Archiv: Eltern (Ethnie / Geschlecht / Ort und Zeit der Geburt / Besitzstand) / Rassismus / Sexismus / Diskriminierung


03.08.2020 - 19:47 [ MDR ]

Herrenberg: Angriff in Erfurt: Staatsanwaltschaft verteidigt Freilassung

Mehrere Beschuldigte seien zwar vorbestraft. Die Taten lägen aber sehr lange zurück, sodass eine Wiederholungsgefahr für Gewaltstraftaten nicht konstruiert werden konnte.

02.08.2020 - 13:04 [ ZDF ]

Zwölf Festnahmen – Erfurt: Verletzte bei rassistischer Attacke

Zwei von ihnen wurden verletzt, einer sehr schwer. Laut Polizei war der Zustand des Schwerverletzten zeitweise kritisch.

Die „dreiköpfige Gruppe ausländischer Mitbürger“ sei an einem bekannten Treffpunkt der rechten Szene in einem Plattenbaugebiet im Südosten Erfurts von zehn bis zwölf Deutschen verbal und danach tätlich angegriffen worden.

13.07.2020 - 19:18 [ Polizeipräsidium Stuttgart / ppstuttgart.polizei-bw.de ]

Wortlautabschnitt Gemeinderat vom 09.07.2020, Rede von Herrn Lutz

Ich würde ganz kurz ein paar Ausführungen machen zu dem, was wir bisher zur Staatsangehörigkeit der von uns ermittelten Tatverdächtigen wissen. 24 der 39 Tatverdächtigen sind deutsch. Deutsch wird definiert, wenn mindestens, ein Migrationshintergrund wird definiert, wenn mindestens ein Elternteil ausländischer Nationalität wäre, oder der Betroffene selber als ausländischer Staatsangehöriger geboren würde. Deswegen – meine weiteren Ausführungen da dazu: 11 von diesen 24 sind – haben gesichert einen Migrationshintergrund. Davon im Übrigen 4 eine doppelte Staatsangehörigkeit: Türkei, Sri Lanka, Mosambik und Griechenland. Bei weiteren 11 deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund steht dieser Migrationshintergrund noch nicht gesichert fest. Ich habe Ihnen gerade die Definition genannt. Und das bedeutet letztendlich Recherchen bundesweit bei den Standesämtern, um letztendlich diese Frage festzustellen. Das ist nicht primär polizeiliche Aufgabe in Ermittlungsverfahren, sondern ist jetzt im Prinzip genau diesem Verfahren hier in Stuttgart geschuldet, dass diese Ermittlungen so geführt werden. Es hat darüber hinaus 15 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Davon sind 6 EU-Bürger, das geht von Polen über Kroatien bis Rumänien und Griechenland, und es sind 9 Nicht-EU-Bürger darunter unter diesen Tatverdächtigen, davon 4 Afghanen, 2 Iraki, 2 Somalier und 1 aus Bosnien-Herzegowina. Das zur Staatsangehörigkeit.

(…)

In dieser Situation, oder von dieser Situation ausgehend, auch dies ganz offen und transparent, überprüfen wir derzeit auch Hinweise, dass dieses möglicherweise Personen gewesen sein könnten aus dem linksautonomen Umfeld in unserer Stadt. Dies überprüfen wir gerade, wir haben aber keine gesicherten Erkenntnisse, dass dies so war, wohlgemerkt, das sind in – Konjunktive,das sind Hinweise, die auf eine mögliche Täterschaft in dieser Richtung hindeuten. Ansonsten, zu dieser Thematik, kann ich Ihnen sagen, dass wir im Moment keine Hinweise haben für ein organisiertes Auftreten beispielsweise des linksautonomen Potenzials in unserer Stadt. Sie waren allerdings, eindeutig, sie waren unterwegs. Es waren Personen aus dieser Klientel in der Stadt unterwegs. Das dürfen sie eigentlich vom Grundsatz auch. Und den Rest müssen die Ermittlungen ergeben.

Ein Versuch einer soziologischen Zuordnung würde ich mir jetzt einfach ersparen, weil wir ganz unterschiedliche Personengruppen haben.

13.07.2020 - 15:31 [ ZDF ]

Niedersachsens Innenminister – Pistorius für „Racial Profiling“-Studie

Es sollte eine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Deutschland werden, doch Innenminister Seehofer lehnte ab. Nun plädiert sein niedersächsischer Kollege Pistorius dafür.

13.07.2020 - 15:26 [ Peter Nagel, lawyer / Twitter ]

Wer hat je ein Urteil gesehen oder auch nur davon gehört, in welchem strafschärfend oder strafmildernd auf die Staatsangehörigkeit der Eltern abgestellt wurde?

13.07.2020 - 15:20 [ Tagesschau.de ]

Diskussion über Abstammungsprüfung

Gegen den Begriff „Stammbaumforschung“ wehrt sich die Stuttgarter Polizei, ihr Vorgehen löst dennoch heftige Kritik aus: Zu einigen Verdächtigen der Krawallnacht fragte sie einen Migrationshintergrund ab. Es gibt aber auch Unterstützer.

16.06.2020 - 05:47 [ Tagesschau ]

Diskriminierung am Arbeitsplatz: Supreme Court stärkt LGBTQ-Rechte

Hintergrund ist der „Civil Rights Act“ aus dem Jahr 1964, der Diskriminierungen unter anderem aufgrund des „Geschlechts“ („sex“) verbietet. Einige Gerichte und auch die Regierung von US-Präsident Donald Trump legen dies so aus, dass es dabei nur um den Unterschied zwischen Mann und Frau geht, nicht um sexuelle Minderheiten. LGBTQ-Aktivisten verlangten vom Obersten Gerichtshof deswegen eine Klarstellung, dass auch eine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität verboten ist.

11.06.2020 - 05:26 [ Radio Utopie ]

Artikel 3: Die Zombie-Linke versucht das Grundgesetz anzunagen

Die soziale Bewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten dafür nutzen zu wollen, in Deutschland das Verfassungsrecht aufzuheben wegen seiner Rasse weder benachteiligt, noch bevorzugt zu werden, ist pervers.

Diese Perversion reiht sich ein in das seit Jahrzehnten laufende Programm der etablierten Staatsparteien das Grundgesetz endlich irgendwie loszuwerden und die Berliner Republik zugunsten der vorprogrammierten zweiten Vereinigten Staaten abzuwürgen, nämlich denen über Europa, was die „S.P.D.“ schon vor dem Ersten Weltkrieg propagierte und Jahrhunderte alten Plänen entspricht.

Nachdem während des kleinen Corona-Staatsstreichs schon der von Parlamentspräsident Schäuble angeführte Versuch scheiterte, die Verfassung zugunsten eines „Notparlaments“ zu ändern und sich auch der angetäuschte Militäreinsatz im Inland als Bluff erwies, erscheint dies nun als Versuch der „politischen Klasse“ wenigstens irgendeinen Machtbeweis folgen zu lassen.

09.06.2020 - 07:44 [ Zeit.de ]

Bundesregierung besorgt über Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Demos

Am Wochenende hatten Zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. Die Menschen solidarisierten sich mit der Protestbewegung in den USA, ausgelöst durch den Tod des Schwarzen George Floyd. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich besorgt darüber gezeigt, dass bei den Demos vielfach die Corona-Regeln missachtet werden.

09.06.2020 - 07:34 [ ZDF ]

Massen-Demo und Corona-Gefahr – „Unmöglich, Regeln durchzusetzen“

ZDFheute: Sie haben über die Anti-Rassismus-Demo getwittert, es sei ein unkontrollierter, verantwortungsloser Massenprotest gewesen, der sie beängstigt habe. Warum?

Olaf Sundermeyer: Das war ein persönliches Gefühl. In dieser Masse auf dem Alexanderplatz als Berichterstatter zu stehen, in einem Land, das seit Monaten gegen diese Pandemie kämpft, inmitten von zehntausenden Menschen ohne jeglichen Schutz und Abstand in dieser unkontrollierten Massenveranstaltung, das hat mich beängstigt.

08.06.2020 - 19:44 [ Radio Utopie ]

Grüne wollen Begriff „Rassismus“ streichen

„Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagen Robert Habeck (großer Bundesvorsitzender) und Aminata Touré (Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein).

27.05.2020 - 15:00 [ ORF.at ]

Polizist kniet auf Hals: Tod von Afroamerikaner entsetzt USA

Ein auf Video gebannter Polizeieinsatz sorgt in den USA für Entsetzen und Proteste.

27.05.2020 - 13:46 [ ZDF ]

Brutales Video geht viral – Afroamerikaner stirbt bei Polizeieinsatz

Bei seiner Festnahme stirbt ein Afroamerikaner in Minneapolis, nachdem ihm ein weißer Polizist mit dem Knie die Luft abdrückt. Das Video des sterbenden Mannes sorgt für Aufruhr.

27.05.2020 - 05:00 [ ORF.at ]

Schwarzer stirbt nach brutalem Polizeieinsatz in den USA

Die Polizei erklärte, Beamte seien an den Ort gekommen, um einen Betrugsfall zu untersuchen. Der etwa 40 Jahre alte Verdächtige habe Widerstand geleistet.

Dann heißt es: „Die Beamten konnten den Verdächtigen in Handschellen bekommen und stellten fest, dass er medizinische Hilfe zu brauchen schien.“ Die Beamten hätten daher einen Krankenwagen gerufen.

08.05.2020 - 15:19 [ ORF.at ]

Schwarzer Jogger erschossen: Zwei Weiße in USA festgenommen

(heute)

Polizeiberichten zufolge sagte der Vater – laut US-Medien ein ehemaliger Polizist – aus, der Jogger habe einem Einbrecher ähnlich gesehen, der zuvor auf Videos in der Nachbarschaft aufgenommen worden sei.

Sie hätten sich daher bewaffnet und seien Arbery hinterhergefahren. Im Polizeibericht heißt es, der Sohn sei mit seinem Gewehr ausgestiegen. Der Vater habe angegeben, Arbery habe den Sohn dann angegriffen, es sei zu einem Kampf um das Gewehr gekommen.

07.05.2020 - 17:31 [ Deutsche Aidshilfe ]

Neues Infektionsschutzgesetz könnte Diskriminierung HIV-Positiver befördern

Am Donnerstag befasst sich der Bundestag mit Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Angesichts der Corona-Epidemie sind neue Regelungen geplant, die jedoch teilweise weit darüber hinaus wirken und Diskriminierung von Menschen mit HIV zur Folge haben könnten.

So sollen laut Gesetzentwurf Arbeitgeber_innen im Gesundheitswesen künftig Beschäftige nach dem „Impf- und Serostatus“ von Infektionserkrankungen befragen und entsprechende Informationen speichern dürfen. Die Arbeitgeber sollen so überprüfen können, ob von (potenziell) Beschäftigten ein Übertragungsrisiko ausgehen könnte oder ob sie durch Immunität vor Erwerb und Weitergabe der Krankheitserreger geschützt sind.

30.04.2020 - 14:59 [ Radio Utopie ]

Panik vor Schweinegrippe: Produkt im Zeichen des Genoismus

(25. April 2009)

Dieser seltsame Ausbruch, der die mexikanischen Behörden dazu veranlasste 20 Millionen aufzufordern sich nicht mehr auf die Wange zu küssen oder die Hände zu schütteln, beförderte auch dank dem CDC erst einmal die Gen- und Pharmaindustrie. Das US-Seuchenzentrum behauptete nämlich, dass die dass die Pharmaprodukte Tamiflu und Relenza gegen die (trotzdem immer noch unheilbare) Grippe „bei frühzeitiger Einnahme helfen könnten“ (1). Der Produzent von Tamiflu, der Konzern Hoffmann-La Roche (3), erklärte dann auch als Retter in der Schweinenot sogleich, er könne schnell weitere Produkte an die in höchster Gefahr schwebenden Kunden ausschütten.

Der mexikanische Gesundheitsminister José Angel Cordova bekundete denn auch gleich seinen Status als Hellseher. Er habe nämlich bereits in weiser Voraussicht Tamiflu für eine Million Menschen vorrätig.

Von dem Produkt profitiert übrigens auch massgeblich der beste US-Verteidigungsminister aller Zeiten, Donald Rumsfeld. Denn entwickelt wurde Tamiflu in den Laboren des Gen-, Bio- und Chemiekonzern „Gilead Science“ (4), welche übrigens einen extrem religiösen Namen verwendet (5). Nach der Entwicklung wurde Tamiflu an Hoffmann-La Roche verkauft. Doch bis heute verdient „Gilead Science“ über Lizenzen an den Produkt. So verdiente Donald Rumsfeld, als Mitaktionär des „Gilead“-Konzerns, dank der Panik um die Vogelgrippe im Jahre 2005 allein in 6 Monaten am Tamiflu-Boom eine Million Dollar. (6)

Für die beteiligten Konzerne war die Panik ein Riesengewinn. Hatten die gesamten Einnahmen aus Tamiflu im dritten Quartal noch weltweit bei 1.7 Millionen Dollar gelegen, verdiente „Gilead Science“ ab Mitte 2005 allein aus den Lizenzeinnahmen innerhalb von drei Monaten 26,2 Millionen Dollar. So ähnlich wird es wohl auch diesmal laufen.

Der so faszinierend aus drei Spezies von drei Kontinenten – simsalabim – zusammengebastelte neue Misch-Mensch-Tier-Erreger fällt in eine durch elitäre Kreise unter Zeitdruck hektisch betriebene Auflösung der Menschenrechte sowie des Menschen selbst als natürliche Spezies.

06.03.2020 - 07:10 [ Heise.de ]

Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Besatzung beenden oder dieselben staatsbürgerlichen Rechte für Palästinenser

Denn Becks Fazit fällt eindeutig aus: Zweifelsfrei um eine Demokratie gehandelt habe es sich bei Israel lediglich in einem kurzen sechsmonatigen Zeitraum zwischen der Abschaffung des Militärrechts für arabische Israelis im November 1966 und dem Beginn des Sechstagekrieges im Juni 1967.

Spätestens mit Beginn der Besatzungsherrschaft habe Israel seinen Charakter als Demokratie verloren. Für heutige Debatten rund um Israel empfiehlt der Nahost-Professor deshalb auf das Demokratieargument besser zu verzichten.

26.02.2020 - 15:39 [ COSMO / Twitter ]

„Mein Sohn sollte nicht umsonst gestorben sein“ sagt die Mutter des in Hanau getöteten Ferhat Ünvar, Serpil Ünvar. Sie will, dass man Rassismus bekämpft.

(24.02.2020)

18.08.2019 - 15:39 [ Sueddeutsche ]

Israel: Gebote und Verbote

Bereits 2011 hatten Richter klargestellt, dass Frauen nicht gezwungen werden dürfen, in Bussen nur die hinteren Plätze einzunehmen. Allerdings ließen sie ein Schlupfloch offen, auf „freiwilliger Basis“ dürfe eine Geschlechtertrennung in öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgen.

Geschlechtertrennungen gibt es immer häufiger in Israel – sei es bei der Armee, an Universitäten oder bei Veranstaltungen.

22.07.2019 - 08:22 [ Zeit,de ]

US-Wahlkampf: Donald Trump legt gegen Demokratinnen nach

Der Präsident hatte Alexandria Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib, Ilhan Omar und Ayanna Pressley vor wenigen Tagen aufgefordert, sie sollten „dahin zurückgehen, wo sie hergekommen sind, und helfen, diese total kaputten und kriminalitätsverseuchten Orte wieder in Ordnung zu bringen“. Alle vier Abgeordneten sind US-Bürgerinnen, drei von ihnen wurden in den Vereinigten Staaten geboren.

18.07.2019 - 15:02 [ ZDF ]

Trump attackiert Demokratin – Menge skandiert: „Schickt sie zurück!“

Trump erklärte bei seinem Auftritt, die vier Frauen würden beim Aufstieg einer militanten Linken helfen und die USA nicht lieben. Sie hätten nie etwas Gutes zu sagen, deswegen könnten sie gehen.

Der Präsident nahm sich in der Rede jede der Frauen einzeln vor und attackierte dabei Omar ganz besonders, die als Kind mit ihrer Familie aus Somalia in die USA geflüchtet war.

18.07.2019 - 14:25 [ Tagesschau.de ]

Rassistische Verbalattacken: Trump will es nicht lassen

In Trumps Umgebung hieß es, er rüste sich mit den Attacken für den Wahlkampf im kommenden Jahr und wolle daher die Demokraten möglichst weit links wirken lassen sowie gleichzeitig die ethnischen Spaltungen im Land ausnutzen.

17.07.2019 - 10:42 [ Zeit.de ]

USA: Repräsentantenhaus verurteilt Donald Trumps Äußerung als rassistisch

In der im Repräsentantenhaus angenommenen Resolution hieß es nun, die Abgeordneten verurteilten Trumps Äußerungen. Diese hätten Furcht und Hass gegenüber neuen Amerikanern und Menschen mit dunkler Hautfarbe legitimiert und verstärkt. „Diese Äußerungen aus dem Weißen Haus sind beschämend, ekelhaft und rassistisch“, erklärte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi.

16.07.2019 - 11:28 [ Tagesschau.de ]

US-Demokratinnen verurteilen Trumps verbalen Angriffe

(Video)

25.09.2017 - 19:38 [ sport.de ]

Der Fall Kaepernick: Wie rassistisch ist die NFL?

(21.9.2017) Eigentlich war Colin Kaepernick der Superstar der San Francisco 49ers. Dann machte er den Mund auf und begann Missstände anzusprechen. Eigentlich kein Problem. Eigentlich. Nun ist der Quarterback arbeitslos.