Archiv: Lager


13.03.2021 - 16:12 [ Nachdenkseiten ]

IBM, der digitale Impfnachweis und die dunkle Vergangenheit. Dazu ein älterer Artikel von Werner Rügemer

BM, 1922 in New York mit Firmenhymne und Führerprinzip gegründet, ist seitdem ein Vorreiter des internationalen, aggressiven Kapitalismus. IBM-Chef Watson bewunderte autoritäre Politiker wie Mussolini und Hitler, womit er freilich weder in den USA (Henry Ford) noch in Europa alleinstand. Die Dehomag (Deutsche Hollerith-Maschinen-Aktien-Gesellschaft), von fanatischen Nazis geleitet, zu 90 Prozent in IBM-Besitz, wurde bis Kriegsende die erfolgreichste IBM-Tochter. Von der ersten NS-Volkszählung 1933 bis zum letzten Judentransport 1945: IBM war immer dabei. Tausende Hollerith-Maschinen wurden bei Reichsbahn, Statistik und Finanzämtern, Polizei und Post eingesetzt, nicht zuletzt in den KZ. Ahnenforschung und Rassenkunde wurden automatisiert. Mit ebensolcher Geschwindigkeit automatisierten Großunternehmen ihre Produktion, Buchhaltung und Lagerhaltung mit der neuen Datenverarbeitung aus den USA.

02.03.2021 - 08:51 [ Portal amerika21.de ]

UN-Experten: Verbrechen der USA in Guantánamo auf Kuba müssen aufgeklärt werden

Sie nahmen Bezug auf die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, er „strebe die Schließung des Lagers bis zum Ende seiner Amtszeit an“. Der Nationale Sicherheitsrat des Weißen Haus leite dazu „eine umfassende Überprüfung“ ein, hatte seine Sprecherin Jen Psaki am 12. Februar erklärt.

02.09.2020 - 09:51 [ Radio Utopie ]

BBC-Filmreihe “The Trap” (III): Die Freiheit von Berlin oder Der „Kampf der Zivilisationen“

(18.11.2012)

Adam Curtis beschreibt nun in „The Trap“, wie Mitte der 70er Jahre nach einem vermeintlichen „Befreiungskrieg“ – geführt nach einem Konzept von „positiver Freiheit“, wie sie Isaiah Berlin 1958 definiert hatte, sprich: dem Kommunismus – ein ehemaliges Mitglied der Kommunistischen Partei Frankreichs eines der schrecklichsten Kapitel der jüngeren Geschichte aufschlug: der Guerilla-Führer der „Roten Khmer“ und spätere Diktator Kambodschas, Pol Pot. Seine Regimekräfte und ehemaligen Guerillas setzten in letzter Konsequenz die eigene, selbst geschaffene Realität, Moral und Handlungsfreiheit in die Tat um: sie vernichteten alle anderen.

Der „bourgeoise Klassenfeind“ der ausgebeuteten Bauern – Akademiker, Intellektuelle, Kambodschaner mit höherer Schulbildung – den das Regime in die Finger bekam (und dafür sogar extra ins Land lockte), wurde in Lager gesteckt oder gleich ermordet. Das gesamte Volk wurde einer Schreckensherrschaft unterworfen, Kambodscha zu einem apokalyptischen Sklavenstaat.

Das Wort „Schlaf“ wurde verboten und durch das Wort „Ruhen“ ersetzt. Es reichte im Lager zu lächeln, um ermordet zu werden. Viele Kambodschaner wussten bis zum Ende des Regimes nicht einmal, durch wen sie eigentlich beherrscht wurden. Das Pol Pot Regime versteckte sich hinter dem Synonym „Angka“, der Diktator trat erst Jahre nach der Machtergreifung überhaupt in der Öffentlichkeit auf, unter Pseudonym.

Was die Dokumentation „The Trap“ leider vergisst zu erwähnen, sei hier noch schnell hinzugefügt oder der Dokumentation von John Pilger „Year Zero: The Silent Death of Cambodia“ aus 1979 zu entnehmen.

1965 begannen die U.S.A. während des Krieges gegen Nordvietnam ein ebenso mörderisches, wie geheimes Bombardement gegen das neutrale Kambodscha, was bis 1954 Kolonie Frankreichs gewesen war. 2,7 Millionen Tonnen Bomben zwischen 1965 bis 1973 beförderten Kambodscha „zurück in die Steinzeit“ und töteten 200.000 Menschen. Den U.S.-Bomberpiloten wurde vom Pentagon sogar verboten, die eigenen Vorgesetzten zu informieren. Die angeblichen Militärstützpunkte Nordvietnams in Kambodscha, wegen denen die Bombardements vermeintlich durchgeführt wurden, existierten nicht.

Was die Tat von Wahnsinnigen war, wurde nachher als „Wahnsinnigen-Theorie“ („Madman-Theory“) verkauft: die U.S.-Regierung unter Präsident Richard Nixon und Außenminister Henry Kissinger (der später den Friedensnobelpreis bekam) behauptete, sie habe sich wahnsinnig benommen, um der Sowjetunion Angst vor einem Atomkrieg zu machen, damit diese Druck auf Nordvietnam ausübe, damit das den Krieg gegen die U.S.A. beende, den die U.S.A. selbst begonnen hatten.

1970 stürzten die U.S.A. die Monarchie unter „Prinz“ Sihanouk, installierten ein Proxy-Regime und marschierten in Kambodscha ein. Sihanouk, einst 1941 im Alter von achtzehn Jahren vom französischen Vichy-Regime unter deutscher Besatzung zum neuen König der damaligen französischen Kolonie Kambodscha ernannt, floh ins China Mao Tse Tungs und formierte dort eine kambodschanische „Freiheitsbewegung“. Deren Teil: die Roten Khmer.

1972 besuchte Richard Nixon als erster U.S.-Präsident China und Mao Tse Tung, im Versuch gegen das mit der Sowjetunion verbündete Nordvietnam einen Verbündeten zu finden und die Rivalitäten sowohl zwischen China und Vietnam, als auch zwischen China und der Sowjetunion zu schüren.

Als 1975 in Vietnam die Truppen des Vietkong und Nordvietnams in Saigon einmarschierten und den Krieg gegen die U.S.A. gewannen, marschierten in Kambodscha die Truppen der Roten Khmer – von China unterstützt und traditionell verfeindet mit den vietnamesischen Kommunisten – plötzlich in der Haupstadt Phnom Penh ein. Und setzten Prinz Sihanouk als offizielles Staatsoberhaupt ein.

Von der Schreckensherrschaft Pol Pots, auf dessen Killing Fields Millionen Leichen lagen und dessen Verbündeter Prinz Sihanouk nach wie vor im Land lebte, befreite Kambodscha 1979 nicht etwa die „negative Freiheit“ der U.S.A., von Frankreich, oder der U.N.O., sondern die einrückenden Truppen des kommunistischen Vietnams.

Die Mörder der Roten Khmer, die gerade einen Genozid begangen hatten, flohen in Dschungel und begannen dort einen neuen Guerillakrieg – mit Unterstützung der U.S.A. und anderer ehrenwerter westlicher Länder. 1982 formierten die Massenmörder unter Führung Sihanouks eine Exilregierung, die von den U.S.A., der U.N.O und unwichtigen Ländereien Westeuropas anerkannt wurde.

Vizepräsident dieser kambodschanischen Exilregierung: das „Staatsoberhaupt“ des Pol Pot Regimes von 1976-1979, Khieu Samphan. Er lebt heute noch. Er sagt, er hätte nichts gewusst.

Pol Pot wurde nie verfolgt. Dafür sorgten die U.S.A..

Neues altes Staatsoberhaupt Kambodschas wurde 1991 Sihanouk, nach dem Abzug der vietnamesischen Truppen. Er starb erst vor wenigen Tagen, am 15. Oktober 2012, in Peking.

02.09.2020 - 09:50 [ Tagesschau.de ]

Kambodscha: Folterchef der Roten Khmer gestorben

Kaing war 2012 wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er hatte zugegeben, die Folter und Tötung von 16.000 Kambodschanern überwacht zu haben. Kaing war der erste ehemalige Funktionär der Kommunistischen Partei Kambodschas, der sich vor einem UN-Tribunal für die Gräueltaten der Roten Khmer verantworten musste.

19.08.2020 - 02:59 [ Verteidigungsministerium / Twitter ]

So berichtet die @tagesschau über die gemeinsame Übung von @Team_Luftwaffe und israelischer @IAFsite in Deutschland und den gemeinsamen Besuch mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk in der Gedenkstätte Dachau. #BlueWings2020

08.05.2020 - 10:35 [ Esther Bejarano & VVN-BdA e​.​V. / Change.org ]

8. Mai zum Feiertag machen! Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!

Ich überlebte als Mitglied des „Mädchenorchesters“ das deutsche Vernichtungslager Auschwitz und konnte vor 75 Jahren auf dem Todesmarsch der Häftlinge des KZ-Ravensbrück der SS entkommen. Ich bin Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD e.V und Ehrenpräsidentin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes.

28.01.2020 - 05:02 [ Vimeo ]

Die Befreiung von Auschwitz – HD – Brutale, verstörende und bedrückende Aufnahmen!

Dieser mehrfach ausgezeichnete Dokumentarfilm enthält alle bekannten Filmaufnahmen, die sowjetische Kameramänner nach der Befreiung von Auschwitz zwischen dem 27. Januar und dem 28. Februar 1945 gedreht haben. Um die Authentizität der Dokumente zu wahren, werden selbst grausamste Bilder ohne Kürzungen gezeigt und auf Geräusch- und Musiksynchronisationen verzichtet.

27.01.2020 - 21:49 [ NDR ]

Holocaust – Das beispiellose Verbrechen

Mehr als sechs Millionen Juden wurden von Deutschen während der Zeit des nationalsozialistischen Regimes ermordet: in „Todesfabriken“ weit im Osten, in Lagern in Deutschland und von „Einsatzgruppen“ hinter der Front.

22.01.2020 - 06:20 [ Radio Utopie ]

„Theorien der gelernten Hilflosigkeit“

(25.8.2009)

Unterstützt bei ihren Folterungen wurde die CIA durch angeheuerte Firmen wie „Mitchell, Jessen & Associates“. Die Betreiber der Firma, die ex-Militär-Psychologen James Mitchell und Bruce Jessen, hatten für die CIA-Verhöre Techniken namens „Theorien der gelernten Hilflosigkeit“ empfohlen, welche sie durch den Missbrauch von Hunden entwickelt hatten. Die Firma umfasste im Jahre 2007 einhundertzwanzig „Mitarbeiter“ und soll die brutalsten Verhörmethoden entworfen haben. Der Vertrag mit den Folterpsychologen wurde von der Obama-Regierung verlängert, noch Wochen nach dem Amtsantritt. CIA-Chef Leon Panetta hatte sich explizit zu dieser Firma geäussert:

„Wir haben auch Geld in dem Deal gespart.“

„Mitchell, Jessen & Associates“ bekamen vom „Geheimdienst einer Demokratie“ CIA für ihre Mühen ein bescheidenes Salär von täglich 1000 Dollar. Einer der Angestellten von „Mitchell, Jessen & Associates“ war Deuce Martinez, ehemaliger CIA-Verhörer in den weltweiten Geheimgefängnissen, die bekannterweise ab 2003 aus Deutschland heraus organisiert wurden – angeblich ohne Wissen irgendeines der deutschen Geheimdienste oder der Berliner Regierung (eine Aufklärung der CIA-Affäre in Deutschland wird zur Zeit durch die „Parteien“ SPD, CDU, CSU und FDP aktiv sabotiert, ein Untersuchungsausschuss verweigert). Ein anderer Angestellter von „Mitchell, Jessen & Associates“ war Joseph Matarazzo, ehemals Vorsitzender „American Psychological Association“.

10.12.2019 - 15:49 [ Tagesschau ]

US-Folterprogramm: „Die CIA wusste, dass er nichts weiß“

ARD: Sie versuchen, ihn frei zu bekommen. Worauf hoffen Sie?

Denbeaux: Deutschland.

ARD: Deutschland hat noch nicht mal einen eigenen Mann freiwillig zurückgenommen.

Denbeaux: Ich weiß, aber ihr könnt besser werden. Er wird nie rauskommen, wenn nicht alle besser werden. Es ist die Schuld der Vereinigten Staaten, denn sie halten wissentlich einen Menschen gefangen, der nie ein Verbrechen begangen hat. Sie wussten immer, dass er kein Verbrechen begangen hat und haben ihn trotzdem gefoltert. Sie wussten immer, dass er nichts weiß.

10.12.2019 - 15:46 [ Tagesschau ]

Gefoltert, eingesperrt, fast vergessen

Abu Zabayda wurde niemals vor Gericht gestellt, es gibt keine Anklage gegen ihn.

Das Justizministerium und das Weiße Haus genehmigten die Folter. Darauf hatte die CIA beharrt, um Straffreiheit für ihre eigenen Leute zu erzielen. Man ließ sich sogar schriftlich bestätigen, dass Abu Zabaydah niemals freigelassen wird. Im Falle seines Todes sollte er verbrannt und „heimlich entsorgt“ werden.

10.08.2019 - 13:43 [ Tagesschau.de ]

Razzia in den USA: 680 Migranten bei der Arbeit festgenommen

Laut Staatsanwaltschaft wurden sie am Mittwoch in lebensmittelverarbeitenden Betrieben von der Einwanderungspolizei ICE in Gewahrsam genommen. Ein örtlicher Fernsehsender zeigte, wie die Kinder der festgenommenen Migranten weinten und nach ihren Eltern riefen.

12.07.2019 - 19:44 [ Faz.net ]

Asylpolitik: Schily für Flüchtlingslager in Afrika

(20. Juli 2004)

Aufnahmelager in Nordafrika – wie von Großbritannien vorgeschlagen – könnten eine Lösung sein. In den Lagern müßten Asylbewerber mit Ziel Europa bis zur Entscheidung über ihre Anträge warten. Hintergrund sind die Vorfälle um das Flüchtlingsschiff der deutschen Hilfsorganisation „Cap Anamur“, das Afrikaner im Mittelmeer aufgenommen und nach Italien gebracht hatte.

12.07.2019 - 19:40 [ Junge Welt ]

Festung Europa: EU bezahlt Sklavenhalter

Nach UN-Schätzungen befinden sich derzeit rund 670.000 Flüchtlinge und Migranten in Libyen. Zehntausende von ihnen werden allein in den »offiziellen« Haftanstalten festgehalten, die der durch UNO und EU anerkannten »Einheitsregierung« in Tripolis unterstehen. Auch dort sind Folter, Morde und andere Misshandlungen an der Tagesordnung. In den von Milizen und Kriegsparteien betriebenen Lagern sind die Zustände zahlreichen Berichten zufolge noch unerträglicher.

26.06.2019 - 08:12 [ Tagesschau.de ]

Kritik an Familientrennungen: US-Grenzschutzchef tritt zurück

Fast 250 Kinder wurden nach den Enthüllungen verlegt, doch mussten rund hundert von ihnen nach Angaben der Grenzschutzbehörde wieder dorthin zurückkehren. Unbegleitete minderjährige Einwanderer müssen laut US-Gesetz binnen 72 Stunden ihren Eltern oder den zuständigen Gesundheitsbehörden übergeben werden. Doch viele der in Clint untergebrachten Kinder mussten dort offenbar mehrere Wochen ausharren.

26.06.2019 - 08:11 [ Tagesschau.de ]

US-Haftzentren: „Sie behandeln uns wie Tiere“

Unabhängig voneinander erzählen alle Frauen von Hunger und schlechtem Essen, von Anschreien und Beleidigungen durch die Wärter, wenn sich eine über die Bedingungen beschwerte. Eine Gruppe Nicaraguanerinnen, die sich im US-Haftzentrum kennengelernt hat, berichtet von Untersuchungen der Vagina. Einer Frau hätten die Wärter den Tampon entfernt, weil sie einen verdächtigen Gegenstand vermuteten. Nur ein Mal pro Woche hätte man sie duschen lassen.

29.04.2019 - 09:50 [ Zeit.de ]

Militär entlässt Kommandeur von Gefangenenlager Guantanamo

Konteradmiral John Ring sei seines Postens enthoben worden, sagte das US-Militär am Sonntag und begründete den Schritt mit der Aussage, dass man das Vertrauen in seine Fähigkeit verloren habe. Weitere Informationen zum Hintergrund der Maßnahme gab es nicht.

14.09.2018 - 18:14 [ @sabina_daschke / Twitter ]

Unglaublich .. „Das wiederum bedeutet, dass wir beim einen oder anderen verbrecherischen oder terroristischen Regime in Afrika vielleicht auch früher in Erwägung ziehen, mit begrenzter Gewalt helfen zu müssen“, sagte Schäuble.

14.09.2018 - 18:12 [ OEI Österreich ‏/ Twitter ]

ORF #NadjaBernhard stellt Frage zu #Afrika wegen #Bösch Äusserung. Bundeskanzler Kurz: „Wir werden nicht in Afrika einmarschieren“. #orfsg18 #OEI Österreich #Migration #Migrationsdebatte #Flüchtlinge #Lager

(10.9.2018)

14.09.2018 - 18:10 [ Kurier.at ]

Kurz drängt auf EU-Grenzschützer auch an Spaniens Südküste

Kurzfristig ist das Ziel des Bundeskanzlers, der ja auch derzeit EU-Ratsvorsitzender ist, die EU-Grenzschützertruppe Frontex massiv zu verstärken. Gerade an Spaniens Mittelmeerküste soll ein Gutteil der auf 10.000 Mann aufgestockten Truppe eingesetzt werden. Für den Sozialisten Sanchez auch eine politische Herausforderung.

14.09.2018 - 18:07 [ Migazin.de ]

Seehofer und Kickl dringen auf Plattformen für Flüchtlinge in Afrika

Bundesinnenminister Seehofer und sein österreichischer Amtskollege Kickl fordern die Regierungschefs der EU auf, die geplante Flüchtlingszentren in Nordafrika umzusetzen.

14.09.2018 - 18:05 [ Nachrichten.at ]

Asylcamps: Kickl will Schutzwürdigkeit bereits auf Schiffen prüfen

Die Innenminister Italiens und Luxemburgs, Matteo Salvini und Jean Asselborn, hatten sich zuvor bei einem EU-Afrika-Treffen in Wien ein heftiges Verbalgefecht wegen der Migrationspolitik geliefert. Asselborn hatte Salvini unterbrochen, nachdem sich dieser über Asselborns Aussage mokiert habe, wonach die alternde Bevölkerung Europas Zuwanderung brauche. „Merde alors“, rief Asselborn am Ende aus.

27.07.2018 - 13:26 [ Tagesschau.de ]

Länder lehnen Kooperation ab: Scheitern EU-Pläne für Asylzentren?

„Die Afrikaner sagen uns, dass Europa eine Teilschuld trägt an der derzeitigen Situation“, erzählt der SPD-Politiker Jo Leinen. Die zerrüttete Lage in Libyen und Syrien sei auch auf verunglückte Interventionen des Westens zurückzuführen: „Die Kriegsflüchtlinge sind auch Produkte europäischer Politik. Und sie sehen auch die Armutsflüchtlinge als eine Folge verfehlter Entwicklungspolitik und verfehlter Agrar- und Fischereipolitik.“

20.07.2018 - 06:00 [ ORF.at ]

Libyen will keine EU-Flüchtlingszentren

Der libysche Regierungschef Fajes al-Sarraj hat sich entschieden gegen Aufnahmezentren der EU für Flüchtlinge in seinem Land ausgesprochen. „Nein, das wird es bei uns nicht geben“, sagte al-Sarraj der deutschen „Bild“-Zeitung. „Wir sind absolut dagegen, dass Europa ganz offiziell bei uns illegale Migranten unterbringen will, die man in der EU nicht haben möchte“, fügte er hinzu.

05.07.2018 - 18:36 [ Zeit.de ]

Masterplan: Bleiben noch 62 potenzielle Streitpunkte

Statt der ursprünglich vorgesehenen Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze soll es nun drei Transitzentren in Bayern geben. Ob die SPD da mitmacht, ist offen. Das gilt auch für die Frage, was nun mit dem Rest des Plans passiert.

Dieser enthält schließlich noch 62 weitere Punkte, über die die Koalition noch gar nicht diskutiert hat.

04.07.2018 - 14:47 [ Lost in Europe ]

EU-Kommission rechtfertigt Lager

In Deutschland sind “Transitzentren” und andere geschlossene Lager für Flüchtlinge heftig umstritten. Die SPD könnte daran sogar den CDU-CSU-Deal (und damit die GroKo) scheitern lassen. Doch für die EU-Kommission ist das kein Problem.

Laut EU-Recht sei es möglich, Asylbewerber in geschlossenen Zentren festzuhalten, sagte eine Behördensprecherin. “Räumliche Beschränkungen werden von den EU-Regeln erlaubt”, sogar Haft sei möglich.

04.07.2018 - 14:33 [ ZDF ]

„Keine geschlossenen Lager mit der SPD“

Der Bruch der Koalition ist vorerst abgewendet, aber der Asylkompromiss von CDU und CSU wackelt noch. Die SPD hält sich eine Zustimmung zum hart errungenen Asylkompromiss der Union offen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte im ZDF die rote Linie der Sozialdemokraten auf: „Wir werden keine geschlossenen Lager mitmachen“, sagt Klingbeil im heute journal.

29.06.2018 - 10:28 [ FAZ.net ]

Asylpolitik: Schily für Flüchtlingslager in Afrika

(20. Juli 2004) Aufnahmelager in Nordafrika – wie von Großbritannien vorgeschlagen – könnten eine Lösung sein. In den Lagern müßten Asylbewerber mit Ziel Europa bis zur Entscheidung über ihre Anträge warten. Hintergrund sind die Vorfälle um das Flüchtlingsschiff der deutschen Hilfsorganisation „Cap Anamur“, das Afrikaner im Mittelmeer aufgenommen und nach Italien gebracht hatte.

29.06.2018 - 10:00 [ Amnesty International Schweiz ]

Die pazifische Lösung

Im Januar 2015 begannen Hunderte Männer, die zum Teil schon über 18 Monate auf der Insel Manus festsassen, einen Hungerstreik. Einige fügten sich auch selbst Verletzungen zu, indem sie Chemikalien oder Rasierklingen verschluckten. Im Vergleich zu einem früheren Protest im Februar 2014, bei dessen Niederschlagung es zu massiver Gewaltanwendung mit einem toten und 70 verletzten Insassen gekommen war, wurde dieser Hungerstreik mit «einer gewissen, angemessenen Gewalt» beendet, wie der australische Einwanderungsminister Peter Dutton erklärte. Auch auf dem 3000 Kilometer von Australien entfernten Inselstaat Nauru, dem drittkleinsten Land der Welt, sieht es nicht besser aus: «Wir haben Berichte von Vergewaltigung, sexuellen Übergriffen und weiteren physischen sowie psychischen Gewaltformen erhalten», sagt Champa Patel, Amnesty-Expertin für Südostasien. Amnesty International durfte die Lager auf Nauru seit 2012 nicht mehr besuchen, und für ausländische Medien wurde im Oktober letzten Jahres ein Einreiseverbot verhängt. Immerhin gab die naurische Regierung bekannt, dass die BewohnerInnen der Camps sich nun frei bewegen dürften. Ausserdem wolle man die restlichen Asylanträge rasch abarbeiten, doch bislang ist das nicht geschehen. Australien mag es ebenfalls nicht, dass man über die Lebensbedingungen in den Lagern berichtet: Im Juli 2015 wurde das Gesetz «Border Force Act» erlassen, das es den in den Camps Arbeitenden unter Strafandrohung verbietet, Informationen über die Zustände in den Lagern weiterzugeben. Andernfalls drohen bis zu zwei Jahre Gefängnis.

29.06.2018 - 09:40 [ Kleine Zeitung ]

Lager für die Asylwerber: Australiens eiserne Hand bei Flüchtlingen und Migranten

(23.6.2018) Nach zahlreichen Vorwürfen von Übergriffen auf Flüchtlinge und der desolaten medizinischen Versorgung vor Ort erklärte ein australisches Gericht die Lager auf Manus für illegal. Im Oktober 2017 wurden sie geschlossen. Die Menschen wurden auf Notunterkünfte verteilt, doch auch diese von privaten Firmen betriebenen Einrichtungen funktionieren wie die Lager.

29.06.2018 - 09:21 [ derStandard.at ]

EU-Staaten setzen auf UN-Lager in Nordafrika

Mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gibt es eine Aussprache über Fortschritte der Sicherheitskooperation, Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden über das G7-Treffen in Kanada und zu US-Sanktionen berichten.

29.06.2018 - 09:12 [ Tagesschau.de ]

Einigung auf Gipfel: EU will geschlossene Aufnahmelager

Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Allerdings lehnen die betroffenen Staaten dies bislang ab.

26.06.2018 - 08:52 [ Spiegel.de ]

EU-Kommission hält Asylzentren außerhalb der Union für illegal

Damit sinken die Erfolgschancen für einen ähnlichen Vorstoß von Österreich und Dänemark, die vor zwei Wochen ankündigten, vor den Toren der EU ein Zentrum für abgelehnte Asylbewerber einrichten zu wollen. Die neue Einrichtung soll aber noch auf dem europäischen Kontinent liegen.

26.06.2018 - 08:47 [ Kleine Zeitung ]

Absage für EU-Pläne: Libyen verweigert Aufnahmelager für Flüchtlinge

Libyen lehnt Aufnahmelager für Flüchtlinge auf seinem Gebiet entschieden ab. „Solche Aufnahmelager verstoßen gegen die Gesetze des Landes“, sagte der Vize-Chef des libyschen Präsidentschaftsrates, Ahmed Maitik, am Montag in der Hauptstadt Tripolis nach einem Treffen mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini.

20.06.2018 - 17:48 [ BR24.de ]

Grünen-Chef Habeck: „Seehofer will große Lager in Libyen“

Grünen-Chef Habeck hat den sogenannten Masterplan von Horst Seehofer zur Asylpolitik scharf kritisiert. „Ich glaube, dass die Lösung, die versucht wird herzustellen, große Lager in Libyen sind. Das hat Seehofer gestern beiläufig fallen gelassen.“

20.06.2018 - 17:34 [ Frag den Staat ]

Exklusiv: Interner Diplomatenbericht zu „KZ-ähnlichen“ Verhältnissen in libyschen Flüchtlingslagern

(7.5.2018) Dass das Auswärtige Amt den Bericht überhaupt herausgibt, ist eine Überraschung. Auf unsere ursprüngliche Anfrage im September blieb das Dokument noch unter Verschluss. Erst auf unseren Widerspruch hin gab das Amt eine teilgeschwärzte Version des Berichts heraus – eine der wenigen Vorgänge, bei denen ein Widerspruch zumindest teilweise erfolgreich war.

20.06.2018 - 17:32 [ Welt.de ]

Flüchtlinge in Libyen: Auswärtiges Amt kritisiert „KZ-ähnliche Verhältnisse“

(29.1.2017) „Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung“, heißt es in dem Bericht. „Augenzeugen sprachen von exakt fünf Erschießungen wöchentlich in einem Gefängnis – mit Ankündigung und jeweils freitags, um Raum für Neuankömmlinge zu schaffen, d.h. den menschlichen ,Durchsatz’ und damit den Profit der Betreiber zu erhöhen“, heißt es laut „Welt am Sonntag“ in dem Bericht der Botschaft in Niamey weiter.

19.06.2018 - 17:23 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Auffanglager in Nordafrika: Grüne: Schily-Vorschlag „absurd“

(21.Juli 2004) Die Vorsitzende der Grünen, Angelika Beer, nannte den Vorschlag Schilys „absurd“. Es stelle sich die Frage, ob versucht werde, auf dem „Rücken von Flüchtlingen“ eine Festung in Europa zu errichten, was bedeuten würde, „daß Flüchtlinge generell kein Recht mehr haben, nach Europa zu kommen, sondern irgendwo in der libyschen Wüste festgehalten werden“.