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07.07.2018 - 16:36 [ Junge Welt ]

Gefährder in Uniform – Polizeigesetze: Bürgerrechtsorganisationen und Linke rufen zur Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte auf

In nahezu allen Bundesländern, in denen die jeweiligen Landesregierungen in den letzten Wochen und Monaten noch keine Novellierung der Polizeigesetze vorgenommen haben, droht dies in naher Zukunft. Was seitens der etablierten Politik – wie mittlerweile üblich – pauschal mit der Gefahr drohender Terroranschläge gerechtfertigt wird, ist nichts anderes als ein exzessiver Abbau der Grundrechte der Bevölkerung durch die Verschärfungen der Polizeigesetze.

07.06.2018 - 09:06 [ Radio Utopie ]

DER TERRORKRIEG: Seine Logik

(10.4.2015) Subversive klandestine Gruppen verüben Attentate in einem Land bzw drohen damit. Ihre Handlungen sind – laut über praktisch alle im Land etabliert-populären Informationssysteme (durch Staat oder Konsortien kontrollierte Medien und Presse) transportierte Aussagen dieser Gruppen – Reaktionen auf Kriegshandlungen, Kolonialismus und Ausbeutung des herrschenden Systems und dazu ausgerichtet dieses System und die Lebensweise („way of life“) der Bevölkerung zu beseitigen.

Nun beseitigen genau die staatlichen Organe und „Sicherheits“-Apparate, die von der Gesellschaft finanziert und durch den Staat geschaffen wurden solche Attentate zu verhindern und Kriegshandlungen zu exekutieren, sukzessive oder blitzartig das eigene System (z.B. die parlamentarisch-demokratische Ordnung, ggf. die Verfassung) im eigenen Hinterland, unterwerfen die dortige Bevölkerung einer nach Möglichkeit totalen Beobachtung und Informationskontrolle („strategische Überwachung der Telekommunikation“, „Total Information Awareness“), schränken deren Lebensweise ein (z.B. durch Veränderung von Streikrecht, Versammlungsrecht, Zugang zu Informationen bzw Internet und / oder sozialer Versorgung und kulturellen Einrichtungen, ect, pp) setzen ihre ggf. noch vorhandene Teilung der Gewalten außer Funktion, erlassen im Geheimen eine parallele Gesetzgebung bzw Kriegsrecht und eskalieren exponentiell im Inneren wie Äußeren Kriegführung, Ausbeutung und Kolonialismus im eigenen Einflussbereich, in Kooperation mit (internationalen) Bünden, Organisationen, Pakten und / oder entsprechenden kommerziellen Kräften. Als Rechtfertigung dienen die subversiven klandestinen Gruppen.

26.05.2018 - 13:53 [ Radio Utopie ]

Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette

(2.5.2017) Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.

20.05.2018 - 16:01 [ Radio Utopie ]

13-jähriger Terrorkrieg: Die „Authorization For Use of Military Force“ vom 14. September 2001 im Wortlaut

(29.8.2014) Die nach den Attentaten vom 11. September in den Vereinigten Staaten von Amerika dem Präsidenten vom Kongress persönlich ausgestellte Vollmacht, der ein nun fast dreizehn Jahre andauernder weltweiter Terrorkrieg a.k.a. „war on terror“ folgte, ist in Deutschland immer noch weithin unbekannt.

Radio Utopie dokumentiert dieses in jeder Hinsicht verheerende historische Ermächtigungsgesetz im Wortlaut.

06.05.2018 - 09:19 [ Spiegel.de ]

Terror in Paris: Die zwei Helden vom Bataclan

(17.11.2015) Gegen 22.15 Uhr dann stürzten laut Medienberichten die ersten Polizisten in den Saal. Sie waren nur zu zweit – ein Kommissar der sogenannten Brigade zur Kriminalitätsbekämpfung (BAC) und sein Kollege. „Sie haben ihre Waffen eingesetzt und einen Angreifer getroffen und ihn getötet“, sagte Céline Berthon von der Polizeigewerkschaft SCPN am Montag dem Sender France Inter.

Die beiden „extrem erfahrenen“ Beamten hätten sich dann aber wieder zurückziehen müssen, sagte die Vizegeneralsekretärin der Gewerkschaft.

06.05.2018 - 09:17 [ Sueddeutsche.de ]

Anschläge von Paris: Drei Stunden Terror

(15.11.2015) Bilsang gehen die Behörden davon aus, dass es sieben Angreifer waren, die in drei Gruppen operierten. Alle sieben waren mit Sprengstoffwesten und automatischen Waffen ausgerüstet, alle starben im Laufe des Abends – sechs von ihnen sprengten sich selbst in die Luft.

Ob es weitere Täter oder Komplizen gibt, die möglichweise entkommen sind, ist derzeit unklar.