Archive

14.07.2018 - 17:58 [ deutsch.rt.com ]

Russlands Verteidigungsminister im Interview: „Eiszeit mit Washington ist Schuld der US-Eliten“

Im Moment gibt es also nur einen einzigen Kommunikationskanal zwischen unseren beiden Generalstäben, über den Verhandlungen geführt werden. Dadurch findet ein Austausch zwischen den Stabschefs unserer Verteidigungsministerien statt, der in erster Linie dazu dient, zu verhindern, dass die militärischen Aktivitäten Russlands und der Vereinigten Staaten zu einem Konflikt zwischen unseren beiden Atommächten führen.

Ihrem Land wird jedoch oft vorgeworfen, „hybride Kriege“ gegen den Westen zu führen….

In Russland gibt es ein Sprichwort: Der Dieb ist derjenige, der am lautesten „Dieb!“ schreit. Als „hybrides Handeln“ bezeichnet man den Einsatz von Druckmitteln durch einen Staat gegen einen anderen Staat, ohne offen Gewalt anzuwenden.

14.07.2018 - 16:39 [ KBS ]

Zwei russische Militärflugzeuge verletzten südkoreanischen Luftraum viermal

Wie der Vereinigte Generalstab Reportern mitteilte, hätten die Flugzeuge nach einer Warnung die südkoreanische Luftüberwachungszone KADIZ wieder verlassen. Um die russischen Flugzeuge zu warnen, seien südkoreanische Kampfjets aufgestiegen.

Bei den Eindringlingen soll es sich um Langstreckenbomber vom Typ TU-95 gehandelt haben.

14.07.2018 - 12:57 [ Sueddeutsche.de ]

Russland-Ermittlungen: Muellers neue Anklagen bringen Trump in Verlegenheit

US-Sonderermittler Mueller hat zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter wegen der Hacker-Angriffe im Wahlkampf 2016 angeklagt.
Erstmals wird damit direkt die russische Regierung für die Hacks gegen das Clinton-Team und Wahl-Behörden verantwortlich gemacht.
Vor dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin bringt das die US-Regierung in Verlegenheit.

13.07.2018 - 17:59 [ Sputnik ]

Iran nennt Bedingungen für Abzug seiner Militärs aus Syrien und Irak

Velayati erinnerte auch daran, dass iranische Militärberater im Irak und in Syrien dort auf Wunsch und Ersuchen der Regierungen dieser Staaten aktiv seien.

„Wenn sie sagen, dass sie unsere Militärberater nicht brauchen, wird der Iran keine Zweifel haben, um von dort wegzugehen“, sagte Velayati.

13.07.2018 - 17:57 [ Sputnik ]

Ajatollahs Berater: USA wollen Syrien wie vorher Libyen zersplittern

„Heutzutage besteht die Politik der US-Regierung, darunter auch des Präsidenten Trump, darin, dass sie die Länder dieser Region (vom Nahen Ostn und Nordafrika — Anm. d. Red.) schwächen und sie in Teile zerlegen, um ihren illegitimen Einfluss auf diese geschwächten zersplitterten Länder auszuüben. Das krasseste Beispiel dafür ist das Schicksal von Libyen und Somalia“, sagte er in einer Sitzung des „Waldai-Diskussionsklub“.

12.07.2018 - 19:16 [ Radio China ]

Putin trifft Israels Ministerpräsident

Wie der Kreml auf seiner Webseite mitteilte, bezeichnete Putin beim Treffen die Beziehungen zu Israel als positiv. Beide Seiten hätten in den Bereichen Wirtschaft und Politik zusammengearbeitet sowie beim militärischen und kulturellen Austausch gute Kontakte aufrechterhalten.

11.07.2018 - 13:52 [ Spiegel.de ]

Streit mit Russland: USA wollen Nord Stream 2 von Sanktionen ausschließen

Deutschland hat nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums eine Zusage der USA, dass der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 von den Sanktionen ausgeschlossen wird. Dies teilte eine Ministeriumssprecherin an diesem Freitag mit.

Das Versprechen sei in Konsultationen mit der US-Regierung erreicht worden.

06.07.2018 - 14:06 [ Irna.ir ]

Außenminister Irans und der G4+1 diskutieren in Wien

Das Treffen zum iranischen Atomabkommen auf der Ebene der Außenminister findet in Wien unter Beteiligung der Außenminister aus dem Iran und den fünf Staaten (Frankreich, Großbritannien, Russland, Deutschland und China) statt.

Das Treffen findet auf Initiative von Teheran statt und wird das zweite Treffen der Gemeinsamen Kommission sein, nachdem die USA sich vom Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen haben.

05.07.2018 - 18:49 [ Kurier.at ]

Mogherini: Ministertreffen in Wien zur Rettung des Irandeals

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte am Mittwoch das geplante Außenministertreffen am Freitag in Wien, bei dem Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland mit dem Iran beraten wollen, wie das 2015 geschlossene Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Mogherini will selbst den Vorsitz führen. Der Iran hatte die Beratungen bereits angekündigt.

04.07.2018 - 16:33 [ Radio China ]

Iranische Atomfrage: China will zum erfolgreichen Außenministertreffen beitragen

Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang am Mittwoch vor der Presse mitteilte, werde Staatskommissar und Außenminister Chinas Wang Yi am Donnerstag Österreich besuchen und am Freitag am Außenministertreffen über die iranische Atomfrage in Wien teilnehmen.

04.07.2018 - 16:11 [ Volksblatt.at ]

Außenministertreffen in Wien für Rettung des Iran-Atomdeals

In Wien soll nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna am Freitag ein Außenministertreffen zur Rettung des Atomdeals mit dem Iran stattfinden. Die Chefdiplomaten der sogenannten 4+1-Gruppe – die Außenminister aus Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Russland würden dabei ihren iranischen Amtskollegen Mohamed Javad Zarif treffen.

30.06.2018 - 09:49 [ KBS ]

USA und Russland beraten in Moskau über Korea-Frage

Das gab das russische Außenministerium in einer Pressemitteilung bekannt.

Demnach sei der Direktor der Korea-Abteilung im US-Außenministerium Mark Lambert mit dem für Koreafragen zuständigen Sondergesandten des russischen Außenministeriums Oleg Burmistrow sowie mit dem Vizeaußenminister für Asien-Pazifik Igor Morgulow zusammengekommen.

24.06.2018 - 07:10 [ KBS ]

Südkorea und Russland wollen Bahnverbindung vorantreiben

Südkorea und Russland wollen die Verbindung der Transsibirischen Bahn mit der koreanischen Halbinsel vorantreiben.

Beide Länder visieren an, entsprechende Studien fortzusetzen und sich um den Beginn der Verhandlungen zum Abschluss des bilateralen Freihandelsabkommens (FHA)zu bemühen.

Darauf einigten sich Präsident Moon Jae-in und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin am Freitag in Moskau.

16.06.2018 - 20:41 [ wsws.org ]

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Am Donnerstag vor einer Woche beschlossen die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten auf einer Konferenz in Brüssel, in den kommenden zwei Jahren alle nötigen Schritte zu unternehmen, um insgesamt 90 Kampfverbände aus Heer, Marine und Luftwaffe auch in kürzester Frist jederzeit mobilisieren zu können.

07.06.2018 - 11:14 [ Radio Utopie ]

Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?

(6.3.2018) Die Weltöffentlichkeit kann nun gerade von der Russischen Föderation erwarten, dass dessen Staatsführung endlich die extrem perfiden und heimtückischen Versuche einen neuen Krieg im Krieg zu provozieren sein lässt und mithilft, Korea insgesamt von Krieg und Nuklearwaffen zu befreien.

04.06.2018 - 11:09 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

(15.4.2018) Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

02.06.2018 - 09:51 [ KBS ]

Shangri-La-Dialog mit Diskussionen über USA-Nordkorea-Gipfel

An der als Shangri-La-Dialog bezeichneten Konferenz nehmen Vertreter aus über 40 Staaten teil, darunter den USA, Südkorea, Japan, China, Russland und zehn ASEAN-Staaten. Tagungsort ist das Shangri-La Hotel. Dort könnte auch der USA-Nordkorea-Gipfel stattfinden.

31.05.2018 - 00:35 [ Neue Zürcher Zeitung ]

Ein vorgetäuschter Mord als Teil einer Geheimdienst-Inszenierung in Kiew

(21.09 Uhr) Der russische Kriegsreporter und Schriftsteller Arkadi Babtschenko lebt – die Berichte über seine Ermordung dienten offenbar der Aufklärung eines Komplotts gegen ihn. Das ukrainische Geheimdienst-Spektakel hinterlässt einen schalen Nachgeschmack.

31.05.2018 - 00:33 [ Tagesanzeiger.ch ]

«Terroranschlag auf die Journalisten»

(14.42 Uhr) Ein prominenter kremlkritischer Journalist ist in der Ukraine ermordet worden. Die Täter schossen Arkadi Babschenko am Dienstag im Treppenhaus seines Wohngebäudes drei Mal in den Rücken, wie die ukrainische Polizei mitteilte.

Der 41-Jährige sei auf der Fahrt ins Spital gestorben.

27.05.2018 - 11:08 [ ORF,at ]

Russland und Türkei beenden Streit um Gaslieferung

Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, dass sich Ankara und Moskau auf einen Preisabschlag verständigt hätten. Die Türkei bezahle demnach 10,25 Prozent weniger für das Erdgas, das Ankara von Moskau gekauft habe. Das beinhalte die Jahre 2015 und 2016. Dadurch erhalte die Türkei eine Zahlung von einer Milliarde Dollar aus Russland.

25.05.2018 - 11:27 [ ORF.at ]

Beratungen in Wien über Atomabkommen mit Iran

Das Ringen um den Fortbestand des Atomabkommens mit dem Iran geht weiter. Auf Initiative Teherans trifft sich heute die „Gemeinsame Kommission“ in Wien. Erstmals finden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt, die vor gut zwei Wochen aus dem Deal ausgestiegen sind. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran gestern bescheinigt, das Abkommen einzuhalten.

22.05.2018 - 13:20 [ Radio Utopie ]

Libyen-Krieg: Neue Sitzung der Schwachmächte im UNO-Sicherheitsrat

(22.3.2011) Die Weltschwächlinge China und Russland beschweren sich bei den USA, Großbritannien und Frankreich über einen Krieg gegen Libyen, den sie selbst erst ermöglicht haben. Auch die Atomschwachmacht Indien, dessen Regierung sich am 17.März in New York ebenfalls der Stimme enthalten hatte, entdeckt mittlerweile zu was sie sich eigentlich enthalten hat.

Am 17.März wurde im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nation (UNO) in New York eine umfassende Kriegsvollmacht gegen den souveränen Staat Libyen beschlossen. Es gab keine Gegenstimme. Die Atomschwachmächte Russland und China, die trotz offenkundiger Leseschwächen ihrer gesamten politischen Führungsschicht ein Vetorecht im UNO Sicherheitsrat genießen, enthielten sich der Stimme.

15.05.2018 - 10:18 [ Zeit.de ]

Treffen der Hilflosen?: Atomabkommen mit dem Iran: Krisengespräche in Brüssel

Ob es nach den für den Abend geplanten Gesprächen eine gemeinsame Pressekonferenz geben wird, ließen die Organisatoren bis zuletzt offen. Zu ungewiss ist, ob es überhaupt etwas zu verkünden gibt.

14.05.2018 - 14:58 [ Radio Utopie ]

Warum das Atomabkommen für den Iran von Anfang an wertlos war

Die Vetomächte im U.N.-Sicherheitsrat, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten machten am 20. Juli 2015 das gesamte internationale Atomabkommen für den Iran wertlos. Und sie wussten es.

12.05.2018 - 12:04 [ derStandard.at ]

Iran wirft Israel falsche Vorwände für Luftangriffe in Syrien vor

Teheran – Der Iran hat Israel vorgeworfen, unter fadenscheinigen Vorwänden in Syrien militärisch zu agieren. Die Begründung für die israelischen Luftangriffe sei „erfunden“, erklärte das Außenministerium in Teheran am Freitag. Außenminister Mohammad Javad Zarif werde am Samstag zu einer Reise nach Peking, Moskau und Brüssel aufbrechen.

12.05.2018 - 11:52 [ Stol.it ]

Weltweites Ringen um Rettung des Iran-Atomabkommens

Kommenden Dienstag wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif in Brüssel treffen. Am Montag wird Zarif auch in Moskau erwartet.

11.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Syrische Armee gibt zu: Wir, nicht der Iran, beschossen den Golan

Die syrische Armee hat am gestrigen Donnerstag gegen 16 Uhr deutscher Zeit zugegeben, den zuvor in der Nacht erfolgten Raketenangriff auf israelische Stellungen im besetzten Golan durchgeführt zu haben. Bezeichnenderweise erfolgte dieses Eingeständnis auf Facebook.

10.05.2018 - 09:04 [ Radio Utopie ]

Analyse: Putin organisiert den Israel-Syrien-Krieg und gefährdet den Iran

In der Nacht nach dem Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in Moskau bei Russlands Präsident Wladimir Putin, dem gemeinsamen Abnehmen einer Parade auf dem roten Platz und unmittelbar nach Netanyahus Rückkehr nach Tel Aviv, beschießen syrische Militäreinheiten die Golan-Höhen, also seit 1967 israelisch besetztes Territorium. Netanyahu nimmt die Einladung dankend an. Israels Militär beschießt nun Syrien und verkündet selbst, es habe sich vorher mit den russischen Stellen abgesprochen.

Zur Zeit herrscht informelles Chaos, von allen Seiten strömt Propaganda.

Es ist offensichtlich und unleugbar, dass sowohl das Handeln der syrischen, wie israelischen Stellen in Absprache mit Russlands Militär und dessem Oberkommandierenden Putin über die Bühne geht.

09.05.2018 - 10:14 [ Radio Utopie ]

Im Weißen Irrenhaus

Das Gefährliche an Donald Trumps am 73. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs abgesonderten Potburi des Wahnsinns waren nicht der Bruch des internationalen Iran-Abkommens oder die Unterwürfigkeitsgesten der üblichen Untertanen. Es war das Schweigen der Staatskader in der großen Koalition des Krieges in China und Russland.

07.05.2018 - 19:14 [ Radio China ]

China gratuliert Putin zu neuer Amtszeit

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, erklärte am Montag in Beijing, China sei überzeugt, dass die Zusammenarbeit zwischen China und Russland unter der Leitung der Staatsoberhäupter beider Länder weiter ausgebaut werde.

06.05.2018 - 12:05 [ ORF.at ]

Rouhani warnt Trump vor Rückzug aus Atomdeal

Bis zum 12. Mai will Trump darüber entscheiden, ob die USA Teil des Deals bleiben oder nicht. Der Deal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hat wiederholt bestätigt, dass sich der Iran voll an das Wiener Abkommen hält.

05.05.2018 - 19:32 [ Spiegel.de ]

Prügel, Tränengas und mehr als 1200 Festnahmen

Bei landesweiten Protesten zwei Tage vor der erneuten Amtseinführung von Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Polizei nach Angaben des Bürgerrechtsportals Owd-Info (hier lesen Sie mir über die Organisation) bis Samstagabend mehr als 1200 Demonstranten festgenommen. Rund die Hälfte davon seien bei einer nicht genehmigten Kundgebung in Moskau festgesetzt worden, darunter auch Oppositionsführer Alexej Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte.

04.05.2018 - 14:34 [ derStandard.at ]

Nowitschok-Debatte in Tschechien: Opposition nennt Zeman „russischen Agenten“

Petr Fiala, Chef der zweitgrößten Partei des Landes, der konservativen ODS, sagte, Zeman unterstütze mit seinen Äußerungen „die russische Propaganda“. Der Vorsitzende der Bürgermeister- und Unabhängigenpartei Stan, Petr Gazdík, teilte gar mit, der Staatspräsident könne nun „ruhig als russischer Agent bezeichnet“ werden.

04.05.2018 - 14:30 [ Radio Prag ]

Moskau sieht sich durch Zemans Nowitschok-Aussage bestätigt

Im Vergiftungsfall Skripal sieht sich Russland durch die jüngsten Aussagen von Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman zum Nervengift Nowitschok bestätigt. Das teilte Kreml-Sprecherin Maria Sacharowa am Freitag mit. Der tschechische Präsident habe die Vorwürfe von Großbritanniens Premierministerin Theresa May gegenüber Russland in dem Fall widerlegt, so Sacharowa.

23.04.2018 - 18:40 [ Radio China ]

Xi trifft Russlands Außenminister

Xi sagte, China und Russland sollten die führende Rolle des ranghohen Kontakts und Austausches für die bilateralen Beziehungen entfalten und gemeinsam das Völkerrecht sowie allgemein anerkannte internationale Regeln aufrechterhalten. Beijing und Moskau könnten ihre Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), BRICS-Staaten und der G20-Gruppe verstärken.

23.04.2018 - 11:25 [ Contra Magazin ]

Kriegshetzerin Von der Leyen hätte Syrien auch gerne bombardiert

„Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen. Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht“, so die CDU-Politikerin weiter. Dabei ist es gerade die Militärallianz NATO, welche Russland als Feindbild braucht um überhaupt noch eine Existenzberechtigung zu haben.

22.04.2018 - 11:42 [ Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14.6.2017) Eine aus unserer Sicht offensichtliche Taktik von Monopolen, Kriegslobby und ihren Regierungen ist es seit Jahren, alle relevanten Diskussions- und / oder meinungsbildenden Plattformen mit bezahlten Trollen bzw gesteuerten Kräften unter enormem Aufwand mit abscheulichen Inhalten zu fluten, um dann mit diesen als Alibi angerannt zu kommen und zu verlangen diese Plattformen nun kontrollieren zu müssen. Also eine sich selbst erzeugende Begründung.

Die Internet-Monopole wie Google, Twitter, Facebook – die nicht eins zu eins gleichzusetzen sind mit den bisherigen Monopolen und Realitätshändlern aus der etablierten Presse – sind die ersten Zielobjekte dieser Pläne.

20.04.2018 - 11:21 [ Radio Utopie ]

O.P.C.W.-Sabotage in Douma: Übles Doppelspiel auch vom Kreml

Die Untersuchung der „Organisation für das Verbot von Chemiewaffen“ (O.P.C.W.) bezüglich dem angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in Douma (Duma) in der Region Ghouta wird von allen Kriegsparteien sabotiert. In perfider Taktik der von uns bereits vielfach umschriebenen großen Koalition des Krieges und eines imperialen Komplexes mit ihrem Doppelagenten Wladimir Putin als Zaren über die Russische Föderation, spielen sich dabei die Involvierten gegenseitig die Bälle zu, verzögern eine Aufklärung der Affäre, mobilisieren ihre Propaganda-Einheiten und Fusstruppen und heucheln bis zum Erbrechen.

Strategisches Ziel ist dabei weder irgendein Sinn oder Sieg in irgendeinem Konflikt oder gar im siebzehnjährigen weltweiten Terrorkrieg („global war on terror“), sondern dessen Kontinuität.

Eine Analyse.

20.04.2018 - 11:19 [ ORF.at ]

Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

20.04.2018 - 08:03 [ ORF.at ]

USA: Syrien und Russland verwischen Spuren von Angriff

Die USA werfen Syrien und Russland vor, die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf die ehemalige Rebellenbastion Duma zu behindern. Beide Länder versuchten, das vermutete Angriffsziel zu „reinigen“ und so belastende Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen verschwinden zu lassen, erklärte das Außenministerium in Washingtongestern.

19.04.2018 - 17:16 [ Sputnik / Youtube ]

So drehten Weißhelme ihr C-Waffen-Video: Elfjähriges „Opfer“ packt aus

Knapp zwei Wochen nach der offenbar inszenierten C-Waffen-Attacke in Duma bei Damaskus haben russische Journalisten eines der Kinder entdeckt, die die Weißhelme in ihrem Belastungs-Video gegen die syrische Armee für Opfer ausgegeben hatten. Der elfjährige Hassan Diab erzählt nun, wie das Video gedreht und er selbst ungewollt zum Schauspieler wurde.

19.04.2018 - 17:13 [ Sputnik ]

„C-Waffen-Angriff“: Russland will dem UN-Sicherheitsrat angebliches Opfer zeigen

Moskau hat laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja vor, dem Weltsicherheitsrat ein Sujet über den Jungen Hassan Diab aus dem syrischen Duma, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemieangriffs“ vorgestellt worden ist, vorzuführen.

19.04.2018 - 12:53 [ World Socialist Web Site ]

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.

18.04.2018 - 08:52 [ Sueddeutsche.de ]

Herfried Münkler über den Syrien-Konflikt: „Dass die Russen involviert sind, ist auch von Vorteil“

Mit Russland hat man einen Akteur, der Interessen hat. Und Interessen sind etwas, das sich sehr viel besser ausverhandeln lässt. Etwa im Hinblick auf Einflussgebiete. Weil man mit den Russen reden kann auf einer Ebene, wo Wertefragen keine zentrale Rolle spielen, sondern man mit den ziemlich kalten Köpfen Lawrow und Putin einfach nur über Interessen sprechen muss. Werte sind dagegen nicht kompromissfähig.

17.04.2018 - 18:55 [ vorwaerts.de ]

Maas fordert klarere Sprache gegenüber feindseligem Russland

Die SPD ringt um ihre Russland-Politik. Das Auswärtige Amt richtet diese nun neu aus: deutlich kritischer gegenüber dem Kreml. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, so Außenminister Heiko Maas. Sein Staatsminister Michael Roth verlangt von Europa „Entschlossenheit und Geschlossenheit gegenüber Russland“.

17.04.2018 - 18:51 [ derStandard,at ]

Syriens Luftabwehr versagte bei Angriffen am Wochenende

Dass auf diesem „Grad“-Geschoß aus russischer Fertigung „Tod Israel“ steht, hindert syrische Medien nicht daran, dieses als „heute Nacht abgeschossene israelische Rakete“ zu bezeichnen.

Auch die russische „Wympel R-40“-Luft-Luft-Rakete mit ihrer charakteristischen roten Radarabdeckung muss als „amerikanische Rakete“ herhalten.

Zur Nor reicht auch der Antrieb einer russischen SS-21-„Totschka“-Boden-Boden-Rakete als Cruise-Missile-Ersatz.

Wie lange diese SA-6-„Kwadrat“-Luftabwehrrakete schon im Sand liegt, ist unbekannt. Das Geschoß wird seit 1967 produziert.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

17.04.2018 - 07:08 [ tagesschau.de ]

Warnung aus Washington und London: Cyberattacken aus Moskau?

Es soll unter anderem um Router gehen, die Datenpakete in verschiedene Netzwerke weiterleiten, und um Firewalls, die eigentlich vor Hackerangriffen schützen sollen. Das Britische Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), das FBI und das US-Ministerium für Heimatschutz veröffentlichten dazu eine gemeinsame Erklärung.

16.04.2018 - 07:26 [ tagesschau.de ]

Russland warnt vor internationalem Chaos

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die USA und ihre Verbündeten vor weiteren Luftangriffen auf syrische Stellungen gewarnt. Dies würde „unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen verursachen“, sagte Putin nach Angaben des Kreml in einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani.

15.04.2018 - 13:08 [ Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

Der ranghöchste Funktionär seiner staatlichen Hierarchie ist nicht einmal mit Russland verbündet, geschweige denn mit Syrien, dem Iran oder irgendeinem anderen aus der U.S.-Hegemonie seit Jahrzehnten attackierten oder direkt angegriffenen Land. In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der „prorussischen“, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen „proamerikanischen“ bzw „proeuropäischen“ Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.

14.04.2018 - 13:55 [ Heise.de ]

Völkerrechtswidriger Angriff auf syrische Ziele

Das russische Militär war vorgewarnt worden. Das Pentagon spricht davon, dass die Angriffe aber nicht mit den Russen „koordiniert“ gewesen seien. Aber man hat Moskau wohl versichert, dass keine Ziele anvisiert werden, wo sich russische Soldaten aufhalten.

13.04.2018 - 18:58 [ Spiegel.de ]

Maas für mehr Härte gegen Moskau

Außenminister Heiko Maas plädiert gegenüber Russland für einen härteren Kurs, als er von seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde. „Russland agiert leider zunehmend feindselig“, sagte der SPD-Politiker dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

13.04.2018 - 08:35 [ Jan Korte, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Wegen der Drohungen von US-Präsident #Trump gegen #Syrien und Russland hat die @Linksfraktion eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD haben sich dagegen ausgesprochen, jetzt kam auch die Ablehnung vom Bundestagspräsidenten.

12.04.2018 - 18:32 [ Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages ]

Stimmen der Vernunft müssen Eskalation in Syrien Einhalt gebieten

„Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten, Israel und Saudi-Arabien, scheinen geradezu wahnhaft entschlossen, den Krieg in Syrien nach über sieben Jahren noch einmal weiter zu eskalieren, um die Lage zu ihren Gunsten zu verändern. Statt den Krieg zu beenden steht militärischer Regime-Change an erster Stelle. Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Bundesregierung stellt sich bei diesem drohenden neuen Krieg in die erste Frontlinie. Bundeskanzlerin Merkel sieht trotz ausstehender Untersuchungen und öffentliche Beweise eine ‚klare Evidenz‘ für einen Chemiewaffeneinsatz und ist sich dabei mit Trump und Erdogan einig. Die deutsche Fregatte ‚Hessen‘ ist praktischerweise schon in einem Übungseinsatz mit einem Kampfverband um den US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman Richtung Syrien unterwegs.

12.04.2018 - 06:20 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

Nur die eigenen Stützpunkte in Syrien, die werde man natürlich verteidigen.

Damit gibt die Russische Föderation Syrien faktisch zum Abschuss frei. Alle aktuellen Warnungen seitens des russischen Generalstabs vor weiteren Angriffen der U.S.A., oder des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor (vorhergehenden) neuen Angriffen mit Chemiewaffen, die abermals der syrischen Seite untergejubelt werden könnten, werden so zur Farce.

11.04.2018 - 17:38 [ KBS ]

Nordkoreas Außenminister verlängert Besuch in Russland

Ri habe seine Abreise um einen Tag auf Donnerstag verschoben, berichtete die Nachrichtenagentur TASS. Er wollte zunächst von Montag bis Mittwoch in Moskau bleiben.

Am Montag traf Ri den Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, Nikolai Patruschew. Am Dienstag kam Ri mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zusammen.

11.04.2018 - 17:27 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit russischen Diplomaten, die aus mehreren Ländern nach manipulierten Vorwürfen wegen der britischen Provokation zum s.g. „Skripal-Fall“ ausgewiesen wurden, am 9. April 2018 in Moskau

Ich werde nicht ausführlich über die Gründe sprechen, aus denen ihre ausländischen Dienstreisen vorgezogen gestoppt wurden, sie wissen sie sehr gut. Sie haben nichts Gemeinsames mit der Arbeit, die sie machten, und den Aufgaben, die sie erfüllten, wobei die Kooperation und gute Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Ländern gefördert wurden, wo sie dienten. Die Ausweisung von 150 russischen Diplomaten aus fast 30 Ländern unter einem absolut ausgeklügelten Vorwand ist natürlich eine präzedenzlose Provokation, die nichts Gemeinsames mit der Aufgabe der Förderung der internationalen Zusammenarbeit, Erfüllung aller Vereinbarung hat, die sich aus der UN-Charta ergeben, sowie die in mehreren internationalen Verträgen festgeschrieben sind, darunter natürlich das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

Sie wissen, dass wir natürlich adäquat geantwortet haben. Wir werden uns nie unter Ultimaten beugen. Das ist nicht die Sprache, die man mit der Russischen Föderation sprechen soll. Wir werden immer alles machen, um die Sicherheit und Würde unserer Staatsbürger, Souveränität und nationale Interessen der Russischen Föderation in völliger Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu verteidigen.

10.04.2018 - 18:53 [ Zeit.de ]

Duma: Russland und Syrien fordern Giftgasuntersuchung

„Syrien brennt darauf, mit der OPCW zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit hinter den Vorwürfen zu enthüllen, die einige westliche Seiten zur Rechtfertigung ihrer aggressiven Absichten vorschieben“, zitierte die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana einen Vertreter des Außenministeriums. Die Regierung wolle alle Unterstützung anbieten, die nötig sei, damit die Ermittler ihren Auftrag erfüllen könnten. Die OPCW solle transparent arbeiten und sich auf solide und glaubhafte Beweise stützen.

10.04.2018 - 18:47 [ Sputnik ]

„Die Evidenz ist klar und deutlich“: Merkel zu angeblichem C-Waffen-Einsatz in Syrien

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“, sagte sie.

„Das kann auch meinetwegen nochmal nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des Falles jetzt nicht weiter“, fügte sie hinzu.

09.04.2018 - 10:14 [ Sueddeutsche.de ]

Syrien: Russland macht Israel für Angriff auf Militärflughafen verantwortlich

Zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 hätten in der Nacht zum Montag aus dem libanesischen Luftraum heraus acht Raketen auf den Flugplatz Taifur (auch T4 oder Tiyas genannt) abgefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau den Agenturen Tass und Interfax zufolge am Montag mit. Die syrische Luftabwehr habe fünf der Raketen abgefangen.

09.04.2018 - 03:39 [ de.sputniknews.com ]

Wirft Damaskus Chlorbomben ab? Russisches Militär klärt auf

Eine Reihe sozusagen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen, darunter die Weißhelme, habe verkündet, dass die syrische Armee am Samstag in Duma angeblich eine Chlorbombe abgeworfen hätte.

„Wir weisen diese Information entschieden zurück und erklären unsere Bereitschaft, nach der Befreiung Dumas von den Islamisten sofort russische Fachleute von den ABC-Abwehrtruppen zum Datensammeln zu schicken. Diese Untersuchungen werden beweisen, dass die Beschuldigungen auf Fälschungen basieren“, so Jewtuschenko.

08.04.2018 - 20:24 [ Radio Utopie ]

Wag the Russki

(11.4.2017) Am Abend des 6. April streut die U.S.-Regierung höchstselbst Gerüchte über mögliche Luftangriffe gegen die syrische Regierung und ihr Militär.

Offensichtlich für diese ein Grund von den nun kommenden Ereignissen total überrascht zu werden, genauso wie die Russische Föderation.

Noch in der Nacht zum 7. April starten U.S.-Luftangriffe von Kriegsschiffen im Mittelmeer aus gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Shayrat. (Luftangriff: U.S.-Imperium nimmt Einladung Russlands und Syriens dankend an)

Von den vom Pentagon vermeldeten 59 Marschflugkörpern treffen bemerkenswerterweise angeblich nur 23 das Ziel und haben bei ihrem Einschlag nach Angaben vom russischen Verteidigungsministerium eine „extrem niedrige“ Effektivität, was Landebahnen, Zubringer und Stellplätze des syrischen Luftwaffenstützpunktes in Takt lassen.

Vor dem Angriff informierte das Pentagon den russischen Generalstab. Nach Angaben des syrischen Generalstabes, der nichts darüber sagt ob auch er vom Angriff vorab informiert wurde, sterben bei dem U.S.-Angriff sechs syrische Soldaten.

Anschließend sondern die Propagandaschleudern „Sputnik“ und „RT“ allerlei Erklärungen für ihre offensichtlich irritierte Kundschaft ab, was es denn mit der Vorabinformation vom „massiven“ Angriff der vermeintlichen Gegner im U.S.-Militär so auf sich hatte, warum keine russischen Soldaten getötet wurden, warum auf dem syrischen Luftwaffenstützpunkt nichts von Bedeutung zerstört wurde, warum von 59 Marschflukörpern nur 23 ihr Ziel getroffen haben sollen, etc, etc.

Nach viel Gewimmer und Gebrumm rückt die russische Staatspresse endlich damit heraus:

Es gibt schlicht keine Vereinbarungen über eine Verteidigung syrischer „Militärobjekte“ durch die russischen Streitkräfte – also weder so etwas wie einen Verteidigungs-, noch einen Bündnispakt zwischen Syrien und Russland.

Und noch viel „besser“:

Russland weigert sich auch zukünftig einen syrischen Stützpunkt oder gar Syrien insgesamt zu verteidigen, ausdrücklich auch im Falle von neuen U.S.-Luftangriffen. Das bestätigte gestern der Vize vom Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.

07.04.2018 - 10:16 [ wsws.org ]

Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen

Auf Grundlage dieser Lüge und ohne nach irgendwelchen anderen Beweise außer dem Wort von May und Johnson zu fragen, haben die USA, vierzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Ukraine, Kanada, Australien und drei weitere Verbündete mehr als einhundert russische Diplomaten ausgewiesen. Die Nato schloss sich diesem Vorgehen an und entließ sieben russische Mitarbeiter, um „klar und sehr nachdrücklich zu sagen, dass Russlands rücksichtsloses Vorgehen Konsequenzen nach sich ziehen“ werde.

Alle diese Staaten wussten von Anfang an, dass die Vorwürfe gegen Russland Betrug waren.

07.04.2018 - 10:16 [ Nachdenkseiten ]

Alternative Fakten und nationale Alleingänge – Großbritannien und Deutschland blamieren sich im Fall Skripal bis auf die Knochen

Nachdem der Leiter des britischen Chemiewaffenlabors in Porton Down die Darstellung des britischen Außenministeriums, nach der das in Salisbury eingesetzte Nervengift aus Russland stamme, am Dienstag ins Reich der Fake News verbannte, gerieten die britische Regierung und ihre Koalition der Willfährigen, zu der auch Deutschland gehört, unter Zugzwang. Doch May und Johnson lernen offenbar schnell aus ihren Fehlern. Schnell wurden die enttarnten Lügen durch neue „alternative Fakten“ ersetzt, die „aus Gründen der Geheimhaltung“ zwar weder verifizierbar noch falsifizierbar, dafür aber bereits im Ansatz komplett unglaubwürdig sind. Auch die deutsche Regierung macht bei diesem absurden Theater mit. Derweil zeigen Großbritannien und die EU auch, was sie vom Völkerrecht und internationalen Organisationen halten – nämlich gar nichts.

06.04.2018 - 14:54 [ Rt Deutsch / Youtube ]

UN-Sicherheitsrat trifft sich, um den Skripal-Vergiftungsfall zu erörtern

(vor 18 Stunden) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) trifft sich in New York, um über die Vergiftung des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Yulia in Salisbury zu sprechen.

05.04.2018 - 06:25 [ Zeit.de ]

Sicherheitsrat: Russland fordert Dringlichkeitssitzung zum Fall Skripal

Russland hat eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Fall des Giftanschlags auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter in England gefordert. Dem Antrag zufolge soll die Sitzung bereits am Donnerstag in New York stattfinden

05.04.2018 - 06:14 [ Heise.de ]

Skripal-Fall: OPCW-Sondersitzung belegt Eskalationsstrategie und Medienkrieg beider Seiten

In der Abstimmung wurde der russische Vorschlag mit 15 gegen die 6 Stimmen von China, Aserbeidschan, Sudan, Algerien und Iran abgelehnt. Aber es haben sich 17 Staaten enthalten, drei waren nicht anwesend, was darauf hinweist, dass sich eine Mehrheit bei der unsicheren Lage keinem Lager anschließen wollen.

04.04.2018 - 18:10 [ ORF.at ]

Schlagabtausch bei OPCW-Sondersitzung zum Fall Skripal

Bei ihrer ersten direkten Konfrontation im Fall des Nervengiftanschlags auf den früheren Doppelspion Sergej Skripal sind Großbritannien und Russland heftig aneinander geraten. Der Streit stand heute im Mittelpunkt einer Sondersitzung des Exekutivrats der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag, die Russland beantragt hatte.

04.04.2018 - 17:49 [ RT ]

Britisches Außenamt: Wir haben niemals behauptet, dass das Nervengift Nowitschok aus Russland stammt

Das Foreign and Commonwealth Office (FCO) selbst erklärte:

Die Analyse durch weltweit führende Experten des Defence Science and Technology Laboratory in Porton Down machte deutlich, dass es sich um einen in Russland hergestellten Nowitschok-Nervenkampfstoff von militärischer Qualität handelt.

Der Tweet wurde jedoch später entfernt. Die Erklärung des FCO zum Löschvorgang lautete:

Ein Briefing der HMA Moskau am 22. März wurde in Echtzeit getwittert. […] Einer der Tweets wurde abgeschnitten und berichtete nicht genau über die Worte unseres Botschafters. Wir haben diesen Tweet entfernt.

04.04.2018 - 17:46 [ Spiegel.de ]

Fall Skripal: Britisches Außenministerium soll Tweet über angeblichen Gift-Beweis gelöscht haben

Großbritannien hat noch keine Beweise vorgelegt , dass Russland hinter dem Giftanschlag auf Ex-Spion Skripal steckt. Ein Tweet über einen angeblichen Beleg wurde offenbar vom Außenministerium entfernt.

04.04.2018 - 10:17 [ tagesschau.de ]

Gipfel in Ankara: Die neuen Entscheider in Syrien

Bei dem Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Irans Regierungschef Hassan Rouhani solle deshalb auch über die Region Idlib gesprochen werden, so die Erdogan-Beraterin. Dort könnten Assads Truppen nach der Offensive in Ost-Ghouta als nächstes al-Kaida-nahe Rebellen angreifen. Das wäre aber derzeit wohl kaum im Interesse der Türkei.