Archiv: Europa


20.04.2021 - 11:44 [ Portal amerika21.de ]

Die Zapatistas in Mexiko: „Wir sind bereits auf dem Weg Richtung Europa“

Die ersten 30 Reisenden befinden seit dem 10. April in Quarantäne, um in der Zeit der Pandemie einen sicheren Auftakt zu ermöglichen. Anfang Mai werden, laut aktuellen Informationen, sieben Zapatistas per Segelschiff nach Europa aufbrechen. Damit soll die europäische Kolonialisierung Lateinamerikas „symbolisch konterkariert“ werden.

21.03.2021 - 09:32 [ Tagesschau.de ]

Europaweite Proteste gegen Beschränkungen

Europaweit sind bei Corona-Demonstrationen Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Viele Regierungen hatten die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie angesichts einer dritten Infektionswelle zuletzt noch einmal verschärft – zum Unmut vieler Bürger.

03.08.2020 - 22:39 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Die Europäer erwachen angesichts der Covid-Tyrannei der Regierung

Sie verschieben immer wieder die Torpfosten, um uns in Angst zu versetzen und zu isolieren. Zuerst waren es Leichenzählungen und dann „Fälle“. Die Zahlen sind so wild durcheinander geraten, dass man kaum noch einer Berichterstattung trauen kann. Die Menschen werden wütend. Sie sind verwirrt. Sie sind mit einer wirtschaftlichen Depression von historischem Ausmaß konfrontiert. Aber das Schlimmste von allem ist, dass sie zusehen müssen, wie der Moloch Regierung jedes letzte bisschen Freiheit an sich reißt.

03.07.2020 - 18:18 [ ORF.at ]

Radioaktivität in Nordeuropa vermutlich von Kernreaktor

Dafür verantwortlich könnte ein aktiver Reaktor sein oder ein Reaktor, der gerade gewartet werde, sagte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) heute. Sie bekräftigte, dass die Emissionen weder für Umwelt noch für Menschen eine Gefahr darstellten.

Den Standort des Reaktors konnte die IAEA nach eigenen Angaben noch nicht bestimmen.

17.05.2020 - 18:18 [ ORF ]

Hunderte bei Kundgebung in Salzburg

In der Salzburger Innenstadt haben heute zahlreiche Aktivisten unter anderem gegen die CoV-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. Beobachter sprechen von mehr als 500 Teilnehmern, die Behörden von rund 200.

17.05.2020 - 08:56 [ ORF.at ]

Polizei löst Demo gegen Regierung in Warschau gewaltsam auf

Die Organisatoren des Protests betonten im Internetdienst Facebook ihre Unabhängigkeit von politischen Parteien. Die nationalkonservative Regierung Polens hatte im März im Zuge der Coronavirus-Pandemie Beschränkungen der Versammlungsfreiheit verfügt.

17.05.2020 - 08:06 [ ORF.at ]

Erste „Gelbwesten“-Proteste seit „Lock-down“

Innenminister Christophe Castaner hatte zuvor daran erinnert, dass Versammlungen von mehr als zehn Personen nicht erlaubt seien.

Unter anderem in Paris, Lyon, Marseille, Montpellier und Straßburg gingen aber Menschen auf die Straßen – jedoch bei weitem nicht so viele wie vor Beginn der Coronavirus-Krise.

17.05.2020 - 07:16 [ SRF.ch ]

Demos gegen Corona-Massnahmen – Polizei kontrolliert, verzeigt und weist weg

Gegner der Corona-Massnahmen demonstrieren unter anderem in Zürich, Bern und Basel. Die Polizei greift ein.

17.05.2020 - 07:08 [ Volksblatt.at ]

Demos gegen Corona-Maßnahmen in Europa

In mehreren europäischen Staaten ist am Samstag gegen Coronamaßnahmen protestiert worden.

08.04.2020 - 13:33 [ ZDF ]

Altenpflege vor dem Kollaps

In Deutschland betreuen, Schätzungen zufolge, rund 300.000 Pflegehilfskräfte aus Ost- und Mitteleuropa bedürftige Menschen in der privaten Altenpflege. Doch die Corona-Krise erschwert die Ein- und Ausreise.

26.03.2020 - 08:18 [ ORF.at ]

Kurz: Netanjahu warnte EU vor Unterschätzung von CoV

„Ich bin Netanjahu sehr dankbar für den Austausch, den wir da hatten, der am Ende dazu geführt hat, dass wir in Österreich die ersten waren, die in Europa reagiert haben“, so Kurz weiter. Netanjahu habe ihm die Einschätzung mitgeteilt, „dass einige europäische Länder hier zu wenig aktiv sind“ und es so aussehe, „dass es in Europa unterschätzt wird“.

21.03.2020 - 01:37 [ junge Welt ]

EU verlässt Italien

Zumindest auf Hilfe aus Havanna kann man sich in Italien verlassen. Am Samstag werden 53 Ärzte und Krankenschwestern aus Kuba in der Lombardei erwartet, wie das Nachrichtenportal Cubadebate am Donnerstag berichtete. Wegen des Personalmangels hatte die Region die Unterstützung angefordert.

18.03.2020 - 23:48 [ Tagesschau ]

Ausnahmezustand in Portugal

Die Regierung wird nun die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und der Organisationen deutlich einschränken können.

14.03.2020 - 18:31 [ theMonitor.com ]

WHO chief: Europe now center of virus pandemic

The head of the World Health Organization says Europe, not China, is now the epicenter of the world’s coronavirus pandemic.

Director-General Tedros Adhanom Ghebreyesus told reporters in Geneva that “more cases are now being reported every day than were reported in China at the height of its epidemic.”

12.03.2020 - 19:52 [ KBS:kr ]

USA beschließen Einreiseverbot für Menschen aus Europa

Alle Reisen aus Europa in die USA würden für 30 Tage ausgesetzt. Die neue Regelung werde am Freitag um Mitternacht in Kraft treten. Je nach den Entwicklungen würde diese angepasst.

Auch deutete er an, die Reisewarnungen für Südkorea und China zu lockern, abhängig von den Entwicklungen in diesen beiden Ländern.

10.03.2020 - 17:23 [ Ann Wright / antikrieg.com ]

Die meisten Amerikaner wissen nichts von der größten US-Kriegsübung in Europa seit 25 Jahren

In dem Bestreben, die landesweite Unterstützung in den Vereinigten Staaten von Amerika und die Öffentlichkeit für die Wiederbelebung des Kalten Krieges zu gewinnen, werden die US-Militäreinheiten aus 15 US-Bundesstaaten kommen, darunter wichtige Wahlstaaten wie Arizona, Florida, Michigan, Nevada, New York, Pennsylvania, South Carolina und Virginia.

13.01.2020 - 19:16 [ derStandard.at ]

Frankreich: Macrons einsame Mission in der Sahelzone

Niemand würde in Abrede stellen, dass die Franzosen und ihre wüstenerprobten Fremdenlegionäre den Fall des Vielvölkerstaates Mali in die Hände der Salafisten verhindert haben. Die Uno-Truppe Minusma nimmt dagegen nur defensive Aufgaben wahr.

Dessen ungeachtet stößt die französische Truppenpräsenz in den fünf betroffenen Ländern auf wachsenden Widerstand der Bevölkerungen.

25.12.2019 - 11:59 [ Rudolf Maresch / Heise.de ]

Politik des Großraums

Von „demokratischen Brückenköpfen“, die Deutschland und Frankreich für Amerikas Griff nach Eurasien strategisch spielen, war ebenso wenig die Rede wie vom „Protektorat Japan“, vom globalen Machtpoker, der von Washington D.C. aus nach amerikanischen Regeln gespielt wird oder von internationalen Institutionen (IWF; Weltbank, WTO), die von den USA weitgehend kontrolliert und dominiert werden.

Stattdessen sprach Zbig ausführlich von „Lastenverteilung“, von „Verpflichtung“ und „Verantwortung“, die Europa künftig übernehmen und im strategischen Konzept der USA einnehmen müsste, wenn es in Asien oder Amerika im Nahen Osten künftig für Ordnung sorgen und den Nachschub des Westens sichern soll.

01.10.2019 - 18:15 [ euronews (deutsch) / Youtube ]

„Konferenz eurasischer Parlamentssprecher“: Der Dialog ist das Ziel

Den Dialog fördern: In Kasachstan fand zum vierten Mal die „Konferenz eurasischer Parlamentssprecher“ statt. …

09.08.2019 - 22:00 [ Radio Utopie ]

Papst Franziskus: „Näher mein Europa zu Dir“

In einem Interview mit „La Stampa“ setzt das Oberhaupt der Katholischen Kirche Souveränismus mit Faschismus gleich und predigt neben „Zuerst Europa, dann jeder von uns“ auch „Globalisierung und Einheit“ in seiner Interpretation.

10.04.2019 - 22:25 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina

Inhaltsangabe

Vorwort
Einleitung
Vom NATO-Krieg zum Protektorat
Neoliberaler Umbau im Protektorat
Assoziierungsabkommen: Fixierter Neoliberalismus und periphere EU-Integration
Aufstand im neoliberalen Protektorat: Der bosnische Frühling 2014
Weiter wie bisher: Die Reformagenda der Internationalen Gemeinschaft
Proteste und (militärische) Kontrollversuche
Fazit

05.04.2019 - 01:18 [ German Foreign Policy ]

Wählen gehen?

Grenzübergreifend und international – das entsprach auch den prominenten Förderern, die viel Geld in die Europa-Idee steckten…ohne dass Klaus Mann das damals wusste: 60 Tausend Goldmark kamen als Anschubfinanzierung aus dem deutschen Bankenwesen, aus der exportorientierten Chemieindustrie, von der Robert Bosch AG oder dem Reichsverband der deutschen Industrie.

11.03.2019 - 19:48 [ German Foreign Policy ]

Kampf um die Seidenstraße

Der Machtkampf des Westens gegen China führt zu neuen Spannungen zwischen Deutschland und Italien. Wie vergangene Woche bekannt wurde, will die italienische Regierung ein Kooperationsabkommen mit Beijing im Rahmen der „Neuen Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative, BRI) schließen, um von chinesischen Investitionen in die italienische Infrastruktur zu profitieren, darunter etwa der Hafen von Triest sowie das italienische Stromnetz.

02.03.2019 - 13:41 [ Heise.de ]

Europäischer Polizeikongress: Fingerabdrücke und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden

(21.2.2019) Als Beispiel für unzulässige Grenzüberschreitungen nannte Reichelt die Berichte über Abhöranlagen auf dem Dach der US-Botschaft. Der parlamentarische Innen-Staatssekretär Stephan Mayer, der als CDU-Politiker im NSA-Untersuchungsausschuss häufig von Journalisten kontaktiert wurde, beklagte diese Unart. Man werde so geradezu ermuntert, Geheimnisse zu verraten.

20.12.2018 - 12:20 [ German Foreign Policy ]

Die deutsche Frage

Rödder warnt zudem mit Blick auf die wachsenden Auseinandersetzungen innerhalb der EU vor deutscher Arroganz. Deutschland habe sich im 19. Jahrhundert, anders als Großbritannien oder Frankreich, nicht auf einen traditionell festen Territorialbestand beziehen können – und sich daher „behelfsweise als Kulturnation verstanden“. Dieses „Selbstverständnis“ habe „immer schon eine Tendenz zum moralischen Überlegenheitsgefühl“ gehabt, urteilt Rödder, der an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz Neueste Geschichte lehrt.

13.11.2018 - 10:18 [ DW Politik / Twitter ]

Bereits zum vierten Mal ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch in Niger. Das zeigt, wie sehr die Sahelzone in den Fokus deutscher Politik geraten ist.

13.11.2018 - 08:43 [ Sueddeutsche.de ]

Von der Leyen plädiert für eine „Armee der Europäer“

Am Wochenende hatte auch SPD-Chefin Andrea Nahles eine europäische Armee gefordert. In der EU gebe es 28 Armeen, 27 Luftwaffen und 23 Marinen. „Kein Wunder, dass wir wahnsinnig viel für Militär ausgeben“, sagte sie. Zudem müssten die Europäer neue Allianzen schmieden, sagte Nahles bei einem SPD-Debattencamp in Berlin.

04.11.2018 - 14:13 [ Gabor Steingart / der Spiegel ]

Aufstieg Asiens: Der Westen muss sich wehren – oder er scheitert

(19. September 2006) So kommt es, dass ausgerechnet jene Kreise aus Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, die sich selbst für hochrational und am wenigsten schwärmerisch halten, als die großen Träumer vor uns stehen. Was einst über die Totalverweigerer, Friedensmarschierer und Blockierer von Mutlangen gesagt wurde, trifft auf sie heute auch zu: Sie sind gutmütig und deshalb gefährlich. Sie wissen viel und sind dennoch unfassbar naiv.

31.10.2018 - 05:56 [ Tagesschau.de ]

Merkel fordert mehr Investitionen in Afrika

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel zur Förderung des Afrika-Geschäfts einen Investitionsfonds für kleine und mittlere Unternehmen auflegen. Der Fonds solle mit Darlehen europäische und afrikanischen Firmen helfen, sagte Merkel auf einer Afrika-Konferenz in Berlin.

21.10.2018 - 11:32 [ Radio Utopie ]

Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille

Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten „Vereinigten Staaten“ endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde.

Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die Sache zum Vorschein kommen.

21.10.2018 - 11:15 [ taz ]

Merkel muss bleiben

(18.6.2018) Wer die EU und das vernünftige Europa personifiziert, muss gerade in dieser Zeit auf dem Posten bleiben. Wenn schon in Deutschland die Hetzer und Raufbolde gewännen, wer würde da international die EU noch als Gegenpol zu Despotie und Nationalismus ernst nehmen? Eine neue Koalition ohne CSU wäre eine Europakoalition und die richtige Antwort an alle kurzsichtigen Krawallos: Merkel hat den längeren Atem.

02.09.2018 - 10:17 [ Radio Utopie ]

Warum die tatsächliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird

Am 4. September erfolgt die Pressekonferenz der „Sammlungsbewegung“ von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht namens „Aufstehen“.

Alles deutet daraufhin, dass dieses Projekt nicht etwa zur Erneuerung der bereits weit über eine Dekade paralysierten politischen Linken in der Republik beitragen, sondern im Gegenteil sicherstellen soll, dass diese in Deutschland genauso weiter kaltgestellt bleibt wie die Demokratie.

Wie bei der Scheingründung der „W.A.S.G.“ in 2004 soll freies und nicht scheintotes Potential im linken Spektrum angelockt, eingesargt, neutralisiert und in maximalem Zynismus auch noch gegen eigenen Willen und Anspruch für ganz Anderes instrumentalisiert werden.

Aller Voraussicht wird „Aufstehen“ einer lange geplanten „transnationalen“ paneuropäischen Partei angeschlossen werden. Aktivität, Initiative und Potential Zehntausender Menschen sollen ihrer Republik und parlamentarischen Demokratie weiter entzogen und stattdessen in Richtung der „Europäischen Union“ und der Wahl deren bedeutungslosen Scheinparlaments in 2019 umgelenkt werden.

So wird ebenfalls sichergestellt, dass Nationalisten und „A.f.D.“ sich weiter als einzig verbliebene Opposition und Interessensvertretung von Land und Leuten aufführen können.

Einen Monat nach keinem Kommentar eine ausführliche Analyse.

28.08.2018 - 19:15 [ Süddeutsche Zeitung ]

Macron: Symbol für Europa

Er hat nun seine persönliche Neujahrsfeier mit einer Grundsatzrede über seine Außenpolitik begangen. Seine Botschaft hat sich nicht geändert: Ich bin Europa. Oft ist es ermüdend, wie Macron sich selbst zum Aushängeschild seiner Politik erklärt. Doch in diesem Fall hat er recht. Er ist über Frankreich hinaus zum Symbol für Europa geworden. Für eine Union, die an sich selbst glaubt und deshalb an sich arbeitet.

13.08.2018 - 07:04 [ Mumia Abu-Jamal / Junge Welt ]

Kapitalismus und Sklaverei

1944 stellte Eric Williams in seinem Werk »Kapitalismus und Sklaverei« die als gesichert geltenden Lehren europäischer und amerikanischer Geschichte als Mythen in Frage. Williams, der später Premierminister von Trinidad und Tobago wurde, betonte eindringlich, der afrikanische Sklavenhandel habe Europas Aufstieg zur vorherrschenden globalen Wirtschaftsmacht vorangetrieben, und die massiven Profite aus dem atlantischen Dreieckshandel mit den Sklaven hätten geholfen, die industrielle Revolution zu finanzieren und zu untermauern. Williams argumentierte, die Versklavung und Ausbeutung der in Amerika gefangengehaltenen Menschen aus Afrika sei die Voraussetzung für die vollständige Eroberung der sogenannten Neuen Welt gewesen.

08.08.2018 - 15:37 [ Heise.de ]

DSGVO: Mehr als 1000 US-Nachrichtenseiten sperren Europa weiter aus

Mehr als zwei Monate nach Wirksamwerden der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind über 1000 US-Nachrichtenseiten weiterhin nicht aus Europa zu erreichen. Dazu gehört auch jedes dritte Internetportal der 100 größten US-Zeitungen, hat das Nieman Lab gezählt.

27.07.2018 - 13:13 [ Europäische Geschichte Online ]

Kolonialismus und Imperialismus von 1450 bis 1950

(3.12.2010) Die koloniale Erfassung der Welt ist ein integraler Bestandteil der europäischen Geschichte von der Frühneuzeit bis in die Phase der Dekolonisation. Zwar waren die einzelnen Nationalgeschichten und Expansionsgeschichten zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich stark aufeinander bezogen, aber oftmals bedingten sie einander. Transferprozesse innerhalb Europas und in den Kolonien zeigen, dass nicht nur genuine Kolonialmächte wie Spanien und England, sondern auch „Nachzügler“ wie das Deutsche Reich an jenem historischen Prozess der kolonialen Expansion beteiligt waren, mit dem Europa die Weltgeschichte maßgeblich prägte, so wie es von ihm deutlich geprägt wurde.

22.07.2018 - 13:16 [ Radio Utopie ]

Wie die EU sukzessive von Neokonservativen gekapert und ruiniert wurde

(2.September 2009) Durch eine systematische Entrechtung der Bevölkerungen in den Staaten innerhalb der EU über ihr eigenes Schicksal selbst zu befinden, entschloss man sich 2007 in den Regierungen von Berlin, Brüssel und Paris mit Gewalt die Macht an sich zu reissen. Man entschloss sich, in einer bizarren, surrealen Überdehnung die gesamte europäische Idee in einem anvisierten Kriegsimperium nach dem Vorbild von George Orwells „Eurasien“ im wahrsten Sinne des Wortes zum Platzen zu bringen. Man entschloss sich durch Lüge, Betrug, maximale Heuchelei und Zynismus die Menschen zur Uterwerfung zu zwingen.

Jetzt wird man in den Regierungen der EU-Staaten den Preis dafür zahlen. Die EU hat verloren. Sie hat die Köpfe verloren, sie hat sie mittlerweile sogar gegen sich, sie hat die Herzen verloren, diese schlagen für Souveränität und Unabhängigkeit, sie wollte eine Art USA-Ersatz spielen und wird wie eine USA ohne Constitution enden, nämlich im Nichts. Ob und wie man noch versucht den Menschen einen „Vertrag“ drüber zu ziehen den sie nie beschlossen haben, ist ebenfalls irrelevant. Eine EU ohne Akzeptanz ist nichts als ein Schatten, der verschwindet sobald jemand das Licht anknipst.

Ein Nein der Iren wäre sogar für die EU selbst ein Glücksfall. Weg mit diesem Machwerk, weg mit der weltweiten Kriegführung, weg mit der Totalüberwachung der Menschen, weg mit dem Rumgemurkse in Kriegsgebieten, den globalistischen Ausdehnungsplänen, der explodierenden Plutokratie, der toten Konzernwüste mit Konsumsklaven und Ausbeutern, hin zum Gedanken „Was ist das eigentlich – `Europa`?“. Was soll die EU eigentlich, was für einen Sinn und Zweck hat sie, was ist das „Europäische Einigung“ und was unterscheidet sie von einer „Europäischen Unterwerfung“ unter Grössenwahnsinnige karolingischen Ausmasses?

21.06.2018 - 09:13 [ Radio Utopie ]

EWF soll durch neuen EU-Vertrag durchgezwungen werden

(9.März 2010) Egal, was die Regierungen, Banker und Profiteure des EU-Molochs erzählen: sie lügen schon, bevor sie was sagen. Die Berliner Republik wird, wie jeder andere EU-Mitgliedsstaat auch, seit 20 Jahren systematisch entstaatlicht, ihre Bürger entrechtet und im gleichen Atemzug durch eine raffgierige Bande skrupelloser Ausbeuter zum Plündern freigegeben. Man sammelte einfach die Reste des Imperiums der zerfallenen Sowjetunion ein und begann sich lustvoll mit dieser zu verwechseln. Den Menschen heuchelte man eins vor, von „Europäischer Integration“, Völkerverständigung, Prosperität, versuchte ihren Geiz zu ködern, durch Versprechungen von mehr „Wohlstand“ und mit dieser Zauberformel für Hirnlose, „Wachstum und Beschäftigung“. Nichts als Lügen, Lügen, Lügen.

Ausbeutung, Assimiliation und Kontrolle: das ist die „EU“.

20.06.2018 - 09:26 [ Radio Utopie ]

Snowden-Affäre: „Europäische Institutionen müssen die Kontrolle der Dateninfrastruktur übernehmen“

(24.6.2013) Das Alle-Meine-Daten-Spiel um „Geheimdienst-Informant“ Edward Snowden könnte ein böses Erwachen bringen.

19.06.2018 - 17:23 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Auffanglager in Nordafrika: Grüne: Schily-Vorschlag „absurd“

(21.Juli 2004) Die Vorsitzende der Grünen, Angelika Beer, nannte den Vorschlag Schilys „absurd“. Es stelle sich die Frage, ob versucht werde, auf dem „Rücken von Flüchtlingen“ eine Festung in Europa zu errichten, was bedeuten würde, „daß Flüchtlinge generell kein Recht mehr haben, nach Europa zu kommen, sondern irgendwo in der libyschen Wüste festgehalten werden“.

17.06.2018 - 13:39 [ Thomas de Maiziere / Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Innenminister de Maizière: Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten

(3.1.2017) Die Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 führten zu einer erheblichen Anpassung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Auf Gefährdungen, die erst durch das Internet möglich geworden sind, wurde mit einem ersten IT-Sicherheitsgesetz reagiert. Alles das war gut und richtig.

Nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin werden erneut Konsequenzen folgen. Auch ich habe dazu – überwiegend schon vor dem Anschlag – entsprechende Vorschläge unterbreitet:

12.06.2018 - 14:08 [ Sueddeutsche.de ]

„Deutschland hat einen Riesenfehler gemacht“

Varoufakis hat eine transeuropäische Bewegung gegründet, Democracy in European Movement (DiEM), mit der er bei den Europawahlen antreten will. Dafür hat er Bücher geschrieben und führende Politiker beschuldigt, seinem „bankrotten Griechenland“ immer neue Kredite zu geben, obwohl das Land so nie auf die Beine kommen könne.

Varoufakis hat nichts von seinem Elan verloren, nur vielleicht ein bisschen die Illusion, als gewählter Politiker etwas zu bewegen.

11.06.2018 - 12:52 [ Heise.de ]

Gestern Europa und morgen die ganze Welt?

(19.11.2016) Ganz ähnlich betitelte Spiegel-Online den Abschiedsbesuch des scheidenden US-Präsidenten bei Angela Merkel, der als ein Treffen der „Verteidiger der freien Welt“ bezeichnet wurde. Die noch etwas unbeholfene, an eine Realsatire grenzende Übernahme der hohlen Floskeln, mit denen die USA jahrzehntelang ihre blutigen Interventionskriege legitimierten, deutet auf die ideologische Intention solcher Hofberichterstattung.

11.06.2018 - 11:45 [ Junge Welt ]

Sammeln – aber wen? Debatte in der Linkspartei

Bemerkenswert ist zudem, mit welcher Vehemenz Bild Propaganda für das Projekt macht. Vergangene Woche veröffentlichte das Springer-Blatt die Meldung, eine Kanzlerkandidatin Wagenknecht würde mehr Stimmen als Angela Merkel bekommen. Dieses Wochenende folgte die Nachricht, eine Umfrage habe ergeben, jeder vierte könne sich vorstellen, eine »Liste Sahra Wagenknecht« zu wählen. Eine Wahlplattform wäre nach deutschem Recht jedoch nicht möglich – es sei denn, man gründet eine neue Partei.

05.06.2018 - 13:33 [ Zeit.de ]

„Grenell benimmt sich wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier“

Grenell hatte in seinem am Sonntag veröffentlichten Gespräch mit Breitbart gesagt: „Ich denke, die Wahl von Donald Trump hat die Menschen befähigt zu sagen, dass sie es einfach nicht zulassen können, dass die politische Klasse (in Europa) vor einer Wahl entscheidet, wer diese gewinnt und wer kandidiert.“ Er fügte an, er sei von einer Reihe von Konservativen in Europa kontaktiert worden.

30.05.2018 - 16:31 [ Stefan Leifert, ZDF-Korrespondent, Brüssel / Twitter ]

„Dann müsste die Troika in Rom einmarschieren und das Finanzministerium übernehmen. Aber Italiens Schulden würden Europas Grenzen sprengen.“ CSU-Europaabgeordneter @MarkusFerber über die Gefahr der Italien-Krise. @heutejournal

13.05.2018 - 16:33 [ Freitag.de ]

1998: Dogma statt D-Mark

Tatsächlich verliert mit dem Euro nationale Souveränität an Boden, ohne dass Terrain für eine neue europäische Souveränität gewonnen würde. Rasch findet deshalb ein Narrativ Zuspruch, das bis heute von der deutschen Rechten (sie reicht vom Seeheimer Kreis der SPD bis zur AfD), aber auch nationalistischen Linken gepflegt wird: Die Währungspartner wollen uns ans Portemonnaie und können das, weil es den Euro gibt. Es ist das gleiche Lied wie beim innerdeutschen Finanzausgleich: Wir Bayern wollen nicht für die faulen Nordlichter, wir Deutschen nicht für Epikureer und Verschwender im Süden Europas aufkommen.

13.05.2018 - 15:31 [ esm.europa.eu ]

Klaus Regling, ESM Geschäftsführender Direktor „Vom Rettungsschirm zum Europäischen Währungsfond?“, Veranstaltung Stiftung Internationaler Karlspreis Aachen, 7. Mai 2018

Denn wir sind bei weitem der größte Gläubiger Griechenlands. Wir haben bereits €187 Milliarden an Darlehen ausgezahlt, das sind rund 100% des griechischen Bruttoinlandsprodukts und mehr als 50% der öffentlichen Schulden des Landes.

Kann Griechenland all das geliehene Geld jemals zurückzahlen? Meine Antwortet lautet „ja“. Jahrzehnte an Erfahrungen in vergleichbar schwierigen Fällen zeigen, dass krisengeschwächte Volkswirtschaften Rettungsdarlehen voll zurückzahlen können, wenn die Rückzahlungspflichten zeitlich lange gestreckt werden und im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung eine Schwelle von 15 bis 20 Prozent nicht überschreiten. Mit der Rückzahlung von Schulden über sehr lange Fristen hat man auch hierzulande Erfahrung. So hat Deutschland die letzte Rate entsprechend dem Londoner Umschuldungsabkommen von 1953 erst im Jahr 2010 zurückgezahlt.

09.05.2018 - 16:13 [ Junge Welt ]

Rüstungsdeal mit US-Konzern: US-Außenministerium bewilligt Milliardengeschäft von Lockheed Martin mit der Bundeswehr

Das Außenministerium in Washington erklärte, es habe dem Deal auch im eigenen Interesse zugestimmt. »Der Verkauf trägt zur Verteidigungsfähigkeit eines NATO-Verbündeten bei, der eine wichtige Kraft für die politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist«, heißt es in seiner Mitteilung. Damit sei das Geschäft »auch ein Beitrag zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten und im Interesse unserer Außenpolitik«.

08.05.2018 - 18:57 [ German Foreign Policy ]

Gespalten in den Handelskrieg

Es sei „völlig realistisch, dass die Länder, die wegen der Zölle nicht mehr in die Vereinigten Staaten liefern können, mit ihrem Stahl auf den europäischen Markt drängen“, urteilt Kerkhoff, der seiner Forderung nach „Schutzmaßnahmen gegen solche Umlenkungs-Effekte“ Nachdruck verleiht. Während Deutschlands Wirtschaftselite vor einer „Welle protektionistischer Maßnahmen“ warnt, befördert sie also zugleich eben diese protektionistische Dynamik.

29.04.2018 - 17:50 [ Radio Utopie ]

„… um jeden Widerstand im Volk gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkrieges zu unterdrücken“

Angesichts einer möglichen friedlichen Wiedervereinigung des geteilten Korea und einer Zukunft in Souveränität, aber ebenso einem weiteren drohenden Angriffskrieg in Asien, Afrika, oder Europa, der durch die Kanzlerin, ihre Büttel und Parlamentsparteien in Deutschland vorbereitet, gefordert, abgesegnet, toleriert bzw aktiv oder passiv unterstützt wird, ist die 1967 nach Westdeutschland geschmuggelte Tonaufnahme von Max Reimann ein wichtiges zeithistorisches Dokument.

29.04.2018 - 14:49 [ wsws.org ]

Wie soll man sich gegenüber Amerika verhalten? Das Dilemma der Europäer

(28.1.2003) Die Bush-Administration hat ziemlich deutlich erkennen lassen, dass die französischen und deutschen Unternehmen nach dem Krieg von der Aufteilung der irakischen Ölindustrie ausgeschlossen werden. Schwerer noch wirken die Andeutungen, dass die USA nach der Besetzung des Irak Druck auf den Iran ausüben werden, der für Westeuropa ein unverzichtbarer Öllieferant ist.

Vom Standpunkt Frankreichs und Deutschlands aus gesehen ist das Verhalten der USA in höchstem Maße verantwortungslos und beschwört die Gefahr herauf, dass die letzten Reste des gesamten rechtlichen und institutionellen Rahmens, in dem sich der Weltkapitalismus bisher bewegte, in sich zusammenbrechen. Wenn sich die Westeuropäer den Diktaten der USA beugen, dann nehmen sie, um mit der konservativen französischen Tageszeitung Le Figaro zu sprechen, ihre Verwandlung „in ein bloßes Protektorat der Vereinigten Staaten“ in Kauf.

18.04.2018 - 12:07 [ Kurier.at ]

Habsburg: „In zehn Jahren wird Europa ganz anders aussehen“

„Und dann muss man auch sagen: Jedes Land hat seinen Bodensatz Nationalisten, einmal mehr, einmal weniger, das war in der Geschichte schon immer so. Momentan ist die Union von verschiedenen Krisen geschüttelt – Brexit, Euro und andere –, und jede Krise stärkt natürlich nationalstaatliche Bewegungen. Deswegen ist es auch wichtig zu sagen: 100 Jahre Ende Erster Weltkrieg, was hat uns damals an Nationalismus hineingeführt, was hat uns in den Zweiten Weltkrieg hineingeführt …“

13.04.2018 - 17:56 [ Bundesbank ]

Aufbruchstimmung in Europa – Leitlinien für eine krisenfeste Währungsunion

Dank des Tropfenexperiments wissen wir, dass Pech bei Raumtemperatur nur dem Anschein nach ein Feststoff ist. Und nach fast zwei Jahrzehnten Währungsunion wissen wir, dass der Euroraum nicht so stabil ist, wie die Befürworter erhofft hatten. Er ist aber auch nicht so instabil, wie die Skeptiker befürchtet hatten, und der Euro hat sich als harte, wertstabile Währung erwiesen.

Im Experiment dauerte es fast ein Jahrzehnt, bis der erste Tropfen fiel. Im Euroraum kam es nach einem Jahrzehnt zur ersten ernsthaften Krise. Beides zeigt, dass sich das Wesen einer Sache manchmal erst nach einiger Zeit offenbart.

11.04.2018 - 10:14 [ Radio Utopie ]

Frankreich und Deutschland brauchen die Zwei-Staaten-Lösung

(7.5.2012) Frankreich und Deutschland sind sich eng verbunden. Für die Franzosen und Deutschen ist das ist einer von vielen guten Gründen ihre Republiken zu erhalten und nicht zu zerstören. Alle, die das anders sehen, müssen ihre Motive öffentlich darstellen und erläutern, was sie nicht können und deshalb jede Öffentlichkeit scheuen und genauso zerstören wollen wie diese beiden Demokratien, allen voran das Weltinformationsnetz Internet.

Ein Zentralstaat, mithin ein Imperium über die Länder Europas, wäre ein Gefahr für jeden einzelnen ihrer Bürger und weit darüber hinaus (man denke nur kurz an die 2008 von Merkel und Sarkozy aus dem Nichts erfundene Mittelmeerunion und was seitdem in dieser passierte). Frankreich und Deutschland brauchen, zu ihrem eigenen Besten, für ihr Gemeinwohl, die Zwei-Staaten-Lösung. Ebenso brauchen die 27 Demokratien im Staatenbund „Europäische Union“ die 27-Staaten-Lösung. Und entweder die „Entscheider“ entscheiden so, oder sie sind sehr bald keine „Entscheider“ mehr.

Es gibt in dieser Frage weder irgendetwas zu diskutieren, noch zu verhandeln.

05.04.2018 - 06:34 [ Rado Utopie ]

China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen

(8.7.2015) In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.