(27.11.2012)
Verfassungsorientiert, demokratisch, säkular, sozial, international solidarisch, nichtinterventionistisch und für die Freiheit für den Menschen.
Das fehlt. Hier und anderswo.
Archiv: die Gefährlichsten der Allerdümmsten
Pegasus – Der Feind liest mit
Laut Aussagen des Unternehmens wird die Software allein an Regierungen vertrieben, um sie bei der Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus zu unterstützen. Doch die Recherchen des Mediennetzwerks haben ein Spionagesystem aufgedeckt, mit dem mehr als 65 Länder die Smartphones von Journalisten, Anwälten, Menschenrechtsaktivisten, Staatschefs und politischen Gegnern auf der ganzen Welt ausspähten. Die Autorin des Dokumentarfilms hat die Journalistinnen und Journalisten des Pegasus-Projekts exklusiv über Monate während ihrer Recherchen begleitet. Sie prangern autoritäre Entwicklungen in vielen Staaten sowie Eingriffe in die Privatsphäre der gehackten Personen an.
Pegasus – Der Feind liest mit
Laut Aussagen des Unternehmens wird die Software allein an Regierungen vertrieben, um sie bei der Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus zu unterstützen. Doch die Recherchen des Mediennetzwerks haben ein Spionagesystem aufgedeckt, mit dem mehr als 65 Länder die Smartphones von Journalisten, Anwälten, Menschenrechtsaktivisten, Staatschefs und politischen Gegnern auf der ganzen Welt ausspähten. Die Autorin des Dokumentarfilms hat die Journalistinnen und Journalisten des Pegasus-Projekts exklusiv über Monate während ihrer Recherchen begleitet. Sie prangern autoritäre Entwicklungen in vielen Staaten sowie Eingriffe in die Privatsphäre der gehackten Personen an.
Und jetzt nochmal, Schwachsinnige: Wann kommt die neue USPD?
(25.April 2014 / kein spezifisches Datum)
Ein neuer Mantel für die PDS
(Juli 2005)
Es gibt eine Reihe von Indizien, daß die PDS, zusammen mit Kollaborateuren bei der WASG, die Übernahme schon lange geplant hatte. Vordenker der PDS hatten das Konzept einer westdeutschen Sozialpartei links von der SPD schon ab 2002 in der Schublade. Die PDS-Vordenker taten dieses aus nackter Überlebensnotwendigkeit. Denn die PDS ist hoffnungslos überaltert. Ihre traditionellen Infrastrukturen brechen im Raketentempo weg. Die PDS-Führung leidet unter Relitätsverlust und zieht sich in parlamentarisch-administrative Sphären zurück. Die Strukturkrisen der PDS werden nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2002 offensichtlich. Dies ist der Wendepunkt, wo bei der PDS-eigenen Rosa-Luxemburg-Stiftung laut nachgedacht wird über Rettungswege.
Eine RLS-Studie von Ende 2002 von André Brie/Michael Brie/Michael Chrapa geht noch von einer inneren Reformfähigkeit der PDS aus, und macht eine Reihe vernünftiger Vorschläge. Jedoch bringt der nachfolgende Geraer Parteitag bei der PDS keine Reformansätze. Der alte Schlendrian geht weiter. Daraufhin verfaßt Michael Brie im Mai 2003 eine Studie mit einem ganz neuen Konzept: PDSPlus. Die PDS soll sich wenigstens als Volkspartei in Ostdeutschland konsolidieren. Das Überleben der PDS ist aber nur denkbar, wenn in Westdeutschland eine neue Sozialpartei gegründet wird, die dem Anschein nach selbständig ist. Ein „personeller Kern“ soll aber tatsächlich die Anbindung an die PDS gewährleisten. Die neue Westpartei soll jene Wähler erreichen, die nicht mehr die Altparteien wählen, aber auch die PDS nicht wählen wollen.
Im Februar verfaßt PDS- und RLS-Mitglied Ralf Krämer auf westdeutscher Seite das Gründungsmanifest dieser neuen Sozialpartei West. Durch eine geschickte Heimlichtuerei wird die Mainstreampresse angelockt, und das Wort von der linkspopulistischen Partei macht die Runde. Gesprächskreise gründen sich in Westdeutschland. Sie bilden den Kern der neuen Sozialpartei. PDS-Strategen wie Joachim Bischoff leiten die spontanen Inititiativen in die richtigen – PDS-kompatiblen – Kanäle.
Diesen Kreisen ist schon lange klar, daß im Falle eines angestrebten gemeinsamen Wahlkampfauftrittes der neuen WASG und der alten PDS nur eine der beiden Parteien ihre Liste beim Wahlleiter anmelden kann…
Die Grenzen der Raketenabwehr
(26.04.2017)
Eine besondere Herausforderung für die Raketenabwehr ist die Bestückung von Interkontinentalraketen mit mehrfachen Nuklearsprengköpfen (MIRV). In diesem Fall sendet die Rakete aus ihrem Orbit nicht einen sondern bis zu zehn einzelne Atombomben zurück in die Atmosphäre.
Um auch gegen solche Angriffe gewappnet zu sein, arbeiten verschiedene Hersteller an Raketen, die dann auch mehrere Kill Vehicle gleichzeitig absetzen können. Es ist bislang nicht absehbar, ob solche Systeme tatsächlich funktionieren können.
U-Boot-gestützte ballistische Rakete
Eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete (kurz SLBM, für „Submarine-launched ballistic missile“) ist eine ballistische Rakete, die zur Abfeuerung von U-Booten (SSBN) aus vorgesehen ist. Moderne SLBMs entsprechen in der Reichweite praktisch Interkontinentalraketen und können meist mit nuklearen Mehrfach-Sprengköpfen bestückt werden.
Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren
(24. August 2020)
Das Parlament kontrolliert die Regierung. Das nennt man parlamentarische Demokratie.
Die Regierung hat lediglich die Kompetenz Gesetze umzusetzen, nicht mit Verordnungen um sich zu schmeissen und gleich die ganze Demokratie außer Kraft zu setzen.
Das „Robert Koch Institut“ ist eine Regierungsbehörde. Eine Re-gier-ungs-be-hör-de.
Hat der Bundestag oder dessen „Ausschuss für Gesundheit“, von dem Sie nie gehört haben, zu irgendeinem Zeitpunkt die Angaben der Regierungsbehörde „Robert Koch Institut“ kontrolliert?
Sind innerhalb des gesamten fünfmonatigen Ausnahmezustands, oder gar vorher, die gewählten Abgeordneten des Parlaments auch nur ein einziges Mal bei dieser zu drei heiligen Buchstaben aus dem Morgenlande geronnenen Behörde aufgetaucht und haben irgendetwas, auch nur eine der auserwählten Zahlen denen sich diese Bananenrepublik zu Füßen geworfen hat, tatsächlich überprüft? Haben sie kontrolliert, woher dieses ganze neue Zahlentestament überhaupt stammt, wer es zusammengezählt oder einfach erzählt hat? Haben sie Akten studiert, Datenbanken durchforstet, vor Ort, so als ginge es für sie um einen Steuernachlass von 500 Euro wegen eines neuen, potentiell absetzbaren Smart Devices in ihrer 7-Zimmer-Villa, also praktisch um ihr Leben?
Nein.
Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten
(21.April 2020)
Sie sind krank. Macht macht krank. Und was wir hier erleben, bestätigt das zum Tausendsten Male in der Geschichte. Genau deswegen wurde einmal die Gewaltenteilung entwickelt, die jetzt, zum wiederholten Mal gerade in der deutschen Geschichte,vollständig außer Kraft gesetzt wurde und einfach ignoriert wird, wie die Verfassung insgesamt.
Und das wird weitergehen, UntertanInnen, weil und solange ihr euch das gefallen lasst.
“S.P.D.” an europäische Demokratien: Würdet Ihr mit uns Selbstmord begehen? Bitte, bitte!
(7. Dezember 2017)
Martin Schulz will, sagt der derzeitige größte-Koalitions-Vorsitzende der „S.P.D.“ auf dem Berliner Sonderparteitag, „Vereinigte Staaten von Europa“ bis zum Jahre 2025. Geht alles gut, ist bis dahin die älteste und heute gefährlichste Partei Deutschlands Geschichte. Die europäischen Demokratien aber, sie werden auch die paneuropäischen Imperialisten überleben, die Nein zu Europa sagen wie es ist.
Das letzte Wort hat die deutsche Sozialdemokratin Rosa Luxemburg, als Rozalia Luksenburg im Zarenreich Russland geboren. Veröffentlicht im Kaiserreich Deutschland in der Leipziger Volkszeitung am 6. und 8. Mai 1911:
„Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt.“
„So plausibel die Idee der Vereinigten Staaten Europas als einer Friedenskonvention auf den ersten Blick vielleicht manchem erscheinen mag, sie hat gleichwohl bei näherem Zusehen mit der Denkweise und den Standpunkten der Sozialdemokratie nicht das geringste zu tun.“
„Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das geringste zu schaffen.“
Ein neuer Mantel für die PDS
(Juli 2005)
Es gibt eine Reihe von Indizien, daß die PDS, zusammen mit Kollaborateuren bei der WASG, die Übernahme schon lange geplant hatte. Vordenker der PDS hatten das Konzept einer westdeutschen Sozialpartei links von der SPD schon ab 2002 in der Schublade. Die PDS-Vordenker taten dieses aus nackter Überlebensnotwendigkeit. Denn die PDS ist hoffnungslos überaltert. Ihre traditionellen Infrastrukturen brechen im Raketentempo weg. Die PDS-Führung leidet unter Relitätsverlust und zieht sich in parlamentarisch-administrative Sphären zurück. Die Strukturkrisen der PDS werden nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2002 offensichtlich. Dies ist der
Wendepunkt, wo bei der PDS-eigenen Rosa-Luxemburg-Stiftung laut nachgedacht wird über Rettungswege.
Eine RLS-Studie von Ende 2002 von André Brie/Michael Brie/Michael Chrapa geht noch von einer inneren Reformfähigkeit der PDS aus, und macht eine Reihe vernünftiger Vorschläge. Jedoch bringt der nachfolgende Geraer Parteitag bei der PDS keine Reformansätze. Der alte Schlendrian geht weiter. Daraufhin verfaßt Michael Brie im Mai 2003 eine Studie mit einem ganz neuen Konzept: PDSPlus. Die PDS soll sich wenigstens als Volkspartei in Ostdeutschland konsolidieren. Das Überleben der PDS ist aber nur denkbar, wenn in Westdeutschland eine neue Sozialpartei gegründet wird, die dem Anschein nach selbständig ist. Ein „personeller Kern“ soll aber
tatsächlich die Anbindung an die PDS gewährleisten. Die neue Westpartei soll jene Wähler erreichen, die nicht mehr die Altparteien wählen, aber auch die PDS nicht wählen wollen.
Im Februar verfaßt PDS- und RLS-Mitglied Ralf Krämer auf westdeutscher Seite das Gründungsmanifest dieser neuen Sozialpartei West. Durch eine geschickte Heimlichtuerei wird die Mainstreampresse angelockt, und das Wort von der linkspopulistischen Partei macht die Runde. Gesprächskreise gründen sich in Westdeutschland. Sie bilden den Kern der neuen Sozialpartei. PDS-Strategen wie Joachim Bischoff leiten die spontanen Inititiativen in
die richtigen – PDS-kompatiblen – Kanäle.
Diesen Kreisen ist schon lange klar, daß im Falle eines angestrebten gemeinsamen Wahlkampfauftrittes der neuen WASG und der alten PDS nur eine der beiden Parteien ihre Liste beim Wahlleiter anmelden kann…
Wie sich eine Partei den Namen „Die Linke“ gab
(17. Dezember 2016)
Zwei Essays von Hermann Ploppa aus 2005 mit dem Titel „Ein neuer Mantel für die PDS“ beleuchten, wie die ehemalige DDR-Staatspartei (ab 1990 „PDS“) im Jahre 2004 mithalf die „Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) zu gründen, auf deren Rücken anschließend wieder in den Bundestag einzog, sie anschließend schluckte und sich selbst in „die Linke“ umbenannte.
Zu Hermann Ploppa: Autor („Die Macher hinter den Kulissen: Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern“, Übersetzer von Tim Andersons „Der Schmutzige Krieg gegen Syrien: Washington, Regime Change, Widerstand“.
Die Essays sind hier zu finden (Teil 1, Teil 2) und hier gespiegelt (Teil 1, Teil 2). Teil 1 wurde veröffentlicht im Juni 2005, Teil 2 im August 2005, also noch vor der vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder so plötzlich vorgezogenen Bundestagswahl im September 2005.
Dass Schröder damals die Wahl über eine selbst organisierte „gescheiterte“ Vertrauensfrage im Bundestag so plötzlich vorzog – eine vom Grundgesetz nicht vorgesehene faktische Auflösung des Parlaments nach dem Gusto eines Kanzlers! – erschließt sich nur vor dem Hintergrund eben dieser Entwicklungen.
Auf zum letzten Gefecht
Es war ein Signal des politischen Aufbruchs. Am 16. Juni 2007 vereinigten sich die vorwiegend ostdeutsche PDS und die vor allem von westdeutschen Gewerkschaftern und Sozialdemokraten, die von Gerhard Schröders „Agenda 2010“ enttäuscht waren, getragene WASG zur gesamtdeutschen Partei „Die LINKE“. Die damals noch ungegenderte Führung übernahmen mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine zwei charismatische politische Schlachtrösser. Getragen wurde die neue Partei auch von realen sozialen Bewegungen, die sich vor allem gegen die Hartz-Reformen formiert hatten.
MP @HendrikWuest , MP @tobiashans , dessen Herausforderin @AnkeRehlinger , MdBs Janosch Dahmen und Wolfgang Kubicki: Allesamt in Quarantäne!
Gibt‘s eigentlich noch Geboosterte, die frei herumlaufen?
14.1.22 in Deutschland. Da das Internet nichts vergisst, möchte ich es hier für „danach“ archivieren. Für eine möglichst breite und tiefe Archivierung dürfen Sie es gerne häufig teilen. #drosten #lauterbach #aufdemsandweg
10 Strategien der Manipulation
(16. Juni 2011)
1. Kehre die Aufmerksamkeit um..
2. Erzeuge Probleme und liefere die Lösung..
3. Stufe Änderungen ab..
4. Aufschub von Änderungen..
5. Sprich zur Masse, wie zu kleinen Kindern..
6. Konzentriere dich auf Emotionen und nicht auf Reflexion..
7. Versuche die Ignoranz der Gesellschaft aufrechtzuerhalten..
8. Entfache in der Bevölkerung den Gedanken, dass sie durchschnittlich sei..
9. Wandle Widerstand in das Gefühl schlechten Gewissens um..
10. Lerne Menschen besser kennen, als sie sich selbst es tun..
Corona: Ist die „Zustimmung der Mehrheit“ ein gutes Argument?
Die bloße Berufung auf eine „Mehrheit“, die hinter den eigenen Anliegen stehen würde, ist nicht immer ein gutes Argument: Oft genug wurde in der Geschichte eine angebliche oder tatsächliche Mehrheit entweder verdammt oder heilig gesprochen – je nach Gusto und Medienmacht. Und wie relevant sind emotionale Umfrageergebnisse nach Virus-Panik-Kampagnen? Dazu kommt die Unsicherheit über die seriöse Herstellung der jeweiligen Umfragen. Der Gipfel ist, eine durch Zwang erhöhte Impfquote indirekt zu einer Zustimmung zu ebendiesem Zwang zu erklären.
Exklusiv: rbb|24-Datenanalyse: Auffällig viele ungültige Stimmen in 99 Berliner Wahlbezirken
Da man den Volksentscheid sowie Erststimmenwahlen zum Bundestag und Abgeordnetenhaus nicht mit vorhergehenden Wahlen vergleichen kann, sind hier alle jene Wahlbezirke als Ausreißer definiert, bei denen der Anteil ungültiger Stimmen um mindestens zehn Prozentpunkte vom Mittelwert abweicht.
So hohe Anteile ungültiger Stimmen in 99 Wahlbezirken weisen auf systematische Fehler hin – etwa weil falsche Stimmzettel ausgegeben wurden oder der Briefwahlvorgang komplex war. Ein Systemfehler.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.– Drucksache 19/26722
(03.03.2021)
Noch immer sind die Verträge mit den Impfstoffherstellern mit Verweis auf Unternehmensgeheimnisse nicht oder nur eingeschränkt öffentlich. Die Verträge konnten nach zähem Ringen von Abgeordneten des Europäischen Parlaments eingesehen, durften aber nicht kopiert oder öffentlich gemacht werden.
Verträge, Pfizer, Bundestag
(search results)
Pfizer, Verträge, Bundestag
No results for „Pfizer, Verträge, Bundestag“
Johnsons „mörderische“ Strategie: Experten: „Freedom Day“ ist Gefahr für ganze Welt
(17.07.2021)
„Englands Aufhebung der Covid-Sperren ist eine Gefahr für die ganze Welt, warnen Experten“
(18.07.2021)
Iran beschlagnahmt südkoreanischen Öltanker
Die iranischen Revolutionsgarden begründeten die Tanker-Festsetzung in der Straße von Hormus mit wiederholten Verstößen gegen Umweltschutzgesetze.
So war das einmal gedacht mit dem Biogas …
(23.06.2018)
So war das mal gedacht mit dem Biogas in den 80er-Jahren. Verwertung des auf dem Hof anfallenden Mists bzw. der Gülle in einer kleinen Biogasanlage, und dann erst den so verbesserten Dünger raus auf das Feld. Wie so oft wurde auch dieses so wunderbare Konzept ins Gegenteil verkehrt, um nicht zu sagen pervertiert.
Umweltschützer protestieren im Rheinischen Braunkohle-Revier
Ein Novum an diesem Wochenende: Am Düsseldorfer Gaskraftwerk Lausward blockieren rund 250 Klimaschützer die Zufahrt zum Kraftwerk. Bisher war die Gasinfrastruktur noch nie von den Protesten betroffen. Die Aktivisten kritisieren, dass die Produktionskette von Gas genauso klimaschädlich sei wie Kohlekraft, weil dabei Methan freigesetzt wird.
„Bestandsdatenauskunft“: Die Bürgerrechtsbewegung verliert andauernd, weil sie keine ist
(3. Mai 2013)
Vor dem Beschluss des Bundesrats hatte eine „Zivilgesellschaft“ aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem Deutschen Journalistenverband (D.J.V.), der Neuen Richtervereinigung (N.R.V.), den Reporter ohne Grenzen (R.O.G.), der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten Union (d.j.u.), des Komitees für Grundrechte und Demokratie, der Evangelischen Konferenz für Telefonseelsorge und Offene Tür, der Humanistischen Union und des Organisationsbüros der Strafverteidigervereinigungen das übliche devote Klagelied angestimmt. Das Wort „Bürgerrechte“ tauchte in der gesamten Erklärung nicht ein einziges Mal auf. Geschweige denn das Wort „Bürgerrechtsbewegung“. Hintergrund: angesichts der seit dem Lissabon-Vertrag aufgebauten Querfront von Kapitalismus-Kartell, „Antinationalisten“ und Nationalisten gegen die europäischen Demokratien, auch die deutsche, verteidigt keine einzige dieser noblen Organisationen der „Zivilgesellschaft“ noch die Verfassung der Republik Deutschland, das Grundgesetz. Die gesamte Bürgerrechtsbewegung, die sich gegen den damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble aufgestellt hat, hat sich mittlerweile vom Acker gemacht. Es ist an der Zeit diese ganze Farce endlich auffliegen zu lassen.
Brodnig: „Falschmeldungen liefern häufig einfache Erklärungen“
Verschwörungstheorien rund um das Coronavirus gibt es zuhauf. Im Interview mit PULS 24 Anchor Alexandra Wachter erklärt die Journalistin und Social-Media-Expertin Ingrid Broding das Phänomen Fake-News.
Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille
(21.Oktober 2018)
Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten „Vereinigten Staaten“ endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde.
Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die Sache zum Vorschein kommen.
Ex-Innenminister: Schily nennt Furcht vor Überwachungsstaat paranoid
(27.7.2013)
Die größte Gefahr gehe vom Terrorismus aus, nicht von Geheimdiensten, sagte der frühere Innenminister dem SPIEGEL. Die Furcht vor dem Staat trage „wahnhafte Züge“.
Nein zur CDU, nein zur SPD – 70 Youtuber stellen sich hinter Rezo
Die Youtuber wiederholen im Wesentlichen das, was Rezo schon in seinem ersten Film behauptet hat: Union und SPD seien inkompetent und scherten sich nicht um den Klimawandel. Sie ignorierten einen breiten wissenschaftlichen Konsens, der sie eigentlich dazu bringen müsste, endlich effektive Maßnahmen gegen die Erderwärmung zu ergreifen.
Juso-Chef: Kühnert sieht Klimaschutzgesetz als Bedingung für GroKo-Fortbestand .. via @welt
Klima tunen
Kann die Erderwärmung tatsächlich mit relativ günstigen technischen Eingriffen verlangsamt werden? Ein kritischer Überblick über einige diskutierte Methoden des Geoengineering