Es sind besondere Tage, solche Wahl- und Vereidigungstage im Bundestag. Es gibt einen neuen Kanzler, eine neue Regierung. Es gibt Glückliche und Traurige. Und jede Menge Fotos.
Archiv: Amtseinführungen / Vereidigungen
Was ist von Scholz und Co. zu erwarten?
Bei dieser Frage muss ich mit einer Erinnerung beginnen, die zur Vorsicht mahnt: Für den späten Wahlabend des 27.9.1998 hatten wir Freundinnen und Freunde zum Feiern eines ersehnten Regierungswechsels von Kohl zu Schröder/Lafontaine eingeladen. Alle waren irgendwie glücklich, als sich bei den Hochrechnungen herausstellte, dass der Regierungswechsel wirklich gelingen kann. Wir hatten gehofft, es gäbe einen Neuanfang, einen politischen Wechsel unter rot-grünem Vorzeichen. Und dann sind die meisten von uns bitter enttäuscht worden:
Scholz wird zum deutschen Kanzler gewählt
Bekommt Scholz mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn noch am Vormittag zum Kanzler ernennen.
Österreichischer Kanzler vereidigt: Nehammer deutet Strategiewechsel an
Österreichs neuer Kanzler Nehammer hat nach seiner Vereidigung sanfte Töne angeschlagen. Er will die Menschen im Dialog von der Corona-Politik seiner Regierung überzeugen. Bald solle über Lockerungen des Lockdowns beraten werden.
Kathy Hochul übernimmt Gouverneursamt
Hochul vertritt den eher konservativen Flügel der Demokraten in New York und war seit 2015 Stellvertreterin von Cuomo, der sich in seiner dritten Amtszeit befand.
Präsident Castillo will Peru „von unten nach oben“ neu aufbauen
Antrittsrede setzt Akzente: Keine Wirtschaftsprojekte ohne sozialen Nutzen, Kampf gegen Missbrauch von Monopolen und die Korruption, Gesundheit und Bildung als Grundrechte
Israels neuer Präsident Herzog in Jerusalem vereidigt
Vor der Knesset gab es laut Medienberichten heftige Proteste gegen die Ernennung des Sprechers von Herzog, der früher für Ex-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gearbeitet hatte. Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.
Nach Tod von Tansanias Staatschef: Neue Präsidentin vereidigt
Sie übernimmt das Amt bis zur nächsten Wahl 2025.
Bidens Amtseinführung: FBI überprüft 25.000 Nationalgardisten
Die Sorge vor Attacken bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten ist groß. Das US-Militär schließt Angriffe aus den eigenen Reihen nicht aus. Deshalb überprüft das FBI alle nach Washington verlegten Nationalgardisten.
Neugewählter US-Kongress wird vereidigt
Im Repräsentantenhaus haben Bidens Demokraten sich eine knappe Mehrheit gesichert. Ob sie künftig auch den Senat dominieren werden, ist noch offen. Darüber entscheiden die am Dienstag anstehenden Senats-Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia.
Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten am kommenden Mittwoch.
Bolivien begeht in feierlichem Staatsakt Einführung von Präsident Luis Arce
Ab Samstag waren Gäste wie der spanische König Felipe VI. zusammen mit Vizepräsident Pablo Iglésias, der argentinische Präsident Alberto Fernández, die Präsidenten von Paraguay (Abdo Benítez), Mexiko (Andrés Manuel López Obrador) und Kolumbien (Iván Duque) angereist.
Amtsübergabe in Bolivien: Arce lädt Nicolás Maduro ein, die De-facto-Regierung Juan Guaidó
Bis dato wurde bestätigt, dass König Felipe von Spanien gemeinsam mit dem Minister für Soziales, Pablo Iglesias, sowie Chiles Präsident Sebastián Piñera teilnehmen. Diese Liste wird sicher in den nächsten Stunden und Tagen länger.
Ramelow ist wieder Thüringens Ministerpräsident
16.17 Uhr Ramelow wird von Landtagspräsidentin Keller als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen vereidigt.
München: Protest gegen „Militärschauspiel“
„Die Gelöbnisse sollen dazu dienen, in der Bevölkerung Verständnis für die Kriegseinsätze der Bundeswehr zu erzeugen“, sagte der Musiker Konstantin Wecker, einer der Erstunterzeichner des Protestaufrufs. (
Machtwechsel im Sudan – Neue Militärregierung vereidigt
Die Anführer der Proteste lehnten den „Militärputsch“ ab und riefen zu weiteren Demonstrationen auf. Sie fordern einen zivilen Rat statt eines Militärrats.
Rechtsextreme regieren Brasilien erstmals seit Ende der Diktatur
Neuer Präsident Bolsonaro setzt auf Militärs im Kabinett. Pakt mit Großgrundbesitzern und Evangelikalen
Drohungen und Boykott bei Amtsantritt von Bolsonaro in Brasilien
Nur 46 Regierungsdelegationen nahmen an der Amtseinführung teil. Bei den PT-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, Lula und Dilma Rousseff waren es 110 bis 130. US-Präsident Donald Trump hatte eine Grußbotschaft gesendet: „Die USA sind mit Euch.“ Sein Außenminister Mike Pompeo nahm an der Zeremonie teil.
Drohungen und Boykott bei Amtsantritt von Bolsonaro in Brasilien
Hauptstadt wurde zur Hochsicherheitszone. Kuba, Venezuela und Nicaragua ausgeladen, Benjamin Netanyahu und Viktor Orbán Gäste bei Zeremonie
Maduro Rejected Invite to Bolsonaro’s Inauguration: Arreaza
“There is no place for Maduro in a celebration of democracy and the triumph of the Brazilian popular will all countries in the world must stop supporting it and join to free Venezuela,“ Araujo said.
Zur Vereidigung des mexikanischen Präsidenten prallen ideologische Welten aufeinander
Auf der Feierlichkeit werden die Gratulanten auf den für die Öffentlichkeit bestimmten Pressefotos freundliche Gesichter zeigen und Unterstützung der Politik von Manuel López Obrador bekunden, ihm viel Erfolg wünschen. Das gehört sich so. Für diesen einen Tag scheint die Welt in Mexiko, Süd- und Lateinamerika in Ordnung zu sein.
Verhandlungen zwischen ELN und Regierung in Kolumbien gescheitert
Ein letzter Versuch für Friedensverhandlungen zwischen der scheidenden Regierung von Präsident Juan Manuel Santos und der Guerilla-Bewegung Nationale Befreiungsarmee (ELN) kurz vor Amtsübernahme des rechtskonservativen Präsidenten Iván Duque am 7. August ist gescheitert.
#Schröder, Ex-Bundeskanzler und Sonderbotschafter der #Bundesregierung für Despoten und heikle Deals werde „in Vertretung der Bundesregierung“ in Ankara #Erdogan s Amtsvereidigungsparty beiwohnen.
Prügel, Tränengas und mehr als 1200 Festnahmen
Bei landesweiten Protesten zwei Tage vor der erneuten Amtseinführung von Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Polizei nach Angaben des Bürgerrechtsportals Owd-Info (hier lesen Sie mir über die Organisation) bis Samstagabend mehr als 1200 Demonstranten festgenommen. Rund die Hälfte davon seien bei einer nicht genehmigten Kundgebung in Moskau festgesetzt worden, darunter auch Oppositionsführer Alexej Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte.