Archiv: Luft nach unten


10.09.2020 - 08:18 [ Tagesschau.de ]

Nicht zu fassen

Aber warum hat auch die Bankenaufsicht Bafin nichts gemerkt? Die ist immerhin seinem Haus, dem Bundesfinanzministerium, unterstellt? Hier verweist Scholz auf „Reformen“, die schon laufen – und regt sich nicht weiter auf. Wie überhaupt die demonstrative Gelassenheit des Vizekanzlers seinen Angreifern den Wind aus den Segeln nimmt – es geht eher ruhig als lebhaft im Bundestag zu.

10.09.2020 - 08:08 [ ZDF ]

Cum-Ex-Geschäfte und Wirecard – Scholz sieht keine Verantwortung für Skandale

Kurz nach einem Telefonat zwischen Olearius und Scholz hatte die Finanzbehörde eine Rückforderung von 47 Millionen Euro fallen lassen. „Wie überall in Deutschland entscheiden die Finanzämter in Hamburg eigenständig nach Recht und Gesetz“, sagte dazu Scholz auf Fragen von Abgeordneten.

26.08.2020 - 18:04 [ Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport ]

Berlin verbietet Corona-Demonstrationen

Die Versammlungsbehörde hat heute mehrere Demonstrationen verboten, die am kommenden Wochenende in Berlin stattfinden sollten. Die Verbote werden maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird.

12.08.2020 - 09:41 [ Radio Utopie ]

Das rote (Wurm)Loch

(12.11.2014)

„Die Linke“ repräsentiert ungefähr so etwas wie den handzahmsten, devotesten Hauspagen jedweder Lobby von Krieg und / oder allgemeinem Blutvergießen den man sich nur wünschen kann, wenn man denn einen braucht. Weichet von mir, oh Fetisch des Grauens, oh Deppen der Republik, ihr Witzfiguren par Excellence, ihr Untertanen-Blaupausen des politischen Kopfstands bei gleichzeitigem Daumen „hoch“. Von Tel Aviv bis New York höre ich sie wiehern. Oh was für eine Schande…

10.08.2020 - 21:42 [ Jungle World ]

Man spricht Scholzdeutsch

Das alles klingt freilich arg gebetsmühlenartig, und nicht selten erscheint es einem so, als habe der Generalsekretär einer anderen Partei ungefähr dasselbe gesagt, aber das liegt in der Natur der Sache. Ein Generalsekretär sagt das, was ein Generalsekretär sagen muss. Und weil Herr Scholz so spricht, wie er spricht, verstieg sich ein SPD-Politiker zu der Aussage, der Generalsekretär sei »hoch fleißig, hoch effizient. Das Problem ist: Er ist kein Mensch.«

10.08.2020 - 21:34 [ Zeit.de ]

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er

(10.5.2006)

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt.

10.08.2020 - 21:32 [ Albrecht Müller / Nachdenkseiten ]

Der fremdbestimmte Spitzenkandidat: Olaf Scholz

Olaf Scholz war Generalsekretär der SPD, als die Agenda 2010 realisiert wurde. Er war mit dabei, als die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg 1999 unter sozialdemokratischer Regierungsführung entschieden worden ist. Nirgendwo gibt es ein sozialdemokratisches Profil, das diesen Politiker auszeichnet. Jene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die wenigstens ein bisschen Hoffnung mit den neuen Vorsitzenden verbunden haben, sind durch diese Entscheidung abgrundtief enttäuscht.

12.05.2020 - 19:00 [ Falter.at ]

Cabaret Lunacek

Die Kulturnation befindet sich in einem Ausnahmezustand. Museen stehen vor der Zahlungsunfähigkeit, die Musikpromoter sagten die großen Open-Air-Festivals ab. Ähnlich wie in der Gastronomie wissen viele kleine Kulturveranstalter nicht, ob sie je wieder aufsperren können. Kleine Lokale wie das Wiener Rhiz fördern – ohne Subventionen – seit Jahrzehnten die lokale Musikproduktion und stehen vor dem Ruin. Wie der Borkenkäfer fällt die Krise die ohnehin geschwächten Kulturwälder an. Verwandelt sich die Nation der Bühnen, Partys und Bücher in eine Brache?

12.05.2020 - 18:50 [ ORF.at ]

Kulturbranche begehrt gegen Stillstand auf

Lunacek sagte, ihr seien die Sorgen der Branche bewusst. „Ich höre all das, ich spreche auch mit ganz vielen.“ Etliche Petitionen, offene und andere Briefe erreichten sie, „wo Menschen einfach sagen, wir wollen diese Öffnungen jetzt“.

26.03.2020 - 07:18 [ Zeit.de ]

Bundesfinanzminister: Olaf Scholz übt Kanzler

Scholz in der Kanzlerrolle – das Kuriose daran ist, dass es längst nicht so kurios wirkte, wie man vor wenigen Wochen noch gedacht hätte. Denn da war Scholz schon Geschichte. Jetzt hat er wieder eine Zukunft.

26.03.2020 - 07:11 [ Tagesschau ]

Der Rückkehrer

Scholz war als Bundesfinanzminister schon fast weg vom Fenster, verpasste den SPD-Vorsitz. Jetzt in der Corona-Krise ist nicht nur die Kanzlerin glücklich, dass sie ihn an ihrer Seite hat.

26.03.2020 - 07:05 [ Zeit.de ]

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er

(10.5.2006)

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt.

23.03.2020 - 21:04 [ Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Schleswig-Holsteinischen Landtag / Twitter ]

Eine Ausgangssperre nur für Ältere?

07.03.2020 - 14:00 [ phoenix / Youtube ]

phoenix persönlich: Sahra Wagenknecht bei Alfred Schier

Die Forderungen der Grünen, die Grenzen zu öffnen seien „unehrlich“ und „wohlfeil“. Im Effekt führe dies dazu, dass die #AfD noch stärker werde. Sahra #Wagenknecht (Die Linke) erläutert in phoenix persönlich auch die Ursache ihres #BurnOut und spricht über ihr Leben jenseits der Politik.

07.03.2020 - 13:58 [ Sahra Wagenknecht, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Ich war zu Gast bei #phoenix-persönlich. Dort habe ich mit Alfred Schier über die Ursachen meines Burnouts & aktuelle Themen gesprochen, wie die Wahl von #BodoRamelow zum Ministerp. in Thüringen & Erdogans unerträgliche Instrumentalisierung der Flüchtlinge

15.02.2020 - 11:20 [ Sueddeutsche ]

„Alle sagen, ich bin das Bürgerlichste, was hier rumlatscht“

Warum der frühere Thüringer Ministerpräsident das Kooperationsverbot der CDU mit der Linken für nicht zeitgemäß hält, er aber zugleich Verständnis für die Christdemokraten in seinem Land hat.

11.02.2020 - 09:34 [ ZDF ]

Kevin Kühnert im ZDF – SPD soll die CDU jetzt „nicht schubsen“

Der Juso-Vorsitzende Kühnert empfiehlt seiner Partei, der CDU in den zu klärenden Personalfragen genug Raum zu geben. Die SPD solle jetzt keine parteitaktischen Vorteile ziehen.

28.12.2019 - 11:27 [ Radio Utopie ]

Merkel und Schäuble: Ziemlich mutig für eine 20-Prozent-Partei

(07.10.2018)

Schäuble und Merkel steht das Wasser schlicht bis zum Hals. Und nun versuchen beide, wohl darüber informiert dass die Funktionäre der „S.P.D.“ auf der mittleren Ebene kurz vor einem Versuch der Arbeitsplatzsicherung stehen (also vor dem Rauswurf der leitenden Parteikader Olaf Scholz und Andrea Nahles), ihre Zweitpartei irgendwie in der „großen Koalition“ zu halten.

Der Staat muss jetzt aufpassen: das Ganze könnte am Ende noch dem Grundgesetz in die Hände spielen.

28.12.2019 - 11:12 [ ZDF ]

Schäuble für klare Verkleinerung des Bundestags

(22.12.2019)

Die Lösung von FDP, Linken und Grünen: Den Bundestag insgesamt auf 630 Sitze vergrößern, dafür aber unter anderem die Zahl der Wahlkreise reduzieren. Künftig solle es nur noch 250 anstatt von 299 Wahlkreisen geben. So würde zwar die Zahl der direkt gewählten Abgeordneten sinken, die Wahlkreise würden aber wachsen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist anderer Meinung und fordert eine neue Wahlrechtsreform, die den Bundestag verkleinern soll.

28.12.2019 - 11:07 [ Frankfurter Allgemeine / Twitter ]

Im jahrelangen Ringen um eine #Wahlrechtsreform gibt es einen neuen Vorschlag: 24 Abgeordnete wollen den Erststimmen mehr Gewicht geben. Die Opposition reagiert empört und wittert einen „legalen Putsch“.

26.12.2019 - 16:40 [ derStandard.at ]

Stirbt die Sozialdemokratie nach Erfüllung ihres historischen Auftrags ab?

Neben dem Streit um den Klimawandel und dem Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gibt es in diesen Tagen ein drittes Hauptthema in der europäischen, vor allem in der deutschsprachigen und englischen Publizistik: das Ende der Sozialdemokratie.

08.12.2019 - 19:01 [ hdb / Twitter ]

Die #spd ist längst tot, was lebt ist nur noch der Apparat. Die Pasokisierung schreitet weiter voran, weil einige Egoisten weiter an der Trögen verweilen wollen. So lange es eben geht!

08.12.2019 - 18:59 [ ZDF ]

Esken und Walter-Borjans – SPD-Chefs rechnen mit Fortbestand der GroKo

Die neuen SPD-Chefs rechnen mit erfolgreichen Gesprächen mit der Union: „Ich glaube, wir werden weiterkommen“, sagt Walter-Borjans im ZDF. Von einem GroKo-Aus redet er nicht.

08.12.2019 - 18:58 [ Tagesschau.de ]

Esken zur Koalition: „Erst einmal kennenlernen“

Weiter erklärte sie: „Wenn Gesprächsbereitschaft da ist, ist grundsätzlich auch die Möglichkeit da, dass wir weitermachen. Es gibt keinen Showdown und auch nicht die Notwendigkeit, mit dem Regieren innezuhalten.“

07.12.2019 - 20:08 [ Zeit.de ]

Es wird mit einem Wimmern enden

Und wann kommt er nun, der nächste Wahlkampf? Erlebt man das latente Phlegma auf diesem Parteitag, kann man nicht glauben, dass sich die SPD noch einmal zu Entschiedenheit aufraffen kann. Die Groko wird wohl nicht im Winter 2019/20 mit einem Knall enden. Sondern im Herbst 2021 mit einem Wimmern.

07.12.2019 - 20:01 [ Radio Utopie ]

Warum die Republik keine Angst vor dem Niedergang der „S.P.D.“ haben muss

(16.01.2018)

Im Falle eines Zusammenbruchs der „S.P.D.“ würde sich sofort eine sozialdemokratische Partei Deutschlands gründen.

Zur Zeit steht die im Kaiserreich gegründete und in den letzten sechzehn Jahren Krieg und Euro-Kapitalismus zwölf Jahre an der Regierung befindliche Partei „S.P.D.“ bei 18,5 Prozent. Mancher wird sich nun fragen, wie das ohne die „S.P.D.“ weitergehen soll. Genau das ist ja der Punkt: gar nicht. Das ist ein Grund zur Freude, nicht zur Sorge.

07.12.2019 - 19:56 [ Presseportal.de ]

RTL/ntv-Trendbarometer Forsa-Aktuell: SPD sinkt auf 11 Prozent – CDU/CSU, AfD und FDP gewinnen je 1 Prozentpunkt – 3 Prozent der Deutschen trauen SPD zu, mit Problemen in Deutschland fertig zu werden

57 Prozent trauen nach wie vor gar keiner Partei zu, mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden.

29.10.2019 - 18:26 [ Tagesschau ]

Politologin Münch „Der CDU droht das Schicksal der SPD“

Muss die CDU sich auf einen Abwärtstrend einstellen?

Münch: Ja, der CDU droht das gleiche Schicksal wie der SPD. Der spöttische Blick der Union auf die Verluste der Sozialdemokraten erschien mir immer schon ein bisschen verfrüht, weil relativ klar war, dass das genau die Probleme sind, die der CDU noch bevorstehen würden.

02.10.2019 - 18:47 [ derStandard.at ]

Podcast: Ist die SPÖ am Ende?

Die SPÖ steht so schlecht da wie noch nie: Bei der Nationalratswahl am Sonntag konnte man zwar Platz zwei halten, musste dafür aber das historisch schlechteste Wahlergebnis hinnehmen.

02.10.2019 - 18:44 [ Tagesschau.de ]

Kandidatur für SPD-Vorsitz: Ernsthaft Böhmermann?

Jan Böhmermann hat die erste Hürde Richtung SPD-Vorsitz genommen. Der Satiriker ist offiziell in die Partei aufgenommen worden. Beim Bundesparteitag im Dezember kann er theoretisch zum SPD-Chef gewählt werden.

25.08.2019 - 08:29 [ Tagesschau.de ]

Sozialdemokraten im Tief: Manchmal trotzig, oft ratlos

Gleichzeitig herrscht auch hier die neue Ratlosigkeit, die immer mehr zum Markenkern der SPD wird – ob in Berlin oder in Thüringen.

„Ich verstehe die Leute nicht, möglicherweise geht es denen zu gut“, wundert sich der Tischler Jörg Rietschel. „Die SPD macht auch in Berlin keine schlechte Arbeit.“

17.08.2019 - 15:19 [ Junge Welt ]

Der Testamentsvollstrecker

Für die Liberalen ist Scholz der Traumkandidat, denn er ist offen für ein »progressives Bündnis« auf Bundesebene mit Grünen und FDP. Ebenso frohlockte am Freitag der Sprecher des konservativen Seeheimer-Kreises, Johannes Kahrs: »Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen.«

16.08.2019 - 16:47 [ Sueddeutsche.de ]

Olafs Opfergang

(heute)

Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Moment mal, stimmt ja gar nicht. Wenn die anderen es wollen, dann ist er bereit dazu – so lautet der Satz, mit dem der Spiegel den Vizekanzler und Finanzminister aus einer Telefonkonferenz der SPD-Spitze zitiert hat.

09.08.2019 - 07:18 [ hdb / Twitter ]

Nicht nur von 2013 bis 2017 hatten #linke, #DieGrünen und die #spd eine Mehrheit im Bundestag! Was tat die #spd? Genau, wieder #GroKo! Und jetzt, bei Aussicht auf 11+8, verkaufen die uns das als Zukunft. Glaubt dieser #spd kein Wort!

07.07.2019 - 14:26 [ Rubikon ]

Die SPD wird absichtsvoll von innen und außen zerstört, weil eine erfolgreiche, wirklich sozialdemokratische Partei im Kapitalismus nicht vorgesehen ist.

Politischer Selbstverrat, Profilverlust in der Großen Koalition, (Selbst-)Demontage der meisten Führungspersonen, Verantwortungsscheu möglicher Nachrücker und ein linkes Enfant terrible, das der neoliberalen Presse größtmögliche Angriffsfläche bietet … Hätte man einen Plan ersinnen wollen, um eine Partei, die vor gar nicht so langer Zeit noch für 40 Prozent gut war, zu zerstören, man hätte es gar nicht geschickter inszenieren können. Da liegt die Frage nahe, ob es nicht tatsächlich ein Plan war und das Führungspersonal mit der Selbstauslöschung der SPD als ernstzunehmende Alternative nicht genau die Aufgabe erfüllt hat, die ihr zugedacht war.

24.06.2019 - 16:56 [ Tagesschau.de ]

Plan von Pompeo: USA wollen Koalition gegen den Iran

Deutschland wurde bisher noch nicht offiziell zur Beteiligung an der Koalition aufgefordert. Man habe die Initiative Pompeos lediglich „über die Medien zur Kenntnis genommen“, sagte der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amts, Christopher Burger.

Der US-Plan erinnert an die „Koalition der Willigen“, die den Angriff der Vereinigten Staaten auf den Irak im März 2003 unterstützte.

14.06.2019 - 14:33 [ Tagesschau.de ]

SPD-Forderung zu Wohnraum: „Brauchen Mietendeckel für ganz Deutschland“

Der kommissarische SPD-Chef kündigte zudem an: „Wir werden das in der Koalition in den nächsten Tagen ansprechen und zum Thema machen.“

13.06.2019 - 09:30 [ Tagesschau.de ]

Debatte über SPD-Kurs: Kampf gegen das Selbstmitleid

Esdar und Möller definieren mehrere Themenfelder, auf die die Sozialdemokraten sich besinnen müssen, um deutlich zu machen, wofür die SPD steht: Bildung als Aufstiegsmotor, natürlich digital. Mehr Klimaschutz – sozial gestaltet. Migration rechtsstaatlich und empathisch begleiten.

12.06.2019 - 11:39 [ Tagesspiegel ‏/ Twitter ]

Er war Chef der #SPD und gründete später die Linkspartei. Nun bedauert Oskar #Lafontaine den Zustand seiner früheren Partei und spricht sich für eine Fusion von SPD und Linkspartei aus.

06.06.2019 - 18:08 [ Tagesschau.de ]

ARD-DeutschlandTrend: Grüne erstmals vor Union

Die SPD verliert sechs Punkte und kommt auf zwölf Prozent – Rekordtief im DeutschlandTrend.

Die AfD verbessert sich um einen Punkt und landet bei 13 Prozent. Die FDP liegt stabil bei acht Prozent; die Linke verliert zwei Punkte und kommt auf sieben Prozent.

03.06.2019 - 17:41 [ ORF.at ]

Übergangstrio statt Nahles: Die SPD sucht ihre Zukunft

Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel als Übergangsspitze vor.

02.06.2019 - 17:38 [ Tagesschau.de ]

Am Ende

Es entbehrt daher nicht einer gewissen Ironie, wenn jetzt ausgerechnet Sigmar Gabriel der SPD zur „Entgiftung“ rät. Seit Nahles ihn politisch kaltgestellt hat, gehört Gabriel zu den lautesten Kritikern seiner Nachfolgerin im Amt. In diesem Zusammenhang sei auch Martin Schulz zu nennen, der Nahles mehr oder weniger offen vom Fraktionsvorsitz verdrängen wollte. Und auch der Name Achim Post – NRW-Landesgruppenchef und Fraktionsvize – fiel immer wieder im Geraune gegen Nahles.

02.06.2019 - 10:42 [ Spiegel.de ]

SPD: Andrea Nahles will als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles an alle SPD-Mitglieder.

Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären.

01.06.2019 - 16:58 [ hdb / Twitter ]

Bisher waren #spd-Prognosen immer richtig! Mal sehen ob ich heute daneben liege. Die nächste Talsohle der #spd liegt bei 11 bis 12 Prozent und wird noch in diesem Jahr erreicht. Es kann nicht gut gehen, wenn eine sterbende Partei damit punkten will sich ums Volk zu kümmern.

(30.05.2019)

31.05.2019 - 11:13 [ Tagesschau.de ]

US-Außenminister in Deutschland: Pompeos zweiter Versuch

Dabei gibt es viel zu besprechen und weiterhin gemeinsame Interessen. Eines davon: Den Iran abzuhalten, Atomwaffen zu bauen.

Die USA setzen dabei auf Härte. Den hält Außenminister Heiko Maas für falsch. Er will das Atomabkommen mit dem Iran retten und hat mit Blick auf die USA eine große Sorge:

29.05.2019 - 18:12 [ Tagesschau ]

SPD-Fraktionsvorsitz: Schulz tritt nicht gegen Nahles an

Er macht’s nicht: Schulz wird nicht gegen Fraktionschefin Nahles antreten. Der Ex-SPD-Chef und Ex-Kanzlerkandidat war als möglicher Gegenkandidat gehandelt worden. Und noch jemand sagte ab.

27.05.2019 - 05:06 [ Tagesschau.de ]

GroKo nach den Wahlen: Im freien Fall

Die Zeiten solcher SPD-Ergebnisse sind wohl vorbei, vielleicht für immer. Der Trend ist schon lange kein Genosse mehr und der Zeitgeist auch nicht. Aber dass es so schlimm kommen würde – damit hätten selbst die Pessimisten unter ihnen in ihren gruseligsten Albträumen nicht gerechnet.

12.05.2019 - 11:51 [ ORF.at ]

EU-Wahl: Farage treibt Torys und Labour vor sich her

Laut der am Sonntag in der Zeitung „The Observer“ veröffentlichten Umfrage kommt Farage auf eine Zustimmung von 34 Prozent und damit mehr als die regierenden Torys von Premierministerin Theresa May und die oppositionelle Labour-Partei zusammen. Labour lag bei 21 Prozent.

12.05.2019 - 11:48 [ derStandard.at ]

Neos-Kandidatin Gamon hofft auf Zeichen für Vereinigte Staaten von Europa

Wenn Neos-Spitzenkandidatin Claudia Gamon zum Chat mit den Userinnen und Usern des STANDARD kommt, haben die Vereinigten Staaten von Europa zumindest erzählerisch Form angenommen. Gamon meint, so ziemlich alles in der Geschichte der EU sei irgendwann einmal hochunrealistisch gewesen – „bis jemand den Schneid hatte und angefangen hat bzw. sich dafür eingesetzt hat“.

01.05.2019 - 20:27 [ Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des BfV / Twitter ]

Ich freue mich darauf, die notwendige Politikwende für Deutschland durch meine geplanten Auftritte für die @cducsubt und @WerteUnion bei den Landtagswahlen in #Sachsen und #Brandenburg zu unterstützen. (hgm) #change

(27.04.2019)

25.02.2019 - 14:44 [ Christina Anna Hajek ‏/ Twitter ]

Diese Menschen sind einfach auf die Bühne gestürzt, es war kein geplanter Programmpunkt. Für diese Meinung gibt es keine Mehrheit in der Partei!

14.02.2019 - 09:56 [ Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt / Twitter ]

In Warschau beginnt heute der zweite Tag der von Polen und den USA einberufenen Konferenz über den Nahen Osten @AuswaertigesAmt @PolandMFA #WarsawaSummit

06.01.2019 - 10:42 [ Zeit.de ]

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er

(ZEIT online, 10.5.2006) Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt.

06.01.2019 - 10:37 [ Jungle World ]

Man spricht Scholzdeutsch

(3.12.2003) Das alles klingt freilich arg gebetsmühlenartig, und nicht selten erscheint es einem so, als habe der Generalsekretär einer anderen Partei ungefähr dasselbe gesagt, aber das liegt in der Natur der Sache. Ein Generalsekretär sagt das, was ein Generalsekretär sagen muss. Und weil Herr Scholz so spricht, wie er spricht, verstieg sich ein SPD-Politiker zu der Aussage, der Generalsekretär sei »hoch fleißig, hoch effizient. Das Problem ist: Er ist kein Mensch.«

06.01.2019 - 10:22 [ Zeit.de ]

SPD: Olaf Scholz hält sich für aussichtsreichen Kanzlerkandidaten

Vizekanzler Olaf Scholz empfiehlt sich als Kanzlerkandidat der SPD und bekräftigt den Anspruch seiner Partei, die Regierungsspitze zu übernehmen. „Die SPD will den nächsten Kanzler stellen“, sagte Scholz der Zeitung Bild am Sonntag. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, sagte er: „Ja.

02.12.2018 - 10:19 [ Tagesschau.de ]

Richtungsstreit in der SPD: Nahles mahnt die Jusos ab

Verlorene Landtagswahlen und miese Umfragewerte frusten auch den SPD-Nachwuchs. Die Attacken gegen Parteichefin Nahles häufen sich – auch wegen ihres Festhaltens an der GroKo. Beim Juso-Bundeskongress konterte sie nun.

16.11.2018 - 05:55 [ NDR ]

CDU: Netzwerke und Spin-Doktoren der Kandidaten

Ein solch offenes Rennen um den CDU-Parteivorsitz hat es in der Geschichte der CDU noch nicht gegeben. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz gelten als die aussichtreichsten Bewerber. Sie präsentieren sich auf acht Regionalkonferenzen den CDU-Mitgliedern, die erste davon am Donnerstag in Lübeck.

11.11.2018 - 18:39 [ Katrin Göring-Eckardt MdB ‏/ Twitter ]

„Europa. Darum kämpfen wir.“ – Ein treffendes Motto für unsere #BDK18 an diesem Wochenende.

Wir haben das Programm und die Kandidat*innen die dahinter ein dickes Ausrufezeichen setzen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten.

11.11.2018 - 18:37 [ ZDF ]

SPD-Debattencamp in Berlin – Nahles fordert europäische Armee

Das erste SPD-Debattencamp soll zur Erneuerung der Partei beitragen. Zum Auftakt plädiert Parteichefin Nahles für ein geeintes Europa – mit eigener Armee.

07.11.2018 - 17:10 [ Kurier.at ]

Faymann und Sigmar Gabriel starten gemeinsame Firma

Am 7. August 2018 wurde im Handelsregister in Berlin die VIB – International Strategy Group GmbH & Co. KG eingetragen. Die Proponenten dahinter gehörten zur Top-Liga der Sozialdemokratie in Österreich und Deutschland.

Der KURIER stieß im Zuge der Recherchen über die Beteiligungen der 4Projektmanagement- und KommunikationsgmbH von Ex-Bundeskanzler Werner Faymann und dem ehemaligen SPÖ-Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle auf das Berliner Beratungs-Unternehmen VIB.

03.11.2018 - 09:56 [ Junge Welt ]

Krise, Katastrophe, SPD

Die deutsche Sozialdemokratie ist ein Sanierungsfall. Nach dem Umfrageabsturz auf zuletzt 15 Prozent bundesweit und den Wahldesastern in Bayern und Hessen manövriert das Führungspersonal der SPD erkennbar ratlos: Irgendwie soll mit den Karrieren und der verkehrten Politik alles weiterlaufen wie bisher, gleichzeitig jedoch müssen der Basis dringend ein paar Sachen erklärt werden.

01.11.2018 - 20:07 [ Marco Bülow, Mitglied des Bundestages ]

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie.