismus / Twitter ]

Wenn gewählte Abgeordnete aufgrund ihres Impfstatus von Plenarsitzungen ausgeschlossen werden, wurde erfolgreich der letzte Anschein einer „Demokratie“ zerstört.

13.01.2022 - 11:37 [ Bild / Twitter ]

„Ich empfinde den Zweiklassen-#Bundestag ab heute als Schande“, so BILD-Live-Chef @ClausStrunz bei #BILDLive.

13.01.2022 - 11:34 [ Reitschuster.de ]

Die neue Lepra-Kolonie im Bundestag

Fakt ist: Seit heute sind nur noch die geboosterten Abgeordneten von den Einschränkungen und von verpflichtenden Tests ausgenommen. Wer als Volksvertreter weder geimpft noch genesen ist oder sich nicht geboostert nicht testen lässt, der muss auf der Tribüne Platz nehmen.

13.01.2022 - 09:55 [ ORF.at ]

Namhafte Torys revoltieren gegen Johnson

Diskutiert wurde unter den Abgeordneten auch, Stimmen mit der Forderung nach einem Misstrauensvotum gegen Johnson zu sammeln. Die notwendige Schwelle liegt bei 54. Berichten zufolge sind bisher etwa 25 Briefe dazu eingegangen. Irritationen verursachte bei den Abgeordneten auch, dass Johnson nach seinem Entschuldigungsauftritt im Unterhaus weniger zerknirscht wirkte als in der Öffentlichkeit.

12.01.2022 - 13:41 [ RT.com ]

„Probleme mit der Immunreaktion“ – EMA warnt vor zu häufigen Booster-Impfungen

Häufiges Boostern mit Coronavirus-Impfstoffen in kurzen Abständen kann zu einer Überlastung des Immunsystems führen. Davon hat Marco Cavalieri, der Direktor für Impfstrategien der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), auf einer Pressekonferenz in Amsterdam berichtet. Wörtlich hieß es:

„Strategien, die die Verabreichung von Auffrischungsdosen in kurzen Abständen innerhalb von vier Monaten vorsehen, können zu Problemen mit der Immunreaktion führen. Die Antwort kann möglicherweise nicht so gut ausfallen, wie wir erwarten.“

12.01.2022 - 12:42 [ Reitschuster.de ]

Wieder da: Erichs „staatsfeindliche Hetze“ – DDR-Déjà-vu: Verfassungsschutz wegen Bananen-Flaggen

Vielleicht kann man ja beim nächsten Mal auf die Flaggen verzichten und nur die Bananen hochhalten.

12.01.2022 - 12:11 [ Tagesschau,de ]

Corona-Impfpflicht: Mehrere Anträge, „zügige“ Entscheidung?

Zuvor hatte bereits SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, er erwarte eine Bundestagsentscheidung über die geplanten fraktionsübergreifenden Gruppenanträge im März. Auch er verwies auf die in zwei Wochen geplante Orientierungsdebatte. Zu diesem Zeitpunkt würden SPD-Angeordnete auch erste Eckpunkte für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Impfpflicht vorlegen, kündigte Mützenich an.

11.01.2022 - 23:55 [ Ekaterina Quehl / Reitschuster.de ]

Deutschland: Wie in einer Sekte

Nachdem ich nun wieder frei atmen und freundliche und entspannte Gesichter um mich herum sehen kann, frage ich mich: Was für Mechanismen sind es, die selbst auf Menschen mit einer Diktatur-Erfahrung und einem ausgeprägten Sinn für Freiheit so wirken, dass man die Wegnahme von Grundrechten beginnt zu akzeptieren und sich dem eingeschränkten Leben anzupassen. Als gebe es keine Alternative mehr. Als ob das heutige Deutschland eine Sekte wäre, in der die Anführer predigen, das Leben dort ist so wie es sein muss.

Nicht umsonst wurden bestimmte Freiheiten im Grundgesetz als unantastbar verankert. Werden diese weggenommen, greift es in die Natur des Menschen ein.

11.01.2022 - 20:39 [ Transparenztest.de ]

UKHSA Update: Pandemie der Geimpften bei Neuinfektionen

Seit Monaten zeigen die offiziellen Daten des Britischen UK Health Security Agency UKHSA (vormals Public Health England PHE): Keine „Vorteile“ der Geimpften bei Neuinfektionen.

In 7 von 8 Altersgruppen infizieren sich Doppel Geimpfte häufiger als Ungeimpfte. In 6 Altersgruppen davon sehr deutlich. In den 4 Altersgruppen zwischen 18-59 Jahren liegt der Unterschiedsfaktor bei über 2, in den mittleren teils bei 2,5.

11.01.2022 - 20:24 [ Achse des Guten ]

YouTube verliert erneut gegen die Achse des Guten

Da sind wir wieder. Das heißt fast. Denn selbst wenn man eine positive Gerichtsentscheidung erwirkt, die sofort zu beachten ist, muss man weitere vier bis sechs Wochen auf deren Umsetzung warten, weil der Gesetzgeber seit einem halben Jahrzehnt schläft.

11.01.2022 - 20:10 [ Cornelia Stolze / Twitter ]

Impfpflicht: Die fragwürdige Argumentation des Ethikrats – WELT

11.01.2022 - 19:51 [ Tagesschau.de ]

US-Kliniken verzeichnen Höchststand an Covid-Patienten

Nach Zahlen des US-Gesundheitsministeriums werden in Kliniken des Landes derzeit rund 146.000 Patienten wegen der durch das Coronavirus verursachten Lungenkrankheit Covid-19 behandelt, davon fast 24.000 auf der Intensivstation. Der bisherige Höchstwert der Corona-Krankenhauspatienten war am 14. Januar vergangenen Jahres mit mehr als 142.000 registriert worden. Offiziellen Zahlen zufolge ist die große Mehrheit der Krankenhauspatienten nicht geimpft.

11.01.2022 - 19:40 [ Club der Klaren Worte ]

Faktenchecker von Correctiv arbeiten unseriös

Mit dem schicken Denglisch „Faktencheck“ von CORRECTIV ist Irreführung und politisches Framing faktisch nachweisbar im nachfolgenden Fall. – Über weitere CORRECTIV-Texte kann ich nichts sagen, ich habe sie nicht untersucht.

Sie als Medienkonsument werden im vorliegenden Fall durch CORRECTIV clever manipuliert, getäuscht. Die Motivation dafür wäre einen weiteren Artikel wert.

Zu den überprüfbaren wahrhaftigen Fakten:

11.01.2022 - 19:32 [ Rubikon ]

Steinewerfer im Glashaus

Diejenigen, die das Verbreiten vermeintlicher Fake News unter Strafe stellen wollen, sind selbst für gefährliche Falschmeldungen verantwortlich.

11.01.2022 - 15:43 [ Norbert Häring ]

Impfausweis und Personalausweis sollen zusammengeführt und zur Dauereinrichtung werden

Sie passen sich ein in die Pläne von Washington und Silicon Valley, allen Erdenbürgern eine eindeutige – maschinell problemlos und sicher zuordenbare – digitale Identität zu geben. Das soll denjenigen, die die Kapazität haben, den gesamten digitalen Datenverkehr zu überwachen, die Möglichkeit geben, die automatisierte Überwachung der Bürger zu vervollkommnen.

11.01.2022 - 15:23 [ derDoxograf / Twitter ]

Ignazio Cassis,Bundespräsident derFlagge der Schweiz,bestätigt im Schweizer Fernsehen, dass jeder Verstorbene mit positivem C-Test,unabhängig von der Todesursache, als Covid-Toter gezählt wird und dies eine Festlegung der WHO sei.Dass die Zahlen dadurch verfälscht werden, sei nicht so wichtig.

11.01.2022 - 15:03 [ Luana Nussbaum / Twitter ]

Ignazio Cassis, amtierender Bundespräsident der Schweiz, bestätigt, dass jeder Verstorbene mit positivem Corona-Test als Covid-19-Toter gezählt wird und dies eine Festlegung der WHO sei.

11.01.2022 - 14:45 [ Boris Reitschuster ]

Umfrage-Hammer: Fast jeder Dritte hat Verständnis für Corona-Demos

Zwar sagt eine deutliche Mehrheit von 55 Prozent, sie habe kein Verständnis für die so genannten „Spaziergänge“. Aber umgekehrt kann man sagen: 45 Prozent beteiligen sich nicht an der Verurteilung der Demonstranten, wenn man diejenigen mit einrechnet, die keine Angaben machten oder mit „weiß nicht“ antworteten. Das Ergebnis zeigt auch: Deutschland ist entgegen der Beteuerung von Kanzler Scholz gespalten.

11.01.2022 - 14:42 [ Evangelische Nachrichtenagentur IDEA ]

Mehrheit hat kein Verständnis für Corona-Proteste

Die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) hat kein Verständnis für Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstrieren. Das ergab eine Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA-Consulere (Erfurt) im Auftrag der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA (Wetzlar).

10.01.2022 - 16:13 [ Boris Reitschuster ]

Mega-peinlich: #LügenLindner überführt beim Wählerbetrug

Besonders pikant: Mit Benedikt Brechten verbreitet ausgerechnet ein langjähriges Aushängeschild der „Jungen Liberalen“ das Video unter dem Hashtag: #LügenLindner

10.01.2022 - 11:34 [ Norbert Häring ]

Pandemiebekämpfung wird Normalzustand, Grundrechtsentzug dauerhaft – Bill Gates hatte Recht

Im letzten Jahresbrief, vor einem Jahr schrieb er, leider könne er denen, die fragen, wann wir wieder zur Normalität zurückkehren, keine gute Botschaft verkünden. Es werde von nun an Pandemie auf Pandemie folgen und wir würden testen und überwachen müssen, auf Teufel komm raus, auf alle bekannten und auch noch unbekannten Erreger.

Und – oh Wunder – genau so kommt und kam es. Jede neue Corona-Variante ist eine neue Gefahr, die Anlass gibt, zurückerimpfte Grundrechte wieder zu entziehen und von neuerlichen Impfungen oder Test abhängig zu machen.

10.01.2022 - 07:55 [ Rubikon ]

Die globale Machtergreifung

Global Governance meint ein „Regieren ohne Regierung“. Wen hätte noch nicht das unheimliche Gefühl beschlichen, dass hinter der globalen Pandemie global agierende Kräfte stehen? Weltweit die gleichen Reaktionen auf ein unbekanntes Virus. Maßnahmen, die mit Sicherheit nur eine Wirkung haben: die globale Zerrüttung der ökonomischen, politischen, sozialen und psychischen Verhältnisse. Darüber sprach Walter van Rossum, Co-Autor des kürzlich erschienenen Spiegel-Bestsellers „Die Intensiv-Mafia“, in der neuen Ausgabe seines Video-Formats „The Great WeSet“ mit Norbert Häring, Ullrich Mies und Hermann Ploppa.

10.01.2022 - 07:34 [ Reitschuster.de ]

500.000 Dollar-“Spende” der Gates Foundation an das RKI im November

Gemeinsame Planspiele offenbaren jahrelange Zusammenarbeit

09.01.2022 - 19:30 [ Rubikon ]

Die Radikalisierung des Staates

„Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, uns ihren Willen aufzuzwingen“, sagte der frisch ins Amt gehievte Bundeskanzler Olaf Scholz unter Applaus im Bundestag. Eine durchaus vernünftige Einstellung — wer wollte dieser Aussage prinzipiell widersprechen?

09.01.2022 - 09:02 [ Tagesschau.de ]

Justizminister zu Corona-Demos: „Versammlungen notfalls auflösen“

Bundesjustizminister Marco Buschmann will die immer wieder ausufernden Corona-Demonstrationen nicht länger tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultima ratio notfalls auch aufgelöst werden“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

07.01.2022 - 20:09 [ @DrKassandraPari / Twitter ]

Olaf Scholz „Alle 16 Länderchefs haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“

07.01.2022 - 15:22 [ TKP,at ]

Studie bestätigt deutliche Übersterblichkeit durch Covid-Impfungen

In den Auswertungen, der von den Statistikbehörden gemeldeten Sterbezahlen, ist bei einer Reihe von Ländern wie UK, Deutschland, Israel oder Österreich im Jahr 2021 gegenüber 2020 Übersterblichkeit erkennbar.

Dies wird nun auch durch eine Studie bestätigt, die als Preprint in Researchgate veröffentlicht wurde.

Die Autoren haben in den europäischen und israelischen Daten festgestellt, dass die COVID-Impfung 0-5 Wochen nach der Impfung mit einer erhöhten Sterblichkeit einhergeht. In der Zeit von 6-20 Wochen nach der Impfung ist eine geringere Sterblichkeit zu erkennen.

07.01.2022 - 15:18 [ Boris Reitschuster ]

US-Versicherer berichtet von 40 Prozent Übersterblichkeit

„Seit längerer Zeit schon ist eine erhöhte Sterblichkeit parallel zu den Impfkampagnen zu beobachten“, schreibt der Blog tkp.at des österreichischen Kollegen Dr. Peter F. Mayer, der die Geschichte aus den USA als Erster im deutschsprachigen Internet vermeldete (zumindest habe ich sie dort zuerst gefunden). Auch in Deutschland stieg die Übersterblichkeit im Herbst dramatisch an, wie ich gerade berichtete. Auf Nachfragen dazu antwortete die Bundesregierung am Mittwoch auf der Bundespressekonferenz erneut ausweichend.

07.01.2022 - 14:58 [ Rubikon ]

Wahnsinn mit Methode

Man muss den deutschen Krankenhäusern von Herzen gratulieren: Pünktlich zum neuen Jahr haben sie einen neuen Rekord aufgestellt. Am 2. Januar 2022 wurde die 22.000er-Marke geknackt. Die Zahl der akut verfügbaren Intensivbetten erreichte einen neuen Tiefstand von 21.752 Betten. Nicht einmal die im November und Anfang Dezember an die Wand gemalte Totalüberlastung der Intensivstationen, die den Hass auf Ungeimpfte weiter befeuert hatte, konnte die Verantwortlichen motivieren, bis zum Jahreswechsel wenigstens etwas Erleichterung zu schaffen.

07.01.2022 - 14:40 [ TKP,at ]

Ursachen für Verringerung der Immunität durch jede weitere Impfdosis

Schon länger ist bekannt, dass die Infektionszahlen in Ländern mit hoher Impfquote größer sind. Die Daten aus dem UK, Dänemark, Israel oder Südafrika zeigen, dass Geimpfte anfälliger gegen Infektionen sind, es zu einer negativen Wirksamkeit der Impfung kommt und selbst die Hospitalisierungsrate mittlerweile bei den Geimpften höher ist als bei den Ungeimpften. Das Immunsystem ist nämlich ein wesentlich komplexeres System, als uns die auf Antikörper fixierten „Experten“ weismachen wollen.

07.01.2022 - 14:32 [ Tagesschau.de ]

Omikron in Bremen: Vom Impfspitzenreiter zur höchsten Inzidenz

Die Gründe dafür sind einem Senatssprecher zufolge vielfältig. So schütze eine Zweit- oder Boosterimpfung zwar vor schweren Verläufen, allerdings nicht mehr so gut vor Ansteckungen mit der neuen Omikron-Variante.

07.01.2022 - 09:23 [ ORF.at ]

US-Studie: CoV-Impfung verzögert Periode bei Frauen leicht

Laut der gestern in dem Fachjournal „Obstetrics & Gynecology“ veröffentlichten Studie setzte bei geimpften Frauen die Blutung etwa einen Tag später ein als bei ungeimpften Frauen.

Die Dauer der Monatsblutung wurde demnach jedoch nicht beeinflusst. Den Forschern zufolge sind die Auswirkungen der Impfung auf die Periode gering und voraussichtlich nur vorübergehend.

07.01.2022 - 09:18 [ SWR.de ]

Stiko spricht sich für Corona-Impfung von Schwangeren und Stillenden aus

(10.09.2021)

Laut einem Beschlussentwurf der Ständigen Impfkommission (Stiko) sollten sich bisher ungeimpfte Schwangere ab dem zweiten Schwangerschaftsdrittel sowie Stillende mit zwei Dosen eines mRNA-Impfstoffs schützen, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag in Berlin mitteilte.

07.01.2022 - 08:59 [ Achse des Guten ]

Gesellschaft der Smartphone-Begleiter

Am Testzentrum im Flughafengebäude hat ein Mensch aus Fleisch und Blut, der räumlich anwesend ist und von Angesicht zu Angesicht einen Test buchen möchte, ohne Smartphone keine Chance. Nur die digitale Kompetenz zählt.

07.01.2022 - 08:43 [ Boris Reitschuster ]

Warum sich Henryk M. Broder jetzt selbst angezeigt hat

Der 17-Jährige beschrieb es in einem Brief an Broder so: „Kurz vor dem Odeonsplatz kamen zwei Polizisten auf mich zu, hielten mich fest und fragten, was das Schild zu bedeuten hat. Ich sagte: ‚Sie wissen genau, was damit gemeint ist.‘ Darauf einer der beiden: ‚Du sagst uns jetzt sofort, was mit dem Schild gemeint ist.‘ Ich wiederholte, das sei doch vollkommen klar. Worauf der Polizist sagte: ,Du bist vorläufig festgenommen, wegen Beleidigung.‘ Ein Kollege habe sich beleidigt gefühlt. Das war alles.“

06.01.2022 - 21:55 [ Nachdenkseiten ]

Video: Wie man Journalisten auf Linie bringt

Medienkonzerne, die intern Regierungstreue von den Journalisten einfordern – und Journalisten, die solchen internen Leitlinien teilweise Folge leisten: In einem Video bestätigt der Chef eines großen Medienunternehmens Vorgänge, die bisher als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurden. Medienkritiker werden nicht überrascht sein, aber die im Video dokumentierte Unverfrorenheit kann Wirkung entfalten.

06.01.2022 - 21:40 [ Transparenztest ]

PEI: Todesfälle nach Covid Impfung 21-fach so viel gemeldet wie bei anderen Impfstoffen

Die Zahlen im aktuellen Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vom 23.12.21 sind bei genauer Analyse erschreckend:

In den letzten elf Monaten wurden allein für Covid Impfstoffe 4-fach so viele Verdachtsreports auf Nebenwirkungen und 4-fach so viele Todesfälle in absoluter Zahl gemeldet als in den letzten 20 Jahren für die Gesamtheit aller in Deutschland verwendeten Impfstoffe.

06.01.2022 - 21:14 [ Boris Reitschuster ]

„Malzeichen an ihre rechte Hand“: Makabre Kennzeichnung von „Ungeimpften“

Das Bild, mit dem das RND gerade einen aktuellen Bericht schmückte, zeugt von enormer Geschichtsvergessenheit.

06.01.2022 - 21:03 [ Achse des Guten ]

Wie würden Nazis heute reden?

Sie hat von der Spaltung der Gesellschaft gesprochen (ab Minute 4, Kommentar dazu hier), die ihrer Meinung nach nicht so schlimm ist, wenn dabei nur ein kleiner Teil abgespaltet wird, nämlich ein Teil „weit rechts unten“.

Damit hatte sie die Ungeimpften gemeint („wir alle wissen, wer Schuld an dieser vierten Welle trägt“ …), also alle, die sowohl ungeimpft und zugleich „rechts unten“ sind. Diese neu entdeckte Bevölkerungsgruppe mit den beiden Merkmalen „ungeimpft“ und „rechts unten“ betrachtet sie als „Blinddarm“: „Und so ein Blinddarm ist ja nicht im strengeren Sinne essenziell für das Überleben des Gesamtkomplexes.”

06.01.2022 - 20:50 [ Tagesschau,de ]

Vorlage für Bund-Länder-Runde: 2G-Plus und verkürzte Quarantäne

Wirklich neu sind aber nur zwei Punkte: Der Zugang zur Gastronomie soll weiter eingeschränkt werden – und das unabhängig von der Inzidenz vor Ort. Schon vom 15. Januar an könnten Restaurantbesuche – auch für Geimpfte und Genesene – nur noch mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis möglich sein.

06.01.2022 - 14:38 [ Radio Utopie ]

Staatsstreich, Vierte Welle

(5. December 2021)

Nun, meiner bescheidenen Einschätzung nach werden Staat und Nomenklatura ihren Putsch nicht einfach beenden. Nicht von alleine. Sie müssen dazu gezwungen werden.

Ich weiß, das hört sich jetzt martialisch an.

Aber so ist Demokratie. Das kann hart sein.

05.01.2022 - 17:00 [ Transpazenztest.de ]

31.12.2021: 32 Prozent weniger Covid Intensivpatienten als in 2020

Am 31.12.21 sind in deutschen Krankenhäusern mit gesamt 18.621 Intensivbetten 1.389 Betten weniger belegt als genau ein Jahr zuvor mit 20.010 Betten.

Die Covid Intensivpatienten sind von 5.622 Fällen in 2020 auf 3.802 an Sylvester 2021 gesunken. Das sind insgesamt 7% weniger Intensivpatienten und ein Drittel bzw. 32% weniger Covid Fälle. Diese Trendumkehr entwickelt sich obwohl (oder gerade wegen) die Omikron Variante im Vormarsch ist.

Die große Frage: Warum wird dies nicht von Politik und Medien klar und deutlich kommuniziert.

05.01.2022 - 16:37 [ Annette Heinisch / Reitschuster.de ]

Bin ich bereit, Oma in den Knast zu schicken?

1. Bin ich bereit, Todesurteile zu verhängen?

Jeder, der für einen Impfzwang stimmt, trägt die Verantwortung für die Tötung unschuldiger Menschen. Er unterzeichnet sozusagen Todesurteile für eine unbekannte Anzahl von Bürgern, deren Wohl ihm anvertraut ist. Das ist eine unangenehme Wahrheit, die lieber verdrängt und verleugnet wird. Es bleibt jedoch die Wahrheit.

Dabei kommt es letztlich nicht darauf an, ob von den 1.919 Toten, die bisher offiziell im Zusammenhang mit der Impfung gestorben sind, „nur“ 78 Tote übrig bleiben, wie es das Paul-Ehrlich-Institut annimmt oder ca. 1.500 bis 30.000, wie andere Berechnungen ergeben, denn jedenfalls werden Menschen an weiteren Impfungen sterben.

05.01.2022 - 11:35 [ Wolf Wetzel / Nachdenkseiten ]

Das sich ankündigende Ende des Imp(f)erialimus – mit Ausblick

Die einen, also die Mehrheit der „Corona-Maßnahmen-BefürworterInnnen“, bleiben in ihrer eingeübten Tonspur: Wer sich dem mRNA-Impfstoff verweigert, ist ein „Impfgegner“, ein „Coronaleugner“, ein „Schwurbler“, eine „Gefährderin“, eine, die auf Kosten anderer ihr Ding durchzieht. Irgendetwas zwischen Sozialdarwinist und Wissenschafts-, ergo Menschheitsfeind. Sie und er nehmen gnadenlos den Bedürftigen das Krankenhausbett weg, sie zusammen gehören dem Staat der Tyrannen an, den die „Impfgegner“ gegen alle anderen errichtet haben. All das hört man von oben-rechts bis mitte-links. Und was ist mit den Folgsamen und Mitläufern? Haben diese noch nicht mitbekommen, dass das Nachsprechprogramm geändert wurde? Seit ein paar Monaten türmen sich die Fakten auf, dass der Imp(f)erialismus ein milliardenschweres Grab wird. Die Fakten sickern auch bis dorthin durch, wo die Entscheidungen für die „Impfkampagne“ getroffen werden. Von Wolf Wetzel.

05.01.2022 - 11:29 [ Achse des Guten ]

Der Testamentsvollstrecker

Als der frisch zum Bundeskanzler gewählte Olaf Scholz im öffentlich-rechtlichen Medienschein unter dem Titel „Farbe bekennen“ den wohlvorbereiten Fragen der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, antwortete, wurde nach Meinung aller eines deutlich: Bereits im Stil zeigt der neue Kanzler Kontinuität und knüpft an seine Vorgängerin an.

05.01.2022 - 10:52 [ ORF.at ]

Macron will Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“

Er werde Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“, indem er ihnen so weit wie möglich den „Zugang zu den Aktivitäten des sozialen Lebens“ einschränken werde, sagte der Staatschef in einem gestern veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Le Parisien“.

„Ich habe große Lust, die Ungeimpften zu ärgern“, fügte Macron hinzu. Deshalb werde seine Regierung das auch weiterhin tun, „bis zum bitteren Ende“.

04.01.2022 - 09:54 [ Robert-Koch-Institut ]

Wöchentlicher Lagebericht des RKI zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) 30.12.2021

Zu den im Meldesystem vorliegenden Omikronfällen sind zum Teil Zusatzinformationen bekannt. Für 6.788 Fälle wurden Angaben zu den Symptomen übermittelt, es wurden überwiegend keine oder milde Symptome angegeben. Am häufigsten wurde von Patientinnen und Patienten mit Symptomen Schnupfen (54 %), Husten (57 %) und Halsschmerzen (39 %) genannt. 124 Patientinnen und Patienten wurden hospitalisiert, vier Person sind verstorben. Für 543 (5 %) Fälle wurde eine Exposition im Aus-land angegeben. 186 Patientinnen und Patienten waren ungeimpft, 4.020 waren vollständig geimpft, von diesen wurde für 1.137 eine Auffrischimpfung angegeben.

04.01.2022 - 08:14 [ Tichys Einblick ]

Zahlenschwindeleien und Hardliner-Getue: Söder immer stärker unter Druck

Bisher war die Corona-Pandemie für Söder ein einziger Glücksfall. Vor Corona war der Bayer laut Forsa der unbeliebteste aller Ministerpräsidenten. Im März 2020 stieg er dann nach Angaben des Forschungsinstituts INSA zum beliebtesten Politiker des Landes auf. Und das mit der höchsten Punktzahl, die seit Beginn der Erhebung gemessen wurde.

03.01.2022 - 17:46 [ Tichys Einblick ]

Mehrheit der Bevölkerung hat Vertrauen in offizielle Corona-Zahlen verloren

Bei einer neuen INSA-Umfrage für die Bild-Zeitung gaben 57 Prozent der Befragten an, den offiziellen Infektionszahlen nicht mehr zu vertrauen – lediglich 32 Prozent vertrauen der Statistik des RKI noch. Damit hat die zentrale Richtgröße der Pandemie-Politik ihren Rückhalt in der Bevölkerung verloren.

03.01.2022 - 10:57 [ Achse des Guten ]

22 Gründe gegen die Corona-Impfpflicht

Eigentlich müsste die vorliegende Faktenlage nicht nur jede Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht von selbst verbieten, sondern müsste auch zur Einstellung der gegenwärtigen Impfkampagne führen.

03.01.2022 - 10:50 [ Nachdenkseiten ]

Olaf Scholz in der Parallelwelt

„Manche beklagen in diesen Tagen, unsere Gesellschaft sei ‚gespalten‘. Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: Das Gegenteil ist richtig! Unser Land steht zusammen. Was ich überall wahrnehme, das ist eine riesige Solidarität, das ist überwältigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenrücken und Unterhaken.“

03.01.2022 - 09:13 [ MDR Aktuell / Twitter ]

Bundesgesundheitsminister Lauterbach kündigt Beschlüsse zu neuen Corona-Regeln bei Bund-Länder-Treffen am Freitag an. Bei RTL/ntv sagte er, es gehe um Quarantäne-Fristen, aber auch um Kontaktbeschränkungen.

02.01.2022 - 16:32 [ Stefan Homburg / Twitter ]

Twitter hat den mRNA-Pionier Dr. Robert Malone gesperrt. Er hatte zur Hetze gegen Ungeimpfte gemeint: Dies ist das erste Medikament, dessen Versagen jenen angelastet wird, die es nicht genommen haben! Das war zuviel.

(29.12.2021)

02.01.2022 - 08:04 [ Club der Klaren Worte ]

Artikel 22 erklärt

Zwei Tage nach der Vereidigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, trat am 10. Dezember 2021 das Gesetz zur „Stärkung der Impfprävention in Kraft“.

Mit Blick auf Artikel 22 dieses Gesetzes, bekam ich zahlreiche Zuschriften, in denen Leser und Zuschauer ihre Beunruhigung zum Ausdruck brachten.

02.01.2022 - 07:59 [ Buzer.de ]

Artikel 22 – Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Durch Artikel 1 Nummer 3 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) und durch Artikel 1 Nummer 6 werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

01.01.2022 - 14:24 [ Stefan Homburg / Twitter ]

International vollzieht sich im Moment wegen Omikron eine atemberaubende Wende um 180 Grad. Darüber wird in Deutschland nicht berichtet. Ich starte deshalb mit ausländischen Quellen ins neue Jahr und füge jeweils deutsche Übersetzungen bei. 2/2

31.12.2021 - 16:04 [ Robert-Koch-Institut ]

Wöchentlicher Lagebericht des RKI zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) 30.12.2021

Zu den im Meldesystem vorliegenden Omikronfällen sind zum Teil Zusatzinformationen bekannt. Für 6.788 Fälle wurden Angaben zu den Symptomen übermittelt, es wurden überwiegend keine oder milde Symptome angegeben. Am häufigsten wurde von Patientinnen und Patienten mit Symptomen Schnupfen (54 %), Husten (57 %) und Halsschmerzen (39 %) genannt. 124 Patientinnen und Patienten wurden hospitalisiert, vier Person sind verstorben. Für 543 (5 %) Fälle wurde eine Exposition im Aus-land angegeben. 186 Patientinnen und Patienten waren ungeimpft, 4.020 waren vollständig geimpft, von diesen wurde für 1.137 eine Auffrischimpfung angegeben.

31.12.2021 - 09:47 [ Boris Reitschuster ]

95 Prozent der Omikron-Fälle laut RKI vollständig geimpft

Beachtlich ist, dass die großen Medien diese Aspekte bislang offenbar eher schamhaft verschweigen – zumindest ergibt die Google-News-Suche keine einschlägigen Treffer (Stand: 31.12.21, 0.02 Uhr; sollte ich nur zu dumm zum Suchen sein, bitte ich um Aufklärung in den Kommentaren und werde hier Funde gerne ergänzen).

31.12.2021 - 09:39 [ Google ]

„Artemed-Geschäftsführer Rainer Salfeld erklärte dem BR, dass die Maßnahme bereits seit Sommer 2021 vorbereitet werde.“

(Suchergebnisse)

31.12.2021 - 09:31 [ Google ]

„Die zuständigen Ärzte und die betroffenen Kliniken haben die hospitalisierten Patienten als COVID-19-Patienten zu melden, wenn es sich nach ihrem Ermessen und ärztlicher Einschätzung um einen COVID-19-Patienten handelt.“

(Suchergebnisse)

31.12.2021 - 09:30 [ Tim Röhn / Twitter ]

Recherche von @ANTENNEBAYERN bringt mehr Licht ins Dunkle: Auch in #Bayern werden sämtliche Krankenhaus-Patienten mit positivem #Covid-PCR-Test als Corona-Fälle gewertet. Die bayerische Krankenhausgesellschaft fordert nun eindeutige Vorgaben von der Politik für die Kliniken.

31.12.2021 - 08:48 [ Stefan Homburg / Twitter ]

Sehr geehrter Herr Oberfeldwebel, entweder sind Sie ein #Provokateur, der weitere Übergriffe der Staatsgewalt legitimieren soll. Oder Sie haben trotz 1989 nicht kapiert, dass friedlicher Protest viel wirksamer ist als Drohungen.

31.12.2021 - 08:16 [ Stefan Homburg / Twitter ]

In der DDR hätten @glr_berlin , @David_Speier , @marco_kemp oder @Nightmare_Keks Menschen an die Stasi verraten. Heute denunzieren Sie im Interesse der Pharmaindustrie Normalbürger, um die #Impfpflicht durchzudrücken. Abartig. Trendet unter #michigame und #MichaelMayr .

31.12.2021 - 07:07 [ tagesschau.de ]

Corona-Pandemie: Weiter unklare Datenlage in Deutschland

Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche mit 207,4 an. Am Vortag hatte der bundesweite Wert bei 205,5 gelegen, vor einer Woche bei 280,3 (Vormonat: 439,2).
Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages insgesamt 42.770 Corona-Neuinfektionen. Davon gingen 16.748 auf die Omikron-Variante zurück – 28 Prozent mehr als gestern.

Erfasst wurden aber auch Nachmeldungen aus den vergangenen Wochen.

30.12.2021 - 13:47 [ Radio Utopie ]

Coronavirus: Auch das Robert-Koch-Institut übernimmt “vermutete” Fälle und Todesfälle in seine Statistiken

(21. April 2020)

Am 22. März setzen Bundesregierung und Landesregierung in einer Videokonferenz das Grundgesetz außer Kraft und verhängten die allgemeinen Verbote, die hier nicht alle aufgezählt werden sollen.

Am 23. März schickte das „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI), welches dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und damit der Regierung unterstellt ist, eine Meldung mit der Überschrift „U07.2 kodiert Verdacht auf COVID-19″ heraus und wies diesbezüglich an:

„Benutze diese Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“

Dies entsprach eins zu eins den W.H.O.-Vorgaben.

Auch den Umgang mit Todesfällen und Statistiken übernahm das Regierungsinstitut DIMDI von der W.H.O., praktischerweise in einer Übersetzung:

„COVID-19 –Kodierregeln für die Mortalität in der ICD-10 [bereitgestellt von der Weltgesundheitsorganisation (WHO)]

Beide Kategorien, U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen) und U07.2 (COVID-19, Virus nicht nachgewiesen), sind für die Kodierung der Todesursache (Grundleiden) zugelassen.“

Am 25. März vermeldete das Robert-Koch-Institut in einem Situationsbericht:

„Das DIMDI hat einen neuen ICD-Code für den Verdacht auf COVID-19 eingeführt:
– U07.1 (COVID-19, Virus nachgewiesen ): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome.

U07.2 (COVID-19 o.n.A., Virus nicht nachgewiesen): Schlüsselnummer, wenn COVID-19 klinisch-epidemiologisch bestätigt ist und das Virus nicht durch Labortest nachgewiesen wurde oder kein Labortest zur Verfügung steht.“

30.12.2021 - 13:39 [ Radio Utopie ]

Wie die Berechnung der Opferzahlen weltweit zustande kommt

(15. April 2020)

Am 20. März hatte die Weltgesundheitsbehörde W.H.O. einen „Interims-Leitfaden“ herausgegeben. Original-Titel: „Global surveillance for COVID-19 caused by human infection with COVID-19 virus“. In diesem legte die W.H.O. drei Kategorien von Krankheitsfällen fest:

Verdachtsfälle („suspect case„)
vermutete Fälle („probable case„)
bestätigte Fälle („confirmed case„)

Als „Verdachtsfälle“ definierte die W.H.O.. neben vielen anderen hochinteressanten Parametern, u.a. alle Personen mit „akuter Atemwegserkrankung“, die mit „einem bestätigten oder vermuteten Fall“ in Kontakt gewesen waren – bis zu vierzehn Tage vor dem Auftreten von Symptomen.

Und als „vermutete Fälle“ definierte die W.H.O alle Fälle, in denen Testergebnisse nicht schlüssig waren, sowie alle „Verdachtsfälle“ die nicht getestet wurden.

Das kann man schon als genial bezeichnen.

Und dann wies die W.H.O. alle Gesundheitsbehörden weltweit an, „vermutete und bestätigte Fälle“ an sie zu melden. Zitat:

„Die WHO fordert die nationalen Behörden auf, vermutete und bestätigte Fälle von COVID-19-Infektionen innerhalb von 48 Stunden nach der Identifizierung zu melden“

Original:

„WHO requests that national authorities report probable and confirmed cases of COVID-19 infection within 48 hours of identification“.

Spätestens jetzt müsste allen klar sein, warum seit diesem W.H.O.-Leitfaden vom 20. März weltweit die Zahlen von COVID-Kranken gestiegen sind.

Ebenso dürfte klar sein, dass der am 4. März von der U.S-Bundesbehörde C.D.C. herausgegebene Leitfaden schlicht dem der W.H.O. vom 20. März folgte.

Jetzt zu den Todesfällen.

Wie das „Canadian Institute for Health Information“ am 26. März in einem Bulletin vermeldete, hatte die „Weltgesundheitsorganisation“ (Eigenbezeichnung) nennende Organisation hinsichtlich COVID-19 eine neue Definitionsnorm aufgestellt: Code U07.2 („virus not identified“). Im Gegensatz zur bisherigen alleinigen Definitionsnorm Code U07.1, welche nur bestätigte Fälle von COViD-19 umfasste, galt Code U07.2 nun auch für alle Verdachtsfälle, die lediglich „klinisch oder epidemiologisch diagnostiziert“ wurden, aber deren Testergebnisse „unschlüssig“ waren oder bei denen gar keine Tests durchgeführt worden waren.

Und wie zählt nun die W.H.O. weltweit die Todesfälle durch COVID-19?

„Sowohl U07.1 als auch U07.2 können zur Kodierung der Mortalität als Todesursache verwendet werden.“

Oder einfach gesagt: nach eigener Definition erfasst die „Weltgesundheitsorganisation“ seit Ende März nicht nur bestätigte, sondern auch Verdachtsfälle als „Corona-Tote“. Verdachtsfälle, deren Definition wiederum den jeweiligen Gesundheitsbehörden aller ehrenwerten Staaten weltweit zur Interpretation ausgeliefert sind.

30.12.2021 - 08:35 [ Münchner Gedanken / Twitter ]

Dann sollte die Abstimmung im Bundestag unbedingt verschoben werden! Eine so massive Maßnahme wie die Impfplicht, muss auf korrekten Daten basieren.

30.12.2021 - 08:27 [ Freiherr von Geisteslicht / Twitter ]

Die Bundesregierung hält den Impfstatus der Intensivpatienten bis Mitte Januar geheim. Diese Täuschung der Bürger kann nur einen Grund haben: Die Daten widersprechen einer allgemeinen Impfpflicht.

30.12.2021 - 06:45 [ München steht auf ]

Offener Brief zum 29.12.

Wir sind eine bürgerliche Bewegung, die ihre Rechte in einem demokratischen Staat wahrnehmen möchte. Wir möchten zeigen, dass es in einer Demokratie möglich ist, friedlich und regulär im Sinne des Grundgesetzes Protest zeigen zu dürfen. Wir möchten all den vielen Menschen, die ihre Meinung öffentlich zeigen wollen, gerecht werden.

Sie wissen, dass das mit den Auflagen in Ihrem Bescheid nicht möglich ist. Sie wissen auch, dass wir nicht ordnend auf die Massen von Menschen einwirken können, wenn es keine reguläre Versammlung gibt.
Wenn wir die Versammlung absagen müssen, werden sich die Menschen auch ohne Organisation dennoch versammeln. Es wird in diesem Fall aber keinen Versammlungsleiter und keinen Ansprechpartner geben. Es wird dann eine Masse von Menschen sein, die unkontrolliert demonstriert.

Auch aus wissenschaftlicher Perspektive ist es uns nicht möglich nachzuvollziehen, was Sie mit diesen Auflagen bezüglich des Infektionsschutzes bezwecken. Wir senden Ihnen im Anhang nochmals das Protokoll der Gerichtsverhandlung in Garmisch-Partenkirchen am 05.08.2021. Ab Seite 7 kommt der Sachverständige zu Wort, der über die Infektionsrisiken im Freien aufklärt. Bitte studieren Sie noch einmal gründlich dessen Aussage.

29.12.2021 - 14:50 [ ORF,at ]

Öffentlicher Pranger wegen Regelverstößen in China

Wie staatliche Medien heute berichteten, führten bewaffnete Polizisten vier Männer durch die Straßen der Stadt Jingxi, weil sie sich nicht an die Coronavirus-Regeln gehalten hatten. Aufnahmen zeigten, wie die vier von jeweils zwei Polizisten festgehalten wurden, während sie eine Maske sowie Plakate mit ihren Fotos und Namen tragen mussten.

29.12.2021 - 06:04 [ ORF.at ]

USA: Omikron dominant – aber Schätzung nach unten korrigiert

Für die Woche bis zum 25. Dezember schätzt die Behörde, dass rund 59 Prozent der Neuinfektionen in den USA auf die Omikron-Variante zurückgehen. Für die Woche davor gibt die CDC nun einen Wert von knapp 23 Prozent an – zuvor hatte die Behörde hier noch etwa 73 Prozent geschätzt.

Die Behörde betont, dass sich die Zahlen zu einem späteren Zeitpunkt, wenn mehr Daten vorliegen, ändern könnten.

29.12.2021 - 05:53 [ Tagesschau.de ]

Inzidenz sinkt – Datenlage unklar

Zuletzt war die Zahl der innerhalb eines Tages an das RKI übermittelten sicher nachgewiesenen und wahrscheinlichen Omikron-Fälle in Deutschland stark gestiegen – am Dienstag laut RKI um 45 Prozent im Vergleich zum Vortag.

28.12.2021 - 16:18 [ Radio Utopie ]

Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren

(24. August 2020)

Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das nennt man parlamentarische Demokratie.

Die Regierung hat lediglich die Kompetenz Gesetze umzusetzen, nicht mit Verordnungen um sich zu schmeissen und gleich die ganze Demokratie außer Kraft zu setzen.

Das „Robert Koch Institut“ ist eine Regierungsbehörde. Eine Re-gier-ungs-be-hör-de.

Hat der Bundestag oder dessen „Ausschuss für Gesundheit“, von dem Sie nie gehört haben, zu irgendeinem Zeitpunkt die Angaben der Regierungsbehörde „Robert Koch Institut“ kontrolliert?

Sind innerhalb des gesamten fünfmonatigen Ausnahmezustands, oder gar vorher, die gewählten Abgeordneten des Parlaments auch nur ein einziges Mal bei dieser zu drei heiligen Buchstaben aus dem Morgenlande geronnenen Behörde aufgetaucht und haben irgendetwas, auch nur eine der auserwählten Zahlen denen sich diese Bananenrepublik zu Füßen geworfen hat, tatsächlich überprüft? Haben sie kontrolliert, woher dieses ganze neue Zahlentestament überhaupt stammt, wer es zusammengezählt oder einfach erzählt hat? Haben sie Akten studiert, Datenbanken durchforstet, vor Ort, so als ginge es für sie um einen Steuernachlass von 500 Euro wegen eines neuen, potentiell absetzbaren Smart Devices in ihrer 7-Zimmer-Villa, also praktisch um ihr Leben?

Nein.

Man darf sogar mutmaßen, dass die meisten Abgeordneten im Gesundheitsausschuss nicht einmal wissen, dass das RKI und das unauffällig in dessem Windschatten segelnde „Deutsche Institut für Medizinische Information und Dokumentation“ (DIMDI) auch „Infizierte“ in seine Statistiken übernimmt, bei denen der Coronavirus (SARS-CoV-) „nicht durch Labortest nachgewiesen“ ist, sowie „COVID-Tote“, bei denen das „Virus nicht nachgewiesen“ wurde.

28.12.2021 - 16:15 [ Boris Reitschuster ]

Corona war oft nicht Ursache des Krankenhausaufenthalts: Patienten fragwürdig klassifiziert – Hospitalisierungsinzidenz nutzlos

Heraus kamen die Zahlen durch eine Umfrage, die die Bild-Zeitung bei den Landesgesundheitsministerien einiger Bundesländer durchführte (auf der Seite der Bild ist der Artikel leider hinter einer Bezahlschranke versteckt, so dass die meisten Internet-Nutzer ihn nicht lesen können.

28.12.2021 - 15:56 [ Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte ]

Dr. Frank Ulrich Montgomery – ein Verfassungsfeind?

„Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten. Da maßt sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen haben, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.“

Diese Worte wurden in den letzten Tagen oft zitiert und oft bewertet. Ausgesprochen hat sie Dr. Frank Ulrich Montgomery in einem Interview der „Welt“ vom 26.12.2021.

28.12.2021 - 15:51 [ Boris Reitschuster ]

Frank Ulrich Montgomery oder der Geist des Totalitarismus

Weltärztepräsident beleidigt Oberverwaltungsrichter als „kleine Richterlein“

27.12.2021 - 15:10 [ Tagesschau.de ]

Weitere Bundesländer verschärfen Auflagen

Nehmen auch nicht geimpfte Menschen an einem Treffen teil, dürfen nur noch die Angehörigen eines Hausstandes mit höchstens zwei weiteren Personen zusammenkommen.

Zudem tritt in Baden-Württemberg eine Sperrstunde in der Gastronomie in Kraft: Sie gilt von 22.30 Uhr bis 5.00 Uhr morgens. In der Silvesternacht beginnt die Sperrstunde erst um 01.00 Uhr.

27.12.2021 - 15:04 [ Tagesschau.de ]

Omikron-Welle: Was es heißt, für den Notfall gerüstet zu sein

Kliniken, Polizei, Feuerwehr, Telekommunikation oder Stromversorgung: Notfallpläne sollen dafür sorgen, dass die Omikron-Welle diese kritische Infrastruktur nicht lahmlegt. Was heißt das konkret? Ein Beispiel aus Bremen.

27.12.2021 - 08:12 [ {{{Benjamin Stork}}} #ANTIFA #Linksgrünglänzend / Twitter ]

Ein von Leerdenker Querficker Wichswichtel Abschaum Arschlöchern auf eine Demo geschleiftes und dort als Schutzschild missbrauchtes Kind wird verletzt… und ich kann meine Verachtung für dieses wandelnde Stück Scheiße von Elternteil nicht mehr in Worte fassen.

27.12.2021 - 04:59 [ Rubikon ]

Die zerriebene Menschlichkeit: Hannah Arendts Forschung zeigt, dass sich Totalitarismus stets in fünf Schritten entfaltet — Corona ist da keine Ausnahme.

All diesen Ereignissen ging die allmähliche Verbreitung einer Massenideologie voraus sowie anschließende ideologische Kampagnen und Maßnahmen von Seiten des Staates zur Förderung von scheinbar „zu rechtfertigenden“ und „wissenschaftlich bewiesenen“ Kontrollmaßnahmen und Aktionen, die auf eine permanente Überwachung und schließlich einen schrittweisen Ausschluss einiger Personen aus (Teilen) der Gesellschaft zielten, weil sie „ein Risiko“ für andere darstellten oder außerhalb des Rahmens dessen zu denken wagten, was als akzeptable Gedanken betrachtet wurde.

25.12.2021 - 14:01 [ Vera Sandström / Reitschuster.de ]

„Typisch deutscher Kontroll- und Allmachtswahn“

Damit dieser kulturelle Kontrast zu früheren Zeiten im Umgang mit den eigenen Bürgern nicht so auffällt, bedient man sich seitens der Regierenden martialischer Rhetorik und bezeichnet die Situation als notwendige autoritäre Ausnahme von der demokratischen Regel. Wie im Krieg halt. Und natürlich muss es wie im Krieg dann auch Sündenböcke geben, die an allen Misserfolgen schuld sind, die man beschimpfen kann (und soll!), um vom eigenen Versagen und der eigenen Verantwortung abzulenken. Vor allem braucht man die Sündenböcke aber, um den brav Geführten das Gefühl zu geben, dass die Opfer nicht sinnlos waren und sie alles richtig gemacht haben, als sie ihren Anspruch selbständig zu denken abtraten. Weitere Opfer zu bringen ist schließlich für alle Regierten die Devise, während die politische Kaste insgesamt als Kriegsgewinnler vom Ausnahmezustand kurzfristig profitiert.

25.12.2021 - 13:43 [ Milosz Matuschek ]

Wie sieht intelligenter Widerstand aus?

Es mag derzeit nicht danach aussehen. Doch Widerstand wirkt. In ganz Deutschland sprießen gerade lokale Gruppierungen aus dem Boden, die sich in kleinen oder größeren Demonstrationen vereinigen: Die Protestwelle ist da. Zugleich versuchen der Staat und die Medien, jede Regierungskritik in die Nähe von Radikalisierung und Terrorismus zu rücken. Wenn der Staat vor unerschrockenen Bürgern Angst bekommt, bahnt sich der demokratische Geist wieder einen Weg.

25.12.2021 - 13:15 [ Nachdenkseiten ]

„Schutzmaßnahmen“ gegen die Protestwelle?

Die geplanten Kontaktbeschränkungen sind unter medizinischen Kriterien nicht nachvollziehbar. Sollen sie auch den Zweck erfüllen, die aktuellen Proteste zu bremsen und abzukühlen?

24.12.2021 - 04:10 [ Viola Priesemann, Max Planck Institute, spreading processes, COVID-19, brain, information / Twitter ]

Es fällt mir nicht leicht, hier wieder die Überbringerin der schlechten Nachrichten sein zu müssen. Aber die transparente Kommunikation unserer Ergebnisse ist mir wichtig.

24.12.2021 - 04:01 [ PhD / Twitter ]

Im März droht der Kollaps der Intensivstationen .. via @tonline

24.12.2021 - 03:45 [ Viola Priesemann, Max Planck Institute, spreading processes, COVID-19, brain, information / Twitter ]

Ich bin selbst total frustriert, dass es nicht bei Delta geblieben ist. Delta haben wir ohne Lockdown dank Vorsicht + Boostern in den Griff bekommen. Jetzt ist es an uns, Omikron ausreichend zu bremsen. (i/N)

23.12.2021 - 07:28 [ Peace Love / Twitter ]

Selbe Virenlast und auch gleicher Zeitraum… „laut einer aktuellen klinischen Preprint-Studie herausgefunden, dass Geimpfte nach einem Virusausbruch in einem Gefängnis in Texas über den gleichen Zeitraum lang ansteckend waren wie Ungeimpfte.“

(21.12.2021)

22.12.2021 - 20:10 [ Mulripolar Magazin ]

Faktencheck: Wie sicher sind die Impfungen?

Eine Multipolar-Auswertung amtlicher Zahlen aus den USA und der EU zeigt: Bei den neuartigen mRNA-Präparaten sind die Risiken für Nebenwirkungen im Vergleich zur Grippeschutzimpfung relativ pro behandelter Person je nach Nebenwirkung 20 bis 400-fach erhöht. Das Risiko von Fehlgeburten bei Schwangeren ist 300-fach erhöht. Von Regierungen und Gesundheitsbehörden werden die alarmierenden Zahlen ignoriert.

22.12.2021 - 19:57 [ Club der Klaren Worte ]

Faktencheck beim RKI: Verletzte Sorgfaltspflicht oder Vorsatz?

Vor allem eine Frage drängt sich beim Blick auf die aktuellen Daten auf: Warum sind in Ländern wie Deutschland die Infektionszahlen so hoch wie nie zuvor, obwohl so viele Menschen wie nie zuvor geimpft sind?

Allein mit den Berechnungen der Autorengruppe lässt sich dieses Phänomen weder erfassen noch erklären. Einzig ein Blick auf die von ihr erwähnten 5 – 6 von 10 Ansteckungen durch Geimpfte gibt Hinweise. Zudem ein Blick nach Großbritannien: Dort fand man unter den Geimpften in allen Altersgruppen ab 30 Jahre höhere Inzidenzen als bei den Ungeimpften.

22.12.2021 - 19:32 [ Boris Reitschuster.de ]

Fragen ab jetzt verboten!

Vor zwei Jahren erreichte mich pünktlich am Heiligabend eine Klage des ARD-Faktenfinders Patrick Gensing, wegen eines Bildes, das ich auf Twitter geteilt habe. Kurz vor Weihnachten erreichte mich heute ein Schreiben der Bundespressekonferenz, in dem mir mitgeteilt wird, dass ich ausgeschlossen werde:

22.12.2021 - 19:26 [ Reitschuster.de ]

Entlassen: Prof. Alexander Kekulé spricht von „politischem Verfahren“

Und tatsächlich werden andere Gründe genannt, als Kekulé sie anführt. Der nämlich sprach gegenüber der Bildzeitung von einem „politischen Verfahren“ und davon, dass es lediglich um ein von ihm nicht richtig ausgefülltes Formular gehen würde. Die Vorwürfe der Universität seien „an den Haaren herbeigezogen“, es sei „unmöglich, wie diese Universität mit ihren Professoren umgeht“.

22.12.2021 - 08:02 [ Stuttgarter Zeitung ]

Regierung gibt Modellrechnungen nicht heraus

Begründet hat der Expertenrat seine Empfehlung mit „nationalen und internationalen Modellierungen der Infektionsdynamik“. Welche das sind, sagt die Regierung auf Anfrage unserer Zeitung nicht.

22.12.2021 - 08:00 [ Transparenztest.de ]

Omikron: Expertenrat empfiehlt Lockdown ohne evidenzbasierte Daten aus Südafrika zu berücksichtigen

Der Expertenrat verweist hierzu lediglich schmallippig und intransparent vage auf Modellierungen:

„Nationale und internationale Modellierungen der Infektionsdynamik und möglicher Spitzen Inzidenzen zeigen eine neue Qualität der Pandemie auf. Die in Deutschland angenommene Verdopplungszeit der Omikron-Inzidenz liegt aktuell im Bereich von etwa 2-4 Tagen.“

Quellen hierzu werden nicht angegeben. Ebenso keine Erläuterungen und schon erst recht nicht die originalen Berechnungsgrundlagen. Selbst auf Anfrage wurden von Seiten der Bundesregierung keine weiteren Daten genannt oder herausgegeben.

22.12.2021 - 07:44 [ Bundesregierung.de ]

Erste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19

(19.12.2021)

Es ist bisher nicht davon auszugehen, dass im Vergleich zur Delta-Variante Menschen ohne Immunschutz einen milderen Krankheitsverlauf aufweisen werden. Erste Studienergebnisse zeigen, dass der Impfschutz gegen die Omikron-Variante rasch nachlässt und auch immune Personen symptomatisch erkranken. Der Schutz vor schwerer Erkrankung bleibt wahrscheinlich teilweise erhalten.

22.12.2021 - 07:38 [ Multipolar Magazin ]

Faktencheck: Wie wirksam sind die Impfungen?

Woche für Woche sinkt die Impfeffektivität. Die Impfungen halten nicht das, was versprochen wurde. Ob Geimpfte wirklich besser vor einer Infektion und einer schweren Erkrankung geschützt sind als Ungeimpfte, ist bis heute unbelegt – da vom Robert Koch-Institut weiterhin nicht ausreichend Daten erhoben und veröffentlicht werden.

22.12.2021 - 06:05 [ MDR.de ]

Verstößt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Grundgesetz?

Zurzeit gibt es viele Diskussionen um eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Jurist Gerd Landsberg sieht allerdings einen rechtlichen Haken. Er glaubt, dass eine Impfpflicht nicht umzusetzen sei, wenn die Impfung regelmäßig aufgefrischt werden muss.

22.12.2021 - 06:01 [ MDR.de ]

Stiko empfiehlt Boosterimpfung nach drei Monaten

Die Ständige Impfkommission (Stiko) ebnet angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante den Weg für frühere Auffrischimpfungen gegen Covid-19. Sie empfiehlt nun ab sofort für den Booster einen Abstand von nur noch mindestens drei Monaten, wie die beim Robert Koch-Institut angesiedelte Stiko am Dienstag mitteilte,

22.12.2021 - 05:49 [ WDR.de ]

Kein Lockdown, Kontaktbeschränkungen für Geimpfte: Diese Regeln gelten nach Weihnachten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben am Dienstagabend die Beschlüsse vorgestellt.

20.12.2021 - 06:35 [ Bild / Twitter ]

Richter Harbarth & Merkel – Eine gefährliche Freundschaft für unsere Demokratie?

(30.11.2021)

20.12.2021 - 06:29 [ Legal Tribune Online ]

Nach BVerfG zur Bundesnotbremse: Zer­stö­re­ri­sches Poten­tial für den Ver­fas­sungs­staat

(03.12.2021)

Der Senat billigt in Gestalt des selbstvollziehenden Gesetzes den Parlamentsabsolutismus obwohl das Gericht in ständiger Rechtsprechung immer betonte, „die konkrete Ordnung der Verteilung und des Ausgleichs staatlicher Macht, die das Grundgesetz gewahrt wissen will, darf nicht durch einen aus dem Demokratieprinzip fälschlich abgeleiteten Gewaltenmonismus in Form eines allumfassenden Parlamentsvorbehalts unterlaufen werden“, so in seiner Kalkar-Entscheidung 1978. Mit dieser ständigen Rechtsprechung setzt sich der Senat nicht auseinander. Er stützt sich auf zwei schon in der Sache nicht einschlägige Entscheidungen (Legalplanung Stendal; gesetzliche Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften in Bremen). Wer hätte gedacht, dass eine Eisenbahnstrecke 25 Jahre später den pandemischen Umbau des Rechtsstaats rechtfertigen kann?

20.12.2021 - 05:45 [ Initiative freie Impfentscheidung e.V. - impfentscheidung.online ]

Entscheidung der Verfassungsbeschwerden Bundesnotbremse

(10. Dezember 2021 / 19. Dezember 2021)

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juni 2021 viele Verbände und Experten um Stellungnahme gebeten. Diese hatten nahezu einhellig erklärt, dass die Schulschließungen den Kindern massiv geschadet haben. Wohingegen die Corona-Gefahr für Kinder dagegen gering sei. Dieser Auffassung hat sich das Bundesverfassungsgericht leider nicht angeschlossen. Wir bedauern es sehr, dass sich unser oberstes deutsches Gericht nicht schützend vor unsere Kinder gestellt und ihre Grundrechte verteidigt hat!

Namhafte Fachleute äußern heftige Kritik am Vorgehen des Bundesverfassungsgericht. Exemplarisch führen wir hier einige Zitate und Quellen auf:

20.12.2021 - 05:36 [ Initiative freie Impfentscheidung e.V. - impfentscheidung.online ]

Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte – Die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-19-Impfzwangs

vorgelegt von Professor Dr. Dietrich Murswiek
im Auftrag der Initiative freie Impfentscheidung e.V.
4. Oktober 2021

20.12.2021 - 05:27 [ Allianz-Pro-Grundgesetz.de ]

Rechtsgutachten zeigt eindeutig: 2G und 3G sind verfassungswidrig

Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde. „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.

20.12.2021 - 03:44 [ ORF.at ]

Beratungen über Maßnahmen in Deutschland vereinbart

(19.12.2021)

In Deutschland haben Bund und Länder Gespräche über die Coronavirus-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante für morgen vereinbart. Die Ankündigung folgte auf eine Stellungnahme des neuen Expertenrats der Regierung.

18.12.2021 - 19:18 [ Reitschuster.de ]