Archive

23.04.2018 - 18:40 [ Radio China ]

Xi trifft Russlands Außenminister

Xi sagte, China und Russland sollten die führende Rolle des ranghohen Kontakts und Austausches für die bilateralen Beziehungen entfalten und gemeinsam das Völkerrecht sowie allgemein anerkannte internationale Regeln aufrechterhalten. Beijing und Moskau könnten ihre Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), BRICS-Staaten und der G20-Gruppe verstärken.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

22.04.2018 - 11:42 [ Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14.6.2017) Eine aus unserer Sicht offensichtliche Taktik von Monopolen, Kriegslobby und ihren Regierungen ist es seit Jahren, alle relevanten Diskussions- und / oder meinungsbildenden Plattformen mit bezahlten Trollen bzw gesteuerten Kräften unter enormem Aufwand mit abscheulichen Inhalten zu fluten, um dann mit diesen als Alibi angerannt zu kommen und zu verlangen diese Plattformen nun kontrollieren zu müssen. Also eine sich selbst erzeugende Begründung.

Die Internet-Monopole wie Google, Twitter, Facebook – die nicht eins zu eins gleichzusetzen sind mit den bisherigen Monopolen und Realitätshändlern aus der etablierten Presse – sind die ersten Zielobjekte dieser Pläne.

20.04.2018 - 11:21 [ Radio Utopie ]

O.P.C.W.-Sabotage in Douma: Übles Doppelspiel auch vom Kreml

Die Untersuchung der „Organisation für das Verbot von Chemiewaffen“ (O.P.C.W.) bezüglich dem angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in Douma (Duma) in der Region Ghouta wird von allen Kriegsparteien sabotiert. In perfider Taktik der von uns bereits vielfach umschriebenen großen Koalition des Krieges und eines imperialen Komplexes mit ihrem Doppelagenten Wladimir Putin als Zaren über die Russische Föderation, spielen sich dabei die Involvierten gegenseitig die Bälle zu, verzögern eine Aufklärung der Affäre, mobilisieren ihre Propaganda-Einheiten und Fusstruppen und heucheln bis zum Erbrechen.

Strategisches Ziel ist dabei weder irgendein Sinn oder Sieg in irgendeinem Konflikt oder gar im siebzehnjährigen weltweiten Terrorkrieg („global war on terror“), sondern dessen Kontinuität.

Eine Analyse.

20.04.2018 - 11:19 [ ORF.at ]

Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

20.04.2018 - 08:03 [ ORF.at ]

USA: Syrien und Russland verwischen Spuren von Angriff

Die USA werfen Syrien und Russland vor, die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf die ehemalige Rebellenbastion Duma zu behindern. Beide Länder versuchten, das vermutete Angriffsziel zu „reinigen“ und so belastende Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen verschwinden zu lassen, erklärte das Außenministerium in Washingtongestern.

19.04.2018 - 17:16 [ Sputnik / Youtube ]

So drehten Weißhelme ihr C-Waffen-Video: Elfjähriges „Opfer“ packt aus

Knapp zwei Wochen nach der offenbar inszenierten C-Waffen-Attacke in Duma bei Damaskus haben russische Journalisten eines der Kinder entdeckt, die die Weißhelme in ihrem Belastungs-Video gegen die syrische Armee für Opfer ausgegeben hatten. Der elfjährige Hassan Diab erzählt nun, wie das Video gedreht und er selbst ungewollt zum Schauspieler wurde.

19.04.2018 - 17:13 [ Sputnik ]

„C-Waffen-Angriff“: Russland will dem UN-Sicherheitsrat angebliches Opfer zeigen

Moskau hat laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja vor, dem Weltsicherheitsrat ein Sujet über den Jungen Hassan Diab aus dem syrischen Duma, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemieangriffs“ vorgestellt worden ist, vorzuführen.

19.04.2018 - 12:53 [ World Socialist Web Site ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

18.04.2018 - 08:52 [ Sueddeutsche.de ]

Herfried Münkler über den Syrien-Konflikt: „Dass die Russen involviert sind, ist auch von Vorteil“

Mit Russland hat man einen Akteur, der Interessen hat. Und Interessen sind etwas, das sich sehr viel besser ausverhandeln lässt. Etwa im Hinblick auf Einflussgebiete. Weil man mit den Russen reden kann auf einer Ebene, wo Wertefragen keine zentrale Rolle spielen, sondern man mit den ziemlich kalten Köpfen Lawrow und Putin einfach nur über Interessen sprechen muss. Werte sind dagegen nicht kompromissfähig.

17.04.2018 - 18:55 [ vorwaerts.de ]

Maas fordert klarere Sprache gegenüber feindseligem Russland

Die SPD ringt um ihre Russland-Politik. Das Auswärtige Amt richtet diese nun neu aus: deutlich kritischer gegenüber dem Kreml. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, so Außenminister Heiko Maas. Sein Staatsminister Michael Roth verlangt von Europa „Entschlossenheit und Geschlossenheit gegenüber Russland“.

17.04.2018 - 18:51 [ derStandard,at ]

Syriens Luftabwehr versagte bei Angriffen am Wochenende

Dass auf diesem „Grad“-Geschoß aus russischer Fertigung „Tod Israel“ steht, hindert syrische Medien nicht daran, dieses als „heute Nacht abgeschossene israelische Rakete“ zu bezeichnen.

Auch die russische „Wympel R-40“-Luft-Luft-Rakete mit ihrer charakteristischen roten Radarabdeckung muss als „amerikanische Rakete“ herhalten.

Zur Nor reicht auch der Antrieb einer russischen SS-21-„Totschka“-Boden-Boden-Rakete als Cruise-Missile-Ersatz.

Wie lange diese SA-6-„Kwadrat“-Luftabwehrrakete schon im Sand liegt, ist unbekannt. Das Geschoß wird seit 1967 produziert.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

17.04.2018 - 07:08 [ tagesschau.de ]

Warnung aus Washington und London: Cyberattacken aus Moskau?

Es soll unter anderem um Router gehen, die Datenpakete in verschiedene Netzwerke weiterleiten, und um Firewalls, die eigentlich vor Hackerangriffen schützen sollen. Das Britische Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), das FBI und das US-Ministerium für Heimatschutz veröffentlichten dazu eine gemeinsame Erklärung.

16.04.2018 - 07:26 [ tagesschau.de ]

Russland warnt vor internationalem Chaos

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die USA und ihre Verbündeten vor weiteren Luftangriffen auf syrische Stellungen gewarnt. Dies würde „unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen verursachen“, sagte Putin nach Angaben des Kreml in einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani.

15.04.2018 - 13:08 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.

14.04.2018 - 13:55 [ Heise.de ]

Völkerrechtswidriger Angriff auf syrische Ziele

Das russische Militär war vorgewarnt worden. Das Pentagon spricht davon, dass die Angriffe aber nicht mit den Russen „koordiniert“ gewesen seien. Aber man hat Moskau wohl versichert, dass keine Ziele anvisiert werden, wo sich russische Soldaten aufhalten.

13.04.2018 - 18:58 [ Spiegel.de ]

Maas für mehr Härte gegen Moskau

Außenminister Heiko Maas plädiert gegenüber Russland für einen härteren Kurs, als er von seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, sagte der SPD-Politiker dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

13.04.2018 - 08:35 [ Jan Korte, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Wegen der Drohungen von US-Präsident #Trump gegen #Syrien und Russland hat die @Linksfraktion eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD haben sich dagegen ausgesprochen, jetzt kam auch die Ablehnung vom Bundestagspräsidenten.

12.04.2018 - 18:32 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung stellt sich bei diesem drohenden neuen Krieg in die erste Frontlinie. Bundeskanzlerin Merkel sieht trotz ausstehender Untersuchungen und öffentliche Beweise eine ‚klare Evidenz‘ für einen Chemiewaffeneinsatz und ist sich dabei mit Trump und Erdogan einig. Die deutsche Fregatte ‚Hessen‘ ist praktischerweise schon in einem Übungseinsatz mit einem Kampfverband um den US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman Richtung Syrien unterwegs.

12.04.2018 - 06:20 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

Nur die eigenen Stützpunkte in Syrien, die werde man natürlich verteidigen.

Damit gibt die Russische Föderation Syrien faktisch zum Abschuss frei. Alle aktuellen Warnungen seitens des russischen Generalstabs vor weiteren Angriffen der U.S.A., oder des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor (vorhergehenden) neuen Angriffen mit Chemiewaffen, die abermals der syrischen Seite untergejubelt werden könnten, werden so zur Farce.

11.04.2018 - 17:38 [ KBS ]

Nordkoreas Außenminister verlängert Besuch in Russland

Ri habe seine Abreise um einen Tag auf Donnerstag verschoben, berichtete die Nachrichtenagentur TASS. Er wollte zunächst von Montag bis Mittwoch in Moskau bleiben.

Am Montag traf Ri den Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, Nikolai Patruschew. Am Dienstag kam Ri mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zusammen.

11.04.2018 - 17:27 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit russischen Diplomaten, die aus mehreren Ländern nach manipulierten Vorwürfen wegen der britischen Provokation zum s.g. „Skripal-Fall“ ausgewiesen wurden, am 9. April 2018 in Moskau

Ich werde nicht ausführlich über die Gründe sprechen, aus denen ihre ausländischen Dienstreisen vorgezogen gestoppt wurden, sie wissen sie sehr gut. Sie haben nichts Gemeinsames mit der Arbeit, die sie machten, und den Aufgaben, die sie erfüllten, wobei die Kooperation und gute Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Ländern gefördert wurden, wo sie dienten. Die Ausweisung von 150 russischen Diplomaten aus fast 30 Ländern unter einem absolut ausgeklügelten Vorwand ist natürlich eine präzedenzlose Provokation, die nichts Gemeinsames mit der Aufgabe der Förderung der internationalen Zusammenarbeit, Erfüllung aller Vereinbarung hat, die sich aus der UN-Charta ergeben, sowie die in mehreren internationalen Verträgen festgeschrieben sind, darunter natürlich das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

Sie wissen, dass wir natürlich adäquat geantwortet haben. Wir werden uns nie unter Ultimaten beugen. Das ist nicht die Sprache, die man mit der Russischen Föderation sprechen soll. Wir werden immer alles machen, um die Sicherheit und Würde unserer Staatsbürger, Souveränität und nationale Interessen der Russischen Föderation in völliger Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu verteidigen.

10.04.2018 - 18:53 [ Zeit.de ]

Duma: Russland und Syrien fordern Giftgasuntersuchung

„Syrien brennt darauf, mit der OPCW zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit hinter den Vorwürfen zu enthüllen, die einige westliche Seiten zur Rechtfertigung ihrer aggressiven Absichten vorschieben“, zitierte die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana einen Vertreter des Außenministeriums. Die Regierung wolle alle Unterstützung anbieten, die nötig sei, damit die Ermittler ihren Auftrag erfüllen könnten. Die OPCW solle transparent arbeiten und sich auf solide und glaubhafte Beweise stützen.

10.04.2018 - 18:47 [ Sputnik ]

„Die Evidenz ist klar und deutlich“: Merkel zu angeblichem C-Waffen-Einsatz in Syrien

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“, sagte sie.

„Das kann auch meinetwegen nochmal nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des Falles jetzt nicht weiter“, fügte sie hinzu.

09.04.2018 - 10:14 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien: Russland macht Israel für Angriff auf Militärflughafen verantwortlich

Zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 hätten in der Nacht zum Montag aus dem libanesischen Luftraum heraus acht Raketen auf den Flugplatz Taifur (auch T4 oder Tiyas genannt) abgefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau den Agenturen Tass und Interfax zufolge am Montag mit. Die syrische Luftabwehr habe fünf der Raketen abgefangen.

09.04.2018 - 03:39 [ de.sputniknews.com ]

Wirft Damaskus Chlorbomben ab? Russisches Militär klärt auf

Eine Reihe sozusagen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen, darunter die Weißhelme, habe verkündet, dass die syrische Armee am Samstag in Duma angeblich eine Chlorbombe abgeworfen hätte.

„Wir weisen diese Information entschieden zurück und erklären unsere Bereitschaft, nach der Befreiung Dumas von den Islamisten sofort russische Fachleute von den ABC-Abwehrtruppen zum Datensammeln zu schicken. Diese Untersuchungen werden beweisen, dass die Beschuldigungen auf Fälschungen basieren“, so Jewtuschenko.

08.04.2018 - 20:24 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Am Abend des 6. April streut die U.S.-Regierung höchstselbst Gerüchte über mögliche Luftangriffe gegen die syrische Regierung und ihr Militär.

Offensichtlich für diese ein Grund von den nun kommenden Ereignissen total überrascht zu werden, genauso wie die Russische Föderation.

Noch in der Nacht zum 7. April starten U.S.-Luftangriffe von Kriegsschiffen im Mittelmeer aus gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Shayrat. (Luftangriff: U.S.-Imperium nimmt Einladung Russlands und Syriens dankend an)

Von den vom Pentagon vermeldeten 59 Marschflugkörpern treffen bemerkenswerterweise angeblich nur 23 das Ziel und haben bei ihrem Einschlag nach Angaben vom russischen Verteidigungsministerium eine „extrem niedrige“ Effektivität, was Landebahnen, Zubringer und Stellplätze des syrischen Luftwaffenstützpunktes in Takt lassen.

Vor dem Angriff informierte das Pentagon den russischen Generalstab. Nach Angaben des syrischen Generalstabes, der nichts darüber sagt ob auch er vom Angriff vorab informiert wurde, sterben bei dem U.S.-Angriff sechs syrische Soldaten.

Anschließend sondern die Propagandaschleudern „Sputnik“ und „RT“ allerlei Erklärungen für ihre offensichtlich irritierte Kundschaft ab, was es denn mit der Vorabinformation vom „massiven“ Angriff der vermeintlichen Gegner im U.S.-Militär so auf sich hatte, warum keine russischen Soldaten getötet wurden, warum auf dem syrischen Luftwaffenstützpunkt nichts von Bedeutung zerstört wurde, warum von 59 Marschflukörpern nur 23 ihr Ziel getroffen haben sollen, etc, etc.

Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

07.04.2018 - 10:16 [ wsws.org ]

Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen

Auf Grundlage dieser Lüge und ohne nach irgendwelchen anderen Beweise außer dem Wort von May und Johnson zu fragen, haben die USA, vierzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Ukraine, Kanada, Australien und drei weitere Verbündete mehr als einhundert russische Diplomaten ausgewiesen. Die Nato schloss sich diesem Vorgehen an und entließ sieben russische Mitarbeiter, um „klar und sehr nachdrücklich zu sagen, dass Russlands rücksichtsloses Vorgehen Konsequenzen nach sich ziehen“ werde.

Alle diese Staaten wussten von Anfang an, dass die Vorwürfe gegen Russland Betrug waren.

07.04.2018 - 10:16 [ Nachdenkseiten ]

Alternative Fakten und nationale Alleingänge – Großbritannien und Deutschland blamieren sich im Fall Skripal bis auf die Knochen

Nachdem der Leiter des britischen Chemiewaffenlabors in Porton Down die Darstellung des britischen Außenministeriums, nach der das in Salisbury eingesetzte Nervengift aus Russland stamme, am Dienstag ins Reich der Fake News verbannte, gerieten die britische Regierung und ihre Koalition der Willfährigen, zu der auch Deutschland gehört, unter Zugzwang. Doch May und Johnson lernen offenbar schnell aus ihren Fehlern. Schnell wurden die enttarnten Lügen durch neue „alternative Fakten“ ersetzt, die „aus Gründen der Geheimhaltung“ zwar weder verifizierbar noch falsifizierbar, dafür aber bereits im Ansatz komplett unglaubwürdig sind. Auch die deutsche Regierung macht bei diesem absurden Theater mit. Derweil zeigen Großbritannien und die EU auch, was sie vom Völkerrecht und internationalen Organisationen halten – nämlich gar nichts.

06.04.2018 - 14:54 [ Rt Deutsch / Youtube ]

UN-Sicherheitsrat trifft sich, um den Skripal-Vergiftungsfall zu erörtern

(vor 18 Stunden) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) trifft sich in New York, um über die Vergiftung des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Yulia in Salisbury zu sprechen.

05.04.2018 - 06:25 [ Zeit.de ]

Sicherheitsrat: Russland fordert Dringlichkeitssitzung zum Fall Skripal

Russland hat eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Fall des Giftanschlags auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter in England gefordert. Dem Antrag zufolge soll die Sitzung bereits am Donnerstag in New York stattfinden

05.04.2018 - 06:14 [ Heise.de ]

Skripal-Fall: OPCW-Sondersitzung belegt Eskalationsstrategie und Medienkrieg beider Seiten

In der Abstimmung wurde der russische Vorschlag mit 15 gegen die 6 Stimmen von China, Aserbeidschan, Sudan, Algerien und Iran abgelehnt. Aber es haben sich 17 Staaten enthalten, drei waren nicht anwesend, was darauf hinweist, dass sich eine Mehrheit bei der unsicheren Lage keinem Lager anschließen wollen.

04.04.2018 - 18:10 [ ORF.at ]

Schlagabtausch bei OPCW-Sondersitzung zum Fall Skripal

Bei ihrer ersten direkten Konfrontation im Fall des Nervengiftanschlags auf den früheren Doppelspion Sergej Skripal sind Großbritannien und Russland heftig aneinander geraten. Der Streit stand heute im Mittelpunkt einer Sondersitzung des Exekutivrats der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag, die Russland beantragt hatte.

04.04.2018 - 17:49 [ RT ]

Britisches Außenamt: Wir haben niemals behauptet, dass das Nervengift Nowitschok aus Russland stammt

Das Foreign and Commonwealth Office (FCO) selbst erklärte:

Die Analyse durch weltweit führende Experten des Defence Science and Technology Laboratory in Porton Down machte deutlich, dass es sich um einen in Russland hergestellten Nowitschok-Nervenkampfstoff von militärischer Qualität handelt.

Der Tweet wurde jedoch später entfernt. Die Erklärung des FCO zum Löschvorgang lautete:

Ein Briefing der HMA Moskau am 22. März wurde in Echtzeit getwittert. […] Einer der Tweets wurde abgeschnitten und berichtete nicht genau über die Worte unseres Botschafters. Wir haben diesen Tweet entfernt.

04.04.2018 - 17:46 [ Spiegel.de ]

Fall Skripal: Britisches Außenministerium soll Tweet über angeblichen Gift-Beweis gelöscht haben

Großbritannien hat noch keine Beweise vorgelegt , dass Russland hinter dem Giftanschlag auf Ex-Spion Skripal steckt. Ein Tweet über einen angeblichen Beleg wurde offenbar vom Außenministerium entfernt.

04.04.2018 - 10:17 [ tagesschau.de ]

Gipfel in Ankara: Die neuen Entscheider in Syrien

Bei dem Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Irans Regierungschef Hassan Rouhani solle deshalb auch über die Region Idlib gesprochen werden, so die Erdogan-Beraterin. Dort könnten Assads Truppen nach der Offensive in Ost-Ghouta als nächstes al-Kaida-nahe Rebellen angreifen. Das wäre aber derzeit wohl kaum im Interesse der Türkei.

03.04.2018 - 19:52 [ derStandard.at ]

Fall Skripal: Britisches Labor konnte Nowitschok-Herkunft nicht klären

Das Forschungszentrum des britischen Verteidigungsministeriums hat nach eigenen Angaben keine Beweise dafür gefunden, dass das bei dem Anschlag auf einen russischen Ex-Doppelagenten verwendete Nervengift in Russland hergestellt wurde. „Wir haben seinen genauen Ursprung nicht identifiziert“, sagte der Leiter des Labors, Gary Aitkenhead, am Dienstag dem Sender Sky News.

03.04.2018 - 09:26 [ scharf-links.de ]

Großbritannien ist zu misstrauen – Londons außenpolitische Intrigen

Es gilt heute angesichts einer erneuten internationalen britischen Intrige im Zusammenhang mit dem Giftanschlag von Salisbury mit Nachdruck daran zu erinnern: Konkretes Indiz eines hegemonialen Anspruchs, der das politisch-militärische Instrument der NATO ausnutzt, war das unerwartete Geschehen aus Anlass der Unterzeichnung des Deutschlandvertrags („Vier Plus Zwei“) in Moskau 1990. Die Briten legten sich in letzter Minute quer. Ihre damalige Regierung unter Margaret Thatcher bestand darauf, dass nach dem Abzug der sowjetischen Truppen die Stationierung von NATO- oder britischen Streitkräfte zusammen mit Manövern und der Lagerung von Atomwaffen auf dem Territorium der damaligen DDR erlaubt sein müssten.

03.04.2018 - 09:22 [ RT ]

Lawrow: Im Kalten Krieg gab es Regeln – jetzt haben USA und Briten alle Anstandsregeln aufgegeben

„Es wurde viel darüber geredet, dass die Situation schlimmer ist als zu Zeiten des klassischen Kalten Krieges, weil damals einige Regeln und Anstandsformen befolgt wurden“, sagte Sergej Lawrow am Montag. Er beschuldigte auch Großbritannien, die USA und andere westliche Mächte, „alle Anstandsregeln fallen zu lassen“ und „eklatante Lügen und Desinformation“ zu verbreiten.

02.04.2018 - 20:00 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Liste von Fragen der russischen Seite an das Technische Sekretariat der OPCW in Bezug auf den durch Großbritannien gegen Russland fabrizierten „Fall der Skripals“

1. Um welche Art von Hilfe hat London beim Technischen Sekretariat der OPCW ersucht?

2. Beabsichtigt das Technische Sekretariat der OPCW, in der festgelegten Art und Weise dem Exekutivrat, darunter – versteht sich – auch Russland, die Informationen mitzuteilen, die die Briten dem Technischen Sekretariat beim Zusammenwirken gemäß Pkt. 38 (e) des Artikels VIII der Konvention (technische Beurteilung im Zuge der Umsetzung der Bestimmung dieser Konvention inkl. der Auswertung der in den Listen genannten und der nicht genannten Chemikalien) zur Verfügung stellen?

3. Hat die britische Seite an das Technische Sekretariat irgendwelche zusätzlichen Informationen (operative, medizinische, rechtliche usw.) in Bezug auf die eigene nationale Untersuchung gesandt?

4. Was konkret bitten die Briten, das Technische Sekretariat der OPCW zu bestätigen: nur die Tatsache des Einsatzes eines Nervenkampfstoffes oder doch das, dass er zum Typ „Nowitschok“ gemäß der westlichen Klassifizierung gehört?

5. Welche Art von Angaben und materiellen Beweisen haben die Briten dem Technischen Sekretariat zur Verfügung gestellt (Probenmuster, Ergebnisse der eigenen Analyse, andere Indizien)?

6. Wer hat die Expertengruppe der OPCW geleitet, die Großbritannien besuchte? Welche Spezialisten gehörten ihr an? Wie lange haben sie gearbeitet? Mit wem haben sie zusammengearbeitet?

02.04.2018 - 19:11 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Fragen der russischen Seite an Frankreich in Bezug auf den durch Großbritannien gegen Russland fabrizierten „Fall der Skripals“

(31.3.2018) 7. Über welche Expertenerkenntnisse verfügt Frankreich auf dem Gebiet des Studiums von Kampfgiftstoffen dieses Typs oder dessen analogen Stoffen?

8. Auf der Grundlage welcher Merkmale (Marker) haben die französischen Spezialisten den „russischen Charakter“ der Herkunft des Stoffes, der in Salisbury eingesetzt wurde, festgestellt?

9. Besitzt Frankreich Kontrollmuster des Kampfgiftstoffes „Nowitschok“ (entsprechend der britischen Terminologie) oder dessen analogen Stoffe?

10. Sind in Frankreich Muster eines Kampfgiftstoffes von diesem Typ oder analoge Stoffe entwickelt worden? Wenn ja, zu welchen Zwecken?

02.04.2018 - 18:53 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Fragen der russischen Seite an Großbritannien in Bezug auf den gegen Russland fabrizierten „Fall der Skripals“

1. Warum ist Russland das Recht auf einen konsularischen Zugang zu zwei russischen Staatsbürgern, die auf britischem Territorium zu Schaden gekommen sind, verwehrt worden?

2. Welche konkreten Gegengifte und in welcher Form sind sie den Betroffenen verabreicht worden? Wieso hatten die britischen Mediziner am Ort des Zwischenfalls solche Gegengifte?

3. Auf welcher Grundlage wurde Frankreich für eine technische Zusammenarbeit bei der Untersuchung des Zwischenfalls, bei dem russische Staatsbürger zu Schaden gekommen sind, gewonnen?

4. Hat Großbritannien die OPCW darüber in Kenntnis gesetzt, dass es Frankreich zur Untersuchung des Zwischenfalls von Salisbury hinzugezogen hat?

5. Was hat Frankreich mit dem Zwischenfall mit den zwei russischen Staatsbürgern auf dem Territorium Großbritanniens zu tun?

02.04.2018 - 18:42 [ Dieter Dehm, Mitglied des Bundestages ]

Antirussische Kriegshetze statt „Fakten und Indizien“ der britischen Klägerin

(27.3.2018) Die britische Regierung hat offensichtlich einiges vor der Weltöffentlichkeit zu verbergen. Und westliche Geheimdienste (CIA, BND u.a.) scheinen gleichzeitig ihre Medienarbeit für die Studie des Pentagon (Dezember 2017) zu intensivieren, wonach der „Hauptfeind des Westens“ nicht der islamistische Terrorismus ist, sondern Russland. Wie leicht könnte der Jurist Heiko Maas mit einem anderen Anschlag von irgendwem in antirussische Kriegsvorbereitungen verstrickt werden. Derjenige müsste bloß einen früheren SU-Stoff verwenden. Schöner neuer Rechtstaat!

28.03.2018 - 18:08 [ ORF.at ]

EU-Kommission will Truppentransporte in Europa erleichtern

Panzer und Truppen sollen angesichts der zunehmenden Spannungen mit Russland künftig deutlich schneller quer durch Europa befördert werden können. Ein heute vorgestellter Plan der EU-Kommission sieht vor, dafür Brücken und Schienennetze auszubauen. Zudem sollen bürokratische Hürden beseitigt werden.

27.03.2018 - 22:12 [ Radio China ]

China verfolgt Ausweisung russischer Diplomaten aus westlichen Ländern aufmerksam

Hua rief dazu auf, die internationale Gemeinschaft solle an dem Völkerrecht und den Grundprinzipien der internationalen Beziehungen festhalten und eine Verschärfung der Situation vermeiden. China schenke der Ausweisung der russischen Diplomaten große Aufmerksamkeit und protestiere gegen jegliche Handlungsweise durch Atomwaffen.

27.03.2018 - 22:05 [ wsws.org ]

Russland nach den Wahlen: Oligarchie fordert „Reformen“ und Verhandlungen mit imperialistischen Mächten

Diese Entwicklung bestätigt die Warnungen der WSWS vor dem reaktionären Charakter der russischen Oligarchie als Ganzer. Sie ist aus der stalinistischen Bürokratie und der Zerstörung der Sowjetunion hervorgegangen, die sie gemeinsam mit den imperialistischen Institutionen und Regierungen betrieben hat. Deshalb ist die russische Oligarchie nicht unabhängig vom Imperialismus und ist es auch nie gewesen.