Archive

16.07.2018 - 07:40 [ Irna.ir ]

Irans Oberster Führer bezeichnet „Diplomatie und Entwicklung der Beziehungen zu anderen Ländern“ als notwendig

Der Irans Revolutionsführer Ayatollah Seyyed Ali Khamenei sagte unter Betonung der „Notwendigkeit, Diplomatie und Beziehungen zu anderen Ländern zu entwickeln“: „Abgesehen von einigen wenigen Fällen – wie den Vereinigten Staaten – müssen Irans Beziehungen zu anderen Ländern, einschließlich des Westens und des Ostens, erweitert und weiterentwickelt werden“.

23.06.2018 - 09:52 [ KBS ]

Trump verlängert Sanktionen gegen Nordkorea

Zehn Tage nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in Singapur hat US-Präsident Donald Trump Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea um ein Jahr verlängert.

Damit habe er seinen Willen bestätigt, die Sanktionen erst nach einer Denuklearisierung aufheben zu wollen.

In einer Erklärung des Weißen Hauses sagte Trump, Nordkorea sei immer noch eine spezielle Bedrohung.

14.06.2018 - 19:41 [ RT Deutsch / Youtube ]

Palästinensergebiete: Polizei löst gewaltsam Solidaritätskundgebung für Gazastreifen in Ramallah auf

Der Protest fand trotz eines vorübergehenden Demonstrationsverbots statt, das am Mittwoch verkündet wurde. Die Veranstalter haben weitere Kundgebungen angekündigt. Demonstranten haben den PA-Führer Mahmoud Abbas von der Fatah aufgefordert, Sanktionen gegen die rivalisierende Hamas in Gaza fallen zu lassen, von denen sie glauben, dass sie dessen zwei Millionen Einwohner treffen.

14.06.2018 - 11:16 [ Spiegel.de ]

US-Außenminister in Seoul: Pompeo sieht noch Diskussionsbedarf – vorerst keine Lockerung der Sanktionen

Bevor er nach China aufbricht hat US-Außenminister Pompeo mit dem südkoreanischen Präsidenten über den Trump-Kim-Gipfel gesprochen. Laut Moon ist die gesamte Welt der Bedrohung eines Atomkriegs entkommen.

23.05.2018 - 11:08 [ Süddeutsche.de ]

EU zum Atomabkommen mit Iran: „Wir sind ein wenig wie Getriebene“

EU-Politiker reagieren ratlos auf Donald Trumps Entscheidung, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen.
Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, ein Blockadegesetz aus den Neunzigerjahren zu reaktivieren, das es EU-Firmen untersagen würde, sich US-Sanktionen gegen Iran zu unterwerfen.
Dazu habe die Bundesregierung „noch keine endgültige Meinung gebildet“, erklärt Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

13.05.2018 - 04:33 [ Kurier ]

Iran-Sanktionen: „Die Chinesen sind der lachende Dritte“

So ist China der mit Abstand größte Abnehmer iranischen Öls, im Wert von zuletzt 11 Milliarden Dollar. Die staatliche chinesische CRRC hat Aufträge für den Bau von 1400 U-Bahn- und Bahnwaggons für die Großstädte Teheran, Maschhad, Isfahan und Schiras an Land gezogen.

11.05.2018 - 15:34 [ German Foreign Policy ]

Wie man Weltmacht wird

Die Wiedereinführung der US-Sanktionen erlaubt es Berlin, ihren anhaltenden Druck auf Teheran als Kriegsvermeidung zu maskieren. Zugleich heizen die US-Sanktionen gegen Iran den Machtkampf zwischen EU und USA weiter an.

29.04.2018 - 12:08 [ ORF.at ]

USA fordern Europäer zu Sanktionen gegen Iran auf

Hook verhandelt mit den Europäern über Änderungen an dem von US-Präsident Donald Trump scharf kritisierten Wiener Atomabkommen von 2015 mit dem Iran. Die EU will die Vereinbarung bewahren.

Hook äußerte sich in Riad. Pompeo traf dort zum Auftakt seiner Nahost-Reise ein. Anschließend wird er in Jerusalem und in Amman erwartet.

19.04.2018 - 23:16 [ Portal amerika21.de ]

Kritik an Schweizer Sanktionen gegen Venezuela nimmt zu

Mehrere Kommissionsmitglieder zeigten sich laut einer offiziellen Mitteilung „erstaunt über diese Maßnahme“. Sie erklärten in einer offiziellen Stellungnahme, dass „es keine Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Venezuela gibt und dass gegen andere Länder, die in Sachen Einhaltung der Grundfreiheiten und Achtung demokratischer Grundsätze um einiges kritikwürdiger seien, auch keine Sanktionen verhängt wurden.“ Die Parlamentskommission wirft gegenüber der Schweizer Regierung „die Frage auf, welche Strategie der Bundesrat in diesem Bereich verfolgt“ und will die Diskussion an einer nächsten Sitzung im Beisein des Außenministers vertiefen.

17.04.2018 - 18:43 [ Daniel Brössler / Sueddeutsche.de ]

Maas: Frieden nur ohne Assad

Russland signalisierte Dialogbereitschaft. „Wir hoffen, dass wir trotz der Schäden, die Washington den bilateralen Beziehungen zufügt, eine Art von Kommunikation beginnen können“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow.

07.04.2018 - 11:52 [ Fabian Molina ]

Aussenminister Cassis auf venezolanischen Abwegen

Am 28. März verhängte die Schweiz überraschend Sanktionen gegen Venezuela. Entgegen einer Resolution des Uno-Menschenrechtsrates und ohne Beachtung eines ausgehandelten Abkommens zwischen der venezolanischen Regierung und der Opposition. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, der tief ins aussenpolitische Verständnis von Bundesrat Ignazio Cassis blicken lässt: Die Schweiz als Vasall der USA?

27.03.2018 - 02:43 [ German Foreign Policy ]

Probe aufs Exempel

Berlin und Brüssel befinden sich in einer schwierigen Lage. Im Kern setzen sie im Mittleren Osten auf den Versuch, ein – nach Lage der Dinge instabiles – Gleichgewicht zwischen Saudi-Arabien und Iran herzustellen, die in der Region um die Hegemonie kämpfen.[4] Eine solche Politik ermöglicht nicht nur ein steuerndes Eingreifen von außen; sie öffnet auch den Zugriff auf sämtliche Märkte der Region.