Archiv: deutsche Demokratiebewegung 2020 während des Corona-Putsches / german democracy movement 2020 during the corona coup


12.08.2020 - 09:06 [ Wolf Wetzel / Nachdenkseiten ]

Linker McCarthyismus. Das System der Verdächtigung zerstört nicht nur Personen, sondern auch ein gemeinsames linkes Selbstverständnis

In guter und bester Absicht schickte ich den Link zu meiner Veröffentlichung, um ihnen kund zu tun, dass ich zumindest auf diese Weise ihr Buch, ihr Anliegen unterstützen möchte.

Kurz darauf bekam ich vom Mitautor und Verlagsgründer Clemens Heni eine Mail, die mich wie ein Blitz traf: Ich solle ihre Pressemitteilung von meinem Blog nehmen, denn sie sei nicht dafür gedacht, auf „fremden Homepages“ zu landen, ohne dass man sie fragt.

Ich schüttelte innerlich den Kopf über eine Pressemitteilung, für deren Veröffentlichung man eine explizite Zustimmung einholen muss und bekam als Begründung für dieses skurrile Verlangen, dass Clemens Heni nicht in „direktem Kontakt“ zu Autoren stehen möchte, „die linken Judenhass klein reden oder mögen“. Mit „direktem Kontakt“ meinte Clemens Heni tatsächlich und todernst den Umstand, dass ein Autor einen Beitrag auf meinem Blog veröffentlicht hat, den er zu einem Viertel bis zur guten Hälfe als Antisemiten enttarnt haben will.

Bei dem Autor handelt es sich um Markus Mohr, der sich mit einer Vielzahl von Rezensionen des Buches von Jeffrey Herf: „Unerklärte Kriege/Die DDR und die westdeutsche radikale Linke, 1967–1989“, auseinandersetzt. Wie der Titel schon deutlich macht, wirft Jeffrey Herf der Ex-DDR-Führung und der westdeutschen radikalen Linken einen „Krieg“ gegen den Staat Israel vor, den er mit einem tendenziellen und praktizierten eliminatorischen Antisemitismus gleichsetzt. Mohr weist in diesem Beitrag im Wesentlichen auf eine verblüffende publizistische Querfront hin, die in dem Lobgesang zu dem Buch von Herf zusammengekommen ist, die von der taz, jungle world über die Süddeutsche Zeitung bis hin in die Spitze der AfD-Bundestagsfraktion reicht.

11.08.2020 - 07:53 [ ZDF ]

Dürfen Arbeitgeber Corona-Leugner entlassen?

Basketballer Joshiko Saibou wurde gefeuert. Von seinem Club, den „Baskets Bonn“. Der Grund: Auf der großen Corona-Demo kürzlich in Berlin hatte sich Saibou ohne Maske öffentlich gezeigt. Für seinen bisherigen Arbeitgeber ein „Verstoß gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrages“ als Profisportler.

08.08.2020 - 16:45 [ ORF ]

Dt. Verfassungsschutz: Demos nicht von Extremisten dominiert

Zwar würden bei den Demonstrationen, die derzeit in verschiedenen Städten stattfinden, auch „einige Rechtsextremisten“ mitmischen, sagte Haldenwang weiter. „Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild.“ Diese Extremisten prägten das Demonstrationsgeschehen oder die inhaltliche Debatte derzeit nicht.

08.08.2020 - 15:48 [ QUERDENKEN 711 - Wir für das Grundgesetz / Youtube ]

Angebot: Deeskalationsteams für die Presse

Damit eine vollständige, unparteiische und wahrheitsgemäße Berichterstattung möglich ist, bieten wir Journalisten ab sofort an, Deeskalationsteams an ihre Seite zu stellen.

Diese Teams sind psychologisch erfahren, begleiten Euch durch die Demos und vermitteln bei Konflikten.

08.08.2020 - 15:39 [ Bittel TV / Youtube ]

Live – Demos Freiheitsvirus in verschiedenen Städte Deutschland und Schweiz

Der Kanal ist ohne Werbung und durch Deinen Support wird es auch so bleiben. Ich bin freischaffend und unabhängig.

Vielen herzlichen Dank!

07.08.2020 - 16:31 [ Rubikon ]

Das Maß ist voll!

Nach ihrer Schand-Berichterstattung zum 1. August 2020 muss die Mainstreampresse massiven Gegenwind zu spüren bekommen — boykottieren wir sie!

06.08.2020 - 17:00 [ Demokratischer Widerstand ]

29. August! Demokratiebewegung lädt europaweit nach Berlin ein

Die Demokratiebewegung um die Initiativen Querdenken und Nicht ohne uns! fordert erneut nach Berlin auf. Zum Samstag, den 29. August 2020 soll europaweit nach Berlin eingeladen werden. Der Rundgang durch die Hauptstadt soll um 11 Uhr am Brandenburger Tor beginnen. Ziel ist die Wiederherstellung verfassungsmäßiger Grundrechte und die Erweiterung des Grundgesetzes um Volksentscheide und eine basisdemokratisch und transparent ausgehandelte Wirtschaftsrahmengesetzgebung.

06.08.2020 - 16:45 [ Radio Utopie ]

8. August, Stuttgart: Nächste Großdemonstration der Demokratiebewegung

Die derzeit effektivste und am besten organisierte Initiative in der deutschen Demokratiebewegung ist „Querdenken“. Am 1. August brachte sie in Berlin über 100.000 Menschen auf die Straße („das sieht man von unten gar nicht so“).

Leider aber sieht sich auch diese Initiative, trotz unserem wohlwollenden Hinweis, auch für ihre nächste Großdemonstration gegen den Ausnahmezustand nicht in der Lage eine einfache Presseerklärung unter eigenständiger, verlinkbarer, versendbarer, verweisbarer URL bzw Link veröffentlichen. Selbst den Termin nicht.

Also machen wir das mal.

05.08.2020 - 17:32 [ ZDF ]

Wie viel Konsens verträgt eine Pandemie?

Die Demonstrationen am Samstag in Berlin richteten sich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Aber nicht nur – sie sind auch ein Ruf nach mehr Opposition im Parlament.

04.08.2020 - 08:14 [ Radio Utopie ]

Grundgesetz: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold“. Noch Fragen?

Zur Berliner Demonstration der Demokratiebewegung gegen den Ausnahmezustand und für das Grundgesetz eine weitere Erinnerung: man gibt nicht auf, was man verteidigt. Deshalb haben Flaggen des Deutschen Reiches, von Kaiserreich und Faschismus, auf den Demonstrationen der deutschen Demokratiebewegung nichts zu suchen. Auch und gerade dann nicht, wenn nur 3 oder 4 lästige Zersetzer mit ihnen wedeln, unter Hunderttausenden, die keine Ahnung haben wie ihnen international damit geschadet werden soll.

04.08.2020 - 06:52 [ Radio Utopie ]

Es gibt keine andere Pressefreiheit außer die Pressefreiheit

Zur Berliner Demonstration der Demokratiebewegung gegen den Ausnahmezustand und für das Grundgesetz eine kurze Erinnerung: man gibt nicht auf, was man verteidigt. Auch und gerade nicht, wenn man gewinnt.

03.08.2020 - 22:39 [ Ron Paul / antikrieg.com ]

Die Europäer erwachen angesichts der Covid-Tyrannei der Regierung

Sie verschieben immer wieder die Torpfosten, um uns in Angst zu versetzen und zu isolieren. Zuerst waren es Leichenzählungen und dann „Fälle“. Die Zahlen sind so wild durcheinander geraten, dass man kaum noch einer Berichterstattung trauen kann. Die Menschen werden wütend. Sie sind verwirrt. Sie sind mit einer wirtschaftlichen Depression von historischem Ausmaß konfrontiert. Aber das Schlimmste von allem ist, dass sie zusehen müssen, wie der Moloch Regierung jedes letzte bisschen Freiheit an sich reißt.

03.08.2020 - 11:40 [ NichtOhneUns.de ]

DER VIRUS

Sie rätseln immer noch an Corona herum? — Bitteschön.
Sie möchten den Leuten im Fernsehen, in der großen Pharma- und Digitalwirtschaft und der Berufspolitik Ihren Glauben schenken? — Machen Sie, was Sie wollen.
Hier ist die Kur, falls Sie zumindest mal 250 oppositionelle Stimmen verkraften können.

01.08.2020 - 19:19 [ Amy Black / Twitter ]

1.3 million people demonstrating for #freedom today in #Berlin the police have deterred from breaking it up after three attempts -they’re too many #WeThePeople

01.08.2020 - 19:11 [ Glasgow Girl #KBF / Twitter ]

Well done Berlin on protesting for your freedom. Just a shame the participants are seen as right-wing, anti-vaxxers, and conspiracy theorists by the scum media.

01.08.2020 - 19:07 [ Lynn Duncalf / Twitter ]

Well done Berlin!! Come on UK appears we have no balls!! Some of us have though!!!! Stand up for our country! Our rights, our freedom and for all the kids!!

01.08.2020 - 17:10 [ Radio Utopie ]

Ticker: Berliner Landesregierung und Polizei versuchen Grundgesetz-Demonstration mit 100.000 Menschen aufzulösen

20.39 Uhr

Polizei marschiert behelmt bei der Bühne auf.

###dieser Ticker wird fortgesetzt###

01.08.2020 - 16:22 [ SchwrzVyce / Youtube ]

SchwrzVyce – Fake News Media (Propaganda)

Spotify: https://open.spotify.com/album/6AwLvq…

Facebook: https://fb.me/schwrzvycemusic

Instagram: https://www.instagram.com/schwrzvyce/

01.08.2020 - 16:08 [ Wendezeit Hannover / Youtube ]

BERLIN, 01.08.2020 – Zigzehntausende starten bei Demozug auf der Straße des 17. Juni

Tag der Freiheit
Das Ende der Pandemie

Grundrechte-Demo 01.08.20

Demonstration von Queerdenken 711 Sttuttgart und ‚Nicht ohne uns‘

01.08.2020 - 15:36 [ Radio Utopie ]

Tag der Freiheit: 100.000 demonstrieren und Zombie-Linke hetzen dagegen

GenossInnen, macht nur so weiter. Ihr steht irgendwann wie anno ´75 in Saigon auf dem Dach und wartet auf die Hubschrauber…

01.08.2020 - 14:44 [ MMnewsTV / Youtube ]

Demo Berlin – Livestream: Tag der Freiheit 1.8.2020

Bericht von der Demo in Berlin. Michael Mross auf der Straße. Zum Tag der Freiheit trafen sich circa 100.000 Menschen.

31.07.2020 - 17:49 [ QUERDENKEN 711 - Wir für das Grundgesetz / Youtube ]

Info zur #Demo in #Berlin am 01.08.2020 / Tag der Freiheit

– Aufzug
– Hautkundgebung
– Presse
– Organisatorisches

31.07.2020 - 16:21 [ RoteFahne.eu ]

Presseerklärung der Antifaschistischen Aktion – Wir nehmen unsere historische Verantwortung ernst, weil es unsere Pflicht ist

Breites Bündnis der Demokratiebewegung:
Sofortige Rücknahme aller Einschränkungen der Grundrechte!
Samstag 1. August 2020 BERLIN
10:30 Uhr Brandenburger Tor

31.07.2020 - 15:14 [ Nachdenkseiten ]

Autoritäre Entwicklung in Corona-Deutschland – Oder: Die Scheuklappen des Antifaschismus

Wenn am Samstag in Berlin ein Bündnis von Kritikern der „Corona-Maßnahmen“ auf die Straße geht, wird ein anderes, sich selbst als „antifaschistisch“ verstehendes, Bündnis zu einer Gegendemonstration aufrufen. Antifaschisten demonstrieren gegen Demonstranten, die gegen autoritäre Maßnahmen des Staates demonstrieren. Der klassische Antifaschismus verliert damit aus dem Blick, dass mit den staatlichen Corona-Maßnahmen die Gefahr autoritärer Verhältnisse in Politik und Gesellschaft einhergeht. Dem Soziologen Rudolph Bauer ist dieser Widerspruch aufgefallen, den er für die NachDenkSeiten in einem ausführlichen Aufsatz analysiert.

18.07.2020 - 22:31 [ fbdd.org ]

Förderverein für Basisdemokratie in Deutschland e.V.

Am 13. Juni 2020 haben wir den Förderverein für Basisdemokratie ins Leben gerufen. Wir möchten mit unserem Verein anderen Menschen die Möglichkeit eröffnen, ihre ganz eigene DPOWER zu entdecken. Gemeinsam gestalten wir so mit Menschen im ganzen Land Demokratie direkt an der Basis.

18.07.2020 - 21:20 [ Hauptstadtstudio / Youtube ]

18. Juli, Lüneburg, Anselm Lenz

Veranstaltung von nichtohneuns/Lüneburg und fbdd.org
Rede von Anselm Lenz

18.07.2020 - 17:12 [ Radio Utopie ]

Würde die deutsche Demokratiebewegung sich jetzt wenigstens mal rudimentär organisieren?

Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).

Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.

Fangen wir mal an..

10.07.2020 - 10:46 [ Georg Mascolo, Ronen Steinke / Süddeutsche ]

Auch Spinner können gefährlich werden

(12.06.2020)

Die Innenminister der Länder warnen vor gezielten Falschmeldungen zur Corona-Pandemie durch Extremisten und Verschwörungstheoretiker. Muss der Verfassungsschutz die Sache in den Blick nehmen?

08.07.2020 - 08:43 [ Rationalgalerie ]

Blöd oder bezahlt? Die Corona-Spaltung der Opposition

Von der parlamentarischen Opposition konnte und kann man keinen Zweifel am Corona-Kurs der Regierung hören. Ihre medialen Vertreter von TAZ bis Junge Welt fügen sich sogar der Regierungs-Sprachreglung: Wer an den Grundrechts-Aktionen teilnähme, sei Rechts oder Verschwörungstheoretiker, mindestens aber ein Feind der Volksgesundheit. Das alles war auch in den Mehrheitsmedien zu hören und zu lesen.

05.07.2020 - 20:07 [ Stiftung Corona Ausschuss ]

Corona-Ausschuss

Wir wollen untersuchen, warum die Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten. Wir fördern wissenschaftliche Studien auf diesem Gebiet.

Unser Corona-Ausschuss nimmt zeitnah seine Arbeit auf, die Sitzungen werden live gestreamt.

05.07.2020 - 20:02 [ Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss - ACU2020.org ]

Corona-Ausschuss

Wir werden untersuchen, warum diese restriktiven Maßnahmen im Zuge von CoVid-19 über unser Land gekommen sind. Warum die Menschen jetzt leiden und ob es eine Verhältnismäßigkeit zu den drastischen Regierungsmaßnahmen gibt.

Wir haben arge Zweifel, dass es hier wirklich verhältnismäßig ist, so wie diese restriktiven Maßnahmen erfolgt sind. Dieses muss untersucht werden. Da die Parlamente, weder die Oppositionsparteien noch die Regierungsparteien, keinen Untersuchungsausschuss einberufen haben, wird es jetzt höchste Zeit, dass wir es jetzt in die Hand nehmen. Wir machen das.

05.07.2020 - 20:00 [ Rationalgalerie ]

Corona-Untersuchungsausschuss kommt – Parlament schweigt, außerparlamentarische Opposition arbeitet

Während Versammlungs-, Gewerbe- und Meinungsfreiheit eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt wurden, schweigt der Bundestag und vor allem seine Opposition. Bei politischen Maßnahmen dieser Größenordnung war vor dem Corona-Regime ein Untersuchungsausschuss des Parlaments fällig. Doch wo der Bundestag schweigt, rührt sich die außerparlamentarische Opposition: Rund um die Rechtsanwälte Viviane Fischer und Dr. Reiner Füllmich gründete sich ein außerparlamentarischer Ausschuss (Stiftung Corona Ausschuss), ein weiterer Ausschuss (ACU 2020) bildete sich um Bodo Schiffmann und Heiko Schöning. Rund 2000 Ärzte, Therapeuten, Krankenschwestern und Menschen aus anderen Berufen verlangen mehr Transparenz, Menschlichkeit und Verbindung – statt Distanzierung.

27.06.2020 - 18:00 [ NichtOhneUns.de ]

WOCHENZEITUNG «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND»

STIMME DER PARTEIUNABHÄNGIGEN LIBERALEN OPPOSITION UND DER KRITISCHEN INTELLIGENZ IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND AUF BASIS DES GRUNDGESETZES —
* 20. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°9» —> E-PAPER
* 13. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°8» —> E-PAPER
* 6. JUNI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°7» —> E-PAPER
* 30. MAI «DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N°6» —> E-PAPER

18.06.2020 - 08:50 [ Nachdenkseiten ]

Zensur in der Corona-Debatte

Die Freiheit des Wortes wird hierzulande sehr hochgehalten: Zumindest in der Theorie wird diese Freiheit des offenen Meinungsaustauschs als wichtiges Abgrenzungsmerkmal „des Westens“ gegenüber „den Autokratien“ dieser Welt genutzt. Die Corona-Episode ist ein harter Praxistest für diese permanent beschworene Philosophie. Das Ergebnis ist niederschmetternd: Noch immer verbunden mit den Phrasen von der hierzulande praktizierten Meinungsfreiheit erhielten in den vergangenen Wochen zahlreiche unbequeme Stimmen entweder keinen angemessenen Raum oder sie wurden im Nachhinein verunglimpft.

16.06.2020 - 08:32 [ Rationalgalerie ]

Verfassungs-Schutz Auf der Jagd nach Verschwörungstheoretikern

Das Amt für Verfassungs-Schutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik vor 70 Jahren gründeten, war er nichts anderes als ein Instrument im Kalten Krieg zwischen Ost und West: Er sollte die Kommunisten in der alten Bundesrepublik kontrollieren und klein halten. Sie galten nach der westlichen Doktrin als fünfte Kolonne des Hauptfeindes, der DDR und der Sowjetunion. Zugleich wurde das Amt zur neuen Heimat der alten Nazis: Lange nach dem Krieg – noch 1963 – wurden 16 Mitarbeiter als ehemalige Mitglieder von Gestapo, SS oder SD offiziell festgestellt. Die Dunkelziffer lag weitaus höher. Der Feind stand links und Nazis waren willkommen.

In dieser Tradition steht derselbe Schutz, der in Corona-Zeiten „Falschmeldungen und Verschwörungstheoretiker“ observieren soll. Das jedenfalls steht auf der Tagesordnung der Innenminister der Länder und des Bundes, wenn sie sich vom 17.06.2020 bis 19.06.2020 in Erfurt zu ihrer 212. Sitzung treffen.

13.06.2020 - 05:05 [ Tagesschau ]

Verschwörungsmythen: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Die Innenminister haben bereits einen Beschluss zu diesem Thema vorbereiten lassen. Darin heißt es, man beobachte „aufmerksam, dass die derzeitige Corona-Pandemie von Extremisten, Verschwörungstheoretikern sowie nachrichtendienstlicher Akteuren fremder Staaten ausgenutzt wird“. Extremisten würden die Corona-Krise für „ihre verfassungsfeindlichen Zwecke“ missbrauchen. Es werde versucht, „Ängste und Unruhe in der Bevölkerung zu schüren“.

05.06.2020 - 10:34 [ Rationalgalerie ]

Linke und „Antifa“ auf der Seite der Repression

Eine alternative, spontane Bewegung breitete sich in Deutschland aus und wurde so zur wesentlichen außerparlamentarischen Opposition. Die etablierte Linke betrachtet diese Bewegung bis heute als Konkurrenz. Eine Konkurrenz, die auch von jenem Staat bekämpft werden soll, dem man neuerdings vertraut.

Vor allem in Berlin, wo es an jedem Demonstrationstag zig Verhaftungen gab, wo eine rot-rot-grüne Regierung ihrer Polizei offenkundig die Anweisung gab mit wachsender Brutalität zur Abschreckung vorzugehen, scheint die linke Öffentlichkeit blind zu sein. Auch das bundesweite Wachstum der Bewegung gegen die Beschädigung des Grundgesetzes konnte die organisierte Linke – von der Linkspartei bis zu den Gewerkschaften – nicht rühren. Im Gegenteil: Eine Querfront, die von der TAZ bis zur BILD reichte, war sich einig, dass jene, die mit dem Grundgesetz in der Hand auf Straßen und Plätzen unterwegs waren, bestenfalls Spinner oder sogar Nazis seien. Besonders hartnäckige Freunde des Staates wollten der Bewegung sogar Antisemitismus anhängen. Der deutsche Staat, der in den letzten Jahren ein Netz von hauptberuflichen Antisemitismusbeauftragten geschaffen hat, bekam mit solchen von links gelieferten Etiketten geradezu höhere Weihen für seine Repressionen.

23.05.2020 - 15:14 [ Jan Köstering, Sprecher @linke_oberberg || demokratischer Sozialist #Antifa #Klimagerechtigkeit / Twitter ]

13:35 Abstand wird nicht mehr eingehalten…#Covidioten #Covid_19 #gm2305 #gummersbach #hygienedemos

23.05.2020 - 14:21 [ MMnewsTV / Youtube ]

Brutal verhaftet: DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe packt aus

DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe (68) wurde letzten Samstag auf der Berlin-Demo am Alexanderplatz verhaftet. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert sie die Hintergründe. Statement Angelika hier:

23.05.2020 - 14:04 [ Demokratischer Widerstand - nichtohneuns.de ]

»14:30 beim Spaziergang…«

…laufen wir uns am Marktplatz über den Weg und verteilen Hygiene-Zeitungen.
Für die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, das GG, die wir nun geeint gegen Schlechteres verteidigen! (Für Kontakte nach CH & A siehe unten in der Liste ganz unten.)
—> HIER ZUR NEUEN KARTE MIT ALLEN REGIONALGRUPPEN in der Bundesrepublik!

23.05.2020 - 13:59 [ Anselm Lenz / Rubikon ]

Die Zukunft beginnt jetzt

Der Neoliberalismus kämpft um sein Überleben — wenn wir nicht aufpassen, wird er die Demokratie mit sich in den Abgrund reißen. Eine Prognose.

Es gibt derzeit nur noch Regierungsmedien und oppositionelle Presse. Erstere können den Kampf um die öffentliche Meinung nicht mehr gewinnen. Die Regierung wird Köpfe rollen lassen — zunächst in den eigenen Reihen. Im Rückzugsgefecht und angesichts des nahenden eigenen Untergangs wird sich das System mit Mitteln wehren, die uns irrational erscheinen — und mit härteren Bandagen als jemals zuvor. Wir sollten vorbereitet sein und klarstellen: Wir werden ein Ende der Demokratie keinesfalls akzeptieren!

23.05.2020 - 09:56 [ Nachdenkseiten ]

Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste Lockdown-Partei?“

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Dafür bezog er heftige Prügel – nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den Rücktritt nahe, Parteichefin Katja Kipping zieh ihn einen Vertreter der „Lockerungslobby“. Vor dieser und einer zweiten Welle gelte es die Armen und Schwachen zu schützen, meint sie.

22.05.2020 - 18:50 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Redemanuskript für die Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ am 16. Mai in Aachen

Ein Problem der öffentlichen Debatte im Zuge der Corona-Krise ist aus meiner Sicht, dass eine Minderheit, aber eine relevante und gewichtige Minderheit von Experten aber auch Teile der Bevölkerung, die eine andere Sicht auf die Gefahren von Covid-19 und die entsprechenden Maßnahmen haben, aggressiv aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt wurde oder übel diffamiert wurden!

Etwa Wolfgang Wodarg, den ich aus dem Europarat kenne mit dem ich im Untersuchungsausschuss des Europarates zur Schweinegrippe zusammengearbeitet hatte, oder Sucharit Bakhdi oder etwa der ehemalige Leiter des europäischen Zweigs der Epidemiologen Ulrich Keil aus Münster, um nur einige zu nennen. Ihre Sichtweise, die ich mir nicht vollständig zu eigen mache, aber die Teil eines demokratischen Diskurses sein müssten, hat dann über die alternativen Medien enormes Interesse ausgelöst. Ja, es gibt Teile dieser alternativen Medien, die krude Vorstellungen verbreiten, mit denen ich nichts zu tun haben will. Aber die Popularität dieser Medien hat Gründe, die in einer Darstellung in den sog. Mainstream-Medien liegen, die oft eher an Meinungsmache erinnert, denn an journalistischer Aufklärung.

Wenn jetzt diejenigen, die aus Sorge vor langfristigen Grundrechte-Einschränkungen auf die Straße gehen pauschal als „irre Verschwörungstheoretiker“ oder Rechtsextremisten diffamiert werden, so läuft etwas grundlegend falsch. Diese Unterstellungen müssen aufhören. Aber ich will hier auch ganz klar sagen: Mit tatsächlichen Rechtsextremisten oder mit Leuten, die glauben, hinter Corona stehe ein Masterplan zur Ausrottung der Menschheit will ich auch nichts zu tun haben. Aber das ist nicht die Mehrheit der Menschen, die jetzt auf die Straße gehen.

21.05.2020 - 14:34 [ Rationalgalerie ]

Der SPIEGEL heizt Stimmung an:: Das Magazin lenkt Hass auf Ken Jebsen

„Bei den Ermittlungen zum Angriff auf ein Kamerateam der „heute-show“ gibt es womöglich eine neue Spur“, schreibt der SPIEGEL online in einem Artikel mit dem Titel „Ken Jebsen nutzt Studio von attackierter TV-Produktionsfirma“. Mit dem Wort „womöglich“ tarnt das Magazin eine Denunziations-Story, die dem Medien-Mann Ken Jebsen völlig unbewiesen aber fast unverhüllt, die Schuld an einer Attacke auf ein ZDF-Team zuweist. „Wie aggressiv die Stimmung zum Teil ist, musste ein Kamerateam erfahren, das am 1. Mai auf einer sogenannten Hygienedemo an der Berliner Volksbühne für die ZDF-Satiresendung „heute-show“ drehte.“ Das Team drehte in Wahrheit auf der Berliner Rochstraße. Ziemlich weit vom Rosa-Luxemburg-Platz entfernt, dem Ort der Aktion für das Grundgesetz. Doch so wie der SPIEGEL sich den Tatort zusammenlügt, so lügt er sich auch eine Verbindung von Jebsen und dem betroffenen Kamerateam zusammen.

20.05.2020 - 12:46 [ ORF.at ]

CoV-Proteste laut Berlin nicht von Rechtsextremen dominiert

Eine „wesentliche Prägung“ der Proteste durch Rechtsextremisten und Rechtsextremistinnen sei „derzeit nicht zu erkennen, zitierte die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.

Die Demonstrationen würden derzeit „von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen“, so das Ministerium dem Blatt zufolge.

18.05.2020 - 21:27 [ Norman Reim / Antikrieg.com ]

Schreiben an den SWR wegen dessen Berichterstattung über die Demonstration in Koblenz vom 9. Mai 2020

Ich bin Psychologe und Psychotherapeut. Als Psychotherapeut bin ich bemüht, mich in die sehr individuell und subjektiv ausgeprägten Sorgen der Menschen einzufühlen und diese zu verstehen, selbst wenn sie meiner eigenen Weltsicht widersprechen. Als wissenschaftlicher Psychologe verstehe ich etwas von Manipulationsstrategien. Und ich bin entsetzt über das Gebaren der Leitmedien, die die alternativen Medien diffamierend und undifferenziert als „Fake-News-Medien“ darstellen und selbst nicht müde werden, zu verschweigen, zu zensieren und zu lügen.

Was denken Sie denn, was Sie mit solcher Lügen-Berichterstattung erreichen? Sie treiben nicht nur frustrierte „Wutbürger“ von sich weg, auch Scharen gebildeter, differenzierter, eher linksorientierter und friedensaktivistischer Menschen werden sich mehr und mehr von den Staatsmedien abwenden und tun das jetzt schon. Gerade wir Gebildeten riechen Manipulation und mediale Gleichschaltung 100 Meter gegen den Wind.

17.05.2020 - 18:07 [ Ali Utlu / Twitter ]

Bei der nächsten Demo gehe ich gemeinsam mit @LicentiaLisa Mal schauen ob Linksextremisten auch schwule Migranten angreifen, die sich wehren können. #SolimitLisa

17.05.2020 - 18:04 [ Lisa Licentia, von Links diffamiert, von Rechts verachtet / Twitter ]

Man hört und sieht es im Livestream. Dennoch berichtet Köln gegen Rechts, dass ich jemanden damit geschlagen hätte und @ksta_news , dass ich jemandem bedroht hätte. Antifa + Presse können sich nicht mal korrekt absprechen.

17.05.2020 - 11:55 [ Max Otte / Twitter ]

#Berlin: meine geschätzte Mitstreiterin im Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung @erasmusfreunde , die #DDR-Widerstandskämpferin Angelika #Barbe, wird abgeführt. #Corona

17.05.2020 - 11:52 [ Krypto Nachrichten / Twitter ]

„Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“.

17.05.2020 - 11:02 [ Andreas Schwartmann, Mietrecht - Familienrecht - Verkehrsrecht - Strafverteidigung / Twitter ]

Replying to @HenrietteReker: Sie sollten nicht alle, die eine andere Meinung zu den Grundrechtseingriffen vertreten, als Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker desavouieren. Das verträgt sich nicht mit der Neutralitätspflicht Ihres Amtes, Frau Reker.

(10.05.2020)

17.05.2020 - 09:55 [ Patrick-Eike-Maria / Twitter ]

Aufnahme von Lisa Licentia’s Festnahme

17.05.2020 - 09:47 [ Lisa Licentia / Youtube ]

Corona Demo Köln

(video)

17.05.2020 - 09:46 [ Hopfen&Malz - GG erhalts / Twitter ]

Lisa Licentia attakiert: Der Livestream läuft weiter und aufgrund des Tons gewinnt man den Eindruck, dass die Polizei dort weitermacht, wo die Antifa aufgehört hatte.

17.05.2020 - 07:08 [ Volksblatt.at ]

Demos gegen Corona-Maßnahmen in Europa

In mehreren europäischen Staaten ist am Samstag gegen Coronamaßnahmen protestiert worden.

17.05.2020 - 07:02 [ DW Politik / Twitter ]

Impfgegner, Demokratiefeinde und Verschwörungstheoretiker demonstrieren gemeinsam gegen Deutschlands Corona-Politik. Diesen Schulterschluss gibt es außerhalb Deutschlands nur selten – am ehesten in den USA.

17.05.2020 - 06:57 [ FOCUS Online Politik / Twitter ]

– Corona-Proteste – ein deutscher Sonderfall?

(14.05.2020)

16.05.2020 - 18:10 [ FFH.de ]

Demos gegen Corona-Auflagen: Bisher friedlicher Verlauf in Frankfurt

In ganz Deutschland gehen heute wieder Protestler gegen die Corona-Beschränkungen auf die Straße, auch in Hessen. Unter anderem gibt es Versammlungen in Kassel, Wiesbaden und alleine 14 angemeldetet Kundgebungen in Frankfurt.

16.05.2020 - 18:01 [ NDR ]

Corona: Demos gegen Auflagen in Niedersachsen

Die Aktionen wenden sich dagegen, die Grundrechte einzuschränken. Die größte Demo ist in Braunschweig angemeldet. Dort werden etwa 600 Teilnehmer erwartet. Weitere Aktionen gibt es in Göttingen, Osnabrück, Hildesheim und Hameln.

16.05.2020 - 17:48 [ Olaf Sundermeyer / Twitter ]

Oliver #Pocher wurde soeben von @polizeiberlin von der Wiese vor dem #Reichstag geführt #b1605

16.05.2020 - 17:33 [ RobertPorten / Twitter ]

Verwaltungsgerichtshof Stuttgart weist Beschwerde gegen Demo-Auflagen zurück Die Teilnehmerzahl bei einer Demonstration gegen die Corona-Regeln am Samstagnachmittag in Stuttgart bleibt weiterhin auf 5000 begrenzt.

16.05.2020 - 17:09 [ BR24 ]

Münchner Corona-Demo überwiegend friedlich – Räumung am Rande

Die Polizei war wie angekündigt mit einem Großaufgebot vor Ort – zu Fuß und auf Pferden.

15.05.2020 - 11:06 [ ZVW Redaktion / Twitter ]

Maximal 5000 statt gewünschte 500.000: Die geplante Demo am Samstag in #Stuttgart wird weniger Teilnehmer haben als sich die Initiatoren wünschen. Und strengere Auflagen gibt es obendrein:

15.05.2020 - 11:04 [ Tagesschau ]

++ Stuttgart erlaubt Großdemo ++

In Stuttgart dürfen morgen Tausende gegen die Corona-Einschränkungen protestieren.

14.05.2020 - 19:15 [ Hauptstadtstudio / Youtube ]

DEMOKRATISCHER WIDERSTAND No.5 im Druck

Unsere Wochenzeitung wird über 500.000 mal in 3 Druckereien gedruckt, in Berlin, bei Hamburg und bei Frankfurt am Main. 16 Seiten, zwei Bücher, im Berliner Format. Dank allen vielen SpenderInnen und VerteilerInnen in unserer Bundesrepublik.

14.05.2020 - 19:14 [ Cynthia.works ]

Am Scheideweg der Geschichte

Die Demokratie ist die einzige Herrschaftsform, die uns die Menschenrechte garantiert. Denn in ihr ist das Volk der Souverän, niemand sonst. Sie gehört immer gegen alles verteidigt.

Damit wir nicht irgendwann, im Laufe der Geschichte, auf dieses Jahr zurückblicken und uns fragen, ob wir hätten etwas tun sollen.

12.05.2020 - 18:41 [ Nachdenkeiten ]

Verschwörungstheoretiker! Rechtsradikal! … Wie solche üblen Etiketten gemacht werden, auch von der Tagesschau

Die zu den neuen Protesten in Stuttgart und anderswo laufende Kampagne einschließlich der Unterstellung, es handle sich um das Werk von Verschwörungstheoretikern und Rechtsradikalen wurde von der Tagesschau und von anderen Medien seit längerem vorbereitet.

11.05.2020 - 18:47 [ Evangelisch.de ]

Verschwörungstheorien zu Corona erreichen Mitte der Gesellschaft

Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, beobachtet einen „weltweiten Informationskampf“ angesichts der Pandemie. Das Ministerium habe zuerst einen Anstieg von Desinformation und Propaganda aus dem Ausland festgestellt. Mittlerweile verbreiteten sich Verschwörungstheorien auch im Inland.

09.05.2020 - 19:04 [ Tagesschau ]

Tausende bei Demos gegen Corona-Regeln

Tausende Menschen haben in etlichen deutschen Städten gegen die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Einer der Schwerpunkte war Stuttgart. Auch in Berlin, München und Frankfurt gab es Proteste.

09.05.2020 - 17:49 [ Ermal Ndini / Twitter ]

Police intervention at #Alexanderplatz #Berlin trying to disperse a crowd of thousands of people, some of whom chanting “we are the people” #COVID19 #Berlin

09.05.2020 - 17:40 [ Polizei Berlin Einsatz / Twitter ]

Im Bereich #Alexanderplatz haben sich mehrere hundert Menschen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung versammelt. Dies ist gem. #covid19-EindämmungsVO so nicht erlaubt. Wir sprechen die Personen gezielt an & fordern auf den Platz zu verlassen.

09.05.2020 - 15:44 [ Carolin Matthie / Youtube ]

Live bei „Nicht ohne uns“ am 9.5.2020// Eine Menschenkette bis zum roten Rathaus?!

Auch heute schauen wir uns die Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz und den umliegenden Arealen live und unverfälscht an!

09.05.2020 - 15:30 [ Daniel Neun / Twitter ]

Der real existierende, über Jahrzehnte programmierte, aufgebaute Kontrollapparat über tatsächlich pazifistische, sozialistische und sozialdemokratische Strömungen und Individuen ist moralisch-politisch zusammengebrochen. Diese Zombie-Linke hat keine Zukunft #LinkefürsGrundgesetz

09.05.2020 - 15:23 [ Daniel Neun / Twitter ]

Wenn sich selbst als links definierende Personen nichts als hetzen gegen Demonstrationen für das Grundgesetz und nach Polizei und Verboten rufen, weiß man: das wird noch lange nachwirken. #LinkefürsGrundgesetz

09.05.2020 - 14:47 [ QUERDENKEN 711 - Wir für das Grundgesetz / Youtube ]

Live vom Cannstatter Wasen – Vorberichterstattung zur Teilnehmerzahl

Die Anzahl der Teilnehmer wurde von der Stadt Stuttgart auf 10.000 begrenzt. Wir werden deshalb ab ca. 14.00 Uhr via Youtube eine „Vorberichterstattung“ streamen, in der wir Euch über den aktuellen Stand informieren.

08.05.2020 - 20:23 [ Unsere-Grundrechte.de ]

Wir sind alle betroffen. Einige sind am Arsch. Grundrechte sind nicht verhandelbar!

Lasst uns das verfassungswidrige Chaos, das unser Land aktuell lahmlegt, nicht stillschweigend akzeptieren.

Worum es geht:

Wir klagen gegen die verfassungswidrige Einschränkung unserer Grundrechte!

07.05.2020 - 17:35 [ Rationalgalerie ]

Links macht Platz für Rechts

Die deutsche Rechte, von der AfD bis hin zu offenen Nazi-Varianten, wäre blöd, wenn sie die sich neu formierende Bewegung nicht ins Visier nehmen würde: Frisch politisierte, aber im politischen Kampf eher unerfahrene Bürger, sind ein verlockendes Ziel rechter Agitation. Zumal das Feld offen ist: Die deutsche Linke, befangen im Glauben, dass sie in den Parlamenten etwas Grundlegendes bewegen könne, hat sich selbst aus dem Kampf für Bürgerrechte entfernt. Nur wenn sie sich der neu entstandenen Bewegung ohne Vorurteile nähert, und ihr die linken Organisations-Potentiale und Kenntnisse zur Verfügung stellt, kann sie ihrem historischen Auftrag gerecht werden. Sonst macht sie einfach nur Platz für die Rechte. Zu hoffen bleibt, dass die Grundrechtsbewegung eigene Ziele, eigene Strukturen und eigene Persönlichkeiten herausbilden wird. Ihr bisheriger Weg lässt diese Hoffnung zu.

07.05.2020 - 17:28 [ Nachdenkseiten ]

„Verschwörungstheorie”: Neue Offensive gegen Kritik

Wie ein Untoter kehrt der Begriff zuverlässig wieder und entfaltet nach wie vor seine destruktive Wirkung: vor allem, um offizielle Narrative zu verteidigen, die in Bedrängnis geraten sind. Diese Haltbarkeit eines lange und mehrfach enttarnten Kampfbegriffes ist skurril, aber man muss mit diesem Phänomen umgehen. Ganz aktuell zum Beispiel rollt eine ganze Welle an fragwürdigen Artikeln über das Publikum – vereint durch den Willen, Kritik am Corona-Lockdown oder Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus als „rechte“ Spinnerei abzutun.

07.05.2020 - 15:59 [ Bittube.video ]

Anselm-Lenz_17-April-2020

(20.04.2020)

07.05.2020 - 15:58 [ Anselm Lenz / Rubikon ]

Staatliche Einschüchterung: Beim Initiator der bundesweiten Hygiene-Demos, Anselm Lenz, hämmern anonyme Beamte an die Tür — wir suchen Menschen, die Ähnliches erlebt haben!

(23.04.2020)

Am Freitag bekamen nun nicht nur ich, wie eingangs beschriben, sondern mehrere Vereinsmitglieder der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V.i.Gr Besuch von eindeutig stark unter Druck gesetzten Beamten in Zivil, deren Strategie und Auftrag offenbar darin bestand, uns im eigenen nachbarschaftlichen und familiären Umfeld zu verunsichern und unmöglich zu machen:

Hierzu dieses Video, das am Freitagabend, den 17. April 2020, zwischen acht und neun Uhr in Berlin entstand.

Zu diesem Artikel finden Sie ein Foto der Beamten (?) auf der Straße vor dem Haus des Journalisten Anselm Lenz. Dies sind dieselben Männer, die im Video gegen die Tür schlagen und ihre Drangsalierungen absondern.

02.05.2020 - 18:55 [ Carolin Matthie / Youtube ]

Live bei „Nicht ohne uns“ am 2.5.2020// Trotz Regen fürs Grundgesetz?

Wie auch in den vergangenen Wochen der Livebericht vom Rosa-Luxemburg-Platz!

02.05.2020 - 18:47 [ MoronArhoff / Twitter ]

Androhung der Festnahme weil Frau Grundgesetz in der Hand hält.

(02.05.2020)

02.05.2020 - 18:44 [ @cyb3rg33k / Twitter ]

Best of @polizeiberlin bei #nichtohneuns: Polizist: »Ick möchte bitte, dass Sie das Schild (Grundgesetz) umdrehen«

(01.05.2020)

02.05.2020 - 18:35 [ SWR.de ]

5.000 Teilnehmer auf dem Wasen: Demo gegen Corona-Einschränkungen in Stuttgart

Auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart fand am Samstag eine große Demo gegen die Einschränkungen in der Corona-Krise statt. Mehrere tausend Menschen nahmen an der Veranstaltung teil.

02.05.2020 - 13:00 [ Digitaler Chronist Alternative / Youtube ]

Hygiene-Demo #NichtohneUns! Live aus 7+ Städten – Auf 8 Plattformen

Liebe Zuschauer, wir führen wieder eine Direktübertragung mit Live-Schalten aus mindestens 7 Städten durch. Bernd und ich werden aus 2 Studios moderieren und die Regie führen.
Bitte teilen!

01.05.2020 - 18:30 [ de.sputniknews.com ]

Exklusiv: Protest gegen Corona-Maßnahmen – Organisator Anselm Lenz im Interview

Herr Lenz, wie kam es zur Gründung der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ und zum Beginn der Demos „Nicht ohne uns!“?

– Die „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ hat sich Ende März gegründet nach Veröffentlichung meines Artikels „Das Notstandsregime“, ein Essay, eine wissenschaftliche Arbeit zum politischen und psychosozialen Szenario, das sich im Umgang mit Corona abzeichnet. Daran habe ich drei Tage und Nächte gearbeitet nach redlichen Methoden linker und progressiver Journalisten, zu denen ich mich auch zähle. Darum verstehe ich die Angriffe nicht, die mich nun in die rechte Ecke stellen wollen.