Noch vor Kurzem hatte es geheißen, dass die Kinos erst mit dem nächsten Kulturöffnungsschritt Anfang Juli ihre Pforten öffnen können, nun ist es schon am Freitag so weit: Die heute veröffentlichte Novelle zur Covid-19-Lockerungsverordnung macht Filmvorführungen ab 29. Mai bei Einhaltung der vorgegebenen Sicherheitsbeschränkungen möglich.
Archiv: Kontinent Europa / Continent Europe
Nur mehr 116 Menschen in Spitalsbehandlung
Die Gesamtzahl der Patientinnen und Patienten in Intensivbehandlung bleibt bei 32,
Zahl der Erkrankten sinkt weiter
Ausschlaggebend ist die Definition des Epidemiologischen Meldesystems (EMS). Die Gesamtzahl der Patientinnen und Patienten in Intensivbehandlung erhöhte sich von 31 auf 32.
Johnson stellt sich hinter Berater Cummings
Wie die BBC-Reporterin Laura Kuenssberg aus dem Umfeld Cummings’ erfahren haben will, hatte sich der Regierungsberater mit seiner Frau und seinem kleinen Sohn für die Selbstisolation in einem separaten Gebäude auf dem Hof seiner Eltern einquartiert. Cummings erklärte, er habe sich gesetzeskonform verhalten.
Boris Johnson steps in at 5pm press conference to REFUSE to sack Dominic Cummings and says aide acted ‚responsibly and legally‘ while ‚following instincts of any father‘ amid calls for resignation over claims he broke lockdown three times
But despite ten Tory backbenchers demanding the scalp of his closest adviser and the mastermind of the Brexit Vote Leave campaign, he backed the divisive Machiavellian figure over revelations he twice travelled 270 miles from London to Durham while the public were told to stay at home.
Dominic Cummings broke the lockdown? Good
The hysteria over his trip to his parents‘ home is driven by nothing more than Remainer revenge.
Swedish PM addresses the nation
Swedish Prime Minister Stefan Löfven will speak to the nation tonight 9.15 p.m. local time (4.15 p.m. EST) The 5-minute speech can be watched at SVT PLAY, www.svtplay.se
Französischer Staatsrat ordnet Aufhebung des Verbots religiöser Versammlungen an
Frankreichs höchstes Verwaltungsgericht hat die Aufhebung des wegen der Corona-Pandemie verhängten Verbots religiöser Zusammenkünfte angeordnet. Das Verbot sei „ein schwerer und offensichtlich rechtswidriger“ Verstoß gegen die Religionsfreiheit.
phoenix der tag: LIVE Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron (Staatspräsident Frankreich)
Pressekonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit dem französischen Staatspräsident Emmanuel Macron zu der Tourismus- und Wirtschaftslage aufgrund der Corona-Krise in Europa
Niessl fordert erneut Sportunterricht
Es sei unverständlich, warum 15 Schüler zusammen in einer Klasse sitzen, aber nicht zusammen im Freien Sport betreiben dürften.
Miliz ab nun im Einsatz
Wegen der Coronavirus-Pandemie wurden erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik Milizsoldaten mobilgemacht.
Hunderte bei Kundgebung in Salzburg
In der Salzburger Innenstadt haben heute zahlreiche Aktivisten unter anderem gegen die CoV-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. Beobachter sprechen von mehr als 500 Teilnehmern, die Behörden von rund 200.
Statistik Austria schickt Aussendungen vorab ins Kanzleramt
„Die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit sind das höchste Gut der amtlichen Statistik. Schon der Anschein einer Einflussnahme oder Bevorzugung einzelner Akteure würde das große Vertrauen, das die Statistik Austria genießt, massiv schädigen“, kritisierte er.
French parents set up woodland classroom in protest at school closure
Around nine children, aged 4-7, attended the first day of classes in woodland owned by one of the parents near the town of Montmeyran, in the Drôme, with desks, chairs and whiteboards all set up in a specially pruned clearing.
Lessons included maths, physics and reading with parents acting as teachers.
Verwaltungsgericht NÖ kippte Strafe für Privatbesuch
Anlass für dieses Urteil war eine Strafe von 600 Euro, die ein Mann – nach Meinung der Bezirkshauptmannschaft Tulln – zahlen sollte, weil er am 20. März mit seiner Frau zu einer befreundeten Familie gefahren war.
Unmasking’ requests number in thousands across administrations, as pols demand details
The numbers reflect how frequently national security and intelligence officials use this tool in their work. Unmasking occurs after U.S. citizens‘ conversations are incidentally picked up in conversations with foreign officials who are being monitored by the intelligence community. The U.S. citizens‘ identities are supposed to be protected if their participation is incidental and no wrongdoing is suspected. However, officials can determine the U.S. citizens‘ names through a process that is supposed to safeguard their rights. In the typical process, when officials are requesting the unmasking of an American, they do not necessarily know the identity of the person in advance.
Teachers, students, parents protest cameras in classroom, live streaming
One of the banners protesters held was reading “school life i not a reality show.”
Protesters carried a poster reading ” We want cameras in ministers’ offices and meetings.”
Griechenland: Klassenzimmer unter Beobachtung
So soll während der Coronakrise der Unterricht auch online übertragen werden.
Musiker in der CoV-Krise: Keine Auftritte, kaum Einnahmen
Seit Mitte März haben sie wenig bis kein Einkommen. Am Mittwoch wandte sich die freie österreichische Musikszene in einem offenen Brief an die Bundesregierung.
Die „Politik der Großzügigkeit“
Hinzu kommt, dass die handelspolitische Fixierung der Westbalkanstaaten auf die EU mit höchst ungleichen Beziehungen verknüpft ist; so haben die betreffenden Länder von 2008 bis 2018 ein Handelsdefizit von rund 100 Milliarden Euro gegenüber der Union angehäuft.
Umfrage: Österreicher erwarten nach Corona Alltag zurück
Die Österreicher streben für die Zeit nach Corona im Vergleich zu davor keine zu großen Änderungen in ihren Gewohnheiten und Verhalten an. Das geht aus einer vom 30. April bis 2. Mai durchgeführten Online-Umfrage unter 504 Personen ab 18 Jahren hervor, durchgeführt von der von Armin Rogl geleiteten Wiener Digitalagentur MediaBrothers und begleitet von Meinungsforscher Philipp Ikrath.
CoV: Keine Übersterblichkeit in Wien
Diese Aussage stimmt für die unter 65-Jährigen genauso wie für den Bevölkerungsteil ab 65 Jahren, der als Covid-19-Risikogruppe gilt. Und sie trifft zumindest bis inklusive der 17. Kalenderwoche, also bis zum 26. April, zu. Darüber hinaus sind die Daten, die die Statistik Austria nun infolge der Coronavirus-Krise erstmals sehr zeitnah und nicht nur jährlich liefert, noch nicht verfügbar.
Kurz hält neuen EU-Vertrag für „aktueller denn je“
Angesichts der Coronavirus-Krise und ihren Folgen ist für Bundeskanzler Sebastian Kurz die Forderung nach einem neuen Vertrag für Europa „aktueller denn je“. „Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts und gleichzeitig das erfolgreichste Friedensprojekt unseres Kontinents“, erklärte der ÖVP-Chef in einer Aussendung heute.
Tausende bei Fahrraddemo gegen slowenische Regierung
Der Regierung wird vorgeworfen, dass sie unter Vorwand der Pandemie die Bürgerrechte einschränkt.
Grenzkontrollen bis 31. Mai verlängert
Personen, die beispielsweise nach Österreich bzw. Kärnten einreisen wollen, müssen ein ärztliches Zeugnis mit sich führen, dass ein negatives Coronavirus-Testergebnis bestätigt. Dieses Zeugnis darf nicht älter als vier Tage sein.
BIP der Euro-Zone bricht drastisch ein
Besonders stark werde der Wirtschaftseinbruch in der EU heuer in Griechenland (minus 9,7 Prozent), Spanien (minus 9,4), Kroatien (minus 9,1) und Frankreich (minus 8,2 Prozent) ausfallen, teilte die Kommission heute mit.
EU vor Rezession von „historischem Ausmaß“
Laut der EU-Frühjahrsprognose könnte die Wirtschaft im Euroraum dieses Jahr um 7,7 Prozent schrumpfen und sich auch im nächsten Jahr nicht vollständig erholen. „Europa erlebt einen ökonomischen Schock, wie es ihn seit der großen Depression nicht mehr gegeben hat“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Weniger als 1.500 Erkrankte
Die gemeldete Zahl der Erkrankten liegt erstmals seit Mitte März wieder unter 1.500. Das geht aus aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums hervor (Stand: heute, 11.00 Uhr).
SPÖ und FPÖ: Veto gegen einige CoV-Gesetze im Bundesrat
Hätte die SPÖ-FPÖ-Mehrheit in der Länderkammer den Gesetzen weder zugestimmt noch beeinsprucht, hätte die Materie bis zu acht Wochen liegen bleiben müssen – also bis zum Ablauf der Einspruchsfrist Ende Juni.
Demonstration gegen CoV-Maßnahmen
Am Sonntagnachmittag sind laut Polizei mehr als 400 Personen in Bregenz auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte eine Privatinitiative unter dem Titel „Demo für Menschenrechte, Freiheit und demokratische Grundrechte“.
House of Lords abandons live stream after peers‘ phone numbers read aloud to the public
The House of Lords has temporarily abandoned plans to live stream its sessions online after some peers‘ phone numbers were read aloud to the public by computer software.
UK House of Lords cuts livestream after accidentally broadcasting personal phone numbers
The House of Lords began conducting limited virtual proceedings last week using the Microsoft Teams system to enable video conferencing.
„Gravierende Unregelmäßigkeiten“ Italien startet Kontrollen in Altersheimen
Laut den Plänen des Notfallkomitees sollen in einer ersten Phase 50 Patientinnen und Patienten auf dem Schiff untergebracht werden.
Mutige SVP: Südtirol geht eigenen Weg in Phase 2 – Ultimatum an Rom
„Die Parteileitung der SVP hat soeben den Vorschlag von Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher einstimmig angenommen, ein eigenes Landesgesetz für die Gestaltung der Phase 2 auf den Weg zu bringen. Wir haben heute auch beschlossen jegliche Zusammenarbeit mit der Regierung aufzukündigen, falls unsere Entscheidung, in Phase 2 einen eigenständigen Weg zu gehen, nicht akzeptiert wird. Damit gehen wir Südtiroler unseren eigenen Weg und nehmen das Heft selbst in die Hand: Zum Schutz unserer Familien und unserer Betriebe, aber vor allem zur Verteidigung unserer Autonomie!“
Corona-Krise in Italien: Conte erntet harsche Kritik für Stufenplan
Das von der Corona-Pandemie schwer getroffene Italien läutet ab dem 4. Mai eine Phase der Lockerungen ein. Kirchen, Gastronomie und Einzelhandel geht der Plan nicht weit genug: Sie fühlen sich benachteiligt.
Coronavirus UK map: How many confirmed cases are there in your area?
Along with cases and deaths, the number of people in hospital with coronavirus is also slowly falling.
A total of 15,051 people were in hospital with coronavirus, the government said on Monday, down from 15,239 on Sunday.
This morning I took part in a minute’s silence to remember those workers who have tragically died in the coronavirus pandemic. The nation will not forget you.
Police warn lockdown rules becoming unenforceable as people start returning to work
The Police Federation, which represents frontline officers, said it was „absolute nonsense“ for them to be telling sunbathers to move on when shoppers were queuing with „not a fag packet between them“ to buy „non-essential“ products at newly-reopened DIY stores.
Italy’s Veneto Defies Government, Lifts Coronavirus Curbs Early
The northern region of Veneto, one of Italy’s early coronavirus hotspots, broke ranks with the national government on Monday and announced it would lift some lockdown restrictions a week ahead of schedule.
Jetzt reicht‘s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn
Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!
Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen:
Gesundheit – Gezielter Schutz für Risikogruppen und medizinisches Personal
– Konsequenter Schutz der vom Coronavirus besonders gefährdeten Gruppen und volle Betreuung in allen Lebensbereichen – vom Arbeitsmarkt über medizinische Leistungen bis hin zur Lebensmittelversorgung
– Sicherung der medizinischen Vollversorgung für alle Menschen in Österreich unabhängig von Corona
– Effektiver Schutz des Personals in Gesundheitsberufen durch Schutzausrüstung – den Besuch von Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder möglich machen
Freiheit und Recht – Volle Achtung der Verfassung und der Grundrechte
– Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden
– Aufhebung aller freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, insbesondere von Ausgangsbeschränkungen, Einschränkungen der Erwerbsfreiheit und der Reisefreiheit sowie des privaten Lebens
– Auslaufen aller gesetzlichen Sonderermächtigungen für die Regierung bereits vor dem Sommer
Anzahl der Todesopfer in Italien und Großbritannien sinkt
In Großbritannien starben laut offiziellen Zahlen vom Sonntag zuletzt innerhalb von 24 Stunden 413 Menschen an der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Der tiefste Wert seit 31. März. Aus Italien wurde mit 260 Toten der niedrigste Wert seit 14. März gemeldet.
EXCLUSIVE – Boris is BACK in Downing Street: PM is seen returning to work after coronavirus battle…as pressure grows on him to announce his plan to end the lockdow
– The Prime Minister was pictured at the back entrance of Downing Street where he smiled to a security guard
– He returns to Westminster facing restlessness for the government to publish a lockdown exit strategy
– He has been recuperating from his own coronavirus battle at Chequers home with fiancée Carrie Symonds
Big fall in daily coronavirus deaths at hospitals in England, Scotland and Wales – it’s the lowest 24-hour figure since March
The patients whose deaths were included in Sunday’s data were aged between 28 and 100 and 22 of the 336 patients (aged between 41 and 94 years old) had no known underlying health condition.
Italy: COVID-19 Plunged One Million People Into Poverty
Coldiretti explained, adding that „the number of Italians who need food aid to survive reached 3.7 million people.“
EU-Gipfel: 500-Milliarden-Paket angenommen
Der EU-Gipfel hat das vereinbarte Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten gebilligt. Dies erfuhr dpa am Donnerstag abend von Teilnehmern. Die Hilfen sollen zum 1. Juni bereitstehen.
Senior Tory MPs demand ‘step-by-step’ plan to end coronavirus lockdown within weeks
Leading figures from the 1922 Committee of Tory backbenchers met on Wednesday night to express their concern amid growing pressure for ministers to map a route out of the wide-ranging restrictions on normal life.
They said that the damage being done to the economy by the lockdown could potentially be more damaging to the UK in the long run than Covid-19.
Nicola Stugeon promises ‚grown up conversation‘ with voters as she unveils Scottish government plans for easing lockdown
And it says the Scottish Government will likely keep in force bans on large gatherings – such as at public events and pubs – “for some time to come”.
It sets out six principles that will guide Scottish ministers in lifting measures, promising to make decisions that are “safe”, “lawful”, “evidence-based”, “fair & ethical”, “clear”, “realistic” and “collective”.
Food For London Now: Faith leaders back campaign to feed the vulnerable during coronavirus outbreak
The Bishop of London tells April Roach there has never been a greater need for people to come together to help feed hungry Londoners
If coronavirus lockdown lasts for six months, 50,000 cancer patients will die, says top doc
It comes as vital cancer screening has been put on hold across the country – with Cancer Research UK estimating that 2,300 cancers are now being missed a week.
Prof Sikora, chief medical officer at Rutherford Health and former head of the World Health Organisation’s cancer programme, wrote on the Daily Mail: “If this continues for six months, I suspect that in the years to come there will be at least 50,000 excess cancer deaths. That is a terrifying number.
Just watched Angela Merkel’s speech to the Bundestag. She said to have debt sharing we’ll need to make changes to EU treaties and give more control of our national budgets to Europe and give more taxpayer’s money to Europe. She’s also going to try connect any deal to immigration.
#Reformvorschlag für Art. 126 der EU-Verträge:
Eine Stellungnahme sollte erfolgen, wenn die fiskalischen Ausgaben nicht mit dem Ziel von Vollbeschäftigung und Preisstabilität übereinstimmen.
Das beträfe dann sowohl zu hohe als auch zu niedrige Ausgaben (Defizite/Überschüsse).
Merkel für größeren EU-Haushalt gegen die Corona-Krise. Sie sei auch bereit über neue EU-Verträge zu diskutieren.
(21.04.2020)
Bewaffnete Polizisten stürmen Gottesdienst in Paris
Die Messe in der Kirche Saint-Andre-de-l’Europe im achten Arrondissement wurde am Sonntag für die Gemeinde über die Sozialen Medien übertragen. „Mitten in der Messe drangen drei bewaffnete Polizisten in die Kirche ein“, so der Geistliche.
Sweden says its controversial coronavirus strategy proving effective
And while many other countries have introduced strict laws, including hefty fines if people are caught breaching newly minted social-distancing laws, Swedes appear to be following such guidelines without the need for legislation.
Deutsches Eck: Ärger über Polizeiwillkür
„Es hängt von der persönlichen Befindlichkeit des deutschen Beamten ab, ob man durchfahren darf oder nicht… “
„No visits to relatives & friends over Easter,“ warns Greece’s gov’t spokesman
The government spokesperson emphasized that police checks are being carried out along all national highways, both old and new, as well as on minor roads, at intercity bus and train stations, ports and airports.
Priest and Parishioner Detained on Chios for Violating Coronavirus Restrictions
Father Christophoros, who had become famous in the past for the very joyful and somehow theatrical way he conducts the Holy Saturday morning liturgy, was detained by local police on Chios for conducting the liturgy with the gates of the church being open.
Bulgarien riegelt Hauptstadt ab
Die Hauptstadt Sofia ist seit Freitag, dem orthodoxen Karfreitag, für den Straßenverkehr unbefristet abgeriegelt.
EU-Parlament für gemeinsame CoV-„Aufbauanleihen“
Die Entschließung des Europaparlaments ist für die EU-Staaten nicht bindend, gilt aber politisch als richtungsweisend.
SPÖ und NEOS wollen Details zu Kurz’ Expertenstab
NEOS ortetet „laufend Fehler“ in der Strategie der Regierung. Daher stelle sich die Frage, wer den Kanzler berät. Als Beispiel für „die Fehlerserie“ wird etwa ein „ominöses Expertenpapier“ von Ende März angeführt, das 100.000 Coronavirus-Tote und ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems für Mitte April für realistisch gehalten hat. Dieses wurde zunächst auf der Website des Bundeskanzleramtes veröffentlicht, sei dann aber verschwunden.
Kuba schickt eine weitere Ärzte-Delegation nach Italien
Auf Ersuchen des Präsidenten der italienischen Region Piemont, Alberto Cirio, hat das kubanische Gesundheitsministerium eine zweite Ärzte-Delegation der Brigade Henry Reeve nach Italien geschickt.
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 4. Mai
Die Maßnahme soll für weitere 20 Tage gelten.
Intensive care patients down for 6th day
The number of coronavirus patients in intensive care units in Italy dropped for the sixth straight day on Thursday, the civil protection department. There are 3,605 such patients in Italy, 88 fewer than Wednesday, it said.
Coronavirus measures in Spain: a horizon of normality
It is not true that authoritarian systems are more efficient than democratic ones in the management of exceptional situations
DIESE STUDIE WURDE V. SERVER D. STAATSKANZLEI NRW GELÖSCHT?
Vorläufiges Ergebnis und Schlussfolgerungen der COVID-19 Case-Cluster- Study (Gemeinde Gangelt) Prof.Dr.Hendrik Streeck Prof.Dr.Gunther Hartmann Prof.Dr.Martin Exner Prof.Dr.Matthias Schmid
Virusreproduktion rückläufig
Anhand von Berechnungen der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und der TU Graz liegt die geschätzte tägliche Steigerungsrate mit Stichtag 6. April im zweistelligen Minusbereich.
In a nutshell, #EU’s „help“ to fight #COVIDー19:
– Only credit lines (#loans)
– No mutualised debt (#Eurobonds)
– No currency issued to countries (#monetary #sovereignty)
– Free money for financiers, not the real economy
– Skyrocket the #debt/#GDP ratio => more #austerity soon.
Coronavirus-Krise in Europa – EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfspaket
Laut ZDF-Korrespondent Stefan Leifert in Brüssel ist zusätzlich ein milliardenschweres Wiederaufbau-Programm für das Europa nach der Corona-Krise beschlossen worden. Umfang und Finanzierung dieses „Recovery Funds“ seien aber noch offen: „EU-Haushalt, Eurobonds, alles ist möglich, nichts beschlossen“, so Leifert.
Einigung der EU-Finanzminister: 500 Milliarden gegen die Corona-Krise
Die Details sind allerdings alle offen, auch die Finanzierungsquellen. Einige Staaten wollen dafür Gemeinschaftsanleihen ausgeben, während andere – darunter Deutschland – Corona-Bonds ablehnen.
Martin Sprenger nicht mehr Mitglied in CoV-Taskforce
Der von Minister Rudolf Anschober (Grüne) hoch geschätzte Fachmann für Public Health war mit Kritik an Regierungsmaßnahmen – etwa an der Schließung der Parks und Wandergebiete – aufgefallen.
Tonight’s Eurogroup risks being a total car crash. Far from red lines evolving, North & South could not be further apart. *All 4 parts* of the package are at risk. People should not be under any illusions about how broken the politics are.
Short thread, based on chats 1/
Drohende Auferstehung der Troika
In einem Entwurf der Eurogruppe, der der taz vorliegt, ist tatsächlich nur noch von einem „Wiederaufbau-Fonds“ die Rede.
Die #EU-Finanzminister haben sich im Streit um Hilfen für #Corona-Krisenländer verhakt. Niederlande, Finnland und Österreich fordern harte Konditionen.
EU genehmigte Milliardenhilfspaket
Die EU-Kommission hat den ersten Teil des österreichischen Milliardenpakets zur Stützung der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise genehmigt. Das teilte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gestern in einer Aussendung mit. Konkret geht es um den 15 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds, der Kurzarbeitshilfen, Steuerstundungen, Garantien und Liquiditätshilfen ermöglicht.
Arme sind mehr von der Krise betroffen
Beispielsweise zeigen Erhebungen der Statistik Austria aus dem Jahr 2017, dass bei den Wenigverdienern im Alter zwischen 40 und 64 Jahren jeder Fünfte gesundheitlich beeinträchtigt ist. Im Vergleich dazu sind es bei jenen mit mittlerem Einkommen nur acht Prozent, bei Gutverdienern sogar nur vier Prozent. Auch sterben von Armut betroffene Menschen etwa zehn Jahre früher als der österreichische Durchschnitt, bei Wohnungslosen macht der Unterschied sogar 20 Jahre aus.
The Latest: European Union science official resigns
He complained about running into institutional and political obstacles as he sought to swiftly set up a scientific program to combat the virus.
“I have seen enough of both the governance of science, and the political operations at the European Union,” he wrote in the statement to the FT. “I have lost faith in the system itself.”
‘Lost faith’: EU’s top scientist Mauro Ferrari quits over coronavirus response
– European Research Council’s Mauro Ferrari had proposed a special programme to combat Covid-19, but was rejected
– Resignation comes at a critical juncture for Europe as it fights pandemic
Boris Johnson could be off work at least a month: Experts warn the PM’s recovery from shock of intensive care may last into summer as stand-in Dominic Raab brands him ‚a fighter‘
Experts said a ‚period of inactivity‘ in intensive care would result in the Prime Minister suffering a significant loss of muscle mass and strength.
They forecast Mr Johnson would be physically drained from fighting the virus, for which he has received oxygen in St Thomas‘ Hospital in central London.
Swift EU deal needed or ‚we all collapse‘ says Di Maio An
The Eurogroup is trying to find a compromise between Italy, France and Spain, on the one hand, who want ‚coronabonds‘, and northern deficit hawks like the Netherlands, Denmark and Finland who advocate the use of the European Stability Mechanism (ESM), rejecting any mutualizing of debt.
EU-Gespräche zu Krisenhilfe vorerst ergebnislos
„Nach 16 Stunden Gesprächen kamen wir nahe an eine Einigung, aber wir sind noch nicht am Ziel“, sagte er.
Die Minister hatten seit gestern Nachmittag in einer Videokonferenz mit mehreren Unterbrechungen versucht, einen Durchbruch zu erzielen.
EU science chief resigns with blast at coronavirus response
However, I have lost faith in the system itself.
Debatte in Frankreich: Betten statt Bajonette
Jene drastischen Beschränkungen der bürgerlichen Freiheiten seien bis heute nicht wieder zurückgenommen worden.
TODAY The presser following the #Eurogroup video conference will be online.
EU accredited journalists will be able to ask questions remotely, register using the link that you can find here with all the instructions https://europa.eu/!hM37Wf
Deadline: today at 15.00
Frankreichs Finanzminister Le Maire droht, das Treffen platzen zu lassen, wenn sich die #Eurogruppe nicht ausdrücklich für einen europäischen Solidaritätsfonds aussprechen sollte. “Größte Bewährungsprobe” – für Merkel und ihr EUropa | Lost in EUrope
Gibts heute eine Einigung in der #Eurogruppe ? Höre bei Telefonkonferenz habe Frankreichs Finanzminister @BrunoLeMaire gestern klar gemacht, dass ohne seine Idee des Solidaritätsfonds als „vierte Stufe“ die anderen 3 Ideen nicht fliegen (ESM, EIB, Sure).
@derspiegel
#Coronabonds
ESM-Kredite ohne Auflagen? Von wegen – hier sind sie!
Wenn Italien die Regeln nach dem Abflauen der Coronakrise wieder einhalten sollte, müsste es sein Budgetdefizit von derzeit 130 Prozent – und nach der Krise vielleicht 180 oder 200 Prozent – wieder auf 60 Prozent herunterfahren. So steht es im Stabilitätspakt.
Wenn das keine Austeritätspolitik bedeutet…
Interessant ist auch, dass die Regeleinhaltung von “den kompetenten EU Institutionen” überwacht werden soll. Das wäre dann wohl der ESM und die EU–Kommission – womöglich auch der IWF, der an anderer Stelle des Non-Paper erwähnt wird.
Damit wäre die “Troika” wiederauferstanden…
EU project in ‘mortal danger’ if Italy and Spain are abandoned
(29.03.2020)
Conte said anybody who thinks they can force Italy to accept disciplinary terms as a condition for loans – a sort of „Troika“ regime – have gravely misjudged the mood of his nation. Italy will not take the money. “We will do it alone,” he said.
The message is that if there is no EU solidarity when it matters, then it no longer makes sense for Italy to accept EU surveillance and constraints, or for Italy to forgo use of its own sovereign policy instruments in self-defence.
„When Italy invoked the EU’s formal disaster procedure with desperate calls for protective gear and ventilators, no country responded. Germany and France instead imposed export bans. The EU’s single market did not exist when push came to shove.“
(30.03.2020)
Germany has thousands of ICU beds with ventilators lying idle. In the meantime people, many people, had to be disconnected from ventilators in Spain and Italy. People who would have lived. How is this not a greater scandal?
As Germany’s coronavirus outbreak appears to peak at fewer than 1,500 deaths – why HAS it performed so much better than most of Europe?
Germany’s daily death toll today dropped to just 92. Its dramatic drop in daily deaths comes nine days after its peak in cases on March 28, suggesting the worst of its outbreak has passed. Spain and Italy are also reporting lower deaths by day.
Norwegens Regierung: Virus „unter Kontrolle“
Die norwegische Regierung hatte am 12. März strikte Maßnahmen gegen die Corona-Ausbreitung eingeführt. Unter anderem sind die Grenzen für Ausländer geschlossen. Norweger, die in ihre Heimat zurückkehren, müssen 14 Tage lang in Quarantäne. Schulen und Kindergärten sind ebenso bis einschließlich Ostern geschlossen wie Kirchen, Unis und weitere Einrichtungen. Die Regierung will am Mittwoch entscheiden, ob die bisherigen Maßnahmen verlängert werden.
The Corona epidemic is under control
The government’s goal was for each infected person to infect a maximum of one other person.
– Now new figures from the Norwegian Institute of Public Health show that every Corona infection in Norway is likely to infect an average of 0.7 other people. This means that we have got the Corona epidemic under control, says Høie.
Abstimmung trotz Corona-Krise: Polens Parlament stimmt für Briefwahl
Die Präsidentschaftswahl in Polen soll wegen der Coronavirus-Pandemie als reine Briefwahl abgehalten werden. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verabschiedete mit ihrer Mehrheit im Unterhaus eine entsprechende Änderung des Wahlgesetzes. Die Oppositionsparteien im Sejm hatten vergebens gegen das Vorhaben Front gemacht und eine deutliche Verschiebung der für den 10. Mai geplanten Wahl gefordert.
Ahead of the #Eurogroup, Italian Minister of EU Affairs @amendolaenzo repeats Italy’s NO to the ESM.
Italy irked after EU rejects coronabonds: ‚They want us to get in debt so they can punish us‘ – Patuanelli
(27.03.2020)
Italy was irked after an EU summit rejected the idea of ‚coronabonds‘ to fund measures to offset the economic impact of the coronavirus
„A response to the corona crisis in Europe based on solidarity“
Article by Heiko Maas, Federal Minister of Foreign Affairs, and Olaf Scholz, Federal Minister of Finance, on the corona crisis in Europe. Published April 6th, 2020, in different language versions in Les Echos (France), La Stampa (Italy), El País (Spain), Público (Portugal) and Ta Nea (Greece).
Offener Brief von SPD-Ministern: Ja zu Hilfen, kein Wort zu Corona-Bonds
Mit keiner Silbe erwähnen Maas und Scholz diese Corona-Bonds in ihrem Artikel. Der Außen- und der Finanzminister verweisen unter anderem auf einen bereits bestehenden Rettungsschirm – mit dem Namen Europäischer Stabilitätsmechanismus, kurz: ESM, über den sich die Euroländer Kapital besorgen könnten
Politics latest news: Boris Johnson spends night in hospital as cabinet colleagues say he continues to lead Government
Robert Jenrick, the Housing and Communities Secretary, insisted that the Prime Minister „will continue to be kept informed as to what’s happening and to be in charge of the Government“ from his hospital bed.
This was echoed by Sir Iain Duncan Smith who said Mr Johnson remained „clear headed“ and would be able to continue running the country, with extra demands falling „on the shoulders“ of his cabinet.
Rückgang bei Todesfällen in Italien, Frankreich, Spanien
Italien hat gestern eine klar sinkende Zahl der täglichen Coronavirus-Todesopfer gemeldet. Die Zahl der Toten stieg innerhalb von 24 Stunden um 525 auf 15.887, das ist der niedrigste Anstieg seit dem 19. März. Der traurige Höhepunkt war am 26. März mit 969 Verstorbenen an einem Tag erreicht worden.
Tyranny comes to Hyde Park
‘Can I ask what exercise you’re doing, sir, apart from exercising your thumbs?’ The copper is wearing a perfect sneer. I get the impression he has been waiting his entire jobsworth’s life to be able to reprimand someone for sitting on a park bench and writing a text message.