Unterzeichnet ist der Brief vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) sowie den die Regierungschefs von Hessen und Bayern, Volker Bouffier (CDU) und Markus Söder (CSU).
Archiv: Air Base Ramstein
US-Truppen in Deutschland kommen beiden Seiten teuer
Über Ramstein in Rheinland-Pfalz läuft die Versorgung der US-Einsätze im Irak und in Afghanistan, im benachbarten Landstuhl steht das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA, in Stuttgart befinden sich die Kommandozentralen für die US-Streitkräfte in Europa und in Afrika, das hessischen Wiesbaden beherbergt die Zentrale der US-Army in Europa, und im bayrischen Grafenwöhr gibt es einen der größten Truppenübungsplätze Europas.
Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt: Der Aufenthaltsvertrag für US-Truppen und das NATO-Truppenstatut können aufgekündigt werden! Ganz legal können wir also #RamsteinSchließen und das völkerrechtswidrige Treiben beenden.
Trump auf US-Airbase Ramstein gelandet
Im Oktober war bereits der amerikanische Vize-Präsident Mike Pence in Ramstein. Dabei hatte er betont, wie wichtig die Airbase als Station für das US-Militär in Europa sei.
Stopp Air Base Ramstein Protestaktionen 2019
Bei vielen waren es der drohende Iran-Krieg und die Stationierung neuer Atomwaffen, die tausende von Menschen zum Protest auf die Straße führten. Die mehr als 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die dem Aufruf der Kampagne Stopp Air Base Ramstein am Samstag in der Gluthitze folgten, protestierten natürlich auch eindringlich gegen den völkerrechtswidrigen Dohnenkrieg. Keine Aufrüstung mit uns, einte die Teilnehmer*innen dieser bunten, vielfältigen Demonstration vom Stadtzentrum Ramstein-Miesenbachs bis zur US-Air Base Ramstein.
USA liefern größte Munitionspartie nach Ramstein seit Beginn des Jahrhunderts
Es handelt sich um rund 100 Container mit diverser Munition. „Das ist die größte Partie dieser Art seit dem Bombardement Jugoslawiens im Jahr 1999. Die Munition wird bei künftigen Operationen auf dem Kriegsschauplatz genutzt, darunter für die Unterstützung der ‚Europäischen Abschreckungsinitiative‘ und zur Aufstockung der Reserven der US-Fliegerkräfte in Europa“, hieß es.
Innenminister Lewentz freut sich über neues Geld für US-Bauvorhaben und mehr US-Truppen in Rheinland-Pfalz – und was verschweigt er?
Die „positiven Signale“, die der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz aus den USA empfangen hat, bringen vor allem mehr Fluglärm und größere Gefahren nach Rheinland-Pfalz und mit dem hochgiftigen militärischen Treibstoff JP-8 beladene, marode Tankflugzeuge nach Ramstein.
Aktionskonferenz Stopp Air Base Ramstein 2018 am 6. Mai 2018 in Kaiserslautern
Aktionskonferenz Stopp Air Base Ramstein 2018
am 6. Mai 2018 von 12.00 bis 18.00 Uhr
in der St.-Franziskus-Schule, St.-Franziskus-Straße 2 in 67655 Kaiserslautern.
Alle Aktionen Stopp Air Base Ramstein 2018 auf einen Blick
Programm der Aktionswoche 23. Juni bis 1. Juli 2018