Archiv: Widerstand


10.08.2022 - 20:56 [ rowohlt Verlag ]

Václav Havel – Versuch, in der Wahrheit zu leben

«Niemandem wird geholfen, wenn die Regierung so lange wartet, bis die Menschen demonstrieren und streiken. All dem könnte man sehr einfach durch sachlichen Dialog und durch den guten Willen, auch kritische Stimmen anzuhören, vorbeugen. Solchen Warnungen wurde kein Gehör geschenkt.
So erntet die heutige Staatsmacht die Saat ihrer eigenen starren Haltung …
Ich hoffe immer noch, daß die Staatsmacht endlich aufhört, sich wie das häßliche Mädchen zu verhalten, das den Spiegel zerschlägt, in der Meinung, er sei schuld an seinem Aussehen.»

Václav Havel, 21. Februar 1989

10.08.2022 - 20:44 [ Multipolar Magazin ]

In der Wahrheit leben

„Der Mensch wird zum Leben in Lüge gezwungen, kann aber nur deshalb dazu gezwungen werden, weil er imstande ist, so zu leben. Nicht nur, dass das System den Menschen entfremdet – der entfremdete Mensch stützt dieses System zugleich als eine unwillkürliche Projektion seines Ichs. Als erniedrigtes Bild seiner eigenen Erniedrigung. Als Dokument seines Versagens.“

(…)

„Das ‚Diktat des Rituals‘ führt freilich dazu, dass sich die Macht deutlich anonymisiert. Der Mensch löst sich fast im Ritual auf, lässt sich von ihm tragen, und manchmal scheint es, als ob es das Ritual selbst wäre, das die Menschen aus den dunklen Winkeln in das Licht der Macht hinaufträgt. Oder – ist es denn nicht für das posttotalitäre System charakteristisch, dass auf allen Ebenen seiner Machthierarchie Persönlichkeiten immer mehr durch Menschen ohne Gesicht, durch Marionetten, uniformierte Diener des Rituals und der Machtroutine verdrängt werden?“

19.06.2022 - 16:48 [ Jean-Luc Mélenchon, Député @FranceInsoumise, candidat Premier ministre de la Nouvelle Union Populaire / Nitter.net ]

L’esprit de résistance, même quand tout semblait perdu, a sauvé le pays. #18juin

10.04.2022 - 22:57 [ Junge Welt ]

77 Jahre Selbstbefreiung

Auf dem Gelände des ehemaligen KZ Buchenwald bei Weimar ist am Sonntag an dessen Selbstbefreiung am 11. April 1945 erinnert worden. An der Gedenkfeier nahmen auch 16 KZ-Überlebende teil – unter ihnen die 96jährige Anastasia Gulej aus der Ukraine. Offizielle Vertreter Russlands und aus Belarus hatte die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ausgeladen.

27.07.2021 - 15:08 [ Portal amerika21.de ]

Kolumbien: Killer schießt auf deutsche Sympathisantin der Proteste in Cali

Die Frankfurterin Rebecca Linda Marlene Sprößer hat am Donnerstag in Cali ein Attentat überlebt.

21.07.2021 - 06:40 [ Radio Utopie ]

„Wider jedes System des absoluten Staates“: Aus den Flugblättern der Weißen Rose

(22.02.2018)

„Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten?

Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, daß es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen – wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang.“

„Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, werden die Boten der rächenden Nemesis unaufhaltsam näher und näher rücken, dann wird auch das letzte Opfer sinnlos in den Rachen des unersättlichen Dämons geworfen sein. Daher muß jeder einzelne seiner Verantwortung als Mitglied der christlichen und abendländischen Kultur bewußt in dieser letzten Stunde sich wehren, soviel er kann, arbeiten wider die Geißel der Menschheit, wider den Faschismus und jedes ihm ähnliche System des absoluten Staates.“

„Vergeßt nicht, daß ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt!“

20.07.2021 - 18:24 [ Portal amerika21.de ]

Kolumbien: Widerständler:innen gehen heute wieder auf die Straße

Welle von Durchsuchungen und Festnahmen vor dem Protesttag. Hetzkampagne der Regierung und Polizei. Dreitägige Nationale Volksversammlung in Cali

04.07.2021 - 10:11 [ Portal amerika21.de ]

Polizeiübergriff auf widerständige Gemeinde in Guatemala

Nachdem die Gemeinde im Widerstand der Polizei den Zugang zur Gemeinde verwehrte, griff die Polizei mit Schusswaffen die Personen an, drei Personen erlitten gravierende Verletzungen.“

26.06.2021 - 15:13 [ Portal amerika21.de ]

Repression gegen Indigene in Brasilien, Proteste werden fortgesetzt

Grund für die anhaltenden Proteste der Indigenen ist der Gesetzesentwurf 490, der verschiedene Infrastrukturprojekte in ihren geschützten Gebieten vorsieht  und diese damit profitabel nutzbar machen will.

30.04.2021 - 20:03 [ Lebenshaus Schwäbische Alb ]

Aachener Friedenspreisträgerin: Prozess wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Am kommenden Montag (3. Mai) beginnt um 10:25 Uhr der Prozess (9:30 Uhr Mahnwache) gegen Marion Küpker wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Amtsgericht Cochem/Mosel (Raum 100) in der Ravenestr. 39.

Hintergrund: AktivistInnen der Gruppe Stopp Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel (Rheinland Pfalz). Dort wurde Frau Küpker erstmalig Polizeigewalt angetan, während sie gleichzeitig im September für die bundesweite Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt (und damit für ihre Arbeit gegen die Atomwaffen vor Ort in Büchel) den renommierten Aachener Friedenspreis bekam.

22.04.2021 - 07:58 [ Portal amerika21.de ]

Widerstand gegen Lachsindustrie im Süden von Chile

Die Forderungen an die Regierung sind im Kontext einer lang andauernden Auseinandersetzung zu verstehen. Seit Jahren leisten zahlreiche Organisationen und Gemeinden Widerstand gegen die Ausbreitung der Lachsfarmen und der damit verbundenen Umweltverschmutzung.

20.04.2021 - 20:24 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Repression gegen die Hafenarbeiter*innen in Genua

Vor zwei Jahren, am 20. Mai 2019, sorgten die Hafenarbeiter*innen in Genua mit einem antimilitaristischen Streik für Schlagzeilen: Sie verhinderten die Verladung von Generatoren für das saudische Militär auf dem saudi-arabischen Frachter Bahri Yanbu im Hafen von Genua, um somit nicht zu Kompliz*innen des Kriegs in Jemen zu werden. Zehn Tage zuvor weigerten sich Hafenarbeiter*innen im französischen Le Havre, die Bahri Yanbu zu beladen. Nachdem das Schiff unverrichteter Dinge von Genua aus Fos Sur Mer bei Marseille ansteuerte, streikten auch dort die Dockarbeiter*innen. Abgesehen von Hafenarbeiter*innen engagieren sich auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Gruppen aus der Friedensbewegung gegen die militärische Nutzung der jeweiligen Häfen.

23.01.2021 - 19:38 [ Tagesschau.de ]

++ Tschechiens Kneipen öffnen aus Protest ++

In Tschechien haben Hunderte Kneipen aus Protest gegen die Lockdown-Auflagen der Regierung geöffnet.

24.11.2020 - 11:30 [ Radio Utopie ]

„Wider jedes System des absoluten Staates“: Aus den Flugblättern der Weißen Rose

(22.02.2018)

„Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten?

Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, daß es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen – wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang.“

„Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, werden die Boten der rächenden Nemesis unaufhaltsam näher und näher rücken, dann wird auch das letzte Opfer sinnlos in den Rachen des unersättlichen Dämons geworfen sein. Daher muß jeder einzelne seiner Verantwortung als Mitglied der christlichen und abendländischen Kultur bewußt in dieser letzten Stunde sich wehren, soviel er kann, arbeiten wider die Geißel der Menschheit, wider den Faschismus und jedes ihm ähnliche System des absoluten Staates.“

„Vergeßt nicht, daß ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt!“

22.11.2020 - 12:56 [ Tagesschau.de ]

Guatemala: Demonstranten setzen Parlament in Brand

Die Demonstranten riefen den Staatschef zudem dazu auf, sein Veto gegen den Haushalt einzulegen. Das Parlament, das von Giammatteis Partei und deren Verbündeten dominiert wird, hatte diese Woche das Milliardenbudget im Schnellverfahren und ohne öffentliche Debatte verabschiedet. Es bürdet dem Land hohe Schulden auf.

01.11.2020 - 16:39 [ Kurier.at ]

Krawalle bei Protesten in Italien und Spanien

Ausschreitungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen fanden unter anderem in Barcelona, Bilbao, Florenz und Bologna statt.

24.09.2020 - 17:43 [ Portal amerika21.de ]

Erfolgreicher Widerstand in Chile: Goldmine Pascua Lama bleibt geschlossen

Das Tagebauprojekt, für das der kanadische Konzern Barrick Gold zu Beginn der 1990er Jahre die ersten Studien erstellen ließ, sollte die größte Goldmine der Welt werden. Aufgrund zahlreicher Umweltverstöße stand sie allerdings bereits seit 2013 still. Neben Gold war geplant gewesen Silber, Kupfer und verschiedene weitere Metalle abzubauen.

23.08.2020 - 16:26 [ RBB24.de ]

Gesundheitsministerkonferenz am Montag: Kalayci fordert bundeseinheitliche Regeln für Feiern

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen Kalayci zufolge bei einer Telefonschalte an diesem Montag über das Infektionsrisiko bei solchen Events sprechen. Über die Frage, ob es neue Obergrenzen für Familienfeiern geben sollte, wird bereits seit einiger Zeit diskutiert.

Laut einer dpa-Umfrage stößt eine einheitliche Regelung in mehreren Bundesländern auf Widerstand.

15.05.2020 - 02:52 [ Rhein-Zeitung Cochem / Twitter ]

Amtsgericht verurteilt drei Friedensktivisten: Geldstrafe wegen Go-in-Aktion in Büchel

12. Mai 2020

03.05.2020 - 16:20 [ Tagesschau ]

Corona-Maßnahmen: Es rumort

Weniger Neuinfektionen, Tausende Menschen bei Lockerungs-Demos und immer lauter werdende Forderungen der Wirtschaft: Der Druck auf die Bundesregierung wächst, die Maßnahmen gegen das Coronavirus zurückzufahren.

24.04.2020 - 17:47 [ Portal amerika21.de ]

Chile: Demonstranten kehren trotz Corona auf Plaza de la Dignidad zurück

Was die Bevölkerung Chiles von der bis zu zwei Jahre andauernden „neuen Normalität“ zu erwarten hat, deutete sich bereits am 18. März an. An diesem Tag erklärte Piñera für zunächst 90 Tage den „Katastrophenzustand“. Diese Maßnahme sieht den Einsatz der Streitkräfte auf den Straßen sowie die Ernennung von Zonenchefs vor, die dem Verteidigungsministerium angehören und in den entsprechenden Gebieten das Kommando haben, um dort „die Ordnung aufrecht zu erhalten“.

11.04.2020 - 17:18 [ MDR ]

Die Liebknecht-Luxemburg-Demonstrationen am 17. Januar 1988

17. Januar 1988: Auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration tauchen handgemalte Transparente auf: „Die Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“. Die Stasi greift ein.

09.03.2020 - 15:31 [ antikrieg.com ]

Der Aufbau der neuen Antikriegsbewegung

Eine kompromisslose Antikriegskampagne wird diese Wahrheiten aufdecken. Sie wird die Kriegstreiber und ihre korporativen Kumpane anklagen. Sie wird die Sache des Friedens mit anderen radikalen Kämpfen für soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit verbinden. Sie wird Zivilisten auf der ganzen Welt umfassen, die gegen ihre eigenen Regime des Militarismus und der Austerität kämpfen.

04.03.2020 - 15:18 [ Portal amerika21.de ]

Ecuador: Verfassungsgericht lehnt Volksbefragung über Bergbauverbot ab

Die im Süden Ecuadors liegende Provinz mit ihren 712.000 Einwohnern ist reich an Gold und Kupfer. Für deren Abbau werden große Mengen an Wasser benötigt, weshalb Pérez und Umweltaktivisten sich in der Vergangenheit immer wieder gegen die Minenindustrie positioniert hatten

20.02.2020 - 00:03 [ junge Welt ]

„Ich werde als „Rädelsführerin“ hingestellt“

Aktivistin im Rollstuhl wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Ein Gespräch mit Cécile Lecomte

16.01.2020 - 03:35 [ ORF ]

Gegen 380-kV-Leitung: Zweites EU-Verfahren eingeleitet

Während in Bad Vigaun die Gegner der 380-kV-Freileitung protestieren und Grundbesitzer sich an zur Schlägerung vorgesehenen Bäumen angebunden haben, kämpfen Anrainer und Gemeinden im Flachgau weiter mit diesen rechtlichen Mitteln gegen die „Stromautobahn“.

31.12.2019 - 07:02 [ Héctor Mondragón / Portal amerika21.de ]

2019: Der Streik der Massen

Nur wenige Kolumbianer wussten, was die Wiphala ist, aber seitdem die Putschpolizei sie von ihren Uniformen gerissen hat und die bolivianischen Faschisten sie in La Paz und anderen Städten verbrannt haben, ist sie zu einem Symbol des lateinamerikanischen Widerstands geworden.

27.12.2019 - 23:19 [ Portal amerika21.de ]

Mexiko: Indigenes Forum setzt auf Information und Selbstorganisation

Vernetzungstreffen in Chiapas. Gemeinden sind mit zunehmenden Eingriffen in ihren Territorien konfrontiert. Austausch über Widerstandsformen

06.12.2019 - 12:46 [ MDR ]

Suche nach Erdöl am Arendsee

MDR SACHSEN-ANHALT sagte Ebeling: „Die Gemeinden können dem Erdgas oder Erdöl-Unternehmen verweigern, dass sie Sondernutzungen für ihre Gemeindestraßen haben. Oder sie brauchen denen auch keine Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Dazu sind sie nicht verpflichtet. Und das ist schon mal ein scharfes Schwert, womit man solche Projekte behindern oder verhindern kann.“

19.11.2019 - 17:33 [ antikrieg.com ]

Warum erheben sich die Amerikaner nicht, wie wir es auf dem ganzen Planeten sehen?

So sind wir vielen der gleichen Missbräuche ausgesetzt, die Massenprotestbewegungen in anderen Ländern angeheizt haben, darunter hohe Mieten, stagnierende Löhne, Schulden von der Wiege bis zur Bahre, ständig steigende wirtschaftliche Ungleichheit, privatisierte Gesundheitsversorgung, ein zerfetztes soziales Sicherheitsnetz, katastrophale öffentliche Verkehrsmittel, systemische politische Korruption und endloser Krieg.

19.11.2019 - 16:08 [ Portal amerika21.de ]

Innenminister in Bolivien: Kokabauern haben sich gegenseitig umgebracht

Für Empörung sorgen in Bolivien Äußerungen von Mitgliedern der De-facto-Regierung über die bei einer Demonstration gegen den Putsch am Freitag getöteten Kokabauern und über ein Dekret, das Militärs Straffreiheit garantiert.

16.11.2019 - 03:38 [ Portal amerika21.de ]

Wachsender Widerstand gegen Putsch in Bolivien, Morales ruft zum Dialog auf

Mit Volksversammlungen, Demonstrationen und Straßenblockaden fordern Tausende den Rücktritt der selbsternannten Präsidentin

24.09.2019 - 05:12 [ Lebenshaus Schwäbische Alb ]

Konstantin Wecker: “Noch ein Herz zu haben, ist heutzutage schon ein Akt des Widerstands”

Ungehaltene Rede Konstantin Weckers zur Verleihung der Albert-Schweitzer-Medaille 2019. Diese Rede ist nicht nur „ungehalten“, weil sie viel Zorn über Kriegspolitik und Naturzerstörung zum Ausdruck bringt – Konstantin Wecker hat sie auch tatsächlich nicht gehalten. Zu fortgeschrittener Stunde, bei der Verleihung der Preises, entschied er, sich angesichts vieler kluger Reden, die er zuvor gehört hatte, lieber mit ein paar Liedern zu bedanken.

28.08.2019 - 12:19 [ MDR ]

Jenaer Jugendpfarrer Lothar König geht in Ruhestand

Dass so viele Menschen mitzogen bei seinen Projekten, das sei immer eine große Freude für ihn gewesen, sagt König. Auf die Frage nach Niederlagen in seinem Leben fällt ihm sofort der Prozess in Dresden ein. Die dortige Staatsanwaltschaft hatte König vor sieben Jahren angeklagt, weil er bei einer Demonstration zu Gewalt aufgerufen haben soll.

25.08.2019 - 15:06 [ armin / Twitter ]

Vor gut einem Jahrzehnt wurde ein Gentrifizierungsexperte noch wegen vermeintlicher Bildung einer terroristischen Vereinigung nach Karlsruhe geflogen. Jetzt erhebt Karlsruhe den Kampf gegen #Gentrifizierung zum Gemeinwohlziel. Auch ein Ergebnis von 10 Jahren #RechtaufStadt

(22.08.2019)

26.07.2019 - 12:07 [ WSWS ]

Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld und mehr Anerkennung für die Armee

In der anschließenden Debatte wurde klar, dass alle Parteien die Aufrüstung der Bundeswehr unterstützen und die Kritik ausschließlich von rechts kommt. So betonten SPD, Grüne und Linke in unterschiedlicher Weise, dass mehr Geld alleine nicht ausreiche. Es sei notwendig, die „strukturellen Probleme“ der Armee deutlich zu benennen und zu überwinden…

22.07.2019 - 17:49 [ Portal amerika21.de ]

Amlo in Chiapas: Nachricht an die EZLN

Richtig, die Zapatisten erhoben sich in Waffen, und dank dessen sah das Land auf einmal die indigene Bevölkerung. Seit dem Waffenstillstand bewahren die Rebellen zwar ihre Waffen, doch ohne sie zu benutzen. Stattdessen haben sie eine beispielhafte und völlig neue indigene Selbstverwaltung und Autonomie aufgebaut.

15.07.2019 - 10:51 [ Portal amerika21.de ]

Mexiko: Präsident López Obrador besucht EZLN-Region in Chiapas

Diese Militarisierung ist vor Ort deutlich zu beobachten. Zwischen dem Flughafen von Tuxtla Gutiérrez und San Cristóbal de las Casas gibt es nun zwei Checkpoints. Auf den Landstraßen Richtung Altamirano, Ococingo und Las Margaritas sind häufig 2-3 Militärtransporter mit schwer bewaffneten Militärs der Guardia Nacional zu sehen. Im Zentrum von San Cristóbal ist ebenfalls Polizei- und Militärpräsenz festzustellen. Das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas hat dies durch die Beobachtungsbrigaden bereits dokumentiert. Nichtsdestotrotz verleugnete López Obrador diese Tatsache. Er behauptete, die Militarisierung sei „eingebildet“, und stellte die langjährige seriöse Arbeit des Zentrums in Frage.

04.07.2019 - 01:58 [ Portal amerika21.de ]

Gemeinden in Mexiko wehren sich gegen Bergbauprojekt, auch Deutsche Bank beteiligt

Sorge wegen extremen Wasserverbrauch. Betreiberfirma versucht lokale Bevölkerung zu beeinflussen. Deutsche Bank verdient mit

15.06.2019 - 21:58 [ Portal amerika21.de ]

Kommuniqué der Indigenen Gemeinde aus Guerrero, Mexiko

… Angesichts des narcoparamilitärischen Terrors und der fehlenden Reaktion des Staates erklärt sich das Gemeinschaftsterritorium Montaña Baja als ‚Gemeinschaften des CNI-CIG im Widerstand‘, um ein Massaker seitens der paramilitärischen Gruppen zu verhindern. Das bedeutet, dass unser Territorium auch für VertreterInnen aller politischen Partei sowie aller Regierungsbeamten geschlossen ist, denn diese sind bisher nur gekommen, um uns zu verlachen. Jedwede Kommunikation hat ab jetzt direkt mit unseren permanenten Versammlungen stattzufinden, die von den zivilen und agrarischen Autoritäten des Concejo Indígena y Popular de Guerrero – Emiliano Zapata geleitet werden.

Wir wiederholen, dass unser Kampf zivilgesellschaftlich und pazifistisch ist, dass wir uns jedoch nicht nur mit unserem Willen gegen die narcoparamilitärischen Banden widersetzen können; deshalb werden wir ab heute alle notwendigen Barrikaden errichten, von denen aus Männer und Frauen all unserer Gemeinschaften unser Territorium verteidigen werden, denn heute nehmen wir das Schicksal unseres kollektiven Lebens in unsere Hand…

13.06.2019 - 21:19 [ junge Welt ]

„Hunger nach immer neuen Rekruten wächst“

Die Normalisierung des Krieges nimmt für das deutsche Establishment in Krisenzeiten eine zunehmend wichtige Rolle ein. Denn noch immer existieren Hindernisse für den deutschen Imperialismus, so zu agieren, wie er es gerne hätte. Nach wie vor gibt es in der Bevölkerung klare Mehrheiten gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Man hofft, mit solchen Großmanövern die Menschen schleichend für Kriegseinsätze zu begeistern.

15.05.2019 - 15:21 [ junge Welt ]

Rekrutierungsoffensive: Feldpost für den Nachwuchs

Als Rechtsgrundlage für die Versandaktion der Bundeswehr nannte deren Sprecherin Paragraph 58c des Soldatengesetzes. Demnach übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Namen und Adressen von deutschen Staatsangehörigen, die im nächsten Jahr volljährig werden. Das dürfen die Behörden ohne Einverständniserklärung, aber nicht gegen den ausdrücklichen Willen der Zielpersonen: »Die Datenermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes bei der kommunalen Meldebehörde vorab widersprochen haben«, heißt es im Gesetzestext. Außerdem müssten die Daten gelöscht werden, wenn Betroffene dies verlangen, »spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung«, versicherte die Sprecherin auf Nachfrage.

14.04.2019 - 20:42 [ WSWS ]

Weltweite Empörung über Verhaftung von WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange

Die Verhaftung des Journalisten und WikiLeaks-Herausgebers Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London am Donnerstagmorgen stößt weltweit auf Empörung.