Archiv: Bundestagswahlen / federal election in Liliput 26-09-2021


27.03.2021 - 17:39 [ Henry Lohmar, Chefredakteur, Märkische Allgemeine (MAZ) / Twitter ]

Wer Zustimmung für Zumutungen will, muss erklären, werben, begründen. Was macht Brandenburgs Landesregierung? Sie verkündet Ausgangsbeschränkungen über Ostern – per Pressemitteilung am Freitagabend. #NachDiktatverreist

17.03.2021 - 01:07 [ Heise.de ]

INSA: Weder Mehrheit für Schwarz-Rot noch für Schwarz-Grün

In Baden-Württemberg – wo ihnen Insa am 10. März zwei Prozent vorhergesagt hatte, landeten die Freien Wähler am Sonntag nämlich bei drei Prozent – und in Rheinland-Pfalz zogen sie mit 5,7 Prozent am selben Tag nach Bayern und Brandenburg in das dritte deutsche Landesparlament ein.

Ein Grund, warum sich viele Wähler für diese Partei entschieden, dürfte gewesen sein, dass sie sich im Wahlkampf als Anti-Lockdown-Kraft präsentierte (vgl. Die Lockdown-Testwahlen vor der Bundestagswahl).

01.03.2021 - 09:15 [ Nürnberger Blatt / Twitter ]

Vermittlungsausschuss soll Streit über Bestandsdatenauskunft lösen

(24.02.2021)

01.03.2021 - 09:06 [ Golem.de ]

Lambrecht pocht weiter auf Passwortherausgabe

(16.02.2021)

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat darauf gedrungen, das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität im Netz endlich zu verabschieden. Das sagte die Ministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag.

22.02.2021 - 15:13 [ Zeit.de ]

Bundestagswahl: Laschet will Kanzlerkandidatur zwischen Ostern und Pfingsten klären

(18.02.2021)

Noch mindestens sechs Wochen werden sich CDU und CSU und mit ihnen die Öffentlichkeit gedulden müssen, bevor es endlich Klarheit in einer für den Wahlkampf entscheidenden Frage geben soll: Wer tritt für die beiden Unionsparteien als Kanzlerkandidat an?

20.02.2021 - 13:04 [ Heise.de ]

SPD im freien Fall

Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren

20.02.2021 - 07:04 [ researchgate.net ]

Cybersecurity-Regulierung 2021: Update

– Schaffung eines einheitlichen EU-Regulierungsrahmens als strategisches Ziel, Deutschland sollte als Vorreiter der europäischen Position agieren.

Cyber-Sicherheitsstrategie 2021

→ Aktuell: Beschlussfassung geplant für Mai 2021

Übersicht
– Deutsche Cyber-Sicherheitsstrategie 2021
– Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer
Systeme (IT-SiG 2.0)
– The EU’s Cybersecurity Strategy for the Digital Decade
– Proposal for a Directive on measures for a high common level of
cybersecurity across the Union, repealing Directive (EU) 2016/1148
(NIS 2)
– EU DID- und WK-Richtlinie inkl. nationaler Umsetzungsrechtsakte