Archiv: Hofberichterstattung / embedded press


06:17 [ Tagesschau.de ]

BSI und Verfassungsschutz: Warnung vor Hackerangriffen auf Politiker

Das BSI und der Verfassungsschutz warnen vor Hackern, die durch einen einfachen Trick den Zugang zu Chats von hochrangigen Politikern erlangen könnten.

Die Angreifer nutzen das Vertrauen der Opfer aus und offenbar auch mangelndes Sicherheitsbewusstsein.

04.07.2022 - 14:41 [ Stefan Homburg / Nitter ]

Man beschließe eine einrichtungsbezogene Impfpflicht sowie Quarantäne für PCR-Positive. Schon hat man den „Notstand“ für weitere „Maßnahmen“. Und so geht das in D ewig weiter.

04.07.2022 - 14:39 [ Reitschuster.de ]

Angstmache: „Corona-Notstand in deutscher Klinik“

Kein einziges Wort wird in dem Bericht darüber verloren, dass zum einen der Ausschluss von ungeimpften medizinischen Kräften maßgeblich mit zu der Personalknappheit beigetragen hat. Ebenfalls unerwähnt bleibt, dass ausgerechnet das jetzt betroffene Universitätsklinikum Schleswig-Holstein – geleitet vom Bruder von Bundeskanzler Olaf Scholz – als Vorreiter in Sachen Impfungen galt, weil die Führung besonders rigide mit umgeimpften Mitarbeitern umging und die hohe Impfquote beim Personal geradezu zelebrierte – bei 97 Prozent soll sie liegen.

02.07.2022 - 09:33 [ TKP.at ]

„Impfung schützt jahrelang“: Die Medienberichte vor einem Jahr

So lieferten die Mainstream-Medien Falschberichte über die mRNA-Injektion. Vor einem Jahr war man sich ganz sicher: Es wäre keine Auffrischung nötig, mit zwei Stichen wäre man jahrelang geschützt.

02.07.2022 - 08:09 [ Äerzteblatt.de ]

Gesundheitsminister­konferenz will baldige Anpassung des Infektionsschutz­gesetzes

Unter anderem wollen die Länder Testpflichten insbesondere für Einrichtungen mit vulnerablen Personen, für infektionsgefährdete Gemeinschaftsein­richtungen und für Schulen oder Kindertageseinrichtungen anordnen können. Zudem benötige man die Befugnis, Einrichtungen und Betreibern vorzugeben, Hygienekonzepte unter Berücksichtigung von Rahmenhygienekonzepten auszuarbeiten.

Sollten wegen einer „ungünstigen Entwicklung“ der Coronapandemie die Basismaßnahmen für den Schutz des Gesundheitssystems nicht ausreichen, müssten die Länder weitere Eindämmungsmaßnahmen ergreifen können, heißt es im Beschlusstext weiter.

Hierzu würden beispielsweise Zugangsbeschränkungen, die Vorlage von Immunitäts- und Testnachweisen und Personenobergrenzen zählen.

02.07.2022 - 07:50 [ ZDF ]

Corona-Lage: Das fordern die Länder

Rasche Klarheit wollen die Gesundheitsminister der Länder mit Blick auf die Corona-Lage. Noch vor der Sommerpause brauche es den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz.

24.06.2022 - 03:48 [ ZDF ]

EU-Beitrittsgespräche : Westbalkan-Gespräche stocken

Die ursprünglich nach den Beratungen angesetzte Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde aus Zeitgründen abgesagt.

20.06.2022 - 11:41 [ Juergen Wirtz / Nittter.net ]

Macrons Debakel – eine Niederlage für Deutschland

https://www.welt.de/debatte/article239456427/Macrons-Debakel-eine-Niederlage-fuer-Deutschland.html

19.06.2022 - 16:03 [ Bild / Nitter.net ]

Heute Wahl-Entscheidung in Frankreich – Wie mächtig wird der linke Deutschland-Hasser?

19.06.2022 - 04:58 [ Tagesschau.de ]

Abschied von der absoluten Mehrheit?

Dass es überhaupt so weit kommen könnte, ist dem links-außen Politiker Jean-Luc Mélenchon geschuldet. Mit dem links-grünen Wahlbündnis Nupes aus seiner Partei La France Insoumise, den Grünen, Sozialisten und Kommunisten hat er ein Gegengewicht zu Macrons Mitte geschaffen und einen extrem linken Gegenentwurf zur sozialliberalen Politik des Präsidenten präsentiert.

15.06.2022 - 08:39 [ Florian Fade / Tagesschau.de ]

Koalitionspläne: Mehr Kontrolle über die Geheimdienste

Zumindest bei der sogenannten „Hackerbehörde“ aber könnte es nun schnell gehen. Die Zentrale Stelle für die Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll technische Werkzeuge wie „Staatstrojaner“ für Polizeien und Geheimdienste entwickeln. Bislang aber agiert die Einrichtung mit Sitz in München, von der nicht einmal Bundestagsabgeordnete und Fachpolitiker so genau wissen, was dort eigentlich gemacht wird, ohne eigenes Gesetz. Das soll sich nun ändern.

13.06.2022 - 19:00 [ Tagesschau,de ]

Aufgaben werden gebündelt: Bundeswehr bekommt territoriales Führungskommando

Zudem soll das Kommando verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes sein. Dazu gehört etwa die Amts- und Katastrophenhilfe und die zivil-militärischen Zusammenarbeit. Außerdem soll das Kommando wesentliche Aufgaben bei der Führung der Streitkräfte in Deutschland übernehmen, während das Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam die Auslandseinsätze führen soll. Die Bundeswehr soll damit zwei Führungskommandos für unterschiedliche Aufgaben haben.

13.06.2022 - 02:23 [ Euractiv.com ]

French EU minister: Mélenchon’s real objective is ‘to crush the left’

Beaune believes that Mélenchon’s real intention is not to become a prime minister – as he has declared – in the next legislative election but to “crush the left and kill the Socialist Party and the Greens for the benefit of Jean-Luc Mélenchon alone”.

12.06.2022 - 20:22 [ France24.com ]

As France returns to the polls, can Mélenchon’s left deprive Macron of a majority?

“Jean-Luc Mélenchon pulled off an extraordinary PR coup,” said Pascal Perrineau, a professor of political science at Sciences-Po Paris. “Asking the French to elect him prime minister might sound absurd, but it was an extremely shrewd strategy. It allowed him to both supplant Le Pen as Macron’s chief opponent and cast himself as the pillar of a revamped left.”

The PR stunt was soon followed by another tour de force, which even critics have hailed as a masterstroke. In the days following Macron’s re-election, Mélenchon and his team engineered what many had come to see as an impossible feat: a broad alliance of France’s deeply fractured left, united around a common policy platform and fielding a single candidate in each of France’s 577 constituencies.

28.05.2022 - 06:04 [ associated press ]

‘Horrifying’ conspiracy theories swirl around Texas shooting

(May 26, 2022)

By now it’s as predictable as the calls for thoughts and prayers: A mass shooting leaves many dead, and wild conspiracy theories and misinformation about the carnage soon follow.

07.05.2022 - 09:44 [ DW News, We really know Germany / Twitter ]

Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy has invited German Chancellor Olaf Scholz and President Frank-Walter Steinmeier to visit Kyiv on May 9, the day Russia marks the victory of the Soviet Union over Nazi Germany in World War II.

07.05.2022 - 08:58 [ DW Politik / Twitter ]

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat angekündigt, dass Deutschland 7 Haubitzen in die Ukraine schicken wird.

In den vergangenen Wochen wurde die Bundesregierung stark kritisiert, nicht genug getan zu haben, um Kiew angesichts der russischen Invasion zu helfen.

07.05.2022 - 08:50 [ Björn Müller, editor for "loyal" @DieReserve as well @NDRinfo @tazgezwitscher @faznet @n_ost @esutde @bpb_de / Twitter ]

So it is. KMW-Sprecher heute mir gegenüber: „Es gibt seit Ende letzter Woche die rechtliche G-r-u-n-d-l-a-g-e für ein Geschäft in Form einer Exportgenehmigung durch den Bundessicherheitsrat.“ Das heißt in der Ableitung, bis dato gibt es nur die Anfrage zu einem Gepard-Deal.

03.05.2022 - 12:29 [ Daniel Schade / Twitter ]

Worauf beruht also diese deutliche Aussage? Die entsprechende Fußnote zeigt, dass diese lediglich auf der Aussage eines einzigen in der @NZZ im Februar zitierten/interviewten Völkerrechtlers beruht.

Das ist angesichts der Tragweite der Aussage meiner Meinung nach etwas dünn.

03.05.2022 - 12:24 [ Tagesschau.de ]

Gutachten zu Militärhilfe: Ausbildung kann Kriegseintritt bedeuten

Das zwölfseitige Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, der die Bundestagsabgeordneten neutral beraten soll, wurde im März erstellt – also vor dem Beschluss von Bundesregierung und Bundestag, deutsche Panzer direkt an die Ukraine zu liefern und zugleich ukrainische Soldaten an westlichen Waffen auszubilden.

Laut US-Verteidigungsministerium werden ukrainische Soldaten bereits an Waffensystemen ausgebildet. Das Training finde auf US-Militärstützpunkten in Deutschland in Absprache mit der Bundesregierung statt, die bei der Koordinierung und Organisation helfe.

02.05.2022 - 09:12 [ Funke Zentralredaktion / Twitter ]

Scholz will Ukraine-Kurs im Fernsehen erläutern

29.04.2022 - 09:23 [ Boris Reitschuster ]

Landgericht: Ich muss aus Bundespressekonferenz draußen bleiben

Ich werde mich hier und in meinem Video zu der Entscheidung aus juristischen Gründen auf Anraten meines Anwalts, des brillanten Norman Gelbert, den mir glücklicherweise Henryk Broder empfohlen hat, sehr nüchtern äußern – und meine Emotionen zurückhalten, so gut es geht. Die Begründung finde ich – diplomatisch ausgedrückt – überaus bemerkenswert. Unter anderem sieht das Gericht keine Eilbedürftigkeit bei meinem Antrag – was die Voraussetzung für eine einstweilige Verfügung wäre. Mit anderen Worten: Die Richter halten es für zumutbar, dass ich auf den normalen Gerichtsweg verwiesen werde, der jahrelang dauern kann.

26.04.2022 - 09:56 [ Tagesschau.de ]

Krieg gegen die Ukraine: Wer liefert welche Waffen?

Die Liste von Staaten, die längst schweres Gerät liefern oder dies zumindest angekündigt haben, wird immer länger: Auch Frankreich und die Niederlande gehören zu diesem Kreis nun dazu. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte kürzlich angekündigt, die Haubitze „Caesar“ zur Verfügung zu stellen.

(…)

Auch die Niederlande wollen liefern: mit der Panzerhaubitze 2000 eine Waffe aus deutscher Herstellung übrigens.

Deutlich umfangreicher noch ist das Angebot aus den USA: Es umfasst neben Haubitzen auch Hubschrauber russischer Bauart und gepanzerte Mannschaftstransporter. Außerdem haben die USA eine eigens auf die ukrainischen Bedürfnisse zugeschnittene Drohne mit dem Namen „Phoenix Ghost“ entwickelt.

Schon länger bekannt ist, dass auch vermeintlich kleinere NATO-Partner wie Estland, Litauen und die Slowakei schwere Waffen in die Ukraine geschickt haben. Tschechien und Polen sollen Schützenpanzer sowjetischer Bauart, den T-72, geliefert haben – auch, wenn es dafür keine offizielle Bestätigung gibt.

26.04.2022 - 08:31 [ Tagesschau.de ]

Rüstungskonzern Rheinmetall will Panzer an Ukraine liefern

Die Firma Rheinmetall hat bei der Bundesregierung vergangene Woche die Lieferung von 88 Leopard vom Typ 1A5 an die Ukraine beantragt, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente.

25.04.2022 - 07:32 [ Tagesschau.de ]

Macron bleibt Präsident

Und er fügte hinzu: „Sie haben sich für ein humanistisches, republikanisches, soziales und ökologisches Projekt entschieden, das auf Arbeit und Kreativität beruht, ein Projekt zur Befreiung unserer akademischen, kulturellen und unternehmerischen Kräfte. Wir werden anspruchsvoll und ehrgeizig sein müssen. Wir haben so viel zu tun, und der Krieg in der Ukraine ist da, um uns daran zu erinnern, dass wir uns in tragischen Zeiten befinden, in denen Frankreich seinen Weg finden muss.“

23.04.2022 - 22:15 [ Tagesschau.de ]

Hetze im Internet: EU einigt sich auf Digitalgesetz gegen Hass

Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf ein wegweisendes Gesetz verständigt.

23.04.2022 - 22:04 [ Netzpolitik.org ]

EU einigt sich auf Digitale-Dienste-Gesetz

Die Europäische Union steht vor dem Beschluss einer Verordnung, die europaweit einheitliche Regeln für Online-Dienste wie Instagram, TikTok und eBay schaffen soll. Verhandler:innen der EU-Kommission, der Mitgliedstaaten und des Parlaments einigten sich nach einem 16-stündigen Verhandlungsendspurt in Brüssel auf einen fertigen Text für das Digitale-Dienste-Gesetz. Er soll noch vor dem Sommer endgültig beschlossen werden.

21.04.2022 - 05:59 [ JungeWelt.de ]

Russland meldet Test von »Sarmat«-Interkontinentalrakete

Die russische Armee hat den ersten erfolgreichen Test der ballistischen Interkontinentalrakete »Sarmat« gemeldet. Die Waffe werde »jene, die in der Hitze der aggressiven Rhetorik versuchen, unser Land zu bedrohen, zwei Mal nachdenken lassen«, sagte Präsident Wladimir Putin in einer Fernsehansprache am Mittwoch. Diese »einzigartige« Rakete werde »das Kampfpotential unserer Streitkräfte stärken« und »die Sicherheit Russlands vor äußeren Bedrohungen zuverlässig gewährleisten«.

21.04.2022 - 05:39 [ JungeWelt.de ]

Partei in der Krise: Die Linke sucht neues Gesicht

Die Krise der Partei Die Linke spitzt sich zu: Am Mittwoch hat die erst im Februar 2021 ins Amt gewählte Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt erklärt. In einer am frühen Nachmittag auf ihrer Webseite veröffentlichten Erklärung schrieb sie: »Wir haben zu wenig von dem geliefert, was wir versprochen haben. Ein wirklicher Neuanfang ist ausgeblieben.«

19.04.2022 - 14:33 [ Fabio De Masi / Twitter ]

Neue Nebelkerzen des BND. Ein Gespräch mit Marsalek hätte fotografiert werden können und dann Zweifel an den dt Sicherheitsbehörden geweckt.

14.04.2022 - 06:12 [ CNN ]

The 10 Senate seats most likely to flip in 2022

(March 27, 2022)

Democrats point to the pandemic and stuck supply chains for the current inflation woes, blaming corporations for pocketing profits while Americans pay the price at the pump.

12.04.2022 - 18:05 [ Der Spiegel / Twitter ]

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will Dutzende Kampfpanzer an die Ukraine liefern, sofern die Bundesregierung zustimmt. Eine Schulung an den Fahrzeugen vom Typ Leopard 1 sei kurzfristig möglich.

08.04.2022 - 04:42 [ taz.de ]

Es grenzt an Totalschaden

Das Macher-Image von Scholz – wenig reden und begründen, aber das Wichtige richtig entscheiden – hat mehr als nur einen Kratzer bekommen. Es grenzt an Totalschaden. Die Ampel lässt sich von Teilen der FDP am Nasenring durch die Manege ziehen. Das ist, nach vier Monaten, das erste Desaster für die Ampel. Sie kann bei der Impfpflicht nicht das tun, wofür sie da ist: regieren.

08.04.2022 - 04:35 [ NDR.de ]

Coronavirus-Blog: Impfpflicht-Ablehnung sorgt für Enttäuschung

Bundeskanzler Olaf Scholz strebt keinen zweiten Anlauf zur Durchsetzung einer Impfpflicht an. „Ich finde die Entscheidung des Bundestages sehr eindeutig“, sagte der SPD-Politiker am Abend nach Beratungen mit den Länderchefs zur Verteilung der Kosten für die Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Er bedauerte ebenso wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), dass der Bundestag eine Impfpflicht abgelehnt hat. Auch Wüst sieht keine Chance für einen zweiten Versuch einer Verabschiedung. Man müsse andere Wege finden, die Zahl der Geimpften zu erhöhen.

29.03.2022 - 06:10 [ Massachusetts Institute of Technology (MIT) ]

China’s CRISPR twins might have had their brains inadvertently enhanced

(February 21, 2019)

The twins, called Lulu and Nana, reportedly had their genes modified before birth by a Chinese scientific team using the new editing tool CRISPR. The goal was to make the girls immune to infection by HIV, the virus that causes AIDS.

Now, new research shows that the same alteration introduced into the girls’ DNA, deletion of a gene called CCR5, not only makes mice smarter but also improves human brain recovery after stroke, and could be linked to greater success in school.

29.03.2022 - 05:00 [ Genetic Engineering & Biotechnology News ]

A CRISPR Kitty? Gene Editing Breathes New Life into the Hypoallergenic Cat

As described by Sarah Zhang in The Atlantic, applying biotechnology to tackle cat allergies is not a new feat. From immunity transfer using egg-yolk coating on Purina’s cat food to cat vaccines that reduce shedding of Fel d 1, the goal of a true hypoallergenic cat remains on the industry’s radar. Is CRISPR genetic therapy next on the list?

29.03.2022 - 04:20 [ ORF.at ]

Gentechnikerinnen basteln an allergenfreien Katzen

Die Sequenzen unterscheiden sich relativ stark, das Gen ist aus evolutionärer Sicht also nicht allzu stabil – und somit auch nicht allzu bedeutsam für die Katzen. Und das macht es zu einem Kandidaten für die „Genschere Crispr“, die die Biotechnologie seit einigen Jahren revolutioniert hat. Mit Crispr können Forscherinnen und Forscher das Erbgut verändern und etwa unliebsame Abschnitte herausschneiden.

22.03.2022 - 15:40 [ Tagesschau.de ]

Bundesweite Aktion: Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz

Grundlage ist der im Frühjahr 2021 neu gefasste Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs. Dieser stellt die Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens besonders streng unter Strafe.

17.03.2022 - 18:31 [ Tagesschau.de ]

Impfpflicht im Bundestag – Ausgang offen

Die Abstimmung ist erst für Anfang April geplant. Dafür wurde die sogenannte Fraktionsdisziplin aufgehoben

27.02.2022 - 13:24 [ WestendVerlag.de ]

Sheldon S. Wolin – Umgekehrter Totalitarismus

Ende des 20. Jahrhunderts sehen wir uns vermehrt neuen, postdemokratischen Regierungstechniken ausgesetzt, die Elemente der liberalen Demokratie mit denen totalitärer politischer Systeme verbinden. Das Streben nach Superpower und das Management von Demokratie haben zu diesem „umgekehrten“ Totalitarismus geführt, so Sheldon S. Wolin. Den zentralen Unterschied zum klassischen Totalitarismus sieht er darin, dass diese postmoderne Form totaler Herrschaft auf eine weitreichende Entpolitisierung der Bevölkerung und auf weichere, kaum wahrnehmbare Unterdrückungsmechanismen setzt. Wer die zerstörerischen Auswirkungen dieser neuen Machtstrukturen auf unsere Demokratie erkennen und verstehen will, kommt an diesem Klassiker der politischen Philosophie nicht vorbei!

25.02.2022 - 08:22 [ CBC.ca ]

Trudeau ends use of Emergencies Act, says ’situation is no longer an emergency‘

(Feb 23, 2022)

„We are confident that existing laws and bylaws are now sufficient to keep people safe.“

The Governor General signed off on the revocation on Wednesday afternoon, which formally ended the state of emergency.

MPs in the House of Commons voted to affirm use of the act on Monday. The Senate was in the midst of debating the act on Wednesday but withdrew the motion shortly after Trudeau made his announcement.

24.02.2022 - 20:46 [ News.cn ]

China opposes any act of inciting war: FM spokesperson

In response to the U.S. State Department spokesperson’s remarks on Ukraine, Hua said the United States is not qualified to tell China what to do on the issue of respecting national sovereignty and territorial integrity.

„Even today, we are still facing the real threat from the United States and its so-called allies wantonly interfering in China’s internal affairs and undermining China’s sovereignty and security on Xinjiang, Hong Kong and Taiwan issues,“ she said.

24.02.2022 - 20:37 [ News.cn ]

Chinese, Russian FMs hold phone conversation

BEIJING, Feb. 24 (Xinhua) — Chinese State Councilor and Foreign Minister Wang Yi on Thursday held a phone conversation with Russian Foreign Minister Sergei Lavrov.

24.02.2022 - 09:28 [ RT.com ]

Fighting raging in Donbass – militia chief

In a statement, Eduard Basurin said that „the armed forces of the Donetsk People’s Republic are attacking the positions of the Ukrainian Army along the entire line of contact, using every means of destruction available to them,“ he said.

Earlier the same morning, the Russian Ministry of Defense announced it had begun strikes against military targets across Ukraine, with explosions heard in major cities.

24.02.2022 - 06:02 [ sputniknews.com ]

Russian MoD: Precision Weapons Used to Neutralise Military Infrastructure and Air Forces of Ukraine

The Russian Ministry of Defence has stated that it used precision weapons to neutralise Ukrainian air forces and air defences, as well as military infrastructure, stressing that the Russian military is not attacking Ukrainian cities, so there are no threats to the civilian population.

24.02.2022 - 05:52 [ RT.com ]

Russia reveals strike targets in Ukraine

The Russian Defense Ministry stated that the Russian military is attacking Ukrainian military facilities as part of an ongoing operation in Ukraine. Precision weapons are used against military infrastructure, air defense sites, military airfields and aircraft, a statement cited by RIA Novosti said.

23.02.2022 - 10:05 [ RBB24.de ]

Drei Wochen vor dem Start: Berlin im Verzug bei Impfpflicht im Gesundheitswesen

Die Berliner Gesundheitsverwaltung ist in „intensiver Abstimmung“, wie ihr Staatssekretär Thomas Götz erklärt, mit dem Lageso, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales. Und auch mit den Gesundheitsämtern der Bezirke. Sollen diese ab Mitte März die Daten der Impfverweigerer in Krankenhäusern und Pflegeheimen aufnehmen, nachprüfen, Beratungsgespräche führen, im Notfall Bußgelder ausstellen? Oder wird das – zumindest ein Melderegister – zentral über das Landesamt geregelt?

19.02.2022 - 17:45 [ CNN ]

Canadian Covid-19 protesters and police face off in Ottawa amid freezing conditions

„We were slow and methodical, yet you were assaultive and aggressive with officers and the horses. Based on your behaviour, we are responding by including helmets and batons for our safety,“ police said.

15.02.2022 - 16:56 [ Achse des Guten ]

Liebe Kollegen, was muss denn noch passieren?

Ich möchte endlich mal wieder stolz auf Euch sein, liebe Journalisten. Tut dem Land (und Euch) den Gefallen, fangt an zu recherchieren.

15.02.2022 - 15:57 [ TKP.at ]

„Ungeheure Säuberung und Gleichschaltung“ im Mainstream: Video der Brandrede von Ex-STANDARD-Blogger Ortwin Rosner

„Liebe Verantwortlichen in den Mainstream-Medien: Ihr pervertiert heutzutage andauernd den Anspruch des Journalismus und verkehrt das, was er eigentlich tun sollte, in sein Gegenteil!“ – Der ehemalige STANDARD-Journalist Ortwin Rosner hielt bei der Grazer Kundgebung am Samstag eine Wutrede auf den Verfall des Journalismus und die Gleichschaltung der Medien. Dieses System könne nicht mehr „von innen“ reformiert werden: Wir müssten es absterben lassen und eine neue Medienlandschaft gründen.

15.02.2022 - 04:44 [ CBC.ca ]

Federal government invokes Emergencies Act for first time ever in response to protests, blockades

The Emergencies Act, which replaced the War Measures Act in the 1980s, defines a national emergency as a temporary „urgent and critical situation“ that „seriously endangers the lives, health or safety of Canadians and is of such proportions or nature as to exceed the capacity or authority of a province to deal with it.“

The act gives special powers to respond to emergency scenarios affecting public welfare (natural disasters, disease outbreaks), public order (civil unrest), international emergencies or war emergencies.

10.02.2022 - 15:19 [ Tagesschau.de ]

Bayern bekennt sich zur Teil-Impfpflicht

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek hat angekündigt, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht mit ein „paar Wochen“ Verspätung einzuführen.

09.02.2022 - 19:49 [ ;Tichys Einblick ]

Karl Lauterbach: „… reicht es nicht, den Ungeimpften auf die Nerven zu gehen, da muss man mehr tun“

Im Interview mit der französischen Nachrichtenagentur AFP sagte er nun: „In Deutschland reicht es nicht, den Ungeimpften auf die Nerven zu gehen, da muss man mehr tun.“

Was kommt denn nach nerven? Bei diesem Bundesminister sind offenbar alle Hemmungen gefallen.

09.02.2022 - 19:37 [ Tagesschau.de ]

Streit um Impfpflicht: Scholz pocht auf Einhaltung der Gesetze

Bundeskanzler Scholz zweifelt nicht daran, dass die Bundesländer die gesetzlich beschlossene Teil-Impfpflicht auch umsetzen werden. Staatsrechtler bewerten ein Aussetzen, wie von Bayern angekündigt, als verfassungswidrig.

09.02.2022 - 05:20 [ theGuardian.com ]

Emmanuel Macron’s remarks on Russia set alarm bells ringing

Domestic critics of Emmanuel Macron, Nato hardliners and the leadership in Ukraine will be suspiciously examining the French president’s late-night remarks at his Moscow press conference on Monday for signs of freelancing.

08.02.2022 - 20:44 [ CBC.ca ]

Removing trucks could be almost ‚impossible,‘ say heavy towing experts

CBC spoke to multiple towing companies across Ontario and while many weren’t willing to be interviewed, several sources told CBC that the companies contracted by the City of Ottawa were refusing to tow trucks involved with the demonstration.

08.02.2022 - 19:22 [ Nachdenkseiten ]

Aufruf an DJV-Mitglieder: Bitte überdenken Sie Ihre Mitgliedschaft und damit die Unterstützung von Herrn Überall

Seit längerem schon hatte ich überlegt, bei befreundeten Journalistinnen und Journalisten, die Mitglieder des Deutschen Journalistenverbandes sind, anzuregen, diesen Verband zu verlassen, nicht wegen irgendwelcher Kinkerlitzchen, nicht wegen gelegentlicher Verstöße des Verbandsvorsitzenden, nein, wegen immer unerträglicher werdenden Äußerungen des Verbandsvorsitzenden Frank Überall. Wolf Reiser hat eine inhaltsreiche Begründung für den Austritt geliefert. Wir hatten am 2. Februar schon einmal darauf hingewiesen, tun dies aber noch einmal, weil es hier um einen wirklich wichtigen Vorstoß geht. Albrecht Müller.

08.02.2022 - 08:02 [ ZDF ]

Impfpflicht-Stopp in Bayern – Söders Alleingang: Populär, nicht konsistent

Lange konnte sich Bayerns Ministerpräsident in der Anführerrolle des selbsternannten „Teams Vorsicht“ gefallen, eine Mehrheit in der Bevölkerung stützte den Kurs von Lockdowns und rigiden Maßnahmen. Söder profitierte hier vom langen Windschatten Angela Merkels und reifte in ihm fast zum Kanzlerkandidaten.

07.02.2022 - 19:51 [ New York Times ]

Canada Live Updates: Ottawa Declares a State of Emergency Amid Trucker Protests

Canadians awoke on Monday with their capital, Ottawa, under a state of emergency, as protesting truckers continued to occupy the country’s center of political power and calls were growing in some quarters for the government to take more drastic action to end the crisis.

With demonstrations snarling traffic and disrupting business and residential neighborhoods, Ottawa’s City Council was to meet Monday to try and find a way out of the upheaval.

07.02.2022 - 15:41 [ stern / Twitter ]

Kanada: „Situation völlig außer Kontrolle“: Hauptstadt Ottawa ruft Notstand wegen Corona-Demonstrationen aus

06.02.2022 - 05:45 [ CTVNews.ca ]

Demonstrators descend on Ottawa as ‚freedom convoy‘ protests spread beyond capital

A second weekend of protests by the so-called „freedom convoy“ is taking place in the country’s capital of Ottawa, with as many as 300 to 400 trucks expected to try and enter the downtown core, according to police estimates, along with up to 2,000 people on foot and another 1,000 counter-protesters.

Protests in Toronto, Quebec City, Fredericton, Winnipeg, Regina and Victoria have started, are underway or expected near their respective provincial legislatures.

31.01.2022 - 14:26 [ Rubikon ]

Der Kult

Der Philosoph Gunnar Kaiser prägte seit 2020 den Begriff des „Kults“ im Kontext von Corona. Als Chronist hielt er die sich täglich überbietenden Absurditäten der Kultanhänger fest. Nun erscheint sein philosophisches Meisterwerk zur Krise am 31. Januar 2022 als neuntes Buch der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlags: „Der Kult“. Im Interview mit Jens Lehrich sprach Kaiser über die Lehren, die er aus den knapp zwei Jahren gezogen hat, in welchen die Gesellschaft manisch einer Hygiene- und Impfreligion anheimgefallen ist.

30.01.2022 - 18:41 [ derStandard.at ]

Verfassungsgerichtshof prüft Coronamaßnahmen

(heute)

Die Frage: „Der Verfassungsgerichtshof ersucht daher um Auskunft, ob die in den Verordnungsakten angegebenen Hospitalisierungs- bzw. Verstorbenenzahlen alle mit SARS-CoV-2 infizierten Personen, die in Spitälern auf Normal- oder Intensivstationen untergebracht sind bzw. die ‚an oder mit‘ SARSCoV-2 verstorben sind, umfassen? Wenn ja, warum wird diese Zählweise gewählt?“

In dieser Tonart geht es weiter.

30.01.2022 - 08:12 [ CBC.ca ]

Thousands opposed to COVID-19 rules converge on Parliament Hill

Police said as many as 10,000 people were expected to be on hand by day’s end, but by Saturday evening the force did not have an official estimate of the crowd’s size.

29.01.2022 - 14:47 [ Rubikon ]

Es ist ein Kult

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Philosoph Gunnar Kaiser, wie der Corona-Kult mittlerweile alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringt und wie ein menschenfreundlicher Gegenentwurf aussehen könnte.

28.01.2022 - 12:05 [ Boris Reitschuster ]

Zeitung verweigert Anzeigenannahme von Ungeimpften

„Ich schreibe Ihnen im Namen von knapp 200 Mitarbeitern der Universitätsklinik Tübingen, die sich wegen der angekündigten Impfpflicht für Krankenhauspersonal zusammengetan haben. Ich möchte Sie noch über zwei für uns unglaubliche Erlebnisse mit unserer regionalen Zeitung informieren – diese haben uns alle geschockt. Wir denken, dass das an die Öffentlichkeit gehört.“

Dann wird davon berichtet, dass sich das Schwäbische Tagblatt geweigert hätte, eine Jobanzeige von Ungeimpften zu veröffentlichen. Die Anzeige soll folgenden Inhalt gehabt haben:

„11 exam. Krankenschwestern, qualifiziert und motiviert, suchen ab 15.03.22 neuen Wirkungskreis. Voraussetzung: respektvoller Umgang, kein COVID-19-Impfabonnement. Chiffre“.

28.01.2022 - 10:54 [ phoenix / Twitter ]

Hier stehe Freiheitseinschränkung durch die #ImpfPflicht gegen die Einschränkungen durch #SchutzMaßnahmen, argumentiert @Ricarda_Lang @Die_Gruenen . Die Impfpflicht habe für sie eine gute #FreiheitsBilanz, weshalb sie sie für Erwachsene befürwortet. @gruenebundestag

(26.01.2021)

25.01.2022 - 06:27 [ Tagesschau,de ]

Von leisen Tönen und Misstönen

Irgendwann müsse es eine Rückkehr zur Normalität geben, räumt Scholz ein. Aber der Moment sei nicht jetzt, der sei dann. Wann „dann“ ist, wird nicht klar.

22.01.2022 - 04:49 [ Rubikon ]

Dramatische Verrottung

Sechzehn Jahre lang bestellte ein kinder- und wurzelloser Geist hinter der potemkinschen Hauptstadtfassade weitgehend geräuschlos den Acker und streute mit eiserner Hand und mädchenhaftem Glucksen die Samen der Zersetzung aus. Flaniert man in diesem Januar durch die teilimmunisierte Hinterlassenschaft, wähnt man sich in einer vergifteten Zwischenkriegswelt, stößt auf gesichtslose Passanten, stimmlose Jahrmarktsschreier, monologisierende Greise und sonstige Versteinerungen, die an Kafka- oder Gogolstücke erinnern, an Hölderlins Winterreise oder Robert Wilsons „Death, Destruction and Detroit“.

12.01.2022 - 14:29 [ Newsweek ]

Jake Tapper Rails Against ‚Misleading‘ CDC COVID Hospitalization Numbers

Tapper said: „We’re two years into this and we need the clearest picture possible if somebody is in the hospital with a broken leg and they also have asymptomatic COVID. That should not be counted as hospitalized with COVID, clearly.“

12.01.2022 - 12:11 [ Tagesschau,de ]

Corona-Impfpflicht: Mehrere Anträge, „zügige“ Entscheidung?

Zuvor hatte bereits SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, er erwarte eine Bundestagsentscheidung über die geplanten fraktionsübergreifenden Gruppenanträge im März. Auch er verwies auf die in zwei Wochen geplante Orientierungsdebatte. Zu diesem Zeitpunkt würden SPD-Angeordnete auch erste Eckpunkte für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Impfpflicht vorlegen, kündigte Mützenich an.

11.01.2022 - 19:51 [ Tagesschau.de ]

US-Kliniken verzeichnen Höchststand an Covid-Patienten

Nach Zahlen des US-Gesundheitsministeriums werden in Kliniken des Landes derzeit rund 146.000 Patienten wegen der durch das Coronavirus verursachten Lungenkrankheit Covid-19 behandelt, davon fast 24.000 auf der Intensivstation. Der bisherige Höchstwert der Corona-Krankenhauspatienten war am 14. Januar vergangenen Jahres mit mehr als 142.000 registriert worden. Offiziellen Zahlen zufolge ist die große Mehrheit der Krankenhauspatienten nicht geimpft.

11.01.2022 - 19:40 [ Club der Klaren Worte ]

Faktenchecker von Correctiv arbeiten unseriös

Mit dem schicken Denglisch „Faktencheck“ von CORRECTIV ist Irreführung und politisches Framing faktisch nachweisbar im nachfolgenden Fall. – Über weitere CORRECTIV-Texte kann ich nichts sagen, ich habe sie nicht untersucht.

Sie als Medienkonsument werden im vorliegenden Fall durch CORRECTIV clever manipuliert, getäuscht. Die Motivation dafür wäre einen weiteren Artikel wert.

Zu den überprüfbaren wahrhaftigen Fakten:

11.01.2022 - 19:32 [ Rubikon ]

Steinewerfer im Glashaus

Diejenigen, die das Verbreiten vermeintlicher Fake News unter Strafe stellen wollen, sind selbst für gefährliche Falschmeldungen verantwortlich.

09.01.2022 - 12:05 [ spiegel.de ]

SPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht

Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte Wiese, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei »perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter«.

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, sagte: »Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.« In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe.

09.01.2022 - 12:00 [ New York Times ]

Supreme Court’s Conservative Majority Appears Skeptical of Biden’s Virus Plan

WASHINGTON — The Supreme Court’s conservative majority seemed to be leaning on Friday toward blocking one of the White House’s main pandemic-fighting strategies, expressing skepticism that the Biden administration has the legal power to mandate that large employers require workers to be vaccinated or to undergo frequent testing.

09.01.2022 - 09:02 [ Tagesschau.de ]

Justizminister zu Corona-Demos: „Versammlungen notfalls auflösen“

Bundesjustizminister Marco Buschmann will die immer wieder ausufernden Corona-Demonstrationen nicht länger tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultima ratio notfalls auch aufgelöst werden“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

07.01.2022 - 09:44 [ New York Times ]

Women’s Periods May Be Late After Coronavirus Vaccination, Study Suggests

A study published on Thursday found that women’s menstrual cycles did indeed change following vaccination against the coronavirus. The authors reported that women who were inoculated had slightly longer menstrual cycles after receiving the vaccine than those who were not vaccinated.

Their periods themselves, which came almost a day later on average, were not prolonged, however, and the effect was transient, with cycle lengths bouncing back to normal within one or two months.

07.01.2022 - 09:23 [ ORF.at ]

US-Studie: CoV-Impfung verzögert Periode bei Frauen leicht

Laut der gestern in dem Fachjournal „Obstetrics & Gynecology“ veröffentlichten Studie setzte bei geimpften Frauen die Blutung etwa einen Tag später ein als bei ungeimpften Frauen.

Die Dauer der Monatsblutung wurde demnach jedoch nicht beeinflusst. Den Forschern zufolge sind die Auswirkungen der Impfung auf die Periode gering und voraussichtlich nur vorübergehend.

06.01.2022 - 21:55 [ Nachdenkseiten ]

Video: Wie man Journalisten auf Linie bringt

Medienkonzerne, die intern Regierungstreue von den Journalisten einfordern – und Journalisten, die solchen internen Leitlinien teilweise Folge leisten: In einem Video bestätigt der Chef eines großen Medienunternehmens Vorgänge, die bisher als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurden. Medienkritiker werden nicht überrascht sein, aber die im Video dokumentierte Unverfrorenheit kann Wirkung entfalten.

06.01.2022 - 14:26 [ Hans Moritz / Twitter ]

#Montagsspaziergang in #Erding: Viele derer, die die Grundrechte bemühen, kennen sie offensichtlich gar nicht. Mein #Kommentar im #ErdingerAnzeiger.

05.01.2022 - 11:29 [ Achse des Guten ]

Der Testamentsvollstrecker

Als der frisch zum Bundeskanzler gewählte Olaf Scholz im öffentlich-rechtlichen Medienschein unter dem Titel „Farbe bekennen“ den wohlvorbereiten Fragen der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, antwortete, wurde nach Meinung aller eines deutlich: Bereits im Stil zeigt der neue Kanzler Kontinuität und knüpft an seine Vorgängerin an.

05.01.2022 - 10:52 [ ORF.at ]

Macron will Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“

Er werde Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“, indem er ihnen so weit wie möglich den „Zugang zu den Aktivitäten des sozialen Lebens“ einschränken werde, sagte der Staatschef in einem gestern veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Le Parisien“.

„Ich habe große Lust, die Ungeimpften zu ärgern“, fügte Macron hinzu. Deshalb werde seine Regierung das auch weiterhin tun, „bis zum bitteren Ende“.

04.01.2022 - 09:56 [ Achse des Guten ]

Was der DJV-Vize alles so nicht sagen will

Herr Beuster, die Löschung des YouTube-Kanals der Achse des Guten ist jetzt eine Woche her. Hat der Deutsche Journalistenverband schon dagegen protestiert?

Nein, das haben wir nicht und das werden wir auch nicht tun.

Also wenn es um die Pressefreiheit in Hongkong oder Belarus geht, dann äußern Sie sich schon mal sehr pointiert und protestieren, wenn da kritische Journalisten an der Arbeit gehindert werden. Sind Ihnen deutsche Journalisten, die kritisch berichten, nicht so wichtig?

Ganz im Gegenteil Wir stehen für kritischen Journalismus. Wir haben 30.000 Mitglieder im DJV und wir sind das Bollwerk gegen Angriffe auf den kritischen Journalismus. Also ganz im Gegenteil.

04.01.2022 - 09:44 [ WDR ]

Geimpft und trotzdem mit Omikron infiziert – Wie kann das sein?

Was heißt das nun – ist die Corona-Impfung ein sinnloses Unterfangen?

Absolut nicht! Die Omikron-Variante ist mit Abstand ansteckender als Delta. „Man darf die Zahlen nicht so interpretieren, dass die Impfung quasi eine Omikron-Infektion begünstigt“, sagt WDR-Wissenschaftsredakteurin Ruth Schulz. Je mehr Menschen geimpft sind, desto höher sei der Anteil der Geimpften auch in Krankenhäusern. „Das ist eben so mit Prozentzahlen.“

01.01.2022 - 15:01 [ NBC News ]

Supreme Court Chief Justice Roberts stresses need for judicial independence

The current court term is loaded with highly charged cases, including a direct assault on Roe v. Wade and challenges to the Biden administration’s efforts to impose vaccine or mask-wearing and testing requirements for large employers and health care workers to control the spread of Covid. The court will hear the pandemic-related cases in a special session January 7.

Roberts did not mention any of those factors. But he said the judiciary’s power to manage its own internal affairs „insulates courts from inappropriate political influence and is crucial to preserving public trust in its work as a separate and co-equal branch of government.“

31.12.2021 - 07:07 [ tagesschau.de ]

Corona-Pandemie: Weiter unklare Datenlage in Deutschland

Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen und Woche mit 207,4 an. Am Vortag hatte der bundesweite Wert bei 205,5 gelegen, vor einer Woche bei 280,3 (Vormonat: 439,2).
Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages insgesamt 42.770 Corona-Neuinfektionen. Davon gingen 16.748 auf die Omikron-Variante zurück – 28 Prozent mehr als gestern.

Erfasst wurden aber auch Nachmeldungen aus den vergangenen Wochen.

27.12.2021 - 15:10 [ Tagesschau.de ]

Weitere Bundesländer verschärfen Auflagen

Nehmen auch nicht geimpfte Menschen an einem Treffen teil, dürfen nur noch die Angehörigen eines Hausstandes mit höchstens zwei weiteren Personen zusammenkommen.

Zudem tritt in Baden-Württemberg eine Sperrstunde in der Gastronomie in Kraft: Sie gilt von 22.30 Uhr bis 5.00 Uhr morgens. In der Silvesternacht beginnt die Sperrstunde erst um 01.00 Uhr.

27.12.2021 - 15:04 [ Tagesschau.de ]

Omikron-Welle: Was es heißt, für den Notfall gerüstet zu sein

Kliniken, Polizei, Feuerwehr, Telekommunikation oder Stromversorgung: Notfallpläne sollen dafür sorgen, dass die Omikron-Welle diese kritische Infrastruktur nicht lahmlegt. Was heißt das konkret? Ein Beispiel aus Bremen.

24.12.2021 - 04:01 [ PhD / Twitter ]

Im März droht der Kollaps der Intensivstationen .. via @tonline

22.12.2021 - 06:05 [ MDR.de ]

Verstößt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Grundgesetz?

Zurzeit gibt es viele Diskussionen um eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Jurist Gerd Landsberg sieht allerdings einen rechtlichen Haken. Er glaubt, dass eine Impfpflicht nicht umzusetzen sei, wenn die Impfung regelmäßig aufgefrischt werden muss.

21.12.2021 - 07:35 [ MDR ]

Thüringen: Rund 2.900 Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Anti-Corona-Maßnahmen

In Thüringen haben am Sonntag rund 2.900 Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Die Polizei sprach von insgesamt 17 Demonstrationen in mehreren Städten.

18.12.2021 - 14:10 [ Reitschuster.de ]

„Die meisten Journalisten und Politiker leben in einer Parallelgesellschaft“

Die Bundestagspräsidentin habe direkt nach ihrer Wahl gesagt, für sie sei das Entscheidende Diversität und Vielfalt. Im Koalitionsvertrag sei zudem von Barrierefreiheit die Rede. „Da habe ich gesagt, jetzt habe ich den regierungsamtlichen Auftrag, zu Reitschuster zu gehen, denn jetzt sind Sie ja derjenige, der Diversität, Vielfalt und Barrierefreiheit vertritt. Im Rahmen der ganzen Einseitigkeit, die wir so erleben, sind Sie ja quasi das Hoffnungsgrün des Regenbogens, Sie vertreten das, was die Bundestagspräsidentin und Claudia Roth angemahnt haben: Diversität.“

18.12.2021 - 14:06 [ Jürgen Müller / publikum.net ]

München steht auf, 15.12. – eine Perspektive

Aus meiner Sicht laden große Teile der Medien und der Politik gerade schwere Schuld auf sich und treiben ein brandgefährliches Spiel. Statt die Wogen zu glätten, wird Tag für Tag die Stimmung gegen eine Minderheit mehr und mehr aufgepeitscht. Etwas, das ich aus meinem Umfeld aus Linken und Grünen nicht kannte, was mich seit Anfang 2020 schon verstört und das nun auch mich trifft.

Ebenso wie es jeden trifft, der auf der Demonstration war. Und da waren tausende Menschen, denen durch unsere Versammlung erstmalig nach langer Zeit wieder Hoffnung gegeben wurde.

15.12.2021 - 14:02 [ Tagesschau.de ]

Scholz‘ erste Regierungserklärung „Wir werden den Kampf gewinnen“

„Dieser winzigen Minderheit der Hasserfüllten, die mit Fackelmärschen, mit Gewalt und Mordaufrufen uns alle angreift, werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie“, sagte Scholz. Viel sei von der Spaltung der Gesellschaft die Rede. Er stelle jedoch fest: „Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten.“

14.12.2021 - 08:21 [ Nachdenkseiten ]

Wie Medien in aller Freimut manipulieren. Hemmungslos. Ein Bericht aus Fürth

Dr. Christian Tartler vom team-menschenrechte.de aus dem nordbayerischen Fürth schickt uns einen Bericht darüber, wie die dortige Regionalzeitung am vergangenen Samstag einen erstaunlich korrekten Bericht über eine Versammlung und Demonstration brachte und dann am Sonntag – gezeichnet vom gleichen Autor – einen völlig anderen Bericht veröffentlichte. Das ist symptomatisch. Unsere Medien sind inzwischen schamlos. Sie manipulieren offen. Offenbar merkt der größere Teil des Publikums das nicht.

14.12.2021 - 08:10 [ Boris Reitschuster ]

Bundespressekonferenz: Wünschen sich Journalisten mehr Zensur?

Bemerkenswert finde ich auch etwa die Frage vom Kollegen von der »Süddeutschen Zeitung«, ob sich aus der Protestbewegung eine Terrorbewegung entwickelt. Und die Frage, ob man Apple und Google auffordern könne, die Telegram-App nicht mehr anzubieten. Kommentatoren sahen diese Frage als indirekte Aufforderung an die Regierung, das zu tun.

14.12.2021 - 08:00 [ Club der Klaren Worte ]

Öffentlich unrechtlich

Es ist schwer, Worte zu finden für einen Vorgang, der jeden halbwegs demokratisch und logisch denkenden Menschen sprachlos hinterlässt. Was war geschehen? Ein Journalist bekommt ein internes Mail des BR zugespielt. Der vermeintlich edle Betreff lautet „Infektionsschutz an Drehorten“. Brisanter Inhalt in Kurzform: Nur noch Geimpfte sollen vor die Kamera, es sei denn das Ungeimpft-Sein wird zum Thema gemacht. Es soll Kontrolle über den Impfstatus der Interviewten ausgeübt werden. Das Mail wurde als „dringende Empfehlung“ verfasst, was sowohl sprachlich als auch juristisch einer strengen Anordnung gleicht

14.12.2021 - 07:37 [ Tagesschau.de ]

Was kann der Staat gegen Telegram machen?

Der radikalisierte Teil der Szene will Angst und Schrecken verbreiten und den Worten Taten folgen lassen. Demonstrationen und Proteste reichen offensichtlich nicht mehr, um die Aufmerksamkeit der Politik zu erreichen, argumentierten die Radikalen. Der Staat muss also handeln.

13.12.2021 - 13:43 [ Achse des Guten ]

Die Angst vor dem „polnischen Virus“ (1)

Gabor Steingart traf mit seinem Morgenkommentar den Ton, den viele deutsche Medien und auch etliche Leserkommentare anschlugen: „Polen: Mehr Härte wagen“. Er spielte auf die geostrategische schwierige Lage und die wirtschaftliche Abhängigkeit Polens von der EU und Deutschland an, benannte in fünf Punkten, warum die „neue Bundesregierung nahezu risikofrei eine entschlossenere Haltung gegenüber Polen einnehmen kann“. Polen, so sein Fazit, solle „nicht unterdrückt, nur demokratisch erzogen werden.“ US-Pädagogen rieten, so Steingart weiter in väterlichem Ton, „im Umgang mit Problemkindern übrigens nicht zur Moderation, sondern zur Strenge.“

13.12.2021 - 10:14 [ Club der Klaren Worte ]

Der größter Skandal seit Bestehen der ARD. BR greift GG Art.5 (1) an.

Mit Artikel 5, Absatz 1 schuf unsere Verfassung die rechtliche Grundlage für die Etablierung und Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit dem Auftrag, alle Menschen zu erreichen; alle Standpunkte widerzuspiegeln und abzubilden; sicherzustellen, dass allen Stimmen und Perspektiven Gehör verschafft wird. So steht es richtigerweise auf der Seite der ARD zum Festakt 70 Jahre öffentlich-rechtlicher Rundfunk.

Unter der Verantwortung der Intendantin des Bayerischen Rundfunks Dr. Katja Wildermuth, startet der BR den größten Angriff auf die freie Berichterstattung, seit Gründung der ARD 1950.

13.12.2021 - 09:09 [ Nachdenkseiten ]

Ätsch, Kimmich!

Zynische Schadenfreude vom Anfang bis zum Schluss. Autorin des Kommentars: Anja Kunz. Frauen können genauso bösartig sein wie Männer.

12.12.2021 - 08:12 [ Kronen Zeitung OÖ / Twitter ]

Kickl reagierte bei der Corona-Großdemo in Wien auf den „Blut“-Sager: „Ehrlich gesagt, seht ihr irgendetwas? Wer mich ausrichtet, dass ich Blut an den Händen habe, dem richte ich aus, dass er nur Mist im Kopf hat. Liebe Grüße, Frau Köstinger!“

12.12.2021 - 07:05 [ ORF.at ]

44.000 bei Demo gegen CoV-Maßnahmen

Im Zusammenhang mit den Demonstrationen und dem allgemeinen Pandemiekurs übte gestern Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) scharfe Kritik an der FPÖ. Sie habe sich jetzt schon ein paar Mal gedacht, dass FPÖ-Chef „Herbert Kickl eigentlich mittlerweile Blut an den Händen hat“, sagte sie in der Ö1-Sendung „Im Journal zu Gast“ über den früheren ÖVP-Regierungspartner.

12.12.2021 - 06:52 [ heute.at/ ]

Impfpflicht – das passiert mit allen, die sich weigern

Pauschal vier Mal im Jahr 600 Euro Strafe

Der erste Impfstichtag im Jahr 2022 ist der 15. März. Bei der Kontrolle werde man laut Edtstadler auf Schnell-Verfahren setzen. Wer dabei kein Impfzertifikat vorweisen kann, zahlt 600 Euro – „egal ob für den Universitätsprofessor oder die Reinigungskraft.“ Eine Erleichterung werde es für Jüngere geben, ansonsten gilt: 600 Euro pauschal für Ungeimpfte.

Bis zu 4.800 Euro in zwei Jahren

12.12.2021 - 06:43 [ Tagesschau.de ]

Lockdown in Österreich endet fast überall

Der wegen sprunghaft gestiegener Corona-Infektionszahlen in Österreich verhängte Lockdown ist beendet – allerdings nur für Geimpfte und Genesene. Auch regional gibt es Unterschiede bei den Erleichterungen.

09.12.2021 - 08:00 [ Bild / Twitter ]

„Lautstarke Minderheit“ – Kanzler Scholz sieht KEINE Spaltung der Gesellschaft

09.12.2021 - 07:39 [ Tagesschau.de ]

Corona-Pandemie bestimmendes Thema: Erstes Bund-Länder-Treffen mit Scholz

Es ist eine reguläre Konferenz, bei der es zwar auch, aber nicht nur um die Corona-Pandemie gehen wird. Die Runde berät voraussichtlich unter anderem über die Auffrischungsimpfungen und die Situation von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie.

08.12.2021 - 18:02 [ ZDF ]

Scherzen, Kuscheln, Selfie

Es sind besondere Tage, solche Wahl- und Vereidigungstage im Bundestag. Es gibt einen neuen Kanzler, eine neue Regierung. Es gibt Glückliche und Traurige. Und jede Menge Fotos.

08.12.2021 - 17:34 [ Tagesschau.de ]

5860 Tage Kanzlerin

So viele Tage war Merkel im Amt. Damit kommt Merkel dem Rekord des Langzeitkanzlers Helmut Kohl sehr nahe, der insgesamt 5870 Tage lang Regierungschef war – 16 Jahre und vier Wochen. Merkel verfehlt den Rekord um gerade einmal zehn Tage.

07.12.2021 - 18:00 [ Tagesschau,de ]

„Willst du viel, impf mit Stil“

150 große Unternehmen und Marken haben ihre Slogans geändert und werben von heute an gemeinsam für die deutsche Impfkampagne. Dabei sind Familienunternehmen ebenso wie DAX-Konzerne.

07.12.2021 - 07:25 [ Associated Press / 8newsnow.com ]

Vaccine mandates on hold: Courts put a stop to sweeping requirements — for now

Millions of health care workers across the U.S. were supposed to have their first dose of a COVID-19 vaccine by this coming Monday under a mandate issued by President Joe Biden’s administration. Thanks to legal challenges, they won’t have to worry about it, at least for now.

Same goes for a Jan. 4 deadline set by the administration for businesses with at least 100 employees to ensure their workers are vaccinated or tested weekly for the virus.

06.12.2021 - 20:25 [ Rubikon ]

Fanatische Unmenschlichkeit

Der Corona-Faschismus hat schon einigen interessanten Ansichten zu einer unverdienten Beachtung verholfen. Neuerdings etwa die geplante Einführung einer Impfpflicht — gegen eine Zoonose, die nicht ausgerottet werden kann, mit Impfstoffen, die keine sterile Immunität herstellen, und zum Preis einer gesellschaftlichen Spaltung, die bis in die eigene Familie reicht. Kein Vorschlag scheint dumm, unmenschlich oder absurd genug zu sein, um nicht ernsthafte Rezeption in den Massenmedien zu erfahren.

06.12.2021 - 20:00 [ rls / Twitter ]

Prompt faselt heute eine „Rechtsexpertin“ im ZDF, natürlich könne die Polizei von Tür zu Tür gehen und die Wohnungen nach nicht ausreichend geimpften durchsuchen…

06.12.2021 - 03:55 [ Tagesschau.de ]

„Alles mobilisieren, was geht“

Bereits kommende Woche wird sich der Bundestag mit der Impfpflicht für bestimmte Berufsbereiche beschäftigen. Der Chef der NRW-FDP, Stamp, verteidigte im Bericht aus Berlin die Kehrtwende der Liberalen – und rief zum Impfen auf.

03.12.2021 - 20:16 [ Rubikon ]

Der Gesinnungsausweis

Es zeichnet sich ab, dass Journalisten keinen aktualisierten Presseausweis mehr erhalten, wenn sie nicht stromlinienförmig schreiben.

03.12.2021 - 20:13 [ Nachdenkseiten ]

Medien und 2G: Die Claqueure der Ausgrenzung

Viele Medien feiern die gerade beschlossenen Corona-Maßnahmen in einer so distanzlosen Form, dass es peinlich berührt. Manche Redakteure loben die neuen Regeln, nicht obwohl, sondern gerade weil durch sie Millionen von Bürgern unter Druck gesetzt und ausgegrenzt werden sollen. Statt einer kritischen Begleitung wird eine fast schon blinde Gefolgschaft zu einer riskanten Politik praktiziert.

26.11.2021 - 01:43 [ Tagesschau.de ]

DeutschlandTrend: Neues Infektionsschutzgesetz umstritten

Das Ende der Corona-Notlage stieß auf viel Kritik. Das neue Infektionsschutzgesetz trifft im ARD-DeutschlandTrend bei 53 Prozent auf Zustimmung. 40 Prozent finden es falsch.

23.11.2021 - 19:49 [ Rubikon ]

Der Intensivbetten-Mythos: Auf den Intensivstationen verschwinden Betten, während erfundene Patienten auftauchen.

Der Pandemiker an sich ist eine beklagenswerte Gestalt: Seine Mission der Menschheitsrettung zwang ihn zur Lüge. Nun erweist sich: Er hat die Welt nicht gerettet, sondern zu Klump therapiert, und seine Lügen fliegen ihm um die Ohren. Zwanzig lange und düstere Monate lang sind die Menschen seinen Verheißungen gefolgt, haben ihm das Märchen vom R-Wert unter eins geglaubt, dann folgte die lange Periode des Inzidenzgezockes, und schließlich kam die Endlösung in Sicht: der geradezu aus dem Nichts gezauberte Impfstoff. Ein Kommentar von Walter van Rossum, Autor des bald im Rubikon-Verlag erscheinenden Buches „Die Intensiv-Mafia: Von den Hirten der Pandemie und ihren Profiten“.

23.11.2021 - 19:11 [ i24news.tv ]

Former aide says Netanyahu obsessed with press coverage

(22.11.2021)

„Who did not see with his own eyes the level of control he exercised in this area can not realize it.“

The ex-adviser called his former employer „someone who would be beyond obsession with control. His entourage knows he should never be disturbed, except for anything related to the media. He wants to know everything, down to the smallest detail. Even when he was in security meetings, he demanded that he be passed notes.“

23.11.2021 - 18:57 [ Times of Israel ]

Netanyahu excused from rest of ex-aide’s testimony, leaves courtroom

(22.11.2021)

Former prime minister Benjamin Netanyahu asks for permission to be excused from the remainder of the testimony of Nir Hefetz, his former aide-turned-state’s witness, in his criminal trial.

23.11.2021 - 18:53 [ Times of Israel ]

Nir Hefetz: Bezeq boss said his news site was ‘gift’ for Netanyahus to control

(22.11.2021)

Detailing how the then-prime minister tried to use Elovtich’s “gift” of the Walla site, Hefetz said that Netanyahu was a “control freak” when it came to his public image, and that “he could not be more controlling in all matters relating to the media and his social media channels.”

“He demands to know everything, down to the smallest detail,” Hefetz said, confirming that Netanyahu himself made the requests to change coverage at Walla.

23.11.2021 - 11:15 [ Benjamin J.K. / Twitter ]

Söder schreibt FAZ-Artikel mit dem grünen Kretschmann zur Einführung einer „Allgemeinen Impfpflicht, um die Freiheit wiederzuerlangen“. So viel zu seinem Geisteszustand und politischen Kompass. Für so einen Schmarrn brauchen Sie hartes Zeug.

22.11.2021 - 19:53 [ Bloomberg ]

The U.S. Must Be Ready to Let the Iran Talks Fail

If the Iranian regime isn’t willing to accept more stringent limits on its nuclear activities, the Biden administration should ramp up pressure.

22.11.2021 - 19:28 [ Haaretz ]

Beyond a Control Freak‘: Ex-aide Testifies Netanyahu Shredded Docs From Media Tycoon

key prosecution witness in former Benjamin Netanyahu’s trial began testifying on Monday, one week later than planned, telling the court that the former prime minister was heavily fixated on media coverage of himself.

Nir Hefetz, a former media adviser to Netanyahu and his family, will testify in all three of the corruption cases against the former prime minister. His testimony is therefore expected to continue for quite some time.

22.11.2021 - 12:21 [ Zeit.de ]

Die Gesellschaft muss sich spalten!

Die Trampler bringen Antisemitismus mit und Rechtsextremismus, allgemeine Wissenschafts- und Verfassungsfeindlichkeit. Sie infizieren die Zweifelnden mit ihrem Hass, sie suchen sich die Schwächsten dafür aus und gründen dafür Schulen und Lerngruppen. Und die auf Verständnis konditionierte Mehrheit übersieht das Extreme, weil an der Stelle der Extremen ja mal ein Zweifler stand.

22.11.2021 - 11:13 [ Tagesschau.de ]

Impfpflicht – plötzlich denkbar?

Lange ausgeschlossen rückt sie zunehmend in den Bereich des Möglichen: die Impfpflicht. Immer mehr Politiker schließen sie inzwischen nicht mehr aus – auch zum Schutz ungeimpfter Kinder.

20.11.2021 - 10:21 [ Reitschuster.de ]

ARD: Ungeimpfte mitverantwortlich für tausende Tote

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich hier mit weiteren Kommentaren zurückhalte.

15.11.2021 - 19:49 [ Boris Reitschuster ]

Was werdet Ihr Euren Enkeln sagen, wenn die Euch fragen: Warum habt Ihr da mitgemacht?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ist Euch bewusst, wie sehr Ihr mit Schlagzeilen und einem Tenor wie in Eurem heutigen Artikel „Bildung, Alter, politische Einstellung – wer sind die 18 Millionen Ungeimpften?“ unsere Gesellschaft spaltet und diese vergiftet? Allein Euer Vorspann: „Wer sind die knapp 18 Millionen Ungeimpften in Deutschland? Studien zeigen, dass sie tendenziell jünger und aus Ostdeutschland sind. Zudem spielt auch die wirtschaftliche Situation eine Rolle – und die Mehrheit der Ungeimpften wählt Parteien aus dem rechten Spektrum.“ Das Vernichtungsurteil in Watte einer vermeintlich neutralen, nachrichtlichen Sprache gepackt.

15.11.2021 - 09:41 [ Tagesspiegel / Twitter ]

Kontaktbeschränkungen, 3G in Bus und Bahn – #Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verschärfen ihre #Corona-Pläne deutlich. Nun wird auch ein „Lockdown Light“ für #Ungeimpfte möglich.

14.11.2021 - 10:21 [ Yahoo.com ]

Nations reach climate change agreement in Glasgow but follow-through in doubt

But the deal reached goes further than any before it, in no small part because scientists have made clear that without a significant and sustained effort to lower greenhouse gas emissions, the world is poised to embark upon an era of catastrophic consequences. If the signatories all follow through on their promises and return in 2023 with even stronger emissions targets, it is still possible that mankind could spare itself the worst effects of climate change.

12.11.2021 - 09:13 [ ZDF ]

Helge Braun im Gespräch – Notlage verlängern? „Definitiv“

Täglich gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) neue Höchststände an Neuinfektionen bekannt. Und ausgerechnet jetzt will die Ampel-Koalition, die es offiziell noch nicht gibt, die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen lassen.

„Das ist in dieser Situation einfach das falsche Signal und auch das falsche Ergebnis“, sagt der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im ZDF heute journal. Ob er selbst die Notlage verlängert hätte? „Definitiv“, so Braun.

10.11.2021 - 16:50 [ Washington Post ]

Pfizer asks FDA for broader authorization of vaccine booster

Pfizer and its German partner, BioNTech, on Tuesday asked the Food and Drug Administration to authorize a booster dose of its coronavirus vaccine for people 18 and older.

The FDA could clear the request by the end of the month, according to health officials who spoke on the condition of anonymity because they were not authorized to discuss the issue.

10.11.2021 - 06:53 [ BGR.com ]

Biden official tells businesses to ignore court order on vaccine mandate

Former FDA commissioner and Pfizer board member Dr. Scott Gottlieb shared some thoughts via his Twitter account over the weekend about a federal court temporarily pausing the implementation of the Biden vaccine mandate.

09.11.2021 - 17:03 [ New York Times ]

U.S. Urges Court Not to Block Vaccine Mandate on Employers

The Fifth Circuit panel will now decide whether to lift its decision to block the mandate or make it permanent. But it is unlikely to have the final word.

Some other legal challengers to the mandate are in different appeals court circuits, and the many pending challenges are expected to be consolidated before a randomly assigned appeals court later this month. The issue is very likely to end up before the Supreme Court.

08.11.2021 - 09:26 [ TKP.at ]

Die ‚Gesunde Volksgemeinschaft‘ ist wieder da – Auferstehung im ÖRR

Im Zusammenhang mit der Frage, ob auch Kinder unter 12 Jahren gegen COVID-19 geimpft werden sollten, trotz der bekannten schweren Nebenwirkungen und Todesfälle, fordert der Bayerische Rundfunk unverhohlen dazu auf, ein unterstelltes „Gemeinwohl“ über das Wohl der eigenen Kindern zu stellen. Anlehnungen an den Begriff der „Gesunden Volksgemeinschaft“ aus der NS Zeit sind in Bayern offenbar genauso wenig ein Problem wie die geistige Schlichtheit der dortigen politischen Führung. Möglicherweise bedingt sich das gegenseitig.

08.11.2021 - 07:41 [ Nachdenkseiten ]

Willkommen im Zeitalter der Scheindebatten

Konflikte wie die immer groteskere Vermögensverteilung, Altersarmut, Chancenungleichheit, Niedriglöhne und die Explosion der Mieten und Lebenshaltungskosten sind offenbar überwunden, „Krieg und Frieden“ ist nur der Titel eines sehr langen Romans von Tolstoi, den niemand gelesen hat, und wer die neue Normalität infrage stellt, ist ohnehin höchst verdächtig, ein rechtsoffener Schwurbler zu sein. Und das Schlimmste: Die Methode wirkt.

04.11.2021 - 20:04 [ Tagesschau.de ]

Merkel und die Geheimdienste: Auf Sicherheitsabstand

Merkel und die Geheimdienste – welches Verhältnis pflegte die Kanzlerin in ihrer Amtszeit zu den Spionen? Ein Nicht-Verhältnis, könnte man vermuten, so wie viele Kanzler zuvor auch. Die meisten von Merkels Vorgängern sollen keine besonders enge Beziehung zum BND oder dem Verfassungsschutz gehabt haben. Sie sollen eher auf Sicherheitsabstand gegangen sein. Nur allzu verständlich, denn die Dienste haben nun einmal ein gewisses Skandalpotenzial.

04.11.2021 - 09:31 [ Tagesschau.de ]

Faktenfinder Corona-Pandemie: Gibt es ein generelles Impfversagen?

Auch das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt in seinem Wochenbericht, die Impfeffektivität habe zuletzt abgenommen.

Dementsprechend ist mittlerweile die Diskussion über eine neue Impfkampagen für die Booster in vollem Gange. Daten aus Israel legen zudem den Schluss nahe, dass eine generelle Auffrischung – auch für jüngere Menschen – die Ausbreitung des Virus eindämmt – und so den Schutz vor Erkrankungen für Risikogruppen erhöht.

02.11.2021 - 10:55 [ Tagesschau.de ]

Corona-Schutzmaßnahmen: Wie Firmen 3G und 2G vorantreiben

Bislang fehlt hierzulande ein bundesweiter gesetzlicher Rahmen wie in Frankreich, Österreich und Italien, um in allen Branchen den Zugang zum Arbeitsplatz an eine Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus beziehungsweise an den Genesenen-Status oder negative Testergebnisse zu knüpfen.

Die ersten deutschen Unternehmen preschen nun aber mit eigenen Regeln vor, um das Ansteckungsrisiko durch differenzierte Regeln für Geimpfte und Genesene einerseits und Ungeimpfte andererseits zu verringern.

22.10.2021 - 16:10 [ Antiwar.com ]

Some Democrats Want to Give Biden War Powers to Fight China Over Taiwan

There is an ongoing debate between centrist Democrats and progressives in Washington over giving President Biden war powers to go to war with China in the case that Beijing invades Taiwan, Foreign Policy reported on Wednesday.

The centrists are in favor of expanding Biden’s authorities even though any military action against China risks nuclear war, while the progressives favor the current policy.

One Democrat in the House, Rep. Elaine Luria (D-VA), the House Foreign Affairs Committee vice-chair, made the case to give Biden the war powers in an op-ed for The Washington Post.

21.10.2021 - 06:26 [ Al Jazeera ]

Regional powers back aid for Afghanistan as Russia hosts Taliban

On Wednesday, Russia, China, Pakistan, India, Iran and formerly Soviet Central Asian states Kazakhstan, Kyrgyzstan, Tajikistan, Turkmenistan and Uzbekistan joined the Taliban in calling for the UN to convene such a conference as soon as possible to help rebuild the country.

20.10.2021 - 09:00 [ Tagesschau.de ]

Was wird aus der epidemischen Lage?

Am 25. November könnte die epidemische Lage in Deutschland auslaufen, sollte sie nicht erneut verlängert werden. Viele Corona-Regeln sind daran gekoppelt. Welche Folgen hätte ein Ende?

19.10.2021 - 02:49 [ RND / Twitter ]

Die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens #Spahn auslaufen. Er begründet es damit, dass das Risiko für geimpfte Personen laut #RKI inzwischen moderat is

(18.10.2021)

19.10.2021 - 02:48 [ @Korrektheiten / Twitter ]

Tichy:Spahn will epidemische Notlage auslaufen lassen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach sich in einer Konferenz der Gesundheitsminister der Länder dafür aus, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ – Grundlage zahlreicher…

(18.10.2021)

19.10.2021 - 02:47 [ SWR Aktuell BW / Twitter ]

Die #Gesundheitsminister der Länder wollen wissen, wie es zu den Datenfehlern des Robert Koch-Instituts #RKI bei den Impfzahlen gekommen ist. RKI-Chef Lothar #Wieler soll bei der nächsten Konferenz dazu befragt werden.

(12.10.2021)

19.10.2021 - 02:41 [ RND / Twitter ]

Den Stand der #Corona-Impfungen musste das #RKI kürzlich nach oben korrigieren. Bayerns Gesundheitsminister Klaus #Holetschek pocht nun auf einen Bericht des Instituts. „Wir brauchen da Klarheit und Wahrheit in der Frage der Daten“, sagt er.

(11.10.2021)

16.10.2021 - 14:29 [ Tagesschau.de ]

Corona-Impfdurchbrüche: Geimpft und doch im Krankenhaus

Allerdings wird der Anteil der Geimpften an den Erkrankten nach und nach immer höher. Weil es eben immer weniger Nicht-Geimpfte gibt. Das RKI verdeutlicht das mit einem Rechenbeispiel auf seiner Seite: „Wenn alle Personen einer Population geimpft sind – die Impfquote also bei 100 Prozent liegt – beträgt der Anteil der Impfdurchbrüche an den Erkrankten 100 Prozent.“

07.10.2021 - 08:00 [ ORF.at ]

Die Gründe für die Razzien bei der ÖVP

Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der der APA vorliegenden Anordnung zur Hausdurchsuchung hervor. Zehn Verdächtige werden darin genannt, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der ehemalige Generalsekretär und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner.

07.10.2021 - 07:56 [ Tagesschau.de ]

Österreich: Razzien in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale

Laut der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA) in Wien stehen Kurz und seine Mitstreiter im Verdacht, sich mit Steuermitteln positive Medienberichterstattung erkauft zu haben. Die Verdachtsmomente beginnen laut WKSTA im Jahr 2016, als Kurz als Außenminister begann, nach der Chefposition in der ÖVP und nach dem Kanzleramt zu streben.

06.10.2021 - 20:41 [ Nachdenkseiten ]

#allesaufdentisch … und die Schädlingsbekämpfung

Man kann dem Redakteur dabei zusehen, wie er sich diese Sätze aus den Rippen schneidet, wie unerträglich es für ihn und seine Branche ist, dass der „korrupte Mainstream“ genau das nicht tut, was man den Beteiligten zähneknirschend zugestehen muss.

Noch eine weitere Reaktion ist im doppelten Sinne bestürzend und bezeichnend. Auch der Deutsche Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten (DJV) hat zu dieser zweiten Video-Intervention Stellung bezogen. Sie hat es in jeder Richtung in sich:

06.10.2021 - 20:30 [ Achse des Guten ]

Frankfurter Rundschau apportiert “#allesaufdentisch”

In der FR werden Schauspieler und Fachleute, mit denen sie bei der Aktion „#allesaufdentisch“ sprechen, nach allen Regeln der Diffamierungskunst runtergeschrieben. Und das so elend, dass es die Sau graust.

04.10.2021 - 04:38 [ Tagesschau.de ]

Österreich beschließt „Klimabonus“

Wie lässt sich das Steuersystem so reformieren, dass es Klimaschutz fördert? Über diese Frage wird nicht nur in Deutschland diskutiert. Österreichs Regierung hat jetzt konkrete Maßnahmen verabschiedet.

27.09.2021 - 16:20 [ Bloomberg.com ]

If Anybody Can Lead Europe After Merkel, It’s Super Mario

With the German chancellor now on the way out, only one leader even remotely has the stature to fill her shoes. He’s in Rome, not Paris.

27.09.2021 - 16:10 [ Marion Van Renterghem / theGuardian.com ]

Europe is losing its moral compass – how will it find its way without Merkel?

Elizabeth and Angela: two opposite worlds, two entirely different functions, and yet, similarities. Those boring speeches no one dares to make any more. That style, that calm, that stability and that way of embodying their countries.

Merkel now embodies more than Germany; she embodies Europe. She’s a pop icon, who has entered our consciousness like a song.

24.09.2021 - 14:43 [ Radio Utopie ]

Verfassungsschutz: “Von einem anderen Land beauftragte Firma” entdeckte durch “Zufallsfund” Angriff auf IT-Netz des Bundestages

(12.6.2015)

Das Sitzungsprotokoll der IuK-Kommission des Bundestages vom 21. Mai 2015 wirft viele Fragen über den „Hackerangriff“ auf das Parlament auf. Unter anderem die nach der Rolle des Inlandsgeheimdienstes, in diesem „Totalschaden der Demokratie“.

10.09.2021 - 13:31 [ Bloomberg ]

How a Scholz-Led Government Could Transform Germany and Europe

Social Democrat Olaf Scholz is the favorite to become Germany’s next chancellor, but he’ll need a messy three-party coalition to form a government, according to the polls.

The path to power for the SPD and its preferred partner the Green Party is complicated. It would probably involve either a more centrist alliance with the business-friendly Free Democrats, or a shift in the opposite direction in a tie-up with the anti-capitalist Left party.

10.09.2021 - 13:25 [ Bloomberg ]

Biden’s Smart Covid Plan Depends on Enforcement

The late-summer Covid-19 surge shows that simply urging Americans to get their shots wasn’t enough. A more ambitious strategy is necessary — and that includes mandates.

07.09.2021 - 03:45 [ Radio Utopie ]

Verfassungsschutz: “Von einem anderen Land beauftragte Firma” entdeckte durch “Zufallsfund” Angriff auf IT-Netz des Bundestages

(12.6.2015)

Das Sitzungsprotokoll der IuK-Kommission des Bundestages vom 21. Mai 2015 wirft viele Fragen über den „Hackerangriff“ auf das Parlament auf. Unter anderem die nach der Rolle des Inlandsgeheimdienstes, in diesem „Totalschaden der Demokratie“.

07.09.2021 - 03:44 [ Tagesschau.de ]

Cyberangriffe auf Abgeordnete: Bundesregierung kritisiert Russland scharf

(06.09.2021)

Es handelt sich dabei um Phishing-Attacken, bei denen in vertrauenswürdig aussehenden Mails zum Öffnen schadhafter Anhänge oder Links zu Websiten aufgefordert wird, über die dann Schad- und Spähsoftware auf Smartphones und Computer gelangen kann. Bereits 2015 hatte es einen massiven Cyberangriff auf den Bundestag gegeben, der auf russische Hacker zurückgeführt worden war.

06.09.2021 - 12:45 [ Correctiv.org ]

Faktencheck: Irreführende Behauptungen über die RKI-Erfassung von Coronafällen und Impfdurchbrüchen

(11.08.2021)

In einem Beitrag auf Facebook behauptet ein Nutzer, bei einem Geimpften würde ein positiver PCR-Test vom Robert-Koch-Institut (RKI) nur dann als Impfdurchbruch gezählt, wenn die Person eine „klinische Symptomatik“ habe.

(…)

Im Situationsbericht des RKI vom 5. August heißt es dazu auf Seite 17: „Ein wahrscheinlicher Impfdurchbruch ist definiert als SARS-CoV-2-Infektion (mit klinischer Symptomatik), die bei einer vollständig geimpften Person mittels PCR oder Erregerisolierung diagnostiziert wurde.“

04.09.2021 - 16:23 [ SWR.de ]

Kein Ausgleichsgeld für Ungeimpfte im Fall einer Corona-Quarantäne: Darf BW das?

Schon seit Längerem findet man diese Regelung in § 56 des Infektionsschutzgesetzes des Bundes:

„Eine Entschädigung (…) erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe (…) ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.“

§ 56 des Infektionsschutzgesetzes

31.08.2021 - 11:04 [ Tagesschau.de ]

Deutschlands Rolle in der Welt: Mehr Anspruch als Wirklichkeit

Der Afghanistan-Einsatz und sein Ende haben erneut die militärische Abhängigkeit Deutschlands und Europas von den USA aufgezeigt. Mit dem selbsterklärten Anspruch hat die Wirklichkeit wenig zu tun.

28.08.2021 - 17:38 [ ZDF ]

Die Kirsche, die auf der Torte bleiben soll

Vier Wochen sind es noch. Dann wird ein neuer Bundestag gewählt. Und damit eine neue Regierung. Und plötzlich hat die SPD wieder Chance auf das Kanzleramt.

28.08.2021 - 14:54 [ NDR ]

Für Ungeimpfte wird’s schwerer: Hamburg startet 2G-Regelung

Ab heute können in Hamburg Restaurants, Kneipen, Theater, Kinos und weitere Publikumseinrichtungen Geimpften und Genesenen vorbehalten bleiben – aber nur, wenn die Betreiber und Betreiberinnen sich für die 2G-Option angemeldet haben.

Im Gegenzug
entfallen dann dort Beschränkungen wie Abstandsvorgaben, Testpflicht, Tanzverbot sowie Vorgaben zu Sitzplätzen und Tischanordnung.

21.08.2021 - 13:05 [ Fox News ]

Pompeo: Biden ‚has refused‘ to show leadership during Afghanistan ‚debacle‘

„I didn’t hear a single thing that would give comfort to the very allies you spoke about. I’ve heard from people in the region. They are frightened by the American collapse—the American collapse of temerity and strength and power that we demonstrated for four years that had frankly kept the Taliban at bay and prevented precisely what you’re precisely seeing happen today, and I didn’t hear a single thing that would frighten a single Taliban who thinks there’s any risk that this administration would impose any cost on them for their activities, for what they are doing to Americans today and holding them hostage—not permitting them to get into the airport in Kabul so that we can get them home to their families. „

21.08.2021 - 11:56 [ Tagesschau.de ]

Petraeus zu afghanischer Armee: „Sie hatten plötzlich keine Rückendeckung mehr“

US-Präsident Biden und die Bundesregierung werfen der afghanischen Armee fehlenden Kampfwillen vor. Dem widerspricht im Interview mit STRG_F der ehemalige General und Ex-CIA-Chef Petraeus. Er verteidigt die afghanischen Soldaten.

21.08.2021 - 11:49 [ DailyMail.co.uk ]

General David Petraeus tells Biden it was premature to leave Afghanistan because Al Qaeda was always ‚going to come back‘ and the Afghan forces were ’not sustainable‘

– Petraeus commanded forces in Afghanistan and Iraq and helped formulate ‚counterinsurgency‘ strategies
– He criticized Biden’s decision to pull out of Afghanistan in a New Yorker interview
– Disagreed with decision to pull out liaison, special forces trainers, contractors
– Said it began an epidemic of ’surrender‘ for the Afghans
– Called departure ‚premature‘ but didn’t say how much more time was needed
– Warned Al Qaeda could reemerge
– Acknowledged ‚overbuilt‘ nation-building aspects, but said it was necessary for a hand-off
– Biden said the U.S. could not fight when Afghans were unwilling to do so
– ‚To say that the Afghans won’t fight for their country needs an asterisk‘

18.08.2021 - 09:29 [ Al Jazeera ]

Transcript of Taliban’s first news conference in Kabul

“We have expelled the foreigners and I would like to congratulate the whole nation on this.

This is pride, not only for a limited number of people. This is a proud moment for the whole nation. This kind of pride is rare when it can be achieved. The whole nation, after the whole history of the nation and therefore, on the base of this I would like to congratulate the whole nation and I would like to welcome you.

Freedom and independence seeking is a legitimate right of every nation. The Afghans also use their legitimate right after 20 years of struggle for freedom and for emancipating the country from occupation, this was our right and we achieved this right.“

17.08.2021 - 09:51 [ Tagesschau.de ]

Machtwechsel in Afghanistan: „Totalversagen der Bundesregierung“

Ruttig: Man hat von Anfang an auf einen verengten und falschen Kreis von Leuten gesetzt, und damit meine ich nicht in erster Linie die Präsidenten und ihre Kabinette und Berater. Sondern ich meine die Warlords, auf die man als Hauptkraft im Kampf gegen die Taliban gesetzt hat. Man hat ihnen dafür große Teile des politischen Systems überlassen und die Augen vor ihrer Korruption, Verwicklung in den Drogenhandel, Kriegsverbrechen und schlimmsten Menschenrechtsverletzungen verschlossen. Das hat das untergraben, was eine entstehende afghanische Demokratie hätte sein können.

16.08.2021 - 15:02 [ Björn Müller, editor for ´loyal´ @DieReserve as well @NDRinfo @tazgezwitscher @faznet @n_ost @esutde @bpb_de / Twitter ]

#Bundeswehr EvacOp #Afghanistan #Kabul: Undankbare Aufgabe für die Kräfte der DSK/Luftlandebrigade1 (wohl verstärkte Kompanie von circa 200 Fallschirmjägern): – Perimeter um 2 A400M sichern – Zügige Aufnahme durchführen – Stürmung der Maschinen verhindern

16.08.2021 - 09:42 [ Al Jazeera ]

Taliban says Afghanistan war over as president flees: Live

A spokesman for Taliban’s political office told Al Jazeera the group did not want to live in isolation and said the type and form of the new government in Afghanistan would be made clear soon.

Mohammad Naeem also called for peaceful international relations.

“Thanks to God, the war is over in the country,” he said.

16.08.2021 - 09:16 [ Al Jazeera English / Youtube ]

Exclusive: Taliban enters Afghan presidential palace | Al Jazeera Newsfeed

Taliban fighters have entered Afghanistan’s presidential palace in Kabul hours after President Ashraf Ghani fled the country.

14.08.2021 - 15:53 [ Tagesschau.de ]

Index über 16.000 Punkten: Warum der DAX Rekord um Rekord bricht

Seit Jahresbeginn belaufen sich die Kursgewinne auf rund 17 Prozent.

Ein Grund für die Entwicklung auf den Aktienmärkten sind die aktuellen US-Inflationsdaten. Im Juli lagen die Preise zwar 5,4 Prozent höher als vor einem Jahr. Aber die Preise stiegen langsamer als im Juni.

04.08.2021 - 06:58 [ Chicago Tribune ]

Chicago won’t require vaccine passports like New York for now, but ‘we’ll be watching to see how this plays out,’ health commissioner says

Dr. Allison Arwady called New York’s move “appropriate” and praised Chicago businesses who independently implemented such a practice. But New York City was a lot less resistant at the idea of a vaccine passport than Chicago has been, she said.

04.08.2021 - 06:39 [ Tagesschau.de ]

New York verlangt Impfnachweise

In der US-Metropole New York dürfen bald nur noch geimpfte Menschen Fitnessstudios und die Innenräume von Restaurants betreten. Bürgermeister Bill de Blasio erklärte, die neue Regelung werde über mehrere Wochen im August und September eingeführt.

Damit ist New York die erste Großstadt in den USA, die solche Beschränkungen verhängt.

02.08.2021 - 05:50 [ Newsweek ]

Berlin Detains 600 Anti-Lockdown Protesters Defying Ban As Police ‚Harassed and Attacked‘

Police said that protesters „harassed and attacked“ officers in the city’s Charlottenburg district, according to local news outlet Deutsche Welle.

„They tried to break through the police cordon and pull out our colleagues. This led to the use of irritants, batons and physical violence,“ tweeted Berlin police.

29.07.2021 - 09:14 [ corona-blog.net ]

CORONA: SELBST VERSTEHEN – BESSER ÜBERSTEHEN ANHAND OFFIZIELLER MEDIEN UND ORGINALQUELLEN

[ZUR BESSEREN VERSTÄNDLICHKEIT STAMMEN 9 DER 568 ZITATE AUS ZUSÄTZLICHEN QUELLEN)

29.07.2021 - 09:08 [ Nachdenkseiten ]

Die Corona-Heuchelei – In den Worten der großen Medien

Die Mediensammlung „Corona – Selbst Verstehen“ folgt einem interessanten Ansatz: Hier werden Meldungen und Artikel zur Corona-Politik ausschließlich aus großen und etablierten Medien zusammengefasst und in zum Teil entlarvender Weise miteinander kombiniert. Zudem werden auch Artikel aus der Vor-Corona-Zeit (etwa zur WHO, Bill Gates oder zur Schweinegrippe) präsentiert, was den massiven Umschwung im Tenor der Berichterstattung großer deutscher Medien seit März 2020 deutlich macht.

28.07.2021 - 06:57 [ CNN ]

Biden will announce vaccination requirement across federal government on Thursday

President Joe Biden will announce on Thursday a requirement that all federal employees and contractors be vaccinated against Covid-19, or be required to submit to regular testing and mitigation requirements, according to a source with direct knowledge of the matter.

28.07.2021 - 06:51 [ Zero Hedge ]

Watch: Fauci, CNN, White House, Newsom, & Cuomo All Ratchet Up Attacks On Unvaccinated Americans

(27.07.2021)

Unvaccinated Americans were the talking point of the day on Monday with a slew of figures slamming those who have chosen not to take the coronavirus jabs, assigning blame to them for America ‘going backwards’, likening them to murderers, and suggesting that they are to blame for more deadly variants of the virus emerging.

26.07.2021 - 02:56 [ Tagesschau.de ]

Wie ist die Lage auf den Intensivstationen?

Wie viele Covid-19-Patienten sind in Intensivbehandlung?
(…)
Wie viele Intensivbetten sind in Deutschland belegt?
(…)
Wie viele Intensivbetten stehen in Deutschland zur Verfügung?

25.07.2021 - 09:37 [ Tagesschau.de ]

Kanzleramtsminister Braun: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte möglich

Ins Restaurant, Kino oder Stadion nur noch mit Impfung – nach Ansicht von Kanzleramtsminister Braun wäre diese Maßnahme möglich, wenn das Infektionsgeschehen zu hoch ist. Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.

25.07.2021 - 08:10 [ Tagesschau.de ]

Mit Zuckerbrot und Peitsche zur Impfquote

Allerdings können die russischen Behörden auch anders. Präsident Wladimir Putin wies in dieser Woche noch einmal darauf hin, dass notfalls auch mit Druck gearbeitet werden darf. „Gouverneure und Regionalleiter haben bei entsprechender Empfehlung der leitenden Sanitätsärzte das Recht, im Falle eines starken Anstiegs der Inzidenz eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen einzuführen“, stellte er klar. Mehrere Gouverneure hätten davon Gebrauch gemacht.

25.07.2021 - 06:46 [ New York Times World ]

France leads Europe in making life unpleasant for the unvaccinated, prompting complaints that President Emanuel Macron is curtailing liberty

(23.07.2021)

25.07.2021 - 06:29 [ South China Morning Post ]

Thousands in Italy protest against tougher regulations to contain coronavirus

Some 3,000 people in Rome gathered to protest against what is known as the “green pass,” according to ANSA news agency. The EU’s digital coronavirus certificate is also called the green pass in Italy.

There were also demonstrations in Milan, Turin and Naples, according to Corriere della Sera newspaper.

25.07.2021 - 06:24 [ theGuardian.com ]

Italy imposes ‘green pass’ restrictions on unvaccinated people

(today)

Draghi told a press conference on Thursday that the country needed to act quickly to avoid the kind of infection levels that are being seen in the UK and elsewhere in Europe, as well as to protect the economy.

From 6 August, entry to stadiums, museums, theatres, cinemas, exhibition centres, swimming pools and gyms will only be allowed upon presentation of a “green pass”.

17.07.2021 - 18:10 [ Tagesschau.de ]

„Fit for 55“-Paket: Wie die EU-Klimaziele erreicht werden sollen

(14.07.2021)

Von Jakob Mayr, ARD-Studio Brüssel

Das Podium war voll, und es gab nicht genügend Stehpulte für alle Anwesenden: Gleich fünf EU-Kommissarinnen und -Kommissare erschienen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrem zuständigen Stellvertreter Frans Timmermans, um das Maßnahmenpaket „Fit for 55“ vorzustellen. Schließlich betreffen die Vorschläge unterschiedliche Bereiche der Lebens- und Wirtschaftsweise von 450 Millionen Menschen in Europa.

17.07.2021 - 07:49 [ Tagesschau.de ]

Rekord beim Geldvermögen: Deutsche im Schnitt immer reicher

Die Deutschen werden im Schnitt immer reicher: Erstmals hat das Geldvermögen die Marke von sieben Billionen Euro geknackt. Allein im ersten Quartal wurden knapp 200 Milliarden Euro zusätzlich angespart.

15.07.2021 - 06:18 [ ZDF ]

Neuer EU-Klimaschutzplan : Der Widerspenstigen Zähmung

20 Jahre zu spät, aber jetzt passiert es: Europa soll klimaneutral werden. Erster Schritt: 55 Prozent weniger Treibhausgase bis 2030. Ein Kommentar.

13.07.2021 - 12:50 [ Tagesschau.de ]

Weltraumkommando der Bundeswehr: Mehr Durchblick im All

Die NATO hatte auf ihrem letzten Gipfel im Juni erstmalig beschlossen, dass ein Angriff im Weltraum den Bündnisfall auslösen kann. Soll heißen: Ein Angriff im All auf einen kann als Angriff auf alle NATO-Staaten gewertet werden. Darüber befinden soll – von