Archiv: ARD (media)

24.11.2025 - 20:14 [ Tagesschau.de ]

Ukraine: Was ist der Stand bei den Verhandlungen zum Kriegsende?

Carsten Kühntopp berichtet aus dem ARD-Studio Washington, dass mehrere Formulierungen des Papiers tatsächlich wie direkte Übersetzungen aus dem Russischen ins Englischen klingen. Das US-Außenministerium dementierte jedoch: die Russen und Ukrainer hätten lediglich Input für den US-Plan geliefert.

Hochrangige Mitarbeiter in Außenministerium und Nationalem Sicherheitsrat erfuhren laut Kühntopp von dem Plan allerdings erst aus der Presse. Die Verwirrung um die Herkunft des Plans spreche entweder für ein chaotisches Vorgehen der Regierung oder für einen Machtkampf zwischen Rubio, Witkoff, Vizepräsident JD Vance und anderen um den richtigen Kurs gegenüber Russland.

15.11.2025 - 05:55 [ Florian Fade / Tagesschau.de ]

Bundesnachrichtendienst: Bald ein echter Geheimdienst?

(November 13, 2025)

Nun scheint klar: Das neue BND-Gesetz wird einen gewaltigen Umfang haben. Seit dieser Woche gibt es nach WDR-Informationen einen Referentenentwurf, der 139 Paragraphen enthalten soll.
(…)
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der vergangenen Jahre, die bei der Überarbeitung des neuen Gesetzes berücksichtigt werden, haben die Arbeit des BND nicht einfacher gemacht. Die Vorschriften zur Datenübermittlung etwa sind bereits jetzt sehr streng.
(…)
Der BND hackte sich vor einigen Jahren in die Chatkommunikation der russischen Wagner-Söldner und las dort mit. Aber das Programm aktiv stören oder abschalten, das ist bislang ebenso wenig erlaubt wie IT-Strukturen anzugreifen und unschädlich zu machen, von denen gegnerische Hackerangriffe ausgehen.

04.11.2025 - 12:58 [ Tagesschau.de ]

Bürgermeisterwahl in New York Mamdani – klarer Favorit mit besonderen Plänen

Mamdani gehört zum linken Flügel der Demokratischen Partei. Er bezeichnet sich selbst als Sozialist und will seine Wahlversprechen am liebsten durch Steuererhöhungen für Reiche und Unternehmen umsetzen. Dafür bräuchte er allerdings die Unterstützung der Gouverneurin des Bundesstaates New York.

22.10.2025 - 17:23 [ Tagesschau.de ]

17 Prozent vertreten populistisches Weltbild

23 Prozent aller Befragten stimmten zudem der Aussage zu, Politiker und andere Führungspersönlichkeiten seien nur Marionetten dahinter stehender Mächte. 14 Prozent meinen der Studie zufolge sogar: „Unser Land gleicht inzwischen mehr einer Diktatur als einer Demokratie.“ In Ostdeutschland meinen das 24 Prozent der Befragten, in Westdeutschland 12 Prozent. Knapp ein Viertel der Befragten ist der Ansicht, die regierenden Parteien „betrügen das Volk“.

19.10.2025 - 13:27 [ Tagesschau.de ]

Experte zu Gaza-Abkommen „Es ist elementar, dass Trump am Ball bleibt“

(October 13, 2025)

tagesschau.de: Ist es denkbar, dass Israel die Kampfaktivitäten wieder aufnimmt? Beispielsweise dann, wenn die Waffen jetzt doch nicht so abgegeben werden, wie ursprünglich seitens der Hamas zugesagt.

Busse: Ich sehe ein Risiko, dass dieser Krieg wieder fortgesetzt werden könnte durch Israel. Und ich glaube, dass Teile dieses Plans von Trump auch so formuliert worden sind, dass man dafür, wenn man das möchte, einen Vorwand finden kann.

18.08.2025 - 11:55 [ Tagesschau.de ]

Generalstreik in Israel: Tausende fordern Ende des Krieges in Gaza

Pia Steckelbach, ARD Tel Aviv, tagesschau, 17.08.2025 20:00 Uhr

28.06.2025 - 19:58 [ Tagesschau.de ]

Auf Krieg folgt Repression im Innern

Die Vorwürfe ähneln sich: Spionage für Israel, Kollaboration mit dem Mossad oder auch „Verbreitung von Angst und die Störung des mentalen Friedens der Öffentlichkeit“.

Offenbar werden bekannte Regimekritiker genauso ins Visier genommen wie Menschen, die in den sozialen Medien Bilder und Videos von israelischen Luftangriffen posten.

21.03.2025 - 16:17 [ Christina-Johanne Schröder, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft GRÜNE / Bluesky ]

Der Bundesrat hat zugestimmt. Die Grundgesetzänderung ist beschlossen. 1 Billion Euro für Klima, Infrastruktur & Sicherheit. 100 Mrd. für den Klimaschutz. Sicherheit heißt jetzt auch Zivilschutz & Cybersicherheit.

(…)

21.03.2025 - 15:50 [ Tagesschau.de ]

Verteidigung und Infrastruktur: Bundesrat stimmt milliardenschwerem Finanzpaket zu

Die Zweidrittelmehrheit hatte lange als unsicher gegolten, weil unklar war, wie die Landesregierungen abstimmen würden, in denen Linkspartei, FDP, Freie Wähler und BSW mitregieren. Am Montag hatte allerdings Bayern ein Ja angekündigt.

Am Morgen teilten dann auch Mecklenburg-Vorpommern und Bremen mit, dass sie zustimmen werden. In beiden Ländern gibt es Regierungen aus SPD und Linkspartei.

07.02.2025 - 00:30 [ Tagesschau.de ]

ARD-DeutschlandTrend: Vorgehen der Union spaltet die Deutschen

Im aktuellen ARD DeutschlandTrend äußert sich die Hälfte kritisch zum Vorgehen der Union, mit AfD-Stimmen einem Antrag zur Mehrheit zu verhelfen. Ein gutes Viertel davon (27 Prozent) finden das Vorgehen der Union grundsätzlich falsch. Knapp jeder Vierte (23 Prozent) ist zwar grundsätzlich mit dem Vorstoß der Union einverstanden, nicht jedoch mit der Inkaufnahme von AfD-Stimmen.

Gut vier von zehn (43 Prozent) bewerten das Unions-Vorgehen im Bundestag grundsätzlich als richtig – auch wenn dafür AfD-Stimmen in Kauf genommen wurden.

02.01.2025 - 18:16 [ Tagesschau.de ]

Anschlag von New Orleans: FBI geht inzwischen von Einzeltäter aus

Auch eine Verbindung zur Explosion eines Tesla Cybertrucks vor einem Trump-Hotel in Las Vegas sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht erkennbar. Der Vorfall, bei dem der Fahrer des Wagens in Las Vegas getötet wurde, ereignete sich nur wenige Stunden nach der Attacke in New Orleans. Ein Zusammenhang erschien zunächst naheliegend, weil sowohl der aktive US-Soldat der Eliteeinheit der Green Berets als auch der mutmaßliche New-Orleans-Täter, Shamsud-Din J., einige Zeit auf dem Stützpunkt Fort Liberty (ehemals: Fort Bragg) gedient hatten. Man sehe bislang aber keine Überschneidung der Dienstzeiten der beiden Männer in Fort Bragg, teilte das FBI mit.

03.12.2024 - 14:18 [ Tagesschau.de ]

Aufständische in Aleppo: „Die Schwäche der Verbündeten Syriens genutzt“

Zum anderen dürfte das, was wir in Syrien sehen, der Hinweis auf eine etwas größer angelegte türkische Strategie sein. Ich vermute, dass die Türkei längerfristig große Teile von Nord- und Ostsyrien einer zumindest indirekten Kontrolle unterwerfen und damit vor allem das kurdische Autonomiegebiet im Nordosten Syriens in Schach halten oder sogar beseitigen will. Dort herrscht nämlich ein Ableger der türkischen PKK.

11.10.2024 - 17:52 [ Tagesschau.de ]

Libanon: Israel beschießt erneut UN-Friedenstruppe

Das libanesische Außenministerium warf Israel einen „absichtlichen und systematischen Beschuss der Blauhelmtruppe“ vor.

UNIFIL bestätigte auf der Plattform X, dass es zwei Explosionen nahe einem Wachturm in Nakura gab. Zwei Soldaten seien verletzt worden. Den Grund der Explosionen nannte die UN-Mission nicht.

01.10.2024 - 15:26 [ Tagesschau.de ]

BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen

(August 14, 2024)

Der Entwurf zur Reform des BKA-Gesetzes, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, umfasst „die Befugnis zum verdeckten Betreten von Wohnungen als Begleitmaßnahme für die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung“, also das Anbringen von Spähsoftware auf Desktops oder Smartphones, sowie die Befugnis „zur verdeckten Durchsuchung von Wohnungen“.

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sprach gegenüber den RND-Zeitungen von „ernsten Zeiten“. Das BKA brauche „moderne Ermittlungsbefugnisse und -mittel“.

19.09.2024 - 21:15 [ ardmediathek.de ]

tagesschau 20:00 Uhr, 19.09.2024

Hisbollah-Chef Nasrallah droht nach Explosionsserien im Libanon mit Vergeltung, Explosionsserien im Libanon laut Experten wohl aus israelischen Geheimdienst Mossad zurückzuführen, …

10.09.2024 - 16:30 [ Tagesschau.de ]

Gazastreifen: Offenbar viele Tote bei Luftangriff in humanitärer Zone

Die israelische Luftwaffe hat im Gazastreifen nach eigenen Angaben eine Kommandozentrale der islamistischen Hamas angegriffen, die in einer humanitären Zone untergebracht war. Bei dem Beschuss in der humanitären Zone Al-Mawasi in Chan Yunis seien ranghohe Mitglieder der Terrororganisation Hamas getroffen worden, erklärte die Armee in der Nacht.

09.05.2024 - 08:10 [ Tagesschau.de ]

Drohung von Präsident Biden: USA wollen keine Waffen für Großangriff auf Rafah liefern

In dem CNN-Interview wurde Biden gefragt, ob mit dem Typ an US-Bomben, deren Lieferung vorerst auf Eis liege, Zivilisten in Gaza getötet worden seien. Biden sagte dazu: „Zivilisten wurden im Gazastreifen infolge dieser Bomben und anderer Methoden, mit denen sie Bevölkerungszentren angreifen, getötet.“

Biden machte zugleich deutlich, die US-Regierung werde weiter sicherstellen, dass Israel ausreichend militärische Ausrüstung zur eigenen Verteidigung habe, etwa das Raketenabwehrsystems Iron Dome.

04.05.2024 - 09:45 [ Tagesschau.de ]

300 Teilnehmer: Festnahmen bei Pro-Palästina-Demo an Humboldt-Uni

Wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte, hatten sich etwa 300 Personen zunächst zu einer unangemeldeten Kundgebung im Ehrenhof der HU zusammengefunden. Weil es wiederholt volksverhetzende Parolen gegeben habe, seien demnach knapp 40 Freiheitsbeschränkungen eingeleitet worden, um Personalien aufzunehmen. Dabei habe es auch Widerstand und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte gegeben.

19.02.2024 - 10:02 [ Tagesschau ]

Angriffe im Roten Meer EU-Außenminister wollen Marinemission billigen

Deutschland will sich an dem Einsatz mit der Fregatte „Hessen“ beteiligen. Das Kriegsschiff mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord war dafür bereits am 8. Februar von Wilhelmshaven aus auf den Weg ins Mittelmeer geschickt worden. Das Mandat für die EU-Mission „Aspides“ erfordert die Zustimmung des Bundestags. Die Abstimmung wird am kommenden Freitag erwartet.

16.02.2024 - 13:44 [ Tagesschau.de ]

Selenskyj-Besuch: Sicherheitszusagen als Signal aus Berlin und Paris

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zu Besuch in Berlin. Dort soll ein Sicherheitsabkommen unterschrieben werden – ebenso wie später mit Frankreich. Denn das langfristige Ziel der Ukraine, ein NATO-Beitritt, ist nicht in Sicht.

09.01.2024 - 16:30 [ BR.de ]

Lokführerstreik ab heute – Eilantrag der Bahn abgelehnt

Das Gericht hat einen Eilantrag der Bahn auf einstweilige Verfügung in erster Instanz abgelehnt, wie es am Montagabend mitteilte. „Die GDL ist nicht offenkundig tarifunfähig“, sagte die Vorsitzende Richterin zur Begründung. Die Deutsche Bahn AG zweifelt das an, hat aber in der Vergangenheit zahlreiche Verträge mit der GDL abgeschlossen.

02.01.2024 - 19:50 [ Tagesschau,de ]

Israels Justizreform gekippt: Der Krieg überlagert den Streit über das historische Urteil

„Die Frage ist, ob dieses Urteil ein Scheitern ist oder der Beweis dafür, dass das System reformiert werden muss“, sagt er. „Dass die Notwendigkeit noch größer ist als bisher angenommen. Wir werden uns aus einem einfachen Grund jetzt nicht damit beschäftigen: Der Feind steht vor unseren Toren. Wer sich jetzt mit der Frage beschäftigt, hat den Bezug zur Realität verloren.“

01.01.2024 - 19:46 [ Tagesschau.de ]

Israel: Oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform

Die von der Regierung seit ihrer Vereidigung vor einem Jahr massiv vorangetriebene Justizreform hatte die israelische Gesellschaft tief gespalten. Über Monate gingen immer wieder Hunderttausende von Menschen auf die Straße, um dagegen zu protestieren – sie sahen im Vorgehen der Regierung eine Gefahr für Israels Demokratie.

Netanyahus Regierung argumentierte dagegen, das Gericht sei in Israel zu mächtig, man wolle lediglich ein Gleichgewicht wiederherstellen.

30.12.2023 - 16:30 [ Tagesschau.de ]

Klage vor Internationalem Gerichtshof: Südafrika wirft Israel Völkermord vor

Der IGH soll laut Statut Konflikte zwischen Staaten möglichst friedlich beilegen. Seine Urteile sind in der Regel bindend. Allerdings besitzen die UN-Richter keine Machtmittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. Sie können aber den UN-Sicherheitsrat aufrufen, in der Sache tätig zu werden.

16.12.2023 - 16:45 [ Gerrit Kurtz, Researcher @swpberlin / Twitter ]

The #RedSea may see a naval operation after more and more ships are attacked by Iran-backed Houthi forces, including one belonging to a German company. German government already looking into US request for a potential mission.

16.12.2023 - 16:07 [ Tagesschau.de ]

Einsatz der deutschen Marine gefordert

Am Freitag war der Containerfrachter „Al Jasrah“ in der Meerenge zwischen dem Jemen und Dschibuti beschossen und beschädigt worden. Die Besatzungsmitglieder blieben laut Hapag Lloyd unverletzt. Die Bundesregierung verurteilte den Angriff und prüft eine Bitte aus den USA um eine Beteiligung der deutschen Marine an einem Einsatz

16.12.2023 - 15:29 [ Tagesschau.de ]

Terrorgefahr in Deutschland: Sorge wegen „islamistischer Einzeltäter“

Die deutschen Sicherheitsbehörden erfuhren nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR von einem ausländischen Nachrichtendienst von dem mutmaßlichen Anschlagsplan. Die Beschuldigten wurden daraufhin identifiziert, abgehört und observiert. Eine konkrete Anschlagsplanung hat es offenbar noch nicht gegeben.

16.12.2023 - 15:23 [ Tagesschau.de ]

Der Krieg in den Köpfen

Dies sei die Antwort auf die Flut Tausender Bilder und Videos der Gräueltaten der Hamas, sagt Ron Schleifer, Experte für psychologische Kriegsführung an der Ariel Universität. Er vergleicht die Methoden der Hamas am 7. Oktober mit denen des mongolischen Anführers Dschingis Khan.

(…)

„Die Hamas setzt darauf, den Willen des Feindes – also Israels – mit Hilfe von Angst und Schrecken zu brechen“, so Schleifer.

(…)

Das Ziel war, dass wir uns alle unsicher fühlen, dass wir denken, sie können uns erreichen nicht nur in unserem Land, sondern auch zu Hause, sogar in unseren Bunkern.

03.12.2023 - 06:14 [ Tageschau.de ]

New York Times zitiert Sicherheitspapier: Wusste Israel von Hamas-Angriffsplan?

(01.12.2023 16:29 Uhr)

Laut New York Times war der Bericht weiten Kreisen der israelischen Sicherheitskräfte zugänglich – neben den Angriffsplänen habe er auch geheime Informationen über die israelische Armee und deren Kommunikation enthalten. Wie die Hamas an solch sicherheitsrelevante Informationen kommen konnte, sei unklar.

17.08.2023 - 19:38 [ Tagesschau.de ]

USA erteilen „Arrow 3“-Freigabe: Israels „historischer“ Rüstungsdeal kann kommen

Am Ende sei es die Leistungsfähigkeit von „Arrow 3“ gewesen, die auch die Bundeswehr und die deutsche Bundesregierung überzeugt habe. So der Inspekteur der Luftwaffe, General Ingo Gerhartz in einem Interview im israelischen Fernsehen: „Das System hat große Fähigkeiten. Und es gibt nun mal die Bedrohung durch Langstreckenraketen.“

11.08.2023 - 10:10 [ Tagesschau.de ]

Marschflugkörper mit großer Reichweite: Bundesregierung prüft offenbar „Taurus“-Lieferung

Die Bundesregierung hat ihre ablehnende Haltung in Bezug auf eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine offenbar aufgegeben. Voraussetzung sei, dass die Zielprogrammierung des „Taurus“ eingeschränkt werde.

02.08.2023 - 08:46 [ Tsgesschau.de ]

Angriff auf Moskauer Geschäftsviertel: Schweigen nach den Drohnenattacken

Mit den Anschlägen des 11. September 2001 lassen sich diese Drohnenangriffe nicht vergleichen, stellte der Präsidentensprecher fest – und das meldeten russische Nachrichtenagenturen umgehend per Eilmeldung. Aber der Krieg gegen die Ukraine ist über die Drohnenangriffe in Moskau angekommen.

Der erste fand am 3. Mai statt: Zwei Flugkörper explodierten direkt über dem Kreml – bis heute ist es ein Anschlag mit vielen Fragezeichen zur Urheberschaft.

Nachrichtenagentur Radio Utopie