Wenn am nĂ€chsten Sonntag Bundestagswahl wĂ€re âŠ
Archiv: booting Merz
Berlin: Merz warnt SPD und GrĂŒne vor LinksbĂŒndnis
Merz sagte, die moralischen MaĂstĂ€be in Deutschland gerieten âlangsam ins Rutschenâ. Die CDU werde sich damit nicht abfinden und auch das angehende BĂŒndnis von SPD und GrĂŒnen mit der Linken in Berlin infrage stellen.
In Richtung von SPD und GrĂŒnen fragte der Kanzler, ob sie âwirklich und ernsthaft mit einer solchen Partei weitere KoalitionsgesprĂ€che fĂŒhrenâ wollten. Wer die politische Mitte stĂ€rken und die Demokratie schĂŒtzen wolle, dĂŒrfe mit solchen âLinksradikalenâ keine GesprĂ€che fĂŒhren und schon gar keine Koalition eingehen, sagte Merz.
Sondervermögen des Bundes im Ăberblick
Auf einen Blick
– Mit dem Merz-Paket (18.03.2025) beschloss der Bundestag KreditermĂ€chtigungen von rund 900 Milliarden Euro â aufgeteilt in 500 Mrd. fĂŒr Infrastruktur/Klima (SVIK) und rund 400 Mrd. fĂŒr Verteidigung. Das Paket erforderte eine GrundgesetzĂ€nderung.
– Sondervermögen können die verfassungsrechtliche Schuldenbremse legal umgehen, wenn sie im Grundgesetz verankert sind. Ohne Verfassungsrang verbrauchen sie den regulĂ€ren Verschuldungsspielraum.
– Aktuell gibt es 27 Sondervermögen des Bundes. Die bekanntesten und volumenmĂ€Ăig gröĂten sind SVIK (500 Mrd.), das Sondervermögen Bundeswehr (100 Mrd.) und der Klima- und Transformationsfonds.
(…)
Die entscheidende Eigenschaft eines Sondervermögens ist, dass es Ausgaben und Schulden aus dem sichtbaren Bundeshaushalt herauslöst. Das Bundesfinanzministerium kann damit Kreditaufnahmen tĂ€tigen, die im regulĂ€ren Etat nicht erscheinen, nicht dem parlamentarischen Budgetrecht unterfallen und nicht gegen die Schuldenbremse verstoĂen, sofern das Sondervermögen im Grundgesetz verankert ist. Wer also nur den offiziellen Bundeshaushalt liest, hat kein vollstĂ€ndiges Bild der staatlichen Verschuldung Deutschlands.
Die Umfaller von den LINKEN stimmen im Bundesrat fĂŒr die Kriegskredite
(March 21, 2025)
Was fĂŒr eine Heuchelei: Im Bundestag den Widerstand zu simulieren und dann im Bundesrat klein beizugeben.
Und der WĂ€hlerwille? âSondervermögenâ soll noch durch abgewĂ€hlten Bundestag gepeitscht werden
(February 28, 2025)
Die abgewĂ€hlte und nur geschĂ€ftsfĂŒhrend tĂ€tige Bundesregierung aus SPD und GrĂŒnen plant, in Absprache mit der CDU, ein Sondervermögen fĂŒr die weitere AufrĂŒstung der Bundeswehr, die Rede ist von 200 Milliarden Euro, noch durch den alten und ebenfalls abgewĂ€hlten Bundestag zu peitschen. Hintergrund: Im sich bald neu konstituierenden Bundestag bringen CDU, SPD und GrĂŒne nicht mehr die fĂŒr die Abstimmung notwendige Zweidrittelmehrheit auf. AfD und Linke verfĂŒgen dann ĂŒber eine SperrminoritĂ€t.
As Germany‘s Merz feels the pressure, an ally seeks to avoid leadership talk
(October 1, 2026)
Wuest and officials âwho work with him have repeatedly denied he has any interest in replacing Merz under current circumstances.
He was one of eight conservative â state premiers who publicly backed the chancellor in the run-up to the September 20 election in the eastern state of Mecklenburg-Western Pomerania, where the AfD again topped the âelection after winning in Saxony-Anhalt two weeks earlier.
Germany‘s political center fights for relevance after far-right and far-left gains
(October 2, 2026)
Berlin‘s markets brim with the rich pickings of harvest. Picking up her weekly shopping, pensioner Ute Istock quips that the choice of apple varieties is as broad as that of candidates on the ballot sheets in last month‘s city election â adding that this is not necessarily a good thing.
„Voting has become tricky,“ Istock admits. „It‘s no longer clear how a party will end up governing effectively because there are too many parties and forming viable majorities is becoming impossible.
Deutschland: AfD erreicht 30 %, wÀhrend CDU/CSU in der INSA-Umfrage auf 18 % fÀllt
Die Umfrage wurde unter 1.202 Befragten durchgefĂŒhrt. SPD und GrĂŒne liegen mit jeweils 14 Prozent gleichauf, wĂ€hrend die Linkspartei auf 10 Prozent kommt. Das BSW und die FDP wĂŒrden jeweils 4 Prozent erreichen und damit unter der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde bleiben.
Die Daten weisen auch auf ein hohes MaĂ an Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit hin: 79 Prozent der Befragten erklĂ€rten, sowohl mit der AmtsfĂŒhrung von Bundeskanzler Friedrich Merz als auch mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden zu sein
Sonntagsfrage Bundestagswahl
Wenn am nĂ€chsten Sonntag Bundestagswahl wĂ€re âŠ
Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle
Die Geheimdienstreform betrifft Ărzt:innen und ihre Patient:innen. Sie schrĂ€nkt die Vertraulichkeit im Behandlungszimmer ein.
(…)
Die Geheimdienstreform betrifft Journalist:innen und ihre Quellen. Sie höhlt die Grundlagen der journalistischen Arbeit aus.
(…)
Die Geheimdienstreform betrifft Klimaaktivistinnen und Sitzblockierer. Sie geraten schneller ins Visier der Dienste.
(…)
Die Geheimdienstreform betrifft AutowerkstĂ€tten. Deren Mitarbeitende werden zu ErfĂŒllungsgehilf:innen der Dienste.
Die geplanten Gesetze verpflichten jede Menge private Akteure, den deutschen Geheimdiensten zuzuarbeiten. Neben Anbietern von digitalen Diensten und Telekommunikation sind hier auch explizit AutowerkstÀtten und Kfz-Hersteller erwÀhnt.
(…)
Die Geheimdienstreform betrifft dich, wenn du durch ein Einkaufszentrum lĂ€ufst. Denn die Dienste könnten dich kĂŒnftig dabei beobachten.
(…)
Die Geheimdienstreform betrifft alle, die das Internet nutzen. Denn der BND darf faktisch alle ĂŒbertragenen Daten abschnorcheln und durchsuchen.
BND und Verfassungsschutz: So weit sollen die Befugnisse der Nachrichtendienste reichen
(September 24, 2026)
Zudem werden Analyse- und Ăberwachungsbefugnisse ausgebaut, beispielsweise mit Blick auf den Einsatz kĂŒnstlicher Intelligenz, Speicherfristen oder die Ăbermittlung von Informationen an andere Behörden.
(…)
Im Fall des BND heiĂt es im Entwurf, er soll bei einer „spezifischen GefĂ€hrdungslage“ auf Ziele „einwirken“ dĂŒrfen. Gemeint sind beispielsweise Hackbacks, also Gegenangriffe im Netz oder Manipulationen von Bauteilen.
Im Fall des Verfassungsschutzes sind einige konkrete MaĂnahmen bereits im Entwurf aufgezĂ€hlt, etwa das „VerfĂ€lschen“ von Informationen oder die BeeintrĂ€chtigung von „Tatmitteln“.
Linken-PlÀne in Berlin: Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten
Die VergesellschaftungsplÀne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
„Sicherheitspaket 2.0“: SachverstĂ€ndige halten GesetzentwĂŒrfe fĂŒr verfassungswidrig
Mit Gesichtserkennung im Internet fahnden oder mit Hilfe von Software möglichst groĂe Datenmengen verknĂŒpfen und analysieren. Diese neuen Befugnisse fordert die Bundesregierung in mehreren GesetzentwĂŒrfen fĂŒr das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei. Auch das Bundesamt fĂŒr Migration soll per Gesichtserkennung Asylsuchende identifizieren dĂŒrfen. Die ReformplĂ€ne â auch bekannt als âSicherheitspaket 2.0â â sind heute Thema im Innenausschuss des Bundestages gewesen.
Der Weg dahin war weit. Bereits 2024 hatte die damalige Ampelregierung nach mehreren Terror-AnschlĂ€gen ein erstes âSicherheitspaketâ vorgelegt. Es scheiterte im Bundesrat. Bevor ein neuer Anlauf gemacht werden konnte, zerfiel die Koalition aus SPD, FDP und GrĂŒnen.
Das war das Ende der Ampel, nicht aber der Ambitionen.
Nach CDU-Wahlniederlagen: Merz „dankbar“, dass SPD in Koalition bleibt
Die CDU hat eine historische Niederlage erlebt. Nun gesteht Kanzler Merz ein, dass die Bundesregierung eine Mitschuld trĂ€gt – und auch er selbst. Eine Personalfrage stelle sich jedoch nicht. Merz dankte der SPD, dass sie an der Koalition festhĂ€lt.
Germanyâs Merz Vows to Stay After Another State Election âDisasterâ
Friedrich Merz, the unpopular and increasingly embattled German chancellor, vowed on Sunday evening that he would remain in the job, after his party performed poorly in two state elections in eastern Germany.
Mr. Merzâs center-right Christian Democrats, long the nationâs dominant conservative party, limped to their worst postwar showing in a state election, in the lightly populated coastal state of Mecklenburg-West Pomerania. In Berlin, the capital, they appeared on the brink of losing power after a surprisin
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: CDU scheitert erstmals an FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde
Erstmals in der Geschichte der CDU liegt die Partei bei einer Landtagswahl unter fĂŒnf Prozent. CDU-Politiker suchen nach ErklĂ€rungen fĂŒr das Wahldesaster.
Red lines not red carpets: Why Italy & Germany must support suspending EU-Israel Agreement
(May 11, 2026)
Millions of people around the world are demanding that their leaders act to stop Israelâs violations. Humanity must win.
Israelâs de facto annexation of the West Bank
(August 31, 2026)
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FT calls on EU to suspend Israel association agreement
The newspaper says, „Western states should take a common stand on banning exports from settlements they deem illegal.should unite to suspend the bloc‘s association agreement with Israel.“
This initiative has been discussed in top EU forums consistently over the past two years, but has been torpedoed by pro-Israeli EU countries, including Germany and Italy.
Red lines not red carpets: Why Italy & Germany must support suspending EU-Israel Agreement
(May 11, 2026)
Millions of people around the world are demanding that their leaders act to stop Israelâs violations. Humanity must win.
Deutschland muss Aussetzung des EU-Israel-Abkommens zustimmen
(May 8, 2026)
„Die Aussetzung des EU-Israel Assoziierungsabkommens, gegen dessen Menschenrechtsklausel die israelische Regierung permanent verstöĂt, ist eine juristische und moralische Verpflichtung. AuĂenminister Wadephul hat die Wahl, Menschenrechte zum Eckpfeiler europĂ€ischer Israel-Politik zu machen â oder mit Doppelstandards weiter die EU zu spalten und internationales Recht auszuhöhlen,“ sagt Julia Duchrow, GeneralsekretĂ€rin von Amnesty International in Deutschland.
„Deutschland sollte nicht lĂ€nger dazu beitragen, dass Israels GrĂ€ueltaten folgenlos bleiben. Stattdessen sollte sich AuĂenminister Wadephul der Mehrheit der EU-Staaten anschlieĂen und die ĂŒberfĂ€lligen Schritte mittragen: die Aussetzung des Abkommens, ein Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen sowie ein Ende sĂ€mtlicher Waffenlieferungen nach Israel“, sagt Philipp Frisch, Direktor von Human Rights Watch Deutschland.
Deutschland muss Aussetzung des EU-Israel-Abkommens zustimmen
(May 8, 2026)
„Die Aussetzung des EU-Israel Assoziierungsabkommens, gegen dessen Menschenrechtsklausel die israelische Regierung permanent verstöĂt, ist eine juristische und moralische Verpflichtung. AuĂenminister Wadephul hat die Wahl, Menschenrechte zum Eckpfeiler europĂ€ischer Israel-Politik zu machen â oder mit Doppelstandards weiter die EU zu spalten und internationales Recht auszuhöhlen,“ sagt Julia Duchrow, GeneralsekretĂ€rin von Amnesty International in Deutschland.
„Deutschland sollte nicht lĂ€nger dazu beitragen, dass Israels GrĂ€ueltaten folgenlos bleiben. Stattdessen sollte sich AuĂenminister Wadephul der Mehrheit der EU-Staaten anschlieĂen und die ĂŒberfĂ€lligen Schritte mittragen: die Aussetzung des Abkommens, ein Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen sowie ein Ende sĂ€mtlicher Waffenlieferungen nach Israel“, sagt Philipp Frisch, Direktor von Human Rights Watch Deutschland.
Medienschau: Geheimpolizei? Gut!
Verfassungsschutz (VS) und BND sollen per Gesetz Polizeibefugnisse erhalten, beschloss das Kabinett am Mittwoch. Was die Dienste bisher einfach so oder mit Amtshilfe erledigt haben, erhĂ€lt nun LegalisierungstĂŒnche. Der Devise, alles dem Krieg gegen Russland und der AufrĂŒstung unterzuordnen, stimmen die meisten Kommentatoren zu. Sie finden offenbar auch, dass Friedensfreunde, also Staatsfeinde, mehr bekĂ€mpft werden mĂŒssen.
Redakteure deutscher BĂŒrgermedien finden jedenfalls mehrheitlich eine angriffslustige deutsche Geheimpolizei gut.
RĂŒckkehr der Gestapo? Deutschland reiĂt die Trennmauer zwischen Polizei und Geheimdiensten ein
Mehrere Politiker nutzten den Leipziger Drohnenvorfall fĂŒr weitere Forderungen: Schleswig-Holsteins MinisterprĂ€sident Daniel GĂŒnther (CDU) will die Verfassung Ă€ndern, um BundeswehreinsĂ€tze im Inneren zur Drohnenabwehr zu ermöglichen; der Verteidigungsausschussvorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Zentralisierung der Luftsicherheit bei der Bundespolizei. Rheinmetall-Chef Armin Papperger kĂŒndigte an, gemeinsam mit der Deutschen Telekom Mobilfunkmasten zur DrohnenfrĂŒherkennung zu nutzen.
Der WSWS-Autor Peter Schwarz sieht in dem Gesetzespaket keine Reaktion auf reale âhybride Bedrohungenâ, sondern die gezielte Vorbereitung eines Polizeistaats, der die wachsende Opposition gegen AufrĂŒstung und Sozialabbau im Inneren unterdrĂŒcken soll â mit stillschweigender oder offener UnterstĂŒtzung aller Bundestagsparteien.
Geheimdienstreform: Geschichtsvergessen und gefÀhrlich
(August 12, 2026)
Diese Reform ist ĂŒberfĂ€llig. Zu lange haben Verfassungsschutz und BND auf rechtlich fragwĂŒrdiger Grundlage operiert. Das hatte auch das Bundesverfassungsgericht kritisiert und dem Bundestag bis Ende dieses Jahres Zeit gegeben, um etwa die Kontrolle des BND zu verbessern.
Die Regierung folgt der Forderung aus Karlsruhe â und schieĂt weit am Ziel vorbei. In ihrem rund 730-seitigen Gesetzentwurf legt sie dar, wie âechteâ Geheimdienstarbeit und deren Kontrolle kĂŒnftig aussehen soll. Gleichzeitig nutzt sie die RĂŒge der Karlsruher Richter:innen dazu, um Grundprinzipien der bundesdeutschen Nachkriegsdemokratie auf den Kopf zu stellen.
Red lines not red carpets: Why Italy & Germany must support suspending EU-Israel Agreement
(May 11, 2026)
Millions of people around the world are demanding that their leaders act to stop Israelâs violations. Humanity must win.
Bundeskanzler Merz: EU-Israel-Abkommen endlich aussetzen!
Deine Stimme ist wichtig!
Mach Druck auf Bundeskanzler Merz und AuĂenminister Wadephul. Denn Deutschlands Stimme entscheidet. Ăndert die Bundesregierung ihre Haltung, reicht es fĂŒr einen Mehrheitsbeschluss in BrĂŒssel. DafĂŒr können wir jetzt gemeinsam sorgen.
Vorbereitung fĂŒr den Ausnahmezustand
âDer Zustimmungsfall wird dann relevant, wenn der Bundestag einzelne Regelungen in Kraft setzen will, die im Spannungsfall gelten wĂŒrden, aber den Spannungsfall insgesamt noch nicht ausrufen willâ, sagt Hegemann. FĂŒr diese einzelnen Regeln reicht dann wie bei regulĂ€ren Gesetzen grundsĂ€tzlich eine einfache Mehrheit im Parlament.
Das geplante BND-Gesetz formuliert fĂŒr alle drei FĂ€lle Regeln. Vor allem aber Ă€ndert es den Mechanismus, wie der Zustimmungsfall fĂŒr das BND-Gesetz ausgelöst werden kann. Das soll sich am Zustimmungsfall aus dem Grundgesetz âorientierenâ, aber umgeht dabei das Plenum des Bundestags.
An die Stelle eines regulĂ€ren parlamentarischen Verfahrens soll nĂ€mlich ein Vorschlag der Bundesregierung treten, dem das Parlamentarische Kontrollgremium zustimmen mĂŒsste. Dann könnten einzelne oder alle Regelungen des Gesetzes zum Spannungs- und Verteidigungsfall âfreigeschaltetâ werden. Dass der Bundestag als Ganzes dabei auĂen vor bliebe, hat noch einen weiteren Effekt: âEine Veröffentlichung ist nicht vorgesehen.