Archive

12.10.2018 - 18:46 [ Junge Welt ]

Im Liegen umgefallen

(16.1.2017) Der Regierende Bürgermeister von Berlin veranlasst die Entlassung eines von der Linken nominierten Staatssekretärs. Die Partei unterwirft sich.
Nach wochenlangen Debatten über Baustaatssekretär Andrej Holm (parteilos) kündigte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Samstag dessen Entlassung an.

12.10.2018 - 18:45 [ Junge Welt ]

Elendsmanagement in Berlin

Berlin ist die Hauptstadt der Wohnungslosen. Bis zu 60.000 Menschen sind betroffen – viermal so viele wie 2014, Tendenz steigend. Tausende leben komplett auf der Straße. Die kommunalen Unterkünfte reichen längst nicht mehr. Auch Wohnungen sind knapp, die Mieten explodieren. Der Berliner Senat will nun gegen die Verelendung vorgehen. Am Mittwoch stellte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) …

08.10.2018 - 05:26 [ Basler Zeitung ]

Wo ist Meng? Interpol will Antworten von China

(6.10.2018) Nach dem rätselhaften Verschwinden des Interpol-Präsidenten fordert die internationale Polizeiorganisation eine Stellungnahme Chinas über den Verbleib von Meng Hongwei. Interpol habe die chinesischen Behörden um Klärung des «Status des Interpol-Präsidenten» gebeten, teilte Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock am Samstag über die Internetseite der Polizeiorganisation und via Twitter mit.

07.10.2018 - 20:51 [ ORF.at ]

Betrugsprozess gegen Sara Netanjahu gestartet

Sie soll Hunderte Essen auf Staatskosten bestellt haben – seit heute muss sich die Ehefrau des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor Gericht verantworten. Die 59-jährige Sara Netanjahu erschien zum Prozessauftakt selbst vor dem Gericht in Jerusalem. Ihre Anwälte wiesen alle Vorwürfe zurück.

23.08.2018 - 09:59 [ Spiegel.de ]

Donna Brazile: Demokratische Vorwahlen waren laut Ex-Parteichefin zugunsten Clintons manipuliert

(3.11.2017) In einem Buch, das Brazile bald veröffentlicht, beschreibt sie zudem eine aus ihrer Sicht „unethische“ Vereinbarung zwischen Clinton und der Demokratischen Partei. Die Vorwahlphase sei zugunsten Hillary Clintons und gegen deren parteiinternen Widersacher Bernie Sanders manipuliert worden, schrieb die Ex-Parteichefin.

Die Vereinbarungen zwischen der Parteiführung und dem Clinton-Lager habe es bereits seit August 2015 gegeben, lange bevor der interne Auswahlprozess überhaupt gestartet worden sei.

30.07.2018 - 16:26 [ Wikipedia ]

Koreagate

Koreagate war ein US-amerikanischer politischer Skandal im Jahr 1976, bei der südkoreanische Politiker Einfluss auf Mitglieder des Kongresses gewinnen wollten. Ein unmittelbares Ziel der Einflussnahme war die Rücknahme von Präsident Richard Nixons Entscheidung, Truppen aus Südkorea abzuziehen. An dem Skandal war der südkoreanische Geheimdienst KCIA (heute NIS) beteiligt, der angeblich Schmiergelder und Gefälligkeiten über den südkoreanischen Geschäftsmann Tongsun Park zahlte, um sich Vorteile und Einfluss auf Entscheidungen des Kongresses für südkoreanische Ziele zu verschaffen. 115 Mitglieder des Kongresses waren angeblich beteiligt.

30.07.2018 - 16:21 [ KBS ]

Neue Vorwürfe gegen Ex-Präsidentin Park im Zusammenhang mit Bestechung durch Geheimdienst

(5.1.2018) Park wurde am Donnerstag wegen der Annahme weiterer 3,65 Milliarden Won oder 3,65 Millionen Dollar vom Geheimdienst angeklagt.

Die Staatsanwaltschaft Seoul Zentral erweiterte die Liste der 18 Anklagepunkte um zwei weitere Einträge.

Die 3,65 Millionen Dollar soll sie im Zeitraum Mai 2013 bis September 2016 erhalten haben.

30.07.2018 - 16:04 [ KBS ]

Früherer Chef des Obersten Gerichts soll illegale Zahlungen erhalten haben

Die Bürgerorganisation Solidarität für partizipatorische Demokratie behauptet, dass Yang Sung-tae als Chef des Obersten Gerichts hohe Summen für besondere Ausgaben erhielt, als er mit der damaligen Staatspräsidentin Park Geun-hye über die Einrichtung eines Berufungsgerichts gesprochen hatte.

29.07.2018 - 09:28 [ Portal amerika21.de ]

Peru: Fälle von Korruption nun auch in der Justiz

In einer außerplanmäßigen Sitzung hat der Kongress von Peru mit einer überwältigenden Mehrheit die Verhängung des Notstands des Nationalen Rates der Magistratur (CNM) für bis zu neun Monate beschlossen. Das Organ ist für die Ernennung, Ratifizierung und Entlassung von Richtern und Staatsanwälten zuständig.

18.06.2018 - 16:31 [ Amerika21.de ]

Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen drei Ex-Präsidenten in Peru

Die Generalstaatsanwaltschaft in Peru hat gegen die Ex-Präsidenten Alan García (1985-1990 und 2006-2011), Alejandro Toledo (2001-2006) und Pedro Pablo Kuczynski (2016-2018) Ermittlungen wegen Geldwäsche eingeleitet. Die Politiker sollen während ihrer Wahlkämpfe von dem brasilianischen Bauunternehmen Odebrecht höhere, nicht deklarierte Spenden erhalten haben.

01.06.2018 - 13:28 [ Aargauer Zeitung ]

Italien ist gerade mächtig sauer auf EU-Juncker – es geht auch um «Korruption»

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat sich empört über Äusserungen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Italien gezeigt. Dieser hatte unter anderem «mehr Arbeit, weniger Korruption» und «Ernsthaftigkeit» in Italien gefordert.

01.06.2018 - 12:28 [ Spiegel.de ]

Korruptions-Äußerung: Italienische Politiker empören sich über Juncker

Juncker hatte nach einem Bericht des „Guardian“ gesagt: „Die Italiener müssen sich mehr um die armen Regionen Italiens kümmern. Das bedeutet mehr Arbeit, weniger Korruption, Ernsthaftigkeit.“ Er fügte der britischen Zeitung zufolge hinzu:

01.06.2018 - 11:39 [ Berner Oberländer ]

«Italiener müssen härter arbeiten und weniger korrupt sein»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mit Äusserungen über Korruption in Italien und mit einer Klage über Schuldzuweisungen aus Rom an die EU neue Empörung geschürt. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sprach auf Twitter von inakzeptablen Sätzen und verlangte ein sofortiges Dementi. Eine Sprecherin Junckers erklärte daraufhin in der Nacht zum Freitag, die Bemerkungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

15.05.2018 - 12:23 [ Spiegel.de ]

Donna Brazile: Demokratische Vorwahlen waren laut Ex-Parteichefin zugunsten Clintons manipuliert

(3.11.2017) In einem Buch, das Brazile bald veröffentlicht, beschreibt sie zudem eine aus ihrer Sicht „unethische“ Vereinbarung zwischen Clinton und der Demokratischen Partei. Die Vorwahlphase sei zugunsten Hillary Clintons und gegen deren parteiinternen Widersacher Bernie Sanders manipuliert worden, schrieb die Ex-Parteichefin.

Die Vereinbarungen zwischen der Parteiführung und dem Clinton-Lager habe es bereits seit August 2015 gegeben, lange bevor der interne Auswahlprozess überhaupt gestartet worden sei.

04.05.2018 - 14:19 [ Tagesschau.de ]

Gremium verschiebt Vergabe: Literaturnobelpreis fällt 2018 aus

Mehrere Jurymitglieder legten ihre Arbeit nieder, weil sie nicht damit einverstanden waren, wie glimpflich die Beschuldigten davonkommen sollten. Auch die ständige Sekretärin Sara Danius musste in der Folge ihren Posten aufgeben – nach eigener Aussage auf Wunsch der Akademie.

Aktuell sind damit nur noch zehn der einst 18 Mitglieder aktiv.

23.04.2018 - 08:28 [ ORF.at ]

„Starker“ Korruptionsverdacht im Europarat

Der Europarat hat unter anderem die Aufgabe, über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedsstaaten zu wachen. Der Organisation mit Sitz in Straßburg gehören alle EU-Staaten an, daneben auch Länder wie die Türkei, Russland und Aserbaidschan.

20.04.2018 - 11:17 [ Sueddeutsche.de ]

Verdacht auf weitreichenden Korruptionsskandal im Bamf

Eine leitende Mitarbeiterin der Behörde soll in mehr als 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Dies ergibt sich aus Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und Radio Bremen. Die betroffene Mitarbeiterin soll die Außenstelle des Bamf in Bremen geleitet haben, sie wurde mittlerweile vom Dienst suspendiert. Offenbar arbeitete sie mit drei Anwälten zusammen, …

19.04.2018 - 10:58 [ Luftpost ]

Was ist aus dem Westen geworden, in dem ich geboren wurde?

Die Menschen im Westens verhalten sich wie eine unterwürfige Schafherde, die willenlos hinter echten Psychopathen im klinischen Wortsinn herläuft.

Und das ist noch nicht einmal das Schlimmste.

Am schlimmsten ist das ohrenbetäubende Schweigen, die Art, wie viele Menschen wegschauen, nach dem Motto, „was geht mich das an“; am allerschlimmsten aber sind diejenigen, die dieses groteske Schauspiel auch noch ernst nehmen. Was, zum Teufel, ist mit diesen Leuten los? Haben sie sich alle in Zombies verwandelt!