Archiv: (Aus- / Ein-) Reise / Warnungen / Verbote


17.10.2020 - 15:48 [ NDR.de ]

MV streicht die Quarantänepflicht für innerdeutsche Urlauber

(17.10.2020)

Nach wochenlangem Streit und wenige Tage vor einem dazu erwarteten Gerichtsurteil einigten sich Landesregierung und Tourismusbranche am Sonnabend auf einen Kompromiss. Für Urlauber im Nordosten reicht von kommendem Mittwoch an ein negativer Corona-Test aus, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die bislang zusätzlich geforderte Quarantäne von mindestens fünf Tagen und ein folgender zweiter Test entfallen

17.10.2020 - 15:46 [ NDR.de ]

Gericht entscheidet nächste Woche über Reisebeschränkungen

(17.10.2020)

Im Streit um die Quarantänevorschriften in MV entscheidet das Oberverwaltungsgericht erst in der kommenden Woche, ob die Beschränkungen für Reisende aus Corona-Hotspots rechtens ist.

Damit legte das Gericht nach eigenen Angaben den Termin für einen Richterspruch fest, der bereits am Freitag erwartet worden war.

16.10.2020 - 22:14 [ Tagesschau.de ]

Beherbergungsverbot auch in Brandenburg gestoppt

Die Gerichte in Deutschland lassen die Corona-Maßnahmen nach und nach bröckeln – jetzt ist auch in Brandenburg das Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona-Hotspots vorläufig gestoppt. Übrig bleiben nur noch vier Länder, die am Verbot festhalten.

16.10.2020 - 15:35 [ .tagesschau.de ]

Auch Bayern schafft Beherbergungsverbot ab

In Baden-Württemberg hatte am Donnerstag ein Gericht das Beherbergungsverbot gekippt, ebenso in Niedersachsen.

15.10.2020 - 15:00 [ BW24 / Twitter ]

In Stuttgart hilft jetzt auch die Bundeswehr beim Kampf gegen Corona:

15.10.2020 - 14:56 [ @R1chtungsweiser / Twitter ]

München, Hamburg und Stuttgart beschließen Maskenpflicht in Innenstadt – Stuttgart ordert Bundeswehr

15.10.2020 - 14:53 [ RND / Twitter ]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Städte und Gemeinden auf eine Einsatz-Reserve der #Bundeswehr zurückgreifen. Doch wie funktioniert das konkret? Und was kann die Truppe leisten?

(13.10.2020)

15.10.2020 - 13:49 [ SWR ]

Corona-Maßnahmen: Gericht stoppt Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg

Das Verbot sei unverhältnismäßig und greife in das Grundrecht auf Freizügigkeit ein, so die Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in einem Eilverfahren. Konkret sei es einer Familie nicht zuzumuten, Corona-Tests für alle Mitglieder zu organisieren, auch die Kosten dafür seien zu hoch.

15.10.2020 - 06:20 [ Tagesschau.de ]

Corona-Gipfel: Das haben Bund und Länder vereinbart

Die von den Regierungschefs und -chefinnen beschlossenen Regeln gelten nicht automatisch, sondern müssen von jedem Bundesland in entsprechenden Verordnungen festgelegt werden. Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen hielten bereits in Protokollerklärungen Vorbehalte gegen die Regeln zu Feiern fest.

14.10.2020 - 11:03 [ Tagesschau.de ]

Corona-Gipfel im Kanzleramt: Bald mehr Ordnung im Regelchaos?

Bund und Länder beraten heute über die Corona-Lage. Schon im Vorfeld gab es heftige Diskussionen über Beherbergungsverbote und uneinheitliche Regelungen.

13.10.2020 - 21:45 [ Frankfurter Allgemeine / Twitter ]

Nach den aktuellen Zahlen des #Frankfurter Gesundheitsamts steigen die #Corona-Fälle in der Stadt. Nun soll die #Bundeswehr helfen, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.

13.10.2020 - 21:35 [ ZDF ]

„Vorbote auf den zu erwartenden Zoff“

Länderchefinnen und -chefs treffen sich zum ersten Mal seit sieben Monaten wieder physisch mit der Kanzlerin zum Corona-Gipfel. ZDF-Korrespondent Theo Koll berichtet aus Berlin.

13.10.2020 - 21:22 [ Peter Nowak / Heise.de ]

Vor dem zweiten Corona-Notstand?

Schon wird von einem zweiten Lockdown gesprochen, wenn sich die Menschen nicht selber in ihren Wohnungen verkriechen. Auch linksliberale Journalisten wie Felix Lee rufen in der Taz „das Ende der Gemütlichkeit“ aus und fordern härtere Maßnahmen. Lee, als harter Kritiker von Einschränkungen von Freiheitsrechten in China bekannt, ruft nun in Zeiten von Corona nach mehr Staatsautorität:

10.10.2020 - 10:39 [ ORF.at ]

Staaten einigten sich auf Empfehlung für CoV-Ampel

Bei der Coronavirus-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf folgende Datensätze stützen soll, welche von den EU-Ländern einzumelden sind: Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage kumulativ, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate.

10.10.2020 - 10:24 [ Tagesschau.de ]

Kritik an Beherbergungsverbot: „Das ist fast schon grober Unfug“

Die „Regelungswut“ der Bundesländer sei „oft eher kontraproduktiv“ sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

09.10.2020 - 19:40 [ Tagesschau.de ]

Corona in Großstädten: Wie die Bundeswehr helfen soll

Wollen die Großstädte auf die Hilfe der Truppe zurückgreifen, gilt das mittlerweile eingespielte Verfahren: Es wird ein sogenannter Amtshilfeantrag gestellt. Die Bundeswehr prüft dann, ob sie ihn erfüllen kann oder nicht.

Schon das vergangene Jahr sei, heißt es aus dem Verteidigungsministerium, mit Waldbränden und Schneekatastrophen anspruchsvoll gewesen. Doch die Corona-Krise stellt all das in den Schatten.

09.10.2020 - 19:37 [ Tagesschau.de ]

Nach Gespräch mit Bürgermeistern: Merkel kündigt neue Corona-Maßnahmen an

An dem Gespräch mit Merkel nahmen die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil.

07.10.2020 - 20:13 [ Tagesschau.de ]

Länder verlangen negative Corona-Tests

Dem Beschluss zufolge will sich die Mehrheit der Länder an die Regelung halten. Bremen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Thüringen allerdings legten dazu eigene Protokollerklärungen vor.

07.10.2020 - 17:53 [ Heise.de ]

Corona und Politiker: gleicher als gleich

Bundestagsabgeordnete sind von den Quarantänen für Berlin-Mitte-Bewohner ausgenommen, die jetzt in mehreren Bundesländern gelten

07.10.2020 - 17:08 [ Tagesschau.de ]

++ Bayern kündigt Beherbergungsverbot an ++

Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots dürfen ab morgen nicht mehr in bayerischen Unterkünften übernachten. Ausnahme: Sie weisen einen negativen Corona-Test vor.

03.10.2020 - 19:30 [ Radio Utopie ]

Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten

(21.April 2020)

Sie sind krank. Macht macht krank. Und was wir hier erleben, bestätigt das zum Tausendsten Male in der Geschichte. Genau deswegen wurde einmal die Gewaltenteilung entwickelt, die jetzt, zum wiederholten Mal gerade in der deutschen Geschichte,vollständig außer Kraft gesetzt wurde und einfach ignoriert wird, wie die Verfassung insgesamt.

Und das wird weitergehen, UntertanInnen, weil und solange ihr euch das gefallen lasst.

03.09.2020 - 10:33 [ Tagesschau.de ]

Deutsche Reisewarnung: Schock auf den Kanaren

Zwar melden die Behörden gerade einmal 33 aktuell Erkrankte – aber gerechnet auf die Einwohnerzahl von nur 11.000 Menschen ist das viel.

27.08.2020 - 18:47 [ Tagesschau.de ]

Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Corona-Testpflicht abgelehnt

Mit ihrem Eilantrag in Karlsruhe wollten die Eltern zumindest erreichen, dass ihr knapp zweijähriger Sohn nicht getestet wird. Die Richter sahen aber keinen Anlass, die Testpflicht aufzuweichen. Die Beeinträchtigungen durch den Test seien „nur von kurzer Dauer und niedrigschwelliger Intensität“. Umgekehrt stünden dagegen unter Umständen „Leib und Leben einer großen Anzahl Dritter“ auf dem Spiel. Auch von einzelnen nicht getesteten Personen könne ein Ansteckungsrisiko ausgehen.

25.08.2020 - 01:55 [ ZDF ]

Gesundheitsminister: Testpflicht beenden

Es ist noch unklar, wann die Neuregelung kommen soll. Im Gespräch sind der 15. September oder der 1. Oktober.

Das dürfte am Donnerstag bei der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder besprochen werden. Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin zum gemeinsamen Vorgehen in der Pandemie hatte es zuletzt im Juni gegeben.

25.08.2020 - 01:51 [ Lessentiel.lu ]

Testpflicht könnte wegen überlasteter Labore fallen

(24.08.2020)

Die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten nach dem Sommer wieder abgeschafft werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seinen Amtskollegen aus den Ländern für deren Schaltkonferenz an diesem Nachmittag vorgelegt.

23.08.2020 - 15:48 [ @HellaHamburg / Twitter ]

Christian Drosten mit Warnbrief: Corona-Tests an Flughäfen wieder einstellen

23.08.2020 - 15:42 [ oe24.at ]

Grenz-Chaos: Landeschef ordnet Durchwinken an

Zu totalem Chaos an Kärntens Grenzen zu Slowenien hat die Samstag in Kraft getretene Verordnung des Gesundheitsministeriums geführt. Es gab mehr als zwölf Stunden Wartezeit am Karawankentunnel, bei der Einreise über den Loiblpass waren es sieben Stunden. Schließlich griff Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ein und setzte die Verordnung außer Kraft. Danach entspannte sich die Lage.

23.08.2020 - 11:13 [ ORF.at ]

Zwölf Stunden Wartezeit: Totales Chaos an Grenzen

Der Grund für die rekordverdächtigen Grenzwartezeiten war die neue Verordnung der österreichischen Bundesregierung. Gemäß der Verordnung müssen die Behörden von sämtlichen Reisenden die Personalien erfassen, auch wenn sie Österreich nur durchqueren.

22.08.2020 - 03:11 [ Tagesschau.de ]

Deutschland warnt vor Reisen nach Brüssel

Die Bundesregierung stuft Brüssel als Corona-Risikogebiet ein und warnt vor Reisen in die belgische Hauptstadt. Für Reisende gelten damit Test- und Quarantänepflichten. Betroffen sind aber nicht alle: Für Diplomaten gibt es Ausnahmen.

18.08.2020 - 06:40 [ Krone.at ]

Rendi-Wagner will Tests für alle Urlaubsrückkehrer

„Planlosigkeit und Chaos“ hat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Sonntag der Bundesregierung beim Management rund um die jüngsten Entwicklungen in der Corona-Krise vorgeworfen. Sie forderte kostenlose Tests auf SARS-CoV-2 für alle heimkehrenden Urlauber aus Risikogebieten und nicht – wie vorgesehen -, diese auf Rückkehrer aus Kroatien zu beschränken.

18.08.2020 - 06:28 [ thore / Twitter ]

Die @rbbabendschau berichtet, dass in #Tegel niemand aus den #Mallorca Fliegern getestet wird, schon weil die meist nach Schließung der Teststation ankommen

18.08.2020 - 06:20 [ Max Kell / Twitter ]

Ankommen aus #Mallorca läuft in Berlin am Abend so Keine Durchsagen. Weder im Flieger, noch nach der Ankunft. Flughafen-Bus überfüllt mit Urlaubern die gerade alle aus einem Risiko-Gebiet kommen. Test-Station: schon geschlossen Viele irren planlos durch #TXL.

#COVID19

15.08.2020 - 18:49 [ Radio Utopie ]

Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille

(21. Oktober 2018)

Kommen wir gleich mal zu den konkreten Folgen von „Grenzen dicht!“.

– praktisch der gesamte Eisenbahn-, Auto- und Flugverkehr ins Ausland und vom Ausland brechen zusammen, größtenteils auch innerhalb von Deutschland (z.B. fahren hier auch Züge durch und nehmen Reisende innerhalb von Deutschland mit, es gibt dann auch sowas wie Infrastruktur, Ersatzteile die geliefert werden müssen, und so weiter)

– Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport, etc, kollabieren praktisch über Nacht (bei „CNN“ melden sie, dass neben Madonna auch Hunderte andere Künstler, deren Techniker, Crew, Transporteure, etc, an der Grenze zurückgewiesen wurden unter dem Vorwurf in Deutschland ein Konzert veranstalten zu wollen, Hunderte von Fussballspielern versuchen fluchtartig das Land zu verlassen im Wissen nach einem Urlaub nicht mehr wieder reinzukommen, im Genlabor von Bayer basteln sie hektisch an der deutschen Banane, etc, etc, pp, Tausende weiterer Anekdoten dürfen sich gedacht werden).

15.08.2020 - 18:46 [ ORF.at ]

NL: Warnung vor Reisen nach Spanien, Frankreich und Belgien

Die Warnung gelte ab Mitternacht.

Wer aus diesen Ländern in die Niederlande einreist, soll für 14 Tage in Heimquarantäne.

15.08.2020 - 18:17 [ Tagesschau.de ]

++ Tausende Briten verlassen Frankreich ++

Tausende britische Frankreich-Urlauber traten die Heimreise an, um einer neuen Quarantäne-RegeIung zu entgehen.

15.08.2020 - 14:19 [ Ärztezeitung.de ]

Kammer warnt Ärzte vor Teilnahme an Anti-Corona-Demo

In der Hansestadt ist für Samstag eine Großdemonstration auch gegen Maskenpflicht und Abstandsregeln geplant. Sollten Ärzte unter den Teilnehmern sein, will der Kammervorstand prüfen, ob gegen die Berufsordnung verstoßen wird.

15.08.2020 - 14:04 [ Radio Utopie ]

Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten

(21.April 2020)

Und auch das wird ihnen nicht genug sein. Sie sind krank. Macht macht krank. Und was wir hier erleben, bestätigt das zum Tausendsten Male in der Geschichte. Genau deswegen wurde einmal die Gewaltenteilung entwickelt, die jetzt, zum wiederholten Mal gerade in der deutschen Geschichte,vollständig außer Kraft gesetzt wurde und einfach ignoriert wird, wie die Verfassung insgesamt.

Und das wird weitergehen, UntertanInnen, weil und solange ihr euch das gefallen lasst.

15.08.2020 - 14:00 [ Tagesschau.de ]

Baerbock will Tests für alle Lehrer

Bisher seien die Testangebote freiwillig und stichprobenartig, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die ersten Ausfälle von Schulen und Kitas nach den Sommerferien zeigen aus meiner Sicht, dass jede Lehrerin und jeder Erzieher, die aus dem Urlaub kommen, erstmal getestet werden sollten.“

15.08.2020 - 13:55 [ Tagesschau.de ]

„Partyurlaub ist unverantwortlich“

Derzeit befinden sich nach Angaben des Deutschen Reiseverbandes (DRV) etwa 30.000 deutsche Pauschaltouristen auf den Balearen. Mit geschätzt mehr als 90 Prozent dürften die meisten von ihnen auf Mallorca Urlaub machen, sagte DRV-Sprecher Torsten Schäfer der Nachrichtenagentur dpa. Allerdings gebe es noch keinen Überblick darüber, wie viele Urlauber in den nächsten Tagen vorzeitig abreisen wollten.

12.08.2020 - 02:55 [ Netzpolitik.org ]

Gesichtserkennung in Madrid: Videokameras überwachen unbemerkt Millionen Fahrgäste

Was bislang aber kaum jemand wusste: Die biometrischen Gesichtsdaten der täglich mehr als 50.000 Passagiere werden seit 2016 automatisch aufgenommen, ausgewertet und eine Zeit lang gespeichert.

08.08.2020 - 04:00 [ Tagesschau.de ]

Ab heute gilt Corona-Testpflicht

An den Grenzen soll es stichprobenartige Kontrollen geben, zum Teil auch Testzentren nahe der Grenze oder an Bahnhöfen.

Zudem sollen Reisende auf Schiffen, in Bussen und Bahnen Aussteigekarten ausfüllen, die das Gesundheitsamt dann stichprobenartig kontrolliert. Viel nachzuverfolgen also, die Gesundheitsämter bräuchten Unterstützung, meint Kordula Schulz-Asche, Gesundheitspolitikerin der Grünen:

07.08.2020 - 16:24 [ ORF.at ]

Forderung nach EU-Patientendatenbank

Um bereits verfügbare Medikamente noch effizienter auf eine mögliche Wirksamkeit gegen das Coronavirus zu prüfen, fordern der österreichische Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres und Weltärztebundchef Frank Montgomery eine europaweite Datenbank mit Informationen über Covid-19-Patientinnen und -Patienten. Das berichtet die „Presse“ vorab aus ihrer Samstag-Ausgabe.

07.08.2020 - 16:16 [ Tagesschau.de ]

Ruf nach Reiseverboten

Urlauber aus Corona-Risikogebieten müssen sich ab morgen bei der Rückkehr nach Deutschland auf das Virus testen lassen.

16.07.2020 - 12:23 [ ORF ]

Keine elektronische Anmeldung auf Kreta: 500 Euro Strafe

Alle Urlauberinnen und Urlauber, die auf dem Luftweg nach Griechenland kommen, müssen sich mindestens 24 Stunden vor der Ankunft elektronisch anmelden und angeben, wo sie vorher waren und wo sie sich in Griechenland aufhalten werden.

07.07.2020 - 19:01 [ Netzpolitik.org ]

EU-Staaten diskutieren Nachverfolgung von Corona-Infektionen mit Passagierdaten

Das deutsche Innenministerium prüft in einer EU-weiten Umfrage, wie Fluggastdaten bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verarbeitet werden könnten. Hierfür müsste die PNR-Richtlinie geändert werden. Das könnte auch Bus- und Bahnreisen betreffen.

29.06.2020 - 19:31 [ Tagesschau ]

QR-Code als Eintrittskarte für Griechenland-Urlauber

Wie die Regierung in Athen mitteilte, müssen alle Touristen 48 Stunden vor ihrer Einreise online ein Anmeldeformular mit einem Fragebogen ausfüllen und erhalten dann einen persönlichen QR-Code, über den nach Ankunft mitgeteilt wird, ob sie auf das Coronavirus getestet werden.

08.05.2020 - 05:58 [ Tagesschau ]

Bereits rund tausend Eilanträge gegen Corona-Auflagen

Die Gerichtsverfahren betreffen laut Richterbund etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen.

06.05.2020 - 17:43 [ derStandard.at ]

Biopolitik – Ohne Impfpass kein Grenzübertritt: Wie Corona Grenzen militarisiert

Ratzel geriet später auch deshalb in Verruf, weil seine Konzepte des Lebensraums für die Bevölkerung und einem sich ausbreitenden Staat von den Nationalsozialisten übernommen wurden und in ihrem Namen die grausigsten Verbrechen begangen wurden. So verwerflich die Ansichten Ratzels auch sind: Sie wirken bis in die Gegenwart in abgewandelter Form nach und üben Einfluss auf die politische Rhetorik aus.

06.05.2020 - 17:39 [ Regionews.at ]

Kärnten: Elektronischer Impfpass als Pilotprojekt für ganz Österreich

(25.04.2020)

Beschlossen wurde er bereits im Jahr 2017, umgesetzt ist er bis heute nicht – der elektronische Impfpass. „Wenn nicht jetzt angesichts der Coronasituation, wann dann sollte es allen Akteuren bewusst sein, dass wir den elektronischen Impfpass nicht länger vor uns herschieben können“, appellierte heute im Rahmen der Videokonferenz der Bundeszielsteuerungskommission die Kärntner Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner.

06.05.2020 - 17:28 [ ORF ]

Grenzkontrollen bis 31. Mai verlängert

Personen, die beispielsweise nach Österreich bzw. Kärnten einreisen wollen, müssen ein ärztliches Zeugnis mit sich führen, dass ein negatives Coronavirus-Testergebnis bestätigt. Dieses Zeugnis darf nicht älter als vier Tage sein.

20.04.2020 - 12:11 [ ORF ]

Deutsches Eck: Ärger über Polizeiwillkür

„Es hängt von der persönlichen Befindlichkeit des deutschen Beamten ab, ob man durchfahren darf oder nicht… “

11.04.2020 - 15:49 [ Norbert Haering ]

Die totalitäre Horrorvision des Weltwirtschaftsforums wird wahr gemacht

Beim jährlichen Milliardärsstelldichein in Davos Anfang 2018 wurde ein im Auftrag des Weltwirtschaftsforums erstelltes Pilotprojekt für die Überwachung von Flugreisenden beschlossen, das ich damals als “totalitäre Horrorvison” vorstellte. Ein nun veröffentlichter Nachfolgebericht zeigt, dass der Club der größten multinationalen Konzerne eifrig und erfolgreich daran arbeitet, die Regierungen und die EU in die Umsetzung dieser Horrorvision einzuspannen.

Das Projekt läuft bisher unter dem Titel “Der bekannte Reisende”, im Original The Known Traveller Digital Identity-Projekt”, kurz KTDI.

09.04.2020 - 15:07 [ ORF ]

Pflichtquarantäne für Einreisende in Deutschland

Ausnahmen von der Quarantänepflicht sollen für Berufspendler, Geschäftsreisende mit dringenden Terminen, den Güterverkehr und Transitreisende gelten.

08.04.2020 - 13:37 [ Tagesschau ]

Staatliches Hilfspaket: TUI bekommt Milliardenkredit

Der Weg für ein staatliches Hilfspaket an den TUI-Konzern in der Corona-Krise ist frei. Mehrere Banken erklärten ihre Zustimmung zu einem vom Bund in Aussicht gestellten Kredit über 1,8 Milliarden Euro, teilte der weltgrößte Reiseanbieter mit.

08.04.2020 - 13:33 [ ZDF ]

Altenpflege vor dem Kollaps

In Deutschland betreuen, Schätzungen zufolge, rund 300.000 Pflegehilfskräfte aus Ost- und Mitteleuropa bedürftige Menschen in der privaten Altenpflege. Doch die Corona-Krise erschwert die Ein- und Ausreise.

04.04.2020 - 12:25 [ R.Z. / Twitter ]

«Einheitliche Regeln gefordert: Linke und Grüne kritisieren Reisebeschränkung in Deutschland». Besser keine einheitlichen Regeln fordern.

04.04.2020 - 12:21 [ Chris Harrison / Twitter ]

Linke und Grüne sind gegen Verbote. Dass ich dass noch erleben darf.

04.04.2020 - 12:18 [ MSN Deutschland / Twitter ]

„Das geht zu weit“ – Linke und Grüne kritisieren Reiseverbote

04.04.2020 - 09:00 [ ZDF ]

Corona-Krise – Fast 200.000 Deutsche nach Hause geholt

Insgesamt seien bislang 194.000 deutsche Touristen zurückgebracht worden, so Bundesaußenminister Heiko Maas. Das Auswärtige Amt geht von mehr als 40.000 deutschen Reisenden aus, die aktuell noch im Ausland festsitzen.

12.03.2020 - 19:52 [ KBS:kr ]

USA beschließen Einreiseverbot für Menschen aus Europa

Alle Reisen aus Europa in die USA würden für 30 Tage ausgesetzt. Die neue Regelung werde am Freitag um Mitternacht in Kraft treten. Je nach den Entwicklungen würde diese angepasst.

Auch deutete er an, die Reisewarnungen für Südkorea und China zu lockern, abhängig von den Entwicklungen in diesen beiden Ländern.

16.08.2019 - 06:45 [ ORF.at ]

Israel verbietet muslimischen US-Abgeordneten Einreise

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor auf dem Kurznachrichtendienst Twitter indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen. Es wäre ein Zeichen großer Schwäche, wenn Israel die beiden Kongressabgeordneten einreisen ließe, schrieb er dort. „Sie hassen Israel und alle Juden“, und es gebe nichts, was die beiden von ihrer Haltung abbringen könne. „Sie sind eine Schande!“

21.06.2019 - 01:28 [ antikrieg.com ]

Kuba spürt John Boltons Zorn

John Bolton* hasst die Regierungen Venezuelas, Kubas und Nicaraguas und nennt sie die „Troika der Tyrannei“ und die „drei Handlanger des Sozialismus“ – und ist entschlossen, seine Zeit als nationaler Sicherheitsberater zu nutzen, um die Überreste des Sozialismus in unserer Hemisphäre zu beseitigen. Er hat offen erklärt, dass die Monroe Doctrine von 1823 „noch immer am Leben und gut“ ist, was bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Bedingungen der Regierungsführung in der westlichen Hemisphäre diktieren werden, wenn nötig mit militärischer Gewalt. Bolton ist wütend darüber, dass er nicht in der Lage war, einen Putsch in Venezuela erfolgreich zu inszenieren, und schlägt jetzt gegen Kuba aus und bestraft das Land ausdrücklich für seine Unterstützung des venezolanischen Präsidenten Maduro. Die am 4. Juni angekündigten Reisebeschränkungen stellen eine weitere Seite aus Boltons „Regime Change“-Drehbuch dar.

23.06.2018 - 11:45 [ Spiegel.de ]

Bundespolizist aus Hannover: Verfahren wegen Folter eingestellt – Anklage wegen Kinderpornos

(5.4.2016) Da der Beamte das Bild aus der Zelle von dem gefesselten Mann jedoch per Handy an seine Kollegen verschickte, hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz erhoben.

Darüber hinaus legt die Anklage ihm den Besitz von Kinderpornografie sowie Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last: Bei einer Hausdurchsuchung nach der Strafanzeige waren bei dem Beamten eine Pumpgun sowie Munition gefunden worden. Außerdem wird der Mann wegen rund 2000 Videos und fast 900.000 Bilddateien angeklagt – darunter kinder- und jugendpornografisches Material.

23.06.2018 - 11:43 [ Huffington Post ]

„Gequiekt wie ein Schwein. Das war so schön“: Polizisten aus Niedersachsen sollen systematisch Migranten gefoltert haben

(18.5.2015) Beim ersten Fall nahmen die Beamten einen 19-Jährigen mit auf die Wache im Gebäude des Hauptbahnhofs. In der Gewahrsamszelle wurde der Afghane schwer misshandelt. Nach den Übergriffen verschickte ein beteiligter Polizist diese Nachricht über WhatsApp:

„Hab den weggeschlagen. Nen Afghanen. Mit Einreiseverbot. Hab dem meine Finger in die Nase gesteckt. Und gewürgt. War witzig. Und an den Fußfesseln durch die Wache geschliffen. Das war so schön. Gequikt wie ein Schwein. Das war ein Geschenk von Allah.“