Nachrichtenagentur Radio Utopie
Nachrichten direkt von der Quelle. Im Kontext sehen. Abwehrabteilung der NI (Natürliche Intelligenz). Deutsch, English. 24 h. – Democracy First!
Stand: 08.10.2021 12:07 Uhr
Deutsche Sicherheitsbehörden nutzen die umstrittene Spionagesoftware Pegasus offenbar umfangreicher als bisher bekannt. Neben dem Bundeskriminalamt soll auch der BND die umstrittene Technologie einsetzen, wie Recherchen von NDR, WDR, SZ und „Zeit“ ergeben.
(26. September 2015)
Nochmal in Kürze:
1992 – „Agenda 21“ und UN-„Weltgipfel“ in Rio
1993 – „Kommission für nachhaltige Entwicklung“ (CSD)
2012 – Zweiter „Weltgipfel“ in Rio, Papier „Die Zukunft die wir wollen“
2013 – „Hochrangiges politische Forum über nachhaltige Entwicklung“ (HLPF)
Der nun gestern, am 25. September 2015 ergangene „Agenda 2030“-Beschluss der UN ermächtigt u.a. in Punkt 84 das HLPF unter der „Schirmherrschaft“ vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) regelmäßige „Überprüfungen“ vorzunehmen,
„eingeschlossen die Zivilgesellschaft und den privaten Sektor“.
From Underdog up to the top
In the previous Time Out Magazine ranking from 2019, Copenhagen didn’t even crack the top 48.
Das BKA soll die Software des Unternehmens NSO Group Ende 2019 beschafft haben – das berichteten „Zeit“, „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR unter Berufung auf gemeinsame Recherchen. Die Beschaffung sei trotz Bedenken von Juristen in der Behörde und im Innenministerium erfolgt. Aus Parlamentskreisen hieß es, es gebe jetzt die Bestätigung, dass die umstrittene Software „in wenigen Fällen“ durch das BKA auch eingesetzt worden sei.
2.6.2 Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung
[…] Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind:
• systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nichtwiderlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben;
• systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;
• zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive;
• Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen;
• Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder
Ein Jahr zuvor, im Oktober 2017, wurde NSO schon beim Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden vorstellig. Ebenso gab es Gespräche mit dem BND und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Mit den Cyberexperten vom bayerischen Landeskriminalamt (LKA) trafen sich die Vertreter der israelischen Firma im Jahr 2019 sogar gleich zwei Mal. Bei einer weiteren Vorführung im September 2019 im Innenministerium in München war sogar Minister Joachim Herrmann anwesend, wie ein Sprecher mitteilte.
Die deutschen Sicherheitsexperten waren sehr beeindruckt von der Technologie von NSO, berichten Teilnehmer der Produktvorführungen.
Die Verschuldung der privaten Haushalte stieg transaktionsbedingt um 17 Milliarden Euro und damit schwächer als zuvor. Zum Ende des ersten Quartals lagen ihre Verbindlichkeiten bei 1 978 Milliarden Euro. Die Verschuldungsquote der privaten Haushalte betrug 59,5 Prozent und war damit so hoch wie zuletzt im Jahr 2010. Sie wird definiert als Summe der Verbindlichkeiten in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (gleitende Vierquartalssumme). Damit setzt sich der Aufwärtstrend weiter fort. In jüngster Zeit ist diese Entwicklung sowohl auf die steigende Verschuldung der privaten Haushalte als auch auf das auf Jahressicht weiter rückläufige nominale Bruttoinlandsprodukt zurückzuführen.
Die Deutschen werden im Schnitt immer reicher: Erstmals hat das Geldvermögen die Marke von sieben Billionen Euro geknackt. Allein im ersten Quartal wurden knapp 200 Milliarden Euro zusätzlich angespart.
2.6.2 Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung
[…] Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind:
• systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nichtwiderlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben;
• systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;
• zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive;
• Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen;
• Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder
2.6.2 Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung
[…] Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind:
• systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nichtwiderlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben;
• systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;
• zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive;
• Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen;
• Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder
Auf seinem Bauernhof verbringt der Bauer Jones die meiste Zeit damit, sich zu betrinken und seine Tiere zu misshandeln – bis diese schließlich beschließen, mit einer Revolte ihre Qualen zu beenden und den Bauer in die Flucht schlagen…
Der Schritt geht auf Forderungen aus Sachsen und Bayern zurück. Beide Bundesländer hätten darum gebeten, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Süddeutschen Zeitung.
Das von Kommunisten (KSCM) geduldete Minderheitskabinett von der Babis-Protestbewegung ANO und der Sozialdemokraten (CSSD) hat für den entsprechenden Verlängerungsantrag nur 48 Stimmen von 106 anwesenden Parlamentariern erhalten. Damit wurde der Antrag abgelehnt.
Schon länger plant Baden-Württemberg, gegen Quarantäne-Verweigerer vorzugehen. Jetzt scheinen letzte Details abgestimmt worden zu sein, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Sonntag.
(21.01.2021)
Wer sich zukünftig der Anordnung einer häuslichen Quarantäne widersetzt, könnte nun zwangseingewiesen werden.
(18.01.2021)
Sachsen will in der kommenden Woche eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb nehmen. Wie das Innenministerium mitteilte, ist ein Gebäude auf dem Areal Stauffenbergallee/Hammerweg als Einrichtung vorgesehen.
(11.01.2021)
Cometh the hour, cometh the man. In these exceptionally grim times we’re all – Boris Johnson included – looking for a saviour to rise from these streets. And right now that salvation appears to be the England’s chief medical officer, Chris Whitty. Just about the only person left whom anyone can trust to tell the country the naked truth about coronavirus.
(15.01.2021)
The reports suggest that common adverse reactions to mRNA vaccines, such as fever and nausea, may have contributed to a fatal outcome in some frail patients, says Sigurd Hortemo, chief physician at the Norwegian Medicines Agency.
The large studies on Comirnaty (BioNTec/Pfizer) did not include patients with unstable or acute illness – and included few participants over 85 years of age.
(15.01.2021)
Die Bundespolizei soll in Zukunft heimlich Geräte hacken und verschlüsselte Kommunikation ausleiten. Darauf haben sich die Regierungsfraktionen in Eckpunkten für das neue Bundespolizeigesetz geeinigt, die wir veröffentlichen.
Der Inlandsnachrichtendienst dürfe Staatsbedienstete nur in Ausnahmefällen überprüfen. Etwa wenn es um eine Sicherheitsüberprüfung geht oder wenn eine Waffenerlaubnis beantragt wird.
Auch der bayerische Verfassungsschutzleiter Burkhard Körner weist darauf hin, dass es „keine rechtliche Grundlage“ dafür gebe, Mitarbeiter von Ämtern, Behörden und Ministerien pauschal mit den Datenbanken des Verfassungsschutzes abzugleichen
Haldenwang wollte sich auf Anfrage des „Focus“ zu dem Fall nicht äußern, wie das Magazin schreibt. Leibwächter beim BfV schützen die Spitze des Amtes bei öffentlichen Auftritten und kennen auch deren Privatleben und familiäres Umfeld. Sensible Informationen über Personen und geheime Aktionen seien eventuell an Uniter abgeflossen, sagte der Regierungsbeamte zu „Focus“.
Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden beschäftigen sich derzeit mit der in Hamm ansässigen Firma Asgaard – dies ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste in Kooperation mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Behörden treibt die Sorge um, dass Asgaard enge Kontakte in die Bundeswehr sowie in mehrere deutsche Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene hinein unterhält.