Archive

02.10.2018 - 17:09 [ German Foreign Policy ]

Transatlantische Ambivalenzen

Die Bundesregierung will das morgen beginnende „Deutschlandjahr“ in den USA nutzen, um die transatlantischen Beziehungen „neu zu vermessen“. Dies kündigt das Auswärtige Amt an. Im Rahmen der groß angelegten PR-Maßnahme, die am morgigen deutschen Nationalfeiertag mit einer Auftaktveranstaltung in Washington gestartet wird, werden in den kommenden zwölf Monaten mehr als 1.000 Veranstaltungen in sämtlichen US-Bundesstaaten durchgeführt.

21.07.2018 - 09:31 [ Heise.de ]

Ehemalige Bundeswehrsoldaten als Söldner in Krisengebieten

(27.Mai 2010) Ulrich Delius: Schätzungen gehen davon aus, dass bis zu 4.000 ehemalige Bundeswehrsoldaten zur Zeit für in- und ausländische Sicherheitsfirmen auch in Krisengebieten arbeiten. Sie sind sowohl beim Personen- und Objektschutz, als auch bei der Ausbildung von Soldaten und Paramilitärs eingesetzt. Insgesamt gibt es rund 2.000 Sicherheitsfirmen weltweit, die 1,5 Millionen Mitarbeiter beschäftigen.

04.07.2018 - 15:08 [ Netzpolitik.org ]

Trotz Interpol-Warnung vor politischer Verfolgung: BKA schreibt Personen weiter zur Fahndung aus

So hat das Generalsekretariat von Interpol seit 2014 zu 130 verteilten Haftbefehlen einen Verstoß gegen Artikel 3 der Statuten festgestellt. Die Fahndungs- und Auslieferungsersuchen werden demnach als politische Verfolgung gewertet. Dessen ungeachtet sind fünf Personen aus dieser Liste in Deutschland weiterhin über das Bundeskriminalamt (BKA) zur Festnahme ausgeschrieben. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Christian Lange, in der Antwort auf eine mündliche Frage mit. Demnach hätten das Bundesamt für Justiz (BfJ) und das Auswärtige Amt (AA) hierzu einvernehmlich entschieden.

20.06.2018 - 17:34 [ Frag den Staat ]

Exklusiv: Interner Diplomatenbericht zu „KZ-ähnlichen“ Verhältnissen in libyschen Flüchtlingslagern

(7.5.2018) Dass das Auswärtige Amt den Bericht überhaupt herausgibt, ist eine Überraschung. Auf unsere ursprüngliche Anfrage im September blieb das Dokument noch unter Verschluss. Erst auf unseren Widerspruch hin gab das Amt eine teilgeschwärzte Version des Berichts heraus – eine der wenigen Vorgänge, bei denen ein Widerspruch zumindest teilweise erfolgreich war.

20.06.2018 - 17:32 [ Welt.de ]

Flüchtlinge in Libyen: Auswärtiges Amt kritisiert „KZ-ähnliche Verhältnisse“

(29.1.2017) „Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung“, heißt es in dem Bericht. „Augenzeugen sprachen von exakt fünf Erschießungen wöchentlich in einem Gefängnis – mit Ankündigung und jeweils freitags, um Raum für Neuankömmlinge zu schaffen, d.h. den menschlichen ,Durchsatz’ und damit den Profit der Betreiber zu erhöhen“, heißt es laut „Welt am Sonntag“ in dem Bericht der Botschaft in Niamey weiter.

25.04.2018 - 07:37 [ Zeit.de ]

Wie Deutschland der syrischen Opposition hilft

(25.7.2012) Bei der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP) hat seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheime Treffen abgehalten, um Pläne für den Tag nach dem Abgang Assads zu schmieden. Das klandestine Projekt mit dem Namen »Day After« wird von der SWP in Partnerschaft mit dem »United States Institute of Peace« (USIP) organisiert, wie DIE ZEIT von Beteiligten erfuhr. Das deutsche Außenministerien und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik.

18.04.2018 - 12:35 [ Spiegel.de ]

Außenpolitik: Maas wechselt deutsche Botschafter aus

Als Diplomatin hat Emily Haber Stationen in Russland und der Türkei hinter sich, in Moskau leitete sie Anfang der Nullerjahre die politische Abteilung der deutschen Vertretung. Als Innen-Staatssekretärin arbeitete sie unter anderem mit der Regierung Barack Obamas in Terrorfragen und nationaler Sicherheit zusammen.