Archiv: soziale / demokratische / öffentliche / parlamentarische Rebellionen / Revolten / Aufstände


25.07.2023 - 13:51 [ Amerika21.de ]

„Dritter Marsch auf Lima“ und Proteste in ganz Peru

Andere Länder, unter ihnen Deutschland und die USA, haben keine Stellung zur Legitimität der Regierung Boluarte bezogen. Im Mai hatte der peruanische Kongress die Präsenz von US-amerikanischen Truppen in Peru zu Trainingszwecken genehmigt (amerika21 berichtete).

22.03.2023 - 22:32 [ @Charlie_denkt / Nitter ]

Nur neun Stimmen fehlten beim 3ten Misstrauensvotum – was den Sturz der Regierung nach sich gezogen hätte… #Macron-Regierung

(21.03.2023)

22.03.2023 - 19:41 [ Nachdenkseiten ]

Unser Weg in die digitale Diktatur (2/2)

(26.02.2023)

Davon, dass hinter dieser Empfehlung und den vielen wohlklingenden Worten die Angst vor einem endgültigen Zusammenbruch des Kapitalismus (und damit vor einem totalen Machtverlust) stecken könnte, ist nur indirekt (im Zusammenhang mit der Erörterung sozialer Unruhen) die Rede: „Soziale Unruhen wirken sich sowohl auf das wirtschaftliche als auch auf das soziale Wohlergehen negativ aus, aber es muss unbedingt betont werden, dass wir potenziellen sozialen Unruhen nicht machtlos gegenüberstehen, aus dem einfachen Grund, dass Regierungen und in geringerem Maße auch Unternehmen und andere Organisationen sich darauf vorbereiten können, das Risiko durch die richtige Politik zu mindern.“ (Kapital 1.3.2: Soziale Unruhen)

Wie die befürchteten sozialen Unruhen per „global governance“ unterdrückt werden könnten, lässt der bereits seit Jahren weltweit vorbereitete Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erahnen.

01.03.2023 - 08:53 [ Netzpolitik.org ]

Jahresbericht von KeepItOn: Immer mehr Länder nutzen Internetabschaltungen zur Unterdrückung

KeepItOn beobachtet, dass einige Regierungen bei der Umsetzung von Abschaltungen immer raffinierter und bewusster vorgehen würden, „um bestimmte Gruppen direkter zu treffen und die wirtschaftlichen Auswirkungen zu minimieren“. Hierzu zählt die Kampagne unter anderem gezielte Abschaltungen von Mobilfunknetzen. Dies sei im Jahr 2022 eine beliebte Taktik während Protesten (26 Vorfälle) gewesen. Bei dieser Taktik gehe es darum, „die Menschen zum Schweigen zu bringen und gleichzeitig den wohlhabenden Eliten, Regierungsbeamten und bestimmten Unternehmen zu ermöglichen, mit Breitband- und Festnetzinternet zu arbeiten“.

19.12.2022 - 04:42 [ Amerika21.de ]

Ausnahmezustand in Peru: Keine Lösung der Krise in Sicht

Lima. Die Situation in Peru eskaliert nach der Absetzung und Inhaftierung von Präsident Pedro Castillo weiter. Nachdem die neue Präsidentin Dina Boluarte am Mittwoch den nationalen Ausnahmezustand verhängt hat, sind bei Zusammenstößen zwischen Protestierenden und Sicherheitskräften weitere Menschen ums Leben gekommen. Castillo bleibt derweil in Untersuchungshaft.

14.10.2022 - 14:07 [ ORF.at ]

Bericht: Torys diskutieren Aus für Truss

(today, 08.36 am)

In der Konservativen Partei nimmt einem Bericht der Londoner „Times“ zufolge der Widerstand gegen die britische Premierministerin und Parteivorsitzende Liz Truss zu. Führende Torys würden eine Ablösung der Regierungschefin nach nur gut einem Monat im Amt diskutieren, schrieb die Zeitung. Es gebe Überlegungen, einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine gemeinsame Kandidatin für die Parteispitze aufzustellen. Das Bauernopfer könnte allerdings Finanzminister Kwasi Kwarteng sein.

15.08.2022 - 16:26 [ Netzpolitik.org ]

Verfassungsentwurf für Chile: „Sprung nach vorn für digitale Grundrechte“

Am 4. September wird die chilenische Bevölkerung über den Entwurf abstimmen – bislang ist alles andere als klar, ob der Entwurf eine Mehrheit bekommt. Ist das Referendum erfolgreich, müssen Gesetze angepasst, Institutionen reformiert oder neu geschaffen werden.

23.07.2022 - 19:50 [ ARD Studio New York / Youtube ]

50 Jahre Stonewall-Aufstand: „Wir mussten uns wehren“

Jun 27, 2019

Im Juni 1969 veränderte sich die Welt für alle Homosexuellen und Transsexuellen. Mit einem Aufstand vor der New Yorker Bar Stonewall Inn begann der Kampf für Gleichberechtigung.

10.07.2022 - 08:45 [ ORF.at ]

Sri Lanka: Demonstranten stürmen Präsidentenpalast

Zehntausende Demonstranten und Demonstrantinnen marschierten am Samstag durch die Hauptstadt Colombo und in das Regierungsviertel, einige stürmten den bis dahin schwer bewachten Palast von Präsident Gotabaya Rajapaksa und ein nahe gelegenes Büro, wie Fernsehbilder zeigen. Der Präsident sei bereits vor dem Wochenende in Sicherheit gebracht worden, hieß es aus Sicherheitskreisen, und werde an einem geheimen Ort beschützt.

07.07.2022 - 16:52 [ ORF.at ]

Boris Johnson tritt als Parteichef zurück

Der britische Premierminister Boris Johnson tritt als Chef seiner Konservativen Partei zurück. Er wolle aber als Regierungschef weitermachen, bis ein Nachfolger gewählt ist, sagte Johnson am Donnerstag in London.

07.02.2022 - 15:41 [ stern / Twitter ]

Kanada: „Situation völlig außer Kontrolle“: Hauptstadt Ottawa ruft Notstand wegen Corona-Demonstrationen aus

25.01.2022 - 14:45 [ ORF.at ]

Partys in Downing Street: Polizei leitet Ermittlungen ein

So sollen Kollegen von Regierungsmitarbeitern mit der Veröffentlichung kompromittierenden Materials in der Presse bedroht und eingeschüchtert worden sein, sagte Wragg dem „Telegraph“. Damit solle ein parteiinternes Misstrauensvotum verhindert werden. Die Parteimitglieder hätten erklärtermaßen oder mutmaßlich eine Abstimmung über die Parteiführung des Premierministers angestrebt.

19.01.2022 - 06:00 [ Sönke Paulsen ]

Globale Freiheitsbewegungen – Gibt es sie?

Wir müssen feststellen, dass Freiheit der größte Feind der Machthaber überall auf der Welt ist und kein grundsätzlicher Unterschied besteht zwischen mehr oder weniger demokratischen Staaten, zwischen Staatsformen, die illiberal wirken und solchen, die sich als liberal bezeichnen. Die Freiheit ist nirgendwo willkommen. Wer sie vertritt, stellt sich außerhalb!

Das sollte man wissen!

19.01.2022 - 04:36 [ ORF.at ]

Johnson verheddert sich in „Lügen“-Debatte

Im Zuge der Enthüllungen werden die Rufe nach Johnsons Rücktritt immer lauter – auch in den eigenen Reihen. Johnson und zahlreiche Kabinettsmitglieder weichen Fragen darüber aus. Sie verweisen auf eine interne Ermittlung der hochrangigen Beamtin Sue Gray. Zunächst sollten die Ergebnisse abgewartet werden, sagte Finanzminister Rishi Sunak am Dienstag. Er glaube Johnson.

13.01.2022 - 09:55 [ ORF.at ]

Namhafte Torys revoltieren gegen Johnson

Diskutiert wurde unter den Abgeordneten auch, Stimmen mit der Forderung nach einem Misstrauensvotum gegen Johnson zu sammeln. Die notwendige Schwelle liegt bei 54. Berichten zufolge sind bisher etwa 25 Briefe dazu eingegangen. Irritationen verursachte bei den Abgeordneten auch, dass Johnson nach seinem Entschuldigungsauftritt im Unterhaus weniger zerknirscht wirkte als in der Öffentlichkeit.

15.12.2021 - 13:44 [ Rubikon ]

Genossen der Bosse

Die gebürtige Italienerin Alice Buchfink verbindet in diesem Beitrag den derzeitigen Widerstand gegen die Coronamaßnahmen in der Stiefel-Republik mit der Geschichte der Linken Italiens. Sie zeigt, dass es wie in Deutschland Mitte-Links-Regierungen waren, welche die gesellschaftliche Wirklichkeit der sozialen Bezugslosigkeit und der Ausbeutung herbeiführten, an die der Pandemie-Totalitarismus so erfolgreich anschließen konnte. Dass ausgehend von den Hafenarbeitern in Triest — und nicht von traditionellen Gewerkschaften — Widerstand aufkommt, gibt Anlass zur Hoffnung.

12.12.2021 - 08:12 [ Kronen Zeitung OÖ / Twitter ]

Kickl reagierte bei der Corona-Großdemo in Wien auf den „Blut“-Sager: „Ehrlich gesagt, seht ihr irgendetwas? Wer mich ausrichtet, dass ich Blut an den Händen habe, dem richte ich aus, dass er nur Mist im Kopf hat. Liebe Grüße, Frau Köstinger!“

12.12.2021 - 08:10 [ Wochenblick.at ]

Ganz Europa schaute auf Wien: Der Freiheit eine Gasse – In Wien wurde das Volk zu Helden: MEGA-Demo als Epizentrum der Freiheit

Weit über 100.000 Menschen – zum Höhepunkt wohl mehrere hunderttausend – gingen am Samstag in Wien auf die Straße. Sie zeigten: Ihnen sind die Freiheit und die Grundrechte nicht egal. Sie wissen, dass die “Freiheit”, welche das Corona-Regime den Menschen wie eine Karotte unter die Nase hält, keine dauerhafte ist. Nur jene, für die man einstehen musste und erkämpfen musste, währt ein Leben lang.

12.12.2021 - 07:05 [ ORF.at ]

44.000 bei Demo gegen CoV-Maßnahmen

Im Zusammenhang mit den Demonstrationen und dem allgemeinen Pandemiekurs übte gestern Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) scharfe Kritik an der FPÖ. Sie habe sich jetzt schon ein paar Mal gedacht, dass FPÖ-Chef „Herbert Kickl eigentlich mittlerweile Blut an den Händen hat“, sagte sie in der Ö1-Sendung „Im Journal zu Gast“ über den früheren ÖVP-Regierungspartner.

05.12.2021 - 07:06 [ Reitschuster.de ]

Weltweite Massendemonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Auch am zweiten Adventswochenende sind trotz überwiegend schlechter Wetterlage Zehntausende gegen die drohende Impfpflicht, Hygienepässe und Corona-Maßnahmen-bedingte Grundrechtseingriffe in Deutschland und auf der ganzen Welt auf die Straße gegangen.

Die Demonstrationen waren zu zahlreich, um sie alle innerhalb dieses Beitrags abzudecken. Der Beitrag liefert nur einen Ausschnitt.

03.12.2021 - 19:59 [ Achse des Guten ]

USA: Ein Mann sieht hinter die Finsternis

Natürlich weiß ich nicht, wohin genau es Hannes Stein in den USA verschlagen hat, würde aber meine US-Flagge darauf verwetten, dass es nicht weit weg von New York City oder Washington DC sein kann. Sein neuestes Meinungsstück in der WELT lässt jedenfalls keinen Zweifel an seiner gefühlten Stammeszugehörigkeit. Tiefblau müsste sein Amerika idealerweise sein. Nur der Einparteienstaat könne die Katastrophe dort noch abwenden. Da es so offenbar nicht ist, bricht er den Stab über dieses 250 Jahre alte Experiment menschlichen Zusammenlebens, schließlich kommt er aus einem Land, das es besser weiß als die Amerikaner und immer schon besser gemacht hat. Aus Deutschland.

„Die amerikanische Demokratie ist unrettbar verloren. Sie könnte nur dann überleben, wenn die Demokratische Partei von jetzt an bis ca. 2040 alle Wahlen gewinnen würde, und das wird ihr nicht gelingen.

20.11.2021 - 18:21 [ ORF.at ]

40.000 protestierten gegen CoV-Maßnahmen

Laut Polizei nahmen rund 38.000 Menschen an den Kundgebungen teil. Die FPÖ sprach von 100.000. Die am Freitag neu verkündeten Coronamaßnahmen dürften dazu geführt haben, dass mehr Menschen an der schon länger geplanten und von der FPÖ organisierten Demonstration teilnahmen.

17.11.2021 - 18:38 [ Rubikon ]

Angezogene Daumenschrauben

Nach Auffassung des weltweit respektierten Wirtschaftsprofessors Michel Chossudovsky erleben wir derzeit die „schlimmste Krise der modernen Geschichte“ (1). Nach der Devise „Divide et impera“ wird gegen die Zivilgesellschaft ein Wirtschafts- und Sozialkrieg geführt. Dabei wird versucht, die Bevölkerung in Untergruppen — Geimpfte versus Ungeimpfte — aufzuspalten, die sich gegeneinander wenden, anstatt sich als Gruppe gegen den gemeinsamen Feind zu stellen: die mächtige Finanz-„Elite“. Um die beabsichtigte Etablierung ihrer diabolischen Weltherrschafts-Agenda durchzusetzen, wird die zahlenmäßig immer größer werdende Gruppe der Aufklärer und freien Geister aus verschiedenen Berufsgruppen medial auf das Schlimmste diskreditiert. Man versucht sie mit illegalen Gewaltmaßnahmen aus der Volksgemeinschaft auszuschließen. Nur wenn wir Bürger den Mut aufbringen, uns mit diesen Aufklärern zu solidarisieren und ihnen kameradschaftlich zur Seite zu stehen, werden wir als Spezies Mensch überleben, unser bisheriges Menschsein bewahren und die wirtschaftlichen wie sozialen Folgeschäden dieses unerklärten Krieges abfedern können. Doch noch zögern die meisten Bürger, obwohl die Lage bereits bitter ernst ist.

23.10.2021 - 08:30 [ Radio Bulgarien ]

Bulgaren antworten auf die Einführung des grünen Zertifikats mit Protesten, Forderungen nach Gehaltserhöhungen und Unzufriedenheit

Diskriminierung, Völkermord, Aufruf zur Rebellion – mit diesem verbalen Arsenal antwortet die Hälfte der befragten Bürger in Burgas auf die Anforderung für ein grünes Zertifikat.

„Wir, die Nichtgeimpften sind wie schwarze Schafe. Ich werde nichts unternehmen, sondern ausharren bis alles vorbei ist. In Bulgarien geht alles vorbei“, erklärt einer der Befragten.

22.10.2021 - 16:43 [ Reitschuster.de ]

Italien demonstriert gegen Einführung des “Green Pass”

Gegen den neuen “Grünen Pass” formieren sich landesweite Proteste. Besonders stark sind die Proteste in den Hafenstädten Genua und Triest, aber auch in Rom, Turin, Mailand und Bologna wird demonstriert. Hafenarbeiter in der nordöstlichen Küstenstadt Triest, einem der größten Schifffahrts- und Verkehrsknotenpunkte Italiens, versammeln sich täglich, um Waren und den Zugang zum Hafen zu verwehren. Sie halten Plätze besetzt und übernachten sogar vor Ort.

Über Twitter geraten zahlreiche Videos in Zirkulation, die das Protestgeschehen dokumentieren und hier in Auszügen gezeigt werden sollen:

12.10.2021 - 11:30 [ ORF.at ]

Gouverneur von Texas erklärt Impfpflicht für ungültig

Abbotts Regierung erklärte nun, dass „keine Einrichtung in Texas“ eine CoV-Impfung von Angestellten oder Kunden verlangen dürfe, wenn diese eine Impfung aus „persönlichen Gewissensgründen, aufgrund einer religiösen Überzeugung oder aus medizinischen Gründen“ ablehnen.

06.09.2021 - 11:11 [ Krone.at ]

Minister über Pläne Corona: Lockdown für Ungeimpfte rückt näher

„Krone“: Herr Dr. Mückstein, angenommen Sie sitzen als Allgemeinmediziner zu Hause vor dem Fernsehapparat und sehen in der „ZiB 2“ den Gesundheitsminister, der sagt, eine Diskussion über die 1G-Regel komme für ihn zu früh. Nur wenige Stunden später erklärt derselbe Minister, dass er sich 1G, also den Zutritt nur für Geimpfte, vorstellen kann. Welche Diagnose würden Sie stellen?

Wolfgang Mückstein: Im Sommer ist der Vorschlag aus Wien gekommen, in der Nachtgastronomie 1G einzuführen. Das war für mich zu früh, weil die Jungen noch wenig Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen. Jetzt haben wir eine Situation, in der wir leider die erhoffte Durchimpfungsrate nicht erreicht haben. Jetzt sagen Experten, wir müssen handeln.

06.09.2021 - 11:06 [ Heute.at ]

„Zu ihrem eigenen Schutz“ – Verbote für Ungeimpfte

Auch 1G sei in Planung, möglicherweise ab ab Oktober, so Mückstein: „Ein Bereich ist die Nachtgastronomie, aber auch Stehpartys wie beim Après-Ski.“

„Das heißt, dass Ungeimpfte in diese Risikobereiche keinen Zutritt haben sollen. Zu ihrem eigenen Schutz“

Treffen werden die Maßnahmen – zumindest vorerst – wohl nur die Ungeimpften.

05.09.2021 - 16:43 [ Tagesschau.de ]

Protest in Frankreich: Landesweit Demos gegen Corona-Regeln

Laut Innenministerium gingen am Samstag mehr als 140.000 Menschen auf die Straße, mehr als 18.000 davon in Paris.

Die Teilnehmerzahlen gingen in den vergangenen Wochen jedoch immer mehr zurück: Im Juli und August waren an mehreren Samstagen noch jeweils mehr als 200.000 Menschen auf die Straße gegangen.

05.09.2021 - 14:13 [ Gilets Jaunes Internationale / Youtube ]

Gilets Jaunes – Live aus Frankreich 04.09.2021 – Non Pass Sanitaire

5,612 views
Streamed live on Sep 4, 2021

05.09.2021 - 14:08 [ AFP Deutschland / Youtube ]

Neue Proteste in Frankreich gegen Corona-Regeln | AFP

1,162 views
Sep 4, 2021

In Frankreich haben den achten Samstag in Folge zahlreiche Menschen gegen die Corona-Regeln protestiert, vor allm gegen den sogenannten Gesundheitspass. Insgesamt rechneten die Behörden im Vorfeld landesweit mit bis zu 170.000 Teilnehmern.

05.09.2021 - 14:04 [ dpa / Youtube ]

Erneut Corona-Proteste in Frankreich

2 views
Sep 4, 2021

22.08.2021 - 09:32 [ Nachdenkseiten ]

Deutsche Wohnen&Co enteignen: Wie die linke Inquisition eine Bewegung zerstört

Von Seiten der Partei Die LINKE gibt es nur beredtes Schweigen auf entsprechende Anfragen. Man fürchtet Turbulenzen in der Kampagne, da diese in Berlin der einzige zugkräftige Wahlkampfschlager der Partei ist. Zudem dürften nicht wenige aktive Mitglieder aus den einschlägigen Milieus DefMa und ähnlichem inquisitorischen Irrsinn mit Sympathie begegnen.

Auch von ver.di und der IG Metall gibt es keine Antwort.

21.08.2021 - 19:01 [ Portal amerika21.de ]

Gericht in Argentinien hebt ein Urteil gegen Túpac Amaru-Anführerin Milagro Sala auf

Am fünften Jahrestag der Verhaftung Salas gingen Tausende Menschen in der Hauptstadt von Salas Heimatprovinz Jujuy und in der Bundeshauptstadt für ihre Freilassung auf die Straßen. Davor haben bereits zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Menschenrechtsorganisationen, gewerkschaftlichen und sozialen Bewegungen in einem offenen Brief ihre Haftentlassung gefordert.

05.08.2021 - 09:12 [ ORF.at ]

Französischer Verfassungsrat prüft CoV-Regeln

Wegen heftiger Kritik an dem Vorhaben rief Premierminister Jean Castex den Verfassungsrat an. Auch einige Abgeordnete wandten sich an die Instanz. Landesweit waren zuletzt mehr als 200.000 Menschen gegen die vorgesehenen schärferen Regeln auf die Straße gegangen.

25.07.2021 - 08:10 [ Tagesschau.de ]

Mit Zuckerbrot und Peitsche zur Impfquote

Allerdings können die russischen Behörden auch anders. Präsident Wladimir Putin wies in dieser Woche noch einmal darauf hin, dass notfalls auch mit Druck gearbeitet werden darf. „Gouverneure und Regionalleiter haben bei entsprechender Empfehlung der leitenden Sanitätsärzte das Recht, im Falle eines starken Anstiegs der Inzidenz eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen einzuführen“, stellte er klar. Mehrere Gouverneure hätten davon Gebrauch gemacht.

25.07.2021 - 07:24 [ ORF.at ]

Paris und Athen: Proteste gegen neue CoV-Regeln eskalieren

In Frankreich sind am Samstag erneut zehntausende Gegner von verschärften CoV-Regeln auf die Straße gegangen. Nach Angaben des Innenministeriums demonstrierten landesweit rund 161.000 Menschen. In Paris kam es zu heftigen Ausschreitungen, die Polizei setzte Tränengas ein. Auch in Athen spielten sich ähnliche Szenen ab.

22.06.2021 - 10:47 [ Achse des Guten ]

Die brillianteste Technik zur Aussetzung der Demokratie

Der Trick, eine legitime politische Kritik in ihr Gegenteil zu wandeln, ist also nicht neu, und wenn man dann noch über einen imposanten Desinformationsapparat verfügt, der mit dem Gewaltmonopol des Staates verbunden ist, kann man, mit Orwell, Krieg in Frieden, Freiheit in Sklaverei und Unwissenheit in Stärke verwandelDie Frage, die man sich an dieser Stelle stellen muss, lautet: „Was passiert, wenn die Bevölkerung nicht von den Reden der Regierung überzeugt ist? Was passiert, wenn die Inhaber der formalen Macht und des Gewaltmonopols es nicht schaffen, das Volk von der Richtigkeit ihres Handelns zu überzeugen?“ Jacques Abbadie, noch ein französischer Autor, schrieb 1684 einen Satz, der später durch eine Rede von Abraham Lincoln – Präsident einer Republik am Rande des Zusammenbruchs – berühmt wurde: „Man kann alle Menschen einige Zeit täuschen, und einige der Leute die ganze Zeit, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Was passiert dann, wenn die Täuschung nicht mehr funktioniert?n.

14.05.2021 - 13:17 [ Portal amerika21.de ]

Protest in Kolumbien: „Euer Ausnahmezustand ist unser Normalzustand“

Jugend verlässt Verhandlung mit Regierung. Proteste schaffen neue soziale Räume. Blockaden sind Auffangstationen für Marginalisierte und Jugendliche

07.05.2021 - 17:22 [ Amerika21.de ]

Proteste in Kolumbien unaufhaltsam: Verhängung des Ausnahmezustands möglich

Des weiteren haben Demonstrierende erzählt, dass sie zivile bewaffnete Personen auf den Straßen beobachtet haben, die nicht von der Polizei kontrolliert wurden. In der Stadt Pereira haben Bewaffnete am Mittwoch die Protestteilnehmer Lucas Villa und Miguel Ciro erschossen.

Die Benutzung von Feuerwaffen gegen Menschenversammlungen ist in den letzten Tagen zur Gewohnheit geworden. Auch aus Helikoptern hat die Polizei auf die Bevölkerung geschossen, wie die Bewohner:innen der Stadt Buga am Mittwoch dokumentierten. Am Dienstag hatte der Senator Alexander López in Siloé, einem Viertel von Cali, ebenfalls Angriffe mit Feuerwaffen „aus der Luft und am Boden“ angeprangert.