Archiv: Thomas de Maiziere


07.03.2019 - 11:55 [ derStandard.at ]

Deutschland: Tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher unter Asylwerbern ignoriert

Die deutschen Behörden nahmen nur in weniger als einem Prozent der Fälle Ermittlungen auf. Das Problem sei die „große Zahl der Hinweise“

07.03.2019 - 10:14 [ Tagesschau.de ]

Tausende unbearbeitete Hinweise: Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden?

Danach gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 2014 bis Anfang 2019 rund 4500 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Weitere 500 Hinweise leiteten andere Stellen an die Ermittlungsbehörden weiter. Doch nur in insgesamt 129 Fällen seien Ermittlungen aufgenommen worden.

16.10.2018 - 05:51 [ Heise.de ]

Amri: Wenn der Verfassungsschutz einen Untersuchungsausschuss „unterwandert“

Gleichzeitig gab es im U-Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin Hinweise auf einen weiteren Informanten einer Sicherheitsbehörde im Umfeld von Anis Amri. Damit hätte sich die Zahl identifizierter V-Leute mittlerweile auf sechs erhöht. Hinter dem angeblichen „Einzeltäter“ vom Breitscheidplatz wird in Umrissen ein größeres Szenario sichtbar.

Eine dieser amtlichen Hauptfiguren im Amri-Ausschuss des Bundestages ist Eva Maria H. Mit Beginn der Sitzungen im März 2018 saß die Oberregierungsrätin als Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) in der Runde.

16.10.2018 - 05:46 [ MDR ]

Amri-Ausschuss: De Maizière gerät unter Druck

Wurde die Aufklärung der Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz durch das Bundesinnenministerium behindert? Diese Frage steht schon länger im Raum.

14.10.2018 - 05:45 [ Zeit ]

Bericht: De Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin selbst in Amri-Ausschuss

Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) und der RBB berichteten, hat de Maizière selbst die umstrittene Entscheidung getroffen, die Beamtin Eva Maria H. als „Beauftragte“ seines Ministeriums in den Ausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz zu entsenden.

14.10.2018 - 05:39 [ Tagesschau ]

Amri-Ausschuss: Vorwürfe gegen Ex-Minister de Maizière

Nun stehe im Raum, dass „die Personalie Frau H. eine politische war, die man bewusst eingesetzt hat, um die Rolle des BfV rund um Anis Amri zu vernebeln“.

Mihalic und die Grünen wollen de Maizière zu dem Sachverhalt nun auch als Zeugen im Untersuchungsausschuss befragen.

17.06.2018 - 13:41 [ Tagesschau.de ]

BAMF-Affäre: De Maizière übernimmt „volle Verantwortung“

(15.6.2018) Im Jahr 2015 seien schnelle Entscheidungen gewollt gewesen, sagt der frühere Innenminister de Maizière angesichts der BAMF-Affäre. Für die Vorgänge aus seiner Amtszeit übernehme er die Verantwortung, sagt er vor dem Innenausschuss.

17.06.2018 - 13:39 [ Thomas de Maiziere / Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Innenminister de Maizière: Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten

(3.1.2017) Die Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 führten zu einer erheblichen Anpassung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Auf Gefährdungen, die erst durch das Internet möglich geworden sind, wurde mit einem ersten IT-Sicherheitsgesetz reagiert. Alles das war gut und richtig.

Nach dem schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin werden erneut Konsequenzen folgen. Auch ich habe dazu – überwiegend schon vor dem Anschlag – entsprechende Vorschläge unterbreitet:

03.06.2018 - 11:54 [ Zeit.de ]

Bamf-Skandal: „Die Krise war vermeidbar“

„Die Krise war vermeidbar“, heißt es demnach in dem Papier. Ein funktionierendes Controlling hätte bereits im Jahr 2014 eine Frühwarnung geben können. Dann hätte die Behörde rechtzeitig reagieren können. So aber habe es ein „Organisationsversagen in der Krise“ und einen „faktischen Konkurs des Bamf“ gegeben. „Eine wirksame Fachaufsicht durch das zuständige Ministerium war nicht gegeben,“ heißt es laut Spiegel in dem Papier weiter.