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Archiv: Merz
„Nein. Mit welcher Begründung denn?“: CDU-Chef Merz gegen flächendeckende Maskenpflicht von Herbst an
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Wahl in Schleswig-Holstein : „Merz wird sich bestätigt fühlen“
Der Wahlsieg der CDU in Kiel ist auch für Parteichef Merz ein Erfolg. Der Oppositionsführer dürfte sich bestätigt fühlen. Für Kanzler Olaf Scholz verheißt die Wahl nichts Gutes.
Die erste Überraschung: Die Union hat sich in Sachen Abstimmungsreihenfolge durchgesetzt. Zuerst wird über Kompromiss #Impfpflicht Ü60 abgestimmt, danach der Antrag der Union, dann die beiden Anträge gegen die Impfpflicht von Kubicki und AfD. Damit wird es jetzt direkt ernst.
Bayern bekennt sich zur Teil-Impfpflicht
Bayerns Gesundheitsminister Holetschek hat angekündigt, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht mit ein „paar Wochen“ Verspätung einzuführen.
Nach Bayern nun auch Sachsen: Keine Umsetzung der Pfleger-Impfpflicht
Sachsen will nun Beschlüsse auf der Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar abwarten – so seien noch „zu viele Fragen offen“. Ein ursprünglich für diesen Freitag angekündigter Erlass des Sozialministeriums zur praktischen Umsetzung der Impfpflicht werde deshalb zurückgezogen.
Impfpflicht-Stopp in Bayern – Söders Alleingang: Populär, nicht konsistent
Lange konnte sich Bayerns Ministerpräsident in der Anführerrolle des selbsternannten „Teams Vorsicht“ gefallen, eine Mehrheit in der Bevölkerung stützte den Kurs von Lockdowns und rigiden Maßnahmen. Söder profitierte hier vom langen Windschatten Angela Merkels und reifte in ihm fast zum Kanzlerkandidaten.
Söder kündigt an: Pfleger-Impfpflicht wird in Bayern nicht durchgesetzt
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt an, die Impfpflicht für medizinisches Personal in Bayern zunächst auszusetzen. Folgen weitere Ministerpräsidenten, ist das Debakel für Lauterbach und Scholz komplett.
Innenministerkonferenz: Kommt das nationale Krisenkommando?
Olaf Scholz, der vermutlich kommende Woche zum Bundeskanzler gewählt wird, war schon zuvor mit einem Vorschlag vorgeprescht. Er will zumindest bei sämtlichen Fragen zur Corona-Pandemie schnellere Entscheidungen. Ein Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt soll helfen.
CDU: Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun einig über schärfere Corona-Maßnahmen
CDU-Parteivorsitz: Merz will offenbar erneut kandidieren
Der Wirtschaftsexperte nimmt damit bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Vorsitzendenamt, nachdem Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.
Ein CDU-Chef Helge Braun würde die Ära Merkel nur verlängern
Jetzt ist es offiziell: Kanzleramtschef Helge Braun will Vorsitzender der CDU werden. Für Friedrich Merz, den Liebling der Basis, ist das ein Geschenk. Sein Kontrahent gehört zum alten Establishment und ist mitverantwortlich für dessen Fehlschläge
Machtkampf in der Union – Die CDU spricht von „Sabotage“ und „Spaltung“
Nach der Wahlniederlage rumort es gewaltig in der Union. Friedrich Merz nennt die CSU „rüpelhaft“. CDU-Politiker Roderich Kiesewetter warnt sogar vor einer „Spaltung der Union“.
Ex-Bundestagspräsident im ZDF – Lammert: „Tsunami durch die Partei gefahren“
Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mahnt seine Partei, die anstehenden Personal- und Richtungsfragen mit Sorgfalt zu behandeln. Für Armin Laschet hat er ein Lob übrig.
Vor Treffen der Fraktionsspitzen: In der Union rumort es
Der CDU-Politiker Friedrich Merz kritisierte das Verhalten der Schwesterpartei CSU im Wahlkampf scharf. „Das Jahr 2021 markiert einen Tiefpunkt unserer Zusammenarbeit und unseres Umgangs miteinander“, schrieb er in seinem Newsletter. „Wir müssen nicht alle zu jeder Zeit von jeder Entscheidung restlos überzeugt sein. Aber so wie in den Wochen vor der Wahl geht man in einer sich immer noch „bürgerlich“ nennenden Union einfach nicht miteinander um. Das war stillos, respektlos und streckenweise rüpelhaft.“
Laschet will Merz nicht zum Minister machen
Friedrich Merz soll nicht Wirtschaftsminister werden. Eine entsprechende Forderung von Merz weist der gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet in der ZDF-Sendung „Was nun“ zurück.
Verschiebung des Unionsparteitags: Wie Corona-Politik gemacht wird
Merkel kann in der Politik noch nicht per Verordnung den Lockdown anordnen, da gibt es noch Ministerpräsidenten, mächtige Interessengruppen und Gerichte, eben die verschiedenen Schützengräben der bürgerlichen Demokratie. Im CDU-Vorstand aber kann sie noch durchregieren. So werden eben die Voraussetzungen geschaffen, dass der Vorstand nicht an den langjährigen Merkel-Kontrahenten Merz geht.
Merz und der Machtkampf: „Söder wird nun zum Retter der CDU“
„Merz ist jetzt der Outlaw; Laschet, der bereits durch seine schwachen Auftritte in der Corona-Krise stark geschwächt ist, gilt jetzt auch noch als derjenige, der mit dem Establishment die Strippen zieht; und Röttgen hat ohnehin keine starke Verankerung in der Partei. Das ist für die ganze CDU ein GAU. Und es macht den ohnehin wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten nun fast unausweichlich: Markus Söder.“
Wer wird Kanzlerkandidat? – Ansage von Merz: Söder wird es nicht
Es war eine überraschende Aussage, ja sogar eigentlich eine Ansage, des Kandidaten für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz in der Halle 39 im niedersächsischen Hildesheim. Bisher hatte er zwar seine grundsätzliche Bereitschaft betont, im Falle seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden selber als Kanzlerkandidat anzutreten, aber eine offene Absage an die CSU hatte er bisher vermieden.
Positiver Corona-Test bei Friedrich Merz: CDU-Kreisverband rät nach Großveranstaltung Kontaktpersonen zu Quarantäne
(17.03.2020)
„Ich rufe alle zu Ruhe und Besonnenheit auf“, schreibt der Kreisvorsitzende Armin Schwarz. Als „Vorsichtsmaßnahme“ empfehle man jedoch „denjenigen Personen, die mit Friedrich Merz in der Ederberglandhalle direkten Kontakt hatten“ zu Hause zu bleiben und mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Kontakt aufzunehmen. Für alle, die keinen direkten Kontakt zu Merz hatten, „besteht kein Risiko“.
Bewerber für Parteivorsitz: Showtime in der CDU
Laschet ist der Chef im Haus, in der Hausmacht NRW. Nur wer am Ende die Delegierten des mitgliederstärksten Verbandes auf seiner Seite hat, kann das Rennen um die Macht gewinnen.
Wenn die CDU-Frauen so drauf wären wie die Männer, würden sie jetzt hinter den Kulissen verbreiten „Der kann’s einfach nicht.“ (Und zwar egal, wer DER ist)
Merz nennt Spahn und Laschet eine „Kartellbildung zur Schwächung des Wettbewerbs“. Alter Falter.
CDU-Vorsitz: Laschet kandidiert mit Spahns Unterstützung
Jens Spahn verzichtet zu Laschets Gunsten auf eine eigene Kandidatur. Sehen Sie hier die Pressekonferenz.
Rennen um CDU-Vorsitz – Friedrich Merz: „Ich spiele hier auf Sieg“ – hier live
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kandidiert für den CDU-Parteivorsitz. Auch der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz bewirbt sich.
Laschet will CDU-Chef werden: „Müssen Partei und Land zusammenführen“
Im Rennen um den CDU-Vorsitz ist einiges klarer: NRW-Ministerpräsident Laschet kandidiert – mit Gesundheitsminister Spahn an seiner Seite. Röttgen will im Team mit einer Frau antreten. Und Merz?
Führungsdebatte in der CDU: In der strategischen Falle
Die CDU sucht nach dem Unmöglichen, der Quadratur des Kreises: Einerseits gibt es die Stimmen, Merkel solle auch aufgrund ihrer Beliebtheitswerte bei der Wählerschaft und der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft im Amt bleiben. Andererseits will die CDU mehr Autorität und Durchsetzungskraft an der eigenen Spitze haben – trotz einer CDU-Kanzlerin, die sich immer dann einschaltet, wenn es brenzlig wird.
Kramp-Karrenbauer und Merz beraten über CDU-Spitze
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer führt heute Gespräche zur Vorbereitung des Führungswechsels in ihrer Partei. Geplant ist nach Angaben aus Parteikreisen zunächst ein Treffen mit dem früheren Fraktionschef Friedrich Merz, der als Anwärter auf ihre Nachfolge gilt.
Merz eröffnet Rennen um CDU-Vorsitz
Der 64-Jährige werde sich um den Parteivorsitz bewerben, meldeten mehrere deutsche Medien gestern aus seinem engsten Umfeld.
AKK stellt die Machtfrage
Die CDU-Vorsitzende hat angesichts andauernder Kritik die Machtfrage gestellt. „Dann lasst es uns heute aussprechen. Dann lasst es uns heute auch beenden.“
Kapital sucht Führer
Die herrschende Klasse wird nervös. Selten war die Stimmung unter den Vertretern von Konzernen und Staat so schlecht wie dieser Tage. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und das Reichenmagazin Capital haben 500 »Führungskräfte aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung« zu deren Zukunftsaussichten befragen lassen. Die Ergebnisse dieses »Elite-Panels« wurden am Donnerstag in Berlin vorgestellt.
Fünf Fragen zum CDU-Parteitag – Kein Putsch – aber auch keine Harmonie
Ab Freitag trifft sich die CDU zu ihrem Parteitag in Leipzig – kommt es zum Putsch? Die fünf wichtigsten Fragen – und Antworten.
Merz-Rede auf Parteitag: Kampfansage an Kramp-Karrenbauer?
Merz will reden. Das allein ist keine Nachricht, schließlich redet er zuletzt ziemlich oft. Aber der unterlegene Kandidat um den CDU-Vorsitz kündigt eine „programmatische Rede“ auf dem Parteitag Ende November an. Eine Kampfansage an Kramp-Karrenbauer?
Grünen-Spitze will Wiederwahl: Jetzt bloß nicht die K-Frage
Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben. Was sie nicht wollen: eine Debatte um die K-Frage.
Die CDU hat spätestens seit Thüringen eine Führungsdebatte am Hals, die SPD sucht seit bald einem halben Jahr eine neue Spitze – und die Grünen? Sie haben ein erfolgreiches Duo. Und das will auch weitermachen.
Machtkampf in der CDU: Auf schwankenden Planken
Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wankt, im Fernsehen ätzt Friedrich Merz, die Kanzlerin reist nach Indien. Was ist los in der CDU?
Machtkampf in der CDU: Abgeordnete nennen parteiinterne Kritik „extrem schädlich“
15 CDU-Abgeordnete kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung die Angriffe der CDU-Politiker Merz und Koch auf Kanzlerin Merkel.
Böses Blut in der CDU
Nach dem Wahldebakel in Thüringen spitzt sich der Macht- und Richtungskampf in der CDU zu. Für die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist es bereits die vierte Wahlschlappe seit ihrem Antritt – und sie gerät nicht nur deswegen unter Druck. Doch auch Kanzlerin Angela Merkel bleibt nicht verschont.
Meistgeklickt: Kritik von Merz, Mohring und Co.: AKK gerät nach Thüringen-Pleite unter Druck
Scharfe Kritik aus der CDU – „Grottenschlecht“, „offene Führungsfrage“
Friedrich Merz hat nach der Wahl in Thüringen den Zustand der CDU und die GroKo scharf kritisert. JU-Chef Kuban lässt im ZDF Rückendeckung für die CDU-Parteivorsitzende vermissen.
JU-Chef Kuban: „Ich stelle Kramp-Karrenbauer nicht infrage“
Er soll im Bundesvorstand die „Führungsfrage“ gestellt haben: In den tagesthemen stellte der Junge-Union-Chef Kuban klar: Das war kein Frontalangriff auf die CDU-Chefin.
Friedrich Merz and John Emerson @JohnBEmo share their reflections on the indispensable relationship between Germany and the US #AtlantikBruecke @ACG_USA #GACON2019
CDU-Politiker Friedrich Merz zu K-Frage und Konferenz Atlantik-Brücke
Merz betonte, er selbst habe die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer eingeladen, bei der Atlantik-Brücke heute die Eröffnungsrede zu halten: „Wir arbeiten eng zusammen und ich unterstütze sie bei dem, was sie als Parteivorsitzende tut.“
Ich freue mich, dass wir in der @CDU wieder über die Rolle Europas und Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren. Das ist ein wichtiger Teil unseres Markenkerns.
(1.12.2018)
Machtkampf in der CDU: Merkel lässt Merz abblitzen
Friedrich Merz hält sich nach eigener Aussage geeignet für einen Ministerposten. Angela Merkel reagiert kühl und lässt ihren Sprecher ausrichten: Das Kabinett wird nicht umgebildet.
Da redet Herr #Schäuble jetzt von Rache, die er gegen #Merkel gerade selbst zu praktizieren versuchte. In christlicher Deutung dürfte die Bezeichnung „Pharisäer“ für ihn treffend sein. Aber das Hinterzimmerspielchen mit Merz ging schön schief.
Wolfgang Schäuble warnt vor Rache-Aktionen @BILD
Neue CDU-Chefin: Ein knapper Sieg mit Tränen
Annegret Kramp-Karrenbauer ist im zweiten Wahlgang zur neuen CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem CDU-Parteitag in Hamburg erhielt sie in der Stichwahl 517 der 999 abgegebenen gültigen Stimmen. Ihr Vorsprung vor Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz war damit relativ knapp. Merz erhielt 482 Stimmen.
#BREAKING: Annegret Kramp-Karrenbauer, protege of Angela Merkel, elected to succeed Merkel as CDU Leader, putting her in pole position to become Germany next Chancellor. Often dubbed “AKK” or “Mini-Merkel”, she won 517 votes (51.75%), defeating Friedrich Merz. #CDUbpt18
Machtkampf in der CDU: Wenn die Vergangenheit nicht ruht
Angela Merkel löste im Jahr 2000 Schäuble an der CDU-Spitze ab, 2002 übernahm sie von Merz den Vorsitz der Unionsfraktion. Für die beiden Männer war das – zumindest bis heute – das Ende ihres erhofften Weges ins Kanzleramt. Dort sitzt jetzt seit 13 Jahren Merkel.
Eine Sternstunde der Demokratie! Erstmals tritt bei der #cdu bei der Wahl des Parteivorsitzenden mehr als ein Kandidat an, es gibt also eine echte Wahl und erstmals kein nur Absegnen. :) Kurz vor dem Finale versuchen die Lager ihren Favorit zu fördern.
CDU-Vorsitz: Peter Altmaier kritisiert Wolfgang Schäuble für Wahlempfehlung
„Da Wolfgang Schäuble nun den Damm gebrochen hat, kann ich sagen: Ich bin überzeugt, dass wir mit Annegret Kramp-Karrenbauer die beste Chance haben, die CDU zu einen und Wahlen zu gewinnen. Das hat sie mehrfach unter schwierigen Bedingungen im Saarland als Innenministerin und Ministerpräsidentin bewiesen.“
„Ich habe #Schäuble bislang nur im Hintergrund raunen sehen. Und Strippen ziehen. Das ist nicht so mein Geschmack.“ #Blüm #CDUVorsitz #cdupt18 #Merz #Spahn #AKK #maischberger
CDU-Vorsitz: „Wir sind im letzten Akt einer Tragödie“
Norbert Blüm über den Kampf um den CDU-Vorsitz, den Strippenzieher Wolfgang Schäuble und das Loslassen der Macht
Merz macht Schäubles Kanzlerpläne öffentlich
Dass sich die beiden CDU-Politiker nahestehen, ist seit Langem bekannt. Bereits vor einigen Wochen hatte der SPIEGEL berichtet, wie sich Merz und Schäuble verbündeten, um Merkel zu entmachten.
Der Linkskörper ist nicht unteilbar
Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.
Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.
Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.
Wenige Tage vor der Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden kann die Union zulegen. #Sonntagstrend
Kampf um den Parteivorsitz: Hält die CDU das aus?
Das Rennen um die Merkel-Nachfolge belebt die CDU. Aber die Auseinandersetzung ist so scharf geworden, dass dauerhafter Schaden droht. Was heißt das für die Zeit nach dem Parteitag Anfang Dezember?
Warum die Sozis Merz als Merkel-Nachfolger wählen würden
An dem selbsternannten Mittelschichtler können sich die Sozialdemokraten viel stärker reiben als an Kramp-Karrenbauer. Das verhilft ihnen womöglich zu neuen Prozenten.
CDU-Vorsitz: Mehr Merz wagen
In Deutschland stoßen Wechsel von der Wirtschaft in die Politik grundsätzlich auf große Skepsis – wegen der Gefahr des Lobbyismus.
Allerdings proftiert die Politik oft genug von der Erfahrung und der Effizienz der Praktiker.
Viel problematischer sind dagegen Wechsel von der Politik in die Wirtschaft.
CDU-Parteitag: Spahn fordert Abstimmung über UN-Migrationspakt
Der Bundesgesundheitsminister verlangt eine Entscheidung über den umstrittenen Flüchtlingspakt auf dem CDU-Parteitag. Die Unterzeichnung solle notfalls verschoben werden.
CDU: Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will für die Partei nach eigenen Angaben nur noch ehrenamtlich arbeiten, sollte sie die Wahl um den Vorsitz verlieren. Das sei aber keine Erpressung.
Mehr Bank wagen
Friedrich Merz juchzt, wenn man ihn dieser Tage fragt, wie es ihm geht. Es ist, als spüre er das Leben in sich, dass es nur so prickelt.
Ich bin übrigens auch noch da
So viele Kamerateams und Fotografen hat die saarländische Landesvertretung in der Hauptstadt kaum je gesehen. Warum auch? Seitdem Oskar Lafontaine 1999 aus der rot-grünen Regierung flüchtete – und die saß damals noch in Bonn -, hat das kleine Land im Westen der Republik auf der Bundesbühne wenig Schlagzeilen gemacht.
Vorschlag für Generalsekretär – Merz äußert sich erst nach Wahl
Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will nicht mit einem Vorschlag für einen Generalsekretär in die Wahl zur Nachfolge von CDU-Chefin Merkel ziehen. In einer Sitzung seines CDU-Heimatverbandes erklärte er, er werde erst einen Vorschlag unterbreiten, wenn er auf dem Parteitag gewählt worden sei.
Merkel-Nachfolge: Die NRW-CDU legt sich nicht fest
Zwei der drei aussichtsreichsten Anwärter auf die Merkel-Nachfolge kommen aus NRW. Doch der mächtige CDU-Landesverband gibt keine Empfehlung ab. Wirtschaftsminister Altmaier warnt seine Partei vor einem Kurswechsel.
Die Nachfolge von Angela Merkel an der CDU-Spitze soll auf einem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg entschieden werden.
Kampf um Parteispitze: Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz vorgeschlagen
Jetzt ist er es ganz offiziell: Der CDU-Kreisverband Fulda hat den Ex-Fraktionschef Friedrich Merz für das Amt des Parteichefs vorgeschlagen.
Ausgerechnet jetzt: Razzia in Firma von CDU-Kandidat Friedrich Merz
Ist #Merkel nur „bereit“, Kanzlerin zu bleiben? Oder WILL sie auch, fragt @stephandetjen bei Nach-@cdu-Klausur-PK. Merkel lächelnd: „Bereitschaft ohne Wille ist mir nicht bekannt“. Auch mit #Merz könne sie „gut zusammenarbeiten“. Von „gut“ hatte der nicht gesprochen…
Gemeinsam gegen Merkel: Schäuble soll hinter Merz-Rückkehr stecken
Merkel-Nachfolge: Was Washington von Merz, Spahn und AKK hält
„Wer kommt da jetzt?“, ist deshalb eine Frage, die in diesen Tagen häufig von US-Regierungsvertretern und Mitarbeitern in den Think Tanks gestellt wird. Friedrich Merz, Jens Spahn oder Annegret Kramp-Karrenbauer wollen Merkel im Parteivorsitz beerben – und damit vielleicht auch bald im Kanzleramt.
Jens Spahn über CDU-Zukunft: „Die Grünen sind in unsere offene bürgerliche Flanke gerückt“
„Mittlerweile räsoniert Herr Habeck über modernen Patriotismus, und Herr Kretschmann wirbt ‚für eine neue Idee des Konservativen‘. Die Grünen sind, zumindest rhetorisch, in unsere offene bürgerliche Flanke gerückt, während wir Hemmungen haben, über ureigene Unionsthemen zu diskutieren“, schreibt Spahn.
Kommentar zu Friedrich Merz: Ein Mann des Großkapitals
Mit politischer Bescheidenheit versucht Friedrich Merz nicht zu beeindrucken. Auch sieht es so aus, dass seine Kandidatur für den Parteivorsitz von langer Hand vorbereitet ist. Dabei spricht auf den ersten Blick nicht viel für den 62-jährigen CDU-Mann, der seit zehn Jahren raus ist aus der aktuellen Politik.
Friedrich Merz: Im Auftrag des Geldes
Wenn man zehn Menschen in Deutschland auf der Straße fragt, ob sie das Unternehmen Blackrock kennen, dürften nicht sehr viele mit Ja antworten. Dabei ist die Fondsgesellschaft tief in der deutschen Wirtschaft verankert. So tief, dass es einige Expertinnen und Experten beunruhigt.
Möglicher CDU-Parteivorsitz: Was Friedrich Merz bei Blackrock macht
inen wie Merz holt man sich, weil er ein exzellenter Wirtschaftsanwalt ist, weil er weiß, wie ein Aufsichtsrat zu funktionieren hat. Viel wertvoller aber ist für Blackrock ein Adressbuch, seine Kontakte in die Politik und in die Chefetagen deutscher Konzerne. Merz sollte als Türöffner fungieren für einen der mächtigsten Finanzkonzerne, die es jemals gab. Dort ist man heute zufrieden.