Archiv: Anhörungen


12.12.2019 - 16:31 [ Markus Decker / Twitter ]

Im #UA1BT des Bundestages verdichtet sich der Eindruck, dass die Verhinderung des Anschlags am #Breitscheidplatz unter anderem am Bundeskriminalamt gescheitert ist. @bka #Amri

12.12.2019 - 16:30 [ Markus Decker ‏/ Twitter ]

Die kuriose Argumentation des Zeugen im #UA1BT lässt sich bisher wie folgt zusammen fassen: Der V-Mann war unglaubwürdig, weil seine Informationen zu gut waren. @bka #Breitscheidplatz #Amri

12.12.2019 - 06:21 [ Tagesschau ]

Breitscheidplatz-Attentäter Amri: BKA fühlte sich nicht zuständig

Es könnte zu einem Showdown kommen, heute im Raum 4.900 des Deutschen Bundestages. Dort tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Zwei Polizisten sind in dieser Woche als Zeugen geladen, die mit dem späteren Attentäter Anis Amri befasst waren:

26.11.2019 - 22:19 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Die wahre Bombe des Impeachment Hearings

Wer war Fiona Hills Boss? Der ehemalige nationale Sicherheitsberater John Bolton, der zweifellos ebenfalls der Ansicht war, dass der Präsident kein Recht hat, die US-Außenpolitik zu ändern. Bolton ist derjenige, der, als Trump sagte, dass US-Soldaten nach Hause kommen würden „erklärte“, dass das in Wirklichkeit bedeutete, dass die Soldaten dort bleiben würden.

20.11.2019 - 19:05 [ Tagesschau ]

„Sondlands Aussage dürfte Trump sehr schaden“

Eine Million Dollar hatte Sondland für Trumps Amtseinführung gespendet und wurde dafür mit dem Posten des US-Botschafters bei der EU belohnt. Nun belastete er den Präsidenten schwer – und nicht nur ihn, meint Stefan Niemann.

28.09.2019 - 03:24 [ Zeit ]

Kurt Volker: Donald Trumps Ukraine-Sondergesandter tritt zurück

Volker gehört zu fünf Mitarbeitern des Außenministeriums, die die Demokraten im Repräsentantenhaus im Rahmen ihrer Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump vorgeladen haben.

26.06.2019 - 07:11 [ Tagesschau.de ]

Mueller wird vor US-Kongress aussagen

Genau das wollte Robert Mueller mit seinem Auftritt vor der Presse vor ein paar Wochen vermeiden: Im Kongress formal aussagen und auf Detailfragen der Abgeordneten antworten zu müssen. Nun kommt er doch, und zwar am 17. Juli.

13.06.2019 - 06:46 [ Zeit.de ]

Justizskandal: Brasiliens Superhelden verblassen

Wer war der unbekannte Informant und wem wird die Aktion am Ende nützen? Tatsächlich könnte der Minister Moro noch über die Sache stürzen. In einigen Tagen muss er sich vor dem Senat verantworten. Präsident Bolsonaro hat ihn am Dienstag getroffen, aber keine persönliche Erklärung zu seinen Gunsten abgegeben und eine Pressekonferenz abgebrochen, als es Fragen zu Moro gab.

01.03.2019 - 19:07 [ Sueddeutsche Zeitung ]

Die Zeit ist reif für Netanjahus Rücktritt

Da seine Anwälte schon sämtliche rechtlichen Geschütze aufgefahren haben und Netanjahu selbst bei den Ermittlungen zwölf Mal befragt wurde, ist nicht damit zu rechnen, dass ihm am Ende erspart bleibt, vor Gericht zu erscheinen. Außerdem waren die Topjuristen des Landes an Mandelblits Entscheidung beteiligt.

05.09.2018 - 14:45 [ Spiegel.de ]

„Was haben Sie zu verbergen?“: Anhörung von Trumps Richter-Kandidat beginnt mit Tumulten

Die Nominierungsanhörung des stramm konservativen Kandidaten hat mit Tumulten im Senat begonnen. Senatoren der oppositionellen Demokraten forderten lautstark eine Verschiebung der Anhörung.
Sie begründeten dies damit, dass ihnen das Weiße Haus nicht genügend Dokumente zu Trumps Richterkandidat Kavanaugh zur Verfügung gestellt habe.

13.04.2018 - 10:24 [ ]

Mike Pompeo: Trumps Bluthund gibt den Charmeur

Ein knappes Ergebnis für diesen herausragenden Posten würde als historische Niederlage für Trump gewertet werden. Und ein großes Fragezeichen vor die Nominierungsverfahren weiterer Kandidaten setzen, etwa für Pompeos Nachfolgerin im CIA-Chefsessel, Gina Haspel.