Archiv: paneuropäische Ideologie


23.02.2019 - 13:59 [ WSWS.org ]

Frankreichs herrschende Elite attackiert „Gelbwesten“ mit Antisemitismusvorwürfen

Nachdem es letzten Samstag zu einer Auseinandersetzung zwischen dem rechten Ex-Maoisten Alain Finkielkraut und einem Demonstranten kam, der eine gelbe Weste trug, organisierte die prokapitalistische Parti Socialiste (PS) in mehreren Städten Proteste. Der Demonstrant, der dem französischen Geheimdienst wegen Beziehungen zu Islamisten bekannt sei, nannte Finkielkraut einen „dreckigen Zionisten“. Seither betreiben die Medien eine wütende Kampagne gegen die „antisemitische Linke“ und fordern die Gelbwesten auf, die Demonstration der PS zu unterstützen.

21.02.2019 - 08:16 [ Radio Utopie ]

„re:publica“: Wir finden, Euer „Europa“ ist der letzte Dreck.

(6. November 2014) Die von Regierung, internationalen Konsortien, Informationsindustrie und anderen Nutznießern und Anhängern der imperialistischen erzkapitalistischen paneuropäischen Ideologie finanzierte, getragene, und von der entsprechenden GmbH in 2015 unter dem Motto „finding Europe“ veranstaltete Konferenz „re:publica“ lehnen wir ab.

Mögen andere den „digitalen Kulturraum Europa“ suchen. Wir finden, das ist genau die Sprache der „imperialistischen Mißgeburt“ Vereinigte Staaten von Europa, von der Rosa Luxemburg bereits vor über 100 Jahren schrieb. Das Internet ist international, interkulturell, interreligiös und weltweit. Genau das ist kein Grund auf einem (oder von einem) Kontinent des Planeten alles zu versauen was einem in die Finger gerät, z.B. das Internet, das World Wide Web und die darin (und daran) unabhängig Arbeitenden.

19.02.2019 - 15:11 [ Stefan Liebich, die Linke, außenpolitischer Sprecher / Twitter ]

„Für den Bonner Parteitag ist eine Aussprache über den Antrag „Republik Europa“ vorgesehen. […] Stefan Liebich, der den Antrag als fds-Mitglied damals und heute unterstützt, glaubt, dass die Chancen diesmal besser stehen“, schreibt die @tazgezwitscher

19.02.2019 - 15:01 [ taz.de ]

Linkspartei will EU-freundlicher werden: Die Linke streicht drei böse Worte

Laut ARD-Deutschlandtrend vom Februar sind Linken-Anhänger sogar EU-affiner als Anhänger von SPD oder Union. So befürworten fast drei Viertel eine vertiefte Zusammenarbeit der EU-Staaten, nur bei den Grünen ist die Zustimmung noch größer.

19.02.2019 - 14:50 [ Junge Welt ]

Linkspartei entschärft EU-Wahlprogramm

Die Linke ist eine Partei ganz neuen Typs: Sie bekommt es mit Leichtigkeit hin, jedes von ihr aufgegriffene Thema, jede programmatische Aussage und jede Kritik in ein Kapitulationsangebot zu verwandeln. Schon das Führungspersonal der Vorgängerpartei PDS hatte es darin einst zu großer Meisterschaft gebracht:

23.01.2019 - 07:10 [ Kurier.at ]

Ruf nach Brexit-Stopp wird lauter: Queen soll eingreifen

Für die Anhänger eines harten Brexit sind all diese Vorstöße eine offene Herausforderung. Einige dieser Brexiteers überlegen sogar die Queen zu Hilfe zu rufen.

Sie soll Entscheidungen, die das Parlament gegen den Willen der Regierung trifft, nicht absegnen. Das steht der Herrscherin zwar zu, genutzt aber hat es einer ihrer Vorgänger zuletzt vor 300 Jahren .

22.01.2019 - 06:59 [ Rosa Luxemburg / Leipziger Volkszeitung / marxists.org ]

Friedensutopien

(6./8. Mai 1911) Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt.

22.01.2019 - 03:31 [ Spiegel.de ]

EU-Reaktion auf Mays Rede: „Totaler Quatsch“

May kündigte auch an, direkte Gespräche mit der irischen Regierung über die Grenzfrage zu führen. In britischen Medien war gar davon die Rede, London und Dublin könnten ein bilaterales Abkommen über die Grenze abschließen.

Das sei „totaler Quatsch“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn dem SPIEGEL. Für die EU verhandle Unterhändler Michel Barnier, sonst niemand.

22.01.2019 - 03:17 [ Tagesschau.de ]

Mays Brexit-Konzept: „Plan B“ ist wie „Plan A“

Seit vergangener Woche habe sich nichts geändert, erklärte ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk in einer ersten Reaktion auf Mays „Plan B“-Präsentation. „Wir sind immer bereit, uns zu treffen und zu reden.“ Doch hätten die bleibenden 27 EU-Staaten schon im Dezember gesagt, dass das mit May ausgehandelte Austrittsabkommen nicht nachverhandelt werden könne.

20.01.2019 - 12:10 [ Zeit.de ]

Großbritannien: Peter Altmaier warnt vor ungeregeltem Brexit

Grieves Vorschlag soll vorsehen, das Parlament darüber abstimmen zu lassen, Artikel 50 auszusetzen. Der Artikel regelt den Austritt Großbritanniens aus der EU. Grieve plane, seinen Vorschlag mit nur 300 Stimmen zu beschließen. Das ist weniger als die einfache Mehrheit der Stimmen im Parlament. Grieve ist für einen Verbleib Großbritanniens in der EU.

20.01.2019 - 11:45 [ Spiegel.de ]

Brexit-Verhandlungen: „Das Spiel mit der Zeit ist immer ein Spiel um die Macht“

SPIEGEL ONLINE: Waren die zwei Jahre in Wahrheit zu knapp bemessen?

Goetz: Vielleicht ja. Ich glaube, niemand kann wirklich sagen, warum man damals festlegte, dass der Austritt innerhalb von zwei Jahren vollzogen werden muss. Man hätte auch drei oder vier Jahre daraus machen können.

16.01.2019 - 05:52 [ derStandard.at ]

Jeremy Corbyn, die Geheimwaffe der Brexiteers

Corbyn (69) hat sich sein Weltbild aber in den 1960er- und 1970er-Jahren zurechtgelegt. Damals wie heute gilt Brüssel bei der harten Linken als „Europa der Bosse“. Der lebenslange Aktivist ohne Uni-Abschluss und Berufsausbildung nennt sich stolz einen Internationalisten. –

13.01.2019 - 15:11 [ Zeit.de ]

Alexander Gauland: „Wir müssen die EU nicht abschaffen“

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei vor Forderungen nach einem deutschen EU-Austritt gewarnt. „Wer auch immer mit dem Gedanken eines Dexit spielt, muss sich fragen lassen, ist das nicht eine Utopie und sollten wir nicht realistisch sein“, sagte Gauland am Sonntag vor den rund 500 Delegierten des Parteitags in Riesa.

02.01.2019 - 09:08 [ Tagesschau.de ]

Mays Neujahrsansprache: Zweieinhalb Minuten für den Brexit

Die britische Premierministerin May ließ sich in ihrer Neujahrsansprache nicht in die Karten schauen. Sie warb für den Brexit. Doch mit wem in der EU sie zuletzt telefonierte – dazu sagte sie nichts.

29.12.2018 - 13:35 [ Zeit.de ]

EU-Kommissionspräsident: Jean-Claude Juncker zweifelt an Kompetenz Rumäniens für EU-Vorsitz

Zudem sei der interne Zustand Rumäniens derzeit so, dass das Land nicht als „kompakte Einheit“ in Europa auftreten könne. „Es braucht zu Hause eine geschlossene Front, um während der Ratspräsidentschaft auch die Einheit Europas zu fördern“, betonte Juncker.

28.12.2018 - 15:02 [ ORF.at ]

Corbyn weiter für Misstrauensvotum gegen May

Er machte deutlich, dass ein Misstrauensvotum gegen May sofort folgen werde, sollte die Regierungschefin keine Mehrheit für ihre Brexit-Pläne im Parlament bekommen. Zwar ist eine reguläre Wahl in Großbritannien erst 2022 vorgesehen, aber vorgezogene Neuwahlen könnten nach einem Sturz Mays angesetzt werden.

27.12.2018 - 17:32 [ Radio Utopie ]

Mene, mene, tekel: Es hebt die „Pro-Europäer“ Dr. Merkel und Dr. Schäuble auf der Waage sanft nach oben

(24.11.2011) Und nun raten sie mal: wer sitzt da auf der anderen Seite der Waage in der Schale und macht im Vorbeiflug nach unten zu den Aufsteigern des Jahrzehnts Merkel und Schäuble nett winke-winke?

27.12.2018 - 11:14 [ Zeit.de ]

Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern

Die Bundeswehr prüft, künftig Fachleute aus anderen EU-Ländern zu rekrutieren. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Verweis auf den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. Es sei „eine Option“, EU-Bürger für spezielle Tätigkeiten in der Bundeswehr einzusetzten, wird der ranghöchste deutsche Militär zitiert.

19.12.2018 - 19:52 [ Sueddeutsche.de ]

Großbritannien: Brüsseler Lektüre zum Einschüchtern

Ganz so ist die Lektüre auch gedacht: Sie soll den Abgeordneten im britischen Unterhaus vor Augen führen, was passiert, wenn das No-Deal-Szenario wahr wird, also ein Brexit ohne Austrittsvertrag. Brüssel hofft, dass damit der Druck in London steigt, dem mit der EU vereinbarten Abkommen zuzustimmen.

15.12.2018 - 11:39 [ WSWS.org ]

Ex-Studentenführer Cohn-Bendit verurteilt französische „Gelbwesten“

Die Manifestation von politischem Widerstand in der Arbeiterklasse in Form der „Gelbwesten“-Proteste enthüllt die erbitterte Feindschaft, die den Arbeitern vonseiten der Kräfte entgegenschlägt, welche bisher fälschlicherweise als „Linke“ galten. Diese Leute lehnen die Forderungen nach sozialer Gleichheit und nach Internationalismus ab, die bei den „Gelbwesten“ an erster Stelle stehen.

Daniel Cohn-Bendit, der führende Kopf der französischen Studentenproteste vom Mai 1968, attackiert die „Gelbwesten“ ausdrücklich, weil sie Steuersenkungen für Reiche ablehnen, und verunglimpft sie als Faschisten.

Cohn-Bendits grenzenlose politische Korruption verdeutlicht den drastischen Rechtsruck einer ganzen kleinbürgerlichen Schicht, die in den 1960er-Jahren jung war und heute die offizielle „Linken“ übermäßig dominiert.

14.12.2018 - 23:02 [ ZDF ]

Minister sollen ESM umbauen – EU-Chefs wollen Eurozone reformieren

Verabschiedet wurde etwa eine Stärkung des Euro-Rettungsfonds ESM und ein finanzielles Sicherungsnetz zur Abwicklung von Pleitebanken. Zu dem Paket gehört auch ein Budget für die Eurozone, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Brüssel.

14.12.2018 - 12:08 [ Kleine Zeitung ]

Brexit: EU macht Zusicherungen, Stimmung „sehr schlecht“

De 27 bleibenden EU-Länder beteuerten, dass die Anwendung der Sonderregeln für eine offene Grenze in Irland vermieden werden sollen. Zuvor hatte die britische Premierministerin den Gipfel wortlos verlassen.

14.12.2018 - 10:36 [ Jebus ‏/ Twitter ]

Kampf gegen Terrorismus: Nach Straßburg-Anschlag: FDP-Vize Kubicki fordert europäisches FBI via @focusonline

05.12.2018 - 15:45 [ Radio Utopie ]

Die real existierende „Linke“ bietet keine Alternative zum Euro-Kapitalismus. Sie ist dessen Teil.

(4.August 2012) Realistisch betrachtet hat der Kapitalismus nach dem Fall des einen geostrategischen Konkurrenten, der Sowjetunion und ihres Einflussbereichs, seit 1990/91 über einen Zeitraum von zwei Jahrzehnten seine bisher extremste Form entwickelt: den Euro-Kapitalismus. Dieser strebt nicht mehr die – durch die Alternative eines Konkurrenzsystems erforderliche – gebremste Ausbeutung des Menschen durch den Menschen an, sondern vielmehr dessen uneingeschränkte. Sogar die Staaten selbst, vom Kapital früher noch als zweckdienliche Mechanismen erachtet, sind dem System der Euro-Währung erklärtermaßen im Weg („Der Euro ist Europa“). Das Euro-System repräsentiert den in dieser Form historisch einmaligen Feldversuch einer winzigen internationalen Geldelite und ihrer sie bedienenden Kräfte, alle Hemmungen, Hindernisse und Schutzmauern zwischen den Kapitalinteressen und den Menschen aus dem Weg zu räumen: parlamentarische Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtssysteme, Verfassungen, schließlich die Staaten selbst.

Die geforderte „Abgabe“, die Aufgabe der eigenen Souveränität, die Erzwingung einer „politischer Union“ von Staaten, mit dem erklärten Ziel das Währungssystem zu „retten“ was sie dazu zwingen soll, das ist der epische, historische Nullpunkt aller darin verwickelten Akteure und Parteien.

04.12.2018 - 13:34 [ Cathrin Kahlweit / sueddeutsche.de ]

Großbritannien: Die Schlammschlacht um den Brexit beginnt

Andererseits hatte Labour schon vor der Rede angekündigt, man behalte sich vor, die Regierung mit einer archaischen Regel unter Druck zu setzen, die höchst selten angewendet wird und in etwa der „Missachtung des Gerichts“ in Strafprozessen gleicht.

02.12.2018 - 18:17 [ Radio Utopie ]

Der Linkskörper ist nicht unteilbar

Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.

Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.

Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.

26.11.2018 - 08:03 [ Radio Utopie ]

Hallo „Diem25“-Contras: No Pasaran!

(27.5.2017)

Dazu sagen wir, auch das ist für Linke die uns lesen dürfen und können, keine Überraschung … (Stille) … dazu sagen wir, es wird Sie sicher überraschen:

No Pasaran! Dieses „Europa“ ist der letzte Dreck! Zur Hölle damit!

Als strategische Analyse kann man hinzufügen, dass „die Linke“, genau wie Varoufakis und „Diem25“ ganz genau wissen, dass ihre Zeit abläuft. Ihr Anspruch und die Wirklichkeit sind viel zu weit auseinander gedriftet, selbst für die durchschnittlichen Blitzkriegmerker und Eurokapitalismusopfer Deutschlands. Der von uns seit anderthalb Jahren beschriebene politisch-moralische Zusammenbruch der populären „Linken“ bzw dessen was sich heutzutage so nennt, wird in der Bundestagswahl im September 2017 sein Schlüsselerlebnis finden.

Spätestens danach wird das Märchen, mit dem die Seitenverkehrten von „Die Linke“, „Europäischer Linke“ und deren Proxy „Diem25“ ihre Gläubigen still halten – eine Beteiligung an der (paneuropäischen) Machtstruktur über die Bundesregierung und dadurch über die E.U.-Räte – nicht mehr ziehen. Die Fleischtöpfe werden leer werden. Festangestellten und Funktionären werden die Gelder für die Fusstruppen ausgehen, gerade auch in den Regionen der Republik.

26.11.2018 - 08:01 [ rbb24.de ]

Als Kandidat der Bewegung DiEM25: Varoufakis will über Berlin ins EU-Parlament

In Deutschland ist es die Liste „Demokratie in Europa“, bei der der deutsche Ableger der DiEM25 mit der Kleinpartei „Demokratie in Bewegung“ kooperiert.

Offiziell nominiert werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl – zehn Frauen und zehn Männer – am Wochenende in Berlin, teilte DiEM25 mit.

05.11.2018 - 09:11 [ Bertelsmann Stiftung ]

Make Europe great again? Europäer sehnen sich nach der Vergangenheit

Die Sehnsucht nach einer vermeintlich besseren Vergangenheit hat Konjunktur: Donald Trump hat es mit seinem Versprechen, die USA zurück in die Zukunft zu führen, bis ins Weiße Haus gebracht. Wie sehr die Europäer an die „gute alte Zeit“ glauben, untersuchen wir in der neuesten „eupinions“-Studie.

27.07.2018 - 13:07 [ German Foreign Policy ]

Zwei Wege – Eine Katastrophe

Das deutsche Diktat über Europa droht den Kontinent zu zerreissen. Repräsentant dieser Politik ist Wolfgang Schäuble, der die EU-Vorstellungen von CDU/CSU prägt. Die ökonomische Unterwerfung der deutschen Nachbarstaaten kritisiert Jürgen Habermas, der sich ein „besseres“ Deutschland wünscht und für die Europa-Ideen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wirbt.

„Zwei Wege – Eine Katastrophe“ vergleicht die EU-Konzepte der Antagonisten. Trotz unterschiedlicher Ausgangspunkte und Motivationen führen beide Entwürfe „in paneuropäische Illusionen und verfehlen das überstaatliche Friedensziel. Sie enden in Imperialismus und Krieg“ (Hans-Rüdiger Minow, Autor). 160 Seiten. Erste Auflage 2016.

11.06.2018 - 11:45 [ Radio Utopie ]

Was Lafontaine wirklich vor hat

(1.1.2018) Es ist den Paneuropäern mittlerweile klar geworden, dass sie nicht zu Wahlen antreten können mit dem Versprechen diese demnächst bedeutungslos zu machen. Nun also versucht man diese Wahlen, die tatsächlichen Wahlen, kalt zu sabotieren, „transnationale“ Parteien zu installieren und womöglich z.B. in Deutschland Parteien zur Wahl antreten zu lassen, die nicht einmal in der Republik registriert sind. Im Mai 2017 analysierte ich dazu, dass Varoufakis offenbar den gewagten Schritt ankündigte,

„bei Wahlen in Deutschland Parteien antreten zu lassen, die nicht einmal mehr in Deutschland registriert sind, aber für die Auflösung der Republik von dessen Wahlvolk auch noch gewählt werden wollen.“

Strategisches Ziel aller Vorschläge und Initiativen zur Veränderungen der Verträge der „Europäischen Union“ ist deren weiterer Machtzuwachs. Pläne die E.U. eventuell umzubenennen, zu einer Föderation umzustrukturieren, gar zu demokratisieren, etc, sind Nebelkerzen und dienen nichts Anderem, als wieder in die Offensive gegen die europäischen Demokratien zu kommen und diesen den Menschen unter den Händen weg zu stehlen.

05.04.2018 - 06:34 [ Rado Utopie ]

China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen

(8.7.2015) In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.