Nach dem am 1. September in Kraft getretenen Arbeitszeitgesetz beträgt die »freiwillige« Höchstarbeitszeit in Österreich zwölf Stunden täglich. Viele Unternehmer zwingen ihre Beschäftigten aber offenkundig zu dieser langen Arbeitszeit. »Von Freiwilligkeit kann also bei diesem Husch-Pfusch-Gesetz keine Rede sein, denn die Beschäftigten sind und bleiben wirtschaftlich abhängig«, sagte Roman Hebenstreit, Vorsitzender der Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft Vida am Mittwoch in Wien.

(4. Sep 2015) Zukunftsvisionen helfen uns, aktuelle Entwicklungen zu kontextualisieren. Sie prägen unser Handeln und stellen die denkbaren Szenarien unseres Vorstellungsvermögens dar. Cyberpunk gibt es seit Jahrzehnten und ist in vielen Aspekten die treffendste Beschreibung dessen, was uns in den nächsten Jahrzehnten erwartet. Der Zusammenstoß von Hochtechnologie und Prekariat wird die nächsten Jahrzehnte in unseren Metropolen definieren.

Die Arbeitsbedingungen sind dabei ebenfalls so, als hätten die Unternehmen B. Travens berühmten Roman »Das Totenschiff« gelesen: Die Touren werden so disponiert, dass Lenkzeiten bis zu 15 Stunden vorausgesetzt sind.

Mit der großspurig als „Teilhabechancengesetz“ (10. SGB II-ÄndG) betitelten Änderung des SGB II wird de facto die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher eingeführt und legitimiert. Danach sollen „sehr arbeitsmarktferne“ Personen, welche seit sechs Jahren ALG II erhalten, für die Dauer von 5 Jahren zwangsweise einem Arbeitgeber zugewiesen werden.

Lediglich Aufstocker, die in diesem Zeitraum durchgehend abhängig vollzeitbeschäftig waren, sind davon ausgenommen. Alle anderen ALG II Bezieher – die in Teilzeit arbeiten, wiederholt nur kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse hatten, selbständig erwerbstätig sind (auch in Vollzeit), oder arbeitslos – müssen damit rechnen, vom Jobcenter zwangsrekrutiert zu werden. Und natürlich erwirbt der Zwangsarbeiter dabei keinen Anspruch auf ALG I.