Archive

12.11.2018 - 01:32 [ Arnold R. Isaacs / antikrieg.com ]

Amerikas Kriege wieder großartig machen

Der Vietnamkrieg war offensichtlich einer der katastrophalsten Fehler dieses Landes in der Vergangenheit – und das „Gedenken an den 50. Jahrestag des Vietnamkriegs“ des Pentagons ist ein nahezu perfektes Beispiel dafür, wie sowohl nationale und militärische Führer als auch eine willige Öffentlichkeit es seitdem vermieden haben, sich wichtigen Wahrheiten über Vietnam- und amerikanische Kriege zu stellen. Das ist nicht nur eine Frage des ungenauen Erzählens von Geschichten. Es ist gefährlich, weil die Weigerung, Fehler der Vergangenheit zu erkennen, es einfacher macht, zukünftige Fehler zu begehen. Aus diesem Grund ist die selektive Geschichte, die das Pentagon seit mehr als sechs Jahren über Vietnam erzählt, und was diese Geschichte uns über das institutionelle Gedächtnis der Militärführung erzählt, einen kritischen Blick wert.

11.11.2018 - 20:18 [ The Chronicle Herald ]

On Remembrance Day, bells of peace will ring again from coast to coast

“During the first and second world wars, here in Newfoundland, the bells were silent,” explained Berkley Lawrence, member of the Newfoundland Command. “And in military terms, it’s called noise pollution, which was very controlled. When the war ended the bells rang, and rang and rang, in Europe and Canada.”

11.11.2018 - 12:23 [ ORF.at ]

Die unterschätzte Republik

„Die unterschätzte Republik“, so nennt der Historiker Oliver Rathkolb (wie einst auch Hugo Portisch und Sepp Riff) das Projekt des jungen Staates Österreich, an den viele nicht glauben konnten. Dennoch hat diese zunächst wackelige Republik Bedeutendes und auch sehr Modernes geschaffen, denkt man etwa an die erste Verfassung des Landes oder auch die Sozialgesetzgebung.

09.11.2018 - 16:14 [ Junge Welt ]

Am 9. November 1938 verübten Mitglieder von NSDAP, SA und SS im gesamten Deutschen Reich Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung

Nach dem Tod vom Raths am Nachmittag in Paris verüben Anhänger der NSDAP und deren Nebenorganisationen, vor allem der SA, am späten Abend des 9. November im gesamten Reich Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung. Sie dauern mit örtlichen Unterschieden bis zum Vormittag des 10. November. Dann werden sie durch eine offizielle Anordnung beendet.

09.11.2018 - 16:06 [ SPD Berlin ]

23.März 1933: Rede von Otto Wels

Vergeblich wird der Versuch bleiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Wir Sozialdemokraten wissen, daß man machtpolitische Tatsachen durch bloße Rechtsverwahrungen nicht beseitigen kann. Wir sehen die machtpolitische Tatsache Ihrer augenblicklichen Herrschaft. Aber auch das Rechtsbewußtsein des Volkes ist eine politische Macht, und wir werden nicht aufhören, an dieses Rechtsbewußtsein zu appellieren.

Die Verfassung von Weimar ist keine sozialistische Verfassung. Aber wir stehen zu den Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr festgelegt sind. Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus.

(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)

Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Sie selbst haben sich ja zum Sozialismus bekannt. Das Sozialistengesetz hat die Sozialdemokratie nicht vernichtet. Auch aus neuen Verfolgungen kann die deutsche Sozialdemokratie neue Kraft schöpfen.

Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten.

09.11.2018 - 15:39 [ Verfassungen.ch ]

Die Verfassung des Deutschen Reiches („Weimarer Reichsverfassung“)

(11. August 1919)

Präambel: Das Deutsche Volk, einig in seinen Stämmen und von dem Willen beseelt, sein Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern und zu festigen, dem inneren und dem äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern, hat sich diese Verfassung gegeben.

Artikel 1. Das Deutsche Reich ist eine Republik. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Artikel 2. Das Reichsgebiet besteht aus den Gebieten der deutschen Länder. Andere Gebiete können durch Reichsgesetz in das Reich aufgenommen werden, wenn es ihre Bevölkerung kraft des Selbstbestimmungsrechts begehrt.

(…………………………………………..)

09.11.2018 - 15:19 [ gesis.org ]

Allgemeiner Kongreß der Arbeiter– und Soldatenräte Deutschlands 16.–20.Dezember 1918.

Am Abend des so ereignisreichen 10.November kam es zu einer weiteren wichtigen „Vereinbarung”, die in einem Telephonat zwischen der Reichskanzlei und der Obersten Heeresleitung, die ihren Sitz in Spa hatte, getroffen wurde. In diesem Gespräch zwischen Friedrich Ebert (Volksbeauftragter seit demselben Tag) und der Obersten Heeresleitung, in Person von General Wilhelm Groener, wurde festgelegt, daß sich das Heer der ‘Reichsregierung’ (so wird der RdV von Groener bezeichnet) zur Verfügung stellen werde, jedoch nur unter der von Groener gestellten Voraussetzung, daß die Regierung energisch den „Bolschewismus und das Räteunwesen bekämpfen” und die „Ordnung in Staat und Gesellschaft” aufrechterhalten werde.

Warum Ebert diesen Forderungen zustimmte, kann an dieser Stelle nicht erörtert werden. Aus dieser Zustimmung geht jedoch deutlich hervor, daß für Ebert die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ordnung bzw. die Verhinderung eines Chaos’ im Vordergrund seiner Überlegungen stand.

(…)

So erfolgte am 23.11.1918 die Einladung zum 1.RK durch den VR. 25 Als Termin für das Zusammentreten des Rätekongresses wurde der 16.12.1918 und als Tagungsort der Sitzungssaal des ehemaligen Preußischen Abgeordnetenhauses vorgeschlagen. Da es aufgrund der Überstürzung der Ereignisse nicht möglich gewesen war, ein einheitliches, allgemein gültiges Wahlsystem vorzulegen , empfahl der VR, aus den bestehenden AuSRen die Kongreß-Delegierten zu wählen. Es wurde festgelegt, nicht mehr als 500 Delegierte am Kongreß teilnehmen zu lassen, wobei auf je 100.000 Soldaten und je 200.000 (Zivil-)Personen je ein Delegierter gewählt werden sollte. Grundlage für die Wahlen sollten die Volkszählungsergebnisse sein.

(…)

Neben den 489 Mandatsinhabern nahmen am Kongreß 17 Vertreter der Regierung teil, die kein Mandat besaßen. Darunter befanden sich die 6 Volksbeauftragten Ebert, Scheidemann, Landsberg, Dittmann, Barth und Haase sowie Vertreter der Reichskanzlei (Unterstaatssekretär Kurt Baake, Pressechef Rauscher, Sekretär Walter Oehme, und der persönliche Referent Ebert’s Heinrich Schulz), des Auswärtigen Amtes (Karl Kautsky), des Reichsamtes des Innern (Dr. Rudolf Breitscheid), des Reichsmarineamtes (Gustav Noske) und der preußischen Regierung (Paul Hirsch, Eugen Ernst). Mit Ausnahme einiger Vertreter der Reichskanzlei gehörten diese Personen entweder der MSPD oder der USPD an.

(…)

Die 6 Volksbeauftragten und die 10 Redner des VR nahmen somit zusammen mehr als die Hälfte der Redezeit aller 120 Redner während der gesamten Kongreßdauer ein.

(…)
Zusammenfassung:
Das wohl wichtigste Ergebnis des 1.RK war die Entscheidung zur verfassunggebenden NV und die Festlegung des Wahltermins auf den 19.Januar 1919. Damit war die Einführung der parlamentarisch-demokratischen Republik als Staatsform angenommen und die Einführung eines Rätesystems abgelehnt. Es muß an dieser Stelle nochmals darauf verwiesen werden, daß diese Alternative auch nicht im Mittelpunkt der abgestimmten Anträge stand. Die Delegierten stimmten „lediglich” über die unterschiedlichen Vorschläge für einen Wahltermin der NV ab, wobei dieses Vorgehen von den Delegierten laut Protokoll zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt wurde.

Die MSPD-Führung konnte sich mit ihren Vorstellungen über Verlauf und Entscheidungen des Rätekongresses weitgehend durchsetzen. Die Frage der Kommandogewalt bzw. Militärfragen wollte sie zwar nicht durch den Kongreß diskutiert und entschieden haben, der hierzu angenommene Antrag übertrug jedoch dem RdV die Oberste Kommandogewalt über Heer und Marine und sicherte den Volksbeauftragten ihren diesbezüglichen Einfluß.

09.11.2018 - 15:07 [ Radio Utopie ]

Radio Utopie: Mission noch lange nicht erfüllt

(1913) Wie wir alle wissen, scheiterte Letzteres in Deutschland vor bald hundert Jahren auf eine so entsetzliche Weise, dass es das Schicksal der gesamten Zivilisation beeinflusste und diese um ein Haar in den Abgrund riß.

Nach der Revolution 1918 und dem Ende des 1. Weltkriegs begingen die Arbeiter und Soldatenräte in ihrer ersten landesweiten Versammlung in der neu ausgerufenen Republik („Reichsrätekongress“) vor Weihnachten 1918 den entsetztlichsten Fehler der deutschen Geschichte: alle Macht in den Händen haltend ließen sie das Kaiserreich, das „Deutsche Reich“ bestehen und übergaben alles bedingungslos in die Hände der Weimarer Nationalversammlung, mit ihren alten kaiserlich-monarchistischen Parteien. Diese rief nicht die Republik, sondern ließ das Reich bestehen. Und dessen alte Kräfte krallten sich an Macht und Pfründe, ohne Hemmungen, ohne Skrupel. Alle wissen, worauf das hinauslief.

Seit dem Faschismus und dem vier Jahre danach in Kraft getretenen Grundgesetz, was aus denkbar wichtigem Grund einen hohen demokratischen und sozialen Standard setzte, ergriff genau diese Klientel, die gegen die Weimarer Demokratie gearbeitet, dem Faschismus die Steigbügel gehalten, die ihn aktiv und passiv befördert und erst möglich gemacht hatte, in Westdeutschland auf allen Ebenen abermals die Macht.

09.11.2018 - 14:46 [ Novemberrevolution.de ]

Karl Liebknecht proklamiert am 09.11.1918 die Sozailistische Republik Deutschland (Auszug)

Erläuterung:
Nachdem er einen der Demonstrationszüge am 9.November 1918 zum Berliner Stadtschloss geführt hatte, hielt Karl Liebknecht im Lustgarten von einem Lastwagen aus eine Rede, in der er die „Sozialistische Republik Deutschland“ ausrief. Nach der Erstürmung des Schlosses trat er auf den Schlossbalkon und sprach erneut.
In der Zwischenzeit hatte jedoch bereits Scheidemann von einem Reichstagsfenster aus die „deutsche Republik“ ausgerufen. Auf Grund der beiden Ansprachen Liebknechts wird Scheidemanns Rede mal als Reaktion und mal als Versuch des Zuvorkommen bzgl. Liebknechts Rede interpretiert.

09.11.2018 - 14:28 [ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages ]

Die Republikproklamation am 9. November 1918 durch Philipp Scheidemann

Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass weder der genaue Ort noch der Inhalt von Scheidemanns Rede noch der Ablauf der Ereignisse im Zusammenhang mit Scheidemanns Auftritt an diesem Tag bis heute abschließend geklärt sind. Obwohl Scheidemanns Auftritt in der demokratischen Erinnerungskultur der Deutschen eine hohe symbolische Bedeutung für die Etablierung der ersten deutschen Republik und die Demokratieentwicklung in unserem Land insgesamt zugemessen wird, sind die diesem Auftritt zugrundeliegenden Fakten bis heute nicht restlos geklärt. Wesentlicher Grund hierfür ist, dass die in der tagesaktuellen Presse veröffentlichten Berichte nur unzulänglich und teilweise auch widersprüchlich auf den Auftritt Scheidemanns eingehen, da die revolutionären Ereignisse und Aktionen im Vordergrund der Berichterstattung standen.

Auch Originalfotos des Ereignisses sind nicht überliefert – die bekannten Fotos, die Scheidemann bei einer Rede zeigen, sind entweder später nachgestellt oder bei einer anderen Gelegenheit aufgenommen worden.

Die meisten in der Geschichtswissenschaft für die Rekonstruktion der Abläufe vom 9. November 1918 herangezogenen Quellen zum Auftritt Scheidemanns wurden im Nachhinein verfasst und sind von den nachfolgenden Entwicklungen und durch persönliche Interpretationen der Verfasser beeinflusst worden.

09.11.2018 - 14:23 [ Tagesschau.de ]

Ausrufung der Republik: Die nachgestellte Proklamation

Der Bundestag gedenkt am 9. November des „Schicksalstags der Deutschen“, viele Medien berichten über den Jahrestag. Für die öffentliche Erinnerung spielen dabei Aufnahmen von Scheidemann bei der Proklamation eine große Rolle. Was allerdings oft nicht deutlich wird: Diese Aufnahmen stammen gar nicht vom 9. November 1918, sondern wurden nachgestellt.

09.11.2018 - 14:14 [ taz ]

100 Jahre November-Revolution: Verdruckste politische Erinnerung

Im Plenum des Reichstags redet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Debatte im Parlament findet nicht statt. Auch die Fraktionen haben keine eigenen Veranstaltungen geplant. Angesichts der Tatsache, dass historische Großereignisse in der Bundesrepublik sonst oft mit viel politischer Aufmerksamkeit bedacht werden, ist diese Zurückhaltung bemerkenswert.

09.11.2018 - 14:11 [ Junge Welt ]

100 Jahre Novemberrevolution (3/10). Eine anschlussfähige Parole

Als ein paar Demonstranten, so Müller, Scheidemann »erkannten, riefen sie ›Hoch‹«. Daraufhin »murmelte« der SPD-Mann auf seinem Stuhl »einige unverständliche Worte, schwenkte seinen Arm und rief dann: ›Es lebe die deutsche Republik.‹ Worauf einige der Demonstranten (…) mit ›Hoch‹ antworteten.« Scheidemann sprang vom Stuhl und direkt auf den Fuß Müllers, »entschuldigte sich noch und ging dann aus dem Lesezimmer heraus«.

08.11.2018 - 23:07 [ German Foreign Policy ]

Billiges Gedenken

Zuletzt hat unter anderem Außenminister Heiko Maas eine „wachsende Verantwortung unseres Landes“ postuliert – „an den Verhandlungstischen von Minsk, Wien oder Lausanne, von Brüssel und in New York“: Man müsse „Verantwortung … annehmen, dort, wo sie uns zuwächst“, sagte Maas.[11] „Deutschland“, wird jetzt der griechische Europaabgeordnete Koúloglou zitiert, „hat niemals seine historische Verantwortung für die totale Zerstörung unseres Landes übernommen“.[12] Das gilt neben Griechenland auch für Polen und sämtliche anderen vom NS-Terror überzogenen Länder des europäischen Kontinents.

04.11.2018 - 15:26 [ Radio Utopie ]

Netanjahus Enkel zu Premierminister Israels: „Du schuldest uns Krieg“ – aus dem Zukunftsarchiv, 13.Oktober 2031

(13.10.2013) Wie wir alle wissen, wurde der rechtsradikale Premierminister Benjamin Netanjahu vor 18 Jahren wegen einem maßgeblich durch seine Person organisierten drohenden Atomkrieg gegen den Iran, nachfolgend gegen Libanon, gegen Syrien sowieso und natürlich auch gegen den Gazastreifen und überhaupt die gesamte Region von einem linksradikalen Israeli erschossen. Ganz Israel reagierte seinerzeit wie Netanjahus eigene Likud Partei. Es sagte: „Oh. Das ist aber schade.“ Und dann kam alles ganz anders. Während der Attentäter zu einer Art Volksheld wurde und in allen Ehren im Gefängnis saß, beschloss nun die Likud Partei ab sofort genau das Gegenteil von dem zu machen was sie bisher getan hatte und alle Pläne von exzessivem Krieg und Kapitalismus über den Haufen und sich selbst einer bis zu dem Attentat gesellschaftlich vollkommen isolierten winzigen Gruppe der Gesellschaft zu Füßen zu werfen. Ab sofort wurde lauter intellektuelles, menschenfreundliches, pazifistisches ja sozialistisches Zeug geredet und auch getan. Sogar die Arbeitspartei fing – äußerst widerstrebend – damit an, diesem lästigen Trend zu folgen. Es fingen überhaupt alle damit an, alle Parteien…

04.11.2018 - 14:51 [ Real Clear Politics ]

Dem Rep. Schakowsky on Netanyahu Speech: „An Effort To Stampede The U.S. Into War Again“

(3.März 2015) REP. JAN SCHAKOWSKY: [Netanyahu] made the same argument over the Iraq War, that it was time for the United States to not pay attention to any world opinion, but just to go it alone. What I heard today, felt to me like an effort to stampede the United States into war once again.

04.11.2018 - 14:47 [ Real Clear Politics ]

Chris Matthews: „This Was A Takeover Attempt By Netanyahu With His Compliant American Partners“

(3.März 2015) MSNBC’s Chris Matthews reacts to Israeli Prime Minister Benjamin Minister’s speech to a joint session of Congress. Matthews said Netanyahu was trying to „take power away from the president.“

„This was a takeover attempt by Netanyahu with his complying American partners to take American foreign policy out of the hands of the president,“ Matthews said.

04.11.2018 - 14:44 [ Real Clear Politics ]

Dem Rep. Yarmuth: Netanyahu „Speech Was Straight Out Of Cheney Playbook,“ „Fearmongering At Its Ultimate“

(3.März 2015) „And I also resent the fact that he was telling us how to negotiate when the administration and their representatives have been at this for two years now with the cooperation, participation of five other major nations in the world. This speech was straight out of the Dick Cheney playbook. It was fearmongerring at its ultimate. Phrases like essentially saying nuclear war is inevitable if this deal were to be accepted, phrases like this would pave the way to Iran having a nuclear bomb, these are things that I think are, again, part of what Dick Cheney would have done and did. This has been the Prime Minister’s pattern. He’s gone to the U.N. and done the same thing. „

04.11.2018 - 14:39 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Netanjahus Rede im Kongress: „Atomare Bewaffnung Irans so gut wie garantiert“

(3.März 2015) Es sei abwegig, von einem Islamistenregime, dessen Führer sogar auf Twitter die Auslöschung Israels fordere, ein positiveres Verhalten zu erwarten. Vielmehr werde Iran seine destabilisierenden Aktivitäten in vielen Ländern der Region noch ausweiten, wenn der Sanktionsdruck nachlasse. Das Regime bekomme so „das Beste beider Welten: Aggression im Ausland, Wohlstand daheim“.

04.11.2018 - 14:13 [ Gabor Steingart / der Spiegel ]

Aufstieg Asiens: Der Westen muss sich wehren – oder er scheitert

(19. September 2006) So kommt es, dass ausgerechnet jene Kreise aus Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, die sich selbst für hochrational und am wenigsten schwärmerisch halten, als die großen Träumer vor uns stehen. Was einst über die Totalverweigerer, Friedensmarschierer und Blockierer von Mutlangen gesagt wurde, trifft auf sie heute auch zu: Sie sind gutmütig und deshalb gefährlich. Sie wissen viel und sind dennoch unfassbar naiv.

04.11.2018 - 14:01 [ Guardian ]

Israel planned for Lebanon war months in advance, PM says

(9. März 2007) After a final offensive in which Israel lost 33 soldiers, the government agreed a ceasefire without having achieved its objectives. In the fighting 1,200 Lebanese and 158 Israelis were killed. Of the dead almost 1,000 Lebanese and 41 Israelis were civilians.

Mr Olmert told the committee that he had ordered the final offensive to put pressure on the UN security council to improve the wording of the ceasefire in Israel’s favour.

04.11.2018 - 13:55 [ Reuters ]

Israeli PM says Lebanon war was pre-planned: report

(8. März 2007) Many Israelis view Olmert’s decision to go to war as a knee-jerk reaction by a leader with little security experience, unlike his predecessor, former general Ariel Sharon.

In testimony apparently aimed at dismissing any notion he acted recklessly, Olmert told the commission he asked army commanders in March 2006 if a contingency plan for military action existed in the event soldiers were abducted along the Lebanon frontier, Haaretz said.

04.11.2018 - 13:51 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Bundeswehr im Libanon: Der Einsatz beginnt

(15.10.2006) Die Zeremonie vor Beirut fand auf dem italienischen Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“ statt, von dem aus bislang eine interimistische Marinegruppe geführt wurde.

Sie hatte die Aufgabe wahrgenommen, das Seegebiet vor dem Libanon zu überwachen und möglichen Waffenschmuggel zu unterbinden. Israel hatte das zur Voraussetzung gemacht, seine Seeblockade aufzuheben, die es während des Krieges im Nachbarland im Sommer gebildet hatte. Der Kommandeur von Unifil, der französische General Alain Pellegrini, dankte Italien dafür, daß es kurzfristig eingesprungen war. Deutschland wäre das wegen des notwendigen parlamentarischen Verfahrens, aber auch wegen der zweiwöchigen Anmarschzeit unmöglich gewesen.

04.11.2018 - 13:31 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Naher Osten : „Wir können uns einer Friedensmission nicht verweigern“

(25.Juli 2006) Sie gilt mittlerweile auch als Konsens unter den Staats- und Regierungschefs der Länder, mit denen Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Tagen sprach. Darunter waren der amerikanische Präsident Bush, der russische Präsident Putin, der französische Präsident Chirac und der britische Premierminister Blair. Selbst der israelische Ministerpräsident Olmert habe in einem Telefongespräch mit Merkel diese Einschätzung geteilt, hieß es jetzt in Berlin.

04.11.2018 - 13:25 [ Ynetnews.com ]

Olmert: Send us ‘real soldiers, not pensioners’

(3.August 2006) The ground battle inLebanon is widening, but on the eve of a new United Nations Security Council decision on the Israeli- Hizbullah conflict, its days may be numbered. Prime Minister Ehud Olmert is already dealing with “the day after,” the diplomatic arrangement that will install an international force north of the Blue Line to replace the Israeli army.

04.11.2018 - 12:57 [ LA Times ]

Secret Plan Outlines the Unthinkable

(10.März 2002) WASHINGTON — The Bush administration, in a secret policy review completed early this year, has ordered the Pentagon to draft contingency plans for the use of nuclear weapons against at least seven countries, naming not only Russia and the „axis of evil“–Iraq, Iran, and North Korea–but also China, Libya and Syria.

In addition, the U.S. Defense Department has been told to prepare for the possibility that nuclear weapons may be required in some future Arab-Israeli crisis. And, it is to develop plans for using nuclear weapons to retaliate against chemical or biological attacks, as well as „surprising military developments“ of an unspecified nature.

04.11.2018 - 12:48 [ New York Times ]

A DAY OF TERROR: THE ISRAELIS; Spilled Blood Is Seen as Bond That Draws 2 Nations Closer

(12.September 2001) Asked tonight what the attack meant for relations between the United States and Israel, Benjamin Netanyahu, the former prime minister, replied, “It’s very good.“ Then he edited himself: “Well, not very good, but it will generate immediate sympathy.“ He predicted that the attack would “strengthen the bond between our two peoples, because we’ve experienced terror over so many decades, but the United States has now experienced a massive hemorrhaging of terror.“

04.11.2018 - 12:41 [ Außenministerium von Israel ]

PM Netanyahu- Speech to US Congress- July 10- 1996

I have touched on the problem of the Middle East that is largely undemocratic, and part of it is strongly anti-democratic. Specifically, it is being radicalized and terrorized by a number of unreconstructed dictatorships whose governmental creed is based on tyranny and intimidation.

The most dangerous of these regimes is Iran, that has wed a cruel despotism to a fanatic militancy. If this regime, or its despotic neighbor Iraq, were to acquire nuclear weapons, this could presage catastrophic consequences, not only for my country, and not only for the Middle East, but for all mankind.

04.11.2018 - 12:07 [ Haaretz ]

23 Years After Yitzhak Rabin’s Assassination, Thousands Gather in Tel Aviv for Mass Memorial Rally

Meretz Chairwoman Tamar Zandberg, who was later added to the list of speakers, addressed the rally, saying Rabin’s assassination was „the best political assassination in history.“ If this evening doesn’t get us to act, then Yigal Amir will keep smiling for another year, she said in reference to Rabin’s murderer.

03.11.2018 - 07:32 [ London Progressive Journal ]

Crimes of Empire: How Historical Fake News Contributed to Imperial Genocide

(26.Oktober) Fake news is as old as empire, maybe even older.(…)
We should not delude ourselves that fake neither is either a recent phenomenon nor that the worst culprits are the far-right and unscrupulous, click-bait websites. Those in power carry more weight than those who seek power, and so their capacity to cause damage by lying is greater than that of aspiring tyrants.

02.11.2018 - 05:18 [ Tagesschau.de ]

Einer winkt, niemand reagiert

Es ist Wochenmarkt vor dem Rathaus von Chemnitz. Ein Wurststand, Blumen, Obst, Gemüse und genauso viele Polizisten wie Journalisten. Ach so, der Bundespräsident kommt – Erstaunen bei den meisten Passanten. Wie hieß der noch?

23.10.2018 - 19:14 [ Spiegel.de ]

Zettel falten, Schnauze halten

Ein Kollege war sogar Volkskammer-Abgeordneter, für die CDU. Bevor die SED während seines Ingenieurstudiums die Finger nach ihm ausstrecken konnte, war er der Blockpartei beigetreten, für die feste Sitze im Saal des Palastes der Republik vorgesehen waren. Er besaß einen Freifahrtschein für alle öffentlichen Verkehrsmittel der DDR. Auf meine Frage, ob er schon einmal eine Gegenstimme abgegeben habe, antwortete er nur: „Ich bin doch nicht lebensmüde.“

23.10.2018 - 17:13 [ Rosa Luxemburg / Leipziger Volkszeitung / marxists.org ]

Friedensutopien

(6./8. Mai 1911) Nur wenn man plötzlich all diese Vorgänge und Verschiebungen aus den Augen verliert und sich in die seligen Zeiten des europäischen Konzerts zurückversetzt, kann man z. B. davon reden, das wir seit 40 Jahren einen ununterbrochenen Frieden haben. Dieser Standpunkt, für den nur die Vorgänge auf dem europäischen Kontinent existieren, bemerkt gar nicht, das wir gerade deshalb seit Jahrzehnten keinen Krieg in Europa haben, weil die internationalen Gegensätze über die engen Schranken des europäischen Kontinents ins ungemessene hinausgewachsen sind, weil europäische Fragen und Interessen jetzt auf dem Weltmeer und nicht in dem europäischen Krähwinkel ausgefochten werden. Die „Vereinigten Staaten Europas“ sind also eine Idee, die sowohl wirtschaftlich wie politisch dem Gang der Entwicklung direkt zuwiderläuft, von den Vorgängen des letzten Vierteljahrhunderts gar keine Notiz nimmt. (..)

Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt. (…)

Verrät somit die Idee des europäischen Staatenbundes selbst ihre utopische Natur durch dieses unsichere Schwanken zwischen der kapitalistischen und der sozialistischen Welt, so ist sie anderseits auch ganz unbrauchbar als Agitationslosung, zur konkreteren Vorstellung über die Grundlagen der proletarischen Politik. Die Idee der europäischen Kulturgemeinschaft ist der Gedankenwelt des klassenbewußten Proletariats völlig fremd. Nicht die europäische Solidarität, sondern die internationale Solidarität, die sämtliche Weltteile, Rassen und Völker umfaßt, ist der Grundpfeiler des Sozialismus im Marxschen Sinne. Jede Teilsolidarität aber ist nicht eine Stufe zur Verwirklichung der echten Internationalität, sondern ihr Gegensatz, ihr Feind, eine Zweideutigkeit, unter der der Pferdefuß des nationalen Antagonismus hervorguckt.

Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das geringste zu schaffen.

23.10.2018 - 17:05 [ Die-Linke.de ]

Wir wollen Europa gestalten, und zwar gemeinsam: Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, auf dem Hamburger Parteitag

(15.Februar 2014) Europa ist eine alte, übrigens so sagte Viktor Hugo, sogar pazifistische und linke Idee. Diese linke Idee fand durch die Schrecken des ersten Weltkrieges damals auch innerhalb der linken Sozialdemokratie verstärkten Wiederhall. Im Heidelberger Programm der SPD von 1925 wird das artikuliert. Die europäische Integration muss bei aller Kritik gegen ihre falschen Freunde verteidigt werden als eine ursprünglich linke uns humanistische Idee. Das ist auch unsere Aufgabe. Allerdings: Europa, das schließt auch Osteuropa ein, das schließt auch Russland ein. Wir wollen das ganze Europa.

Ich finde die Auseinandersetzung um die Ukraine von beiden Seiten falsch. Russland meint, die Ukraine müsse sich für die Seite Russlands entscheiden, und die EU meint, die Ukraine müsse sich für die Seite der EU entscheiden. In Wirklichkeit kann die Ukraine eine Brücke zwischen EU und Russland sein. Das müssen beide Seiten akzeptieren.

Ich möchte einen Vorschlag zur kulturellen Integration in Europa unterbreiten: Wie wäre es denn, wenn wir uns in ganz Europa darauf verständigten, dass alle Kinder ab der 1. Klasse in der Schule dieselbe Fremdsprache erlernen. Alle Kinder! Es wird wahrscheinlich Englisch sein. Das ist in Frankreich schwierig. Aber auch dort gibt es Entwicklungen hin dazu, dass man die englische Fremdsprache erlernen sollte. Mein Gott. Es entstünde eine Generation, die könnte richtig miteinander reden. Das wäre doch mal ein erheblicher europäischer Fortschritt.

23.10.2018 - 16:37 [ New York Times ]

Clinton Urges United Europe to Include Russia

(JUNE 3, 2000) Standing under an unforgiving sun in the courtyard of the ninth-century cathedral where Charlemagne is buried and where many Holy Roman emperors and German kings were crowned, Mr. Clinton told an audience of several hundred people that to do otherwise would destroy the vision of an undivided Continent.

Mr. Clinton delivered his speech after he was given the Charlemagne Award, which is given to a world leader who furthers the cause of European unity.

23.10.2018 - 06:08 [ Wikipedia ]

Der Untertan

Der Untertan ist ein Roman von Heinrich Mann. Heinrich Mann erzählt mit ironischer Distanz Heßlings Lebensgeschichte von dessen Kindheit bis hin zur Sicherung seiner Stellung in der wilhelminischen Gesellschaft.

Der Roman erzählt von Diederich Heßling als Beispiel für einen bestimmten Typ Mensch in der Gesellschaft des deutschen Kaiserreichs. Heßling ist obrigkeitshörig, feige und ohne Zivilcourage. Er ist ein Mitläufer und Konformist.

22.10.2018 - 17:16 [ ORF.at ]

NS-Atomwaffenpläne vereitelt: 99-jähriger Widerstandskämpfer tot

Ronneberg vereitelte im Zweiten Weltkrieg die Atomwaffenpläne der Nationalsozialisten.

Im Jahr 1943, schreibt die BBC, leitete er den Angriff auf ein Wasserkraftwerk in der Region Telemark in Norwegen. Dieses galt als eine der wenigen Quellen für Schweres Wasser (Deuteriumoxid), das für die Nazis für den Bau von Atomwaffen benötigt wurde.

21.10.2018 - 14:25 [ Telegraph.co.uk ]

Ireland to hold second referendum on Lisbon Treaty

Jose Manuel Barroso, the president of the European Commission who was confirmed in the job for another five years at the summit, said: „I’m especially pleased that we have agreed the Irish guarantees. This gives the Irish people all the guarantees they need.

„It gives me all confidence we’ll get a ‚yes‘ vote at the Irish referendum.“

20.10.2018 - 22:19 [ Wikipedia ]

Rachel Corrie stands before Israeli IDF Caterpillar D9 bulldozers

Joe Carr’s image caption: „March 16, 03. Rachel nonviolently blocks Israeli bulldozers from destroying Palestinian homes along the Rafah/Egyptian border along with nine other International Solidarity Movement volunteers. Photos from earlier in the day, NOT OF THE ACTUAL INCIDENT of her death.“

14.10.2018 - 23:33 [ teleSUR ]

Jeremy Corbyn Says UK Schools Should Teach Colonialism, Slavery History

On his visit, he also met civil rights campaigner Paul Stephenson who organized the Bristol bus boycott in the 1960s which led to an end to a ban on people from ethnic minorities working on Bristol buses. Corbyn compared it with the famous Montgomery bus boycott by Rosa Parks in the United States.

14.10.2018 - 10:02 [ New York Times ]

You Are a Suspect

(14. November 2002) Every purchase you make with a credit card, every magazine subscription you buy and medical prescription you fill, every Web site you visit and e-mail you send or receive, every academic grade you receive, every bank deposit you make, every trip you book and every event you attend — all these transactions and communications will go into what the Defense Department describes as “a virtual, centralized grand database.“

To this computerized dossier on your private life from commercial sources, add every piece of information that government has about you — passport application, driver’s license and bridge toll records, judicial and divorce records, complaints from nosy neighbors to the F.B.I., your lifetime paper trail plus the latest hidden camera surveillance — and you have the supersnoop’s dream: a “Total Information Awareness“ about every U.S. citizen.

14.10.2018 - 09:40 [ Radio Utopie ]

DER 11. SEPTEMBER: Die Militärmanöver

(4.7.2014) Wie der am 11. September 2001 das Amt des U.S.-Generalstabschefs ausübende General Richard B. Myers bei Anhörungen im Streitkräfteausschuss des Senats am 16. und 17. August 2004 selbst aussagte, enthielten fünf Manöver das Szenario von Flugzeugentführungen mit einem „selbstmörderischen Absturz in ein hochrangiges Ziel“. Original-Zitat Myers:

„The following five exercise hijack events included a suicide crash into a high-value target.“

Diese fünf NORAD Manöver enthielten, nach General Richard B. Myers eigener Aussage vor dem Kongress, folgende Szenarien:
– dreimal den geplanten Absturz eines entführten Zivilflugzeugs in das New Yorker UNO-Gebäude (Manöver „Falcon Indian“, 6. November 1999, Manöver „Vigilant Guardian“, 16. und 23. Oktober 2000, )
– den geplanten Absturz eines von Kommunisten innerhalb der USA entführten Zivilflugzeugs in die New Yorker Freiheitsstatue (Manöver Falcon Indian, 5.Juni 2000)
– den geplanten Absturz eines innerhalb der USA entführten Zivilflugzeugs in das Weiße Haus (Manöver „Falcon Indian“, 5.Juni 2000)

Am 2. Juni 2001 hatte NORAD das Manöver „Amalgam Virgo“ sogar mit dem Bild Osama bin Ladens im Manöveremblem abgehalten.

14.10.2018 - 09:37 [ Wikipedia ]

Amt für Volksgesundheit

Amt für Volksgesundheit heißen:

Hauptamt für Volksgesundheit der NSDAP
Amt für Volksgesundheit (DAF) der Deutschen Arbeitsfront
Amt für Volksgesundheit der österreichischen Länder ab 1917, siehe k.k. Ministerium für Volksgesundheit

Siehe auch:

Gesundheitsamt – zum Begriff

14.10.2018 - 08:45 [ Radio Utopie ]

13-jähriger Terrorkrieg: Die „Authorization For Use of Military Force“ vom 14. September 2001 im Wortlaut

(29.8.2014) Die nach den Attentaten vom 11. September in den Vereinigten Staaten von Amerika dem Präsidenten vom Kongress persönlich ausgestellte Vollmacht, der ein nun fast dreizehn Jahre andauernder weltweiter Terrorkrieg a.k.a. „war on terror“ folgte, ist in Deutschland immer noch weithin unbekannt.

Radio Utopie dokumentiert dieses in jeder Hinsicht verheerende historische Ermächtigungsgesetz im Wortlaut.

13.10.2018 - 11:21 [ Haaretz ]

General’s Final Confession Links 1956 Massacre to Israel’s Secret Plan to Expel Arabs

‚Yiska‘ Shadmi, the highest IDF officer tried for the Kafr Qasem massacre, admitted before his death that his trial was staged to protect military and political elites. Historian Adam Raz believes that behind the horrific 1956 event was a secret plan to transfer Israel’s Arabs

10.10.2018 - 23:58 [ German Foreign Policy ]

Strategischer Verbündeter im Kaukasus (II)

Schien Georgien damit für deutsche Interessen zunächst verloren, so behielt Berlin den Kaukasus auch in den 1920er und 1930er Jahren im Blick. Zurück im deutschen Exil, baute der vormalige Mitbegründer des Komitees für die Unabhängigkeit Georgiens Leo Keresselidze im Jahr 1924 die rechtsgerichtete Organisation Tetri Georgi (Georg der Weiße) in Deutschland auf. Keresselidze hatte bereits vor 1914 in Deutschland gelebt, im Verlauf des Ersten Weltkriegs in der Georgischen Legion gedient und im Jahr 1921 den Widerstand gegen die Rote Armee organisiert. Tetri Georgi entwickelte sich immer weiter nach rechts und kollaborierte im Zweiten Weltkrieg mit den deutschen Nationalsozialisten.[18] Im Zweiten Weltkrieg stellten Kollaborateure auch erneut eine Georgische Legion im Dienste der deutschen Armee auf – und begleiteten die nächste Expansionsphase, in der der „Drang nach Osten“ Deutschland zum zweiten Mal in den Kaukasus trieb.

01.10.2018 - 22:34 [ Junge Welt ]

In die Menge geschossen

Zwar gilt das Massaker vom 2. Oktober 1968 in Mexiko mittlerweile offiziell als staatliches Verbrechen, vollständig aufgeklärt ist es aber nicht – die Täter blieben ungestraft

01.10.2018 - 11:38 [ Kultur-Port.de ]

Die Stunde der Matrosen – Kiel und die deutsche Revolution 1918

Zehn Tage dauerte der Aufstand. Gemeint ist der Matrosenaufstand in Kiel. Der Aufstand brach Ende Oktober 1918 auf den Schiffen der Hochseeflotte vor Wilhelmshaven aus und verlagerte sich dann nach Kiel. Er brachte das Zweite Deutsche Kaiserreich ins Wanken. Das Ergebnis war die Abdankung Kaiser Wilhelms II. und die Ausrufung der Weimarer Republik am 9. November 1918.

01.10.2018 - 11:34 [ Junge Welt ]

Rolle rückwärts

Diese geschichtspolitischen Bezüge sind für Gauland mehr als historische Reminiszenzen, nämlich Leitlinien einer (Außen-)Politik, die sich nach seiner Überzeugung in ihrer Funktionsweise der Interessen- und Machtpolitik nicht grundsätzlich von der heutigen unterscheidet. In seiner Erwiderung auf die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der 19. Wahlperiode zitierte Gauland am 21. März 2018 den »Eisernen Kanzler« und fügte hinzu: »Es hat sich in der Außenpolitik seit den Tagen Bismarcks nicht so viel geändert, und deswegen kann man sehr gut daran erinnern.«²

22.09.2018 - 11:03 [ 1909Pegasus / Youtube ]

Peter Scholl Latour : Der 3. Indochina Krieg 1/5

Peter Scholl-Latour berichtete über den 3. Indochina Krieg im Jahr 1979. Die militärische Offensive der Chinesen entlang der Tausend Kilometer langen gemeinsamen Grenze begann Ende 1978 und endete Anfang 1979. Der kurze und blutige Krieg blieb militärisch unentschieden.

21.09.2018 - 05:25 [ New York Times ]

Overt and Covert: ‘The Brothers,’ by Stephen Kinzer

(8.11.2013) Anyone wanting to know why the United States is hated across much of the world need look no farther than this book. “The Brothers” is a riveting chronicle of government-sanctioned murder, casual elimination of “inconvenient” regimes, relentless prioritization of American corporate interests and cynical arrogance on the part of two men who were once among the most powerful in the world.

John Foster Dulles and his brother, Allen, were scions of the American establishment.

16.09.2018 - 14:54 [ Wikipedia ]

Richard von Coudenhove-Kalergi

His original vision was for a world divided into only five states: a United States of Europe that would link continental countries with French and Italian possessions in Africa; a Pan-American Union encompassing North and South Americas; the British Commonwealth circling the globe; the USSR spanning Eurasia; and a Pan-Asian Union whereby Japan and China would control most of the Pacific. To him, the only hope for a Europe devastated by war was to federate along lines that the Hungarian-born Romanian Aurel Popovici and others had proposed for the dissolved multinational Empire of Austria-Hungary. According to Coudenhove-Kalergi, Pan-Europe would encompass and extend a more flexible and more competitive Austria-Hungary, with English serving as the world language, spoken by everyone in addition to their native tongue. He believed that individualism and socialism would learn to cooperate instead of compete, and urged that capitalism and communism cross-fertilise each other just as the Protestant Reformation had spurred the Catholic Church to regenerate itself.

15.09.2018 - 16:32 [ Wikipedia ]

Italienische Kolonien: in Afrika

Italienisch-Libyen (1934 bis 1943/47):
– Italienisch-Tripolitanien (1911 bis 1934)
– Italienisch-Cyrenaika (1911 bis 1934)
– Aouzou-Streifen (1935 bis 1943)
Italienisch-Ostafrika (1935 bis 1941):
– Italienisch-Eritrea (1889/90 bis 1941)
– Italienisch-Assab (1882 bis 1889)
– Italienisch-Massaua (1885–1889)
– Kassala (1894–1897 und 1940–1941)
Italienisch-Somaliland (1888 bis 1941/1947, als UNO-Treuhandgebiet erneut 1950–1960)
Oltre Giuba (1924 bis 1926, danach Teil Italienisch-Somalilands)
Äthiopien (1935 bis 1941)
Britisch-Somaliland (1940–1941 besetzt)

Von 1928 bis 1940 und nochmals von 1948 bis 1956 zählte Italien außerdem zu jenen acht bzw. neun Vertragsstaaten, die eine gemeinsame Verwaltung über die Internationale Zone von Tanger (Nordmarokko) ausübten

15.09.2018 - 16:27 [ theGuardian.com ]

Libya resolution: UN security council air strikes vote – as it happened

(17.3.2011) 7.16pm ET: Italy announces it is opening its air force and naval bases in Sicily for operations against Libya – the obvious spot to base US and British jets.

The Berlusconi government may have had relatively warm relations with Libya, but Italy’s Nato obligations gave it little choice but to allow other members to use its bases.

15.09.2018 - 16:24 [ libcom.org ]

Lies, slaughter, capital: The 2011 NATO intervention in Libya, part two

(13.1.2014) By 1981, the country that was picked for this purpose by the National Security Council (NSC) was Libya. Libya was an OPEC country with few powerful connections, lots of nearby enemies, and a small population. In short, the perfect target. Once Libya was chosen by a few higher ups in the NSC, what was needed was to get the president, Ronald Reagan, on board. Seymour Hersh details in his New York Times report, Target Gaddafi, how the NSC and the CIA quickly accomplished this goal. “’It was clear early in the Administration,‘ one former White House aide recalls, ‚that the best way to get the President’s attention was through visual means.’” This led to the creation of a 15 minute long video, “to show the nature of the beast. If you saw it, there’s little doubt that [Gaddafi] had to go.” Once the president was on their side, the NSC, in cooperation with the CIA, began to leak reports endorsed by Reagan that Libyan hit squads were roaming the United States, planning assassinations on diplomats and even the president.

“One involved official recalls, ‘we came out with this big terrorist threat to the U.S. Government. The whole thing was a complete fabrication.’”

15.09.2018 - 16:19 [ wsws.org ]

Italy’s role in the war on Libya

(14.5.2011) Italy has actively participated in the bombing of Libya since April 28. Day and night, Italian fighter jets take off from Birgi Trapani air force base in Sicily and from the aircraft carrier Garibaldi to drop their deadly cargo over the former Italian colony.

15.09.2018 - 09:36 [ Radio Utopie ]

Wie Bernie Sanders (oder ein „Demokrat“) in 2020 U.S.-Präsident geworden wäre

(13.6.2018) Nachfolgend unserer Prognose, dass Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in 2020 wiedergewählt wird, hier die Szenarien, wie die Wahl eines Kandidaten der „Demokratischen Partei“ oder eines unabhängigen Kandidaten Bernie Sanders zum U.S.-Präsidenten realistisch gewesen wäre (was aber nicht passieren wird).

13.09.2018 - 20:00 [ ORF.at ]

Algerien-Krieg: Frankreich gibt „System“ der Folter zu

Im Namen Frankreichs bat Macron um Entschuldigung für den Tod des 1957 verschwundenen Kommunisten Maurice Audin. Dieser sei „von Militärangehörigen gefoltert und danach hingerichtet oder zu Tode gefoltert worden“, erklärte der Präsident.

Audins Witwe Josette sagte bei einem Treffen mit Macron in ihrem Haus östlich von Paris: „Ich habe niemals geglaubt, dass das passieren könnte.“ Ihr Mann war im Juni 1957 in Algier verhaftet worden.

13.09.2018 - 13:53 [ Bundestag ]

Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003

Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.

(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)

Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.

(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.

(Lachen bei der SPD)

Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,

(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)

zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.

(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)

Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.

12.09.2018 - 05:53 [ Human Rights Watch ]

U.S.: ‚Hague Invasion Act‘ Becomes Law

(3. August 2002) U.S. President George Bush today signed into law the American Servicemembers Protection Act of 2002, which is intended to intimidate countries that ratify the treaty for the International Criminal Court (ICC). The new law authorizes the use of military force to liberate any American or citizen of a U.S.-allied country being held by the court, which is located in The Hague.

03.09.2018 - 23:06 [ France24 ]

Brazil’s first human, a ‚priceless‘ loss from Rio’s museum fire

The jewel in the crown of the museum’s collection of 20 million valuable pieces, Luzia was the first human fossil found in Brazil, in the southwestern Minas Gerais state in 1970.
„Luzia is a priceless loss for everyone interested in civilization,“ Paulo Knauss, director at Brazil’s national history museum, told AFP.

30.08.2018 - 14:51 [ German Foreign Policy ]

Rezension: Malte Meyer: Lieber tot als rot

Im Februar 2013 nahm der seinerzeitige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an einer Vorstandssitzung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) teil. Zusammen mit dem damaligen DGB-Chef Michael Sommer kündigte er danach eine „gemeinsame Erklärung“ von Bundeswehr und Gewerkschaftsdachverband an – zwecks Betonung der „gemeinsamen Werte“. Bereits im September 2011 hatte german-foreign-policy.com über eine Studie der Industriegewerkschaft Metall berichtet, die dem „Erhalt der wehrtechnischen Kernfähigkeit im Marineschiffbau“ eine „nationale Bedeutung“ attestierte. Es waren nicht zuletzt Begebenheiten wie diese, die laut Malte Meyer die Frage provozierten, ob Gewerkschaften „Teil der Friedensbewegung“ sind oder ob sie sich, „wie vom zeitgenössischen Linksradikalismus geargwöhnt, bereits im Ersten Weltkrieg als Organe des imperialistischen Staates entpuppt“ haben.

20.08.2018 - 20:29 [ SRF.ch ]

Frantisek Cerny und das Ende des «Prager Frühlings»

Die Hoffnungen auf Freiheit und Demokratie wurden brutal niedergewalzt: Vor 50 Jahren marschierten Truppen des Warschauer Pakts in der CSSR ein und beendeten den «Prager Frühling». Der damalige Journalist und spätere Botschafter Frantisek Cerny erinnert sich im Tagesgespräch mit Marc Lehmann.

20.08.2018 - 20:24 [ Kurier.at ]

Prager Frühling 1968: „Ganze Welt lässt uns im Stich“

(22.7.2018) Es ist der 1. August 1968. In der Tschechoslowakei hat die Führung der Kommunistischen Partei Demokratisierungsschritte eingeleitet, die als „Prager Frühling“ in die Geschichte eingehen sollten. Die Welt beobachtet mit einer Mischung aus Faszination und Zweifel, wie die Tschechen und Slowaken den Kommunismus zu reformieren versuchen. KP-Chef Alexander Dubček verkündet einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ und versetzt die Bevölkerung in einen Rauschzustand der Begeisterung. „Die Reformen gelingen. Wir werden freier leben!“

20.08.2018 - 16:05 [ Gush Shalom ]

Uri Avnery – 1923-2018. His opponents will ultimately have to follow in his footsteps

Avnery devoted himself entirely to the struggle to achieve peace between the State of Israel and the Palestinian people in their independent state, as well as between Israel and the Arab and Muslim World. He did not get to the end of the road, did not live to see peace come about. We – the members of Gush Shalom as well as very many other people who were directly and indirectly influenced by him – will continue his mission and honor his memory.

20.08.2018 - 05:58 [ Lars Schall ]

Malcolm X: Der „Hausneger“ und der „Feldneger“ (sowie die erbärmliche Wahrheit über den „Marsch auf Washington“)

Am 10. Dezember 1963, während er noch der führende Sprecher der Nation of Islam war, hielt Malcolm X eine Rede auf einer Kundgebung in Detroit, Michigan. In dieser Rede legte er die einstige Beziehung zwischen dem Sklavenmeister und zwei Arten von Sklaven dar: dem „house Negro“ und dem „field Negro“. Vor diesem historischen Hintergrund lüftete er im Anschluss die Wahrheit über den sogenannten „Marsch auf Washington“. Es folgt eine ausführliche Übersetzung vom Englischen ins Deutsche.

Von Lars Schall

Die komplette Rede, die Malcolm X am 10. Dezember 1963 in Detroit hielt (“Message to the Grassroots“), kann im Englischen hier nachgelesen werden.

18.08.2018 - 02:09 [ KBS ]

Sondersendung zum Unabhängigkeitstag (Auf dem Weg zur Unabhängigkeit, Soldatinnen der koreanischen Befreiungsarmee)

„Diese Sendung beginnt mit einem alten Foto.Das Foto zeigt eine Gedenkfeier zur Gründung des Hauptquartiers der koreanischen Befreiungsarmee am 17. September 1940. Unter den abgebildeten Menschen sind auch vier Frauen in Militärkleidung zu sehen. Es handelt sich bei ihnen um Soldatinnen der koreanischen Befreiungsarmee. Wie sind diese Frauen zu militärischen Freiheitskämpfern geworden und was haben sie bewirkt? Nur wenig ist bekannt über ihre Aktivitäten, da es kaum schriftliche Quellen über sie gibt.

13.08.2018 - 07:04 [ Mumia Abu-Jamal / Junge Welt ]

Kapitalismus und Sklaverei

1944 stellte Eric Williams in seinem Werk »Kapitalismus und Sklaverei« die als gesichert geltenden Lehren europäischer und amerikanischer Geschichte als Mythen in Frage. Williams, der später Premierminister von Trinidad und Tobago wurde, betonte eindringlich, der afrikanische Sklavenhandel habe Europas Aufstieg zur vorherrschenden globalen Wirtschaftsmacht vorangetrieben, und die massiven Profite aus dem atlantischen Dreieckshandel mit den Sklaven hätten geholfen, die industrielle Revolution zu finanzieren und zu untermauern. Williams argumentierte, die Versklavung und Ausbeutung der in Amerika gefangengehaltenen Menschen aus Afrika sei die Voraussetzung für die vollständige Eroberung der sogenannten Neuen Welt gewesen.

13.08.2018 - 06:03 [ Daily Beast ]

Surrounded by Thousands of Protesters, White Nationalists Sneak Out of Their Own D.C. Rally

The racists wanted a show of force, a two-hour rally, and the respect of the nation’s capital. They got none of it.

Instead, the two dozen or so white supremacists were outnumbered by more than 1,000 protesters. The group relied all day on a heavy police presence to escort their rally and then, before it was even scheduled to start, they fled in police vans.

12.08.2018 - 14:18 [ Snopes ]

Did Winston Churchill Say ‘The Fascists of the Future Will Call Themselves Anti-Fascists?’

Similar quotes positing the idea that fascism would come to America disguised by a different name can be traced at least as far back as 1936 (although they weren’t attached to Churchill’s name until decades later). On 18 March 1936, for example, the Cincinnati Inquirer reported on words delivered by Norman Thomas, an American Presbyterian minister who was running for president as the Socialist Party of America’s candidate, at an informal luncheon: “Fascism is coming in the United States most probably, but it will not come under that name.”

09.08.2018 - 16:09 [ tagesschau / Youtube ]

Abwurf der Atombombe vor 73 Jahren: Ermahnung zur Abrüstung

Mit einem Appell zur weltweiten Abschaffung der Atomwaffen ist in Nagasaki den Opfern des Atombombenabwurfs vor 73 Jahren gedacht worden. Nagasakis Bürgermeister Tomihisa Taue mahnte die rechtskonservative Regierung seines eigenen Landes, ihrer „moralischen Verpflichtung“ nachzukommen und sich in führender Rolle für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen.