Dear Members of the Assemblée Nationale,
We, the undersigned Members of the European Parliament, are writing to you to express our grave concern about Article 7 of the draft law on the Olympic and Paralympic Games. We warn that if the law is passed in its current form, France would set a surveillance precedent of the kind never before seen in Europe, using the pretext of the Olympic games. Article 7 of the text will provide a legal basis for the use of cameras equipped with algorithms to detect specific suspicious events in the public space.
Archiv: öffentlicher Raum / public spaces
Gegen KI-Massenüberwachung in Paris 2024: 41 Europaabgeordnete wenden sich an französisches Parlament
Das Gesetzesvorhaben würde Polizeibehörden während Sportveranstaltungen ermächtigen, mithilfe von Überwachungskameras und fehleranfälliger künstlicher Intelligenz vermeintlich „anormales“ oder „verdächtiges“ Verhalten automatisiert melden zu lassen. Die Europaabgeordneten warnen vor der lähmenden Wirkung derartiger in Europa bisher ungekannter Massenüberwachung öffentlicher Räume, die einen Präzedenzfall schaffen würde. Zu den Unterzeichnern des offenen Briefs zählen mehrere Verhandlungsführer des geplanten EU-Gesetzes zu künstlicher Intelligenz („Artificial Intelligence Act“), das biometrische Massenüberwachung verbieten soll, darunter Co-Berichterstatter Brando Benifei (sozialdemokratische Fraktion). Zu den deutschen Unterzeichnern gehören Birgit Sippel (SPD), Cornelia Ernst (Linke) und Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei).
40 EU-Abgeordnete fordern das französische Parlament auf, die für morgen geplante europaweit einzigartige Einführung #KI-gestützter #Massenüberwachung unseres Verhaltens in öffentlichen Räumen unter dem Vorwand #Olympia2024 zu stoppen.
Biometrische Datenerfassung: Überwachung – ja, nein, vielleicht?
Albrecht hält es für wichtig, eine Begrenzung von biometrischer Identifizierung bereits in der KI-Verordnung auf europäischer Ebene zu verankern. Denn solche Verordnungen gelten unmittelbar, und können durch nationales Recht nur begrenzt eingeschränkt werden.
Haben SPD, Grüne und FDP also in ihrem Koalitionsvertrag etwas angekündigt, woran sich die Bundesregierung nicht hält? Der digitalpolitische Sprecher der FDP, Maximilian Funke-Kaiser weist diesen Vorwurf zurück: „Das Ding ist noch nicht ausverhandelt.“
Bundespolizeiinspektion Hannover BPOL-H: Liebe Maskenmuffel … ihr nervt!
(12.12.2021)
Wir diskutieren nicht mit euch. Und eure Meinung interessiert uns auch nicht! Bei Verstößen gegen die Corona-Schutzvorschriften erfolgt eine sofortige Anzeige! Setzt einfach eure Maske auf und erspart uns euren Wohlstandstrotz. Wir haben schon genug zu tun!
Mikrofone in der U-Bahn
(10.2.2019)
Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe sagt dazu: „Die BVG legt die technische Grundlage für eine anlasslose Totalüberwachung der Bürger. Jede vorhandene Technik wird früher oder später eingesetzt und sodann auch das gesprochene Wort von einem Staatsunternehmen überwacht.“
Analyse: Geheimdienstlicher Komplex will das stadtweite “Überwachungs”-System in Berlin wieder aktivieren lassen
(30. December 2016)
Was würde passieren, wenn bekannt würde, dass Berlin, die einflussreichste und mächtigste Stadt auf dem Kontinent Europa und die Hauptstadt der Berliner Republik, durch ein stadtweites Spionagesystem „überwacht“ wird, durch das jede Person beobachtet werden kann „von dem Moment an dem sie die Türschwelle verlässt, bis zu dem Moment an dem sie zurückkehrt“ und dass Arbeit und soziales Verhaltensmuster der Stadtbewohner und -besucher „aufzeichnet, analysiert und archiviert“? Und nicht nur Geheimdienste aus N.A.T.O.-Staaten darauf in Echtzeit zugreifen können?
Nichts. Nichts würde passieren. Die strategische Mehrheit der Bevölkerung würde sich ducken, bücken, beugen, wie sie es in der deutschen Geschichte immer getan hat.
Der gemeinsame Einsatz unserer Direktion 1 mit dem @BA_Pankow neigt sich dem Ende. Eine Abschlussbilanz: 16x überprüfte Lokale 95 x überprüfe Personen, 12 x Verstöße InfSchMV, 1x Lokalschließung wegen fehlendem Hygienekonzept.
(19.11.2021)
Corona-Massenpsychose lässt sämtliche Hemmungen fallen – Laute Forderungen: Polizei soll Menschen zur Zwangs-Impfung abführen
Es sind Meldungen, die uns darauf vorbereiten sollen, dass der Impf-Zwang kommen wird. „Preteaching“ nennt man dieses Vorgehen. Man kündigt etwas an, lange bevor man es umsetzen will. Der Sinn dahinter: weniger Widerstand der Geknechteten!
2G, Booster, Impfpflicht: Das ist der Corona-Fahrplan von Bund und Ländern
Sicherheitstechnik: USA machen Jagd auf verräterische Emotionen
(12.August 2007)
Zentraler Bestandteil des PHI-Projektes „Feindlicher Vorsatz“ ist ein Roboter – er soll als vollautomatischer Grenzübergangshelfer Blutdruck, Puls, Perspirationsrate, Bewegungen und Gesichtsausdruck eines jeden Reisenden erfassen. Was verräterisch ist, wird gemeldet.
Die Idee ist nicht neu: Schon heute wird in den Staaten das Gesicht der Flugreisenden gescannt. Im Rahmen von Spot, den Screening Passengers through Observation Techniques, beobachtet speziell geschultes Sicherheitspersonal seit 2003 die Mimik einreisender Passagiere, um auffällige Personen auszumachen.
Die neuen Verteilungskämpfe
Das Berliner Start-up Gorillas verspricht Lebensmittellieferungen in unter zehn Minuten und baut dazu in Wohnvierteln hyperlokale Logistikzentren auf. In Berlin-Kreuzberg zeigen sich die Auswirkungen auf den öffentlichen Raum.
Slowakei startet landesweite Massentests
Die Armee richtet am Wochenende rund 5.000 Abnahmestellen ein, unter anderem in Schulen und Rathäusern. Auch 30 österreichische Bundesheersanitäter helfen bei den Tests.
Streitkräfte: Bundeswehr im Abwehrkampf (neues-deutschland.de)
(14.10.2020)
Linkenpolitiker Ramelow über Corona-Einsätze: „Da kann ich der Bundeswehr nur herzlich danken“
„Die schönste Friedensarbeit, die ich mir vorstellen kann, ist ein Bundeswehrsoldat, der bei der Epidemieabwehr hilft“, sagte Ramelow.
„Wir könnten in Thüringen manches gar nicht aufrechterhalten, wenn wir die Bundeswehr nicht gehabt hätten“, so Ramelow. „In Sonneberg gab es keinen anwesenden Amtsarzt, weil die Person schon länger krank ist. Eine Stabsärztin der Bundeswehr hat ausgeholfen, da kann ich der Bundeswehr nur herzlich danken.“
Bundespolizei soll in Berlin Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren
Beamte der Bundespolizei sollen auch in Berlin bei Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln helfen. Details werden nach Angaben der Senatsverwaltung für Inneres noch geklärt.
Italien verlängerte Ausnahmezustand bis 31. Jänner
Die Abgeordnetenkammer in Rom hat heute mit 253 Stimmen und drei Gegenstimmen einen Antrag der italienischen Regierung auf Verlängerung des Ausnahmezustands infolge der Coronavirus-Epidemie bis zum 31. Jänner angenommen.
Die Oppositionsparteien beteiligten sich aus Protest nicht an der Abstimmung. Gestern hatte bereits der Senat dem Antrag grünes Licht gegeben.
Weiter geht’s ? Müller (SPD) bezieht sich dabei vor allem auf Feiern im öffentlichen Raum und erwägt auch Alkoholverbote. Müller schließt nicht aus, für die Innenstadtbezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln „besondere Maßnahmen“ zu treffen.
„Ich gehe davon aus, dass wir wieder Einschränkungen vornehmen müssen“, sagt der @RegBerlin zu den steigenden Infektionszahlen in #Berlin. Er erwäge ein #Alkoholverbot wie in #München.
Maskenpflicht, Alkoholverbot, Sperrzeiten – @Markus_Soeder über einen anderen Umgang mit öffentlichen Plätzen in München.
(21.09.2020)
Rechtsanwälte: Änderung in CoV-Gesetzesnovelle nötig
Die Differenzierung zwischen „bestimmten“ und „öffentlichen“ Orten dürfte nicht plausibel und nicht bestimmt genug sein, sagte Kammerpräsident Rupert Wolff zur APA. Er fordert eine Amnestie für alle aufgrund der vom VfGH aufgehobenen Verordnung verhängten Strafen.
Das Gesundheitsministerium reagiert mit dem Entwurf zur Änderung des Covid-19-Maßnahmengesetzes darauf, dass der Verfassungsgerichtshof die Verordnung von Minister Rudolf Anschober (Grüne) zu den Ausgangsbeschränkungen zum größten Teil aufgehoben hat.
Lockdown verlängert – Proteste in Spanien
Nur kurz nach der Abstimmung gingen Lockdown-Kritiker und Gegner der Regierung in Madrid und anderen Städten an die Fenster, auf die Balkone und zum Teil auch auf die Straßen, um lautstark zu protestieren. Sie machten ihrem Ärger Luft, indem sie auf Töpfe schlugen und „Freiheit, Freiheit!“ skandierten. Viele schwenkten spanische Fahnen, andere waren in die Landesflagge gehüllt.
Sevilla ya es un clamor: cientos de personas marchan por cuarto día contra Sánchez
(today)
Varios cientos de personas se han vuelto a juntar este miércoles para protestar contra el Gobierno de un Pedro Sánchez del que exigen su dimisión. Se trata de la cuarta movilización celebrada en Sevilla contra el Ejecutivo.
Hundreds of Spaniards march against government despite social-distancing rules
The protests in Madrid intensified over the weekend, after health authorities on Friday rejected the region’s request to move to the next phase of the coronavirus deescalation plan. While much of the country is now in Phase 1, which allows some degree of social interaction and the reopening of some businesses, Madrid remains in Phase 0, although a few restrictions have been eased.
La rebelión ciudadana se extiende a toda España: clamor general contra Sánchez e Iglesias
(17.05.2020)
Obligatory use of face masks in Spain: What you need to know about the new rules
According to the ministerial order, published Wednesday in the Official State Gazette (BOE), face masks must be worn in the “public street, in open-air spaces and any closed space that is for public use or that is open to the public, where it is not possible to maintain [an interpersonal] distance” of two meters.
The new rules apply to everyone over the age of six. The use of face masks is also recommended for children between three and five years of age.
Wann wird endlich die Maskenpflicht aufgehoben? Unfassbar, dass darüber kein Wort verloren wurde. Klarer Eingriff ins Persönlichkeitsrecht
#merkel #corona #pandemie #covid19
Einigung von Bund und Ländern: Weitreichende Lockerungen kommen
Seit dem 22. März galt die bundesweite Leitlinie, dass man sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes aufhalten soll. Die Regelung soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden.
++ Berlin zieht nach: Jetzt gilt Maskenpflicht im Einzelhandel bundesweit ++
Berlin führt sie als letztes Bundesland ein, wie der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss.
Kommt die Ticketpflicht für die Fußgängerzone? @BILD Haben die ‘nen Knall? Überwachung, wer wann wo einkaufen gehen darf? #Orwell
DIHK möchte Digitalisierung nutzen und schlägt Ticketpflicht für Geschäfte vor. Natürlich per App. Marketingzusage vermutlich vorausgesetzt. Ihr kriegt doch den Hals nicht voll.
Ich mach mit bei eurem Wunsch, bei Amazon.
Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten
(21.04.2020)
Und auch das wird ihnen nicht genug sein. Sie sind krank. Macht macht krank. Und was wir hier erleben, bestätigt das zum Tausendsten Male in der Geschichte. Genau deswegen wurde einmal die Gewaltenteilung entwickelt, die jetzt, zum wiederholten Mal gerade in der deutschen Geschichte,vollständig außer Kraft gesetzt wurde und einfach ignoriert wird, wie die Verfassung insgesamt.
Und das wird weitergehen, UntertanInnen, weil und solange ihr euch das gefallen lasst.
Ausdehnung auf Einzelhandel: Berliner Senat berät über Ausweitung der Maskenpflicht
Im Berliner ÖPNV herrscht seit Montag Maskenpflicht, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Alle anderen Bundesländer aber gehen weiter und haben diese Pflicht auch für den Einzelhandel erlassen. Am Dienstag könnte der Senat ihrem Vorbild folgen.
rbb|24 und das rbb Fernsehen übertragen die Senats-PK im Anschluss live.
CoV: Ludwig will Öffnung der Bundesgärten
Ludwig betonte im Interview mit der „Presse“, dass der Zugang zum öffentlichen Raum in einer Großstadt anders zu bewerten sei als im ländlichen Raum: „Deshalb dränge ich bei der Bundesregierung weiter darauf, dass die Bundesgärten in Wien, also im dicht verbauten Gebiet, wieder geöffnet werden.
Das Projekt zur „intelligenten Videoüberwachung“ am Berliner Bahnhof #Südkreuz geht in die nächste Runde, jetzt mit alleiniger Verantwortung der Bahn. Getestet wird die Erkennung gefährlicher Situationen und auffälligen Verhaltens. @algorithmwatch
Polizeipräsident Uwe Jacob weist Vorwürfe zurück
(05.06.2019)
Als Polizeipräsident bin ich für die Sicherheit der Menschen in Köln mitverantwortlich und nehme diese Verantwortung sehr ernst. Wiederholt machen wir seit längerem deutlich, warum die Gegend um den Dom und den Hauptbahnhof in einem besonderen Fokus der Polizei steht. Deshalb reagieren wir mit der erforderlichen Konsequenz auf Situationen, die Menschen Angst machen und den Anschein erwecken, dass erhebliche Gefahren drohen. Nicht zuletzt, weil es auch darum geht, Gesundheit und Leben der eingesetzten Polizeibeamten zu schützen.
#PolizeiNRW #Köln #Leverkusen :Aktuelle Info zur Situation am #Hauptbahnhof Köln: Wir kontrollieren verdächtige Männer in weißen Gewändern. Sie sollen laut Zeugenangaben im Laufschritt den Bahnhof betreten haben. Die Hintergründe sind noch unklar. Derzeit keine Gefahrensituation!
(04.06.2019)
San Francisco erschwert Anschaffung von Überwachungstechnologien und verbietet Gesichtserkennung
Der Stadtrat von San Francisco hat in einer wegweisenden Verordnung die Anschaffung von Überwachungstechnologie für städtische Behörden erschwert. Diese müssen darlegen, wie die Privatsphäre beeinträchtigt wird und den Einsatz regelmäßig evaluieren. Die Verordnung verbietet zudem den Einsatz von Gesichtserkennung.
The success of San Francisco’s #FacialRecognition ban is owed to a vast grassroots coalition that has advocated for similar policies around the Bay Area for years. Thanks to @ACLU_NorCal @SecureJustice @CAIRSFBA @ColorOfChange @mediajustice and so many others who fought for this.
Big Brother Britain: Extraordinary moment police FINE pedestrian £90 for disorderly behaviour after he tries to cover his face from facial recognition camera on the streets of London
Officers set up the camera on a van in Romford, East London, which then cross-checked photos of faces of passers-by against a database of wanted criminals.
But one man was unimpressed about being filmed and covered his face with his hat and jacket, before being stopped by officers who took his picture anyway.
After being pulled aside, the man told police: ‚If I want to cover me face, I’ll cover me face. Don’t push me over when I’m walking down the street.‘
„It’s psychologically unhealthy,“ says Supervisor @AaronPeskin San Francisco has become the first U.S. city to ban police use of facial recognition tech
Hamburger SPD treibt Überwachung des öffentlichen Raumes voran
Hamburgs SPD profiliert sich vor Wahlen traditionell als die Partei, die in der Hansestadt für Recht und Ordnung sorgt. Die vom Sozialdemokraten Andy Grote geführte Innenbehörde will nun, kurz vor der EU-Parlamentswahl und den Hamburger Bezirkswahlen am 26. Mai, im Bahnhofsviertel St. Georg öffentlichkeitswirksam neue Überwachungskameras installieren lassen – und zwar auf dem als Kriminalitätsschwerpunkt bezeichneten Hansaplatz. Doch das stößt auf Widerstand, nicht zuletzt bei Einwohnern des Quartiers.
U.S. Firms Are Helping Build China’s Orwellian State
(19.3.2019) When a Dutch cybersecurity researcher disclosed last month that Chinese security contractor SenseNets left a massive facial recognition database tracking the movements of over 2.5 million people in China’s Xinjiang province unsecured on the internet, it briefly shone a spotlight on the alarming scope of the Chinese surveillance state.
But SenseNets is a symptom of a much larger phenomenon: Tech firms in the United States are lending expertise, reputational credence, and even technology to Chinese surveillance companies, wittingly or otherwise.
China: Überwachungsstaat „made in USA“
Denn wie die US-Fachzeitschrift „Foreign Policy“ („FP“) kürzlich berichtete, seien neben SenseNets auch etliche andere Technikfirmen einerseits mit den USA verbandelt, andererseits gerade in Xinjiang tätig. Zufall ist das keiner: Das Uigurengebiet dient quasi als Testgebiet für gesellschaftliche Kontrolle und Einschränkung durch den chinesischen Staatsapparat.
Lauschangriff und Videoüberwachung: Was der Staat schon alles weiß
Der Staat hört längst mit und schaut überall zu. Derzeit prüfen die obersten Verfassungshüter, ob er das überhaupt darf.
Die digitale Diktatur: Wie China unerwünschtes Verhalten straft
Die Supermacht überwacht ihre Bürger nahezu lückenlos und bestraft sie für unerwünschtes Verhalten. Bis hin zum Jobverlust.
Social Scoring: Zwei von fünf Deutschen würden gerne das Verhalten ihrer Mitmenschen bewerten
(4.2.2019)
„Dieses Konzept findet mit 46 Prozent im Milieu der Performer den größten Anklang. Diese wirtschaftsnahe und effizienzgetriebene Leistungselite ist äußerst fortschrittsoptimistisch und schätzt es sehr, wenn das Leben durch technischen Fortschritt vereinfacht wird. Den geringsten Zuspruch erfährt dieses Instrument hingegen mit 28 Prozent im Milieu der Sozialökologischen. Diese engagierten Gesellschaftskritiker erkennen zwar die Chance, andere zu besseren Menschen zu ‚erziehen‘, die Angst vor totaler Überwachung ist jedoch größer.“
China Goes ‚1984‘ While America Goes ‚Brave New World‘–But What’s Next?
(11.7.2018)
Postman’s key point was that Big Brother didn’t need to bother watching John Doe or controlling him, because John Doe probably was already willing to be controlled by forces that rendered him harmless to Big Brother. Postman argued that Aldous Huxley’s Brave New World was more prescient than Orwell’s 1984, because in his book Huxley portrayed a citizenry perfectly willing to give up its most sacred possessions for trivial things.
‚Social Credit‘ Tech Is Coming: 5 Ways for U.S. Entrepreneurs to Capitalize
(12.10.2018)
This may all sound frightening, but a system devised by human beings to control others can also be controlled, if you know what you’re doing. If you’re a true entrepreneur, then you see the opportunity in every social evolution. And big changes mean even bigger opportunities. Are you ready?
Democratic 2020 Candidate Wants Government-Sponsored ‘Social Credit’ System Comparable To China’s
(17.11.2018)
New York entrepreneur and Democratic 2020 candidate Andrew Yang wants to implement a system in which a government-run mobile app rewards Americans with “digital social credits” (DSCs) for good behavior.
Americans would receive DSCs under Yang’s system for things such as “participating in a town fair,” “fixing a neighbor’s appliance” or “tutoring a student,” his presidential campaign website explains.
Is China’s social credit system really the dystopian sci-fi scenario that many fear?
(6.12.2018)
To use Jamie Horsley’s argument in Foreign Policy, „China’s Orwellian social credit score isn’t real…There is no such thing as a national ’social credit score‘.“
Apart from the (negative) political implications of the work-in-progress social credit system, we should also consider the economic implication of such a system.
We’re closer to China’s disturbing ‘Social Credit System’ than you realize
In addition to more mundane areas like whether you pay your community charge on time, the system’s reputational algorithm will also factor in your choice of online friends. That person who complains about how the government is doing its job could suddenly cost you some serious social cred. Befriend too many wrongthinkers and you could quickly find yourself classed as a wrongthinker too.
Social Credit System being tested in China; could the U.S. be next?
(11.2.2019) „We’re beginning to see it already where insurance companies affect your premium based on whether you’re eating healthy, getting a good night’s sleep or getting enough exercise,“ he said, adding that the need for Congress to act is urgent.
But Chertoff said the emphasis needs to change from how do we keep things confidential, and instead pass laws that focus on who controls the data once it’s been generated.
China’s plan to organize its society relies on ‘big data’ to rate everyone
(22. Oktober 2016)
The ambition is to collect every scrap of information available online about China’s companies and citizens in a single place — and then assign each of them a score based on their political, commercial, social and legal “credit.”
The government hasn’t announced exactly how the plan will work — for example, how scores will be compiled and different qualities weighted against one another. But the idea is that good behavior will be rewarded and bad behavior punished, with the Communist Party acting as the ultimate judge.
Blacklists and redlists: How China’s Social Credit System actually works
(23.10.2018) The idea is simple: By keeping and aggregating records throughout the government’s various ministries and departments, Chinese officials can gain insight into how people behave and develop ways to control them.
The goal writes Rogier Creemers, a postdoctoral scholar specializing in the law and governance of China at Leiden University in The Netherlands, is “cybernetic” behavioral control, allowing individuals to be monitored and immediately confronted with the consequences of their actions. In so doing, authorities can enhance the county’s expanding surveillance apparatus.
China: Police DNA Database Threatens Privacy
(15.5.2017) The issue of DNA collection has received some press attention. In one case in Shandong province, police collected DNA from more than 5,000 male students in one college in October 2013. The students were given no explanation about why their information was taken, and many “did not understand nor felt comfortable about it.” When reached by journalists, the school said it was to cooperate with the police’s request to establish a database about migrant populations, but the police said it was to solve a number of theft cases on the campus.
Die Stadt und ihre Gebäude sollen zum Panopticon werden
(25. Oktober 2008) Mittlerweile ist der öffentliche Raum in Städten mit unterschiedlichen Kameras und anderen Sensoren am Boden oder in der Luft, beispielsweise in Drohnen, Flugzeugen, Satelliten oder Luftschiffen, weitgehend transparent für eine permanente und flächendeckende Überwachung geworden. Probleme macht der umbaute Raum, denn hier können bislang nur in einzelnen Objekten durch die Anbringung von Kameras, einen heimlich ausgeführten Lauschangriff, Millimeterwellen-, Terahertz- bzw. Ultra-Breitband-Radarsystemen (UWB) oder Backscatter-Röntgentechnik die Innenräume durch die Mauern hindurch erfasst und Menschen und Dinge in ihnen ausgemacht und lokalisiert werden.
China has turned Xinjiang into a zone of repression — and a frightening window into the future
(23.2.2019) When George Orwell’s “1984” was published seven decades ago, it seemed a dire warning of a future dystopia ruled by thought police and authoritarian control. Today, such a world is becoming a reality in Xinjiang. We agree with human rights groups who have urged the United Nations Human Rights Council, when it meets starting Monday, to launch an international fact-finding mission to Xinjiang to expose this unsettling experiment in state control of human behavior.
Public Buses Across Country Quietly Adding Microphones to Record Passenger Conversations
(10.12.2012) It also raises questions about security, since the IP audio-video systems can be accessed remotely via a built-in web server (.pdf), and can be combined with GPS data to track the movement of buses and passengers throughout the city.
According to the product pamphlet for the RoadRecorder 7000 system made by SafetyVision (.pdf), „Remote connectivity to the RoadRecorder 7000 NVR can be established via the Gigabit Ethernet port or the built-in 3G modem. A robust software ecosystem including LiveTrax vehicle tracking and video streaming service combined with SafetyNet central management system allows authorized users to check health status, create custom alerts, track vehicles, automate event downloads and much more.“
China: Auf dem Weg zur totalen Überwachung
Wer schaut heimlich Pornos? Wer lästert über die Partei in den sozialen Netzwerken? Wer fährt einfach bei Rot über die Ampel? Wer pflegt seine Eltern nur halbherzig? Wer wirft seinen Müll auf die Straße? Die chinesische Regierung will Antworten auf all diese Fragen. Daher durchleuchtet der Einparteien-Staat seine Bürger digital bis ins kleinste Detail.
Sozialkredit-Ranking in China: Reiseverbot für Millionen Menschen
Diese de-facto-Beschränkungen der Bewegungsfreiheit sollen abschrecken und die Menschen in China zu besserem Verhalten erziehen. Entsprechend berichteten die staatlichen chinesischen Medien in den vergangenen Tagen stolz und sehr positiv über die Zahlen.
Europäischer Polizeikongress: Fingerabdrücke und erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden
(21.2.2019) Als Beispiel für unzulässige Grenzüberschreitungen nannte Reichelt die Berichte über Abhöranlagen auf dem Dach der US-Botschaft. Der parlamentarische Innen-Staatssekretär Stephan Mayer, der als CDU-Politiker im NSA-Untersuchungsausschuss häufig von Journalisten kontaktiert wurde, beklagte diese Unart. Man werde so geradezu ermuntert, Geheimnisse zu verraten.
Ziel: Brave Bürger – Überwachung und Kriege der Zukunft
(8.2.2019) Zudem wird das Rating öffentlich ausgestellt, sodass „schlechte“ Bürger mit sozialer Isolation rechnen müssen.
China zeigt eindrucksvoll, wie der Überwachungsstaat der Zukunft aussehen könnte – denn sie ist die zentrale Grundlage, mit der die Volksrepublik ihre Macht über die Bürger festigt.
Überwachungspaket: VfGH-Bschwerde von NEOS und SPÖ
Das vor einem Jahr beschlossene Überwachungspaket der Regierung hat eine deutliche Ausweitung der Überwachung im öffentlichen und im privaten Bereich gebracht. Die Polizei hat Zugriff auf die Videosysteme der Verkehrsbetriebe, Telekombetreiber können zur Vorratsdatenspeicherung über einzelne Kunden verpflichtet und die Daten von Autofahrern flächendeckend erfasst werden.
Analyse: Geheimdienstlicher Komplex will das stadtweite „Überwachungs“-System in Berlin wieder aktivieren lassen
(30.12.2016)
– akustische Spionage durch ein Netzwerk von Mikrofonen im gesamten „Kontrollgebiet“, von Zivilisten auch Stadt genannt. In 2012 machten die U.S.-Behörden über die „New York Times“ öffentlich, dass ein solches Netzwerk von Mikrofonen bereits zum damaligen Zeitpunkt in fast 70 Städten installiert und im operativen Einsatz war. Staatliche Ausreden: Gefahrenabwehr für die Stadtbewohner wahlweise vor sich selbst oder Außerirdischen („Aliens“), zur Erfassung von Schusswaffengebrauch („ShotSpotter“), Aufklärung von Verbrechen, etc., etc. Seit geraumer Zeit wird dieser Einsatz stadtweiter akustischer Überwachung für Deutschland propagiert. Erfahrungsgemäß heisst das: es wird bereits eingesetzt.
– akustische Spionage in Verkehrsmitteln wie Bussen, U-Bahnen, Zügen, die im Zuge der „Videoüberwachung“ den gefährlichen Urbanisten klammheimlich mit untergejubelt wird, kombiniert mit GPS-Tracking, also Lokalisation. Seit 2012 ist diese Version der landesweiten Ausdehnung von Bevölkerungskontrolle aka Inlandsspionage öffentlich – in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Die Deutsche Bahn hat einen angekündigten Test zur Verhaltens- und Mustererkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz gestoppt und auf unbestimmte Zeit verschoben.
Mikrofone in der U-Bahn
(10.2.2019) Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe sagt dazu: „Die BVG legt die technische Grundlage für eine anlasslose Totalüberwachung der Bürger. Jede vorhandene Technik wird früher oder später eingesetzt und sodann auch das gesprochene Wort von einem Staatsunternehmen überwacht.“
„Künstliche Intelligenz in China – Die Supermacht der Algorithmen“ Fehlender Datenschutz und Datensammelwut als Standortvorteil
Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen nach dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz in Teilen verfassungswidrig
Die Vorschriften zum Abgleich der erfassten Kennzeichen müssen verfassungskonform einschränkend so ausgelegt werden, dass jeweils nur die Fahndungsbestände zum Abgleich herangezogen werden dürfen, die zur Abwehr der Gefahr geeignet sind, die Anlass der jeweiligen Kennzeichenkontrolle ist.
BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 18. Dezember 2018 – 1 BvR 142/15 – Rn. (1-176),
am 18. Dezember 2018 beschlossen:
1.a) Artikel 33 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 1 Nummer 5 des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz) in der Fassung der Verordnung zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung vom 22. Juli 2014 (Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Seite 286) sowie dessen Neufassung Artikel 39 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 1 Nummer 5 des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) vom 18. Mai 2018 (Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Seite 301) sind mit Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes aufgrund des Verstoßes gegen Artikel 71, Artikel 73 Absatz 1 Nummer 5 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, soweit sie die Kraftfahrzeugkennzeichenerfassung zur Verhütung oder Unterbindung der unerlaubten Überschreitung der Landesgrenze vorsehen.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden: Die Polizei darf nicht in jedem Fall die Kennzeichen von Autos scannen und abgleichen. Klingt nach einem folgenreichen Beschluss – ändert aber erst mal wenig. Das steckt dahinter:
FPÖ prüft Ausweitung des Kopftuchverbots
Die Regierungsparteien haben am Donnerstag ein Gesetz für ein Kopftuchverbot an Volksschulen eingebracht. Die Neos fordern ein Kopftuchverbot an allen Pflichtschulen
Pre-Crime
Die Dokumentation gewährt umfassende Einblicke in die Methoden des Predictive Policing: Eine Software, die voraussagt, wo und wann ein Verbrecher zuschlägt. Sie ist in Städten wie Chicago, London oder München längst Realität. Doch wen schützen die Algorithmen, die zum Einsatz kommen, und wen nicht?
Sicherheitstechnik: USA machen Jagd auf verräterische Emotionen
(12.August 2007) Zentraler Bestandteil des PHI-Projektes „Feindlicher Vorsatz“ ist ein Roboter – er soll als vollautomatischer Grenzübergangshelfer Blutdruck, Puls, Perspirationsrate, Bewegungen und Gesichtsausdruck eines jeden Reisenden erfassen. Was verräterisch ist, wird gemeldet.
Die Idee ist nicht neu: Schon heute wird in den Staaten das Gesicht der Flugreisenden gescannt. Im Rahmen von Spot, den Screening Passengers through Observation Techniques, beobachtet speziell geschultes Sicherheitspersonal seit 2003 die Mimik einreisender Passagiere, um auffällige Personen auszumachen.
Einzelfragen zur Videoüberwachung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich
(1. November 2008) Die technische Weiterentwicklung von Videoüberwachungssystemen kann möglicherweise zukünftig zu einer Steigerung der Wirksamkeit im präventiven und auch im repressiven Bereich führen.
Zurzeit werden bereits Systeme getestet, die anhand verdächtiger Bewegungen bzw. Körperhaltungen und Mimiken auf die Verübung bevorstehender Straftaten hinweisen und so insbesondere im Bereich der Verhinderung terroristischer Anschläge zukünftig Bedeutung erlangen könnten.
Die technische Weiterentwicklung hat dazu geführt, dass mittlerweile in Deutschland und dem Vereinigten Königreich Versuche gestartet worden sind, Systeme, die eine automatische Gesichtserkennung erlauben, für die Zwecke der Strafverfolgung nutzbar zu machen (sog. „Fotofahndung“).
US-System „ShotSpotter“ auch für Deutschland? Akustische Überwachung im öffentlichen Raum
(5.11.2015) Im März 2015 trat New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio vor die Presse, um bekanntzugeben, dass die Stadt eine neue Technologie eingeführt habe um das Verbrechen zu bekämpfen.
„It’s going to send a message out into our communities that if you fire a weapon, the police is going to know instantly, so there is going to be a deterrent effect.“
Es ginge darum, eine Botschaft an die Bürger auszusenden, sagte de Blasio: Von nun an wüsste es die Polizei sofort, wenn irgendwo in der Stadt eine Waffe abgefeuert wird —das solle abschreckend wirken.
Public Buses Across Country Quietly Adding Microphones to Record Passenger Conversations
(10.12.2012) Transit authorities in cities across the country are quietly installing microphone-enabled surveillance systems on public buses that would give them the ability to record and store private conversations, according to documents obtained by a news outlet.
The systems are being installed in San Francisco, Baltimore, and other cities with funding from the Department of Homeland Security in some cases, according to the Daily, which obtained copies of contracts, procurement requests, specs and other documents.
Shots Fired, Pinpointed and Argued Over
(28.5.2012) Milwaukee is one of an increasing number of cities around the country — just under 70 to date, including some in the New York area — that are using a gunshot detection system called ShotSpotter to pinpoint the location of gunfire seconds after it occurs.
Videoüberwachung in Bahnhöfen: Milliarden für ein paar Kameras
In 900 deutschen Bahnhöfen überwachen Videokameras den öffentlichen Raum. Die rund 6.000 Kameras kosten bis zu 1,3 Milliarden Euro, wie sich nun in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken herausstellt. Das Geld hätte man besser für Präventionsarbeit und soziale Maßnahmen ausgeben sollen, sagt Linken-Politiker Niema Movassat.
Widerstand gegen das Überwachungspaket
(20.3.2017) Die Plattform Epicenter.Works warnt erneut vor Einschränkungen der Privatsphäre, auf die sich SPÖ und ÖVP im aktualisierten Regierungsprogramm geeinigt haben. Hier sind die wesentlichen Eckpunkte des Überwachungspakets.
Überwachungspaket – Lueger: „Es werden alle überwacht“ – Nutzen für Sicherheit nicht erwiesen
(20.4.2018) Kritik an FPÖ-Umfaller – Vor kurzem noch „Stasimethoden“, heute Kickls „bestes Gesetz“
Nationalrat: Die Plenarwoche 6 – Überwachungspaket
Das umstrittene Sicherheits- und Überwachungspaket wird über mehrere Gesetzesänderungen etabliert. Damit wird ermöglicht, dass die Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum bekommt. Auch Aufzeichnungen von „Section-Control“-Anlagen und modernen Kennzeichenüberwachungssystemen können ausgewertet werden.
Innen- und Justizausschuss nicken „Sicherheitspaket“ ab
Damit wird ermöglicht, dass die Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum bekommt. Auch Aufzeichnungen von „Section- Control“-Anlagen und modernen Kennzeichenüberwachungssystemen können ausgewertet werden.