Archiv: Spezialeinheiten


23.07.2022 - 19:35 [ nd-aktuell.de ]

Was macht der Auslandsgeheimdienst eigentlich beruflich?

(22.06.2022)

»Er ist ein rechtsradikaler Terrorist.« So deutlich spricht es Karin Weingast als Vertreterin der Bundesanwaltschaft in ihrem Abschlussplädoyer gegen den Bundeswehroffizier Franco A. aus. Diese Frage darf nach dem Ende des Prozesses über fünf Jahre nach der ersten Verhaftung des mittlerweile 33-jährigen Offenbachers immerhin als geklärt angesehen werden. Als nicht geklärt und kaum beleuchtet muss indes die Frage nach der Rolle der Geheimdienste bewertet werden.

03.07.2022 - 08:53 [ nd-aktuell.de ]

Was macht der Auslandsgeheimdienst eigentlich beruflich?

(22.06.2022)

»Er ist ein rechtsradikaler Terrorist.« So deutlich spricht es Karin Weingast als Vertreterin der Bundesanwaltschaft in ihrem Abschlussplädoyer gegen den Bundeswehroffizier Franco A. aus. Diese Frage darf nach dem Ende des Prozesses über fünf Jahre nach der ersten Verhaftung des mittlerweile 33-jährigen Offenbachers immerhin als geklärt angesehen werden. Als nicht geklärt und kaum beleuchtet muss indes die Frage nach der Rolle der Geheimdienste bewertet werden.

23.08.2021 - 17:24 [ Jacqueline Andres, Christoph Marischka und Jürgen Wagner / IMI e.V. ]

Keine weiteren Truppenentsendungen nach Afghanistan!

Afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) hat sich in den letzten Wochen als Popanz und grandioser Fehlschlag erwiesen, der letztlich von der NATO gelieferte Rüstungsgüter in die Hände der Taliban überführte.

23.05.2021 - 07:07 [ Frankfurter Allgemeine Zeitung ]

Keine linken pazifistischen Spinner

(22.02.2013)

Sie haben gesagt, zu Ihrem Film habe Sie „The Fog of War“ (2004) inspiriert, die Oscar-prämierte Dokumentation über den ehemaligen amerikanischen Verteidigungsminister Robert McNamara, im Grunde ein langes Interview. Warum haben Sie sich dafür entschieden, mit Leuten vom Geheimdienst zu sprechen und nicht mit Politikern?

Weil niemand Politikern traut. Politiker würden ihre Mutter verkaufen, um eine Stimme zu bekommen. Bei Politikern muss man immer hinterfragen, warum sie etwas sagen, welche Motive dahinter stecken. Sechs Chefs des Geheimdiensts dagegen . . . Wenn jemand den israelisch-palästinensischen Konflikt versteht, dann sie.

20.05.2021 - 09:15 [ Radio Utopie ]

Der „starke“ tiefe Staat

(4. Mai 2017)

Im Januar 2016 stellt der in Frankreich stationierte rechtsextreme deutsche Elitesoldat im bayrischen Zirndorf in der dortigen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge einen Asylantrag – wegen politischer Verfolgung. Er muss beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Asylbehörde) nicht einmal den Namen seiner Tarnidentität aufschreiben.

Aber Brutus und Cassius und das Bundeskriminalamt und der Militärische Abschirmdienst und die Todesschwadronen vom Joint Special Operations Command (1, 2, 3, 4, 5, 6) und die U.S.-Regierung, welche die Bundeswehr im Frühjahr 2016 zur Bundesregierung schickte um ihr anzubieten die Bundeswehr an „einer kleinen militärischen Einheit“ zu beteiligen“, zur „Beobachtung ausländischer Dschihadisten“, und Europol, was nach E.U.-Plänen jetzt mit dem J.S.O.C. Daten tauschen soll, sind alles ehrenwerte Leute. (…)

Laut sich widersprechenden und ständig angepassten Medienberichten passiert dann, wohl irgendwann im Januar 2017, Folgendes: ein Wartungstechniker am Wiener Flughafen findet eine einsatzbereite, aber alte Schusswaffe in einem Schacht an einer Herrentoilette.

Immer voraus gesetzt, die zuständigen Stellen der Wiener Polizei oder anderer österreichischer staatlicher Stellen und deren Angestellte sind sittlich-moralisch nicht auf dem Niveau von Tausenden ehrenwerter südkoreanischer Bürger („Kugelschreibern, Brillen oder Armbanduhren mit Mikrolinsen“), oder „Innenexperten“ von „S.P.D.“, oder Präsidenten vom B.N.D., oder, oder, oder, und berauschen sich nicht an versteckten Kameras auf Toiletten, darf man also annehmen, dass die Version vom „Signalgeber“, den die österreichischen Behörden schließlich beim Versteck anbrachten, noch am Ehesten hinkommt.

Am 3. Februar 2017 schließlich wird in Wien der vom Staate Deutschland mit mindestens einer Tarnidentität ausgestatte deutsche faschistische Elitesoldat festgenommen, als er die Waffe abholen will. Was dieser anschließend alles erzählt und ob er entsprechend seiner Ausbildung schon bei der dritten Ausrede angekommen ist, soll hier keine Rolle spielen.

Es sind offensichtlich die österreichischen Stellen, die der rechtsextremen Gesinnung des deutschen Elitesoldaten auf die Spur kamen – u.a. wohl über ein beschlagnahmtes Mobiltelefon und dort aufgefundene Sprachnachrichten. Dem deutschen Elitesoldaten werden Fingerabdrücke abgenommen und verglichen, was überhaupt erst seine Tarnidentität auffliegen lässt. Erst durch die Österreicher werden nun das im jahrelangen Wegschauen geübte Bundeskriminalamt, sowie das Popelkru unter den Geheimdiensten, der Militärische Abschirmdienst und die Bundeswehr dazu gezwungen Aktivität zu entwickeln.

Nur – welche?

Der Elitesoldat kommt in Österreich nämlich wieder frei. Warum? Auf Druck deutscher Regierungsbehörden?

Der „Standard“ murmelt später am 27. April, nachdem die Affäre öffentlich gemacht worden war:

„Zudem gibt es mit Deutschland ein Rechtshilfeabkommen. Derzeit wird geprüft, ob das in Korneuburg gegen den 28-Jährigen anhängige Verfahren wegen unerlaubten Waffenbesitzes nach Deutschland abgegeben wird.“

Ebenfalls am 27. April berichtet der ORF, dass der österreichische Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz nur mehr „im Wege der Amts- und Rechtshilfe“ eingebunden sei.

Später stellt sich heraus: Franco A. wendete sich nach seiner Festnahme in Österreich am 3. Februar per Email genau an den Wehrdisziplinaranwalt, der ihn Anfang 2014 nach seiner faschistischen Masterarbeit gedeckt hatte – einem heutigen Rechtsberater des Kommandos Streitkräftebasis der Bundeswehr.

Das gab dieser wiederum in einem Email-Wechsel mit dem Inspekteur (Kommandeur) der Streitkräftebasis, Martin Schelleis zu. Laut Medienberichten fand dieser Schriftverkehr statt am 28. April, also noch vor wenigen Tagen.

Aber, simsalabim – alle Emails zwischen „Rechtsberater“ und Kommandeur der Streitkräftebasis wurden „angeblich unwiderruflich gelöscht“.

Am 17. Februar, also satte vierzehn Tage nach der Festnahme des Elitesoldaten in Wien, leitet die Staatsanwaltschaft Frankfurt ein Ermittlungsverfahren wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ein.

Und erst am 26. April 2017 wird der Elitesoldat und Offizier, der eine nicht wirklich bekannte dreistellige Zahl von Soldaten unter seinem Kommando hat, erneut festgenommen, diesmal in Hammelburg von der deutschen Polizei, während seines Einzelkämpfer-Lehrgangs im dortigen Ausbildungszentrum der Bundeswehr. Und erst dann gibt es umfangreiche Durchsuchungen in Privatwohnungen und Kasernen in drei Staaten, Deutschland, Österreich und Frankreich.

Bekannt gemacht wird die ganze Affäre anschließend, natürlich, wieder einmal, nur dadurch, dass das Militär höchstselbst in Person von Generalinspekteur Volker Wieker die Parlaments-Simulation und seinen Verteidigungsausschuss informiert und dessen Schwatzbacken wie erwartet sofort zur Presse rennen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt kann so im Nachhinein bequem bestätigen.

16.04.2021 - 16:20 [ Norman Solomon / antikrieg.com ]

Im Gegensatz zu dem, was Biden gesagt hat, wird die US-Kriegsführung in Afghanistan fortgesetzt

Matthew Hoh, ein Marine-Kampfveteran, der 2009 der ranghöchste US-Vertreter wurde, der aus Protest gegen den Afghanistan-Krieg aus dem Außenministerium zurücktrat, sagte am Mittwoch meinen Kollegen vom Institute for Public Accuracy: „Unabhängig davon, ob die 3.500 anerkannten US-Soldaten Afghanistan verlassen, wird das US-Militär weiterhin in Form von Tausenden von Spezialeinsatzkräften und CIA-Personal in und um Afghanistan präsent sein, durch Dutzende von Staffeln bemannter Kampfflugzeuge und Drohnen, die auf Landbasen und auf Flugzeugträgern in der Region stationiert sind, und durch Hunderte von Marschflugkörpern auf Schiffen und U-Booten.“

30.03.2021 - 21:03 [ MDR ]

Munitionsaffäre erschüttert Sachsens Polizei – Spezialeinheit soll aufgelöst werden

Dass der Verlust der Munition lange nicht auffiel, erklärte Kleine mit der Zuständigkeit der Beschuldigten für die Waffenkammer des Einsatzkommandos. Der Leiter der Einheit und die drei Schießtrainer entwendeten seinen Angaben zufolge Munition für Pistolen, Maschinenpistolen und Sturmgewehre.

02.03.2021 - 14:43 [ Die Linke Baden-Württemberg ]

Tobias Pflüger zu Waffenfunden im Baden-Württembergischen Pfullendorf

Der ehemalige Unteroffizier Patrick J., der dort ebenfalls ausgebildet wurde, hatte dem MAD auf 147 Seiten über die Machenschaften rechter Kameraden berichtet. Passiert ist wenig: Viele der offenbar rechtsextremen Soldaten sind weiterhin bei der Bundeswehr. Patrick J.s Vertrag bei der Bundeswehr hingegen wurde 2020 nicht verlängert – wegen angeblicher charakterlicher Nichteignung. Dieses Instrument wurde auch beim Kommando Spezialkräfte seitens rechter Netzwerke benutzt, um unliebsame Kameraden zu entfernen und die eigene Machtbasis zu sichern. Offenbar muss auch beim Ausbildungszentrum Spezielle Operationen, das mit dem Kommando Spezialkräfte eng verbunden ist, genauer hingeschaut werden.

02.03.2021 - 14:27 [ SWR.de ]

Haftbefehl für Pfullendorfer Bundeswehrsoldat

Die Waffen sollen nach ersten Erkenntnissen überwiegend nicht aus Bundeswehrbeständen stammen.

02.03.2021 - 14:24 [ Süddeutsche ]

Neuer Waffenfund erschüttert die Bundeswehr

Der 21-jährige Heeressoldat ist an einem Standort in Pfullendorf in Baden-Württemberg eingesetzt. Dort hat das Ausbildungszentrum Spezielle Operationen seinen Sitz. Am frühen Sonntagmorgen sei die Unterkunft des Soldaten dort durchsucht worden.

Die Behörden ermitteln wegen Verdachts der Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Sprengstoff-, Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz.

01.07.2020 - 09:07 [ ZDF ]

KSK: Was wird da aufgelöst?

Ein 55-seitiger Bericht, der ZDFheute vorliegt, sieht 60 Empfehlungen vor. Darunter:

– Internationale Kooperationen werden bis auf weiteres eingestellt und „soweit möglich, von anderen Einheiten übernommen“.

– Die Ausbildung von KSK-Soldaten soll künftig ins Heer eingegliedert werden. Damit soll wohl verhindert werden, dass angehende Elite-Soldaten zu sehr abgeschottet werden.

– Schlüsselpositionen für Offiziere und Feldwebel sollen zeitlich begrenzt werden.

08.06.2020 - 03:35 [ Portal amerika21.de ]

Neue Details über Einsatz von US-Elitetruppe in Kolumbien

Verteidigungsminister Carlos Holmes Trujillo war am Mittwoch vom Senat zu einer Befragung geladen. Mehrere Parlamentarier äußerten scharfe Kritik und betonten, dass der US-Militäreinsatz ihrer Genehmigung bedürfe. Sie forderten zudem Aufklärung über Details wie Truppenstärke, Zeitraum und konkrete Operationen.

01.06.2020 - 20:55 [ Portal amerika21.de ]

„Krieg gegen Drogen“ : US-Militär im Einsatz in Kolumbien

Eine Spezialeinheit der US-Armee wird ab Anfang Juni in Kolumbien operieren.

09.05.2020 - 05:10 [ Portal amerika21.de ]

Kolumbien: Milliarden Corona-Hilfe für die Banken, Almosen für die Armen

In den Elendsvierteln gehen viele Menschen auf die Straße, um staatliche Hilfen gegen den Hunger zu fordern. In Bogotá hat die Stadtverwaltung mit Repression durch die Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei (Esmad) geantwortet.

26.03.2020 - 20:50 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

EU-Mandat ausgeweitet, Zweck unklar

In diesem Kontext wird nun das Mandat der EUTM drastisch ausgeweitet. Bereits in den vergangenen Jahren war es der Trainingsmission immer mehr erlaubt worden, auch jenseits des relativ sicheren Südens Ausbildungsmaßnahmen durchzuführen und diese auch für Angehörige anderer G5-Staaten anzubieten. Hierzu wurden u.a. mobile Teams gebildet, aber auch erste Ankerpunkte in anderen großen Feldlagern aufgebaut.

14.03.2020 - 02:31 [ Jason Ditz / antikrieg.com ]

US-Kommandos sollen als Hauptstreitmacht beim Rückzug aus Afghanistan dienen

Laut Centcom-Kommandeur General Frank McKenzie ist geplant, die Kampfverpflichtungen auf die US-Spezialeinheiten zu verlagern.

10.07.2019 - 05:41 [ Tagesschau ]

GSG9 jetzt auch in Berlin stationiert

Der Verband soll deutlich aufgestockt werden – um etwa ein Drittel. In Sicherheitskreisen wird die Größe des Eliteverbandes mit etwa 400 Mann beziffert – das heißt, dass die GSG9 um zirka 130 Mann wachsen soll. Dabei soll eine von insgesamt vier Einheiten des Verbandes dauerhaft in Berlin stationiert sein.

05.06.2019 - 03:01 [ German Foreign Policy ]

„Tag der Bundeswehr“ Fest verankert

Mit dem diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ wollen die deutschen Streitkräfte erklärtermaßen die soziale Militarisierung weiter vorantreiben. Es gehe darum zu demonstrieren, dass die Truppe „aus der Gesellschaft heraus für die Gesellschaft da ist“, heißt es in den zugehörigen Propagandapublikationen. Dabei kann sich die Armee insbesondere auf willfährige Landes- und Kommunalpolitiker stützen. Mehrere Regional- und Gemeindefeste wurden eigens auf den „Tag der Bundeswehr“ verlegt; neben Waffen und Kriegsgerät werden flächendeckend Einsatzfahrzeuge von Polizeibehörden, Technischem Hilfswerk (THW) und Rettungsdiensten zu sehen sein. Das hierin zum Ausdruck kommende Vorgehen korrespondiert mit einer deutlichen Zunahme sogenannter freilaufender Übungen der deutschen Streitkräfte. Dabei trainieren Kampfeinheiten inmitten der Zivilbevölkerung unter anderem Operationen zur Aufstandsbekämpfung in Afghanistan. Die betroffenen Bürger werden schon im Vorfeld auf die entsprechenden Manöver eingestimmt – und erhalten zugleich Informationen über den „Arbeitgeber Bundeswehr“.

20.11.2018 - 22:46 [ WDR ]

Anti-Terror-Übung am Flughafen Köln/Bonn

In der Nacht zum Mittwoch (21.11.2018) wird am Flughafen Köln/Bonn ein kompletter Terminal für eine groß angelegte Anti-Terror-Übung gesperrt. Erstmals wollen Polizei und Zoll an einem deutschen Flughafen den Einsatz gegen einen terroristischen Angriff trainieren. 1.000 Beamte nehmen daran teil.

03.04.2018 - 10:33 [ Radio Utopie ]

Syrien-Invasion: U.S.A. und Vereinigtes Königreich rücken unter wildem Schattenboxen mit sich selber weiter vor

(25.8.2014) U.S.A. und Vereinigtes Königreich geben Einsatz von Sonderkommandos auf Territorium von Irak und Syrien bekannt und warten auf Beifall.