Archiv: G20 Gilde / Guild


12.01.2021 - 09:53 [ World Economic Forum ]

The Davos Agenda 25-29 January 2021

The COVID-19 pandemic has demonstrated that no institution or individual alone can address the economic, environmental, social and technological challenges of our complex, interdependent world. The pandemic itself will not transform the world, but it has accelerated systemic changes that were apparent before its inception. The fault lines that emerged in 2020 now appear as critical crossroads in 2021. The time to rebuild trust and to make crucial choices is fast approaching as the need to reset priorities and the urgency to reform systems grow stronger around the world.

03.01.2021 - 08:08 [ Times of India ]

Global partnership COVAX secures two billion COVID-19 vaccine doses

(19.12.2020)

UNITED NATIONS: Global vaccine partnership COVAX has lined up almost two billion doses of existing and candidate COVID-19 vaccines for use worldwide, including 200 million doses of the AstraZeneca/Oxford vaccine through an agreement between the Vaccine Alliance Gavi, the Serum Institute of India and the Bill and Melinda Gates Foundation.

03.01.2021 - 07:27 [ Korea Broadcasting System ]

Internationales WHO-Chef fordert gerechte Verteilung von Corona-Impfstoff

Er betonte, dass hierfür COVAX Facility, eine von der WHO geführte Initiative für den gemeinsamen Impfstoffkauf und die -verteilung, vier Milliarden Dollar benötige. Er bat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung.

COVAX hatte am 18. Dezember mitgeteilt, fast zwei Milliarden Dosen von Corona-Impfstoffen sichergestellt zu haben.

05.12.2020 - 13:55 [ Heise.de ]

Wenn Demonstranten zu Hooligans werden

Grundlage für diese Lesart ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2016, bei der es allerdings um Fußballhooligans und nicht um Demonstranten ging.

Würde die Hamburger Staatsanwaltschaft mit dieser Verschärfung durchkommen, wäre die im Jahr 1970 erfolgte Liberalisierung des Landfriedensbruchparagraphen wieder rückgängig gemacht.

29.11.2020 - 16:31 [ Heise.de ]

Keine Reisefreiheit für Impfgegner

Internationaler Flugverband IATA arbeitet an Einführung von digitalem Corona-Impfpass. Nur wer sich das Vakzin initiieren lässt, dürfte dann noch fliegen

21.11.2020 - 13:23 [ theHill.com ]

Trump to participate in virtual G-20 summit amid coronavirus surge

The summit for the group, made up of 19 leading world economies and the European Union, moved online this year due to the COVID-19 pandemic. Saudi Arabia’s King Salman will chair the summit, which was originally set to take place in Riyadh.

21.11.2020 - 13:18 [ Tagesschau.de ]

G20 in Saudi-Arabien: Trump nimmt an virtuellem Gipfel teil

Bei dem als Videokonferenz abgehaltenen G20-Gipfel, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, ist das erste Thema die weltweite Corona-Pandemie. Neben den sieben führenden Industrienationen und 13 Schwellenländern nehmen auch von der Pandemie betroffene Staaten wie Spanien, Singapur und die Schweiz sowie Vertreter der UN, der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) teil.

22.10.2020 - 01:27 [ France24 ]

45 lawmakers urge US to boycott Saudi-hosted G20

The letter from US Congress members to Secretary of State Mike Pompeo comes after European lawmakers passed a resolution this month calling for the European Union to downgrade its attendance at the summit, also over human rights.

02.09.2020 - 13:03 [ ORF.at ]

USA lehnen weltweite Impfstoffinitiative ab

Covax wird federführend von den Impfallianzen Gavi und Cepi und von der WHO getragen.

Die USA waren im Juli aus der WHO ausgetreten.

01.07.2020 - 01:29 [ Netzpolitik.org ]

Polizeigewalt beim G20 – Keine einzige Anklage

Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter:innen in Uniform. Ein Kommentar.

22.05.2020 - 10:08 [ NDR ]

G20: Bierdosen-Wurf auf Kollegen? Polizist vor Gericht

Das Paar soll am Rande der „Welcome-to-hell“-Demonstration am Vorabend des Treffens der Staats- und Regierungschefs gezielt Bierdosen von einer Brücke auf Polizisten und Polizistinnen geworden haben

21.04.2020 - 17:16 [ City News ]

G20 protester awarded $500 for illegal police search and goggles seizure

In its decision, Ontario’s top court ruled police had no right to search Luke Stewart when he entered a public park. Requiring the search infringed his rights to free expression and to be free from arbitrary detention, the court found.

12.04.2020 - 03:06 [ ORF ]

Gates fordert Impfstoff-Finanzierung von G-20

Viele Länder hätten CEPI in den vergangenen zwei Wochen Unterstützung zukommen lassen, „doch benötigt die Koalition für ihre Arbeit mindestens zwei Milliarden Dollar“, so Gates. Die Gates-Stiftung hatte CEPI gemeinsam mit der Wellcome-Stiftung und mehreren Regierungen gegründet.

09.04.2020 - 07:02 [ theGuardian,com ]

Global leaders urge G20 to tackle twin health and economic crises

A letter from the group urged the G20 to set up a taskforce with executive powers to help coordinate the fight against Covid-19.

09.04.2020 - 07:00 [ Devex.com ]

UK politicians call for a ‚G20 for Public Health‘

The influential Foreign Affairs Committee, the U.K. Parliament’s foreign policy watchdog, published the suggestion in a report exploring the role of the Foreign & Commonwealth Office in tackling COVID-19

01.04.2020 - 11:03 [ Radio Utopie ]

Der Imperiale Komplex enttarnt sich

(04.08.2019)

Bis heute herrschen auf der Erde überall feudale Verhältnisse. Eine zahlenmäßig verschwindende Minderheit in den jeweiligen Gesellschaften herrscht über eine gewaltige Mehrheit, ob direkt durch installierte diktatorische Gewalt oder indirekt über Arbeits- bzw. Ausplünderungs- oder Eigentumsverhältnisse: ein Paradoxon.

Ergo ist es, durch die gesamte Geschichte der Menschheit hindurch, für die jeweils herrschenden winzigen Minderheiten und deren Machthaber stets von entscheidender Bedeutung gewesen, die eigene Macht im Inneren abzusichern. Das impliziert essentiell, demokratische, soziale, fortschrittliche, gerechte Strömungen und Individuen (wie auch immer man sie nennen will) welche die feudale Gesellschaftsstruktur drohen der Bevölkerung bewusst zu machen und damit aufzulösen, im Inneren zu neutralisieren und kontinuierlich unten zu halten.

Das war nie anders. Es ist auch heute so.

Das nun seit Ausbruch des weltweiten Terrorkrieges im Jahre 2001 angewandte – und bis heute äußerst effektive – Mittel dafür ist, im Äußeren Krieg zu führen und, mit dem Alibi innerer Kriegführung durch vermeintlich äußere und / oder fremdartige Feinde, gegen die gesamte Bevölkerung Durchleuchtung (und damit Auskunftbeschaffung zwecks individueller Erpressung, Korruptions- und Kompromittierbarkeit), Ausbeutung, Repression und soziale Kontrolle zu exekutieren.

Die Geschichte zeigt, dass dies früher oder später in Isolation, Selektion, Deportation oder sogar Vernichtung beliebig auswählbarer Individuen oder Bevölkerungsteile mündet, unter allen denk- und austauschbaren Ausreden („für / wegen / gegen / die / da / das / dort / unser“, etc).

Dabei ist zu beobachten, dass die jeweiligen Autoritäten in der Regel zuerst bis zur Grenze ihrer Möglichkeiten und der ihrer Diener und dann schleichend und systematisch darüber hinausgehen, um ihre Möglichkeiten mittels passiver Ignoranz und damit Akzeptanz der Betroffenen – also der Bevölkerung insgesamt – immer weiter auszudehnen.

25.03.2020 - 00:33 [ KBS ]

Finanzminister warnt bei G20-Treffen zu Covid-19 vor Gefahren rigider Maßnahmen

Übermäßige Einschränkungen der Bewegung von Personen und Gütern könnten die Realwirtschaft gefährden.

26.12.2019 - 10:57 [ Radio Utopie ]

Der Imperiale Komplex enttarnt sich

(04.08.2019)

Bis heute herrschen auf der Erde überall feudale Verhältnisse. Eine zahlenmäßig verschwindende Minderheit in den jeweiligen Gesellschaften herrscht über eine gewaltige Mehrheit, ob direkt durch installierte diktatorische Gewalt oder indirekt über Arbeits- bzw. Ausplünderungs- oder Eigentumsverhältnisse: ein Paradoxon.

Ergo ist es, durch die gesamte Geschichte der Menschheit hindurch, für die jeweils herrschenden winzigen Minderheiten und deren Machthaber stets von entscheidender Bedeutung gewesen, die eigene Macht im Inneren abzusichern. Das impliziert essentiell, demokratische, soziale, fortschrittliche, gerechte Strömungen und Individuen (wie auch immer man sie nennen will) welche die feudale Gesellschaftsstruktur drohen der Bevölkerung bewusst zu machen und damit aufzulösen, im Inneren zu neutralisieren und kontinuierlich unten zu halten.

Das war nie anders. Es ist auch heute so.

Das nun seit Ausbruch des weltweiten Terrorkrieges im Jahre 2001 angewandte – und bis heute äußerst effektive – Mittel dafür ist, im Äußeren Krieg zu führen und, mit dem Alibi innerer Kriegführung durch vermeintlich äußere und / oder fremdartige Feinde, gegen die gesamte Bevölkerung Durchleuchtung (und damit Auskunftbeschaffung zwecks individueller Erpressung, Korruptions- und Kompromittierbarkeit), Ausbeutung, Repression und soziale Kontrolle zu exekutieren.

Die Geschichte zeigt, dass dies früher oder später in Isolation, Selektion, Deportation oder sogar Vernichtung beliebig auswählbarer Individuen oder Bevölkerungsteile mündet, unter allen denk- und austauschbaren Ausreden („für / wegen / gegen / die / da / das / dort / unser“, etc).

Dabei ist zu beobachten, dass die jeweiligen Autoritäten in der Regel zuerst bis zur Grenze ihrer Möglichkeiten und der ihrer Diener und dann schleichend und systematisch darüber hinausgehen, um ihre Möglichkeiten mittels passiver Ignoranz und damit Akzeptanz der Betroffenen – also der Bevölkerung insgesamt – immer weiter auszudehnen.

In diesem Kontext dient der seit bald achtzehn Jahren (dem Lebensalter eines jungen Menschen) andauernde Terrorkrieg objektiv einer systemischen, schleichenden, kriechenden Veränderung von Menschheit und Menschenbild insgesamt. Keiner kann die seit Kriegsausbruch überall zum Nachteil der Bevölkerungen umgesetzten Veränderungen leugnen, wenn sie auch Viele ignorieren und fast Alle sich weigern diese zu thematisieren.

Radio Utopie nannte dies die Strategie der Transformation.

Des Weiteren ist wichtig zu realisieren, dass unsere Welt nicht durch Verabredungen gleichrangiger Personen („Verschwörungen“), sondern durch Hierarchien bestimmt wird.

Um in der real existierenden Weltordnung auf dem Planeten Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

Für die einfachen Menschen abseits der jeweils herrschenden Klasse ist es wichtig zu wissen, wie sie selbst von dieser betrachtet werden.

Seit den 50er Jahren, im Kalten Krieg der „Supermächte“, entwarfen Mathematiker und Psychologen des Pentagon, basierend auf ihrer eigenen in eine Hierarchie eingemauerten düsteren Psyche, ein Menschenbild vom „simplen Modell der Menschen als selbstsüchtige, fast roboterhafte Kreaturen“ und gegeneinander spielende „Player“, deren Verhalten, sogar Gefühle, gemanaged werden könnten durch Zahlen. (1, 2, 3)

Dieses Bild vom mathematisch voraus berechenbaren Menschen als selbstsüchtigen „Player“, letztlich Kriegsgegner, ob in Gesellschaft, Wirtschaft, Politik oder letztlich im Krieg selbst, ist seit Jahrzehnten in die Gesellschaften der „westlichen“, kapitalistischen Hegemonie eingesickert. Nicht nur basiert praktisch die gesamte heute an den Universitäten gelehrte Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaft auf Spieltheorien. Ebenso faktisch die gesamte Denke der „politischen Klasse“ und ihrer „Sicherheitsbehörden“, von Geheimdiensten, Militär und Polizeibehörden, mit all ihren staatlichen bzw computer-gesteuerten Programmen zur „Abwehr“ und „Präventivmaßnahmen“ selbstverständich allzu berechenbarer Bedrohungen.

Nur – Bedrohungen von was? Ihrer Macht, zum Beispiel?

Das spieltheoretische Menschenbild, was allen sozialistischen und / oder demokratischen und sozialen Ideen und Bewegungen fundamental entgegengesetzt ist, bildet das perfekte Alibi für jeden Soziopathen, Sadisten, pathologischen Lügner und Hierarchisten jede nur denkbare Gemeinheit an allen Anderen zu begehen – weil das ja natürlich sei. So sei der Mensch eben, haha.

Und für alle Machthaber bildet das spieltheoretische Menschenbild die berühmte „Win-Win“-Situation, in der alle nach außen hin feindlichen Machthaber gemeinsam ihr gemeinsames Interesse verteidigen:

eben ihre Interessen. Ihre Macht. Ihre Welt. Ihre Ordnung. Und sonst gar nichts.

04.12.2019 - 01:55 [ junge Welt ]

Im Visier des Verfassungsschutzes „Hätte höchstens Kaffeeautomaten bewerfen können“

Grundrechte eingeschränkt: Entzug der Akkreditierung von Journalisten beim Hamburger G-20-Gipfel war rechtswidrig. Ein Gespräch mit Sebastian Friedrich

23.11.2019 - 19:57 [ KBS ]

Seoul hebt Wirksamkeit der Mitteilung über Nichtverlängerung des GSOMIA-Abkommens auf

Seouls Entscheidung wurde sechs Stunden vor dem Auslaufen des Abkommens bekannt. Wie aus gut informierten Kreisen verlautete, habe die südkoreanische Regierung Tokio einen Paketdeal vorgeschlagen, wonach beide Seiten Zugeständnisse machen sollen.

Unterdessen brach Außenministerin Kang Kyung-hwa nach Japan auf, um am G20-Außenministertreffen in Nagoya teilzunehmen.

21.11.2019 - 01:16 [ Tagesschau ]

G20-Gipfel in Hamburg: Entzug von Akkreditierungen unrechtmäßig

Ein Jurist, der für den Bund sprach, betonte in der Verhandlung, die Sicherheitslage in Hamburg habe sich im Verlauf des G20-Gipfels dramatisch verändert. Vom Verfassungsschutz habe es geheißen, dass die beiden Journalisten eine Nähe zu linksextremen Gruppierungen hätten.

20.11.2019 - 11:50 [ Tagesschau ]

Prozess nach G20-Ausschluss – Mit Kameras auf Staatsgäste werfen?

Beim G20-Gipfel wurden Journalisten die Akkreditierungen entzogen – mit dubiosen Begründungen. So wurde befürchtet, Reporter könnten mit Kameras auf Staatsgäste werfen. Heute wird über eine Klage von Journalisten verhandelt.

19.11.2019 - 16:48 [ German Foreign Policy ]

Einflusskampf um Afrika (II)

Einer der jüngsten Versuche besteht darin, im Rahmen der G20-Initiative „Compact with Africa“ die Länder des Kontinents auf die Anpassung ihrer ökonomischen Rahmenbedingungen an Wünsche deutscher Unternehmen einzuschwören. Dazu sollen die heutige Berliner Afrika-Tagung wie auch die ihr vorgeschaltete Investorenkonferenz in der deutschen Hauptstadt beitragen, die im Kontext mit dem Compact with Africa abgehalten werden. Bis heute haben sich lediglich zwölf afrikanische Staaten der Initiative angeschlossen.

11.10.2019 - 14:33 [ Radio Utopie ]

Der Imperiale Komplex enttarnt sich

(04.08.2019)

Die Krise um den Iran und das internationale Atomabkommen könnten Russland und China bzw Putin und Xinping jederzeit lösen, in dem sie dieses einhalten und dem Iran das angereicherte Uran, sowie Öl abkaufen. Das machen sie aber nicht, obwohl sie keinen Grund haben sich an irgendwelche von den U.S.A. ausgerufenen „Sanktionen“ ohne U.N.-Mandat zu halten.

Stattdessen unterstützen Putin und Xinping den faktisch im Iran bereits laufenden Regierungsumsturz gegen Rohani durch die erzkonservativen rechten und reaktionären „Hardliner“, bei Wahrung des Regimes. Und Rohani, sowie sein Fatzke von Außenminister Zarif, entblöden sich in immer neuen Hilflosigkeiten, ohne auch nur ein Wort über die tatsächlichen Hintergründe zu verlieren.

30.06.2019 - 06:11 [ Japan Today ]

Who needs the G20? Question gets louder in Osaka

The bloc, which expanded out of the original G7 rich-country club, has faced criticism over the years for lacking a charter, a clear mandate, or enforcement power, and holding hugely expensive yet inconclusive summits while excluding most of the developing world.

But while pressure on the bloc previously came from anti-globalisation protesters, this weekend’s summit in Osaka showed that the greatest challenges to its legitimacy may come from within.

29.06.2019 - 07:27 [ Radio China ]

Zusammentreffen zwischen Xi Jinping und Donald Trump abgeschlossen

Das Zusammentreffen zwischen den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ist um 13 Uhr am Samstag Ortszeit zu Ende gegangen.

29.06.2019 - 07:12 [ Yonhap ]

Putin: N. Korean leader says security assurance is a key corresponding step for denuclearization

North Korean leader Kim Jong-un made it clear that security assurance is his key demand in terms of corresponding measures for denuclearization, Russian President Vladimir Putin told South Korean President Moon Jae-in during their talks here Saturday.

29.06.2019 - 07:05 [ KBS.co.kr ]

Moon und Putin führen Gipfelgespräch beim G-20 in Osaka

Staatspräsident Moon Jae-in ist beim G20-Gipfel in Osaka mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammengekommen.

Nach Angaben des Präsidialamtes in Seoul habe das Gipfelgespräch um 0.36 Uhr koreanischer Zeit begonnen und 53 Minuten gedauert.

28.06.2019 - 18:53 [ Xinhua ]

Chinese president says Gulf region at crossroads of war and peace

China always stands on the side of peace and opposes war, Xi said when meeting with UN Secretary-General Antonio Guterres ahead of a summit of the Group of 20 major economies in the Japanese city of Osaka.

28.06.2019 - 18:40 [ Vietnamnews.vn ]

PM talks to Japanese media on Japan visit, G20 Summit

This is the fourth time in more than 10 years Việt Nam has been invited to the G20 summit (the latest attendance was in July 2017 in Germany), an important multilateral forum.

PM Phúc said this showcases the international recognition of Việt Nam as a reliable partner for regional peace, security and growth, as well as an expectation that the country will continue making responsible contributions to global economic affairs.

28.06.2019 - 18:38 [ GlobalTimes.cn ]

Vietnam-EU pacts show trade war reshaping industry

The EU and Vietnam reportedly agreed to sign a free trade agreement (FTA) and an investment protection agreement (IPA) on Sunday in Hanoi, a development that can be seen as a response to US trade protectionism.

28.06.2019 - 18:36 [ Korea Times ]

Moon holds bilateral talks with Indian, Indonesian, French leaders

South Korean President Moon Jae-in met his Indian, Indonesian and French counterparts on the first day of this year’s G20 summit in this western Japanese city, Friday, and discussed various bilateral and global issues with each of them.

28.06.2019 - 18:35 [ Xinhua ]

Xi, Putin und Modi verpflichten sich zur Stärkung der trilateralen Zusammenarbeit für Wohlstand der Welt

OSAKA, Japan, 28. Juni (Xinhuanet) — Die Führungen Chinas, Russlands und Indiens haben sich am Freitag darauf geeinigt, ihren trilateralen Kooperationsmechanismus aufrechtzuerhalten, zu nutzen und weiterzuentwickeln, um größere Beiträge zur Förderung von Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region und der ganzen Welt zu leisten.

28.06.2019 - 18:32 [ Xinhua ]

Xi urges BRICS to strengthen strategic partnership, improve global governance

Chinese President Xi Jinping (2nd L) meets with Brazilian President Jair Bolsonaro (C), Russian President Vladimir Putin (1st L), Indian Prime Minister Narendra Modi (1st R) and South African President Cyril Ramaphosa (2nd R) at a BRICS leaders meeting on the sidelines of a summit of the Group of 20 (G20) major economies in Osaka, Japan, June 28, 2019

28.06.2019 - 18:29 [ Weißes Haus ]

Remarks by President Trump and President Bolsonaro of the Federative Republic of Brazil Before Bilateral Meeting

PRESIDENT TRUMP: Thank you very much everybody. We’re with a gentleman who had one of the greatest election wins anywhere in the world, as far as I’m concerned, and he was very proud of his relationship with President Trump — President of Brazil. And he’s a special man — doing very well, very much loved by the people of Brazil.

28.06.2019 - 18:22 [ Radio China ]

Xi trifft Merkel

China sehe es gerne, dass deutsche Unternehmen die Volksrepublik als einen verlässlichen Handelspartner betrachteten und Investitionen in China aufstockten. Chinas Versprechen für den Ausbau der Öffnung seien keine leeren Worte. Mehr Engagement deutscher Unternehmen in China sei willkommen, so der chinesische Staatspräsident.

Merkel erwiderte, sie erwarte einen baldigen China-Besuch.

28.06.2019 - 18:14 [ Radio China ]

Xi Jinping trifft sich mit Spitzenpolitikern aus Russland und Indien

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Freitag im Rahmen des G20-Gipfels mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin und dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi getroffen.

28.06.2019 - 18:06 [ KBS.co.kr ]

G20-Gipfel in Osaka eröffnet

Der Gipfel der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ist am heutigen Freitag im japanischen Osaka eröffnet worden.

An dem zweitägigen Treffen nehmen Vertreter von 37 Ländern, Regionen und internationalen Organisationen einschließlich der Regierungs- oder Staatschefs der G20 teil.

28.06.2019 - 03:56 [ NBC Politics / Twitter ]

In Japan for the G20, President Trump says he saw a few moments of #DemDebate2 tonight, but he tells German Chancellor Merkel that he looks forward to meeting with her instead of watching the rest of the debate.

26.06.2019 - 14:58 [ Japan Today ]

Trump eyes talks with Japan, China, Russia on sidelines of G20

U.S. President Donald Trump plans to hold bilateral talks with Japanese Prime Minister Shinzo Abe, Chinese President Xi Jinping and Russian President Vladimir Putin on the sidelines of a two-day Group of 20 summit starting Friday in Osaka, a senior administration official said Monday.

26.06.2019 - 14:38 [ Radio China ]

Wir möchten keinen Krieg, fürchten ihn aber auch nicht – Beitrag von Botschafter Wu Ken in der „Welt“

Die USA sind de facto die Weltwirtschaftsmacht Nummer eins. Sie stehen an der Spitze der weltweiten Wertschöpfungs- und Industrieketten, und beherrschen in den Bereichen Technik, F&E und Marketing die Segmente mit dem höchsten Mehrwertpotenzial, und das mit enormen Gewinnen. Amerikanische Unternehmen haben allein im Jahr 2017 in China Umsätze von mehr als 700 Milliarden Dollar erzielt und einen Gewinn von über 50 Milliarden Dollar erwirtschaftet. Sie haben also die Chancen und Möglichkeiten der chinesischen Entwicklung reichlich genutzt.

26.06.2019 - 14:33 [ South China Morning Post ]

Trade talks will fail if US keeps attacking China, state media says

– Washington still harbours illusions of pressuring Beijing into submission, commentary says, as the two countries’ presidents prepare to meet at G20
– Unless the US changes, the two sides will continue to exchange views without making progress, it says

24.06.2019 - 17:33 [ apnews.com ]

In Mideast, Pompeo seeks a global coalition against Iran

His stops in Jeddah and Abu Dhabi were hastily arranged late last week as additions to a trip to India from where he will join President Donald Trump in Japan and South Korea. But they were not announced until immediately before his departure in a sign of fast-moving and unpredictable developments.

24.06.2019 - 05:08 [ KBS,co,kr ]

Präsident Moon bricht am 27. Juni zu G20-Gipfel in Japan auf

Präsident Moon Jae-in bricht am 27. Juni zu einem dreitägigen Besuch in Japan auf, um an dem G20-Gipfel am 28. und 29. Juni in Osaka teilzunehmen.

Das Präsidialamt teilte mit, dass Moon am Rande des G20-Gipfels zu bilateralen Spitzengesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen werde.

19.06.2019 - 18:45 [ Radio China ]

Xi Jinping telefoniert mit Donald Trump

Am Dienstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf Einladung ein Telefongespräch mit dem US-Präsidenten Donald Trump geführt.

Er freue sich darauf, Präsident Xi während des G20-Gipfels in Osaka erneut zu treffen, um über bilaterale Beziehungen und Probleme von gemeinsamem Interesse zu beraten, sagte Trump. Die USA legten großen Wert auf die Wirtschafts- und Handelskooperation mit China und hofften auf weitere Kommunikation zwischen den Arbeitsteams beider Seiten, um eine Lösung für die derzeitigen Kontroversen zu finden. Er gehe davon aus, dass sich die ganze Welt ein Abkommen zwischen den USA und China wünsche.

19.06.2019 - 17:01 [ KBS ]

Trump wird chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels treffen

Im sozialen Netzwerk Twitter schrieb Trump am Dienstag, dass er ein sehr gutes Telefonat mit Xi geführt habe. Beide würden nächste Woche bei einer internationalen Versammlung in Japan zu einem erweiterten Treffen zusammenkommen.

18.06.2019 - 18:22 [ South China Morning Post ]

Donald Trump and Xi Jinping confirm G20 meeting and restarting of US-China trade war talks

Trump tweets that he and Xi will meet at the G20 summit, while Xi is quoted as saying he will meet Trump to ‘exchange opinions’ on Sino-US relations
The two negotiating teams ‘will begin talks prior to our meeting’, Trump writes

18.06.2019 - 17:32 [ Korea Times ]

Xi’s visit to North

It is particularly noteworthy that Xi’s visit to the North is taking place right before the G20 summit in Osaka, Japan, June 28 and 29. President Trump is expected to visit South Korea around the time of the G20 Summit for a meeting with President Moon Jae-in. Therefore, the key players in the denuclearization talks are gathering in this part of the world at the same time.

18.06.2019 - 01:59 [ junge Welt ]

Protest gegen Hamburger G-20-Gipfel: Befangen sind immer die anderen

Die Staatsanwaltschaft tue offenbar alles, »um den Prozess zu sprengen«, sagte Halil Simsek vom Roten Aufbau Hamburg am Sonnabend gegenüber junge Welt. Simsek war Sprecher des Bündnisses »G 20 entern!«. Der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) habe die Richtung vorgegeben, alle angeklagten Gipfelgegner so hart wie möglich zu verurteilen. Dies versuche die Staatsanwaltschaft noch zu übertreffen, so Simsek. Wenn eine Richterin »im Kanon der Repression nicht alles mitsingt«, vermute die Anklage sofort eine Verschwörung, weil sie es gar nicht mehr gewohnt sei, dass »die Richterschaft unabhängig ist«.

16.06.2019 - 09:46 [ GlobalTimes.cn ]

US needs to heed China’s call to return to trade talks

If the Trump administration continues its condescending attitude toward China while refusing to take Beijing as an equal negotiating partner and to make long-overdue compromises on China’s legitimate requests, chances remain slim for the two heavyweight economies to reach a trade deal in the coming month or two.

US President Donald Trump, in his recent interviews with American media, expressed his hope to meet and talk with Chinese President Xi Jinping during the G20 meeting in Osaka, Japan, slated to begin June 28.

13.06.2019 - 01:43 [ junge Welt ]

Paramilitäische Polizei: Vorbild Bundeswehr

Mit der beschriebenen materiellen Aufrüstung geht zudem eine Veränderung des Selbstbildes der Polizei einher. Heiner Busch, Autor des Standardwerks der kritischen Polizeiforschung »Die Polizei in der Bundesrepublik«, stellte dazu schon 1985 fest: »Die Ausstattung mit spezifischen Waffen drückt die politische Bereitschaft zum Einsatz dieser Waffen aus. Zudem programmiert die Ausstattung mit spezifischen Waffen die Lösung innergesellschaftlicher Konflikte bis in Alltagssituationen hinein vor. In der Bewaffnung äußern sich Auftrag und Selbstverständnis der Polizei.«

10.06.2019 - 01:54 [ Bloomberg ]

Mnuchin Says Trade Talk With PBOC’s Yi Gang Was Constructive

U.S. Treasury Secretary Steven Mnuchin tweeted that he had a „candid“ and „constructive“ talk on trade issues with People’s Bank of China Governor Yi Gang.

Mnuchin had earlier played down expectations for the meeting with Yi, which took place on the sidelines of a gathering of Group of 20 finance ministers and central bankers in Fukuoka, Japan.

10.06.2019 - 01:50 [ Japan Times ]

G20 finance chiefs discuss measures to guard against economic risks in Fukuoka meeting

(08.06.2019)

With the outlook of the global economy clouded by the ongoing U.S.-China trade war, finance leaders from the Group of 20 nations kicked off a two-day meeting Saturday in Fukuoka to discuss measures to guard against economic risks.

30.05.2019 - 17:55 [ Radio Utopie ]

Ausnahmezustand bei G20-Gipfel: Der Freibrief der Verfassungsrichter

(06.07.2017)

Karlsruher Interpreten: Seit 1949 unklar, ob Artikel 8 Grundgesetz das Übernachten bei Versammlungen erlaubt.

09.04.2019 - 10:25 [ Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14. Juni 2017)

Die Regierungen von Großbritannien, Frankreich und Deutschland flüchten mit ihren Fantasien einer Kontinuität des weltweiten Wahrnehmungs-Managements auf die G20-Ebene.

Die entsprechenden Pläne von Terror-Theresa, lange vor ihrer Wahlniederlage entworfen, lasen wir bereits vor.

(…)

Für meine PappenheimerInnen von Genösschen – wie ich bereits mehrfach bemerkt habe: die dümmsten, miesesten und verlogensten der Welt – gilt diesbezüglich, wie immer: Kopf einziehen und versuchen nicht aufzufallen.

13.03.2019 - 15:45 [ Junge Welt ]

G-20-Proteste: Erneute Öffentlichkeitsfahndung

Seit Monaten suche die Polizei »nach angeblichen Straftätern«, doch gegen Beamte, die sich beim Gipfel strafbar gemacht hätten, werde nicht ermittelt: »So wird eine Aufarbeitung der Geschehnisse nicht funktionieren.« Öffentlichkeitsfahndungen seien nur bei gravierenden Straftaten erlaubt, so Simsek, bei Plünderern oder Flaschenwerfern sei sie nicht angemessen.

13.03.2019 - 12:09 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14.6.2017)

Für meine PappenheimerInnen von Genösschen – wie ich bereits mehrfach bemerkt habe: die dümmsten, miesesten und verlogensten der Welt – gilt diesbezüglich, wie immer: Kopf einziehen und versuchen nicht aufzufallen.

Helfen wird der Nomenklatura, ob international oder in diesem Saftladen von Republik, nichts von alledem. Sie ist fällig.

Und ihre Ehrenlogen vorneweg.

04.02.2019 - 10:10 [ theNational.ae ]

Russia and Saudi Arabia to extend Opec+ accord, Putin says

(2.12.2018) Russian President Vladimir Putin said on Saturday he had no concrete figures on possible oil output cuts as Russia and Saudi Arabia agreed to extend their accord to manage the oil market, known as Opec+, into 2019, following a meeting on the sidelines of the G20 summit between Mr Putin and Saudi Arabian Crown Prince Mohammed bin Salman.

01.02.2019 - 09:50 [ Xinhua ]

China-U.S. trade talks make important progress for current stage, says Chinese delegation

Guided by the important consensus reached by the two countries‘ heads of state in Argentina, the two sides discussed the topics of trade balance, technology transfer, protection of intellectual property rights (IPR), non-tariff barriers, service sector, agriculture and enforcement mechanism, as well as certain issues of particular concern for the Chinese side.

09.01.2019 - 06:36 [ NDR ]

G20: Was wurde aus Anzeigen gegen Polizisten?

Man müsse Gesetzesverletzungen, die vom Staat begangen werden, kritisieren, zur Anzeige bringen und zum Gegenstand öffentlicher Debatten machen. Sonst gebe man demokratischen Grund preis. Nicht, wenn eine legitime Staatsmacht seriös ihr Gewaltmonopol ausübe, betont er. „Aber was hier passiert ist, war eben das Austoben individueller Gewalt durch Polizeibeamte. Das ist etwas völlig anderes.“

30.12.2018 - 12:05 [ Junge Welt ]

„Angesichts der Bilder nicht nachvollziehbar“

Am 9. Dezember 2017 gab es einen brutalen Polizeieinsatz während einer Demonstration, die unter dem Motto »Gegen G-20-Repressionen« in Göttingen stattfand. Ein vollends friedlicher Ordner wurde von mehreren Beamten geschlagen und misshandelt. Was genau ist damals geschehen?

03.12.2018 - 07:03 [ GlobalTimes.cn ]

Sino-US agreement an important step forward

The progress made at the talks in Buenos Aires is of momentous significance since the Sino-US trade friction escalates this year. It is hoped the agreement reached on Saturday will be implemented by the two sides and Chinese and American working teams will meet the expectations of their leaders, normalizing trade relations between the countries.

01.12.2018 - 22:06 [ teleSUR ]

G20 Summit: ‚Trumps, Bolsonaros, Macris Only Cause Desolation‘

„The Trumps, the Bolsonaros, the Macris, all they leave is looting and desolation of the peoples,“ said Hugo Godoy, general secretary of the Public Workers Association, who added that „we need to build a different perspective of civilization,“ the El Imparcial reported.

01.12.2018 - 17:34 [ WSWS.org ]

Police repression in Buenos Aires for G20: a dress-rehearsal for dictatorship

As the presidents of the Group of 20 nations (G20), representing the world’s top economies, were preparing to travel to their 13th economic summit in Buenos Aires, this weekend, Argentine authorities were in the process of rounding up and forcibly expelling homeless families who reside in downtown Buenos Aires.

01.12.2018 - 12:32 [ Arirang News / Youtube ]

President Moon calls for global support for his vision of nuclear-free Korean Peninsula

Addressing world leaders on the G20 stage,… President Moon Jae-in emphasized that peace on the Korean Peninsula will open the way for greater global prosperity. Speaking in Argentina on Friday,… President Moon said sustainable development is only possible through peace,… and friendly inter-Korean ties will contribute to humanity.

01.12.2018 - 12:31 [ Arirang News / Youtube ]

Moon, Trump agree next N. Korea-U.S. summit will create momentum for denuclearization

Now,… onto the South Korean leader’s trip to the G20 Summit in Argentina. President Moon Jae-in and U.S. President Donald Trump held talks Friday on the sidelines of the summit. North Korea dominated most of their discussion. Shin Se-min has this story.

01.12.2018 - 12:24 [ Ruptly / Youtube ]

Argentina: Xi, Putin, and Modi call for closer trilateral cooperation

Chinese President Xi Jinping emphasized the need for „more close cooperation“ between China, Russia, and India while speaking at a trilateral meeting alongside Russian President Vladimir Putin and Indian Prime Minister Narenda Modi on the sidelines of the G20 summit in Buenos Aires on Friday.

01.12.2018 - 12:10 [ Channel 4 News / Youtube ]

G20: May in Argentina to sell Brexit around the world

The Prime Minister arrived in Argentina for the G20 summit keen to sell the benefits of Brexit. World leaders met against a backdrop of crisis in Crimea and the Saudi Arabian murder of a dissident journalist, but the European Council President Donald Tusk took the opportunity to say the EU stands ready for „no deal or no Brexit at all“ if MPs reject the deal. We speak to Theresa May.

01.12.2018 - 11:59 [ Mirror.co.uk ]

Theresa May loses her temper in fiery outburst on flight to G20 as she battles Brexit chaos

The prickly Prime Minister snapped 40,000ft above the Atlantic as the aircraft flew to Argentina for a G20 summit.
Mrs May’s 500mph, mid-air meltdown came as she was quizzed about her premiership if MPs inflict a humiliating Brexit defeat on December 11.

30.11.2018 - 14:31 [ ITV.com ]

Has prime minister just signed her own warrant of execution?

If she truly means what she says, that she has no plan B, she will be gone as PM within hours of losing the vote – to be replaced by someone whose heart is in finding another route to avoid no-deal mayhem.

30.11.2018 - 14:19 [ Mirror.co.uk ]

Stubborn Theresa May still hopes to force Brexit deal through the Commons

The Prime Minister faces a near-certain defeat on December 11 with scores of her own MPs vowing to team up with Labour, the DUP and other Opposition parties to derail her EU withdrawal plan.

But Mrs May claimed she could still win the crunch showdown.

30.11.2018 - 14:15 [ Independent.co.uk ]

May suggests UK has ‚already negotiated a good trade deal with EU‘ despite lack of concrete details

Looking ahead to trade discussions at the summit in Argentina, she added: “I think that’s also important for the rest of the world as well.”

The comment is likely to be seized on as a gaffe that exaggerates the achievement of a withdrawal package that other parties have criticised as a “blindfold Brexit”.

29.11.2018 - 17:08 [ Portal amerika21.de ]

Argentinien vor dem G20 Gipfel: Der Widerstand wächst

Die Antwort des Bündnisses auf dieses Bedrohungsszenario ist klar: Angst wird keine der Organisationen davon abhalten auf die Straße zu gehen. Für das Bündnis stehen die regionalen Unterdrückungsmechanismen symbolisch dafür, was G20 auf internationaler Ebene repräsentiert.

Politisch positionieren sich die Proteste als feministisch, anti-imperialistisch, anti-neoliberal und letztlich anti-kapitalistisch, was einen klaren Gegensatz zur Politik Macris und des Gipfels darstellt.

28.11.2018 - 18:13 [ teleSUR ]

Argentina: G20, Counter Summit and Protests Come to a Head

The counter summit against the G20 has already begun and is organized around creating a “common agenda for Latin America.” Cecilia Nahon, former Argentine ambassador to the United States has said, “Today there is no Latin American agenda in the G20. There is no common agenda for Argentina, Brazil, or Mexico.”

18.11.2018 - 23:52 [ Indian Defence News ]

Special Representatives of India, China To Hold Boundary Talks

The Special Representatives (SRs) of India and China on the vexed boundary dispute are expected to meet later this month ahead of a meeting between Prime Minister Narendra Modi and Chinese President Xi Jinping in Argentina on the margins of the G-20 summit.

14.11.2018 - 16:36 [ teleSUR ]

Uruguay To Let In US Troops During G20 in Argentina

Uruguay’s Senate approved a temporary bill to allow United States civilian and military troops into the country during the G20 summit, to take place in neighboring Buenos Aires, Argentina. If the House votes in favor, the U.S. contingency would remain in the country between Nov. 26 and Dec. 3.

11.11.2018 - 17:50 [ Fefes Blog ]

Hier ist einer für Fans von „The Usual Suspects“: „Beschuldigter war zur Tatzeit in Japan“. Die ihm unterstellte Tat war gefährliche Körperverletzung während der G20-Proteste in Hamburg.

…Kannste dir nicht ausdenken, sowas!

23.10.2018 - 23:39 [ teleSUR ]

Venezuelan Defense Minister Meets Turkish Officials, VP

“We want to reiterate that Turkey will continue to support Venezuela. … We oppose measures to isolate the country, we are against the sanctions, and we favor dialogue between individuals,” Cavusoglu said.

In recent times, Venezuela has also been participating in stronger trade relations with Turkey having signed a series of bilateral trade and economic agreements.

16.08.2018 - 11:26 [ Hamburgische Bürgerschaft ]

Der G20-Sonderausschuss im Livestream 16.7.2018 ab 17 Uhr

Heute findet um 17 Uhr die Sitzung des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ statt, die Sie im Live-Stream verfolgen können. Die Übertragung kann nur während der Sitzungszeit ab 17 Uhr empfangen werden. Bitte klicken Sie dann auf den Play-Button. Sollte es beim Aufruf der Übertragung zu Verzögerungen kommen, bitten wir Sie um einen Moment Geduld.

21.07.2018 - 16:07 [ Press TV ]

Argentines march against IMF ahead of Buenos Aires G20 summit

Thousands of people have rallied in the Argentinean capital Buenos Aires to protest against a visit by head of the International Monetary Fund (IMF) Christine Lagarde.

21.07.2018 - 13:21 [ salzburg24.at ]

Trump wirft EU und China Währungsmanipulationen vor

Ein niedriger Währungswert ist für die Exporteure des jeweiligen Landes günstig, weil dies den Preis ihrer Waren auf dem Weltmarkt senkt.

Trump machte auch die US-Notenbank Federal Reserve dafür mitverantwortlich, dass die USA ihres “großen Wettbewerbsvorteils” beraubt würden.

21.07.2018 - 13:08 [ Zeit.de ]

Steven Mnuchin : US-Finanzminister will Yuan auf Manipulation prüfen

Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer beraten am Wochenende in Buenos Aires, wie sie die Weltwirtschaft krisenfester machen können.

21.07.2018 - 13:00 [ ORF.at ]

G-20-Finanzminister beraten über Arbeit und Handel

Neben US-Finanzminister Steven Mnuchin werden auch der deutsche Finanzminister Olaf Scholz, der chinesische Finanzminister Liu Kun, die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, Weltbankchef Jim Yong Kim und OECD-Generalsekretär Jose Angel Gurria an der Konferenz teilnehmen.

05.07.2018 - 11:10 [ Independent.co.uk ]

Emmanuel Macron claims Africa held back by ‚civilisational‘ problems and women having ’seven or eight children‘

(11.7.2017) While speaking at the G20 summit, the French President was asked about the possibility of implementing a policy in the continent like America’s Marshall Plan for rebuilding Europe after the Second World War.

05.07.2018 - 00:25 [ Junge Welt ]

„Lassen uns von Polizei nicht einschüchtern“

Wir wollen das breite linke Spektrum mit dabei haben. Allerdings ist das eine große Herausforderung. Der allgemeine Rechtsruck ist auch dort zu spüren. Das Ziel muss es sein, eine gemeinsame Solidarität zu entwickeln. Unsere Demo startet um 17 Uhr in der Klapperfeldstraße. Dort liegt unser selbstverwaltetes Zentrum, unweit von Gerichtsgebäuden und einer Polizeiwache. Wir wollen ­signalisieren, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Die Demo soll einen bunten, aufgeschlossenen, aber entschlossenen Charakter haben. Wir werden durch die Innenstadt laufen, die Einwohner Frankfurts über unser Anliegen informieren, und zeigen, dass wir es nicht hinnehmen, dass unser Widerstand kriminalisiert werden soll.

28.06.2018 - 18:25 [ Junge Welt ]

Der Feind steht links

Als Ablenkungsmanöver bewertet die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, am Freitag gegenüber junge Welt die aktuellen Verhaftungen: »Immer mehr Rechtsbrüche durch die Polizei kommen ans Tageslicht: Einsatz vermummter Agents Provocateurs, abgesprochene Falschaussagen vor Gericht und rechtswidrige Ingewahrsamnahmen. Aber anstatt endlich einmal gegen die eigenen Kollegen vorzugehen, tritt die Polizei mit dem völlig maßlosen Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung die Flucht nach vorne an.«

31.05.2018 - 22:05 [ NDR ]

G20-Ausschuss: Schwere Vorwürfe von Anwohnern

Im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Ausschreitungen beim G20-Gipfel haben am Donnerstag die Bürger das Wort gehabt. Bei der öffentlichen Anhörung, die statt im Rathaus in der Kulturkirche Altona stattfand, kritisierten Anwohner aus dem Schanzenviertel die Polizei und die verantwortlichen Politiker scharf.

19.05.2018 - 18:00 [ Außenministerium der Volksrepublik China ]

Wang Yi to Visit France, Spain, Portugal and Argentina and Attend the G20 Foreign Ministers‘ Meeting

At the invitation of French Minister of Europe and Foreign Affairs Jean-Yves Le Drian, Spanish Minister of Foreign Affairs and Cooperation Alfonso María Dastis Quecedo, Portuguese Foreign Minister Augusto Santos Silva and Argentine Minister of Foreign Affairs and Worship Jorge Marcelo Faurie, State Councilor and Foreign Minister Wang Yi will pay official visits to the aforementioned four countries and attend the G20 Foreign Ministers‘ Meeting in Argentina from May 16 to 24. 20-21 May 2018,

19.05.2018 - 17:53 [ gouv.fr ]

G20 – France’s participation in the Meeting of Foreign Affairs Ministers in Buenos Aires (20-21 May 2018)

A French delegation will attend the G20 Meeting of Foreign Affairs Ministers in Buenos Aires from May 20 to 21. This meeting will provide an opportunity to discuss the contributions and role of the G20 in support of multilateralism and global governance; it will also provide an opportunity to look at ways to promote fair and sustainable development. It should provide an opportunity to prepare for the G20 Leaders’ Summit due to take place for the first time in South America from November 30 to December 1.

18.05.2018 - 11:42 [ GlobalTimes.cn ]

Joint efforts of China, EU needed to fight unilateralism

Nevertheless, apart from bilateral trade, collaboration used to lack an intrinsic motivation. Consensus was in most cases reached by external stimulation, especially from the US. Facing pressure from Washington, China and the EU’s first reaction was not to stick together, but to negotiate with the US separately. This deserves some introspection.

Joseph Stiglitz, a Nobel laureate in economics, has noted that „Now we have a leaderless, multipolar world. While we may talk about the G7, G8 or G20, the more apt description is G-Zero. We will have to learn how to live, and thrive, in this new world.“

17.05.2018 - 10:33 [ Junge Welt ]

Unser Ziel ist ein Freispruch

Zuletzt gab es in einem G-20-Verfahren einen Freispruch, weil das Gericht Videos angefordert hatte. Die Polizei hatte behauptet, dass auf dem Video keine Tathandlungen des Beschuldigten zu sehen seien. Diese Behauptung war richtig. Was sie aber verschwieg, war, dass auf den Videos gar kein strafbares Verhalten zu sehen war, die Angaben der Polizeibeamten waren damit widerlegt. In der Akte zu unserem Verfahren findet sich eine ganz ähnliche Behauptung der Ermittler. Statt die Videos zur Akte zu bringen, hält das Gericht das trotzdem nicht für erforderlich, so dass die Videos zur angeblichen Tatzeit nach wie vor fehlen. Wir halten das für einen Bruch mit der gerichtlichen Aufklärungspflicht.

14.05.2018 - 03:34 [ Junge Welt ]

G-20-Fahndungsfieber

»LKA und BKA überbieten sich in einem Lächerlichkeitswettbewerb«, sagte Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen. Wenn es nach der deutschen Polizei gehe, solle jetzt »halb Europa mit diesen Fotos zugekleistert« werden. Dabei gehe es wohlgemerkt nicht um einen Terroranschlag, »sondern um Tatvorwürfe im Rahmen einer Demonstration«, so Jelpke. Dem BKA warf sie vor, »Beihilfe zur Verletzung des Rechts auf das eigene Bild« zu leisten.

23.04.2018 - 18:40 [ Radio China ]

Xi trifft Russlands Außenminister

Xi sagte, China und Russland sollten die führende Rolle des ranghohen Kontakts und Austausches für die bilateralen Beziehungen entfalten und gemeinsam das Völkerrecht sowie allgemein anerkannte internationale Regeln aufrechterhalten. Beijing und Moskau könnten ihre Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), BRICS-Staaten und der G20-Gruppe verstärken.

22.04.2018 - 11:42 [ Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14.6.2017) Eine aus unserer Sicht offensichtliche Taktik von Monopolen, Kriegslobby und ihren Regierungen ist es seit Jahren, alle relevanten Diskussions- und / oder meinungsbildenden Plattformen mit bezahlten Trollen bzw gesteuerten Kräften unter enormem Aufwand mit abscheulichen Inhalten zu fluten, um dann mit diesen als Alibi angerannt zu kommen und zu verlangen diese Plattformen nun kontrollieren zu müssen. Also eine sich selbst erzeugende Begründung.

Die Internet-Monopole wie Google, Twitter, Facebook – die nicht eins zu eins gleichzusetzen sind mit den bisherigen Monopolen und Realitätshändlern aus der etablierten Presse – sind die ersten Zielobjekte dieser Pläne.

10.04.2018 - 18:24 [ Junge Welt ]

G-20-Prozess gegen Fabio V. geplatzt

Fabio V. war am 7. Juli 2017 bei einer Demonstration im Industriegebiet Rondenbarg festgenommen worden, saß viereinhalb Monate in Untersuchungshaft. Ihm wird keine konkrete Tat vorgeworfen, sondern nur die Anwesenheit bei der Demo. Fabio V. ist nach Italien zurückgekehrt. Einen Hinweis des Gerichts, ob und wann das Verfahren neu beginnen kann, gebe es nicht, teilten seine Anwälte mit.

06.04.2018 - 10:46 [ Netzpolitik.org ]

Die Inhalte des G20-Gipfels: Handel und Wettbewerb, Überwachung und Zensur

(10.7.2017) Zentral ist Punkt 20 der Erklärung:

„Wir werden mit dem Privatsektor, insbesondere mit Kommunikationsdienstleistern und den Administratoren einschlägiger Anwendungen, zusammenarbeiten, um den Missbrauch des Internets und der sozialen Medien für terroristische Zwecke wie Propaganda, Finanzierung und Planung von Terrorakten, Anstachelung zum Terrorismus, Radikalisierung und Anwerbung zum Ausführen terroristischen Handlungen zu bekämpfen, und dabei die Menschenrechte uneingeschränkt achten.

Angemessene Maßnahmen, um Inhalte, die zu terroristischen Akten aufrufen, zu filtern, aufzuspüren und zu entfernen, sind dabei von entscheidender Bedeutung.“

06.04.2018 - 10:38 [ Radio Utopie ]

May, Macron und Merkel: Kriegskoalition gegen das World Wide Web

(14.6.2017) Eine aus unserer Sicht offensichtliche Taktik von Monopolen, Kriegslobby und ihren Regierungen ist es seit Jahren, alle relevanten Diskussions- und / oder meinungsbildenden Plattformen mit bezahlten Trollen bzw gesteuerten Kräften unter enormem Aufwand mit abscheulichen Inhalten zu fluten, um dann mit diesen als Alibi angerannt zu kommen und zu verlangen diese Plattformen nun kontrollieren zu müssen. Also eine sich selbst erzeugende Begründung.

Die Internet-Monopole wie Google, Twitter, Facebook – die nicht eins zu eins gleichzusetzen sind mit den bisherigen Monopolen und Realitätshändlern aus der etablierten Presse – sind die ersten Zielobjekte dieser Pläne.

05.04.2018 - 06:34 [ Rado Utopie ]

China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen

(8.7.2015) In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.