Die SPD erzielt mit 16 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundes- und Landtagswahlen im Norden überhaupt. Das sind 11,3 Prozent weniger als bei der Landtagswahl 2017. 61.000 Wähler verloren die Sozialdemokraten an die CDU, 37.000 an die Grünen und 14.000 an den SSW. Ihr zuvor schlechtestes Landtagswahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein hatte die SPD 2009 mit 25,4 Prozent erzielt.
Archiv: Schleswig-Holstein
Wahl in Schleswig-Holstein : „Merz wird sich bestätigt fühlen“
Der Wahlsieg der CDU in Kiel ist auch für Parteichef Merz ein Erfolg. Der Oppositionsführer dürfte sich bestätigt fühlen. Für Kanzler Olaf Scholz verheißt die Wahl nichts Gutes.
Reaktionen zur Wahl: CDU triumphiert, Grüne glücklich, Tristesse bei SPD
Die CDU steigert sich deutlich und verpasst nur knapp die absolute Mehrheit. Die Grünen fahren ihr bisher bestes Ergebnis im nördlichsten Bundesland ein und sind erstmals zweitstärkste Kraft und überholen die Sozialdemokraten. Die rutschen ab und verlieren mehr als zehn Prozent – so das vorläufige Endergebnis. Die FDP gehört im Vergleich zum Wahlergebnis von 2017 auch zu den Verlierern.
Wolfgang Kubicki MdB
Vertreter der Bundestagsfraktion
Bundestagsvizepräsident
Kritik an Söder – „Charakterlos und menschlich erbärmlich“
„Saddam Hussein der Ärzteschaft“: Kubicki teilt bei Parteitagsrede aus
Ein Schüler aus #Kiel, der gegen das Tragen einer #Maske im #Unterricht Widerspruch eingelegt hat, muss die Mund-Nasen-Bedeckung vorerst nicht aufziehen, stellte das #Verwaltungsgericht in #Schleswig am Mittwoch fest.
19.8.2020
So soll die Corona-App am Handgelenk funktionieren
(03.07.2020)
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/warnung-per-armband-so-soll-die-corona-app-am-handgelenk-funktionieren/25943400.html
Innenminister Hans-Joachim Grote ist zurückgetreten
Nach Informationen von NDR Schleswig-Holstein handelt es sich bei dem angesprochenen Verfahren um die Ermittlungen gegen Thomas Nommensen, den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).
Pressekonferenz live: SH wird Sperrgebiet für Touristen
Die Landesregierung hat angekündigt, wegen des Coronavirus weitere drastische Maßnahmen zu beschließen. NDR.de überträgt eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Günther jetzt live.
Gericht kippt Volksinitiative zu komplettem Fracking-Verbot
Das Land Schleswig-Holstein hat keine Gesetzgebungszuständigkeit, um Fracking wasserrechtlich zu verbieten. Das hat das Landesverfassungsgericht in Schleswig in seinem am Freitag verkündeten Urteil entschieden. Der Antrag der Volksinitiave zum Schutz des Wassers wurde zurückgewiesen.
Kampfjet verliert Tanks: Aushaken nur mit Sprengkartuschen
(20.09.2019) Am Donnerstag hatte ein Tornado sie in sechs Kilometer Höhe verloren. Sie fielen in die Feldmark zwischen Ratekau und Pansdorf im Kreis Ostholstein – ganz nah dran an Wohnhäusern und der A1. Das Gewicht der mehr als fünf Meter langen Metallhülle beträgt jeweils 125 Kilogramm.
Innenminister wollen offenbar an Daten von Alexa und Co.
Solchen Spuren komme „eine immer größere Bedeutung“ bei der Aufklärung von Kapitalverbrechen und terroristischen Bedrohungslagen zu, heißt es demnach in der Beschlussvorlage des schleswig-holsteinischen Innenministers und IMK-Vorsitzenden Hans-Joachim Grote (CDU). Das Bundesinnenministerium bestätigte außerdem, dass derzeit die rechtlichen Möglichkeiten geprüft werden. Die Rechtsgrundlagen reichten im Moment nicht aus, um digitale Spuren auf die Art verwertbar zu machen, wie Ermittlungsbehörden sie benötigten.
Der schleswig-holsteinische Landtag spricht sich einstimmig gegen #Copyrightdirective & #Artikel13 aus. Bitte nachmachen @Europarl_DE #Artikel13Demo
Steuererklärungen aus SH werden in Karlsruhe gescannt
Bis Mitte des Jahres soll das Scanverfahren von allen Finanzämtern des Landes genutzt werden. Rund 430.000 Steuererklärungen müssen rund 700 Kilometer durch Deutschland kutschiert werden. Und später wieder zurück.
Kommunalwahl SH 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis
Knapp 2,4 Millionen Wahlberechtigte in fast 1.100 Gemeinden und elf Kreisen: Die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner haben am Sonntag die Kommunal- und Kreisparlamente gewählt. Ihr Liveblog zur Kommunalwahl 2018 – hier zum Nachlesen.