Archiv: Immobilien / Häuser / Wohnungen / Mieten / Räumungen / Abrisse / Obdachlosigkeit


26.07.2025 - 12:07 [ Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ]

TR-03109-1 Detailspezifikationen: Anforderungen an die Interoperabilität der Kommunikationseinheit eines intelligenten Messsystems

(September 17, 2021)

12. Detailspezifikation Automatische Adresskonfiguration und DNS-Discovery

12.1. Einleitung

Dieses Kapitel beschreibt Anforderungen an die automatische, dynamische Adresskonfiguration, Device- und Service Discovery mit dem Multicast Domain Name Service Protokoll (mDNS) und Domain Name Service Service Discovery (SD) Protokoll. Multicast DNS und DNS-SD werden verwendet, um eine automatische Konfiguration von Geräten und Diensten in einem Netzwerk zu ermöglichen. Zusammen mit einer automatischen IP-Adressvergabe wird dieses Konzept „Zeroconf“ genannt. Diese Spezifikation enthält Anforderungen an die Implementierung des mDNS/DNS-SD Responders (s. [RFC6762] Kapitel 6 und [RFC6763]).

Der mDNS Responder beantwortet DNS-Adressanfragen nach .local.“ (unique resource) und
„smgw.local.“ (shared resource) mit der link-lokalen Netzwerkadresse des SMGW.
mDNS verwendet die Datenstrukturen des DNS-Protokolls und kommuniziert über Port 5353 mittels UDP-Protokoll und Multicast-IPv4 und/oder IPv6.

mDNS verwendet DNS-A-Records zum Mitteilen von IPv4-Adressen und DNS-AAAA-Records zum Mitteilen
von IPv6-Adressen der Geräteschnittstelle im (lokalen) Netzwerk und kann IP-Adressen über DNS-PTR-Re-
cords zu Hostnamen auflösen.

DNS-SD verwendet DNS-SRV-Records zur Beschreibung der Dienstzugriffsadressen (z.B. Port-Nummer) und
DNS-TXT-Records zur Übermittlung von detaillierteren, kontextabhängigen Dienstzugangsinformationen
eines Gerätes im Netzwerk.

mDNS/DNS-SD bietet keinen Schutz vor manipulierten, verzögerten oder ausgespähten mDNS/DNS-SD-
Nachrichten. Um einen gewissen Schutz zu erreichen, darf das Protokoll deshalb nur link-lokal und in physisch oder kryptografisch geschützten Netzwerken innerhalb von Liegenschaften verwendet werden. Eine Betrachtung von Angreifer-Modellen zur Privacy von DNS-SD findet sich in [RFC8882].

26.07.2025 - 12:01 [ Wikipedia ]

Smart-Meter-Gateway

Aufgrund der hohen Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit im Bereich intelligente Messsysteme werden zukünftig in Deutschland nur solche intelligenten Messsysteme zugelassen, die den Anforderungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an ein Smart Meter Gateway genügen.[10]

Die Mindestanforderungen an die Datensicherheit und mögliche Bedrohungsszenarien sind im Schutzprofil BSI-CC-PP-0073 festgelegt. Das Schutzprofil entspricht dem Sicherheitsstandard Common Criteria EAL4+ AVA_VAN 5 und ALC_FLR.2.[11] Hierauf basieren die weiteren Vorgaben der Technischen Richtlinie BSI TR-03109.[12]

26.07.2025 - 11:55 [ as-gmbh.de ]

Verbrauchsdaten­erfassung per Funk

4. Welche Reichweite hat der Funkempfänger?
Die Mindestreichweite beträgt drei Stockwerke, wobei der Empfänger in der mittleren Etage montiert wird. Die Funksender können dann auf dieser Etage, eine Etage darüber und eine Etage darunter montiert werden. Die horizontale Reichweite beträgt ca. 25 bis 30 m um den Funkempfänger herum. Da die Reichweite stark von der Gebäudetechnik abhängig ist, kann eine Machbarkeitsprognose mittels eingereichter Baupläne oder durch eine Testmessung im Objekt angefordert werden.

5. Welche Einschränkungen bestehen bezüglich der Bausubstanz?
Empfangsvermindernd können Stahlarmierungen, Stahlschränke, große Elektromotoren oder andere Funksender (z. B. CB-Funk, Garagentorsteuerung oder Modellbau) sein.

6. Wie kann man die gespeicherten Verbrauchsdaten aus der Funkzentrale auslesen ?
Die Daten können mit einem Laptop, mit einem GSM-Gateway oder über einen TCP/IP-Anschluss ausgelesen werden.

7. Was ist ein GSM-Gateway?
Ein GSM-Gateway ist ein Gerät, dass zwischen GSM-Mobilfunknetzen und einem weiteren Netz (z. B. Deutsche Telekom / Festnetz) Gespräche / Datenverbindungen weiterleiten kann. Eine Datenauslesung der Funkzentrale vor Ort entfällt vollständig. Die Datenauslesung wird zu festgelegten Zeiten durchgeführt.

8. Was ist ein TCP/IP-Anschluss?
Standardmäßig werden Computer über TCP/IP-Anschlüsse miteinander verbunden. Besteht eine Internetverbindung im Haus, so können wir die Zentralen über diese Verbindung auslesen.

26.07.2025 - 11:42 [ wohnen-im-eigentum.de ]

Heizkostenverordnung: Fernablesung wird Pflicht

(November 30, 2011)

Mit der Novellierung der Heizkostenverordnung wird die europäische Energieeffizienz-Richtlinie (EED) in deutsches Recht umgesetzt.

(…)

Bei der Neuinstallation von Messgeräten zur Verbrauchserfassung (Zähler, Heizkostenverteiler) dürfen ab 01.12.2021 nur noch fernablesbare Geräte eingebaut werden (sogenannte Walk-by- und Drive-by-Technologien). Mithilfe der Funktechnik können die Zählerwerte automatisiert ausgelesen werden, ohne dass hierfür die Wohnungen bzw. Häuser betreten werden müssen.

21.02.2025 - 19:36 [ Antiwar.com ]

Panic in Southwest Syria After Israeli Troops Raid Villages, Warn Locals Not to Construct Homes

(February 19, 2025)

There has been quite a bit of disquiet in southwestern Syria after the December regime change, which was followed by a ground invasion from Israel.

07.01.2025 - 14:18 [ ZackZack.at ]

Österreichischer Sharknado

Die Gefahr des linksextremen Österreichs, von beiden obengenannten Parteien kräftig an die Wand gemalt, ist glücklicherweise nun abgewendet. Leistbares Wohnen und freie Presse waren zu extreme Forderungen, wirklich wahr. Diese Gefahr des oft heraufbeschworenen linksextremen Österreichs ist zwar in etwa so groß wie jene, auf dem Dachstein von einem Hai getötet zu werden. Aber: Austrian Sharknados sind eine Möglichkeit, die man wirklich nie aus den Augen verlieren sollte!

01.10.2024 - 15:26 [ Tagesschau.de ]

BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen

(August 14, 2024)

Der Entwurf zur Reform des BKA-Gesetzes, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, umfasst „die Befugnis zum verdeckten Betreten von Wohnungen als Begleitmaßnahme für die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung“, also das Anbringen von Spähsoftware auf Desktops oder Smartphones, sowie die Befugnis „zur verdeckten Durchsuchung von Wohnungen“.

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sprach gegenüber den RND-Zeitungen von „ernsten Zeiten“. Das BKA brauche „moderne Ermittlungsbefugnisse und -mittel“.

28.08.2024 - 19:33 [ Netzpolitik.org ]

BKA-Gesetz: Wenn Polizisten zu Einbrechern mutieren

Obwohl die Polizei eine ganze Reihe an Trojaner-Produkten besitzt, kann sie nicht alle Geräte erfolgreich aus der Ferne infizieren.

Deshalb will die Bundesinnenministerin jetzt nachschärfen. Damit die Smartphones und Tablets von Verdächtigen mit der staatlichen Spähsoftware infiziert werden können, sollen Polizisten künftig in die Wohnungen der Verdächtigen einbrechen dürfen. Das zumindest sieht die Änderung des BKA-Gesetzes vor, die netzpolitik.org Mitte August veröffentlicht hat. Die Klempner lassen grüßen.

Mit Verve schoss Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dagegen. Mit dieser Maßnahme werde es das BKA-Gesetz nicht bis ins Bundeskabinett schaffen, kündigte er an.

Der Liberale hatte seine Rechnung ohne den Messerangriff von Solingen und ohne den Bundespräsidenten gemacht. Denn Frank-Walter Steinmeier mischte sich unmittelbar nach der grausamen Bluttat ins politische Tagesgeschäft ein und brachte die Änderung des BKA-Gesetzes erneut ins Spiel.

25.04.2024 - 07:55 [ Xinhua ]

Junge Deutsche unzufrieden mit Politik und sozioökonomischer Entwicklung: Erhebung

Zwei von drei jungen Deutschen zwischen 14 und 29 Jahren sind besorgt über die Verbraucherpreise, die in den letzten Jahren stark gestiegen sind. Etwa die Hälfte macht sich Sorgen um teuren Wohnraum und hat Angst vor Altersarmut, so die Trendstudie „Jugend in Deutschland“.

„Die Aussicht auf ein gutes Leben schwindet“, sagte Simon Schnetzer, Autor und Herausgeber der Umfrage unter 2.042 Personen. Die Ergebnisse zeigen „eine tiefsitzende mentale Verunsicherung mit Verlust des Vertrauens in die Beeinflussbarkeit der persönlichen und gesellschaftlichen Lebensbedingungen“, betonte er.

24.02.2024 - 05:36 [ Nachdenkseiten ]

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?

Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig machen, elementarer und nicht strafbewehrter Bestandteil der politischen und medialen Kultur der Bundesrepublik. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten auf der Bundespressekonferenz wissen, was die Ministerin konkret unter „Verhöhnen des Staates“ versteht und wie sie dies jetzt verfassungskonform strafrechtlich verfolgen will.

23.10.2023 - 14:20 [ Bündnis Sahra Wagenknecht ]

Unser Gründungsmanifest: Bündnis Sahra Wagenknecht

Unser Land ist in keiner guten Verfassung. Seit Jahren wird an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert. Statt Leistung zu belohnen, wurde von den Fleißigen zu den oberen Zehntausend umverteilt. Statt in einen kompetenten Staat und gute öffentliche Dienste zu investieren, haben Politiker die Wünsche einflussreicher Lobbys bedient und dadurch die öffentlichen Kassen geleert. Statt Freiheit und Meinungsvielfalt zu achten, macht sich ein autoritärer Politikstil breit, der den Bürgern vorschreiben will, wie sie zu leben, zu heizen, zu denken und zu sprechen haben. Die Regierung wirkt planlos, kurzsichtig und in vielen Fragen schlicht inkompetent. Ohne einen politischen Neuanfang stehen unsere Industrie und unser Mittelstand auf dem Spiel.

13.06.2023 - 16:08 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Die derzeitigen Parteien sind ein Haufen Fliegen, der Schiss vor der Klatsche hat

(4. Juni 2018)

Der Herr hat seinen Fliegen sein “Europa” versprochen, wo sie Wahlen, Demokratie und den Willen der Menschen nicht mehr fürchten und ebenso umständlich wie geschätzig aussitzen müssen, sondern sich gleich auf den geplagten Leibern der dann in alle Ewigkeit festgeschnallten Menschen gemütlich machen können.

Was hilft da besser als ein neuer umgekehrter Fliegenfänger, ein weiterer Fänger der Fliegen, an dem statt den Fliegen wieder die Wähler.innen kleben bleiben und sich ein paar Dekaden später wieder mit großen roten Augen fragen, “ja was machen die denn mit uns? Ja was hat mir denn die Großmutter erzählt?”

Zum Teufel mit eurem “Europa”, ihr Blutsauger! Und zum Teufel mit eurer “politischen Klasse”! Der wird am Ende nur das bleiben, was wir gegen sie verteidigt haben. Und Geschichten von der “guten alten Zeit” mit noch einem Weltkrieg und noch mehr Kapitalismus.

11.01.2023 - 13:07 [ @LuetziBleibt / Nitter ]

#Luetzilebt auch während der Räumung. Während die Cops im Hüttendorf im Schlamm rumstehen, haben wir Gitarrenmusik vom Baumhaus. #LuetzerathUnräumbar

11.01.2023 - 12:05 [ @ChrisStoecker@mastodon.social / Nitter ]

RWE, die Ampel und die Landesregierung von NRW haben offenbar nicht begriffen, was für dauerhaft wirksame Bilder da entstehen. Der deutsche Staat, das sind in Lützerath jetzt die Storm Troopers aus Star Wars. So bleibt das als Bild stehen. Glückwunsch.

11.01.2023 - 12:00 [ Heute.at ]

Sirenen und Alarm – Räumung von Lützerath startet

Mit einer Räumung im rheinischen Braunkohleort Lützerath muss nach Worten eines Sprechers der Aachener Polizei «ab Mittwoch jederzeit gerechnet werden». Er kündigte am Morgen weitere Absperrmaßnahmen des Ortes an. Lützerath könne im Laufe des Einsatzes von der Polizei umstellt werden, sagte der Sprecher.

11.01.2023 - 11:55 [ energiezukunft.eu ]

Klage gegen Enteignung: Der letzte Lützerather gegen RWE

(20.04.2021)

Bis auf Heukamp haben sich alle Lützerather dem Druck von RWE gebeugt, haben Angebote zur Umsiedlung angenommen und sind fortgezogen oder werden dies bald tun. Viele Häuser und Bäume hat der Konzern in Lützerath schon abreißen lassen. Doch Heukamp bleibt und klagt, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Grote-Terwiesche, gegen den ihn erhobenen Grundabtretungsbeschluss.

Heukamp schlug Entschädigungen und Angebote von Ausgleichsflächen der RWE AG aus. Daraufhin beantragte der Energiekonzern die Grundabtretung und damit Enteignung der Liegenschaften von Heukamp bei der Bezirksregierung Arnsberg,

11.01.2023 - 11:45 [ Netzpolitik.org ]

Schikanen und Übergriffe gegen Presse in Lützerath

Das kleine Dorf Lützerath ist zum großen Symbol für die Klimapolitik der Bundesregierung geworden. Ein breites Bündnis der Klimabewegung hat den Weiler besetzt und seit heute darf die Polizei den Ort, der mittlerweile dem Energiekonzern RWE gehört, räumen. Der Konzern will das Dorf abreißen und Braunkohle abbaggern, deswegen steht Lützerath derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses – Das kleine Dorf Lützerath ist zum großen Symbol für die Klimapolitik der Bundesregierung geworden. Ein breites Bündnis der Klimabewegung hat den Weiler besetzt und seit heute darf die Polizei den Ort, der mittlerweile dem Energiekonzern RWE gehört, räumen. Der Konzern will das Dorf abreißen und Braunkohle abbaggern, deswegen steht Lützerath derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses – auch international.

25.12.2022 - 10:47 [ ORF.at ]

Fauxpas und Streiks: Britischer Premier zu Feiertagen unter Druck

Auslöser ist ein Auftritt des Premiers in einer Suppenküche für Obdachlose. Dort fragte er einen Mann, ob er in der Wirtschaft arbeite, worauf dieser antwortete, dass er obdachlos sei

10.11.2022 - 07:31 [ Nachdenkseiten ]

Die Hauptstadt des ganz normalen Wahnsinns

Schlagzeilen der derben Sorte aus dem Berliner Alltag lauten gerade „Läden schließen und verwandeln sich in teure Ferienwohnungen“, „Kaufhauskette stellt Insolvenzantrag“, „Tipps für die Zeit ohne Strom in Berlin haben Hochkonjunktur“, „Die Flüchtlingsströme sind für Berlin nicht zu stemmen“, „Bäcker, Fleischer, andere Handwerksbetriebe geben auf“, „Staus wegen junger Menschen, die sich auf die Straße kleben“, „Bundespräsident hält Rede an die Nation“, „Gesundheitsminister erklärt, dass Kitas in der Pandemie nicht hätten geschlossen werden müssen“, „Mieterhöhungen von 15 Prozent bedrohen Mieter in Moabit“, „5 Euro für einen Glühwein“, „Briefe werden von der Post unzuverlässig zugestellt“, „Berliner Feuerwehr in Not“, „Sozialämter überlastet“, „Zahl der Obdachlosen steigt“, „Paragrafenänderung durch Regierung schränkt Freiheit der Rede, der Meinung, der Wissenschaft ein“, „Aufarbeitung des RBB-Skandals ist einzige Veralberung“, „Müllgebühren steigen“, „Kochen ohne Strom – Empfehlung dagegen: Rotkohlsalat“, „Drama um Berufsausbildung – die Lage ist schlecht“, „Sanierungsstau bei der U-Bahn“. Und so weiter.

10.09.2022 - 11:55 [ Patrick Breyer ]

Smart Meter: Widersprechen Sie dem Spionagezähler-Zwangseinbau!

„Trotz jahrelanger Warnungen soll mit den sogenannten ‚intelligenten Stromzählern‘ ein Datenspion in jedes Haus und in jede Wohnung eingebaut werden können. Mithilfe der geplanten Verbrauchsaufzeichnung im 15-Minuten-Takt kann die Anwesenheit und das Verhalten in der eigenen Privatwohnung in bisher ungekanntem Maße nachvollzogen und ausgewertet werden. Vermieter, Ehepartner, Polizei, Geheimdienste oder Einbrecher könnten damit das Privatleben ausspionieren.

Ein erkennbarer Nutzen für die Verbraucher ist demgegenüber nicht vorhanden, Einsparversprechen sind nicht nachgewiesen. Die bis zu 10mal höheren Preise im Vergleich zu den bisherigen Zählern werden auf jeden Fall durch die Verbraucher getragen werden, entweder direkt über die Stromrechnung oder indirekt durch Umlage in der Miete.“

10.09.2022 - 11:52 [ Verbraucherzentrale.de ]

Smart Meter: Was Sie über die neuen Stromzähler wissen müssen

(24. März 2022)

Der digitale Stromzähler ersetzt den alten analogen Stromzähler (Ferraris-Zähler). Er wird auch als moderne Messeinrichtung bezeichnet und kann mit einem Kommunikationsmodul verbunden werden. Erst durch dieses Kommunikationsmodul – auch Smart-Meter-Gateway genannt – wird eine moderne Messeinrichtung zu einem intelligenten Messsystem. Dieses ermöglicht die Datenübertragung in beide Richtungen. Es kann also sowohl Signale senden als auch empfangen. Auf diese Weise könnten in Zukunft zum Beispiel auf Wunsch elektrische Geräte in einem Smart Home automatisch an- oder ausgeschaltet werden.

01.09.2022 - 16:01 [ Tagesschau.de ]

Sinkende Reallöhne: Jedem fünften Briten droht Armut

„Großbritannien erlebt bereits den größten Rückgang der Reallöhne seit 1977, und ein harter Winter droht, da die Energierechnungen auf 500 Pfund im Monat schnellen werden“, sagte RF-Expertin Lalitha Try.

01.09.2022 - 15:33 [ Tagesschau.de ]

Energieeinsparverordnung: Kältere Räume, weniger Licht

Auch Mieterinnen und Mieter sind aufgerufen, ihren Teil beizutragen. Sie dürfen weniger heizen, wenn sie wollen. Entsprechende Klauseln im Mietvertrag, wonach eine Mindesttemperatur einzuhalten ist, gelten nicht mehr.

25.08.2022 - 16:40 [ Boris Reitschuster ]

Günther will Begrenzung von Raumtemperatur in Privatwohnungen

Wenn Sie bislang noch glaubten, die Warnungen vor einer massiven Gefährdung der Freiheit seien übertrieben, sollten Sie sich anhören, was jetzt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther gesagt hat: Eine „Begrenzung der Raumtemperatur auch in Privatwohnungen muss möglich sein“, sagte der Christdemokrat der „Welt am Sonntag“ (mit kritischen Journalisten wie mit mir sprechen Politiker wie Günther ja nicht – was ich auch gut nachvollziehen kann, da sie da richtig Gegenwind bekämen; die „Welt“-Kollegen ersparten Günther auch kritische Nachfragen).

24.08.2022 - 15:32 [ ORF.at ]

Deutschland: Heizen in Gebäuden per Verordnung eingeschränkt

Um Energie zu sparen, sollen öffentliche Gebäude in Deutschland ab September in der Regel nur noch bis maximal 19 Grad beheizt werden. Eine entsprechende Verordnung beschloss das Bundeskabinett heute in Berlin.

22.06.2022 - 16:38 [ Radio Utopie ]

“Träumen ist zu sein”: Die Rede von Daphne Leef in Tel Aviv

(12. September 2011)

Am 14. Juli des Jahres 2011 schlug sie auf dem Rothschild-Boulevard von Tel Aviv alleine ihr Zelt auf. Am 3. September demonstrierten in Israel Hunderttausende von Menschen. Hier ist ihre Rede, geschrieben mit Dror Feuer, die Daphne Leef an diesem Tage auf dem Kikar Hamedina in Tel Aviv hielt. Es ist das Dokument eines Sieges der Menschlichkeit über Lüge, Verrat, Gemeinheit, Feigheit, Ausbeutung, Resignation und Unterwerfung. Es ist das Dokument des Sieges eines Traums über die vor ihm existierende Realität. Es ist das Dokument des Sieges der Kunst über die Macht.

15.05.2022 - 19:17 [ Nabard Faiz / Nitter.net ]

56% Wahlbeteiligung in NRW. Irgendwie machen ALLE demokratischen Parteien bei der Mobilisierung von WählerInnen was falsch.

08.12.2021 - 18:01 [ Nachdenkseiten ]

Was ist von Scholz und Co. zu erwarten?

Bei dieser Frage muss ich mit einer Erinnerung beginnen, die zur Vorsicht mahnt: Für den späten Wahlabend des 27.9.1998 hatten wir Freundinnen und Freunde zum Feiern eines ersehnten Regierungswechsels von Kohl zu Schröder/Lafontaine eingeladen. Alle waren irgendwie glücklich, als sich bei den Hochrechnungen herausstellte, dass der Regierungswechsel wirklich gelingen kann. Wir hatten gehofft, es gäbe einen Neuanfang, einen politischen Wechsel unter rot-grünem Vorzeichen. Und dann sind die meisten von uns bitter enttäuscht worden:

12.10.2021 - 10:24 [ Oskar Lafontaine ]

Warum hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl relativ am stärksten verloren?

Das Alleinstellungsmerkmal der LINKEN war: Sie hat als einzige Partei im Bundestag verlässlich gegen Krieg und Sozialabbau gestimmt. Je mehr man dieses Alleinstellungsmerkmal in Frage stellte, um potentiellen Koalitionspartnern zu gefallen, umso mehr wurde die Existenz der Partei DIE LINKE gefährdet. Dabei müsste gerade jetzt, in einer Zeit der zunehmenden Konfrontationspolitik der USA gegenüber Russland und China und der sich anbahnenden Agenda 2030, bei der wieder nicht die oberen Zehntausend zur Kasse gebeten werden, sondern die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, eine gestärkte LINKE im Deutschen Bundestag Widerstand gegen Krieg und Sozialabbau leisten.

08.10.2021 - 08:40 [ Radion Prague International ]

Enthüllungen kurz vor den Wahlen: Premier Babišs fragwürdige Immobiliengeschäfte in Frankreich

Der Bericht von Investigace.cz zeichnet den Weg der Transaktion nach. Dabei sei das Geld von der besagten Firma aus zunächst über Washington und Monaco weitergeschickt worden, bevor das Geschäft in Frankreich realisiert wurde. Experten, die von den Investigativjournalisten dazu konsultiert wurden, sehen darin Anzeichen von Geldwäsche.

27.09.2021 - 17:04 [ Nachdenkseiten ]

Wieso wählen Hartz-IV-Empfänger, Billiglöhner, Rentner, Studentinnen, Wohnungssuchende u.a.m. eine „bürgerliche Koalition“?

Wann endlich kapieren die Wählerinnen und Wähler, wann endlich kapiert die Mehrheit der Menschen, dass nicht ist, was über eine Sache, einen Vorgang, eine Partei und über einen Menschen gesagt wird, wann endlich kapieren sie, dass erst einmal der Schleier der Täuschung weggezogen werden muss, um überhaupt begreifen zu können, wer Lindner, wer Laschet, wer Söder, wer Habeck, wer Baerbock und wer Scholz wirklich sind!

Auch wegen dieser Beobachtung müssen wir leider definitiv und immer wieder feststellen: Demokratie sieht anders aus – was wir de facto haben, ist keine!

04.09.2021 - 16:45 [ Radio Utopie ]

Der Linkskörper ist nicht unteilbar

(2. Dezember 2018)

Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.

Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.

Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen.

Der in diesem Kontrollprozess kontinuierlich propagierte Anspruch der Unteilbarkeit und Einheit des Monopols auf parlamentarischer Ebene alleinstehend genau diejenigen zu repräsentieren die man verrät und das zu vertreten was man verkauft, funktioniert nicht nur seit Jahrzehnten, faktisch seit dem Faschismus. Er tat es bereits vorher.

Um nur ein Beispiel zu nennen: Es waren die straff hierarchisch geführten Organisationen „S.P.D.“, „A.D.G.B.“ (der damalige Gewerkschaftsbund) und „K.P.D.“, die bis zuletzt einen Generalstreik gegen die neuen Machthaber im Kanzleramt nicht ausriefen – mit allen bekannten Folgen, nicht nur für die Menschen in Deutschland, sondern auf dem Kontinent Europa und weit darüber hinaus.

28.08.2021 - 17:38 [ ZDF ]

Die Kirsche, die auf der Torte bleiben soll

Vier Wochen sind es noch. Dann wird ein neuer Bundestag gewählt. Und damit eine neue Regierung. Und plötzlich hat die SPD wieder Chance auf das Kanzleramt.