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28.05.2018 - 09:39 [ Stol.it ]

Nach gescheiterter Regierungsbildung: Krise in Rom

Die Fünf-Sterne-Bewegung fordert die Absetzung von Mattarella. Unter Berufung auf Artikel 90 der italienischen Verfassung werde er Mattarellas Absetzung verlangen, sagte Parteichef Luigi Di Maio am Sonntagabend in einem Fernsehinterview. Ein Verfahren gegen den Präsidenten ist laut Artikel 90 bei „Hochverrat oder Anschlag auf die Verfassung” vorgesehen. Zu einem ähnlichen Verfahren war es in der Geschichte der 1946 gegründeten italienischen Republik bisher noch nie gekommen.

28.05.2018 - 09:35 [ Tagesschau.de ]

Conte gibt auf: Regierungsbildung in Italien gescheitert

In einem Fernsehinterview forderte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, die Absetzung des Staatspräsidenten. Unter Berufung auf Artikel 90 der italienischen Verfassung werde er Mattarellas Absetzung verlangen, sagte er. Anschließend solle es Neuwahlen geben. Grund für das Scheitern der Regierungsbildung ist der Streit mit Mattarella über die geplante Ernennung eines ausgewiesenen Euro- und Deutschland-Kritikers zum Wirtschafts- und Finanzministers.

21.05.2018 - 13:38 [ Tagesschau.de ]

Fünf Sterne und Lega: Sie wollen Italien umkrempeln

Besonders harsch formuliert, kurz vor Abschluss der Regierungsbildung, von Matteo Salvini: „Die Zinsen für Staatsanleihen steigen, die Börsen brechen ein, Besorgnis in Europa, in Washington, in Berlin, in Paris. Wenn sie in den Hinterzimmern, wo sie entschieden haben, dass unsere Kinder prekär und in Angst leben sollen, wo sie unsere Zukunft zerstört haben, besorgt sind, dann heißt das: Wir tun das Richtige.“

21.05.2018 - 13:30 [ ORF.at ]

Entscheidender Tag für Regierungsbildung in Italien

Für die Regierungsbildung in Italien ist heute ein entscheidender Tag. Die Parteichefs der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Matteo Salvini und Luigi Di Maio, wollen Präsident Sergio Mattarella ihr Programm und den Namen des Ministerpräsidenten vorlegen. Unklar ist, ob Mattarella noch am gleichen Tag einen Regierungsauftrag erteilen wird.

17.05.2018 - 20:27 [ SRF.ch ]

Neue Regierung in Sicht? – Ein Wunschzettel für Italien

Ebenfalls durchgesickert ist, dass man vom Ausstieg aus dem Euro offenbar Abstand nimmt. Warum?

In den letzten Monaten hat die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Meinung zum Euro verschiedentlich geändert, wogegen die Lega in ihrer Kritik am Euro viel konsequenter ist. Nun scheint sich aber die Fünf-Sterne-Bewegung durchgesetzt zu haben – wobei man fragen muss, für wie lange.

21.04.2018 - 08:41 [ Luzerner Zeitung ]

Italien weiter auf Suche nach Koalition

Auch sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Italien kommt die Regierungsbildung nicht voran. Die mit Sondierungen beauftragte Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati übergab nach drei Tagen wieder an Staatspräsident Sergio Mattarella.

18.04.2018 - 12:42 [ Stol.it ]

Mattarella will Casellati Sondierungsauftrag geben

Nach zwei ergebnislosen Konsultationsrunden zur Regierungsbildung sucht Italiens Präsident Sergio Mattarella nach einem Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März. Er berief Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati zu einem Gespräch am Mittwoch um 11.00 Uhr ein, hieß es in einer offiziellen Mitteilung.