Schwere Vorwürfe gegen die Kriegführung der Anti-IS-Koalition erhebt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Wie Amnesty in einem gestern veröffentlichten Bericht schreibt, sind bei Luftangriffen westlicher Kampfjets im Rahmen der Rückeroberung Raqqas hunderte Zivilisten ums Leben gekommen, weil westliche Militärs es bei der Vorbereitung ihrer Bombardements an der gebotenen Sorgfalt mangeln ließen oder beim Beschuss ziviler Wohngebiete unpräzise Waffen benutzten. Treffen die Vorwürfe zu, dann handelt es sich um Kriegsverbrechen. Entsprechend streitet die Anti-IS-Koalition alles ab und räumt lediglich 24 zivile Todesopfer ein. NGOs können mindestens 1.400 tote Zivilisten in der Schlacht um Raqqa belegen. Die Bundeswehr war mit der Lieferung von Aufklärungsdaten involviert. Ein Beispiel bietet die Bombardierung einer Schule im März 2017, bei der mehr als 30 Zivilisten zu Tode kamen; der Angriff wurde auf der Grundlage deutscher Aufklärungsdaten durchgeführt.
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: Amnesty sieht Hinweise auf Kriegsverbrechen durch Anti-IS-Koalition
Ein Jahr nach Beginn der Luft- und Raketenangriffen auf die inoffizielle Hauptstadt der Terrormiliz IS in Syrien hat Amnesty International schwere Vorwürfe gegen die US-geführte Militärkoalition erhoben.
Täter in Uniform
Je brenzliger die Lage, desto lauter der Ruf nach starken Sicherheitsorganen. Doch was, wenn Polizisten selbst zur Gefahr werden? Die Liste der Vorwürfe ist lang: Anschläge auf friedliche Bürger, Misshandlungen in Gewahrsamszellen, sogar Todschlag und Mord im Dienst.
Die Polizeigewerkschaft spricht von bedauerlichen Ausnahmen und schwarzen Schafen. Doch Amnesty International kritisiert strukturelle Polizei-Gewalt in Deutschland schon seit Jahren.
Sicherheitspaket: Amnesty warnt vor fatalen Folgen
(27.3.2018) Die Provider fordern weitere gesetzliche Anpassungen, sollte die Maßnahme beschlossen werden. So sei etwa die Speicherung der Wohnadresse und des akademischen Grades in der Praxis nicht umsetzbar, da für den Betreiber keine Überprüfungsmöglichkeiten bestünden.