Archiv: Vernebelung / Vertuschung / Geheimhaltung / verdeckte Operationen


26.10.2025 - 14:53 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Sanft entsorgt

(30.03.2014)

Eine verschlüsselte Festplatte war im November 2011 dem BKA ausgehändigt worden.

Die Excel-Dateien und Filmkopien enthielten unter anderem Edathys Schicksalsdaten: Ab der Spalte 5.311 unter dem Buchstaben „S“ wie Sebastian befanden sich seine Bestellungen für Bilder nackter Jungen. Aber bis zu diesem Eintrag kam die Beamtin nicht. Sie blieb bei der groben Durchsicht bei Spalte 1123 hängen: Und war wie elektrisiert: Denn dort stand, unter dem Buchstaben „D“, der Name ihres BKA-Gruppenleiters.

21.08.2025 - 20:38 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Sanft entsorgt

(30.03.2014)

Eine verschlüsselte Festplatte war im November 2011 dem BKA ausgehändigt worden.

Die Excel-Dateien und Filmkopien enthielten unter anderem Edathys Schicksalsdaten: Ab der Spalte 5.311 unter dem Buchstaben „S“ wie Sebastian befanden sich seine Bestellungen für Bilder nackter Jungen. Aber bis zu diesem Eintrag kam die Beamtin nicht. Sie blieb bei der groben Durchsicht bei Spalte 1123 hängen: Und war wie elektrisiert: Denn dort stand, unter dem Buchstaben „D“, der Name ihres BKA-Gruppenleiters.

08.06.2025 - 15:35 [ KTLA5.com ]

Local congressman on L.A. ICE raids: ‘This administration is operating outside the bounds of the law’

(June 7, 2025)

“We received reports that individuals were being detained here…this place has a capacity of a hundred folks and we heard it’s way above,” Rep. Gomez, whose 34th District includes several prominent ethnic enclaves in Los Angeles, told KTLA. “We have, as members of Congress, a right to conduct oversight…to make sure [detainees] have a place to sleep, that they have access to their medicines, food and water and access to a restroom…they also have a right to counsel.”

“But we were given this excuse that we weren’t allowed in because of our safety,” Gomez continued. “And it’s like ‘What safety issue?’ [because] there’s no safety issue.”

06.06.2025 - 20:43 [ Netzpolitik.org ]

Änderung des BKA-Gesetzes: Wenig Zeit, wenig Verbesserung

Ende Juli läuft die Frist ab, die das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Oktober für eine Neuregelung von Teilen des BKA-Gesetzes gesetzt hat. Dabei geht es um die Frage, wie Daten in der polizeilichen Datenbank INPOL gespeichert werden dürfen, und Befugnisse zur Überwachung von Kontaktpersonen potenzieller Terrorist:innen.
(…)
Es darf demnach nur überwacht werden, wenn eine Person „in nicht nur flüchtigem oder zufälligem Kontakt“ zu jemandem steht, der ebenfalls heimlich überwacht werden dürfte. Das ist laut dem Vorschlag der Fall, wenn die vermeintliche Kontaktperson beispielsweise von der Vorbereitung weiß oder Vorteile aus der Tat ziehen könnte.

Was komplett in dem neuen Entwurf für Kontaktpersonen fehlt, sind Begrenzungen der heimlichen Überwachung für den Kernbereich der Privatsphäre, also diejenigen privaten Bereiche des Lebens, die nicht überwacht werden dürfen. Ebenso gibt es im schwarz-roten Änderungsvorschlag keine Ausführungen, wie etwa die Überwachung von Kontaktpersonen dokumentiert werden muss.

25.05.2025 - 17:59 [ New York Times ]

New Gaza Aid Plan, Bypassing U.N. and Billed as Neutral, Originated in Israel

The New York Times found that the broad contours of the plan were first discussed in late 2023, at private meetings of like-minded officials, military officers and business people with close ties to the Israeli government.

The group called itself the Mikveh Yisrael Forum, after a college where members convened in December 2023. Its leading figures gradually settled on the idea of hiring private contractors to distribute food in Gaza, circumventing the United Nations.

25.05.2025 - 17:49 [ Washington Post ]

Sweeping overhaul of Gaza aid raises questions of morality and workability

The planning documents anticipated public skepticism and preemptively prepared talking points in case the GHF encountered allegations likening its food distribution hubs and residential compounds to “‘concentration camps’ with biometrics” or comparing the organization to Blackwater, a former U.S. mercenary firm implicated in violence against civilians in Iraq.

(…)

In mid-2024, Israeli officials shared their plans with a group of private-sector American consultants led by Phil Reilly, a retired CIA paramilitary officer and former agency station chief in Afghanistan. Reilly’s group, said five of the Israeli and American individuals, took over the planning and determined that a new company led by Reilly, named Safe Reach Solutions, would be the future subcontractor that would provide security and logistics for the hubs.

04.05.2025 - 20:45 [ Bill Astore / Bracing Views / Substack ]

U.S. Elites Learned Much from the Vietnam Defeat

So, what did they learn?

– They learned that wars can indeed last forever, but that Vietnam wasn’t the best “forever war” for the military-industrial complex because it became deeply unpopular and was disrupting cohesion within the military itself. The best forever wars are open-ended “wars” like the global war on terror. And perhaps a “new Cold War” with Russia and/or China. Wars that don’t involve the deployment of over half a million men (unless that “new” Cold War turns hot).

– They learned to control the narrative. No more journalists traveling freely in war zones as in the 1960s in Vietnam. Journalists are now most often embedded in U.S. military units. Embedded reporters, dependent on the military for access and protection, know what they can and can’t say, even as they tend to sympathize with the troops they’re with. ….

09.04.2025 - 17:02 [ Netzpolitk.org ]

Automatisierte Rasterfahndung: Tür zu für Palantir und Co.

Palantir arbeitet schon heute mit den Polizeien in Hessen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen eng zusammen. In welchem Ausmaß und mit welchen Palantir-Softwarefunktionen und wie genau dabei auch höchst sensible Informationen über Menschen verarbeitet werden, ist öffentlich nicht einsehbar und strukturell geheim. Wie die namensgebenden Palantíri in Tokiens „Der Herr der Ringe“ bleiben die Softwaresysteme des Konzerns in geheimen Räumen, nur konzerneigene Hüter haben echten Zugang. Der Konzern Palantir entzieht sich der öffentlichen Diskussion weitgehend und damit der Rechenschaft.
(…)
Es ist daher nicht länger die Frage, ob die Systeme von Palantir und Co. ethisch und rechtlich problematisch sind und gesellschaftsfeindlich und demokratiezerstörend eingesetzt werden könnten, sondern wie dies verhindert werden kann.

04.04.2025 - 17:53 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Als Ihr Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis die Gewaltenteilung verlor – im Jahre 1968

(February 24, 2017)

Was diese vor 48 langen Jahren verfügten Verfassungsänderungen bis heute tatsächlich bewirken, ist den Wenigsten bekannt. Und noch weniger bewusst.

Neben einer ganzen Reihe von weiteren schweren Folgen, auf die hier auch abseits der Artikelserie im Einzelnen schon eingegangen wurde, beschränkte das „siebzehnte Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes“ Artikel 10, das Grundrecht der (West)Deutschen auf Brief- Post- und Fernmeldegeheimnis. Dieses Grundrecht betrifft heute jede Email (übersetzt „elektronische Post“), jeden Chat, jedes Telefonat, jedes eingegebene Passwort, jedwede Bewegung der Bürgerinnen und Bürger im Internet.

Zusätzlich wurde durch eine „Ergänzung“ von Artikel 19 das Grundrecht, bei Verletzung der eigenen Rechte durch die Öffentliche Gewalt den Rechtsweg einlegen zu können – also die Gewaltenteilung – bezüglich des Brief- Post- und Fernmeldegeheimnisses ausdrücklich aufgehoben. So wurde im Jahre 1968 sichergestellt, dass diesbezüglich bis heute kein staatlicher Diener, natürlich auch der Staat selbst nicht, oder gar mit ihm kooperierende andere Staaten und dessen Diener, jemals von einem Betroffenen in der Republik verklagt und über den Rechtsweg verurteilt werden konnten.

Und um ganz sicher zu gehen, wurde in das Grundgesetz das Recht des Staates hinein geschrieben, den Betroffenen die Verletzung ihres Brief- Post- und Fernmeldegeheimnisses durch den Staat nicht einmal mitzuteilen.

25.03.2025 - 14:41 [ Netzpolitik.org ]

Gesetz abgeschmettert: Französische Regierung wollte verschlüsselte private Kommunikation mitlesen

(March 21, 2025)

Das Gesetz gegen den Drogenhandel enthielt einen Artikel, der von verschlüsselten Diensten wie Signal, WhatsApp, Protonmail oder Matrix forderte, dass sie Ermittlungsbehörden Zugang zu den Nachrichten ihrer Nutzer:innen geben müssen. (…)

Laut der Digitalorganisation La Quadrature Du Net hatten die Befürworter:innen des Gesetzes versucht, die Gefahr herunterzuspielen, indem sie nicht von Hintertüren sprachen. Bei einer möglichen Überwachung der verschlüsselten Kommunikation sollten sogenannte Phantomteilnehmer unsichtbar an der Kommunikation teilnehmen. Das sei allerdings nichts anderes als eine Hintertür, sagt die Digitalorganisation und beschädige das Vertraulichkeitsversprechen der verschlüsselten Kommunikation.

04.02.2025 - 17:56 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

U.S.-Imperium will „globale Koalition“ für Terrorkrieg 2.0 und bastelt an „Nachrüstung“ der Kriegsvollmacht aus 2001

(September 2, 2014)

Auf dem Gipfel des Nordatlantikpakts in Wales wird es weniger um Russland als um die Frage gehen, mit welcher schwachsinnigen Ausrede nun die N.A.T.O. den am 4. Oktober 2001 ausgerufenen „kollektiven Verteidigungsfall“ aufrechterhalten will.

Eine Option: Noch mehr Eroberungen islamischer Staaten, wegen dem „Islamischen Staat“.

13.01.2025 - 17:58 [ Hessenschau ]

Vater von Hanau-Opfer stellt Strafanzeige gegen Polizeibeamte

January 7, 2025)

Mit der Anzeige möchte Niculescu Păun sie dazu bringen, Verantwortung für den Tod seines Sohnes zu übernehmen. „Sie waren für die Sicherheit von uns allen verantwortlich“, sagt er. Aber die Beschuldigten seien ihrer Verantwortung nicht nachgekommen.

Păun hofft, knapp fünf Jahre nach dem Tod seines Sohnes doch noch so etwas wie Gerechtigkeit zu erfahren. Es ist zeitgleich seine letzte Chance: Am Jahrestag endet die Verjährungsfrist für eventuelle Straftaten rund um den Anschlag.

13.01.2025 - 17:28 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Gewaltensammlung in Hanau: Eine öffentliche Anklage gegen den Staat

(February 28, 2020)

Wissen Sie, liebe unbedarfte Liliputaner da draußen, es sind sich wieder einmal alle, alle, alle, alle, aaaaaaaaaaaaalle einig. Wie gefährlich die Rechten sind, vor allem die im Parlament und die Leute die das wählen, und so weiter.

Dass Rechtsextremisten auch und gerade dann gefährlich sind, wenn sie im exekutiven Staatsapparat sind und machen können was sie wollen, weil sie wissen dass sie praktisch unter Immunität handeln, nun, das haben alle, alle, alle, alle, aaaaaaaaaaaaalle wohl irgendwie vergessen.

(…)

Es bleibt zu erwarten, dass die Angehörigen der Ermordeten in Hanau es nicht ebenso halten, sondern – im Gegensatz zu den Angehörigen der Mordopfer vom Berliner Breitscheidplatz und im Gegensatz zu der pseudolinken Simulation der Berliner Landesregierung – endlich das tun, was sie Dank dem Grundgesetz können:

eine gerichtliche Klage, eine Zivilklage gegen den Staat mit der Selbstbezeichnung Bundesrepublik Deutschland einreichen.

Nur dann wird es ein Gerichtsverfahren geben. Mindestens zehn ermordete Menschen sollten diese „Mühe“ wert sein.

13.01.2025 - 17:15 [ Initiative 19. Februar Hanau ]

Pressemitteilung: 13 der 19 rechtsextremen SEK-Beamten waren in Hanau im Einsatz

16.06.2021)

Denn am gestrigen Abend ist in der Innenausschuss-Sitzung im hessischen Landtag nicht nur bekannt geworden, dass insgesamt sogar 49 Polizisten aus verschiedenen Bereichen in rechten Chats beteiligt waren. Innenminister Beuth bestätigte zudem, dass 13 der 19 rechtsextremen Polizeibeamten aus der aufgelöstem SEK-Einheit in der Tatnacht am 19. Februar 2020 in Hanau im Einsatz waren.

20.11.2024 - 01:23 [ KBS.co.kr ]

Seoul: Nordkorea empfindet offizielle Bestätigung seiner Truppenentsendung offenbar als Belastung

Obwohl es Tausende junge Soldaten in einen grundlosen Krieg geschickt habe und sie somit in Lebensgefahr bringe, habe Nordkorea dies bislang nicht einmal der eigenen Bevölkerung mitgeteilt, sagte der Beamte.

Die Behörden Südkoreas und der USA haben mittlerweile offiziell bestätigt, dass sich nach Russland entsandte nordkoreanische Soldaten bereits an Gefechten gegen die Ukraine beteiligen. Bis zum Donnerstagvormittag war in Nordkoreas Staatsmedien jedoch noch nicht davon berichtet worden.

15.09.2024 - 16:32 [ Tagesschau.de ]

Venezuela: Ausländer wegen „Destabilisierung“ festgenommen

Die venezolanischen Behörden haben sechs Ausländer aus den USA und Europa wegen angeblicher Pläne zur „Destabilisierung“ des Landes festgenommen und der US-Regierung eine Beteiligung an Umsturzplänen vorgeworfen. Wie die Regierung in Caracas mitteilte, wurden drei US-Bürger, zwei Spanier und ein Tscheche festgenommen.

Die Verdächtigen hätten „Gewaltakte“ gegen Präsident Nicolás Maduro und dessen Regierung geplant, sagte Innenminister Diosdado Cabello bei einer Pressekonferenz

04.09.2024 - 13:00 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Tabu hinter “Verschwörungstheorie”: Hierarchie und Befehlskette

(2. Mai 2017)

Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

(…)

Beispiel 3:

Präsident A will sein „Einflussgebiet“ („Area of Influence“) vergrößern. Er hat sich zum Sturz der Hierarchie des nicht kontrollierten Staates bzw Gebietes Evil entschieden. Warum, wie, auf wessen Drängen auch immer spielt keine Rolle mehr, sobald die Entscheidung gefallen ist. Denn dann steht nicht nur seine Macht über die gesamte eigene Hierarchie, sowie aller eingegliederten und untergeordneten Hierarchien auf dem Spiel, sondern wiederum deren Macht, letztlich diese selbst. Daher muss Evil im Zweifel auch erobert werden, wenn der Sturz von dessen Hierarchie nicht gelingt.

A lässt entsprechende Pläne ausarbeiten. Zur Sicherung des Umsturzes vor seinen Untergebenen auf den unteren Ebenen innerhalb seiner eigenen Hierarchie, sowie den einfachen Untertanen im Einflussgebiet, die zwar den vielgeliederten Hierarchien der Hierarchie wie Konzernen, Parteien, örtlichen, regionalen und staatlichen Regierungen, etc, pp, unterworfen sind, aber ihnen nicht angehören, verzichtet A auf den Einsatz ihm direkt unterstellter regulärer Truppen, sondert verlangt von Monarch B, C, D, E, F, G, sowie Monarchen H, I, J, die sich aber nicht Monarchen nennen, sondern vielleicht Sultan, sowie von Kapitalisten K1, K2, K3, K4….K17, den Einsatz von Geld.

Mit diesem Geld, welche B, C, D, E, F, G, H, I, J, K1, K2, K3, K4….K17 auch deswegen einsetzen, weil sie sich eigenen Profit versprechen, in welcher Form auch immer, bezahlen diese örtliche oder internationale Söldnerfirmen, Kriegsfürsten, tribale Anführer von „Stämmen“, allgemein alle, die Bewaffnete zur Verfügung stellen. Dabei ist es den Monarchen B-J und Kapitalisten K1-17 völlig freigestellt, was sie jeweils den einzelnen Anführern ihrer Söldnern erzählen. Vorgabe ist nur, dass diese wiederum ihren jeweiligen Söldnern, Milizionären, Attentätern / Paramilitärs irgendetwas anderes erzählen und das am Ende alle tun was ihnen befohlen wird. Die Koordination, sowohl der militärischen Operationen, wie auch die jeweile Versorgung mit Waffen, Infrastruktur und permanenten Nachschub, etc, übernimmt die A (regulär) unterstellte Geheimdienstbehörde und Hierarchie X1, welche wiederum unter ausführender Leitung von Funktionär X1-y auch eigene Sondereinheiten ins Feld schickt, die als übergeordnete Kommandeure dienen, ohne im Feld selbst in Erscheinung zu treten. Gleichzeitig schickt auf Befehl von Präsident A auch dessen Militärbehörde Z1 eigene Sondereinheiten der Unterbehörden Z2, Z3, Z4 ins Feld stellt, ggf in Koordination mit Monarchen B-J und Kapitalisten K1-17, oder mit einigen davon, eine eigene Hierarchie von Söldnern auf.

Kommt die Lage in Schwung, da sich der Umsturz hinzieht, stehen am Ende eine Vielzahl von ggf öffentlich mit einander konkurrierenden oder verfeindeten Söldnern bzw Milizen im Feld, deren Fusstruppen allerlei Embleme twittern, Flaggen schwenken, Menschen massakrieren und keine Ahnung von den tatsächlichen Vorgängen haben, geschweige denn die „breite“ Öffentlichkeit. Dieser wird stattdessen durch entsprechende Maßnahmen von Geheimdiensthierarchie X1 und wiederum deren zahllose untergebenen Hierarchien Angst vor den eigenen geführten Söldnern gemacht. Gut kombinieren lässt sich dies mit urplötzlichen Wanderungsbewegungen, Attentaten, der Beförderung geostrategischer Vorgaben wie der Implementierung z.B. einer Mittelmarsunion (Name zum Schutz des betroffenen Gebietes geändert) und / oder weiterer Schritte in der Transformation des eigenen Einflussbereiches, der mit der Welt immer mehr Ähnlichkeit entwickelt, bzw umgekehrt.

Alle untergeordneten Hierarchien im eigenen Einflussgebiet, wie reguläre Regierungen eines gelenkten Staates, Tiefe Staaten, Apparate, Konzerne, Medien, Parteien, etc, sind entsprechend aktiv eingebunden, bleiben passiv oder „versagen“ bei Notwendigkeit.

Bleibt die Eroberung von Evil stecken bzw reicht die Zahl der organisierten und geführten Söldner und Milizen nicht aus, werden neue aufgestellt und alles beginnt von vorne. Die Hierarchie aller eingesetzten Proxy-Truppen endet dabei immer bei A, bzw dessen Untergebenen bei X1 und Z1. Die Proxy-Truppen können wahlweise kombiniert werden, untereinander überlaufen, sich neue Namen geben, eigene Territorien mit blumigen Namen gründen, etc, solange alle der Eroberung von Evil, oder alternativen Planmodellen dienen, wie der Zerschlagung von Evil, und / oder übergeordneten längerfristigen strategischen Zielen, wie der Zersetzung oder Zerschlagung noch vorhandener demokratischer Strukturen oder ganzer Staaten im eigenen Einflussbereich, z.B. durch die Erzeugung gewaltig-heiliger Intelligenz- und Erleuchtungswellen durch „mehr Atlantik“.

Eventuelle geostrategisch vermeintlich oder tatsächlich konkurrierende Hierarchien werden gekauft und ruhiggestellt, z.B. indem man ihnen das eigene Konzept zur Transformation des Herrschaftsbereiches andreht. Man versteht sich. Man will doch nicht streiten. Wo doch alle profitieren, von der Lage.

Eine Verschwörung hat nicht stattgefunden. Es sind einfach alle vernünftig.

28.08.2024 - 14:04 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Die “Authorization For Use of Military Force” vom 14. September 2001 im Wortlaut

(29. August 2014)

Seit Beginn des weltweiten Terrorkrieges in 2001 herrschten in den Vereinigten Staaten von Amerika zwei Personen als Kriegspräsidenten und “mächtigste Männer der Welt”, George Bush Junior und Barack Obama. Der Kern ihrer Legitimation für

– fast jede seit dem 14. September 2001 angeordnete militärische Aktion, Operation und Invasion, wie der Eroberung von Afghanistan (2001), Irak (2003), Libyen (2011), Luftangriffen bzw Bodenoperationen z.B. in Somalia, Jemen, Pakistan, Kenia, etc, etc, pp,

– den versuchten Aufbau einer “Totalen Informationskenntnis” (“Total Information Awareness”) über alle Menschen, Gruppen, Strömungen und Organisationen im Macht- bzw Einflussbereich der U.S.A. (also dem, was die Gesellschaft heute als “Totalüberwachung” versteht),

– die folgende Erschaffung eines informationstechnologischen, Privatleben fressenden Frankensteins, eines weltweit vernetzten Golem der “Nationalen Sicherheit AG” bzw dem “sicherheitsindustriellen Komplex”, der allein 800.000 Personen (Stand: 2010) Zugang zu “streng geheimen” Informationen und damit Zugang zu praktisch allen u.a. aus Telekommunikationssystemen wie dem Internet gesammelten bzw geraubten Daten von Bürgerinnen und Bürgern in ungezählten Datenbanken und Tauschbörsen der Spione, Militärs und (Geheim)Polizeien und Behörden allein in den U.S.A. gibt, samt einer bis heute nicht verifizierten Zahl assoziierter Kräfte und Stellen, z.B. in der Republik Deutschland,

– die Errichtung des Lagers Guantanamo, sowie einer unbekannten Zahl geheimer Folterkammern und Kerker auf eigenem Territorium, in Besatzungszonen und / oder in kollaborierenden Staaten, in denen Menschen willkürlich eingesperrt, gequält oder ermordet wurden,

sowie weitere offene oder klandestine Maßnahmen, wie z.B. die “Uminterpretation” von geltendem Recht zu faktischem geheimen Kriegsrecht in ungezählten Staaten, ist ein am 14. September 2001 bei alleiniger Gegenstimme von Barbara Lee durch den Kongress gejagter und, zumindest in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, präzedenzloser Gesetzestext: die “Authorization for Use of Military Force”.

Hier dessen gerade einmal 60 Worte und keinerlei zeitliche oder räumliche Einschränkung enthaltende Wirkungstext, beschlossen am 14.09.2001 von beiden Kammern des Kongresses, Repräsentantenhaus und Senat:

25.04.2024 - 09:30 [ Multipolar Magazin ]

Gerichtstermin zur Entschwärzung der RKI-Protokolle verschoben

(22.04.2024)

Die RKI-Anwälte hätten „glaubhaft gemacht“, dass sie „wegen Urlaubsabwesenheit“ und eines weiteren Termins verhindert seien und die Einarbeitung eines anderen Anwalts der 80-köpfigen Kanzlei „wegen des Umfangs und der Komplexität des Prozessstoffs nicht zumutbar“ sei, erklärte das Gericht gegenüber der Multipolar vertretenden Kanzlei Partsch & Partner. Es sei nun „beabsichtigt, die Sache im Zeitraum vom 1. bis 19. Juli 2024 zu terminieren“. Die RKI-Anwälte sollen dem Gericht bis zum 2. Mai mitteilen, wann sie in diesem Zeitraum verfügbar sind.

21.04.2024 - 08:30 [ Nordkurier ]

Geheime Corona-Unterlagen: Dieser Tag veränderte Deutschland für immer

(27.03.2024)

Die Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts sollten geheim bleiben. Journalisten haben die Unterlagen freigeklagt und veröffentlicht. Sie werfen viele Fragen auf.

18.03.2024 - 16:46 [ Antenne1.de ]

Geheimnisverrat-Vorwurf: 105 Personen bei Taurus-Sitzung

Die «Rheinische Post» beruft sich dabei auf einen Brief der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Darin heißt es demnach, an der fraglichen Sitzung hätten insgesamt etwa 105 Personen teilgenommen, «darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und der Landesvertretungen».

«Es ist also nicht zwingend, dass die Informationsweitergabe aus dem parlamentarischen Raum erfolgt ist», schreibt die FDP-Politikerin demnach weiter. Sie bittet Bas, eine Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht zu erteilen.

02.03.2024 - 19:00 [ ZDF ]

Ex-Wirecard-Manager in Russland: Geheimidentität von Jan Marsalek aufgedeckt

(01.03.2024)

2018 gehörte Wirecard zu den 30 wertvollsten deutschen Unternehmen, 125 Milliarden Euro an Geldtransaktionen fließen über den Dienstleister. Darunter sind auch Zahlungen deutscher Behörden, etwa Überweisungen an V-Leute. Sicherheitskreise äußern die Sorge, Wirecard-Finanzdaten könnten auch an ausländische Dienste geflossen sein. Ein riesiges Sicherheitsrisiko, das bislang nicht einmal ansatzweise behördlich aufgeklärt wurde.

29.01.2024 - 06:40 [ New York Times ]

Where Is Hamas Getting Its Weapons? Increasingly, From Israel.

But recent intelligence has shown the extent to which Hamas has been able to build many of its rockets and anti-tank weaponry out of the thousands of munitions that failed to detonate when Israel lobbed them into Gaza, according to weapons experts and Israeli and Western intelligence officials. Hamas is also arming its fighters with weapons stolen from Israeli military bases.

Intelligence gathered during months of fighting revealed that, just as the Israeli authorities misjudged Hamas’s intentions before Oct. 7, they also underestimated its ability to obtain arms.

28.01.2024 - 10:30 [ Fabio De Masi ]

Wer steckt hinter dem Geheimdienstnetzwerk um Jan Marsalek?

Die Staatsanwaltschaft stellte jedoch keinen Haftbefehl gegen Marsalek aus, obwohl unmittelbare Flucht- und Verdunkelungsgefahr bestand, sondern ließ ihn am 19. Juni 2020 in Begleitung mindestens eines österreichischen Verfassungsschützers seelenruhig aus Deutschland herausspazieren. Sein Anwalt, der kürzlich dem Landgericht München einen angeblichen Brief von Jan Marsalek übermittelte, versicherte, Marsalek wolle das Geld nur auf den Philippinen „suchen“. Die Ermittlungen gegen den Fluchthelfer von Herrn Marsalek vom Verfassungsschutz wurden später eingestellt, da dieser ja nur „Reisehelfer“ gewesen sei. Schließlich habe zum Zeitpunkt der Flucht kein Haftbefehl gegen Marsalek vorgelegen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

22.01.2024 - 09:36 [ Thomas Moser / Buchkomplizen.de ]

Der Amri-Komplex: Ein Terroranschlag, zwölf Tote und die Verstrickungen des Staates

Am 19. Dezember 2016 kam es auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu einer LKW-Attacke, die insgesamt zwölf Menschen das Leben kostete. Für diesen schwersten Terroranschlag in Deutschland seit der Bombe auf das Münchner Oktoberfest von 1980 gilt laut offizieller Version der Tunesier Anis Amri noch immer als alleiniger Täter. Doch nach über vierjähriger Aufklärung in mehreren parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gibt es daran begründete Zweifel. Wenn nicht Amri, wer saß dann am Steuer des LKW? Wer waren die Mittäter und Helfer? Und warum haben die deutschen Sicherheitsbehörden kein Interesse, die wahren Hintergründe aufzuklären? Thomas Moser macht deutlich: Die ungeklärten Fragen aus dem NSU-Skandal wiederholen sich auf erschreckende Weise nun im Amri-Komplex.

18.01.2024 - 00:44 [ Radio Utopie ]

DER MOBILE TELEVISOR (III): “Boden durchdringender Radar” aus Luftraum und Orbit

(17. Februar 2013)

Die optische Auflösung von Bildern mobiler “Televisoren” (durch Materialien sehender visueller Erfassungsapparaturen) hängt grundsätzlich von der Wellenlänge / Frequenz ab und nimmt mit zunehmender Wellenlänge (d.h.: abnehmender Frequenz) ab.

Für potentiell flächendeckende Durchleuchtung von Metropolen mit ihren tausenden Gebäuden und Kellerräumen bietet sich – wenn auch nicht mit gleicher optischer Auflösung wie bei unmittelbarer Nähe des Zielobjekts und Verwendung von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung – der Einsatz von etwas niedriger frequenten Millimeterwellen aus der Luft an, etwa durch Drohnen. Bereits im September 2008 hatte das U.S.-Militär, nach jahrelanger und in Zeiten des “Antiterrorismus” massiv finanziell geförderter Forschung, an die Presse dringen lassen, man setze in Kriegsgebieten Drohnen mit Überwachungstechnologien ein, die “das Verfolgen von menschlichen Zielen erlauben, selbst wenn sie in Gebäuden oder auf andere Art versteckt sind”.

17.01.2024 - 20:32 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Die “Authorization For Use of Military Force” vom 14. September 2001 im Wortlaut

(29. August 2014)

Seit Beginn des weltweiten Terrorkrieges in 2001 herrschten in den Vereinigten Staaten von Amerika zwei Personen als Kriegspräsidenten und “mächtigste Männer der Welt”, George Bush Junior und Barack Obama. Der Kern ihrer Legitimation für

– fast jede seit dem 14. September 2001 angeordnete militärische Aktion, Operation und Invasion, wie der Eroberung von Afghanistan (2001), Irak (2003), Libyen (2011), Luftangriffen bzw Bodenoperationen z.B. in Somalia, Jemen, Pakistan, Kenia, etc, etc, pp,

– den versuchten Aufbau einer “Totalen Informationskenntnis” (“Total Information Awareness”) über alle Menschen, Gruppen, Strömungen und Organisationen im Macht- bzw Einflussbereich der U.S.A. (also dem, was die Gesellschaft heute als “Totalüberwachung” versteht),

– die folgende Erschaffung eines informationstechnologischen, Privatleben fressenden Frankensteins, eines weltweit vernetzten Golem der “Nationalen Sicherheit AG” bzw dem “sicherheitsindustriellen Komplex”, der allein 800.000 Personen (Stand: 2010) Zugang zu “streng geheimen” Informationen und damit Zugang zu praktisch allen u.a. aus Telekommunikationssystemen wie dem Internet gesammelten bzw geraubten Daten von Bürgerinnen und Bürgern in ungezählten Datenbanken und Tauschbörsen der Spione, Militärs und (Geheim)Polizeien und Behörden allein in den U.S.A. gibt, samt einer bis heute nicht verifizierten Zahl assoziierter Kräfte und Stellen, z.B. in der Republik Deutschland,

– die Errichtung des Lagers Guantanamo, sowie einer unbekannten Zahl geheimer Folterkammern und Kerker auf eigenem Territorium, in Besatzungszonen und / oder in kollaborierenden Staaten, in denen Menschen willkürlich eingesperrt, gequält oder ermordet wurden,

sowie weitere offene oder klandestine Maßnahmen, wie z.B. die “Uminterpretation” von geltendem Recht zu faktischem geheimen Kriegsrecht in ungezählten Staaten, ist ein am 14. September 2001 bei alleiniger Gegenstimme von Barbara Lee durch den Kongress gejagter und, zumindest in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, präzedenzloser Gesetzestext: die “Authorization for Use of Military Force”.

Hier dessen gerade einmal 60 Worte und keinerlei zeitliche oder räumliche Einschränkung enthaltende Wirkungstext, beschlossen am 14.09.2001 von beiden Kammern des Kongresses, Repräsentantenhaus und Senat:

23.11.2023 - 07:38 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Tabu hinter “Verschwörungstheorie”: Hierarchie und Befehlskette

(2. Mai 2017)

Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

(…)

Beispiel 3:

Präsident A will sein „Einflussgebiet“ („Area of Influence“) vergrößern. Er hat sich zum Sturz der Hierarchie des nicht kontrollierten Staates bzw Gebietes Evil entschieden. Warum, wie, auf wessen Drängen auch immer spielt keine Rolle mehr, sobald die Entscheidung gefallen ist. Denn dann steht nicht nur seine Macht über die gesamte eigene Hierarchie, sowie aller eingegliederten und untergeordneten Hierarchien auf dem Spiel, sondern wiederum deren Macht, letztlich diese selbst. Daher muss Evil im Zweifel auch erobert werden, wenn der Sturz von dessen Hierarchie nicht gelingt.

A lässt entsprechende Pläne ausarbeiten. Zur Sicherung des Umsturzes vor seinen Untergebenen auf den unteren Ebenen innerhalb seiner eigenen Hierarchie, sowie den einfachen Untertanen im Einflussgebiet, die zwar den vielgeliederten Hierarchien der Hierarchie wie Konzernen, Parteien, örtlichen, regionalen und staatlichen Regierungen, etc, pp, unterworfen sind, aber ihnen nicht angehören, verzichtet A auf den Einsatz ihm direkt unterstellter regulärer Truppen, sondert verlangt von Monarch B, C, D, E, F, G, sowie Monarchen H, I, J, die sich aber nicht Monarchen nennen, sondern vielleicht Sultan, sowie von Kapitalisten K1, K2, K3, K4….K17, den Einsatz von Geld.

Mit diesem Geld, welche B, C, D, E, F, G, H, I, J, K1, K2, K3, K4….K17 auch deswegen einsetzen, weil sie sich eigenen Profit versprechen, in welcher Form auch immer, bezahlen diese örtliche oder internationale Söldnerfirmen, Kriegsfürsten, tribale Anführer von „Stämmen“, allgemein alle, die Bewaffnete zur Verfügung stellen. Dabei ist es den Monarchen B-J und Kapitalisten K1-17 völlig freigestellt, was sie jeweils den einzelnen Anführern ihrer Söldnern erzählen. Vorgabe ist nur, dass diese wiederum ihren jeweiligen Söldnern, Milizionären, Attentätern / Paramilitärs irgendetwas anderes erzählen und das am Ende alle tun was ihnen befohlen wird. Die Koordination, sowohl der militärischen Operationen, wie auch die jeweile Versorgung mit Waffen, Infrastruktur und permanenten Nachschub, etc, übernimmt die A (regulär) unterstellte Geheimdienstbehörde und Hierarchie X1, welche wiederum unter ausführender Leitung von Funktionär X1-y auch eigene Sondereinheiten ins Feld schickt, die als übergeordnete Kommandeure dienen, ohne im Feld selbst in Erscheinung zu treten. Gleichzeitig schickt auf Befehl von Präsident A auch dessen Militärbehörde Z1 eigene Sondereinheiten der Unterbehörden Z2, Z3, Z4 ins Feld stellt, ggf in Koordination mit Monarchen B-J und Kapitalisten K1-17, oder mit einigen davon, eine eigene Hierarchie von Söldnern auf.

Kommt die Lage in Schwung, da sich der Umsturz hinzieht, stehen am Ende eine Vielzahl von ggf öffentlich mit einander konkurrierenden oder verfeindeten Söldnern bzw Milizen im Feld, deren Fusstruppen allerlei Embleme twittern, Flaggen schwenken, Menschen massakrieren und keine Ahnung von den tatsächlichen Vorgängen haben, geschweige denn die „breite“ Öffentlichkeit. Dieser wird stattdessen durch entsprechende Maßnahmen von Geheimdiensthierarchie X1 und wiederum deren zahllose untergebenen Hierarchien Angst vor den eigenen geführten Söldnern gemacht. Gut kombinieren lässt sich dies mit urplötzlichen Wanderungsbewegungen, Attentaten, der Beförderung geostrategischer Vorgaben wie der Implementierung z.B. einer Mittelmarsunion (Name zum Schutz des betroffenen Gebietes geändert) und / oder weiterer Schritte in der Transformation des eigenen Einflussbereiches, der mit der Welt immer mehr Ähnlichkeit entwickelt, bzw umgekehrt.

Alle untergeordneten Hierarchien im eigenen Einflussgebiet, wie reguläre Regierungen eines gelenkten Staates, Tiefe Staaten, Apparate, Konzerne, Medien, Parteien, etc, sind entsprechend aktiv eingebunden, bleiben passiv oder „versagen“ bei Notwendigkeit.

Bleibt die Eroberung von Evil stecken bzw reicht die Zahl der organisierten und geführten Söldner und Milizen nicht aus, werden neue aufgestellt und alles beginnt von vorne. Die Hierarchie aller eingesetzten Proxy-Truppen endet dabei immer bei A, bzw dessen Untergebenen bei X1 und Z1. Die Proxy-Truppen können wahlweise kombiniert werden, untereinander überlaufen, sich neue Namen geben, eigene Territorien mit blumigen Namen gründen, etc, solange alle der Eroberung von Evil, oder alternativen Planmodellen dienen, wie der Zerschlagung von Evil, und / oder übergeordneten längerfristigen strategischen Zielen, wie der Zersetzung oder Zerschlagung noch vorhandener demokratischer Strukturen oder ganzer Staaten im eigenen Einflussbereich, z.B. durch die Erzeugung gewaltig-heiliger Intelligenz- und Erleuchtungswellen durch „mehr Atlantik“.

Eventuelle geostrategisch vermeintlich oder tatsächlich konkurrierende Hierarchien werden gekauft und ruhiggestellt, z.B. indem man ihnen das eigene Konzept zur Transformation des Herrschaftsbereiches andreht. Man versteht sich. Man will doch nicht streiten. Wo doch alle profitieren, von der Lage.

Eine Verschwörung hat nicht stattgefunden. Es sind einfach alle vernünftig.

23.11.2023 - 07:15 [ WOZ.ch ]

Dick Marty: «Weiterschweigen ist ungesund»

(19. Juni 2008)

Worin besteht nun die Verbindung zur Terrorbekämpfung?

Eine sensationelle Sache in meinem zweiten Bericht wurde von der Presse kaum wahrgenommen: Nämlich, dass sich die Nato Anfang Oktober 2001 in Athen in einer geheimen Sitzung traf. Die Amerikaner beriefen sich auf Artikel 5 des Verteidigungsbündnisses, wonach sie militärisch angegriffen worden seien. Die Terrorbekämpfung stand fortan unter der Führung des CIA. Alle Nato-Staaten machten mit. Und dazu auch die Schweiz.

23.11.2023 - 06:56 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Akzeptieren wir die CIA-Republik Deutschland?

(26. Juni 2008)

Letztlich geht es um den Geheimbeschluss der NATO vom 4.Oktober 2001, über den niemand ausser der Schweizer FDP-Ständerat Dick Marty reden will.
Dieser Beschluss besagt, dass an jenem Tag in einer bis heute unter Verschluss gehaltenen Order sämtliche NATO-Staaten die sogenannte “Terrorbekämpfung” (welche heutzutage alles nach Wahl beinhaltet) komplett der CIA unterstellt haben.

06.11.2023 - 04:12 [ Al Jazeera English / Twitter ]

The UN Security Council is set to hold a closed-door meeting requested by the UAE and China on the violence in Gaza and Israel on Monday, according to the news site Security Council Report (SCR).

06.10.2023 - 09:45 [ Netzpolitik.org ]

Dänischer Geheimdienstchef und Ex-Minister vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft wirft dem derzeit suspendierten Geheimdienstchef Lars Findsen und dem ehemaligen Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen vor, Staatsgeheimnisse verraten und öffentlich der Presse zugänglich gemacht zu haben.(…)

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass Snowdens Enthüllungen 2013 ans Licht brachten, dass die NSA das globale Datenkreuz Kopenhagen für ihre Zwecke nach Belieben anzapfen konnte. Über die Datenzentrale des dänischen Auslandsgeheimdiensts FE hätten die US-Geheimdienste unter anderem Telefonate von Angela Merkel aus dem Bundeskanzleramt mitgehört.

Findsen und Frederiksen hingegen dürfen die genauen Vorwürfe nicht nennen, obwohl diese bereits öffentlich sind.

05.10.2023 - 11:22 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Doppelagent Putin

(15.April 2018)

In Wirklichkeit dient Wladimir Putin dem von uns bereits mehrfach beschriebenen imperialen Komplex und einer seit bald siebzehn Jahren den weltweiten Terrorkrieg führenden großen Koalition des Krieges und internationalen Kriegslobby und strebt deren noch effektivere Kollaboration an.

Putins Rolle dabei ist ähnlich dem eines der vielen Monarchen vor und im Ersten Weltkrieg. Und seine Funktion, wie der “prorussischen”, also der pro-regierungs-russischen Lobby insgesamt, ist es, in verdeckter Dialektik mit ihren spiegelbildlichen “proamerikanischen” bzw “proeuropäischen” Pendants in der U.S.-Hegemonie die jeweilige innere Opposition, gerade die fortschrittliche und pazifistische, in Verbindung mit dem jeweils anderen Blockgegner zu bringen, sie von diesem absorbieren zu lassen und so im Inneren erst zu diskreditieren und letztlich neutralisieren zu können.

(…)

Es sollten sich grade politisch links stehende bzw progressive Kräfte in der U.S.-Hegemonie dreimal überlegen, ob sie eine unreflektierte “prorussische” Position adaptieren und es dann sein lassen. Umgekehrt ist allen Dissidenten in der Russischen Föderation und deren Macht- und Einflussbereich dringend zu raten, von allen vermeintlich guten Freunden aus dem “Westen” den weitestmöglichen Abstand zu nehmen.