Archiv: Respekt


02.06.2021 - 19:13 [ Achse des Guten ]

Pfizer/BioNTech: Die zweimal geimpfte Studie

Vor knapp einem Monat ist in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet eine Studie von E.J. Haas und Kollegen erschienen, die behauptet, BNT162b2, der Pfizer/BioNTech Impfstoff gegen SARS-CoV-2, sei hochgradig wirksam gegen die Infektion mit dem Virus, insbesondere auch gegen Hospitalisierung und Tod durch die seltene, aber gefürchtete Viruspneumonie. Doch diese Angaben sind falsch

12.05.2021 - 14:16 [ ORF.at ]

VfGH: Kanzleramt muss Akten an U-Ausschuss liefern

Das Bundeskanzleramt muss die von der Opposition eingeforderten Unterlagen an den Ibiza-Untersuchungsausschuss liefern. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden. SPÖ, FPÖ und NEOS hatten drei entsprechende Anträge an das Höchstgericht gestellt.

23.04.2021 - 20:49 [ Zeruyu / Youtube ]

Meret Becker #allesdichtmachen

(…)

23.04.2021 - 20:46 [ allesdichtmachen / Youtube ]

Heike Makatsch #allesdichtmachen

#allesdichtmachen​​
#niewiederaufmachen​​
#lockdownfürimmer

23.04.2021 - 20:42 [ allesdichtmachen / Youtube ]

Jan Josef Liefers #allesdichtmachen​

#allesdichtmachen​​
#niewiederaufmachen​​
#lockdownfürimmer

28.03.2021 - 17:00 [ Republik.ch ]

Wollen Sie wissen, womit Viola Amherd geimpft ist?

(23.03.2021)

Der eidgenössische Datenschutz­beauftragte (Edöb) Adrian Lobsiger hat aufgrund des Sicherheitsberichts und der Republik-Recherchen umgehend ein Aufsichts­verfahren gegen die Stiftung Meineimpfungen.ch eingeleitet.

Die Plattform wurde gestern Montag vom Netz genommen.

10.03.2021 - 18:17 [ ORF.at ]

SPÖ für Bundesstaatsanwalt-Bestellung durch das Parlament

Die SPÖ wünscht sich die Bestellung des Bundesstaatsanwalts durch das Parlament, und zwar mit Zweidrittelmehrheit.

Den Wunsch aus Justizkreisen, die Bestellung der neuen Weisungsspitze der Justiz einem „Rat der Gerichtsbarkeit zu überlassen“, stößt bei der SPÖ eher auf Ablehnung. Es gehe um die Frage der politischen Verantwortung, „und die trägt das Parlament“, sagte Leichtfried.

22.02.2021 - 08:09 [ ORF.at ]

Demo mit rund 1.000 Teilnehmern in Bregenz

Die Demonstranten machten sich gegen 14.00 Uhr auf den Weg durch die Bregenzer Innenstadt – unter den Protestierenden waren auch viele Lehrer und Schüler. Die Teilnehmer demonstrierten unter anderen gegen eine Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche sowie für ein Öffnen weiterer Wirtschaftsbereiche wie der Gastronomie und der Freigabe von Sportmöglichkeiten.

20.02.2021 - 13:21 [ ORF.at ]

Anschlag in Wien: Grüne sehen Klärungsbedarf

Die Grünen wollen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Vorliegen des Abschlussberichts der Untersuchungskommission zu allfälligen Pannen und Versäumnissen vor dem Anschlag in Wien Antworten. Sicherheitssprecher David Stögmüller will Nehammer im Unterausschuss des Parlaments unter anderem fragen, wie viel der Minister über Terrorwarnungen wusste.

11.02.2021 - 11:43 [ Achse des Guten ]

Der Wilsberg-Drehbuchautor und der AfD-Hausjude

Ob der Twitter-Prominente Mario Sixtus, ein Drehbuchautor der ZDF-Krimireihe „Wilsberg“, sich darin wiedererkennt, ist nicht überliefert. Offenkundig jedoch ist folgender Text eines Tweets, den der reichweitenstarke Sixtus vor wenigen Tagen an seine fast 140.000 Twitter-Gefolgsleute verbreitete, nachdem ich einen Artikel bei Achgut.com, „Wider die Verharmlosung des Nationalsozialismus“, veröffentlichte, in dem auch Sixtus vorkam.

„DrErmler[:] AfD-naher Jude. Sowas nennt man auch Token, ja? Oder lebensmüde? Oder wie kommt man als Jude auf die Idee, sich einer Nazi-Partei anzudienen?“

28.01.2021 - 10:06 [ tt.com ]

Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft: Schallenberg würdigt Verbot als „historisch“

(22.01.2021)
Atomwaffen sind seit dem heutigen Freitag international verboten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) würdigte das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags als „historisch“. „Die Gefahr hat nicht abgenommen“, mahnte er bei einer Pressekonferenz in Wien vor den nuklearen Risiken. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der den Vertrag 2017 als damaliger Außenminister unterzeichnet hat, sprach von einem „wichtigen Schritt in Richtung einer sicheren Welt“.

27.01.2021 - 15:53 [ Birgit Schmeitzner / Twitter ]

„Ich stehe vor Ihnen als stolze Deutsche“ – Charlotte Knobloch bei der Gedenkstunde zum #HolocaustGedenktag im Bundestag. Sie erzählt von ihrer Kindheit, von Schikane und Bedrohung. Wie sie in einem fränkischen Dorf überlebt, auswandern will, dennoch bleibt. „Heimat ist Heimat“.

23.01.2021 - 19:38 [ Tagesschau.de ]

++ Tschechiens Kneipen öffnen aus Protest ++

In Tschechien haben Hunderte Kneipen aus Protest gegen die Lockdown-Auflagen der Regierung geöffnet.

18.01.2021 - 12:39 [ ORF WIen ]

Wirte sperren aus Protest auf

Für die rund 9.000 Gastronomie Betriebe in Wien ist der verlängerte Lockdown ein harter Schlag. Rund 150 Wirte wollen daher heute mit einer Protestaktion auf ihre prekäre Situation aufmerksam machen und aufsperren – allerdings ohne Gäste zu bewirten.

16.01.2021 - 11:55 [ Achse des Guten ]

Söderteska aktuell: Queen Markus spricht zum Volk

Corona ist mindestens so schlimm wie ein Weltkrieg und 50 Atombomben zusammen. Wir müssen die Inzidenz auf Null bringen, nur bei Null steckt sich keiner mehr an. Null ist die neue Normalität.

09.01.2021 - 17:44 [ ORF.at ]

CoV: 100 Teilnehmer bei untersagter Demo

Die Teilnehmer hielten sich an die entsprechenden Auflagen, weshalb die Exekutive nicht einschritt, sagte Polizeisprecherin Barabara Gass.

08.01.2021 - 20:29 [ Nachdenkseiten ]

Leserbriefe zu „Regierungslogik: Die Corona-Maßnahmen wirken nicht. Also verlängern wir sie. Und die Tagesschau applaudiert“

„Die Menschen die in den engen Wohnungen unserer Städte leben , die Kinder, die Alten, die Künstler, die Musiker und auch alle Nichtgenannten, (Underdogs) sowie die (früheren) und jetzigen Mitarbeiter/innen der Gastwirte und des Einzelhandels. Auch die, die heute früh wieder zur Arbeit fuhren, bzw. fahren durften – in ihre Büros und an die Fließbänder, teilweise in vollen oder auch halbvollen Bussen und Bahnen – Sehr geehrter Herr Müller, ich sehe niemanden sich öffentlich zu positionieren für eine gerechte Lebensweise. (Der Promillebereich zählt nicht) Alle diese Genannten und Nichtgenannten Bürger dieses Landes genießen ihr Deutschland, ihr Land des Glücks und Lobgesangs, welches stetig wechselhaft, aber niemals aufwärts geht, nur ständig munter runter. Verlässt sie 2021 immer noch der Mut? NEIN, es ist ihre Bundesrepublik Deutschland, ihre eigene immer kleiner werdende Welt, in der Jede und Jeder danach strebt das sich der Mühe doch nie als Wert erweist. Sie bleiben auch im Jahr 2021(oder 3021, 4021 falls die Welt noch existiert) jederzeit gefügige, angepasste, obrigkeitshörige, aufopferungswillige, funktionierende, in ständiger Unterwerfung existierende Untertanen dieses Landes.“

08.01.2021 - 17:02 [ ORF.at ]

CoV-Unterausschuss startete mit Anträgen an Ministerien

Einberufen wurde das Gremium von SPÖ und NEOS. Formell handelt es sich beim „kleinen U-Ausschuss“ um einen Unterausschuss des Rechnungshof-Ausschusses. Einen solchen kann auch die parlamentarische Minderheit einberufen – und dies haben SPÖ und NEOS getan, weil es keinen CoV-Kontrollausschuss gibt.

06.01.2021 - 20:33 [ ORF Wien ]

2.500 bei Demonstration in Wr. Neustadt

Angemeldet war die Demonstration am Mittwochnachmittag in Wr. Neustadt für 1.000 Personen. Diese Zahl wurde mit 2.500 Personen klar überschritten. Sie gingen vom Hauptplatz aus eine Runde von etwa 2,5 Kilometern. Die Polizei begleitete den Demonstrationszug mit einem Großaufgebot von Einsatzkräften, von der Einsatzeinheit Niederösterreich, vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, vom Stadtpolizeikommando Wr. Neustadt sowie mit einigen Kriminalbeamten in Zivilkleidung.

15.12.2020 - 23:28 [ Sozialdemokraten-gegen-Kampfdrohnen.de ]

Keine Anschaffung von Kampfdrohnen! Offener Brief an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion

(03.11.2020)

„Ich denke, es sollte hier nicht unterschätzt werden, dass auch vom Handeln einzelner Staaten und insbesondere auch vom Handeln der Bundesrepublik Deutschland erheblich Signalwirkungen im internationalen Bereich ausgehen könnten, die in Richtung einer glaubhaften Perspektive auf eine internationale Rüstungskontrolle wirken.“

Das Nein zur Anschaffung von Kampfdrohnen ist ein Ja zu internationaler Kooperation für die Lösung der Zukunftsfragen, dem Erhalt der menschlichen Lebensgrundlagen und der vollen Verwirklichung der Menschenrechte und ermutigt andere ebenso dazu.

Wir fordern euch deshalb auf, gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen zu stimmen.

08.12.2020 - 02:05 [ Achse des Guten ]

Die Propagandisten des permanenten Ausnahme-Zustands

Man muss wohl von einer Pseudomorphose der Demokratie sprechen. Die formalen Strukturen bestehen noch, aber es ist längst ein neuer Geist eingezogen. Und gerade die Aktivisten sehen in der Demokratie ein Auslaufmodell. Das gilt nicht nur für die übergriffigen Klimanotstands-Aktivisten, sondern auch für die Propagandisten des permanenten Ausnahmezustands der Pandemie. Das gilt vor allem aber für den globalen Paternalismus der Davos-Menschen, die mit ihrem “Great Reset” im Schatten von Corona eine Weltrevolution von oben planen.

26.11.2020 - 12:44 [ Verlagsgruppe HCSB / Youtube ]

Anti Corona Demo Hildburghausen 25.11.20

18.11.2020 - 18:05 [ OTS.at ]

Anschlag in Wien: NEOS fordern erneut wöchentlichen Bericht der Untersuchungskommission

All diese Fragen müssten von der Untersuchungskommission umgehend geklärt werden – und die Ergebnisse dem Parlament vorgelegt werden, sagt Hoyos und fordert erneut, dass die Kommission dem Ständigen Unterausschuss des Innenausschusses („Geheimdienstausschuss“) wöchentlich Bericht erstattet. „Denn es besteht der Verdacht, dass Minister Nehammer mit der eiligen Absetzung des roten LVT-Chefs von Versäumnissen im BVT oder im Ministerium ablenken wollte.“

16.11.2020 - 11:01 [ ORF.at ]

Opposition stimmte gegen Lockdown

Für den Lockdown ab Dienstag gibt es nun auch parlamentarisch grünes Licht. Der Hauptausschuss stimmte am Sonntag für die Maßnahmen – allerdings ohne die Stimmen der Opposition. Auch die SPÖ, die vor zwei Wochen dem Teil-Lockdown noch zugestimmt hatte, verweigerte nun die Unterstützung. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte – wie auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger – vor allem das Schließen der Schulen. Die FPÖ sprach von „Isolationshaft“.

18.10.2020 - 19:24 [ Tagesschau.de ]

Massenproteste in Belarus: Trotz Waffenandrohung auf den Straßen

Seit der Präsidentenwahl am 9. August gibt es in Belarus regelmäßig Proteste. Das Land steckt in einer schweren innenpolitischen Krise. Lukaschenko hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen nach 26 Jahren an der Macht erneut zum Sieger erklären lassen.

04.10.2020 - 07:34 [ Tagesschau.de ]

Erneut Demos in Israel: Wieder Zehntausende gegen Netanyahu

Parlament und Regierung hatten in dieser Woche eine umstrittene Einschränkung für Demonstrationen beschlossen: Wer protestieren will, darf dies demnach während des kompletten Lockdowns nur innerhalb eines Umkreises von 1000 Metern von seinem Zuhause und in Gruppen von maximal 20 Menschen.

03.10.2020 - 23:41 [ ORF ]

Trotz Einschränkungen: Viele Demos gegen Netanjahu

Im ganzen Land protestierten – an Hunderten Orten in kleineren Gruppen – geschätzt 100.000 Menschen, wie Medien unter Berufung auf die Protest-Bewegung „Schwarze Flaggen“ berichteten.

01.10.2020 - 17:42 [ Dr. Peer Eifler / Facebook ]

Man kann nicht sitzenbleiben und aufstehen gleichzeitig.

Mein Aufstehen hatte die Folge, dass mir nun die Ärztelizenz entzogen wurde.

Ich darf vorerst keine Maskenbefreiungs-Atteste mehr ausstellen, weil Ärzte, die den Menschen wirklich helfen und diese gesunderhalten wollen von der Ärztekammer nicht erwünscht sind.
Wir geben natürlich nicht auf und gehen in Berufung!

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht und Gehorsam zu Verbrechen!

Lasst uns gemeinsam aufstehen!

01.10.2020 - 17:29 [ Krone.at ]

Ärztin: „Man will autoritären Staat etablieren“

(06.07.2020)

Sie ist Ärztin am LKH-Universitäts-Klinikum in Graz, SPÖ-Gemeinderätin in Gössendorf – und scharfe Kritikerin der Corona-Schutzmaßnahmen. Dr. Konstantina Rösch trat vor Kurzem wieder als Rednerin in Wien auf und meinte dabei etwa, dass es nicht um eine Krankheit gehe, sondern darum, „einen autoritären Staat“ zu etablieren.

07.08.2020 - 07:13 [ Tichys Einblick ]

Unionspolitiker Vaatz hat offenbar einen Nerv getroffen

Offenbar traf der Text des früheren DDR-Bürgerrechtlers und prominenten CDU-Politikers bei vielen einen Nerv. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei und zahlreiche Journalisten toben – und demonstrieren dabei ungewollt, wie richtig Vaatz mit seiner Kritik liegt.

07.08.2020 - 06:38 [ Arnold Vaatz / Tichys Einblick ]

„Regierung und Medien beschädigen ihre Glaubwürdigkeit“

Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten. Der gefährlichere Versuch, die Straßen leerzukriegen, war damals die Unterstellung, die Demonstranten handelten im Auftrag von CIA und BND. Der heutige Versuch, die Straßen leerzubekommen, besteht in der Warnung: Pass auf, mit wem du demonstrierst. Das ist die Drohung, als Nazi diffamiert und damit gesellschaftlich ruiniert zu werden, sobald man bei einer Demonstration angetroffen wird, in der eine Person, die man weder gekannt noch überhaupt im Gewühl gesehen haben muss, ein „bei Rechten beliebtes“ Kleidungsstück trägt. Bei Nazis war es Sippenhaft, im Deutschland von heute ist es Kollektivhaft.

07.08.2020 - 06:31 [ Tagesschau.de ]

Nach Corona-Protesten in Berlin: CDU-Politiker wirft Polizei DDR-Methoden vor

Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz hat der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Demonstration gegen die Corona-Regeln vom vergangenen Samstag DDR-Methoden vorgehalten.

Auch in der DDR habe es eine „dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen“ gegeben, Demonstranten seien als „Rowdys“ diffamiert worden, schrieb Vaatz in einem Beitrag für das rechtskonservative Online-Portal „Tichys Einblick“.

19.06.2020 - 10:30 [ Radio Dreyeckland ]

Verfassungsgericht erklärt weite Teile eines Gesetzes gegen Hassrede für nichtig

Das Gesetz sah in seiner bisherigen Form als Hauptmassnahme vor, dass Internetplattformen binnen 24 Stunden illegale Inhalte zurücknehmen sollen, die von den Nutzern veröffentlicht wurden. Für diese Massnahme galt das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz als Vorbild. Diese Hauptmassnahme sei mit der freien Meinungsäusserung nicht vereinbar, so das französische Verfassungsgericht.

17.06.2020 - 09:18 [ Tagesschau ]

WHO zu britischer Corona-Studie: „Lebensrettender Durchbruch“

Bei dem Entzündungshemmer Dexamethason handle es sich um das erste Mittel, das die Sterblichkeit von Corona-Patienten verringere, die auf Sauerstoff oder Beatmungsgeräte angewiesen seien, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

22.05.2020 - 18:50 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Redemanuskript für die Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ am 16. Mai in Aachen

Ein Problem der öffentlichen Debatte im Zuge der Corona-Krise ist aus meiner Sicht, dass eine Minderheit, aber eine relevante und gewichtige Minderheit von Experten aber auch Teile der Bevölkerung, die eine andere Sicht auf die Gefahren von Covid-19 und die entsprechenden Maßnahmen haben, aggressiv aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt wurde oder übel diffamiert wurden!

Etwa Wolfgang Wodarg, den ich aus dem Europarat kenne mit dem ich im Untersuchungsausschuss des Europarates zur Schweinegrippe zusammengearbeitet hatte, oder Sucharit Bakhdi oder etwa der ehemalige Leiter des europäischen Zweigs der Epidemiologen Ulrich Keil aus Münster, um nur einige zu nennen. Ihre Sichtweise, die ich mir nicht vollständig zu eigen mache, aber die Teil eines demokratischen Diskurses sein müssten, hat dann über die alternativen Medien enormes Interesse ausgelöst. Ja, es gibt Teile dieser alternativen Medien, die krude Vorstellungen verbreiten, mit denen ich nichts zu tun haben will. Aber die Popularität dieser Medien hat Gründe, die in einer Darstellung in den sog. Mainstream-Medien liegen, die oft eher an Meinungsmache erinnert, denn an journalistischer Aufklärung.

Wenn jetzt diejenigen, die aus Sorge vor langfristigen Grundrechte-Einschränkungen auf die Straße gehen pauschal als „irre Verschwörungstheoretiker“ oder Rechtsextremisten diffamiert werden, so läuft etwas grundlegend falsch. Diese Unterstellungen müssen aufhören. Aber ich will hier auch ganz klar sagen: Mit tatsächlichen Rechtsextremisten oder mit Leuten, die glauben, hinter Corona stehe ein Masterplan zur Ausrottung der Menschheit will ich auch nichts zu tun haben. Aber das ist nicht die Mehrheit der Menschen, die jetzt auf die Straße gehen.

17.05.2020 - 18:07 [ Ali Utlu / Twitter ]

Bei der nächsten Demo gehe ich gemeinsam mit @LicentiaLisa Mal schauen ob Linksextremisten auch schwule Migranten angreifen, die sich wehren können. #SolimitLisa

13.05.2020 - 06:02 [ ORF.at ]

Amerikaner versuchte Einreise in Deutschland als Müllmann

Aus Sehnsucht nach seiner Freundin hat ein junger US-Amerikaner auf dem Frankfurter Flughafen versucht, trotz Coronavirus-Beschränkungen nach Deutschland einzureisen. Der 20-Jährige verkleidete sich nach seiner Ankunft aus Washington als Müllmann – um so die Kontrollstelle zu umgehen.

02.05.2020 - 12:22 [ ORF.at ]

Kalifornien: Tausende demonstrieren für Lockerungen

Es gab gestern Proteste in mindestens elf Städten des US-Bundesstaats, darunter die Hauptstadt Sacramento sowie San Francisco, Los Angeles und San Diego. Die Proteste richteten sich auch gegen die Entscheidung von Gouverneur Gavin Newsom, einige Strände zu schließen.

Die meisten Demonstrierenden, die in Sprechchören „Öffnet Kalifornien“ und „Freiheit“ riefen, trugen keine Schutzmasken und hielten sich nicht an die Abstandsregeln.

27.04.2020 - 20:05 [ SN.at ]

Die Zweite Republik wird 75

Am 27. April 1945 haben die an der Regierung beteiligten Parteien SPÖ, ÖVP und KPÖ die Unabhängigkeitserklärung beschlossen. Die Proklamation erklärte die Republik Österreich für „wiederhergestellt“ und „den im Jahre 1938 dem österreichischen Volke aufgezwungenen Anschluss“ für „null und nichtig“.

27.04.2020 - 19:47 [ Coronawahnsinn.at ]

Jetzt reicht‘s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn

Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!

Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen:

Gesundheit – Gezielter Schutz für Risikogruppen und medizinisches Personal

– Konsequenter Schutz der vom Coronavirus besonders gefährdeten Gruppen und volle Betreuung in allen Lebensbereichen – vom Arbeitsmarkt über medizinische Leistungen bis hin zur Lebensmittelversorgung

– Sicherung der medizinischen Vollversorgung für alle Menschen in Österreich unabhängig von Corona

– Effektiver Schutz des Personals in Gesundheitsberufen durch Schutzausrüstung – den Besuch von Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder möglich machen

Freiheit und Recht – Volle Achtung der Verfassung und der Grundrechte

– Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden

– Aufhebung aller freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, insbesondere von Ausgangsbeschränkungen, Einschränkungen der Erwerbsfreiheit und der Reisefreiheit sowie des privaten Lebens

– Auslaufen aller gesetzlichen Sonderermächtigungen für die Regierung bereits vor dem Sommer

16.04.2020 - 13:06 [ Süddeutsche.de ]

Trump droht dem Kongress mit einer Zwangspause

Der US-Präsident verurteilte die bisherige Praxis, den Kongressbetrieb durch Pro-Forma-Sitzungen, bei denen keine Abgeordnete oder Senatoren anwesend seien, aufrechtzuerhalten. Dies sei eine „Vernachlässigung der Pflichten, die sich das amerikanische Volk in dieser Krise nicht leisten kann“, sagte Trump. Er sprach von „Betrug“.

11.04.2020 - 14:49 [ Beate Bahner ]

Beate Bahner gibt hiermit ihre Anwaltszulassung zurück

Sehr geehrte Mandanten, sehr geehrte Damen und Herren,

mehr als 25 Jahre ich ich Sie sehr gerne als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt.

Nach Erhalt des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich entschieden, meine Anwaltszulassung zurückgegeben.
Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen Etablierung der menschenverachtensten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat.

Damit ist am Karfreitag, 10. April 2020 unser Rechtsstaat gestorben, den wir noch letztes Jahr mit dem 70-jährigen Bestehen unseres Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Unser Rechtsstaat lag schon seit zwei Wochen sterbend auf der Intensivstation und konnte von mir leider nicht wiederbeatmet werden. Es fehlten 83 Millionen Beatmungsgeräte.

In einer Diktatur und Tyrannei herrschen Willkür, Drohung und Polizeigewalt. Meine Tätigkeit als Rechtsanwältin hat sich damit leider erübrigt. In einem solchen Polizeistaat kann auch ich nichts mehr für Sie tun.

Ich war sehr gerne für Sie da und bedanke mich ganz herzlich bei allen Menschen, die mich in der Woche vom Freitag, 3. April 2020 bis Karfreitag, 10. April 2020 unterstützt und begleitet haben.
Ihre Beate Bahne

09.04.2020 - 17:59 [ Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie und HIV-Forschung an der Medizinischen Fakultät der Universität Bonn / Twitter ]

Kurzer Blick hinter die Kulissen. Unser Team, das die Studie verantwortet und ermöglicht hat. Prof. Dr. Martin Exner, Prof. Dr. Gunther Hartmann,

04.04.2020 - 21:17 [ Institut St. Philipp Neri - Berlin ]

Stille Anbetung, Beichte und Kommunion

St. Afra wird in den kommenden Tagen (Sa., 4. April – Mi., 8. April 2020) zur stillen Anbetung wie folgt geöffnet sein:

Samstag, den 4. April 2020:
10-12 Uhr und 15-18 Uhr
Der Empfang der hl. Kommunion ist um 10.30, 11.30, 15.30, 16.30 und 17.30 Uhr möglich.

Sonntag, den 5. April 2020:
15-18 Uhr
Der Empfang der hl. Kommunion ist um 15.30, 16.30 und 17.30 Uhr möglich.

Montag, den 6. April 2020:
10-12 Uhr und 16-19 Uhr
Der Empfang der hl. Kommunion ist um 10.30, 11.30, 16.30, 17.30 und 18.30 Uhr möglich.

Dienstag, den 7. April 2020:
10-12 Uhr und 16-19 Uhr
Der Empfang der hl. Kommunion ist um 10.30, 11.30, 16.30, 17.30 und 18.30 Uhr möglich.

Mittwoch, den 8. April 2020:
10-12 Uhr und 16-19 Uhr
Der Empfang der hl. Kommunion ist um 10.30, 11.30, 16.30, 17.30 und 18.30 Uhr möglich.

04.04.2020 - 21:06 [ Tagesschau ]

Berliner Corona-Regeln: Gemeinde geht gegen Gottesdienstverbot vor

Das wegen der Corona-Krise verhängte allgemeine Verbot von Gottesdiensten löst ersten juristischen Widerstand aus. Der katholische „Freundeskreis St. Philipp Neri“ in Berlin geht vor dem örtlichen Verwaltungsgericht dagegen vor.

Dem Antrag zufolge soll das Gericht feststellen, dass die Gemeinde künftig öffentliche Gottesdienste mit bis zu 50 Teilnehmern abhalten darf. Die Gemeinde würde sich im Gegenzug dazu verpflichten, dass die Besucher in diesem Fall „beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie während der Gottesdienste einen Mindestabstand von 1,5 Metern untereinander einhalten“

15.03.2020 - 10:46 [ Deutsche Kommunistische Partei ]

Defender 2020 stoppen – Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung?

03.02.2020 - 17:00 [ Bei Abriss Aufstand ]

Presseerklärung: Die 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21

Stuttgart, 31. Januar 2020: Am Montag, 3.2.2020 findet die 500. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt; Motto: „Weg mit der Flasche unter den Bahnhöfen!“. Um 18 Uhr beginnt die Kundgebung direkt vor dem Kopfbahnhof.

20.01.2020 - 13:05 [ Karl Lauterbach ‏/ Twitter ]

@HeikoMaas hat in der Libyen-Konferenz eine grosse Leistung gezeigt. Auch hat er sich klar für die Auflösung der Flüchtlingslager in Libyen positioniert und will nicht wie andere sich über die schnelle Entsendung von deutschen Soldaten profilieren. Danke!

09.01.2020 - 06:29 [ Tagesschau ]

US-Begründung zu Soleimani-Tod: „Absolut verrückt“ und „unamerikanisch“

Die Regierung habe in der vertraulichen Sitzung in einem abhörsicheren Raum im Kongress kaum Beweise für die Behauptung vorgelegt, dass mit dem Luftangriff ein unmittelbar bevorstehender Angriff verhindert worden sei, erklärte der Senator aus dem US-Bundesstaat Utah, Mike Lee.

Die Regierung habe die Senatoren aufgefordert, „gute kleine Jungs und Mädchen zu sein, einfach mitzulaufen und das nicht öffentlich infrage zu stellen“, sagte der sichtlich verärgerte Lee, der nicht als Kritiker seines Parteifreundes Präsident Donald Trump bekannt ist.

06.01.2020 - 05:09 [ Tagesschau ]

Auch Bundeswehr betroffen: Iraks Parlament will Abzug aller Truppen

Zudem solle die Regierung ihr Hilfsersuchen im Rahmen der Anti-IS-Koalition widerrufen.

Das wäre faktisch sowohl das Ende der US-Präsenz im Land als auch das Ende des Antiterrorkampfes gegen den IS im Irak. Die USA haben derzeit rund 5000 Soldaten im Irak stationiert. Auch die Bundeswehr ist in dem Land präsent.

11.12.2019 - 14:14 [ derStandard.at ]

Bundestrojaner: Verfassungsgerichtshof kippt türkis-blaues Überwachungspaket

„Die verdeckte Erfassung und Identifizierung von Lenkern, die Verarbeitung von Daten aus Section-Control-Anlagen durch Sicherheitsbehörden, die geheime Überwachung verschlüsselter Daten und die Ermächtigung zur Installation eines Programms zur Überwachung von Bürgern“ seien allesamt rechtswidrig, erklärte Christoph Grabenwarter, Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

13.06.2019 - 15:13 [ diePresse.com ]

„Freies Spiel der Kräfte“: Antragsflut im Nationalrat

Besonders aktiv ist die Liste Jetzt. Nachdem sie am Mittwoch den Ausstieg Österreichs aus dem umstrittenen König-Abdullah-Zentrum zum Thema gemacht hat – einem entsprechenden Entschließungsantrag stimmten auch SPÖ und FPÖ – konzentriert sie sich heute unter anderem auf den sogenannten „Bundestrojaner“, Konkret: Im Zuge einer gemeinsamen Initiative mit der SPÖ und den Neos will sie ein Verbot desselben bewirken.

01.06.2019 - 16:58 [ hdb / Twitter ]

Bisher waren #spd-Prognosen immer richtig! Mal sehen ob ich heute daneben liege. Die nächste Talsohle der #spd liegt bei 11 bis 12 Prozent und wird noch in diesem Jahr erreicht. Es kann nicht gut gehen, wenn eine sterbende Partei damit punkten will sich ums Volk zu kümmern.

(30.05.2019)