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17.06.2018 - 13:39 [ Thomas de Maiziere / Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Innenminister de Maizière: Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten

(3.1.2017) Die Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 führten zu einer erheblichen Anpassung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Auf Gefährdungen, die erst durch das Internet möglich geworden sind, wurde mit einem ersten IT-Sicherheitsgesetz reagiert. Alles das war gut und richtig.

Nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin werden erneut Konsequenzen folgen. Auch ich habe dazu – überwiegend schon vor dem Anschlag – entsprechende Vorschläge unterbreitet: