Archive

23.06.2018 - 11:25 [ Junge Welt ]

Spanien: Verurteilte Vergewaltiger freigelassen. Spontane Proteste landesweit

Die spanische Öffentlichkeit verfolgte das Verfahren, das sich über fast zwei Jahre hinzog, mit wachsender Empörung. So hatte die Verteidigung der Angeklagten die Glaubwürdigkeit des Opfers in Zweifel gezogen, weil diese nach der Tat ihr normales Leben fortgesetzt habe und auch wieder zusammen mit Freundinnen ausgegangen sei. Die Richter ließen sogar Privatfotos der jungen Frau aus den sozialen Netzwerken als Beweismittel …

21.06.2018 - 10:29 [ Wiener Zeitung ]

Gipfel ohne Lösungsperspektive

Es gebe zwar eine „stärkere Dynamik“ in der Flüchtlingsthematik, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in Linz. „Ob das schon zu einem Ergebnis am Sonntag führt und wenn es zu einem Ergebnis führt, wie schnell die Umsetzung stattfindet, das ist die Frage.“ Eine große, Kurz bringt daher sogleich den informellen EU-Gipfel im September in Salzburg ins Spiel. „Spätestens“ dann solle es „Fortschritte“ geben.

20.06.2018 - 16:41 [ Wiener Zeitung ]

EU-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel

Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Themen illegale Migration, Stärkung des „Dublin-Abkommens“ und Frontex besprechen.

04.06.2018 - 15:37 [ Junge Welt ]

Rajoy hat fertig

Sánchez, der siebter Ministerpräsident Spaniens nach dem Tod des Diktators Francisco Franco wird, hatte in seiner Rede vor dem Parlament am Donnerstag die Grundzüge seines Regierungsprogramms vorgestellt. Oberstes Ziel sei, »die europäischen Ziele zu erfüllen« und »makroökonomische und Haushaltsstabilität zu garantieren«. Damit rückt ein wirklicher Politikwechsel in weite Ferne – Sánchez wird die von Rajoy auf Druck der EU durchgesetzten Kürzungen beibehalten. Er kündigte bereits an, den erst vor wenigen Tagen mit den Stimmen der PP, der Ciudadanos und der PNV verabschiedeten Haushalt zu akzeptieren.

31.05.2018 - 18:52 [ Junge Welt ]

Spaniens Regierungschef vor dem Sturz

Das Parlament in Madrid begann am Donnerstag mit der Diskussion eines von den Sozialdemokraten eingebrachten Misstrauensantrags. Außer den Abgeordneten der PSOE wollen am Freitag auch das linke Bündnis Unidos Podemos sowie zwei baskische und zwei katalanische Regionalparteien gegen den Regierungschef votieren.

12.05.2018 - 14:57 [ Change.org ]

Beenden Sie die Isolation von Julian Assange

Mit großer Sorge haben wir gehört, dass Julian Assange den Zugang zum Internet und das Recht, Besucher*innen in der ecuadorianischen Botschaft in London zu empfangen, verloren hat. Nur außerordentlicher Druck der US-amerikanischen und spanischen Regierungen kann erklären, warum die Behörden Ecuadors solch entsetzliche Schritte zur Isolierung von Julian unternommen haben sollten.

Wir fordern, dass Julian Assanges Isolation JETZT endet!

13.04.2018 - 06:47 [ Cash.ch ]

Saudi-Arabiens Kronprinz in Spanien – umstrittener Waffendeal geplant

Spanien will die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien verstärken und plant trotz heftiger Kritik die Lieferung von fünf Korvetten des Unternehmens Navantia an den Golfstaat. Der mögliche Grossauftrag sollte am Donnerstagabend eines der zentralen Themen bei einem Treffen zwischen dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Madrid sein.