Archiv: Luft nach unten


29.10.2019 - 18:26 [ Tagesschau ]

Politologin Münch „Der CDU droht das Schicksal der SPD“

Muss die CDU sich auf einen Abwärtstrend einstellen?

Münch: Ja, der CDU droht das gleiche Schicksal wie der SPD. Der spöttische Blick der Union auf die Verluste der Sozialdemokraten erschien mir immer schon ein bisschen verfrüht, weil relativ klar war, dass das genau die Probleme sind, die der CDU noch bevorstehen würden.

02.10.2019 - 18:47 [ derStandard.at ]

Podcast: Ist die SPÖ am Ende?

Die SPÖ steht so schlecht da wie noch nie: Bei der Nationalratswahl am Sonntag konnte man zwar Platz zwei halten, musste dafür aber das historisch schlechteste Wahlergebnis hinnehmen.

02.10.2019 - 18:44 [ Tagesschau.de ]

Kandidatur für SPD-Vorsitz: Ernsthaft Böhmermann?

Jan Böhmermann hat die erste Hürde Richtung SPD-Vorsitz genommen. Der Satiriker ist offiziell in die Partei aufgenommen worden. Beim Bundesparteitag im Dezember kann er theoretisch zum SPD-Chef gewählt werden.

25.08.2019 - 08:29 [ Tagesschau.de ]

Sozialdemokraten im Tief: Manchmal trotzig, oft ratlos

Gleichzeitig herrscht auch hier die neue Ratlosigkeit, die immer mehr zum Markenkern der SPD wird – ob in Berlin oder in Thüringen.

„Ich verstehe die Leute nicht, möglicherweise geht es denen zu gut“, wundert sich der Tischler Jörg Rietschel. „Die SPD macht auch in Berlin keine schlechte Arbeit.“

16.08.2019 - 16:47 [ Sueddeutsche.de ]

Olafs Opfergang

(heute)

Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Moment mal, stimmt ja gar nicht. Wenn die anderen es wollen, dann ist er bereit dazu – so lautet der Satz, mit dem der Spiegel den Vizekanzler und Finanzminister aus einer Telefonkonferenz der SPD-Spitze zitiert hat.

07.07.2019 - 14:26 [ Rubikon ]

Die SPD wird absichtsvoll von innen und außen zerstört, weil eine erfolgreiche, wirklich sozialdemokratische Partei im Kapitalismus nicht vorgesehen ist.

Politischer Selbstverrat, Profilverlust in der Großen Koalition, (Selbst-)Demontage der meisten Führungspersonen, Verantwortungsscheu möglicher Nachrücker und ein linkes Enfant terrible, das der neoliberalen Presse größtmögliche Angriffsfläche bietet … Hätte man einen Plan ersinnen wollen, um eine Partei, die vor gar nicht so langer Zeit noch für 40 Prozent gut war, zu zerstören, man hätte es gar nicht geschickter inszenieren können. Da liegt die Frage nahe, ob es nicht tatsächlich ein Plan war und das Führungspersonal mit der Selbstauslöschung der SPD als ernstzunehmende Alternative nicht genau die Aufgabe erfüllt hat, die ihr zugedacht war.

24.06.2019 - 16:56 [ Tagesschau.de ]

Plan von Pompeo: USA wollen Koalition gegen den Iran

Deutschland wurde bisher noch nicht offiziell zur Beteiligung an der Koalition aufgefordert. Man habe die Initiative Pompeos lediglich „über die Medien zur Kenntnis genommen“, sagte der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amts, Christopher Burger.

Der US-Plan erinnert an die „Koalition der Willigen“, die den Angriff der Vereinigten Staaten auf den Irak im März 2003 unterstützte.

14.06.2019 - 14:33 [ Tagesschau.de ]

SPD-Forderung zu Wohnraum: „Brauchen Mietendeckel für ganz Deutschland“

Der kommissarische SPD-Chef kündigte zudem an: „Wir werden das in der Koalition in den nächsten Tagen ansprechen und zum Thema machen.“

13.06.2019 - 09:30 [ Tagesschau.de ]

Debatte über SPD-Kurs: Kampf gegen das Selbstmitleid

Esdar und Möller definieren mehrere Themenfelder, auf die die Sozialdemokraten sich besinnen müssen, um deutlich zu machen, wofür die SPD steht: Bildung als Aufstiegsmotor, natürlich digital. Mehr Klimaschutz – sozial gestaltet. Migration rechtsstaatlich und empathisch begleiten.

12.06.2019 - 11:39 [ Tagesspiegel ‏/ Twitter ]

Er war Chef der #SPD und gründete später die Linkspartei. Nun bedauert Oskar #Lafontaine den Zustand seiner früheren Partei und spricht sich für eine Fusion von SPD und Linkspartei aus.

06.06.2019 - 18:08 [ Tagesschau.de ]

ARD-DeutschlandTrend: Grüne erstmals vor Union

Die SPD verliert sechs Punkte und kommt auf zwölf Prozent – Rekordtief im DeutschlandTrend.

Die AfD verbessert sich um einen Punkt und landet bei 13 Prozent. Die FDP liegt stabil bei acht Prozent; die Linke verliert zwei Punkte und kommt auf sieben Prozent.

03.06.2019 - 17:41 [ ORF.at ]

Übergangstrio statt Nahles: Die SPD sucht ihre Zukunft

Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel als Übergangsspitze vor.

02.06.2019 - 17:38 [ Tagesschau.de ]

Am Ende

Es entbehrt daher nicht einer gewissen Ironie, wenn jetzt ausgerechnet Sigmar Gabriel der SPD zur „Entgiftung“ rät. Seit Nahles ihn politisch kaltgestellt hat, gehört Gabriel zu den lautesten Kritikern seiner Nachfolgerin im Amt. In diesem Zusammenhang sei auch Martin Schulz zu nennen, der Nahles mehr oder weniger offen vom Fraktionsvorsitz verdrängen wollte. Und auch der Name Achim Post – NRW-Landesgruppenchef und Fraktionsvize – fiel immer wieder im Geraune gegen Nahles.

02.06.2019 - 10:42 [ Spiegel.de ]

SPD: Andrea Nahles will als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles an alle SPD-Mitglieder.

Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären.

01.06.2019 - 16:58 [ hdb / Twitter ]

Bisher waren #spd-Prognosen immer richtig! Mal sehen ob ich heute daneben liege. Die nächste Talsohle der #spd liegt bei 11 bis 12 Prozent und wird noch in diesem Jahr erreicht. Es kann nicht gut gehen, wenn eine sterbende Partei damit punkten will sich ums Volk zu kümmern.

(30.05.2019)

31.05.2019 - 11:13 [ Tagesschau.de ]

US-Außenminister in Deutschland: Pompeos zweiter Versuch

Dabei gibt es viel zu besprechen und weiterhin gemeinsame Interessen. Eines davon: Den Iran abzuhalten, Atomwaffen zu bauen.

Die USA setzen dabei auf Härte. Den hält Außenminister Heiko Maas für falsch. Er will das Atomabkommen mit dem Iran retten und hat mit Blick auf die USA eine große Sorge:

27.05.2019 - 05:06 [ Tagesschau.de ]

GroKo nach den Wahlen: Im freien Fall

Die Zeiten solcher SPD-Ergebnisse sind wohl vorbei, vielleicht für immer. Der Trend ist schon lange kein Genosse mehr und der Zeitgeist auch nicht. Aber dass es so schlimm kommen würde – damit hätten selbst die Pessimisten unter ihnen in ihren gruseligsten Albträumen nicht gerechnet.

12.05.2019 - 11:51 [ ORF.at ]

EU-Wahl: Farage treibt Torys und Labour vor sich her

Laut der am Sonntag in der Zeitung „The Observer“ veröffentlichten Umfrage kommt Farage auf eine Zustimmung von 34 Prozent und damit mehr als die regierenden Torys von Premierministerin Theresa May und die oppositionelle Labour-Partei zusammen. Labour lag bei 21 Prozent.

12.05.2019 - 11:48 [ derStandard.at ]

Neos-Kandidatin Gamon hofft auf Zeichen für Vereinigte Staaten von Europa

Wenn Neos-Spitzenkandidatin Claudia Gamon zum Chat mit den Userinnen und Usern des STANDARD kommt, haben die Vereinigten Staaten von Europa zumindest erzählerisch Form angenommen. Gamon meint, so ziemlich alles in der Geschichte der EU sei irgendwann einmal hochunrealistisch gewesen – „bis jemand den Schneid hatte und angefangen hat bzw. sich dafür eingesetzt hat“.

01.05.2019 - 20:27 [ Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des BfV / Twitter ]

Ich freue mich darauf, die notwendige Politikwende für Deutschland durch meine geplanten Auftritte für die @cducsubt und @WerteUnion bei den Landtagswahlen in #Sachsen und #Brandenburg zu unterstützen. (hgm) #change

(27.04.2019)

14.02.2019 - 09:56 [ Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt / Twitter ]

In Warschau beginnt heute der zweite Tag der von Polen und den USA einberufenen Konferenz über den Nahen Osten @AuswaertigesAmt @PolandMFA #WarsawaSummit

06.01.2019 - 10:42 [ Zeit.de ]

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er

(ZEIT online, 10.5.2006) Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt.

06.01.2019 - 10:37 [ Jungle World ]

Man spricht Scholzdeutsch

(3.12.2003) Das alles klingt freilich arg gebetsmühlenartig, und nicht selten erscheint es einem so, als habe der Generalsekretär einer anderen Partei ungefähr dasselbe gesagt, aber das liegt in der Natur der Sache. Ein Generalsekretär sagt das, was ein Generalsekretär sagen muss. Und weil Herr Scholz so spricht, wie er spricht, verstieg sich ein SPD-Politiker zu der Aussage, der Generalsekretär sei »hoch fleißig, hoch effizient. Das Problem ist: Er ist kein Mensch.«

06.01.2019 - 10:22 [ Zeit.de ]

SPD: Olaf Scholz hält sich für aussichtsreichen Kanzlerkandidaten

Vizekanzler Olaf Scholz empfiehlt sich als Kanzlerkandidat der SPD und bekräftigt den Anspruch seiner Partei, die Regierungsspitze zu übernehmen. „Die SPD will den nächsten Kanzler stellen“, sagte Scholz der Zeitung Bild am Sonntag. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, sagte er: „Ja.