Archiv: Spanien


12.11.2019 - 17:22 [ Zeit.de ]

Spaniens Sozialisten und linke Podemos wollen koalieren

Zwei Tage nach der Parlamentsneuwahl in Spanien haben die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) sich darauf geeinigt, eine Koalition zu bilden. Sánchez und UP-Chef Pablo Iglesias unterzeichneten eine entsprechende Vorvereinbarung. Spanischen Medien zufolge soll Iglesias stellvertretender Regierungschef werden.

21.08.2019 - 05:17 [ Stol.it ]

Auch Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Nach Italien steuert auch Spanien auf Neuwahlen zu. Am Dienstag lehnten die Sozialisten (PSOE) das neue Koalitionsangebot der linken Parteiallianz Unidas Podemos (UP) ab. „Wir schätzen den Vorschlag, der uns programmatisch sehr nahesteht, sehen eine Regierungskoalition allerdings für undurchführbar”, heißt es in einem nur wenige Stunden später veröffentlichten Antwortschreiben der Sozialisten.

21.06.2019 - 03:42 [ ORF ]

Mallorca verärgert wegen falscher Terrorwarnungen

Die Medien hätten die Verstärkung der Polizeipräsenz in verschiedenen Urlaubsregionen, die in Spanien seit Jahren in den Sommermonaten routinemäßig durchgeführt werde, mit einer erhöhten Terrorgefahr verwechselt, hieß es. Es habe „mehr als 45 tendenziöse Artikel gegeben“, die auf Mallorca „für Unruhe“ und „Alarm“ gesorgt hätten, schrieb das „Mallorca Magazin“.

29.04.2019 - 07:27 [ derStandard.at ]

Pattstellung nach Parlamentswahl in Spanien

Zum Zünglein an der Waage werden womöglich nationalistische Parteien aus dem Baskenland oder Katalonien, die dem linken Lager mit ihren Mandaten zu einer Mehrheit verhelfen könnten. Doch hatte der Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region Katalonien dazu geführt, dass Sanchez als Chef einer Minderheitsregierung seinen Haushalt nicht durchbringen konnte und Neuwahlen ansetzen musste.

27.03.2019 - 11:04 [ Netzpolitik.org ]

Interpol und Europol bauen Gesichtserkennung aus

Auch das BKA will die Gesichtserkennung bei Interpol nutzen. Nach Abschluss der datenschutzrechtlichen Prüfung soll die technische Umsetzung beginnen. Mit Polizei- und Gendarmeriebehörden aus Frankreich, Israel, Spanien, Großbritannien und den USA arbeitet das BKA außerdem in einer „Facial Recognition Working Group“ bei Interpol zusammen. Sie soll die Nutzung der neuen Datei in den 194 Interpol-Mitgliedstaaten befördern und Standards für die Gesichtsbilder entwickeln. Die Gruppe hat hierfür einen Leitfaden für Format und Qualität der an Interpol übermittelten Gesichtsbilder erarbeitet. Fachwissen kam dabei vom US-amerikanischen FBI.

20.02.2019 - 20:51 [ Portal amerika21.de ]

USA militarisieren Frage von Hilfslieferungen für Venezuela massiv

Beobachter erwarten zum kommenden Wochenende, wenn die USA und der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze einen Durchbruch für US-Lieferungen erzwingen wollen, eine gefährliche Zuspitzung.

09.02.2019 - 10:05 [ Junge Welt ]

Kontaktgruppe fordert Neuwahlen in Venezuela. Bolivien, Mexiko und Karibikstaaten verweigern Unterschrift. Deutscher Botschafter bei Guaidó

Am Donnerstag überreichte der deutsche Botschafter in Caracas, Daniel Kriener, Guaidó ein Schreiben, in dem er »in Vertretung der Bundesrepublik Deutschland« dessen Selbsternennung »anerkennt«. Zudem gehörte Kriener zu einer Gruppe europäischer Diplomaten, die sich zu einem Stelldichein bei Guaidó versammelten, wie dieser stolz per Twitter verbreitete. Über die Inhalte des Gesprächs wurde nichts mitgeteilt.

09.02.2019 - 10:01 [ Amerika21.de ]

Differenzen auf internationaler Konferenz zu Venezuela in Montevideo

Aus Lateinamerika nahmen an der Konferenz Vertreter aus Bolivien, Costa Rica, Ecuador, Mexiko und Uruguay teil. Aus Europa waren Diplomaten aus Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und Großbritannien anwesend. Mit dabei war auch die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Federica Mogherini, und der uruguayische Präsident Tabaré Vázquez.

08.02.2019 - 09:10 [ Amerika21.de ]

Mexiko, Uruguay und Caricom: Montevideo-Mechanismus als Lösung für Krise in Venezuela

Im Vorfeld zur ersten Tagung der Internationalen Kontaktgruppe zur Bewältigung der Krise in Venezuela haben Mexiko, Uruguay sowie das Länderbündnis Karibische Gemeinschaft (Caricom) den Montevideo-Mechanismus als Ergebnis ihrer Zusammenarbeit zur friedlichen und demokratischen Beilegung des Konfliktes bekanntgegeben.

27.01.2019 - 07:54 [ Junge Welt ]

Berlin putscht mit

Damit übernimmt die Bundesregierung die Rolle eines Scharfmachers, nachdem es die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Vortag vermieden hatte, eine solche Anerkennung auszusprechen. Auch die spanische Regierung hat sich inzwischen der deutschen Linie angeschlossen. Wie das Onlineportal eldiario.es am Freitag meldete, will Madrid der EU vorschlagen, Maduro eine Frist zu setzen, in der er Neuwahlen durchführen solle. Ansonsten werde man »weitere Maßnahmen« ergreifen, zu denen auch die Anerkennung Guaidós gehöre.

27.01.2019 - 07:52 [ SRF.ch ]

EU-Staaten setzen Maduro acht Tage Frist für Wahlen

«Das Volk Venezuelas muss frei und in Sicherheit über seine Zukunft entscheiden können», liess Kanzlerin Angela Merkel die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin im Kurznachrichtendienst Twitter fordern. Würden nicht binnen acht Tagen Wahlen angekündigt, «sind wir bereit, Juan Guaidó als Interimspräsidenten anzuerkennen.»

24.01.2019 - 01:36 [ Südtirol News ]

Taxifahrer-Streik in Spanien spitzt sich zu

Während die Taxifahrer in Barcelona bereits vergangene Woche mit den Protestaktionen starteten, begannen die Madrider Taxifahrer am Montag mit einem unbegrenzten Streik. Grund der Streiks ist die Vergabe von Lizenzen an Konkurrenzunternehmen wie Uber oder Cabify. Die Taxifahrer verlangen eine Regelung zur Einschränkung der Lizenzvergabe für diese Unternehmen.

09.12.2018 - 11:34 [ Spiegel.de ]

Macron in der Krise: Wenn den Star-Reformern das Volk wegläuft

Europa hat in den vergangenen Jahren einige große Wirtschaftsreformer hervorgebracht. Den Tony Blair zum Beispiel. Oder den Gerhard Schröder. Und Mario Monti und Matteo Renzi in Italien. In Spanien den Mariano Rajoy. Und seit gut einem Jahr in Frankreich Emmanuel Macron.

Alle haben in ihren Ländern mehr oder weniger eifrig gemacht, was die Päpste der Ökonomie so empfahlen:

03.12.2018 - 17:31 [ Spiegel.de ]

Regionalwahl in Spanien: Rechtsradikale feiern Erfolg in Sozialistenhochburg Andalusien

Andalusien ist die bevölkerungsreichste Region Spaniens – und eigentlich fest in der Hand der Sozialisten von Premier Sánchez. Nun hat die rechtsradikale Partei Vox ein zweistelliges Ergebnis erzielt.

24.11.2018 - 12:59 [ derStandard.at ]

Ringen um jeden Beistrich im Brexit-Vertrag

Am Sonntag stimmen die Staats- und Regierungschefs der EU-27 über den Austrittsvertrag mit dem Vereinigten Königreich und die Zukunftserklärung ab – derstandard.at/2000092104231/Offenbar-doch-kein-Durchbruch-bei-Brexit-Streit-um-Gibraltar

24.11.2018 - 11:06 [ Tagesschau.de ]

Brexit: Spanien droht mit Gipfel-Absage

Vor dem EU-Sondergipfel zum Brexit steht die mühsam ausgehandelte Einigung auf der Kippe: Spanien droht mit einer Absage des Gipfels, falls es keine Einigung in der Gibraltar-Frage gibt.

13.09.2018 - 19:47 [ Junge Welt ]

Spaniens Parlament für Exhumierung Francos

Das 50 Kilometer nördlich von Madrid gelegene Mausoleum Francos, eine monumentale Anlage mit einem 150 Meter hohen Steinkreuz, ist eine Pilgerstätte für Anhänger der Faschisten. Nach dem Willen von Sánchez soll dort nun eine Ruhestätte für die Opfer des Krieges entstehen.

30.07.2018 - 18:33 [ TaxiTimes ]

Spanien: Proteste der Taxifahrer weiten sich aus

Die dpa meldete soeben, dass die Streiks auf ganz Spanien ausgeweitet wurden und nun Taxifahrer zum Beispiel auch in Valencia, Málaga und Sevilla streiken. In Barcelona sei die Hauptstraße Gran Vía seit dem Wochende völlig von Taxis blockiert.

23.06.2018 - 11:25 [ Junge Welt ]

Spanien: Verurteilte Vergewaltiger freigelassen. Spontane Proteste landesweit

Die spanische Öffentlichkeit verfolgte das Verfahren, das sich über fast zwei Jahre hinzog, mit wachsender Empörung. So hatte die Verteidigung der Angeklagten die Glaubwürdigkeit des Opfers in Zweifel gezogen, weil diese nach der Tat ihr normales Leben fortgesetzt habe und auch wieder zusammen mit Freundinnen ausgegangen sei. Die Richter ließen sogar Privatfotos der jungen Frau aus den sozialen Netzwerken als Beweismittel …

21.06.2018 - 10:29 [ Wiener Zeitung ]

Gipfel ohne Lösungsperspektive

Es gebe zwar eine „stärkere Dynamik“ in der Flüchtlingsthematik, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in Linz. „Ob das schon zu einem Ergebnis am Sonntag führt und wenn es zu einem Ergebnis führt, wie schnell die Umsetzung stattfindet, das ist die Frage.“ Eine große, Kurz bringt daher sogleich den informellen EU-Gipfel im September in Salzburg ins Spiel. „Spätestens“ dann solle es „Fortschritte“ geben.

20.06.2018 - 16:41 [ Wiener Zeitung ]

EU-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel

Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Themen illegale Migration, Stärkung des „Dublin-Abkommens“ und Frontex besprechen.

04.06.2018 - 15:37 [ Junge Welt ]

Rajoy hat fertig

Sánchez, der siebter Ministerpräsident Spaniens nach dem Tod des Diktators Francisco Franco wird, hatte in seiner Rede vor dem Parlament am Donnerstag die Grundzüge seines Regierungsprogramms vorgestellt. Oberstes Ziel sei, »die europäischen Ziele zu erfüllen« und »makroökonomische und Haushaltsstabilität zu garantieren«. Damit rückt ein wirklicher Politikwechsel in weite Ferne – Sánchez wird die von Rajoy auf Druck der EU durchgesetzten Kürzungen beibehalten. Er kündigte bereits an, den erst vor wenigen Tagen mit den Stimmen der PP, der Ciudadanos und der PNV verabschiedeten Haushalt zu akzeptieren.

31.05.2018 - 18:52 [ Junge Welt ]

Spaniens Regierungschef vor dem Sturz

Das Parlament in Madrid begann am Donnerstag mit der Diskussion eines von den Sozialdemokraten eingebrachten Misstrauensantrags. Außer den Abgeordneten der PSOE wollen am Freitag auch das linke Bündnis Unidos Podemos sowie zwei baskische und zwei katalanische Regionalparteien gegen den Regierungschef votieren.

12.05.2018 - 14:57 [ Change.org ]

Beenden Sie die Isolation von Julian Assange

Mit großer Sorge haben wir gehört, dass Julian Assange den Zugang zum Internet und das Recht, Besucher*innen in der ecuadorianischen Botschaft in London zu empfangen, verloren hat. Nur außerordentlicher Druck der US-amerikanischen und spanischen Regierungen kann erklären, warum die Behörden Ecuadors solch entsetzliche Schritte zur Isolierung von Julian unternommen haben sollten.

Wir fordern, dass Julian Assanges Isolation JETZT endet!

13.04.2018 - 06:47 [ Cash.ch ]

Saudi-Arabiens Kronprinz in Spanien – umstrittener Waffendeal geplant

Spanien will die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien verstärken und plant trotz heftiger Kritik die Lieferung von fünf Korvetten des Unternehmens Navantia an den Golfstaat. Der mögliche Grossauftrag sollte am Donnerstagabend eines der zentralen Themen bei einem Treffen zwischen dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Madrid sein.