Archiv: Ernennungen


25.11.2019 - 18:23 [ Tagesschau ]

Causa Wendt: Kommando aus dem Kanzleramt?

Rainer Wendt schrieb auf Facebook, die „Linken werden jubeln, bis ins Kanzleramt hinein“. Er habe erfahren, dass seine „Ernennung zum Staatssekretär im Innenministerium Sachsen-Anhalt nicht durchsetzbar sei“. Wendt weiter: „Lügner und Heuchler“ hätten den Schritt verhindert.

09.08.2019 - 05:56 [ ORF.at ]

Trump ernennt neuen Geheimdienstkoordinator

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Geheimdienstkoordinator gefunden: Der derzeitige Direktor des Terrorabwehrzentrums, Joseph Maguire, werde dieses Amt geschäftsführend ab dem 15. August übernehmen, twitterte Trump gestern Abend(Ortszeit).

24.07.2019 - 17:46 [ Kurier.at ]

Queen ernennt Boris Johnson zum neuen Premierminister

Der Brexit-Hardliner Boris Johnson wurde am Mittwoch offiziell von Königin Elizabeth II. zum neuen Regierungschef Großbritanniens ernannt. Unmittelbar zuvor hatte Theresa May ihren Rücktritt bei der Queen eingereicht.

03.06.2019 - 17:55 [ Tagesschau.de ]

Übergangsregierung in Österreich: Experten an der Macht

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine Übergangsregierung vereidigt. Es ist die erste „Expertenregierung“ des Landes. Erste Kanzlerin Österreichs ist nun die Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein.

28.05.2019 - 06:01 [ Kurier.at ]

Hartwig Löger im Portrait: Plötzlich Bundeskanzler

Dabei war der Finanzminister erst vor wenigen Tagen zum Vizekanzler aufgestiegen und wird wohl auch seinen neuen Posten nicht lange behalten.

Denn als Vertreter der Regierung Kurz würde es ihm wohl kaum gelingen, im Nationalrat eine stabile Mehrheit zusammenzubringen.

22.05.2019 - 18:12 [ jusline.at ]

Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)

Art. 70 B-VG

(1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers.

22.05.2019 - 18:00 [ ORF.at ]

„Wir betreten Neuland“: Viele offene Fragen zu Expertenregierung

Bei der Neubesetzung gelten jedoch die gleichen Regeln wie auch sonst bei der Bestellung der Bundesregierung: Der amtierende Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten Personen vor, die dann vom Präsidenten geprüft werden. Wenn der Bundespräsident mit diesen Vorschlägen einverstanden ist, werden die entsprechende Ernennungen vorgenommen.