Archive

09.11.2018 - 16:14 [ Junge Welt ]

Am 9. November 1938 verübten Mitglieder von NSDAP, SA und SS im gesamten Deutschen Reich Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung

Nach dem Tod vom Raths am Nachmittag in Paris verüben Anhänger der NSDAP und deren Nebenorganisationen, vor allem der SA, am späten Abend des 9. November im gesamten Reich Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung. Sie dauern mit örtlichen Unterschieden bis zum Vormittag des 10. November. Dann werden sie durch eine offizielle Anordnung beendet.

09.11.2018 - 16:06 [ SPD Berlin ]

23.März 1933: Rede von Otto Wels

Vergeblich wird der Versuch bleiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Wir Sozialdemokraten wissen, daß man machtpolitische Tatsachen durch bloße Rechtsverwahrungen nicht beseitigen kann. Wir sehen die machtpolitische Tatsache Ihrer augenblicklichen Herrschaft. Aber auch das Rechtsbewußtsein des Volkes ist eine politische Macht, und wir werden nicht aufhören, an dieses Rechtsbewußtsein zu appellieren.

Die Verfassung von Weimar ist keine sozialistische Verfassung. Aber wir stehen zu den Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr festgelegt sind. Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus.

(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)

Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Sie selbst haben sich ja zum Sozialismus bekannt. Das Sozialistengesetz hat die Sozialdemokratie nicht vernichtet. Auch aus neuen Verfolgungen kann die deutsche Sozialdemokratie neue Kraft schöpfen.

Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten.

09.11.2018 - 15:07 [ Radio Utopie ]

Radio Utopie: Mission noch lange nicht erfüllt

(1913) Wie wir alle wissen, scheiterte Letzteres in Deutschland vor bald hundert Jahren auf eine so entsetzliche Weise, dass es das Schicksal der gesamten Zivilisation beeinflusste und diese um ein Haar in den Abgrund riß.

Nach der Revolution 1918 und dem Ende des 1. Weltkriegs begingen die Arbeiter und Soldatenräte in ihrer ersten landesweiten Versammlung in der neu ausgerufenen Republik („Reichsrätekongress“) vor Weihnachten 1918 den entsetztlichsten Fehler der deutschen Geschichte: alle Macht in den Händen haltend ließen sie das Kaiserreich, das „Deutsche Reich“ bestehen und übergaben alles bedingungslos in die Hände der Weimarer Nationalversammlung, mit ihren alten kaiserlich-monarchistischen Parteien. Diese rief nicht die Republik, sondern ließ das Reich bestehen. Und dessen alte Kräfte krallten sich an Macht und Pfründe, ohne Hemmungen, ohne Skrupel. Alle wissen, worauf das hinauslief.

Seit dem Faschismus und dem vier Jahre danach in Kraft getretenen Grundgesetz, was aus denkbar wichtigem Grund einen hohen demokratischen und sozialen Standard setzte, ergriff genau diese Klientel, die gegen die Weimarer Demokratie gearbeitet, dem Faschismus die Steigbügel gehalten, die ihn aktiv und passiv befördert und erst möglich gemacht hatte, in Westdeutschland auf allen Ebenen abermals die Macht.

30.10.2018 - 02:42 [ German Foreign Policy ]

Der Chicago Boy und sein Präsident

Bolsonaro habe vor der CNI seine bekannten antidemokratischen, rassistischen, sexistischen und teilweise „offen faschistischen“ Positionen vertreten, hieß es weiter: Dafür sei er von einem großen Teil der Industrievertreter „mit stehenden Ovationen gefeiert“ worden. Ein Großteil der in Brasilien tätigen deutschen Firmen sei „Mitglied der verschiedenen CNI-Mitgliedsorganisationen“. Sie trügen den Kurs der CNI ohne jegliche Distanzierung mit. Das sei „absolut inakzeptabel“.

25.10.2018 - 05:28 [ Amerika21.de ]

Brasilien: Konzernchefs drängen Angestellte zur Wahl Bolsonaros

In Brasilien hat die Generalsstaatsanwaltschaft (PGT) in mindestens 60 Fällen Ermittlungen gegen Unternehmen wegen Wahlbeeinflussung eingeleitet. Im Großteil der Fälle haben Unternehmenschefs im Rahmen der Arbeit Wahlkampf für den rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro betrieben, berichtet das Investigativ-Magazin A Pública unter Berufung auf die PGT. Ein solches Vorgehen ist gesetzlich untersagt.

25.10.2018 - 05:22 [ Tagesschau.de ]

Brasilien: Mit Fake News zum Wahlsieg?

Kein Vorwurf war dabei zu abstrus: Haddad befürworte Inzest und Pädophilie, hieß es. Er fahre einen Luxus-Sportwagen und plane eine kommunistische Diktatur ohne jede Moral. Haddad wolle alle Kirchen verbieten, das Vermögen aller Brasilianer beschlagnahmen. Und seine Vize-Kandidatin sei der Meinung, Jesus sei Transvestit.

Diese Nachrichten wurden auf Bestellung von Unternehmen massenhaft verschickt. Unter anderem soll die Kaufhauskette Havan die Kampagne finanziert haben.

25.10.2018 - 05:16 [ ORF.at ]

Lula warnt vor „faschistischer“ Gefahr in Brasilien

In den Umfragen liegt Haddad 14 Prozentpunkte hinter dem ultrarechten Ex-Militär Jair Bolsonaro. „Angesichts dieser faschistischen Bedrohung rufe ich alle dazu auf, den demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen“, hieß es in dem Brief.

22.10.2018 - 17:16 [ ORF.at ]

NS-Atomwaffenpläne vereitelt: 99-jähriger Widerstandskämpfer tot

Ronneberg vereitelte im Zweiten Weltkrieg die Atomwaffenpläne der Nationalsozialisten.

Im Jahr 1943, schreibt die BBC, leitete er den Angriff auf ein Wasserkraftwerk in der Region Telemark in Norwegen. Dieses galt als eine der wenigen Quellen für Schweres Wasser (Deuteriumoxid), das für die Nazis für den Bau von Atomwaffen benötigt wurde.

01.10.2018 - 11:34 [ Junge Welt ]

Rolle rückwärts

Diese geschichtspolitischen Bezüge sind für Gauland mehr als historische Reminiszenzen, nämlich Leitlinien einer (Außen-)Politik, die sich nach seiner Überzeugung in ihrer Funktionsweise der Interessen- und Machtpolitik nicht grundsätzlich von der heutigen unterscheidet. In seiner Erwiderung auf die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der 19. Wahlperiode zitierte Gauland am 21. März 2018 den »Eisernen Kanzler« und fügte hinzu: »Es hat sich in der Außenpolitik seit den Tagen Bismarcks nicht so viel geändert, und deswegen kann man sehr gut daran erinnern.«²

11.09.2018 - 15:20 [ non. ]

Durchgeknallte Maschinen: Kapital, Staat und Faschismus. (Buchveröffentlichung)

(10.September) „Ab einem gewissen Zeitraum in der Historie des Kapitalismus war das Kapital nicht mehr zufrieden damit, mit dem Staat und seinen Kriegsmaschine eine gleichberechtigte Allianz aufrechtzuerhalten. Die Konstruktion einer eigenen Kriegsmaschine durch das Kapital integrierte den Staat, seine politische, militärische und symbolische Souveränität und all seine administrativen Apparate und modifizierte sie unter den Imperativen des finanziellen Kapitals. Die Ausdehnung der Kapitalisierung auf den ganzen Planeten, leichtgläubig »Globalisierung« genannt, tendiert heute zum Zusammenbruch der staatlichen Souveränität, zumindest drängt sie zu einer globalen Governance ohne Souveränität, ohne dass aber die Staaten von der Bildfläche verschwinden würden“.

08.07.2018 - 15:12 [ Donatella Di Cesare / Zeit.de ]

Italien: Handwerker der Wut

Kurzum, die Linke war unfähig, den Ärger der Bürger durch eine gemeinsame Zukunftsvision für Italien aufzufangen, denn es genügt einfach nicht, die Bitterkeit zum Schweigen zu bringen, man muss schon Hoffnungen wecken. Der Arme ist nämlich ein kleiner Handwerker der Wut; er wird blind in seinem Protest und ist bereit, ihn gegen seinen Nachbarn zu richten. Sinnlos und unpolitisch explodiert die Wut auch im Internet, ohne ein neues, von Solidarität geprägtes Weltbild hervorzubringen.

04.06.2018 - 19:23 [ Radio Utopie ]

Die derzeitigen Parteien sind ein Haufen Fliegen, der Schiss vor der Klatsche hat

Eine Umfrage belegt: Die Deutschen wollen eine neue Partei. Irgendeine. Aber eben nicht noch eine Verräterpartei und Wählerfänger, der die Deutschen weiter an den Herrn der Fliegen und dessen vorprogrammierte „Vereinigte Staaten“ bindet, wohl gemerkt über Europa.

Ein kurzer Kommentar.

21.05.2018 - 14:40 [ wsws.org ]

Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag

Während ihrer Regierungserklärung tat Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar so, als ob Weidel und die AfD gar nicht existierten, aber sie formulierte ein militaristisches Programm, dass der Arbeiterklasse wie 1933 nur durch die Errichtung einer Diktatur aufgezwungen werden kann. „Aufgrund der Ereignisse im Jahre 2014 und aufgrund dessen, was vor unserer Haustür passiert“, müsse sich Deutschland wieder rüsten und auf Krieg vorbereiten, lautete die Botschaft Kanzlerin.

In schroffem Ton wies sie ihren eigenen Finanzminister darauf hin, dass die bislang für den Wehrhaushalt veranschlagten zusätzlichen Milliarden dafür bei weitem nicht ausreichen. Deutschland fühle sich den Zielen „von Wales bzw. der NATO […] verpflichtet. Das haben wir auch im Koalitionsvertrag niedergelegt“, betonte sie. Konkret bedeutet dies, dass die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (oder in Zahlen von derzeit 37 auf etwa 75 Milliarden Euro) anwachsen sollen, was Deutschland zur mit Abstand stärksten Militärmacht in Europa machen würde.