Der Bauernpräsident betonte mit Blick auf die bundesweiten Proteste der Landwirte, es sei nicht gelungen, das Anliegen in die rechte Ecke zu drängen. Die Bäuerinnen und Bauern seien aufrechte Demokraten und stünden zum Grundgesetz. Rukwied wies darauf hin, dass weiterhin eine sichere Versorgung mit heimischen Lebensmitteln gewährleistet sein müsse. Das sei auch die Grundlage für eine stabile Demokratie.
Archiv: Mittelklasse / Schicht / middle class
Thousands and thousands of farmers, truckers and other hard working citizens took to the streets of Berlin today to remind their government and the globalists of one simple thing: “We are The People and we are taking back control.”
This is just the beginning.
PROTEST IN BERLIN: „Hau ab!“ Wut auf Lindner! Bauern kündigen schon neue Proteste an | WELT Stream
Zu der Kundgebung kamen nach Polizeiangaben 8500 Menschen und rund 6000 Fahrzeuge. Der Bauernverband sprach von rund 30 000 Demonstranten mit fast 10 000 Fahrzeugen.
The Silicon Valley Bank Bailout: The Purpose of Government Is to Make the Rich Richer
(April 2, 2023)
The idea that conservatives like the market and not the government is unadulterated crap. It is a myth that they use to conceal the ways they have rigged the market to make income flow upward. Unfortunately, virtually the entire left has agreed to go along with this absurd myth. Moments like the bailout of the rich depositors at SVB make the truth about conservatives and the market apparent to all. (And yes, this is the point of Rigged [it’s free].)
Between Oct. 2021 and Sep. 2022, the U.S. spent $877 billion on the military, more than the next 10 countries combined. These huge military expenditures, along with the rising costs of a for-profit healthcare system, have driven the U.S. national debt to over $31 trillion, nearly $5 trillion more than US GDP. #Kennedy24
Imagine how we could rebuild our nation if we brought even half that amount home. Let‘s take care of those left behind. Let‘s fix our infrastructure. Let‘s clean up our environment. Let‘s make our nation strong and prosperous again! #Kennedy24
America has ‘systematically’ wiped out the middle class: Robert F Kennedy Jr.
2024 presidential candidate Robert F. Kennedy Jr. joined ‘Cavuto Live’ to discuss his forthcoming campaign, detailing his major political points on challenging President Biden.
President Biden plans new taxes on the rich to help save Medicare
President Joe Biden on Tuesday proposed new taxes on the rich to help fund Medicare, saying the plan would help to extend the insurance program‘s solvency by 25 years and provide a degree of middle-class stability to millions of older adults.
‘Tax the rich’: thousands march in London anti-austerity rally – video
Thousands of people rallied in the rain in central London to demonstrate against what they called ‘Tory austerity’ and demand an immediate general election.
Libertarian jihadists in No 10? Sadly, the Tories remain a party of soggy social democracy
Every Leftist revolution – Venezuela, Cuba, the USSR itself – follows the same pattern. First, Western observers gush over it – they’ve seen the future and it works. Then, as things begin to go wrong, they blame saboteurs and plead for time. Finally, when the revolution ends (as they all end) in hunger and labour camps, they insist that it was never properly socialist in the first place, and that “real socialism has never been tried”.
Majority of 2019 Tory voters urge Rishi Sunak to tax the rich in stunning new poll
(27.10.2022)
The plea comes three weeks before the Government unveils its Autumn Statement mini-Budget, with six in 10 voters who backed the Tories last election calling for higher taxes on the wealthy
How the latest Fed rate hike will affect your credit card bill
Collectively, Americans have nearly $900 billion dollars in credit card debt, and if you carry a balance, your bill is about to get more expensive, as the Federal Reserve raised its key interest rate for the fifth time this year. Currently, the average interest rate on a new credit card offer is more than 21%, according to LendingTree’s Matt Schulz. “You can expect that average to go up to over 22% in the next couple of months because banks don’t tend to waste a lot of time on raising rates when the Fed does,” Schulz said.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder befürchtet wegen der #Energiekrise in Deutschland einen Abstieg ganzer Bevölkerungsschichten und eine Pleitewelle.
Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich – das wird ein heißer Winter trotz kalter Wohnungen
Der größte deutsche Gasimporteur Uniper steht seit einigen Tagen unter staatlicher Kuratel. Ohne weitere Milliardenspritzen würde das Unternehmen binnen Tagen seine Gaslieferungen nicht mehr bezahlen können. Um dies zu verhindern, verkündete Wirtschaftsminister Habeck gestern eine Gasumlage – bezahlt von allen Gaskunden als Aufschlag auf den Gaspreis pro Kilowattstunde. So weit, so gut. Problematisch ist jedoch, dass diese Umlage von Habeck und den berichtenden Medien missverständlich so dargestellt wurde, als beschriebe sie die „gesamten“ zu erwartenden Mehrkosten. Das ist jedoch falsch. Die mittlere dreistellige Summe pro Haushalt für die Umlage ist lediglich für die Rettung von Uniper und Co. – die eigentliche Preissteigerung wird deutlich höher ausfallen und mindestens zu einer Verdreifachung der Endkundenpreise führen. Wir reden hier also über Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich.
Was auf Gaskunden zukommt
Die von der Regierung beschlossene neue Gasumlage verteuert die Energie zusätzlich. Gerade für Familien können Mehrkosten von über 1000 Euro im Jahr entstehen, Zusätzlich zu den höheren Gasrechnungen, die von einigen Stadtwerken kommen dürften, wird ab Oktober eine neue Energie-Umlage zu Buche schlagen. Diese soll, so kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an, zwischen 1,5 bis 5 Cent pro Kilowattstunde liegen. Habeck bezifferte die Mehrkosten auf mehrere Hundert Euro pro Haushalt, die auf die Verbraucher durch die Umlage zukommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor von einer Erhöhung der Gaspreise um zwei Cent pro Kilowattstunde gesprochen – und von zusätzlichen Mehrkosten von jährlich 200 oder 300 Euro für eine vierköpfige Familie. wie Vergleichsportale vorrechnen.
Nächster Energie-Wahnsinn: Jetzt kommt die Sondersteuer für Gas! Die BuReg plant eine Gas-Sondersteuer, mit der alle Bürger zur Kasse gebeten werden sollen – mit bis zu 1000 weiteren Euro pro Jahr. Davon haben sie wohlgemerkt noch keine einzige kWh mehr an Energie erhalten.
Aufgrund des Ukraine-Kriegs steigen die Energie- und Verbraucherpreise. Deshalb passen die Wirtschaftsweisen ihre Wachstumsprognose an und senken sie auf 1,8 Prozent. Gleichzeitig warnen sie vor einer Lohn-Preis-Spirale.
Das Schweigen der Eierköpfe
Unsere Pandemiezeiten rufen geradezu nach dem enthüllenden Wort, verlangen nach komplexen Beschreibungen dessen, was da gerade mit uns passiert. Aber unsere Geistesarbeiter haben sich fast vollzählig in Klausur begeben. Das Ungesagte ist jedoch nicht bloß stumm, es enthüllt den Geisteszustand und die Motive der Schweigenden. „Eine Kultur, die sich ständig als zu rettende versteht, ist keine“, hat Jean-Paul Sartre gesagt.
Man könnte die Sache natürlich auch anders sehen: Es ist ungeplant und wild eine Art kritischer Gegenkultur entstanden.
Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie
Die Gefahr, mit der wir es derzeit zu tun haben, kommt nicht von Rechtsextremisten, nicht von Esoterikern und „Corona-Leugnern“, sondern von einer Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte.
The ‚zombification‘ of married life
Married couples are “zombifying,” is the magazine’s melancholy conclusion. Instead of divorcing, as they once might have, they grimly endure each other. It’s better, or seems so, than the foreseeable alternatives – prominent among them financial insecurity amid declining wages and emotional insecurity as the lingering COVID-19 crisis corrodes the strength to face the world alone.
There are no doubt many reasons why marriage, so hopefully embarked upon, so quickly turns sour for so many. Spa! zeroes in on one – the double-income household.
Boris, don’t give in to the neurotic middle classes
Let‘s be real: some people want to live in lockdown forever because they fear and loathe ordinary people.
Journalisten: Und sie zensieren doch!
Ohne an dieser Stelle in die Details zu gehen: Durch ein Zusammenspiel aus
sozialisationsbedingten Einflüssen bei den einzelnen Journalisten
der sozialen Zusammensetzung der Medien
der vorherrschenden Rekrutierungspraxis
der beruflichen Sozialisation und den Kräfteverhältnissen und Dynamiken innerhalb der Medien
formt sich Tag für Tag aufs Neue eine Zensur, die für jeden, der mit offenen Augen die Berichterstattung verfolgt, erkennbar ist.
Cabaret Lunacek
Die Kulturnation befindet sich in einem Ausnahmezustand. Museen stehen vor der Zahlungsunfähigkeit, die Musikpromoter sagten die großen Open-Air-Festivals ab. Ähnlich wie in der Gastronomie wissen viele kleine Kulturveranstalter nicht, ob sie je wieder aufsperren können. Kleine Lokale wie das Wiener Rhiz fördern – ohne Subventionen – seit Jahrzehnten die lokale Musikproduktion und stehen vor dem Ruin. Wie der Borkenkäfer fällt die Krise die ohnehin geschwächten Kulturwälder an. Verwandelt sich die Nation der Bühnen, Partys und Bücher in eine Brache?
Kulturbranche begehrt gegen Stillstand auf
Lunacek sagte, ihr seien die Sorgen der Branche bewusst. „Ich höre all das, ich spreche auch mit ganz vielen.“ Etliche Petitionen, offene und andere Briefe erreichten sie, „wo Menschen einfach sagen, wir wollen diese Öffnungen jetzt“.
Das wäre der erste Schritt ins Social Scoring nach #China-Vorbild: „Nach Ansicht des #CDU-Europaabgeordneten Axel Voss sollten künftig nur Nutzer der Corona-Warn-App von Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens profitieren.“
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Artikel 1 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Artikel 2 Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Artikel 3 Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
Artikel 4 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 5 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 6 Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes
Artikel 7 Änderung des Ergotherapeutengesetzes
Artikel 8 Änderung des Gesetzes über den Beruf des Logopäden
Artikel 9 Änderung des Pflegeberufegesetzes
Artikel 10 Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung
Artikel 11 Änderung des Transfusionsgesetzes
Artikel 12 Änderung des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
Artikel 13 Änderung des Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anäsethesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
Artikel 14 Änderung des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
Artikel 15 Änderung der Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen
Artikel 16 Änderung der Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung
Artikel 17 Änderungen aus Anlass der Verschiebung des Geltungsbeginns der Verordnung (EU) 2017/745
Artikel 18 Änderung des Transplantationsgesetzes
Artikel 19 Änderung des Psychotherapeutengesetzes
(…)
4. § 6a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:
a) Der Nummer 1 wird folgender Buchstabe t angefügt:
„t) Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19),“.
b) In Nummer 5 werden die Wörter „das Auftreten einer bedrohlichen übertragbaren“ durch die Wörter
„der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod, in Bezug auf eine bedrohliche übertragbare“ ersetzt.
5. § 7 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 44 wird folgende Nummer 44a eingefügt:
„44a. Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus (SARS-CoV) und Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2)“.
b) Folgender Absatz 4 wird angefügt:
„(4) Bei Untersuchungen zum direkten oder indirekten Nachweis folgender Krankheitserreger ist das Untersuchungsergebnis nichtnamentlich zu melden:
1. Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus (SARS-CoV) und 2. Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2).
Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 3 zu erfolgen.“
6. §9 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt geändert:
aa) Buchstabe h wird wie folgt gefasst:
„h) Betreuung oder Unterbringung in 1 oder oder durch Einrichtungen oder Unternehmen nach § 23 Absatz 5 Satz 1 oder§ 36 Absatz 1 oder Absatz 2 mit Name, Anschrift und weiteren Kontaktdaten der Einrichtungen oder Unternehmen sowie der Art der Einrichtung oder des Unternehmens,“.
bb) Buchstabe k wird wie folg gefasst:
„k) wahrscheinlicher Infektionsweg, einschließlich Umfeld, in dem die Übertragung wahrscheinlich stattgefunden hat mit Name, Anschrift und weiteren Kontaktdaten der Infektionsquelle und wahrscheinliches Infektionsrisiko,“.
cc) Nach Buchstabe m wird folgender Buchstabe n eingefügt:
„n) bei Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19): Angaben zum Behandlungsergebnis und zum Serostatus in Bezug auf diese Krankheit,“.
dd) Die bisherigen Buchstaben n bis p werden die Buchstaben o bis q.
ee) Der bisherige Buchstabe q wird Buchstabe r und die Wörter „§ 70 Absatz 1 Nummer 1 bis 3“ werden durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2“ ersetzt.
b) In Absatz 6 werden die Wörter „§ 70 Absatz 1 Nummer 1 bis 3“ durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2“ ersetzt.
7. § 10 wird wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe f wird wie folgt gefasst:
„f) wahrscheinlicher Infektionsweg, einschließlich Umfeld, in dem die Übertragung wahrscheinlich tattgefunden hat mit Name, Anschrift und weiteren Kontaktdaten der Infektionsquelle und wahrscheinliches Infektionsrisiko.“
(…)
15. § 23a wird wie folgt geändert:
a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf übertragbare Krankheiten erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten über dessen Impf- und Serostatus verarbeiten, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden.“
Rep. Ilhan Omar Introduces Bill to Cancel All Rent and Mortgage Payments During the COVID-19 Pandemic
April 17, 2020
WASHINGTON— Rep. Ilhan Omar (D-MN) unveiled the Rent and Mortgage Cancellation Act, a bill to institute a nationwide cancellation of rents and home mortgage payments through the duration of the coronavirus pandemic. The bill would constitute a full payment forgiveness, with no accumulation of debt for renters or homeowners and no negative impact on their credit rating or rental history. The legislation will establish a relief fund for landlords and mortgage holders to cover losses from the cancelled payments and create an optional fund to fully finance the purchase of private rental properties by non-profits, public housing authorities, cooperatives, community land trusts, and states or local governments—in order to increase the availability of affordable housing during this downturn.
And I hear @IlhanMN has a bill to do just that! It’s an opportunity for Congress to help working people in an ambitious and meaningful way.
Revelatory, I know:
It’s absolutely time to #CancelRent
Battle brewing over how to get more relief money to Americans
Reducing payroll taxes is an idea championed by conservatives with connections to the president. They argue that it could be a way to encourage people to work …
BIP der Euro-Zone bricht drastisch ein
Besonders stark werde der Wirtschaftseinbruch in der EU heuer in Griechenland (minus 9,7 Prozent), Spanien (minus 9,4), Kroatien (minus 9,1) und Frankreich (minus 8,2 Prozent) ausfallen, teilte die Kommission heute mit.
EU vor Rezession von „historischem Ausmaß“
Laut der EU-Frühjahrsprognose könnte die Wirtschaft im Euroraum dieses Jahr um 7,7 Prozent schrumpfen und sich auch im nächsten Jahr nicht vollständig erholen. „Europa erlebt einen ökonomischen Schock, wie es ihn seit der großen Depression nicht mehr gegeben hat“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Nearly 4 million homeowners are no longer paying their mortgages
Nearly 4 million people, or just over 7% of mortgage holders, have sought relief on their home loans as of April 30, according to housing data provider Black Knight. That‘s up sharply from the beginning of March, when fewer than 150,000 mortgages were in forbearance.
The number is only expected to grow, with May payments due soon and with the nation‘s unemployment rate expected to reach 15% to 20%.
Comedian Vic DiBitetto goes on an epic rant over government checks and mortgage payments
(23.04.2020)
The four-and-a-half minute rant has received over 1,600,000 views on YouTube, 158,000 likes on Reddit,
Rep. @AOC : „Here‘s the path to canceling rent — we‘re going to lay it out right here. WATCH: @RepAOC lays out a method by which rent and mortgages can be suspended to help both renters and mom and pop landlords.
3.4M homeowners skip payments; many are scared, say Congress needs to act
„They told me, yes, you can skip three months‘ payments,“ Gullo says. „But then they told me there was a balloon payment at the end of it.“ He was told that after three months, they‘d have to come up with all the money for those skipped payments. So they‘d suddenly owe four months of mortgage payments all at once — $14,000.
Arme sind mehr von der Krise betroffen
Beispielsweise zeigen Erhebungen der Statistik Austria aus dem Jahr 2017, dass bei den Wenigverdienern im Alter zwischen 40 und 64 Jahren jeder Fünfte gesundheitlich beeinträchtigt ist. Im Vergleich dazu sind es bei jenen mit mittlerem Einkommen nur acht Prozent, bei Gutverdienern sogar nur vier Prozent. Auch sterben von Armut betroffene Menschen etwa zehn Jahre früher als der österreichische Durchschnitt, bei Wohnungslosen macht der Unterschied sogar 20 Jahre aus.
How Working-Class Life Is Killing Americans, in Charts
The combined result is a divergence in the life expectancy of white college graduates and non-graduates. Overall mortality for whites between the ages of 45 and 54 has held roughly steady in the last 25 years. But that average hides a big increase in death rates for non-graduates and a big decline for graduates.
US-Vorwahlen: „In Deutschland würden auch CDU-Wähler Sanders unterstützen“
„Mein Leben als Lehrer war in den USA nicht tragbar. Ich musste noch rund 18.000 Euro meines Studienkredits zurückzahlen, mir blieb genug zum Essen, aber Freizeitaktivitäten konnte ich mir nur bedingt leisten. Nach dreieinhalb Jahren an einer Highschool in der Innenstadt von Detroit habe ich mich entschieden, meine Familie und meine Schüler zu verlassen. In den USA hätte ich nicht weiterarbeiten können.“
What Separates Sanders From Warren (and Everybody Else)
In the Democratic primaries, only one candidate has deliberately chosen to use “working class” over “middle class.” Not surprisingly, that candidate is Sen. Bernie Sanders.
The arrogance and detachment of Corbyn’s middle class fan club was a factor in every seat Labour lost
The arrogance and detachment of Corbyn’s middle class fan club was a factor in every seat that Labour lost. And they were so away with the fairies that in a Bassetlaw they predicted a 1200 Labour majority on the eve of the election.
It is 95 years since Bassetlaw last elected a Conservative…